Völkerstrafrecht - Artikel zum Thema

15.11.2018

Völkerrecht

UN-Tribunal-Prozess gegen Rote-Khmer-Anführer:

Das letzte Urteil gegen "Bruder Nr. 2" von Kam­bod­scha?

Am Freitag wird in Kambodscha das zweite Urteil gegen zwei ehemalige Anführer der Roten Khmer gesprochen. Sie waren bereits 2014 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Nicht die einzige Besonderheit des Prozesses, erklärt Malte Stedtnitz.
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02.11.2018

Kriegsverbrechen

Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft zum Suizid vor dem UN-Tribunal:

Slo­bodan Praljak hatte keine Helfer

Nach seiner Verurteilung vom UN-Tribunal trank Slobodan Praljak selbst eine tödliche Dosis Gift. Der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft konnte zwar nicht die Herkunft klären, aber ausschließen, dass der Kriegsverbrecher Helfer hatte.   Artikel lesen

31.10.2018

Völkerstrafrecht

Kriegsverbrecher-Prozess am BGH:

Morde, 6.000 Kilo­meter ent­fernt

Kann ein Exilant, der in Mannheim lebt, zugleich im Kongo Kriegsverbrechen begehen? Der Bundesgerichtshof verhandelte jetzt über die Revisionen gegen das Urteil im Stuttgarter FDLR-Prozess. Christian Rath berichtet. Artikel lesen

30.10.2018

Kriegsverbrechen

Vor der BGH-Verhandlung zum Ruanda-Prozess:

Es geht anschei­nend doch

Der Ruanda-Prozess war der erste Testlauf für das Völkerstrafgesetzbuch. Jetzt steht die Revisionsentscheidung des BGH an. Derartige Kriegsverbrecherprozesse vor deutschen Gerichten sind zur Rechtswirklichkeit geworden, sagt Eike Fesefeldt. Artikel lesen

17.10.2018

Sekten

20 Jahre Pinochet-Verhaftung:

Colonia Dignidad, ein deut­scher Jus­tizskandal

Die Verhaftung von Augusto Pinochet vor 20 Jahren führte zur teilweisen Aufarbeitung der Verbrechen der chilenischen Militärs. Geahndet werden müssen auch die Verbrechen in der Colonia Dignidad, fordern Wolfgang Kaleck und Andreas Schüller. Artikel lesen

15.09.2018 | Gastbeitrag von Dr. Eike Fesefeldt

Völkerrecht

Abweichende Beschlüsse am Rote-Khmer-Tribunal:

Patt hemmt die Recht­sp­re­chung

Derzeit agiert mit Michael Bohlander zum zweiten Mal ein Deutscher als Untersuchungsrichter am Rote-Khmer-Tribunal in Phnom Penh. Wie sein Vor-Vorgänger Siegfried Blunk hat er dort einiges auszuhalten, berichtet Eike Fesefeldt. Artikel lesen

07.08.2018

Auslieferung

Generalanwalt zum europäischen Haftbefehl aus England:

Bis zum Brexit voll­streckbar

Das Vereinigte Königreich wird die EU verlassen. Bis es so weit ist, muss europäischen Haftbefehlen von der Insel aber entsprochen werden, meint der Generalanwalt am EuGH. Für Ausnahmen bräuchte es triftige Gründe.  Artikel lesen

23.06.2018

Völkerstrafrecht

IStGH spricht Ex-Vize des Kongos frei:

Atlas wirft die Welt ab

Der IStGH hat den früheren Vizepräsidenten des Kongo, Jean-Pierre Bemba, in letzter Instanz freigesprochen. Die Entscheidung erging knapp. Sie ist schmerzlich für die Opfer, juristisch aber gut vertretbar, meint Alexander Heinze. Artikel lesen