Der Rechnungshof ist unzufrieden, der Bundestag wird unruhig und nun geht auch noch Direktorin Henrike Claussen von Bord: Es könnte besser laufen für das Rechtsstaats-Erlebnisprojekt "Forum Recht". Christian Rath gibt den Überblick.
Das Rechtsstaats-Projekt "Forum Recht" ist komplexer als erwartet. Es wird noch viele Jahre dauern, bis die beiden Häuser in Karlsruhe und Leipzig öffnen können. Christian Rath gibt einen Zwischenstand.
Die Rechtshistorikerin Henrike Claussen wird Direktorin der Stiftung Forum Recht. Nun fehlt noch ein Stellvertreter. Das Großprojekt "Forum Recht" soll das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat fördern.
Der zuständige Bundestagsausschuss hat die Baumittel für den Sitz der Stiftung "Forum Recht" in Karlsruhe und den ebenfalls vorgesehenen Standort Leipzig bewilligt. Die BGH-Chefin betont die Gemeinschaftlichkeit des Projekts.
Der Pakt für den Rechtsstaat oder das Forum Recht, die Rechtspflege ging zuletzt nicht leer aus. Nun brauchen die Anwälte eine Gebührenerhöhung, meint Cord Brügmann. Und Deutschland brauche Zahlen und Fakten zum Zugang zum Recht.
Das "Forum Recht" kommt nach Leipzig. Nachdem der Bundestag das Projekt bereits in Karlsruhe genehmigte, machte er am Freitag auch den Weg für Leipzig frei. Die Kosten für den Erlebnispark in Sachsen sollen aber deutlich geringer ausfallen.
Die Idee vom parteiübergreifenden und multilokalen Forum Recht ist in der Politik angekommen. Anders geht es nicht, das Parlament soll das Projekt mittragen, der Bund es bezahlen. Es ist nun genehmigt, aber nicht ohne ersten Ärger.
Artikel lesen
Den Rechtsstaat im "Forum Recht" erleben: Die Initiatoren sahen seit jeher Karlsruhe dafür vor. Zur Umsetzung fließt Geld vom Bund – und der stimmt nun über Änderungen am Projekt ab, so etwa über einen zweiten Standort in Ostdeutschland.
Artikel lesen
