OVG Rheinland-Pfalz: Ein Spe­zial­senat für Asyl­ver­fahren

11.02.2019

Auch wenn die Anzahl der Asylverfahren im Vergleich zu den Vorjahren abgenommen hat, ist sie immer noch hoch. Am OVG Rheinland-Pfalz bildet sich deshalb ein spezieller Senat für diese.

Wegen der im langjährigen Vergleich immer noch vielen neuen Asylverfahren bildet sich in Koblenz der bundesweit erste reine Asylsenat eines Oberverwaltungsgerichts (OVG).

Der Spezialsenat mit mindestens drei Richtern solle noch im ersten Halbjahr 2019 seine Arbeit aufnehmen, sagte der Präsident des OVG Rheinland-Pfalz, Lars Brocker, am Montag. Gestartet werde mit einem Bestand von 516 Asylverfahren (Stichtag 31. Januar 2019). Dafür seien zwei zusätzliche Richterstellen bewilligt worden. 

Von 2017 auf 2018 ist laut dem OVG Rheinland-Pfalz die Zahl der neuen Asylverfahren in der ersten Instanz deutlich von 14.355 auf 6.110 gesunken. 2015 hatte die Flüchtlingskrise in Deutschland begonnen.

Bezogen auf die vergangenen 20 Jahre waren die Fallzahlen von 2018 immer noch die dritthöchsten nach 2016 und 2017. Beim OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz als zweiter Instanz sank die Zahl der neuen Asylverfahren von 2017 auf 2018 lediglich von 862 auf 789.

dpa/mgö/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

OVG Rheinland-Pfalz: Ein Spezialsenat für Asylverfahren . In: Legal Tribune Online, 11.02.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/33793/ (abgerufen am: 21.02.2019 )

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