Legal Tribune ONLINE - Nachrichten, Hintergründe, Ausbildung und Karriere für Juristen.

Mc Donald's vor Gericht

Zu heißer Kaffee und andere Burgerrechtsfragen

McDonald's am Times Square

Im Frühjahr 1940 wurde im kalifornischen San Bernhardino das erste McDonald’s-Restaurant eröffnet. Das Unternehmen schrieb nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Rechtsgeschichte. In den Gerichtssälen dieser Welt hat es einen festen Platz. Und liefert gepflegten Imperialismus, aber auch Rechtslegenden wie den Fall Liebeck, erzählt Martin Rath. mehr

Nachrichten  

BGH zu verbotenen Sportwetten

Kein Schadensersatz für Wettanbieter

Aufgrund des 2006 geltenden, später als europarechtswidrig festgestellten Lotteriestaatsvertrages wurden zwei Anbietern die Vermittlung von Sportwetten untersagt. Schadensersatz bekommen diese deswegen aber auch heute nicht, entschied der BGH. Denn die Rechtslage war damals unklar. mehr

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Hintergründe  

Die 10 meistgelesenen Artikel der Woche

Kostenlose eBooks, kostspielige Beratung und eine Top 10 mit 11 Beiträgen

Top 10 der Woche

Ein halb ernster, halb scherzhafter Text über Gründe, es mit dem Jurastudium zu lassen, führt die aktuelle Top 10 an. Mit eindeutig ernsten Fragen hatte sich das BVerfG zu befassen, nachdem ein Gefangener nackt in eine Zelle gesperrt und gefilmt worden war. Das ernsteste Thema von allen hat es hingegen überhaupt nicht in die Liste geschafft – aber wir haben es einfach trotzdem aufgenommen. mehr

Elektronische Leseplätze

Die Bibliothek als Gratis-eBook-Handlung

elektronische Leseplätze (Symbolbild)

Elektronische Leseplätze in Bibliotheken gibt es schon seit Längerem. Unklar war aber bisher, welche Werke dort angeboten werden dürfen und ob Besuchern erlaubt werden darf, diese auch auszudrucken oder auf USB-Sticks zu kopieren. Alle drei Fragen hat der BGH am Donnerstag im Sinne der Bibliotheken beantwortet. Die Hintergründe erklärt André Niedostadek. mehr

Zutritt für Hausschwamm-Beseitigung verweigert

BGH erlaubt fristlose Kündigung von Mietern

Ein Vermieter kann seinem Mieter unter Umständen schnell fristlos kündigen, wenn dieser den Zutritt für dringend notwendige Instandsetzungsmaßnahmen in seiner Wohnung verweigert. Der BGH entschied am Mittwoch, dass er nicht zuerst auf Zutrittsgewährung klagen muss. Das spart viel Zeit, erklärt Dominik Schüller.  mehr

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Job & Karriere  

BRAK stellt BeA vor

Das Postfach, das kein Postfach ist

elektronischer Postverkehr (Symbolbild)

Ab dem 1. Januar 2016 sollen alle Rechtsanwälte in Deutschland ein eigenes Anwaltspostfach haben. Spätestens ab 2022 müssen sie verpflichtend untereinander und mit den Gerichten darüber kommunizieren. Beim Anwaltstag im Juni will die BRAK erste Einblicke in das Herkulesprojekt gewähren, das viele Kanzleien strukturell verändern wird. Ob sich der Zeitplan einhalten lässt? mehr

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Feuilleton  

Der Weltraum und das irdische Recht

Wem gehören Sonne, Mond und Sterne?

Astronaut Buzz Aldrin mit amerikanischer Flagge auf dem Mond (20. Juli 1969)

Als die Sowjetunion in der Weltraumfahrt einen Triumph nach dem anderen erzielte, witzelte man in den USA: Wenn die Bolschewisten den Mond in kommunistischem Rot anmalten, würde man eben ein weißes "Coca Cola" quer darüber schreiben. Martin Rath hat ein paar westdeutsche Reaktionen entdeckt: monumentale Science Fiction und fleißig produzierte weltraumrechtlicher Literatur. mehr

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Kurioses  

VG Halle: Löschung rechtens

Selbsternannter König verliert Streit um Führerschein

Der selbsternannte König von Deutschland hält die Gerichte auf Trab - verliert aber erneut einen Prozess. Nach einer Verurteilung wegen unerlaubten Betriebs einer Krankenversicherung, ging es am Donnerstag am VG Halle um die Fahrerlaubnis des vermeintlichen Monarchen. Das Gericht entschied, dass der Landkreis Wittenberg diese zu Recht löschen ließ. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 17. April 2015

Download in der Bibliothek – Gestärkte Vermieterrechte – Pakistanische Ermittlungen gegen CIA

Legal Voices - die juristische Presseschau

Bibliotheken dürfen Bücher scannen und in Teilen den Download zulassen, sagt der BGH. Außerdem in der Presseschau: Wettanbieter bekommen keinen Schadensersatz, Bushido ist vielleicht doch kein Plagiator, ein pakistanischer Richter ordnet Ermittlungen wegen eines amerikanischen Drohnenangriffs an und die Karriere der idealen deutschen Juristin. mehr

Presseschau-Archiv

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Buchtipp der Woche
Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz
Winfried Schuschke / Wolf-Dietrich Walker (Hrsg.)

Neuauflage im August 2015 – jetzt vorbestellen: Auch in der 6. Auflage werden die einzelnen Kommentierungen von ausgewiesenen Spezialisten im Vollstreckungsrecht gründlich überarbeitet und auf den Rechtsstand 1.3.2015 aktualisiert. Neu in dieser Auflage, u.a.: ■ Mietrechtsänderungsgesetz vom 11. März 2013 ■ Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung vom 20. September 2013 u.v.m.

6. Auflage 2015, ca. 2500 Seite(n), Hardcover, ca. 255,00€

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LTO-Quiz zum Verfassungsprozessrecht
Bundesverfassungsgericht

Wie viele Richter gibt es am Bundesverfassungsgericht? Welches Verfahren kann eine Partei anstrengen? Wie war das noch mal mit der abstrakten Normenkontrolle? Kennen Sie sich bei der Richteranklage aus? Und für die Karrieristen unter uns: Wie alt muss man mindestens sein, um Richter am BVerfG zu werden? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Verfassungsprozessrecht!

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