Allein am LG Leipzig sind derzeit 15 EncroChat-Verfahren anhängig. Das Gericht reagierte und richtete eine neue große Strafkammer ein. Ab dem 01. Oktober 2021 soll sie vollständig besetzt sein.
Das Landgericht (LG) Leipzig bekommt eine neue große Strafkammer, um kommende Strafverfahren stemmen zu können. Konkret hängt die Erweiterung mit den anstehenden EncroChat-Verfahren zusammen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. EncroChat war ein vermeintlich sicherer Chat-Anbieter, über den Kriminelle bevorzugt kommunizierten.
Im Frühjahr vergangenen Jahres war es jedoch französischen Behörden und belgischen Ermittlern gelungen, die Kommunikation von EncroChat-Kunden zu entschlüsseln. Das führte nach Angaben des Bundeskriminalamtes allein in Deutschland zu mehr als 2.200 Ermittlungsverfahren, vor allem im Rauschgiftbereich.
15 Verfahren sind zurzeit am LG Leipzig anhängig. Das sächsische Justizministerium hatte laut Angaben des Gerichts personelle Unterstützung zugesichert. Demnach sind die mit Strafsachen betrauten allgemeinen großen Strafkammern des Landgerichts durch die EncroChat-Verfahren stark belastet, so dass das Präsidium die neue Strafkammer bereits zum 1. Oktober 2021 personell vollständig besetzt. Den Vorsitz der neuen Kammer wird Robby Bauer (53) übernehmen.
cp/dpa/LTO-Redaktion
LG Leipzig: Große Strafkammer für EncroChat-Prozesse . In: Legal Tribune Online, 22.09.2021 , https://www.lto.de/persistent/a_id/46089/ (abgerufen am: 28.04.2024 )
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