Druckversion
Donnerstag, 12.06.2025, 20:02 Uhr


Legal Tribune Online
Schriftgröße: abc | abc | abc
https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/lg-hamburg-markenstreit-otto-keine-verwechslung-versand-gastronomie
Fenster schließen
Artikel drucken
29661

LG Hamburg zu Markenstreit zwischen zwei Ottos: Ham­burger Burger darf Otto heißen

10.07.2018

Burger (Symbol)

© romaset - stock.adobe.com

Eine kleine Hamburger Gastro-Kette legt sich mit dem großen Versandhändler Otto an - und gewinnt vor Gericht. Es bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Otto-Versand und "Otto's Burger", entschied das LG.

Anzeige

Der Otto-Versand hat in einem Rechtsstreit um die Verwendung des Namens "Otto" durch einen Hamburger Burger-Filialisten eine gerichtliche Niederlage einstecken müssen. Das Hamburger Landgericht (LG) wies die Klage des Otto-Versands gegen "Otto's Burger" am Dienstag zurück. Eine Verletzung des Unternehmenskennzeichen "Otto" liege nicht vor, weil die von den vier Burger-Lokalen angesprochenen Gäste "Otto's Burger" nicht mit dem Otto-Kennzeichen des Versandhändlers in Verbindung brächten, entschied die Kammer für Handelssachen am LG (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18).

Maßgeblich für die Entscheidung sei auch gewesen, dass die Geschäftsfelder beider Unternehmen zu unterschiedlich seien, ergänzte ein Gerichtssprecher. Außerdem sei "Otto" ein geläufiger Vor- und Nachname, so dass aus Sicht der Kammer keine Verwechslungsgefahr besteht. Der Versandhändler hatte gegen den Gastronomie-Betrieb wegen der Verletzung von Namens- und Markenrechten geklagt. Außerdem ging es um den Verdacht unlauteren Wettbewerbs.

Der Versandhändler will nach Angaben eines Sprechers die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, bevor er über weitere Schritte entscheidet. Wenn dem Unternehmen die Namensverwendung "Otto" bei anderen Firmen auffalle, werde "in jedem Einzelfall" geprüft, ob eine Verletzung von Namensrechten vorliege, und es würden rechtliche Konsequenzen gezogen, erläuterte der Sprecher. In der Vergangenheit habe es mit betroffenen Firmen meist eine Einigung gegeben, ergänzte er. Der Streitwert im aktuellen Fall lag bei 750.000 Euro.

Der Inhaber von "Otto's Burger", Daniel MacGowan, betreibt vier Lokale in der Hansestadt und berief sich bei der Namensgebung auf einen vermeintlichen Burger-Erfinder namens Otto Kuase. Er sei sehr erleichtert, sagte MacGowan. Er habe nie eine Verwechslungsgefahr durch die Namenswahl gesehen und sehe sich durch das Gericht bestätigt. Im September will der Gastronom eine Filiale in Köln eröffnen.

dpa/acr/LTO-Redaktion

  • Drucken
  • Senden
  • Zitieren
Zitiervorschlag

LG Hamburg zu Markenstreit zwischen zwei Ottos: . In: Legal Tribune Online, 10.07.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/29661 (abgerufen am: 12.06.2025 )

Infos zum Zitiervorschlag
  • Mehr zum Thema
    • Gewerblicher Rechtsschutz
    • Markenrecht
    • Namen
    • Versandhandel
NJW 15.05.2025
Markenrecht

BGH spielt Ball erneut ans BPatG zurück:

Beck-Verlag muss weiter ums NJW-Orange kämpfen

Welchen Einfluss hatte die Werbekampagne "Jura ist Orange" auf ein Gutachten zum Markenschutz des "NJW-Orange"? Der BGH erklärte dem BPatG nun, wie in dieser Frage die Beweislast verteilt ist.

Artikel lesen
Screenshot tagesschau 20.04.2025, 20 Uhr 30.04.2025
Markenrecht

EuG weist Klage gegen EUIPO ab:

Marke "tages­schau" ist nicht ver­fallen

Die Marke wird mehrmals täglich eingeblendet und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in Konkurrenz mit anderen auf Einschaltquoten angewiesen: So begründet das EuG, dass die Wortmarke "tagesschau" nicht verfallen ist.

Artikel lesen
Paulaner Spezi 25.03.2025
Markenrecht

LG München I untersagt Design der Karlsberg Brauerlimo:

"Fünf-Farben-Welle" nur auf Pau­laner Spezi

Viele Limonaden würden farbenfroh beworben - mit dieser Argumentation drang die Karlsberg Brauerei vor dem LG München I nicht durch. Das Design auf der "Brauerlimo" sei dem der Paulaner Spezi zu ähnlich, es bestehe Verwechslungsgefahr.

Artikel lesen
Das Bild zeigt eine aufgebrochene Schokolade mit grünem Füllung, symbolisch für Geschmackskontraste und mögliche Irreführung im Marketing. 27.02.2025
Markenrecht

LG Köln sieht (keine) Irreführung:

Ein Gericht, zwei Auf­fas­sungen zur Dubai-Scho­ko­lade

Der Streit, ob "Dubai-Schokolade" tatsächlich aus Dubai kommen muss, geht weiter. Am Landgericht Köln entschieden zwei unterschiedliche Kammern innerhalb von zwei Tagen völlig unterschiedlich. Wie viel Irreführung steckt noch in dem Hype?

Artikel lesen
Neonazi Liebich erscheint mit Zahnbürste zur Berufungshauptverhandlung beim LG Halle, 02.08.2024 27.01.2025
trans

Missbrauch des Selbstbestimmungsgesetzes?:

Das Gesch­lecht von Marla-Svenja Lie­bich

Neonazi Sven Liebich hat das Geschlecht gewechselt und heißt jetzt Marla-Svenja. Wie wohl beabsichtigt, hat dies eine Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz ausgelöst. Doch das Gesetz ermöglicht sinnvolle Lösungen, findet Christian Rath.

Artikel lesen
Dubai-Schokoladenstücke 22.01.2025
Lebensmittel

LG Frankfurt am Main sieht keine Irreführung:

Lidl darf seine Dubai-Scho­ko­lade erst einmal weiter ver­kaufen

Bei der "Dubai-Schokolade" von Lidl gehen Käufer nicht zwingend davon aus, dass sie wirklich aus Dubai stammt, meint das LG. Deshalb darf Lidl sie weiterhin verkaufen. Im Fall von Aldi hat ein anderes Gericht das noch anders gesehen.

Artikel lesen
ads lto paragraph
lto karriere logo
ads career people

Wir haben die Top-Jobs für Jurist:innen

Jetzt registrieren
logo lto karriere
TopJOBS
Logo von A&O Shearman
Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter (m/w/d) Pa­tent Li­ti­ga­ti­on

A&O Shearman , Mün­chen

Logo von Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg
Voll­ju­rist:in­nen (m/w/d) - Trainee­pro­gramm für an­ge­hen­de...

Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg , Ham­burg

Logo von Bird & Bird LLP
Rechts­an­walt (m/w/d) Ge­werb­li­cher Rechts­schutz (Pa­tent­recht)

Bird & Bird LLP , Düs­sel­dorf

Logo von Bird & Bird LLP
Rechts­an­walt (m/w/d) Ge­werb­li­cher Rechts­schutz

Bird & Bird LLP , Frank­furt am Main

Logo von Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg
Staats­an­wäl­tin (Rich­te­rin auf Pro­be) / Staats­an­walt (Rich­ter auf Pro­be)...

Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg , Frank­furt (Oder)

Logo von Gleiss Lutz
Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­beit (m/w/d) Ge­werb­li­cher Rechts­schutz

Gleiss Lutz , Ber­lin

Logo von White & Case
Rechts­an­wäl­tin / Rechts­an­walt (m/w/d) - IP / IT

White & Case , Ham­burg

Logo von Westdeutscher Rundfunk
Re­fe­rent:in Le­gal Tech

Westdeutscher Rundfunk , Köln

Mehr Stellenanzeigen
logo lto events
Logo von White & Case
White & Case - Private Equity Workshop

26.06.2025, Frankfurt am Main

Logo von Rödl & Partner
Rödl Financial Modeling School: M&A Modeling

12.06.2025, Köln

Logo von Osborne Clarke GmbH & Co. KG
Sundowner@OsborneClarke - Besuche uns in Hamburg!

12.06.2025, Hamburg

Logo von Hagen Law School in der iuria GmbH
Fortbildung Sportrecht im Selbststudium/ online

13.06.2025

Betriebsverfassungsrechtliches Kolloquium II

16.06.2025, Bonn

Mehr Events
Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH