Heute vor 25 Jahren fiel die Mauer, ein knappes Jahr später der Staat, der sie errichtet hatte. Seither nennt man ihn "Unrechtsstaat". Dieser Titel ist jedoch kaum definierbar und eignet sich daher nicht als Umschreibung für das SED-Regime, meint Ing...Artikel lesen
Rehabilitierungsanträge ehemaliger DDR-Heimkinder dürfen nach einem Beschluss des BVerfG nicht allein mit dem Hinweis abgelehnt werden, dass die Einweisung damals dem Stand der Pädagogik entsprochen habe. Mit dem am Donnerstag veröffentlichten...
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Der 3. Oktober ist heute ein Volksfest in der Hauptstadt, kaum mehr. Man genießt die Freizeit. Von dem, was sich in der früheren DDR als Recht ausgab, ist wenig geblieben. Im Gedenken vieler Ex-SED-Untertanen verklärt sich der Blick, als habe man in...
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Zwar galt die Kybernetik im Ostblock streckenweise als westlich-imperialistische Zumutung. Der Versuchung der vermeintlich überlegenen Theorie erlag aber nicht zuletzt die DDR-Führung, einschließlich ihrer zentralen Figur, der "Roten Guillotine"...
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Auch wer ihn 48 Jahre lang nicht geltend gemacht hat, kann einen Anspruch auf Unterlassung haben. Wertersatz muss eine Rundfunkanstalt, die im Jahr 2013 einen Film über einen gescheiterten Fluchtversuch aus der DDR ausstrahlte, allerdings nach so...
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Das SG Berlin hat am Freitag einer zwischenzeitlich an Krebs erkrankten ehemaligen DDR-Leistungssportlerin neben einer Einmalhilfe nach dem Dopingopfer-Hilfegesetz eine Entschädigungsrente nach dem Opferentschädigungsgesetz gewährt. Das Gericht sah...
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SED-Opfer wollen seit langem ein Verbot von Zeichen des Staates, der sie verfolgt oder ins Gefängnis gebracht hat. Auch ein CDU-Abgeordneter hatte sich dafür stark gemacht. Die Bundesjustizministerin will die Unrechtstaten des SED-Regimes nicht mit...
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Gefeiert wird die Wiedervereinigung am 3. Oktober, dem Tag, an dem 1990 der Einigungsvertrag unterzeichnet wurde – jenes Meisterwerk juristischer Ministerialverwaltungskunst. Man erinnert sich mutiger Menschen, die 1988/89 gegen die SED-Diktatur auf...
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