Therapieunterbringung - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Therapieunterbringung - Artikel zum Thema

Therapieunterbringung

Unterbringung psychisch Kranker:

Bayern will umstrittene PsychKG-Novelle entschärfen

Psychisch Kranke sollten wie Gefährder behandelt werden - so lautete die Kritik am Entwurf einer Neufassung des bayerischen PsychKG. Nun soll die viel kritisierte Zentraldatei mit Patientendaten doch nicht kommen. Artikel lesen

Psychiatrie

BVerfG verhandelt über Fixierung in psychiatrischer Unterbringung:

Gibt es Freiheitsentziehung in der Freiheitsentziehung?

Das BVerfG verhandelte am Dienstag über die Verfassungsbeschwerden zweier Männer, die innerhalb einer psychiatrischen Unterbringung fixiert worden waren. Dabei steht der Umgang mit psychisch kranken Patienten generell in Frage. Artikel lesen

Strafverfahren

OLG Braunschweig zur Unterbringung in Entziehungsanstalt:

Therapie-Anordnung muss immer geprüft werden

Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass Gerichte eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei drogenabhängigen Straftätern auch dann prüfen müssen, wenn die verhängte Freiheitsstrafe kürzer als die mögliche Therapiedauer wäre.
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Sicherungsverwahrung

EGMR zu heranwachsendem Täter:

Sicherheitsverwahrung Heranwachsender zulässig

Ein in Bayern inhaftierter Sexualstraftäter ist vor dem EGMR mit einer Beschwerde gegen seine nachträgliche Sicherungsverwahrung gescheitert. Wegen der Behandlung des Mannes gingen die Richter nicht von einer Strafe aus. Artikel lesen

Winnenden

Vater des Amokläufers von Winnenden scheitert mit Klage:

Ärzte konnten Tat nicht ahnen

Die Therapeuten und Ärzte des Amokläufers von Winnenden müssen keinen Schadensersatz zahlen. Das LG Heilbronn wies eine entsprechende Klage des Vaters des Schützen ab. Es gebe keine Diagnose, die eine solche Tat voraussehbar machen würde. Artikel lesen

Krankenkassen

BSG zu verspätet abgelehntem Therapie-Antrag:

Leistung durch Schweigen bewilligt

Krankenkassen müssen Anträge binnen weniger Wochen ablehnen, sonst gelten sie als bewilligt. Das steht so im Gesetz. Und gilt auch, wenn sie Gutachten einholen, von denen der Patient nichts weiß, so das BSG. Ein klare Ansage an die Krankenkassen. Artikel lesen

Hintergründe