Nachdem Cem Özdemir sich in einem Video auf seinem Balkon neben einer Hanfpflanze gezeigt hatte, begann bei der Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Grünen-Chef. Dieses wurde nun wegen Geringfügigkeit eingestellt, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wegen Geringfügigkeit eingestellt, wie ein Behördensprecher erklärte. Damit wurde ein Bericht der Bild-Zeitung bestätigt.
Auslöser der Ermittlungen war ein im Rahmen der "Ice-Bucket-Challenge" aufgenommenes Video, auf dem Özdemir auf seinem Balkon mit einer Hanfpflanze zu sehen war. Hinzu kam eine weitere Hanfpflanze, die der Politiker auf einem Landesparteitag in Berlin anstelle von Blumen geschenkt bekam. Experten hatten schon damals eben dieses Ende des Verfahrens prognostiziert.
Wegen der Ermittlungen war zunächst die Immunität des Bundestagsabgeordneten aufgehoben worden. Özdemir hatte Mitte Januar gesagt, es zeige sich "die ganze Absurdität der deutschen Drogenpolitik". Die Grünen setzen sich schon lange für eine Cannabis-Legalisierung für Erwachsene ein.
cvl/dpa/LTO-Redaktion
StA Berlin stellt Ermittlungen gegen Özdemir ein: Hanf-Video bleibt ohne Konsequenzen . In: Legal Tribune Online, 03.02.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/14570/ (abgerufen am: 26.04.2024 )
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