Neuer Richter am BGH: Karsten Sch­midt ver­stärkt VIII. Zivil­senat

30.05.2018

Der Bundespräsident hat Dr. Karsten Schmidt zum Richter am BGH ernannt. Er ist dem vornehmlich für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Kauf, Leasing und Wohnraummietverhältnissen zuständigen VIII. Zivilsenat zugewiesen.

Dr. Karsten Schmidt hatte mit einer Ausbildung zum Rechtspfleger begonnen und war im Anschluss zunächst als Justizinspektor bei den Amtsgerichten Sulzbach und Saarbrücken tätig. Nach den beiden juristischen Staatsexamen trat er im Mai 2003 in den höheren Justizdienst des Saarlandes ein. Schmidt war bei dem Amtsgericht Saarbrücken eingesetzt und sodann von Oktober 2004 bis März 2007 an das Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales des Saarlandes abgeordnet. In dieser Zeit wurde er zum Richter am Landgericht Saarbrücken ernannt.

Von April 2007 bis März 2010 war Schmidt als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Nach einer hieran anschließenden vorüberübergehenden Abordnung an das Amtsgericht Lebach war der heute 44-Jährige seit Mitte September 2010 bei dem Saarländischen Oberlandesgericht tätig. Dort erfolgte am 23. November 2011 seine Beförderung zum Richter am Oberlandesgericht.

Von Oktober bis Dezember 2014 war er mit hälftiger Arbeitskraft an den Landtag des Saarlandes und zuletzt ab Juni 2017 an die Staatskanzlei des Saarlandes abgeordnet. 

Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Schmidt dem vornehmlich für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Kauf, Leasing und Wohnraummietverhältnissen zuständigen VIII. Zivilsenat zugewiesen.

tap/dpa/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Neuer Richter am BGH: Karsten Schmidt verstärkt VIII. Zivilsenat . In: Legal Tribune Online, 30.05.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/28879/ (abgerufen am: 19.02.2019 )

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Kommentare
  • 30.05.2018 16:26, RA HH

    Wie zitiert man den denn? „K. Schmidt(2)“?

    • 30.05.2018 16:48, Hyperion

      haha

  • 30.05.2018 16:44, henx

    Saubere Terminologie bitte. Ein Richter wird nicht "befördert". Und auf die Zitierung bin ich auch gespannt. Vielleicht hat er ja einen zweiten Vornamen.

    • 30.05.2018 17:19, Jens

      Sauberes Klugscheißen bitte. Warum soll bei Richtern keine Beförderung möglich sein? den Terminus verwenden explizit BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 1975 – 2 BvL 7/74, juris Rn. 27; BVerwG, Urteil vom 15. November 1984 – 2 C 29/83, juris Rn. 50; Bayerischer Verfassungsgerichtshof, Entscheidung vom 24. Februar 2000 – Vf. 112-IX-99.
      Aber ich bin im Internet, ich ahne es: Sie haben irgendwann mal irgendwo in der AG/Kantine/sonstiger Ort gehört, dass das nicht Beförderung heißt, erzählen das seit geraumer Zeit jedem und das BVerfG, BVerwG und der BayerVerfGH sind einfach viel dööfer als Sie.

    • 30.05.2018 17:21, B.

      Die Beförderung ist ein Zitat aus der offiziellen Pressemitteilung des BGH. http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2018&Sort=3&nr=84059&pos=0&anz=98

    • 31.05.2018 11:54, r.nuwieder

      Was passiert dann, wenn einem Richter nach entsprechender Erprobung ein Amt mit höherem Endgrundgehalt übertragen wird?

  • 31.05.2018 16:19, henx

    Dass sich der BGH in seiner Pressemitteilung so äußert, spricht nicht für ihn. Rechtlich dürfte der Vorgang eine Ernennung, genauer die Verleihung eines anderen Amtes gem. § 17 Abs. 2 Nr. 3 DRiG sein. Eine Beförderung gibt es nur bei Beamten. Ein Richter wird nicht befördert, weil die Beförderung eine irgendwie geartete Hierarchie im beamtenrechtlichen Sinne (Über-/Unterordnung) zwischen Richtern suggerieren würde, und die gibt es nicht.

    • 31.05.2018 18:38, r.nuwieder

      aA § 10 Abs. 1 LRiG SH, § 10 Abs. 1 LRiG NRW, § 14 Abs. 1 LRiG RLP u.a.

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