LG Hamburg zu Markenstreit zwischen zwei Ottos: Ham­burger Burger darf Otto heißen

10.07.2018

Eine kleine Hamburger Gastro-Kette legt sich mit dem großen Versandhändler Otto an - und gewinnt vor Gericht. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Otto-Versand und "Otto's Burger", entschied das LG.

Der Otto-Versand hat in einem Rechtsstreit um die Verwendung des Namens "Otto" durch einen Hamburger Burger-Filialisten eine gerichtliche Niederlage einstecken müssen. Das Hamburger Landgericht (LG) wies die Klage des Otto-Versands gegen "Otto's Burger" am Dienstag zurück. Eine Verletzung des Unternehmenskennzeichen "Otto" liege nicht vor, weil die von den vier Burger-Lokalen angesprochenen Gäste "Otto's Burger" nicht mit dem Otto-Kennzeichen des Versandhändlers in Verbindung brächten, entschied die Kammer für Handelssachen am LG (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18).

Maßgeblich für die Entscheidung sei auch gewesen, dass die Geschäftsfelder beider Unternehmen zu unterschiedlich seien, ergänzte ein Gerichtssprecher. Außerdem sei "Otto" ein geläufiger Vor- und Nachname, so dass aus Sicht der Kammer keine Verwechslungsgefahr besteht. Der Versandhändler hatte gegen den Gastronomie-Betrieb wegen der Verletzung von Namens- und Markenrechten geklagt. Außerdem ging es um den Verdacht unlauteren Wettbewerbs.

Der Versandhändler will nach Angaben eines Sprechers die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, bevor er über weitere Schritte entscheidet. Wenn dem Unternehmen die Namensverwendung "Otto" bei anderen Firmen auffalle, werde "in jedem Einzelfall" geprüft, ob eine Verletzung von Namensrechten vorliege, und es würden rechtliche Konsequenzen gezogen, erläuterte der Sprecher. In der Vergangenheit habe es mit betroffenen Firmen meist eine Einigung gegeben, ergänzte er. Der Streitwert im aktuellen Fall lag bei 750.000 Euro.

Der Inhaber von "Otto's Burger", Daniel MacGowan, betreibt vier Lokale in der Hansestadt und berief sich bei der Namensgebung auf einen vermeintlichen Burger-Erfinder namens Otto Kuase. Er sei sehr erleichtert, sagte MacGowan. Er habe nie eine Verwechslungsgefahr durch die Namenswahl gesehen und sehe sich durch das Gericht bestätigt. Im September will der Gastronom eine Filiale in Köln eröffnen.

dpa/acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

LG Hamburg zu Markenstreit zwischen zwei Ottos: Hamburger Burger darf Otto heißen . In: Legal Tribune Online, 10.07.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/29661/ (abgerufen am: 22.07.2018 )

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Kommentare
  • 10.07.2018 16:47, M.D.

    Wer das Foto sieht und vor Hunger in den Otto Katalog beißt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.

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  • 10.07.2018 18:14, Ivo

    Von vornherein aussichtslose Klage. Berufung wäre Gebührenschinderei.

    Aber der Beispielburger sieht hervorragend aus. Der Bacon könnte etwas knuspriger sein, aber die Farbe des Käses und der Röstzwiebeln versprechen Gutes. Das Patty hat eine gute Kruste und das Bun schaut ordentlich angetoastet aus; die rohen Zwiebeln sind Geschmackssache. Etwas größer könnte er sein. Optik 8/10

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  • 10.07.2018 20:21, Otto

    Da waren die Burgerottos etwas mutiger, als die Brötchenottos aus Kiel. Ein Ableger eine Bäckereikette hatte in Kiel auf die Nutzung des Namens Otto verzichtet:
    http://www.kn-online.de/Kiel/Ottos-Enkel-mixt-Cafe-und-Baeckerei

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  • 10.07.2018 20:37, McMac2

    Die Klage ist peinlich für Otto...

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  • 10.07.2018 20:49, comment

    Otto...eher ein Sammelbegriff, denn ein Name. Dementsprechend zu behandeln. Kein Namenspatent auf Sammelbegriffe! Aber mal im Ernst: welcher Winkeladvokat glaubte auch nur im Entferntesten, dass das durchgeht beim LG?

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  • 11.07.2018 09:41, CSU-Klaus

    Weiß Otto Waalkes davon? Muss er eine Klage fürchten? Immerhin bringt er Frhosinn in die deutschen Wohnzimmer, wie auch der andere Otto, also überlappende Geschäftsfelder.

    Und was ist mit Nicolaus Otto? Nein, kein Problem, der (letzte) Katalog nebst Ware wird sicher per Diesel ausgefahren. Schwein gehabt! Per Flugzeug sieht das wieder anders aus, gell, Otto Lilienthal?

    Bleibt natürlich noch das Millionengeschäft zweimal wöchentlich: LOtto.

    Wem noch mehr dumme Sachen zu

    Otto - Maskottchen der Winterparalympics 2002; Bravo Otto; Flotter Otto; Onkel Otto vom hr und den Ottonen einfällt, bitte melden: service@otto.de.

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