Im Zusammenhang mit Cum-Ex-Transaktionen ist es in Frankfurt zu weiteren Durchsuchungen gekommen. Auch Privatwohnungen finden sich unter den durchsuchten Objekten.
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Durchsuchung - Artikel zum Thema
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat heute Durchsuchungen in der Zentrale des DFB, einer Privatwohnung und weiteren Geschäftsräumen durchgeführt. Ein ehemaliger Verantwortlicher soll einen Scheinvertrag abgeschlossen haben.
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Laut dem LG Osnabrück war die umstrittene Durchsuchung kurz vor der Bundestagswahl 2021 beim BMJV rechtswidrig. Nun will auch das BMF die Durchsuchung überprüfen lassen.
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Das Vorspiel zur Durchsuchung bei BMJV und BMF im Herbst 2021 weist erstaunliche Lücken und Merkwürdigkeiten auf. Steckte dahinter politisches Kalkül oder eine Pannenserie? In Niedersachsen laufen Untersuchungen an.
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Die Durchsuchung beim BMJV kurz vor der Bundestagswahl 2021 war unzulässig. Das LG Osnabrück hat den Durchsuchungsbeschluss aufgehoben. Unter anderem habe das gesuchte Schriftstück der Staatsanwaltschaft schon vorgelegen.
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Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu Cum-Ex-Geschäften ist die deutsche Zentrale der schwedischen Bank SEB durchsucht worden. Das Unternehmen kooperiert nach eigenen Angaben mit den Behörden.
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Die Fälle Nüßler und Sauter werden wohl vor den BGH gehen. Gegen mehrere Beschlüsse des OLG, das keine Bestechlichkeit der (Ex-) Abgeordneten der CSU sieht, will die Generalstaatsanwaltschaft in die nächste Instanz gehen.
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Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Komplex kommt es zu einer weiteren Durchsuchung. Im Zentrum der Ermittlungen steht diesmal die Zentrale der Sparda-Bank Berlin.
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