Hintergründe

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Hells Angels, NPDler, Kokablätter und anderes Unkraut

Top Ten

Was verpasst, diese Woche? In den zehn meistgelesenen LTO-Artikeln ging es unter anderem um die umstrittene Reform des (Sexual-)Strafrechts, eine Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts an den BGH und ein Waffenverbot für NPD-Mitglieder. Ebenfalls vertreten: Der 70. Deutsche Juristentag, der in dieser Woche in Hannover stattfand. mehr

Farbmarkenschutz für Langenscheidt

Gelb, gelb, gelb sind alle meine Bücher

Werbeaktion von Langenscheidt

Woran denkt man bei der Farbe Magenta? Genau. Und bei Gelb? Da fällt das Experiment schon schwerer. Doch auf dem Markt der Wörterbücher dürfte dennoch klar sein, wer gemeint ist. Folgerichtig hat sich Langenscheidt die Farbe als Marke eintragen lassen – und mit dieser vor dem BGH erfolgreich gegen einen Konkurrenten geklagt. Linda Kulczynski erläutert das Urteil und die Macht der Farbmarken. mehr

BGH: 2. Strafsenat will Rechtsprechung erneut ändern

Alles was Sie sagen, kann und wird verwendet werden

Schweigende Zeugin (Symbolbild)

Der 2. Strafsenat am BGH macht seinem Ruf als "Rebellensenat" alle Ehre. Mit einem Anfragebeschluss an die übrigen Senate schickt er sich erneut an, eine seit langem bestehende Rechtsprechungspraxis zu kippen. Betroffen ist diesmal die Vernehmung des Ermittlungsrichters in der Hauptverhandlung, nachdem der Zeuge von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat. mehr

Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

Darf die Werbung bald niemanden mehr duzen?

Kind vor Computer

Mit "coolen" Ansprachen wie "Pimp deinen Charakter" wurde das Spiel Runes of Magic angepriesen. Der BGH entzauberte diese Methode nun und verbot die Werbung wegen der Verwendung des informellen Du und von angeblicher Kindersprache, einschließlich gängiger Anglizismen. Konstantin Ewald und Felix Hilgert halten das Urteil für verunglückt – der Spielebranche werde so ein unpassend förmlicher Sprachstil aufgenötigt. mehr

Bundesrepublik klagt erfolgreich gegen NRW

EuGH kassiert Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen

Aktenordner

Der EuGH hat die in Nordrhein-Westfalen bei öffentlichen Aufträgen geltende Lohnuntergrenze von 8,62 Euro pro Stunde gekippt. Ein Mindestlohn sei nur dann vereinbar mit der europäischen Dienstleistungsfreiheit, wenn er den privaten und den öffentlichen Sektor gleichermaßen betreffe. Zahlreiche weitere Bundesländer werden ihre Gesetze nun ebenfalls anpassen müssen. Von André Siedenberg. mehr

Mehr Expertise für Richter

Juristen wollen die Zivilgerichte fit machen

Michael Lotz

Vier oder fünf Jahre für eine Instanz? An deutschen Zivilgerichten kommt das durchaus vor. Hochspezialisierte Anwälte treffen auf überlastete Richter, die mit komplexen Spezial-Materien oft nicht vertraut sind. Nicht nur, um die Abwanderung an die Schiedsgerichtsbarkeit zu bremsen, wird auf dem Deutschen Juristentag diskutiert, wie man der Justiz zeitgemäßere Strukturen verpassen kann. mehr

Reform des Sexualstrafrechts

"Gesetzgebung für die geistige Unterschicht"

Mann mit Kamera (Symbolbild)

Im Zuge des Strafverfahrens gegen Sebastian Edathy ist das Sexualstrafrecht in den Fokus von Justizminister Heiko Maas gerückt. Dessen Entwurf für schärfere Regelungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen hat das Kabinett heute verabschiedet. Experten sehen das Papier kritisch: Die Strafbarkeit werde unzulässig weit vorverlagert, ein populistisches Thema auf rechtsstaatlich bedenkliche Weise ausgeschlachtet. mehr

Bekämpfung der Rockerkriminalität

Die Polizei auf Abwegen

Mitglieder der Hells Angels

Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität ist die Polizei nicht zimperlich. Der Druck auf die "Outlaws" wird weiter erhöht. Derzeit lassen die Innenminister mittels "Kuttenverboten" und massiver, öffentlichkeitswirksamer Polizeipräsenz bei Rocker-Veranstaltungen wieder einmal ihre Muskeln spielen. Völlig überzogen, meinen Florian Albrecht und Frank Braun. Es würden Gefahrenlagen suggeriert, die so nicht bestehen. mehr

Referendum in Schottland

Arbeitsbeschaffung für Anwälte

Menschen mit schottischen Fahnen

Kaum eine andere Debatte bewegt aktuell die Briten so sehr, wie die Abstimmung zur Unabhängigkeit Schottlands am kommenden Donnerstag. Selbst die Queen sorgt sich über ein Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs. Noch ist es vor allem ein lohnendes Geschäft für die Buchmacher. Aber auch die Anwaltschaft mischt bereits kräftig mit, erklärt André Niedostadek. mehr

Gesetzgebung im Kampf gegen Burnout & Co

Kein Stress

Gestresster Arbeitnehmer (Symbolbild)

Krankheitsfälle wegen psychischer Belastungen sind in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen – nicht zuletzt dank der Leistungsverdichtung in Unternehmen und der ständigen Erreichbarkeit ihrer Mitarbeiter. Die Regierung will mit einer Anti-Stress-Verordnung gegensteuern. Doch es mangelt nicht an Schutzvorschriften, sondern an deren konsequenter Umsetzung, meint Christian Oberwetter. mehr

Rechtsquiz zum Betäubungsmittelrecht

Rechtsfragen rund um den Rausch

Marihuana

Erinnern Sie sich noch an den Cannabis-Beschluss des BVerfG? Wissen Sie, ob der Erwerb von Haschisch in den Niederlanden nach deutschem Recht strafbar ist? Und welche Stoffe werden überhaupt vom Betäubungsmittelgesetz erfasst? Frischen Sie - ganz legal - Ihre Kenntnisse im Betäubungsmittelrecht auf! mehr

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Ribéry, Ritter Sport, Richterrecht

Top 10

Was verpasst, diese Woche? In den zehn meistgelesenen LTO-Artikeln ging es unter anderem um den Streit um die Wahlfeststellung beim BGH, um "andere Kulturkreise" im deutschen Strafrecht, um Ritter Sports Sieg gegen die Stiftung Warentest und Franck Ribérys,Rückzug aus der französischen Nationalelf. mehr

Geplante Reform im Steuerrecht

Die Selbstanzeige wird teuer

Selbstanzeige (Symbolbild)

Die Selbstanzeige von Steuerstraftätern ist spätestens seit dem Fall von Uli Hoeneß zu einer breit diskutierten Gerechtigkeitsfrage geworden, die auch in politischen Reformbestrebungen mündete. Uwe Hellmann stellt den aktuellen Gesetzentwurf vor, der die Voraussetzungen an eine erfolgreiche Selbstanzeige verschärft – und ihre Kosten erhöht. mehr

EuGH ebnet Weg für elektronische Leseplätze

Papier war gestern

Leseplätze in Bibliothek

Der EuGH hat heute den Weg für moderne Bibliotheken frei gemacht. Sie dürfen danach Bücher aus ihrem Bestand digitalisieren und an elektronischen Leseplätzen bereitstellen. Unter Umständen können Nutzer die Werke sogar ausdrucken oder abspeichern. Genaueres erklärt André Niedostadek. mehr

Kultur und Religion im deutschen Strafrecht

"Die meisten Täter sind einfach nur wütend"

Koran mit muslimischem Rosenkranz

Die "Scharia-Polizei" in Wuppertal schürt die Angst vor einer Paralleljustiz in Deutschland. Im staatlichen Strafverfahren berufen nicht-christliche Straftäter sich auf ihren Glauben, rechte Gewalt soll künftig härter bestraft werden. Djt-Gutachterin Tatjana Hörnle will aber weder mit islamischen Friedensrichtern kooperieren noch sich um kulturelle Prägung oder rechtsradikale Gesinnung kümmern. mehr

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

Rechtsquiz zum Betäubungsmittelrecht

Keine Macht den Drogen? Trotz unzähliger Aufklärungskampagnen gibt es immer noch sehr viele Straftaten im Bereich des Betäubungsmittelrechts. Grund genug, sich einmal näher mit dessen Vorschriften zu beschäftigen. Welche Stoffe fallen überhaupt darunter? Wann beginnt beim Anbau eines Betäubungsmittels der Versuch der Herstellung? Und wem gehören Cannabispflanzen auf einem allgemein zugänglichen Waldgrundstück? Testen Sie jetzt Ihr Wissen im LTO-Quiz zum Betäubungsmittelrecht!

Die LTO App - jetzt kostenlos für Apple und Android
LTO-Newsletter
kostenlos abonnieren