David Ziegelmayer

Rechtsanwalt - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

LEXANTIS Rechtsanwälte

Hohenzollernring 57
50672 Köln

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Tätigkeitsschwerpunkte:

Äußerungsrecht für Unternehmen, Wettbewerbsrecht, Markenrecht

Alle Artikel von David Ziegelmayer

Urteilsgründe des BGH zum Adblocker-Verfahren:

Klagewütige Verlage werden nicht aufgeben

Werbeblocker

Beim Thema Werbeblocker kämpften klagende Verlage von Anfang an auf juristisch verlorenem Posten. Aber auch nach der nun zugestellten Begründung des BGH-Urteils vom April ist nicht zu erwarten, dass Ruhe einkehrt, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

EuG zum Streit um "Fack Ju Göhte":

Im Markenregister gelten die guten Sitten

Markenrecht

Das EuG hat der Markenanmeldung von "Fack Ju Göhte" einen Riegel vorgeschoben. Dass es als Sittenwächter auftritt, um das Register sauber zu halten, ist fragwürdig, gehört aber zu seinen Aufgaben, erklärt David Ziegelmayer. Mehr lesen

EuG zur Farbkombinationsmarke von Red Bull:

Ungefähr Blau/Silber verleiht noch keine Flügel

Markenrecht

Red Bull kann die Kombinationsmarke „Blau/Silber“ nicht für sich monopolisieren. Das entschied das EuG am Donnerstag. Warum Farbkombinationen trotzdem auch weiterhin dem Markenschutz zugänglich sind, erklärt David Ziegelmayer. Mehr lesen

EuGH zu Tofubutter & Co.:

Milch kommt von Melken

Landwirtschaft

Der EuGH wendet eine EU-Verordnung an und erklärt Bezeichnungen wie "Pflanzenkäse" für rechtswidrig. Ob er das musste, ist fragwürdig. Das Ziel, den Verbraucher zu schützen, hat er aber jedenfalls verfehlt, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

BGH zur Panoramafreiheit für "nicht ortsfeste Objekte":

Der Kuss des Kreuzfahrtriesen

Urheber

Die Panoramafreiheit ist ein Reizwort im Urheberrecht. Mit einem Urteil vom Donnerstag hat der BGH diese Freiheit weiter gestärkt und auf Fahrzeuge im öffentlichen Raum ausgedehnt. Zu Recht, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

EU-Parlament verabschiedet Richtlinie zum Geheimnisschutz:

Trommeln gegen ein Gespenst

Whistleblowing

Whistleblower, Journalisten und Netzaktivisten laufen Sturm: die heute verabschiedete EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gefährde die Meinungsfreiheit. Angebracht ist die Aufregung nicht, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

Lookalike-Werbung mit Prominenten:

Doppelt riskant

Fußballlegende Pelé verklagt Samsung auf 30 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Man habe ungefragt einen Doppelgänger zu Werbezwecken eingesetzt. Wäre so etwas auch in Deutschland möglich? Ja, meint David Ziegelmayer. Mehr lesen

BGH zu "Bashing" auf Bewertungsportalen:

Der Preis der Anonymität

Online-Bewertung

Für Dienstleister jeder Couleur gibt es im Internet Bewertungsportale, auf denen Einträge anonym verfasst werden können. Doch kommt es zum Streit, muss der Portalbetreiber die Sache aufklären – und kann am Ende selber haften. Mehr lesen