Völkerstrafrecht - Artikel zum Thema

Nachrichten

IStGH nicht befugt:

Keine Ermittlungen gegen Terrormiliz IS

Der IStGH kann derzeit keine Ermittlungen gegen die Terrormiliz IS aufnehmen, erklärte die Chefanklägerin am Mittwoch in Den Haag. Die meisten Verbrechen wurden auf irakischem oder syrischem Boden begangen, wo auch die meisten politischen und... Artikel lesen

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09.03.2015

Hintergründe

Flops und Fehler:

Weltstrafgericht in der Krise

Ob Diktator oder Präsident - kein Menschenschinder soll ungeschoren davon kommen. Das ist das Ziel des Weltstrafgerichts in Den Haag. Doch die Bilanz ist mehr als mager: Nur drei Urteile in fast 13 Jahren, darunter ein Freispruch. Es ist eine... Artikel lesen

Nachrichten

Völkermordtribunal in Kambodscha :

Überraschend neue Anklagen

Vor dem Völkermordtribunal in Kambodscha hat ein amerikanischer Untersuchungsrichter im Alleingang überraschend neue Anklagen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben. Er wirft zwei Ex-Marinekommandanten unter anderem Mord, politische... Artikel lesen

11.12.2014 | von Dr. jur. Denis Basak

Hintergründe

Senatsbericht zur CIA-Folter:

Und jetzt?

Der US-Senat hat einen Untersuchungsbericht zum Einsatz sogenannter harter Verhörmethoden veröffentlicht. Er zeigt, welche Foltervarianten die Bush-Regierung im "Krieg gegen den Terror" zuließ. Barack Obama will "diese Methoden dort belassen, wo sie... Artikel lesen

Nachrichten

Akademie für Völkerstrafrecht in Nürnberg gegründet :

"Den Frieden mit den Mitteln des Rechts sichern"

Kriegsverbrechen bleiben in vielen Ländern noch immer ungesühnt. Um das zu ändern, ist am Samstag die "Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien" gegründet worden. Die Stiftung bürgerlichen Rechts von Bund, Bayern und Nürnberg will an... Artikel lesen

29.09.2014

Hintergründe

Kampf gegen IS-Terror-Tourismus:

Der UN-Sicherheitsrat als deutscher Strafgesetzgeber?

Die Welt kämpft gegen den Zustrom ausländischer Kämpfer an die IS-Miliz. Der UN-Sicherheitsrat macht nun allen Mitgliedstaaten verbindliche Vorgaben, möglicherweise muss auch das StGB geändert werden. Der Kampf gegen den "Terror-Tourismus" erodiert... Artikel lesen

Nachrichten

OVG NRW zu somalischen Piraten:

Übergabe eines Piraterieverdächtigen an Kenia war rechtswidrig

Die Besatzung der Fregatte Rheinland-Pfalz hatte 2009 einen Somalier aufgegriffen – der Verdacht der Piraterie stand im Raum. Nun entschied das OVG in Münster auf dessen Klage hin, dass der Mann im Anschluss nicht an die kenianischen Behörden hätte... Artikel lesen

25.08.2014

Hintergründe

150 Jahre Genfer Konvention:

Die Gräuel des Krieges mindern

Am 22. August  1864 beschloss eine Diplomatische Konferenz in Genf einen völkerrechtlichen Vertrag über die "Verbesserung des Loses der verwundeten Soldaten der Armeen im Felde". Das Argument dagegen: Die humanitäre Hilfe akzeptiere den Krieg als... Artikel lesen