Donnerstag, 24.04.2014

Legal Tribune ONLINE - das Rechtsmagazin von Jurion

Die alternative Verwertungsgesellschaft C3S

"Die Gema funktioniert ja – in Teilen"

Musiker

Am liebsten würde er mit der Gema zusammenarbeiten. Tatsächlich entwickelt der Urheberrechtler Michael Weller gemeinsam mit Kollegen ein Konkurrenzangebot. Seine Vision: Künftig sollen Musiker die Wahl haben, ob sie ihre Rechte von der etablierten Verwertungsgesellschaft oder von der Neugründung C3S wahrnehmen lassen, die Künstlern ermöglichen will, auch CC-lizenzierte Werke einzubringen. mehr

Nachrichten  

LG Stuttgart zu LBBW-Banker

Verfahren gegen Geldauflage eingestellt

Der Prozess gegen den Ex-LBBW-Chef Siegfried Jaschinski und weitere ehemalige Vorstände der Landesbank Baden-Württemberg hat ein vorzeitiges Ende gefunden. Die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung stimmten am Donnerstag vor dem LG Stuttgart der Beendigung des Verfahrens gegen Geldauflagen in Höhe von 40.000 bis 50.000 Euro zu. mehr

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Hintergründe  

Gesetzentwurf nach dem NSU-Ausschuss

Mehr Strafe für Hass-Verbrechen, mehr Macht für den Generalbundesanwalt

Rassistisch motivierte Gewalt (Symbolbild)

Bundesjustizminister Heiko Maas legt einen Gesetzentwurf vor, um Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umzusetzen. Mehr Kompetenzen für den Generalbundesanwalt will er und rassistische und menschenverachtende Motive von Straftaten härter bestrafen. Opfervertreter halten das bestenfalls für Symbolpolitik. Und sehen das Problem woanders. mehr

Strafverfahren gegen ehemalige KZ-Aufseher

"Wir können gar nicht anders als ermitteln"

Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau

In Auschwitz ermordeten die Nazis mindestens 1,1 Millionen meist jüdische Häftlinge. Vor rund 50 Jahren wurden deshalb in Frankfurt 22 Männer zu Haftstrafen verurteilt. Danach geschah lange nichts. Nun sollen wieder Täter zur Verantwortung gezogen werden. Mit tapetengroßen Excel-Tabellen und einer 3D-Visualisierung des Lagers versucht Staatsanwalt Ralf Dietrich den Tatnachweis zu führen. mehr

Gute Gesetzgebung

"In der Krise bleibt kaum Zeit für Sprachberatung"

Reichstagsgebäude

Die NRW-Landtagsfraktion der FDP hat vorgeschlagen, Gesetze und Verordnungen grundsätzlich mit einem "Verfallsdatum" zu versehen. Unnötige Bürokratie soll so verhindert werden. Angela Schwerdtfeger hält von diesem Vorschlag nicht viel. In Eile erlassenen Gesetzen, etwa zur Finanzkrise oder zur Terrorbekämpfung, könnte eine Befristung und Evaluation allerdings guttun. mehr

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Kanzleien & Unternehmen  

Bird & Bird / van Maele / Bardehle Pagenberg

L’Oréal siegt im Markenrechtsstreit vor BGH

L’Oreal und ein österreichischer Hersteller von Erotik-Artikeln haben bis zum BGH um die Löschung der Marke "HOT" gekämpft. Der Kosmetikkonzern, der mit seinem Löschungsantrag letztlich Erfolg hatte, ließ sich in dem Verfahren von Bird & Bird vertreten, für das österreichische Unternehmen war der Aachener Anwalt Marcel van Maele tätig. mehr

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Studium & Referendariat  

Spionagekamera im Prüfungsamt

Ehemaliger Referendar angeklagt

Minikamera

Mit einer Spionagekamera soll ein Jura-Student in Hamburg eine mündliche Prüfung samt Beratungen der Prüfer gefilmt haben. Der 30-Jährige bestritt beim Auftakt seines Prozesses am Mittwoch vor dem Hamburger AG den Vorwurf. Er habe den digitalen Wecker mit Mini-Kamera - eine sogenannte Spy Clock - im Mai 2012 nicht in das Justizprüfungsamt gestellt.  mehr

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Job & Karriere  

Mehr Anwaltsumsatz mit Cross-Selling

"Einfach mal den Mandanten fragen"

Beratungsgespräch (Symbolbild)

Die Konkurrenz im Rechtsmarkt ist groß. Wer einen Mandanten einmal gewonnen hat, tut gut daran, ihn über das Mandat hinaus zu betreuen. Klingt eigentlich ganz leicht, dieses "Cross-Selling". Warum es in der Praxis trotzdem oft misslingt, und wie Anwälte in kleinen und großen Kanzleien sich richtig um ihre Mandanten kümmern, erklärt Johanna Busmann im Interview. mehr

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Feuilleton  

Gerichtsjournalismus

Scharfe Worte für eine überdehnte Justiz

Alte Schreibmaschiene und Bücher

Ein Glas Milch, das zu teuer verkauft wird, ein Redakteur, der Lästerliches über einen Priester schreibt: Es waren kleine und komische Verfahren, aus denen die Gerichtsreporterin Gabriele Tergit kleine, aber großartige Literatur machte. Ein Beitrag aus der Serie zum "Schreiben über Justiz", von Martin Rath. mehr

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Kurioses  

Anwaltswerbung in den USA - Teil 2

Verbrecherpaten, Konsolenkummer, Rosenkriege

Daniel Muessig Commercial (Bild: Screenshot Youtube)

Was gelungene Selbstvermarktung ausmacht, sehen amerikanische Anwälte etwas anders als ihre deutschen Kollegen. Den teils großartigen, teils grauenhaften Werbevideos hatten wir bereits im Februar einen Beitrag gewidmet. Hier folgen fünf weitere, unter anderem mit dabei: eine Kultfigur aus Breaking Bad und ihr reales Pendant, weinende Männer an Videokonsolen und Hasstiraden an die künftige Ex-Frau. mehr

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Legal Voices  

Die juristische Presseschau vom 24. April 2014

CSU will EU-Kompetenzgericht – Jürgen Trittins Frau darf fotografiert werden – Kritik an Rucola erlaubt

Legal Voices - die juristische Presseschau

Ob das ein Wahlkampfschlager wird? Die CSU fordert einen EU-Kompetenzgerichtshof. Außerdem in der Presseschau: Das KG erlaubt Pressefotos von Jürgen Trittins Frau, das LG München wird Warentests von Rucolasalat billigen, der US-Supreme Court ließ ein Verbot von affirmative actions zu - und warum die NPD eventuell einen Nazi wieder aufnehmen muss. mehr

Presseschau-Archiv

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VwVfG

Dieter Kugele (Hrsg.)

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Das Verwaltungsverfahrensgesetz regelt das behördliche Verwaltungsverfahren, von den Verfahrensgrundsätzen über den Erlass von Verwaltungsakten bis hin zum Rechtsbehelfsverfahren. Die Kenntnis der Einzelheiten zu allen Verfahrensfragen, insbesondere auch der häufigen Gesetzesänderungen sowie der neuesten Rechtsprechung, sind für den Praktiker im Umgang mit Behörden und Gerichten von zentraler Bedeutung.

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Spionagekamera im Prüfungsamt: Ehemaliger Referendar angeklagt mehr

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LG Stuttgart zu LBBW-Banker: Verfahren gegen Geldauflage eingestellt mehr

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Die alternative Verwertungsgesellschaft C3S: "Die Gema funktioniert ja – in Teilen" mehr

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