Hintergründe

Auch in der Dritten Liga ist die Saison mittlerweile zu Ende. Alemannia Aachen ist abgestiegen. Noch während der laufenden Spielzeit musste der finanziell arg gebeutelte Traditionsklub zudem einen Insolvenzantrag stellen. Im LTO-Interview erklärt der Insolvenzrechtler Patric Naumann, welche Besonderheiten in solchen Fällen für Vereine gelten. mehr

Kinder sind leichtgläubig und damit eine beliebte Zielgruppe der Lebensmittelindustrie. Sie werden nicht nur mit lockeren Sprüchen umworben, sondern auch mit Abenteuercamps, Gewinnspielen oder Sammelaktionen. Foodwatch prämierte Capri-Sonne nun für die dreisteste Werbemasche. Auch der Gesetzgeber setzt mit dem UWG einem allzu bunten Treiben Grenzen, erklärt Dirk Pauli. mehr

Woher das Wort Tribüne nun kommt, darüber streiten Rechtshistoriker und Philologen noch. Eine eindeutige Antwort, wie es Günther Jauch in der Sendung "Wer wird Millionär" suggerierte, scheint es jedenfalls nicht zu geben. Endemol muss dem Kandidaten daher eine zweite Chance geben, meint Wolfgang Kuntz. In der Sendung am kommenden Montag könnte Günther Jauch auf die Diskussion reagieren. mehr

Alkohol und Fahren vertragen sich nicht. Das gilt für Auto- wie für Radfahrer. Die Innenminister wollen daher vorschlagen, dass der  Promillewert von 1,6 für Fahrradfahrer gesenkt wird. Auf ihrem Frühjahrstreffen wollen sie das ihren Kollegen aus den Ressorts Verkehr und Justiz nahelegen. Dabei sollten sie gleich für eine gesetzlich fixierte Promillegrenze eintreten, meint Dieter Müller. mehr

Das Gezerre zweier Schlagersänger um die Bezeichnung "Der Wendler" hat vor dem OLG Düsseldorf nun einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Jeder Wendler muss in Zukunft klarstellen, welcher er eigentlich ist. Eine konsequente Entscheidung, die auf einer Linie mit der Rechtsprechung des BGH liegt und Stoff für neue Kompositionen bietet, meint David Ziegelmayer. mehr

Vorstände von Kreditinstituten, Finanzdienstleistern und Versicherern machen sich künftig strafbar, wenn sie fahrlässig eine Schieflage ihres Unternehmens verursachen. Diese Gesetzesänderung beschloss der Bundestag am Freitag. Es ist ein Irrglaube, dass damit die nächste Finanzkrise verhindert werden könnte, meint Tido Park. Vielmehr sollte das Aufsichtsrecht verschärft werden. mehr

Einst läutete die Parole das Ende der DDR ein, heute löst ihre Eintragung als Wortmarke durch eine rechtspopulistische Partei kollektives Unverständnis aus. Die Stadt Leipzig prüft nun, ob sie Widerspruch einlegen kann wegen der Verletzung eigener Rechte. Ob eintragungsfähig oder nicht, Slogans wie dieser sollten den Geschichtsbüchern vorbehalten bleiben und nicht in Markenregistern verschwinden, meint Eckart Haag. mehr

Anfang Mai 2013 verhaftete die Polizei den ehemaligen KZ-Koch Hans Lipschis. Ihm wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen. Warum erst jetzt, fragte die ARD-Sendung Kontraste und bewertet es als erschreckendes Versagen, dass die Justiz erst Jahrzehnte später auf die Idee komme, gegen Mittäter zu ermitteln. Die Zentrale Stelle, die für die Vorermittlung von Nazi-Verbrechen zuständig ist, weist diese Kritik von sich. mehr

Am Donnerstag hat der BGH die Frage, ob Framing urheberrechtlich zulässig ist, dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Blogger und Facebook-Nutzer können also zunächst weiterhin Videos von externen Webseiten wie Youtube in ihren Blog oder ihr Facebook-Profil einbetten. Wenn dem Framing aber Europarecht entgegen steht, drohen Abmahnungen, erklären Niklas Haberkamm und Andreas Biesterfeld. mehr

Am 16. Mai 1813 genehmigte der bayerische König das vom Geheimen Rat Paul Johann Anselm von Feuerbach entworfene neue Strafgesetzbuch für Bayern. Das Land erhielt damit europaweit eine der modernsten strafrechtlichen Kodifikationen, die anderen Staaten als Vorbild diente. An dieses Jubiläum erinnert Herbert Grziwotz. mehr