Hintergründe

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Kostenlose eBooks, kostspielige Beratung und eine Top 10 mit 11 Beiträgen

Top 10 der Woche

Ein halb ernster, halb scherzhafter Text über Gründe, es mit dem Jurastudium zu lassen, führt die aktuelle Top 10 an. Mit eindeutig ernsten Fragen hatte sich das BVerfG zu befassen, nachdem ein Gefangener nackt in eine Zelle gesperrt und gefilmt worden war. Das ernsteste Thema von allen hat es hingegen überhaupt nicht in die Liste geschafft – aber wir haben es einfach trotzdem aufgenommen. mehr

Elektronische Leseplätze

Die Bibliothek als Gratis-eBook-Handlung

elektronische Leseplätze (Symbolbild)

Elektronische Leseplätze in Bibliotheken gibt es schon seit Längerem. Unklar war aber bisher, welche Werke dort angeboten werden dürfen und ob Besuchern erlaubt werden darf, diese auch auszudrucken oder auf USB-Sticks zu kopieren. Alle drei Fragen hat der BGH am Donnerstag im Sinne der Bibliotheken beantwortet. Die Hintergründe erklärt André Niedostadek. mehr

Zutritt für Hausschwamm-Beseitigung verweigert

BGH erlaubt fristlose Kündigung von Mietern

Ein Vermieter kann seinem Mieter unter Umständen schnell fristlos kündigen, wenn dieser den Zutritt für dringend notwendige Instandsetzungsmaßnahmen in seiner Wohnung verweigert. Der BGH entschied am Mittwoch, dass er nicht zuerst auf Zutrittsgewährung klagen muss. Das spart viel Zeit, erklärt Dominik Schüller.  mehr

BAG erlaubt Besserstellung

Mehr Geld für Gewerkschaftsmitglieder

Mehr Geld

Gewerkschaften wollen möglichst hohe Organisationsgrade in der Belegschaft. Dazu bemühen sie sich um Arbeitsverträge, die den eigenen Mitgliedern Vorteile gegenüber den nicht organisierten Arbeitnehmern verschaffen. Das BAG hat eine entsprechende Stichtagsregelung am Mittwoch für zulässig gehalten. Eine weitere ergebnisorientierte Entscheidung, die zur Rechtssicherheit nicht beiträgt, findet Michael Fuhlrott. mehr

Leitlinien zur Vorratsdatenspeicherung

Zweiter Anlauf im Alleingang

2010 erklärte das BVerfG sie für verfassungswidrig, 2014 tat es auf europäischer Ebene der EuGH. Diesmal soll alles anders werden: Am Mittwochmittag stellte Justizminister Heiko Maas Leitlinien eines Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung vor. Noch bis vor kurzem hatte er vehement beteuert, die massenhafte Datenspeicherung abzulehnen. mehr

Provider-Haftung für Äußerungen im Netz

Die Verantwortung in den Zeiten des Internets

Haftung im Internet (Symbolbild)

Unternehmen wie Private wehren sich zunehmend gegen - ihrer Ansicht nach unzutreffende – Einträge im Netz. Weil deren Urheber oft anonym bleiben, wenden sie sich an die Betreiber von Portalen oder Suchmaschinen.  Deren Haftung für Löschung und Sperrung definiert die Rechtsprechung immer weiter – aber ist das auch gut so? Ein Bericht von Martin W. Huffmehr

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

8 Jahre für Mord, 24/7 bei Weil Gotshal, 100 Tage als Anwalt

Top 10 der Woche

Ein Mörder, der nur 8,5 Jahre in Haft soll. Ein Bußgeldbescheid, der trotz Fristablaufs nicht verjährt ist. Und eine Großkanzlei, die ihren Anwälten eine bessere Work-Life-Balance versprach - als Aprilscherz. Die Top 10 der Woche haben einige Highlights zu bieten.  mehr

Eskalierte Demonstration

Verwaltungsgericht überprüft Polizeieinsatz am "Schwarzen Donnerstag"

Proteste am "Schwarzen Donnerstag"

Vor mehr als vier Jahren eskalierte ein Polizeieinsatz wegen Stuttgart 21 im Schlossgarten. Ab Herbst wird nun das VG Stuttgart untersuchen, ob der Einsatz am "Schwarzen Donnerstag" rechtswidrig war. Die Kläger wollen auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) als Zeugen laden. mehr

BGH zu mangelhaften Brustimplantaten

Der TÜV muss weiter bangen

Weibliche Brust vor der Entfernung von Implantaten (Symbolbild)

2011 wurde bekannt, dass die weltweit hunderttausendfach verwendeten Brustimplantate des französischen Unternehmens PIP minderwertig und gefährlich sind. Schadensersatz war vom insolventen Hersteller jedoch nicht zu erlangen. Eine Betroffene klagte stattdessen gegen den TÜV, der die Produktion geprüft hatte. Der BGH hat das Verfahren am Donnerstag ausgesetzt und dem EuGH vorgelegt. mehr

Ausnahmsweise nicht lebenslang?

"Stückelmörder" bald vor dem BGH

Strafvorschrift im StGB

Ein Kriminalist hat die Leiche eines Geschäftsmannes zerstückelt. Der träumte davon, geschlachtet und verspeist zu werden. Nachdem das LG Dresden den Beamten wegen Mordes zu achteinhalb Jahren verurteilt hatte, gehen Staatsanwaltschaft und Verteidigung in Revision. Der BGH könnte klären, ob auch der Mörder lebenslang in Haft muss, der aus sexuellen Gründen jemanden tötet, der das selbst wollte. mehr

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Syndikus-Gesetz, Ausbildungs-Urteile, Anwaltshonorar mal anders

Top 10 der Woche

Gleich zwei Mal haben Gerichte zur Juristenausbildung geurteilt: Das "Mannheimer Modell" mit der Möglichkeit des Abschichtens ist demnach erlaubt, und Referendare erhalten nur ein "Trinkgeld" von ihren Ausbildern. Außerdem in der Top 10: Der lang erwartete Entwurf zum Recht der Syndizi, ein Anwalt, der sich in Naturalien bezahlen lassen wollte, und andere, die ihre Dienste kostenlos anbieten. mehr

Schweigepflicht-Debatte nach dem Germanwings-Absturz

"Ein Arzt kann nicht für den ganzen Flugverkehr verantwortlich sein"

Pilotenoutfit und Tabletten

Nachdem der Co-Pilot am Tag des Absturzes der Germanwings-Maschine krankgeschrieben und Jahre zuvor in psychiatrischer Behandlung war, wollen vor allem Unionspolitiker die ärztliche Schweigepflicht für "sensible" Berufsgruppen lockern. Für Medizinrechtler Andreas Spickhoff wäre das sogar kontraproduktiv. Die Frage, was der Arzt von Andreas L. hätte tun müssen, findet er "sehr schwierig". mehr

Müller-Urteil zu befristeten Verträgen im Fußball

Den Finger in die Wunde gelegt

Torwart

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat den Arbeitsvertrag seines früheren Torwarts Heinz Müller zu Unrecht befristet. Das Urteil des ArbG Mainz könnte Signalwirkung für den Profisport haben. Johannes Arnhold erklärt, warum es gut ist, dass der Richterspruch das Thema "Befristung im Sport" aus der Mottenkiste geholt hat.  mehr

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Germanwings' Haftung, eine Ohrenzeugin und die Rache der "Schmalspurjuristin"

Top 10 der Woche

Es gab kaum ein anderes Thema als den grauvenvollen Absturz der Germanwings-Maschine auf dem Weg nach Düsseldorf. Vielleicht gerade deshalb haben es aber auch ein paar Schmunzelthemen in die Top 10 der Woche geschafft. So ist ein Schinken keineswegs ein Schinken, ein Schüler will, gestützt auf das IFG die Abituraufgaben vorab erhalten und die Beleidigung "Schmalspurjuristin" kostet 3.000 Euro. mehr

Germanwings' Haftung nach dem Absturz

"Ob der Co-Pilot sich umbringen wollte, ist völlig egal"

Trauernde nach dem Absturz von 4U9525

Nachdem niemand mehr bezweifelt, dass der Co-Pilot die Unglücksmaschine vorsätzlich zerschellen ließ, suchen alle nach Antworten. Hätte man es ahnen können? Hätte seine Arbeitgeberin Germanwings es verhindern können, vielleicht müssen? Für die Selbstreinigung der Luftfahrt sind diese Fragen wichtig. Für die Haftung des Unternehmens gar nicht, erklärt Elmar M. Giemulla. Die Summen aber sind begrenzt. mehr

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LTO-Quiz zum Verfassungsprozessrecht
Bundesverfassungsgericht

Wie viele Richter gibt es am Bundesverfassungsgericht? Welches Verfahren kann eine Partei anstrengen? Wie war das noch mal mit der abstrakten Normenkontrolle? Kennen Sie sich bei der Richteranklage aus? Und für die Karrieristen unter uns: Wie alt muss man mindestens sein, um Richter am BVerfG zu werden? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Verfassungsprozessrecht!

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