Justiz - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 30.01.2017

    Im Februar wird Angelika Nußberger die erste deutsche Vizepräsidentin des EGMR. Im LTO -Podcast spricht sie über die Arbeit als Europarichterin, die Macht und Ohnmacht Straßburgs, die Türkei und einen besonderen Holzwürfel. Mit der Wahl zur Vizepräsidentin steigt die Kölner Rechtwissenschaftlerin Prof. Dr. Dr. h.c. Angelik...

  • Nachrichten, 24.01.2012

    Der Verein "Pro Justiz" lotet die Möglichkeit eines Volksbegehrens aus, falls die rheinland-pfälzische Landesregierung an einer Fusion der OLG Koblenz und Zweibrücken festhält. Die rot-grüne Koalition will angesichts der Schuldenbremse 2,7 Millionen Euro pro Jahr in der Justiz sparen. "Wir müssen im schlimmsten Fall nach wie vor da...

  • Hintergründe, 11.11.2010

    Am 11.11. beginnt die "fünfte Jahreszeit". Bis Aschermittwoch wird getanzt, getrunken und gelacht. Die meisten beweisen Humor und drücken ob dieses Ausnahmezustands beide Augen zu. Überbordende Ausgelassenheit endet jedoch mitunter auch vor Gericht. Ein Überblick über das "närrische Recht" von Martin W. Huff. Gerade in diesen Tagen...

  • Hintergründe, 25.06.2010

    Ein Gesetzentwurf des Bundesrates soll den Ländern ermöglichen, Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare zu übertragen. Ziel ist - wie so oft - die Entlastung der Justiz und die Einsparung von Kosten. Auf den ersten Blick gerade in Zeiten leerer Kassen eine sinnvolle Überlegung. Nach Meinung von Alexander Knauss hat der...

  • Feuilleton, 21.02.2017

    Aller Anfang ist schwer, besonders bei Twitter. Wer dennoch einsteigen und lieber Rechtliches als die Tiraden des US-Präsidenten lesen möchte, findet hier zehn Accounts für den gut informierten Anfang. Über zehn Jahre ist Twitter inzwischen alt, und dennoch haben viele Menschen bis heute ein eigentümliches Verhältnis zu dem Ku...

  • Nachrichten, 31.01.2012

    Die Zahl der Eingänge am höchsten deutschen Arbeitsgericht ist erneut gestiegen. Insgesamt sind im vergangenen Jahr 3421 Verfahren anhängig gemacht worden. Dies ist die höchste Eingangszahl seit Gründung des Gerichts im Jahre 1954. Gegenüber dem Vorjahr entsprechen diese Zahlen einer Steigerung um 38,4 Prozent (absolut 950 Rechtsst...

  • Nachrichten, 28.06.2011

    Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Ermittlungsverfahren mit Telekommunikationsüberwachung um fast 13 Prozent zurückgegangen. Zugleich stieg die Erfolgsquote bei der Gewinnung beweiskräftiger Erkenntnisse von 83,5 Prozent im Jahr 2009 auf jetzt rund 85 Prozent, teilte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Dienstag in Düsseldorf...

  • Feuilleton, 27.11.2011

    Im Jahr 1971 befand sich das Raumschiff Enterprise noch im Anflug auf den Mainzer Lerchenberg. Ob "Treckies" zu träumen wagten, dass die Mobiltelefone aus der Raumschifffracht die Welt erobern würden? Immerhin, sogar die deutsche Justiz entdeckte ihre elektronische Zukunft für sich. An Datenbankplanungen von damals erinnert Martin...

  • Hintergründe, 21.09.2017

    Die Justiz in Deutschland funktioniert, gerade auch im internationalen Vergleich. Aber sie ist teilweise überlastet. Das liegt nicht nur an zu wenig Ressourcen, sondern auch an zu vielen Gesetzen. Ein Kommentar der Ex-Justizministerin. "Teilnahme einer Delegation des #BVerfG am 4. Kongress der Weltkonferenz der Verfassungsgerich...

  • Feuilleton, 08.03.2017

    Aller Anfang ist schwer, besonders bei Twitter. Wer dennoch einsteigen und Rechtliches aus der weiblichen Perspektive lesen möchte, findet hier zehn Accounts für den gut informierten Anfang. Twitter ist die perfekte Möglichkeit, um sich schnell und - richtig genutzt - vielseitig und nicht nur innerhalb der eigenen Meinungsblas...

  • Nachrichten, 02.09.2011

    Die Geschäfte gehen gut auf einer Auktionsplattform der deutschen Justizministerien im Internet. Gerichtsvollzieher versteigern immer öfter gepfändete Gegenstände - das nordrhein-westfälische Ministerium rechnet für dieses Jahr mit einem Umsatz von rund 1,36 Millionen Euro. Bundesweit sollen 2011 rund 2 Millionen Euro umgesetz...

  • Nachrichten, 23.06.2017

    Wie viel Prozent vom Landeshaushalt gehen in den Erhalt und Ausbau der Justiz? Nicht viel, wie eine Studie des DAV nun zeigt. Der Anwaltverein kritisiert die Länder für ihr jahrelanges Spardiktat. Die Länder investieren laut einer aktuellen Studie des Deutschen Anwaltvereins (DAV) nur zwischen 1,4 und 4,7 Prozent ihres Haushalts...