Donnerstag, 24.07.2014

Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Als Referendar in der JVA Tegel

Verwaltungsstation im Knast

Tor 1 der JVA Tegel

Wer später einmal als Strafrechtler arbeiten und über Freiheit oder Haft entscheiden will, der sollte sich zuvor selbst einen Eindruck davon verschaffen, was eine Gefängnisstrafe eigentlich bedeutet, findet Simon Winter. Seine Verwaltungsstation verbrachte er deshalb in der JVA in Tegel – der größten Deutschlands. mehr

Nachrichten  

BGH zur Abschiebehaft

Keine Rechtsgrundlage für Inhaftierung von Asylbewerbern

Der BGH hat mit einem am Mittwoch bekannt gegeben Beschluss entschieden, dass es derzeit keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung von illegal nach Deutschland eingereisten Ausländern gibt, die zuvor einen Asylantrag im EU-Ausland gestellt hatten. Die entsprechende EU-Richtlinie sei noch nicht hinreichend in deutsches Recht umgesetzt worden. mehr

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Hintergründe  

VG Köln ermöglicht Cannabis-Anbau

Als "Notlösung" erlaubt

Cannabispflanze

Cannabis darf unter bestimmten Voraussetzungen in den eigenen vier Wänden angebaut werden. Es müsse aber sicher sein, dass Dritte keinen Zugriff bekämen. Fünf Anträge auf Eigenanbau hatte das Bundesinstitut für für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Über drei muss es nun neu entscheiden, urteilte das VG am Dienstag. mehr

NPD-Klagen

Das BVerfG als Bühne

NPD-Fahne an Hauswand

Noch bevor die Karlsruher Richter über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrats verhandeln, beschert ihnen die rechtsextreme Partei schon recht viel Arbeit: Mit Antrag um Antrag rügt die NPD, dass ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt wird. Eine geschickte PR-Strategie, mit der die Partei nur gewinnen kann, egal wie die Gerichtsverfahren ausgehen? mehr

Autonome Autos

Wer haftet für Roboter?

Googles autonomes Auto auf der Teststrecke

Das Google-Car hat gezeigt, dass die Pkw der Zukunft mit mehr und mehr autonomen Funktionen ausgestattet sein werden. Das stellt das Recht vor erhebliche Herausforderungen, was die zivil- und strafrechtliche Haftung betrifft. Eric Hilgendorf gibt ein paar Antworten und weist auf eine kuriose Auswirkung autonomer Systeme hin, die Autofahrern das Leben doch eigentlich einfacher machen sollten. mehr

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Kanzleien & Unternehmen  

GSK Stockmann / ITCI

Ciech-Gruppe strukturiert sich um

Dr. Dirk Koch

GSK Stockmann und die polnische Kanzlei ITCI haben den polnischen Chemie-Produzenten Ciech bei verschiedenen Umstrukturierungs- und Konzernsteueroptimierungsmaßnahmen beraten. Die an der Warschauer Börse notierte Ciech S.A. ist eines der führenden europäischen Unternehmen im Chemie-Sektor. mehr

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Studium & Referendariat  

Mindestlohn in der juristischen Ausbildung

Bargeld lacht?

Wenn das Geld zur Neige geht

Am Freitag hat der Bundesrat dem Mindestlohn seinen Segen erteilt, ab dem 1. Januar 2015 gibt es deutschlandweit wenigstens 8,50 Euro brutto. Es sei denn, es gibt sie nicht, weil eine der zahlreichen Ausnahmen greift. Welche davon gerade für Jurastudenten und Referendare relevant sind, erläutert Christian Oberwetter. mehr

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Feuilleton  

Jugendstrafrecht für Erwachsene

Kreativer strafen

Gesetzestext

Vor kurzem kam aus Nordrhein-Westfalen wieder der Vorschlag, Steuersünder mit Fahrverboten zu bestrafen. Das ist kein Populismus, sondern ein richtiger Ansatz, meint Philip von der Meden. Eine souveräne Gesellschaft muss sich nicht auf Monate, Jahre und Tagessätze beschränken. Warum nicht die wirtschaftlichen Fähigkeiten eines Steuerhinterziehers einer sozialen Einrichtung zur Verfügung stellen? mehr

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Job & Karriere  

Anwalt muss 90.000 Euro Schadensersatz leisten

Auch Spam-Mails müssen täglich gelesen werden

Spam-Ordner

Neben Betrugsversuchen und Werbung für windige Online-Apotheken, landen bisweilen auch Mails im Spam-Filter, die dort eigentlich nichts verloren haben – zum Beispiel ein fristgebundenes Vergleichsangebot. Weil ein Anwalt dieses zu spät entdeckte, hat das LG Bonn ihn zu 90.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Martin W. Huff verblüfft das nicht: Natürlich müssten Anwälte auch ihren Spam täglich prüfen. mehr

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Kurioses  

Beweisaufnahme nach Sexting

US-Polizei will erigierten Penis von 17Jährigem fotografieren

Boxershorts

Ein Justizfall, der selbst als Aprilscherz zu absurd wäre: Wie die Washington Post berichtet, will die Polizei in Manassas, Virginia, ein Foto vom erigierten Penis eines 17-jährigen Angeklagten anfertigen. Notfalls solle dem Jugendlichen Viagra eingeflößt werden. Das Bild wollen die Behörden anschließend mit Nacktaufnahmen abgleichen, die er einer 15-Jährigen per Smartphone zugeschickt haben soll. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 23. Juli 2014

Kranke dürfen Hanf anbauen – Schwesig darf wohl NPD attackieren – Josef S. darf nach Hause

Legal Voices - die juristische Presseschau

Geht es um wenige Einzelfälle oder ist es eine Weichenstellung? Das VG Köln hat chronisch Kranken den Anbau von Cannabis erlaubt. Außerdem in der Presseschau: Das BVerfG verhandelte über die Neutralität von Ministern, der NSU-Prozess wurde ohne Verteidigerwechsel fortgesetzt, ein Wiener Gericht verurteilte den deutschen Studenten Josef S. zu einer Bewährungsstrafe - und warum ein Schweizer Polizist wegen Falschparkens entlassen wurde. mehr

Presseschau-Archiv

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Furchtbare Juristen

Ingo Müller

Buchtipp der Woche

Endlich wieder lieferbar:

Ingo Müllers bahnbrechende Studie über die deutsche Justiz während der NS-Zeit und danach. Überarbeitet und erweitert.

"Ein aufregendes Buch." Spiegel

"Das erste Buch, das sich systematisch mit der Rolle der Juristen im Nationalsozialismus auseinandersetzt." FR

Broschur, 448 Seiten, 22.- Euro

Mehr Infos unter: www.edition-tiamat.de

Zu bestellen bei: mail(at)edition-tiamat.de

Neueste Beiträge  
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GSK Stockmann / ITCI: Ciech-Gruppe strukturiert sich um mehr

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Hengeler Mueller: 500-Millionen-Kredit für Zeiss mehr

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Rechtsquiz zu skurrilen deutschen Gesetzen und Verordnungen

Wer hat's erfunden – EU, Bund, Land oder Kommune? Aus wessen Feder stammen die Regelungen über Feldgeschworene und den Westlichen Maiswurzelbohrer? Wer hat definiert, was Käse und was Kölsch ist? Testen Sie Ihr Wissen fernab von BGB, VwVfG und StGB! Sie werden staunen, wie häufig es nicht die EU war, die ja gerne immer als Erste verdächtigt wird, wenn es besonders skurril wird.

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