Mit einer Besoldung, die sich nur an den verfassungsrechtlichen Minimalanforderungen orientiert, wird die Justiz nicht zukunftsfähig sein, bemängelt der BDVR und fordert deshalb schnelle Maßnahmen des Gesetzgebers.
Wer Richter wird, hat im Vergleich zu Großkanzleianwälten wenig Geld, wenig Ehr und die Rechtsmittelinstanz als Fortbildungseinrichtung. Thomas Fischer über spektakuläre Vorzüge, warum es sich trotzdem lohnt, Richter zu werden.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage gegen eine Richterin erhoben. Sie hatte einem Pfarrer in der Pandemie Zugang zu einer Palliativpatientin in einem Pflegeheim verschafft. Das Problem: Pfarrer und Richterin sind Vater und Tochter.
Was man als Staatssekretärin der Justiz macht, verrät Tanja Eichner in der aktuellen Folge von Irgendwas mit Recht. Es geht auch darum, den Justiznachwuchs zu sichern - und dazu hat Hessen die "Assessor-Brücke" eingeführt.
Wenige Tage vor dem angesetzten Prozessauftakt gegen einen Familienrichter am AG Weimar wegen des Verdachts der Rechtsbeugung hat das LG Erfurt den Termin aufgehoben. Das Gericht hat einen zweiten Verteidiger bestellt.
Das BAG soll die Arbeitszeiterfassung für die eigenen Richter ausgeschlossen und sich damit in Widerspruch zum eigenen 1. Senat gesetzt haben. Doch steht das wirklich so in dem entsprechenden Schreiben vom BAG? Und was gilt für Richter?
Wer in Hessen Richterin oder Richter ist und sich von seiner Arbeit nicht trennen kann, für den hat das Land gute Nachrichten: Die starre Altersgrenze und damit das Eintrittsalter in den Ruhestand wurde von 66 auf 68 Jahre angehoben.
Richter und Staatsanwälte buhen den Justizminister aus? Dass das mehr als nur ein Zwischenfall war, zeigte der 23. RiStA-Tag in Weimar. Das Programm zum Thema KI fiel eher dystopisch aus – aber die Basis kann auch konstruktiv diskutieren.
