Alle Artikel von David Ziegelmayer

25.07.2019

Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb zieht zum zweiten Mal gegen Amazon zu Felde – und gewinnt diesmal vor dem BGH. Den langen und weiter andauernden Markenrechtsstreit um unerwünscht angezeigte Konkurrenzprodukte erklärt David Ziegelmayer.

02.05.2019

Verbände und Stiftungen wachen scharf über ihre geschützten Ursprungsbezeichnungen. Nach schottischem Whisky hat der EuGH heute die Bezeichnung "Manchego"-Käse in Schutz genommen. Was Don Quijote damit zu tun hat, erklärt David Ziegelmayer.

11.10.2018

Beim Thema Werbeblocker kämpften klagende Verlage von Anfang an auf juristisch verlorenem Posten. Aber auch nach der nun zugestellten Begründung des BGH-Urteils vom April ist nicht zu erwarten, dass Ruhe einkehrt, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

24.01.2018 | von David Ziegelmayer

Das EuG hat der Markenanmeldung von "Fack Ju Göhte" einen Riegel vorgeschoben. Dass es als Sittenwächter auftritt, um das Register sauber zu halten, ist fragwürdig, gehört aber zu seinen Aufgaben, erklärt David Ziegelmayer. Mehr lesen

30.11.2017 | von David Ziegelmayer

Red Bull kann die Kombinationsmarke „Blau/Silber“ nicht für sich monopolisieren. Das entschied das EuG am Donnerstag. Warum Farbkombinationen trotzdem auch weiterhin dem Markenschutz zugänglich sind, erklärt David Ziegelmayer. Mehr lesen

14.06.2017 | von David Ziegelmayer

Der EuGH wendet eine EU-Verordnung an und erklärt Bezeichnungen wie "Pflanzenkäse" für rechtswidrig. Ob er das musste, ist fragwürdig. Das Ziel, den Verbraucher zu schützen, hat er aber jedenfalls verfehlt, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

28.04.2017 | von David Ziegelmayer

Die Panoramafreiheit ist ein Reizwort im Urheberrecht. Mit einem Urteil vom Donnerstag hat der BGH diese Freiheit weiter gestärkt und auf Fahrzeuge im öffentlichen Raum ausgedehnt. Zu Recht, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

14.04.2016 | von David Ziegelmayer

Whistleblower, Journalisten und Netzaktivisten laufen Sturm: die heute verabschiedete EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gefährde die Meinungsfreiheit. Angebracht ist die Aufregung nicht, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen