Spaß mit dem OLG

Pressesprecher wie Wilhelm Scheider kann man sich als Journalist nur wünschen: Jede Woche schickt der Richter am Oberlandesgericht (OLG) München die Vorschau für die kommende Woche. Bei ihm sind das nicht nur Aktenzeichen und Angaben der Säle, in denen die Verhandlungen stattfinden werden. Wilhelm Schneider liefert Zusammenfassungen der Thematik, erläutert den Verfahrensstand, ob Vergleichsverhandlungen bereits stattgefunden haben und ob ein Urteil zu erwarten ist. Das Wesentliche der Informationen ist fett gedruckt bzw. unterstrichen. Einfach vorbildlich. Das schönste aber: In einem Satz gibt Wilhelm Schneider häufig seine persönliche Bemerkung zu den Fällen ab. Am OLG ist Schneider seit Anfang 1999 tätig, seit Mitte 2007 als Vorsitzender Richter. Die Position des Pressesprechers für Zivilsachen hat er seit Februar 2010 inne, zuvor war der 65-Jährige bereits einige Zeit Vertreter. Nächstes Jahr geht er in den Ruhestand. "Als Pressesprecher muss man bei seinen Äußerungen natürlich sachlich bleiben", sagt Schneider. "Aber gelegentlich gibt es Verfahren, bei denen sich ein wenig Humor geradezu anbietet."

Leiden im Viertelstundentakt

Auf nach Griechenland

Im November kündigte Schneider ein Verfahren an, in dem es um Investitionen einer Stiftung in Staatsanleihen in Griechenland ging – sie wollte Geld zurück.  "Ein Fall speziell für alle Griechenlandanleger und solche, die es sich noch überlegen wollen: es geht um Zahlungsansprüche aus griechischen Staatsanleihen."

Geschmacksmuster bei Sportschuhen

Puma gegen Adidas: Klingt allein wegen der Unternehmensnamen spannend – ist es aber nur für Markenrechtsexperten, es geht nämlich nur um Zwischensohlen bei Sportschuhen.  "In diesem eher für Spezialisten interessanten und in den rechtlichen Aspekten nicht für jedermann eingängigen Fall aus dem Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes geht es um einen sog. geschmacksmusterrechtlichen Unterlassungsanspruch (vorläufiger Streitwert: 1 Mio. Euro). (Sie können daran denken, wenn sie das nächste Mal Sportschuhe anziehen.)"

Und noch mal Sportschuhe

Dieses Mal verlangte Adidas von Tchibo die Unterlassung des Vertriebs von Sportschuhen, deren Sohle ihrer Meinung nach den sogenannten Boost-Look ihrer eigenen Schuhe nachahmt und den Verkehr darüber täuscht, dass die von Tchibo vertriebenen Schuhe ebenfalls über eine Sohle verfügen, die die Vorteile der Boost-Modellreihe von Adidas haben. Schneider, offenbar des immer gleichen Themas ein wenig Müde: "Schuhsohlen und kein Ende – dieses Mal unter dem Blickwinkel des möglichen unlauteren Wettbewerbs."

Nichts los am OLG

Es gibt Wochen, in denen wenige bis keine spannenden Verhandlungen anstehen. Wilhelm Schneider teilt in solchen Fällen mit:  "In der kommenden, sitzungsmäßig wieder sehr ausgedünnten Woche könnte Sie vielleicht Folgendes beim 23. Zivilsenat zu verhandelnde Verfahren interessieren." Oder "In der kommenden Woche stehen bei den Zivilsenaten des OLG München leider keine Verfahren an, die Sie und die Öffentlichkeit besonders interessieren könnten." Oder "Für die kommende Woche muss ich, was interessante, medienwirksame Verfahren bei den Zivilsenaten des OLG München betrifft, leider Fehlanzeige erstatten. Aufgrund der Schulferien bzw. Urlaubs von Richtern sind die Terminlisten stark ausgedünnt. Es werden aber ganz bestimmt wieder bessere Zeiten für Sie kommen… ."