Donnerstag, 02.10.2014

Feuilleton

Kodifikationsstreit oder der lange Weg zum BGB

Als Thibaut und von Savigny aneinander vorbei redeten

Thibaut (l.) und Savigny

Das BGB ist heute in Deutschland ein Bestseller, andere Nationen haben sich davon einiges abgeschaut. Vor zweihundert Jahren war daran noch gar nicht zu denken. 1814 stritten die Juristen, ob Deutschland ein einheitliches Gesetz brauchte. Beim Blick zurück kommt André Niedostadek vieles bekannt vor. mehr

Merkwürdige Verfassungsinterpretation

US-Juristen gut deitsch in den Wahnsinn treiben

Die Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten (Howard Chandler Christy)

Ein alter Philosophen-Scherz geht so: Deutsche Philosophen schrieben so kompliziert, ja dunkel-raunend, dass man sie durch eine Übersetzung ins Englische erst verständlich machen (Immanuel Kant) oder als Scharlatan (Martin Heidegger) überführen sollte. Ein neuer Juristen-Scherz geht so: Um ihre eigene Verfassung verstehen zu können, müssen US-Juristen wohl Deutsch lernen. Von Martin Rath. mehr

Dekolonisation im Recht

Wem der Tabak gehört, dem gehört das Land

Kolonialherr fasst sich an seinen Ziegenbart

Den Briten, Franzosen, Belgiern und Niederländern gingen die Kolonien abhanden. Auch die Justiz des kleinen Bremen hatte über die Folgefragen der Dekolonisation zu richten. Derweil stritten sich  fortschrittliche mit besonders fortschrittlichen Juristen darüber, wer sich den indonesischen Tabak aneignen darf – während sich fortschrittliche Journalisten die übelsten Exzesse leisteten. mehr

Juristische Dissertationen aus deutschen Landen

Das Recht der Avatare und der Hausväter

Deutscher Kolonialherr ca. 1885  (Urheber unbekannt)

Vor drei Jahren führten die akademischen Machenschaften eines bayerischen Ex-Politikers dazu, dass der Ruf geistes- und gesellschaftswissenschaftlicher Doktorarbeiten Schaden nahm. Seither stellen wir von Zeit zu Zeit neue juristische Doktorarbeiten vor. Nicht mit dem Anspruch einer Bestenauslese oder der Repräsentativität – aber hoffentlich ein wenig unterhaltsam. Von Martin Rath. mehr

August und Peter Reichensperger

Das P-Problem des OLG Köln

Oberlandesgericht Köln (1910)

Für die Bediensteten der bayerischen Justiz dürfte es aufgrund eines landestypischen Sprachproblems ziemlich normal sein, erklären zu müssen, ob ein Wort mit "b" oder "p" ausgesprochen wird. In Köln stellt sich das Problem bei der Adresse des Oberlandesgerichts auch: "Reichensperger Platz? – Wo liegt denn der Reichensberg?" Eine gar nicht lokalpatriotische Geschichte von Martin Rath. mehr

Tumultschadensrecht

Wenn schon dulden, dann liquidieren

Proteste auf dem Majdan-Platz in Kiew (Januar 2014, Ukraine)

Früher war Krieg, wenn Peter Scholl-Latour einflog, um dem deutschen Pantoffel-Strategen zu erklären, wer schuld ist. Syrien, Ukraine, Ost-Kongo, Nord-Mexiko, West-China: Das könnte heute niemand mehr leisten. Interessanter als journalistische Kriegs-Erklärungen ist vielleicht: Wer haftet eigentlich den Geschädigten all dieser Tumulte? Ein Blick auf die preußische Lösung von Martin Rath. mehr

Postmortale Rechtsfragen

Gespensterehen

Betende Braut

Im letzten Krieg erweiterte ein unsympathischer Österreicher das Eherecht um standesamtliche Vorgänge zwischen Lebenden und Toten. Das wurde für die Überlebenden zu einer mitunter sehr traurigen, weil nicht sonderlich gut geordneten juristischen Problematik. Freundet man sich aber erst einmal mit rechtlichen Bindungen zur Geisterwelt an, finden sich auch komische Seiten. Von Martin Rath. mehr

Buch "Millionäre fahren nicht auf Fahrrädern"

Als Richter wurde, wer eine Schreibmaschine hatte

Cover "Millionäre fahren nicht auf Fahrrädern", Ernst Reuß

Hand aufs Herz: Wer kein Berliner ist, hat dieser Tage kaum an den Jahrestag des Mauerbaus gedacht. Martin Rath hat für die Hauptstadt wenig übrig – für ein Buch  des Juristen Ernst Reuß, das eine ganz andere Art von Gedenken nicht nur an die Hauptstadt nach 1945 ermöglicht, umso mehr. Eine Leseempfehlung. mehr

Das BVerfG zieht um

2,4 Kilometer Akten

Ein Restaurator reinigt den Bundesadler des Bundesverfassungsgerichts

Ein Gericht zieht um. Na und? - mag mancher denken. Von wegen! Wenn das Bundesverfassungsgericht an seinen Stammsitz in die Karlsruhe Innenstadt zurückkehrt, müssen kilometerweise Akten mit. mehr

Verkehrsampel wird 100

Zwischen Fortschritt und Gotteslästerung

Ampelanlage in Berlin (Potsdamer Platz um 1930)

Vor 100 Jahren wurde in den USA die erste elektrische Verkehrsampel in Betrieb genommen. Was nach einem dankbaren Sommerlochthema klingt, führt auf die Fährte juristischer Ampelfeinde deutscher Herkunft sowie zu den Verwicklungen des Fortschritts. Natürlich ist auch das ein dankbares Sommerlochthema von Martin Rath. mehr

Bereitschafts-Staatsanwalt zu Wacken 2014

"So erstaunlich das klingt - bei den schwarzen Gestalten"

"Wacken"-Stofftier

Lemmy Kilmister oder Helge Schneider, der als Überraschungsgast auftauchte, hat Uwe Dreessen sich nicht angehört. Dabei war der Oberstaatsanwalt aus Itzehoe zum ersten Mal beim Wacken Open Air. Im Interview erklärt er, warum den Bereitschaftsdienst beim größten Heavy-Metal-Festival normalerweise junge Kollegen machen und Polizeibeamte beleidigt sind, wenn sie nicht nach Wacken dürfen. mehr

Gurtpflicht

Autofahrer seit 30 Jahren gefesselt

Warnleuchte Anschnallgurt

Seit dem 1. August 1984 können Verstöße gegen die Gurtpflicht mit einem Bußgeld belegt werden. Eingeführt worden war die Pflicht, sich anzuschnallen, bereits acht Jahre zuvor. In der Zwischenzeit entfesselte sich ein regelrechter Glaubenskampf um die Freiheit des deutschen Volks hinterm Steuer – auch unter Juristen. Ein Rückblick von Martin Rath. mehr

Heinisch spitzt die Feder

Schadensersatz für Yukos-Aktionäre - Wird Russland zahlen?

Auf dem juristischen Schlachtfeld hat Russland vergangene Woche gleich zweimal verloren: Am Montag verurteilte der Internationale Schiedsgerichtshof das Land dazu, den ehemaligen Yukos-Aktionären 50 Milliarden Dollar Schadensersatz zu zahlen. Am Donnerstag traf der EGMR eine ganz ähnliche Entscheidung. Wie Russland darauf wohl reagieren wird, fragt sich Karikaturist Philipp Heinisch. mehr

Rechtsgeschichten

Versuchter Königsmord in Berlin

Friedrich Wilhelm IV. von Preußen, Porträtaufnahme von Hermann Biow, Daguerreotypie von 1847

Am 26. Juli 1844 schoss der vormalige Bürgermeister Heinrich Ludwig Tschech zwei Mal auf den König von Preußen – es war der erste Attentatsversuch dieser Art. Bei der Ahndung des Verbrechens kam, mit Abstrichen, noch das ältere Strafrecht zur Anwendung. Das Attentat führt in eine fremde, ja romantische Welt: Preußen, unser eigener innerer Orient. Von Martin Rath. mehr

Jugendstrafrecht für Erwachsene

Kreativer strafen

Gesetzestext

Vor kurzem kam aus Nordrhein-Westfalen wieder der Vorschlag, Steuersünder mit Fahrverboten zu bestrafen. Das ist kein Populismus, sondern ein richtiger Ansatz, meint Philip von der Meden. Eine souveräne Gesellschaft muss sich nicht auf Monate, Jahre und Tagessätze beschränken. Warum nicht die wirtschaftlichen Fähigkeiten eines Steuerhinterziehers einer sozialen Einrichtung zur Verfügung stellen? mehr

Rechtsquiz zum Europarecht

Das Europarecht entwickelt sich langsam zum Dauerbrenner in den juristischen Examina. Was zählt zum primären Unionsrecht? Wie heißt das Verfahren, nach dem nationale Gerichte dem EuGH Fragen zur Auslegung von Unionsrecht vorlegen können? Wie lauten nochmal die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes? Wann liegt eine staatliche Beihilfe vor? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Europarecht!

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