Arbeitsvertrag für Angestellte

 

Was ist ein Arbeitsvertrag?

Bei einem Arbeitsvertrag handelt es sich um eine besondere Variante des Dienstvertrags. Auch schuldrechtlicher gegenseitiger Austauschvertrag genannt. Der Arbeitnehmer (AN) verpflichtet sich darin, die im Vertrag vereinbarte Arbeit zu erbringen und der Arbeitgeber (AG), die dafür entsprechende festgelegte Vergütung zu zahlen. Der Vertrag dient als Basis für das Arbeitsverhältnis, welches damit eingegangen wurde und er muss die Vorschriften der §§ 611-630 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) beachten.

Der Arbeitsvertrag differenziert sich zum freien Dienstvertrag oder zum Werkvertrag. Dies geschieht zum einen dadurch, dass der Mitarbeiter seine Aufgaben in persönlicher Abhängigkeit erledigt, d.h. an die Weisungen des Arbeitgebers gebunden. Und zum anderen durch die Integration in dessen Unternehmensorganisation.

 

Wie entsteht ein Arbeitsvertrag?

Für die Entstehung eines Arbeitsvertrags gelten die gleichen Voraussetzungen wie für jeden anderen privatrechtlichen Vertrag, nämlich Antrag und Annahme. Wenn der Arbeitgeber dem Mitarbeiter einen Arbeitsvertrag in Schriftform zukommen lässt, wird das als Antrag gesehen. Die Unterschrift des Arbeitnehmers ist demnach die Annahme.

 

Wie wird der Arbeitsvertrag festgehalten?

Der schriftliche Abschluss eines Arbeitsvertrags ist nicht zwingend notwendig. Auch eine mündliche Vereinbarung ist wirksam, was die Formfreiheit des Arbeitsvertrags ausmacht. Allerdings ist es ratsam die Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Schriftform festzuhalten, um für später einen juristisch belastbaren Nachweis darüber zu haben. Außerdem hat der Arbeitgeber die Pflicht nach dem Nachweisgesetz (§2 NachwG) die bedeutsamen Bedingungen des Vertrags zu verschriftlichen. Diese sind von ihm zu unterzeichnen und dem Mitarbeiter zu übergeben. Nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses ist dafür ein Monat Zeit. Sollte der schriftliche Vertrag nach dem Monat immer noch fehlen, führt das aber noch nicht dazu, dass der Arbeitsvertrag unwirksam ist.

Andere Regeln gelten wiederum bei Beschäftigungen, die nur für eine befristete Zeit vorgesehen sind. Sollte in diesen Fällen die Schriftform des Vertrags fehlen, führt das dazu, dass der Arbeitsvertrag als unbefristet gilt (§14 Abs. 4 TzBfG). Einige mögen denken, dass es sich verführerisch anhört auf diese Weise an ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu kommen, jedoch ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag in jedem Fall vorzuziehen. Ohne ihn kann es in manchen Situationen geradezu unmöglich werden gewisse Ansprüche durchzusetzen, die andernfalls in der Schriftform nachweisbar wären.

Der Erhalt des schriftlichen Arbeitsvertrags erfolgt entweder als Brief oder aber als ausgefüllter Vordruck zusammen mit einem Begleitschreiben.

Vorteile für den Arbeitnehmer

  • Treten Meinungsverschiedenheiten auf, kann der Arbeitnehmer mit Hilfe der Urkunde seine Meinung untermauern, was ohne Vertrag nur schlecht möglich wäre.
  • Durch einen Vertrag umgeht der Arbeitnehmer das Risiko für die von ihm erbrachte Leistung keine entsprechende Gegenleistung zu erhalten. → erfolgreiche Klageerhebung möglich

 Nachteile für den Arbeitnehmer

  • Durch kontinuierliche Lohn- bzw. Gehaltsabrechnungen sind die Zeitspanne des Beschäftigungsverhältnisses sowie die Bezahlung nachweisbar. Wird der Inhalt des Vertrags schriftlich fest gemacht, kann der Arbeitgeber dies als Möglichkeit wahrnehmen die Vertragsbedingungen zu verschlechtern.
Vorteile Nachteile
Bei Meinungsverschiedenheiten, kann der Arbeitnehmer mit Hilfe der Urkunde seine Meinung untermauern, was ohne Vertrag nur schlecht möglich wäre. Durch kontinuierliche Lohn- bzw. Gehaltsabrechnungen sind die Zeitspanne des Beschäftigungsverhältnisses und die Bezahlung nachweisbar. Wird der Inhalt des Vertrags schriftlich fest gemacht, kann der Arbeitgeber dies als Möglichkeit wahrnehmen die Vertragsbedingungen zu verschlechtern.
Durch einen Vertrag umgeht der Arbeitnehmer das Risiko für die von ihm erbrachte Leistung keine entsprechende Gegenleistung zu erhalten
→ erfolgreiche Klageerhebung möglich

Wer darf einen Arbeitsvertrag abschließen?


Arbeitgeber

Jede natürliche oder juristische Person kann als Arbeitgeber fungieren. Er beschäftigt einen Arbeitnehmer.
Arbeitgeber ist ein Wort aus dem Arbeitsrecht und zu differenzieren vom Unternehmer, welcher wiederum dem wirtschaftlichen und wirtschaftsrechtlichem Bereich zuzuordnen ist.

Arbeitnehmer

Das Bundesarbeitsgericht definiert den Arbeitnehmer als eine Person, die aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags weisungsgebundene fremdbestimmte Tätigkeiten leistet. Diese Verpflichtung besteht in persönlicher Abhängigkeit. Die Arbeitnehmergemeinschaft ist unter anderem für die Frage wichtig, ob das Arbeitsrecht mitsamt seinen kennzeichnenden Kündigungsschutzbedingungen anzuwenden ist.

Dazu zählen: Dazu zählen nicht:
Arbeiter Beamte (kein privatrechtliches Dienstverhältnis)
Auszubildende Selbstständige (Freiberufler, Gewerbetreibende) und die mithelfenden Familienangehörigen
Betriebsräte
Praktikanten
Minijobber
Geschäftsführer und Manager
Geringfügig Beschäftigte

Arbeitnehmerähnliche Personen:

  • Heimarbeiter
  • Handelsvertreter
  • Scheinselbstständige/arbeitnehmerähnliche Selbstständige

Eigenschaften im Überblick

  • Tätigkeit durch einen privatrechtlichen Vertrag (Arbeitsvertrag)
  • An Arbeitgeber weisungsgebunden in Hinsicht auf Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Aufgaben
  • Einbindung in die Organisation des Arbeitgebers
  • Sozial schutzbedürftig

Gruppen von Arbeitnehmern, die besonderen Kündigungsschutz genießen

  • Betriebsräte
  • Praktikanten
  • Behinderte/Schwerbehinderte
  • Frauen/Schwangere
  • Jugendliche

Scheinselbstständige

Jede natürliche oder juristische Person kann als Arbeitgeber fungieren. Er beschäftigt einen Arbeitnehmer.
Scheinselbstständiger wird eine Person genannt, welche die Arbeitnehmereigenschaft hat und trotzdem eine Bezahlung wie ein Selbstständiger erhält. Er stellt Rechnungen und sorgt selbst für die Abführung von Steuern und Sozialabgaben. Auch in diesem Fall wird von einem Beschäftigungsverhältnis gesprochen.
Ihm ist die Möglichkeit gegeben, vom Arbeitsgericht eine Feststellung eines Arbeitsverhältnisses zu erhalten. Es kann jedoch dazu kommen, dass das Finanzamt davon erfährt und nach pflichtgemäßem Ermessen eine Nachzahlung der Lohnsteuer vom Arbeitgeber oder Arbeitnehmer fordert.

 

Mustervertrag als kostenloser Download

Sie können zwischen zwei Musterverträgen wählen - je nachdem wie individuell und rechtssicher Sie das Dokument gestalten möchten.

1. Sie benötigen eine einfache Muster-Vorlage

Die kostenlose Vorlage für einen Arbeitsvertrag beinhaltet Vereinbarungen zu Arbeitsbeginn, Aufgaben des Angestellten, Arbeitszeit, Urlaubsanspruch, Gehalt, Gehaltspfändung, Nebentätigkeiten, Probezeit, Verschwiegenheitspflicht, Verhalten im Krankheitsfalle, Kündigung und Internetnutzung am Arbeitsplatz. Die Vorlage können Sie mit einer Textverarbeitung beliebig Ihren Bedürfnissen anpassen. Stand der kostenlosen Vorlage: 04.05.2011

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2. Sie benötigen einen individuell gestalteten Vertrag

Für die Erstellung eines individuellen Vertrags beantworten Sie einfach verschiedene Fragen zum Arbeitsverhältnis und erhalten ein maßgeschneidertes Dokument zum Download. Die Vertragsgestaltung erfolgt auf smartlaw.de, das wie die Legal Tribune Online ein Angebot von Wolters Kluwer Deutschland ist.

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