Rechtsverweigerer - Artikel zum Thema

18.02.2019

Reichsbürger

Ex-Anwalt mit Reichsbürger-Thesen vor dem BGH:

Da hilft auch kein Besat­zungs­recht

Ein ehemaliger Rechtsanwalt fordert seine Zulassung zurück und bedient sich dazu aus dem Fundus der Reichsbürger-Thesen. Doch selbst wenn das Besatzungsrecht noch gälte: Sein Vorbringen wäre dennoch Unfung, lässt der BGH durchblicken.

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10.04.2018

Untreue

BGH hebt Untreue-Urteile gegen Reichsbürger auf:

"König von Deut­sch­land" kommt vor­erst frei

Der selbst ernannte "König von Deutschland" darf die Untersuchungshaft verlassen – vorerst. Seine Verurteilung wegen Untreue und sein Haftbefehl wurden bis zur erneuten Entscheidung des LG Halle aufgehoben. Artikel lesen

13.06.2017

Rechtsverweigerer

Nach Angriff auf AfD-Politikerin von Storch:

Ver­ur­teilte will für Tor­ten­wurf in Haft

Die junge Frau, die der AfD-Politikerin Beatrix von Storch eine Torte ins Gesicht warf, sorgte bei ihrem Strafprozess für viel Aufsehen - nicht zuletzt mit ihrer Forderung, die Geldstrafe im Gefängnis absitzen zu dürfen. Artikel lesen

19.05.2017 | von Pia Lorenz

Rechtsverweigerer

BVerwG erkennt "Indigenes Volk Germaniten nicht an":

Kein Volk, kein Staat, keine Son­der­rechte

Eine Gruppierung, die sich selbst als "Indigenes Volk Germaniten" bezeichnet, hatte ein an sie adressiertes Schreiben des BVerwG als Beweis ihrer rechtlichen Existenz an Gerichte und Behörden bewertet. Ein Rechtsirrtum, stellt Leipzig nun klar.  Artikel lesen

30.03.2017

Reichsbürger

Eigene Strafakte entwendet und getürmt:

14 Monate Haft für Reichs­bür­gerin

Eine Frau entwendete während der Verhandlung ihre eigene Strafakte und floh nach Spanien. Das konnte ihre Verurteilung letztlich aber nicht verhindern: Nach der Auslieferung muss die vorbestrafte Reichsbürgerin nun ins Gefängnis. Artikel lesen

23.03.2017

Reichsbürger

AG Hamburg zu Urkundenfälschung:

Frau legt Reichs­bürger-Pass vor - Geld­strafe

Eine Reichsbürgerin hat am Flughafen versucht, mit einem selbstgebastelten Reisepass des Deutschen Reiches nach Malta zu fliegen. Als das nicht gelang, legte sie ihren richtigen Pass vor. Ein Nachspiel hat die Sache trotzdem. Artikel lesen

15.03.2017

Reichsbürger

Reichsbürger wegen Untreue verurteilt:

"König von Deut­sch­land" hinter Git­tern

Weil er mit unerlaubten Bankgeschäften rund 1,5 Millionen Euro veruntreute, muss der selbsternannte "König von Deutschland" nun hinter Gitter. Für das erkennende Gericht hatte der Reichsbürger erwartungsgemäß wenig übrig. Artikel lesen

14.03.2017

Fahrerlaubnis

OVG Thüringen zu Reichsbürger:

Höchst­wahr­schein­lich psy­chisch gestört

Einem Reichsbürger wird die Fahrerlaubnis entzogen. Grund: Die Behörde zweifelt an seiner geistigen Gesundheit. Das tut das OVG Thüringen ebenfalls, wie ein nun veröffentlichter Beschluss zeigt. Artikel lesen