Wie viele Senate hat er eigentlich und wofür sind sie zuständig? Und was war eigentlich noch vor dem Reichsgericht? Über den Bundesgerichtshof gibt es viel zu lernen – testen Sie Ihr Wissen im LTO-Rechtsquiz!
Der 72-Jährige Hanno Berger erklärte nach seiner Verurteilung zu acht Jahren Haft, dass er in Revision gehen werde. Das teilte das Bonner Landgericht am Mittwochmorgen mit.
Für den Versand von Schriftsätzen per beA gelten dieselben Voraussetzungen, wie für den Fax-Versand. Wird der falsche Adressat angeklickt und das Dokument deshalb zu spät zugestellt, führt das zum Fristversäumnis.
Ein Schiedsspruch muss sich vollumfänglich an den zwingenden Verbotsnormen des Kartellrechts messen lassen – das entschied der BGH. Damit klärt er eine zwischen OLG-Senaten umstrittene Frage.
Ein Grundstückskäufer verpflichtet sich, zeitnah ein Haus zu bauen. Aber das passiert nie. Nach 20 Jahren soll er den Bauplatz auf einmal wieder hergeben. Zu Recht, urteilt der BGH.
Der Rechtsstreit zwischen ehemaligen Aktionären der Postbank und der Deutschen Bank wird fortgesetzt. Der BGH hebt vorinstanzliche Urteile in zwei Musterverfahren auf.
Ein deutscher Bundespolizist, der 2019 während eines Einsatzes bei einem sächsischen Neonazi-Treffen umstrittene Symbole auf seiner Uniform trug, muss die Veröffentlichung seines Fotos in der Presse dulden. Das entschied der BGH.
Vor 70 Jahren sprach der BGH das letzte Urteil in der Sache eines Angeklagten, der im April 1945 an der Tötung eines von fünf Bürgern aus Düsseldorf mitgewirkt hatte. Ihr Ziel war die kampflose Übergabe der Stadt an US-Streitkräfte.