Der BGH feilt weiter an einem mittlerweile sehr verlässlichen System zur Haftung von Plattformbetreibern im Internet. Die Inhaber von Holidaycheck müssen nicht vorab verhindern, dass ihre Nutzer darin Lügen über Hostels verbreiten können, entschied...
Artikel lesen
Sie mit Dreck zu bewerfen, ist in der Netzgemeinde geschätzt: Die wegen vielfacher Filesharing-Abmahnungen berüchtigte Berliner Kanzlei BaumgartenBrandt sei für hunderte Klagen gar nicht bevollmächtigt gewesen, meldete chip.de. Und berief sich auf...
Artikel lesen
Ein Apotheker aus Schwäbisch Hall hat die Online-Auftritte von mehr als sechstausend Apotheken im ganzen Bundesgebiet abgemahnt. Beanstandet wurden vor allem Verstöße gegen das Wettbewerbs- und Heilmittelwerberecht sowie fehlerhafte Angaben im...
Artikel lesen
Weil ihr unwohl war, hatte eine Mitarbeiterin der Bahn während der Arbeit geschlafen - ganze sieben Stunden lang. Ihr deswegen zu kündigen, sei aber unverhältnismäßig, entschied am Mittwoch das ArbG Köln. Dass die Frau zuvor bereits zweimal abgemahnt...
Artikel lesen
Mit 0,64 Promille hatte sich ein alkoholkranker LKW-Fahrer hinter das Steuer gesetzt. Er hatte einen Unfall, bei dem ein Mensch verletzt wurde. Die daraufhin ausgesprochene ordentliche Kündigung durch seinen Arbeitgeber wertete das LAG nun als...
Artikel lesen
Die Klage der Constantin Film Verleih GmbH gegen einen Anschlussinhaber wurde vom AG Braunschweig abgewiesen. Der Beklagte habe glaubhaft gemacht, dass Dritte eine Sicherheitslücke seines Telekom-Routers ausgenutzt haben könnten. Die Entscheidung...
Artikel lesen
Wer sich gegenüber Kunden unfreundlich verhält, riskiert eine Abmahnung. Eine solche Pflichtverletzung ist nämlich keine Kleinigkeit. Dies entschied das LArbG Schleswig-Holstein in einem am Dienstag bekannt gewordenen Urteil.
Artikel lesen
Abmahnungen haben einen schlechten Ruf. Schuld daran sind Anwälte, die wie im Fall Redtube massenhaft wegen offensichtlich unbegründeter Forderungen abmahnen oder ausschließlich ein Abmahngeschäft betreiben. Aber auch größere Markeninhaber und deren...
Artikel lesen
