Niederlage für Wikimedia. Das Portal haftet als Störer für Nutzer, die Fotos von gemeinfreien Gemälden ohne Erlaubnis des Fotografen hochladen. Das entschied kürzlich das LG Berlin. Geklagt hatte ein Mannheimer Museum.
Artikel lesen
Das LG Hamburg hatte weite Teile von Böhmermanns Schmähgedicht verboten. Nun hat das Gericht die Begründung dafür vorgelegt. Es handele sich zwar "zweifelsohne um Satire" – diese dürfe aber doch nicht alles.
Artikel lesen
Das LG Bonn hat im Verfahren der Band Rammstein gegen die Bundesrepublik Deutschland einen Vergleichsvorschlag gemacht. Die Parteien streiten wegen einer zeitweisen Indizierung des vergangenen Albums der Gruppe.
Artikel lesen
Seit zwei Jahren sitzt der Kunstberater Helge Achenbach in U-Haft. Nun hat der BGH die verhängte Gefängnisstrafe gegen den 64-Jährigen wegen Betruges bestätigt. Die Revision hatte keinen Erfolg. Das bestätigte sein Verteidiger am Mittwoch.
Artikel lesen
Wenn es dem Eigentümer nicht zu sehr schadet, darf man fremde Beats nutzen. Das BVerfG macht Sampling auch für Laien wieder möglich. Und wirft neue Fragen auf, die wohl Metall auf Metall III beantworten muss, zeigt Georg Lecheler.
Artikel lesen
Jan Böhmermann darf seine "Schmähkritik" über Erdogan großenteils nicht öffentlich wiederholen, entschied das LG Hamburg. Sein Anwalt Christian Schertz überlegt, das Hauptsacheverfahren zu erzwingen - um vielleicht bis nach Karlsruhe zu gehen.
Artikel lesen
Dürfen Künstler mit einer Sinfonie gegen die AfD ansingen? Ja, wenn sie deren Demo nicht vereiteln, sondern bloß stören wollen, meint die StA Mainz. Die Musiker hätten ihre Meinung sagen und ein Zeichen setzen wollen.
Artikel lesen
Durfte die Stadt Erding einem Zirkus mit Elefanten und Bären die Aufführung auf öffentlichen Plätzen untersagen? Der VGH muss hierüber nicht mehr befinden. Der Zirkus nahm die Berufung gegen die vorinstanzliche Entscheidung zurück.
Artikel lesen
