Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Myrna Meyer und Florian Jacobs gehören seit Jahresbeginn der Partnerschaft von FPS an. Beide sind im Hamburger Büro der Kanzlei tätig.

Wer sich das werbefreie Prime Video holt, rechnet fest mit Werbefreiheit. Amazon darf einseitig nichts daran ändern und Spots einspielen. Weder das Gesetz noch die Nutzungsbedingungen sehen dies vor. Das hat das LG München I entschieden.

Der rechtsextreme Online-Shop "Druck18" wird von einem antifaschistischen Verein gekapert. Der Betreiber geht auf Grundlage des Markenrechts dagegen vor, scheitert nun aber auch in zweiter Instanz vor Gericht.

Mäurer & Wirtz erweitert das Markenportfolio mit der Übernahme der Unternehmen Classic Parfums und The Nose Behind. Teams von Clifford Chance und bhp sind rechtsberatend beteiligt.

Die Biene Maja soll mit Hilfe von KI den Weg in die Kinderzimmer jüngerer Generationen finden. Teams von Taylor Wessing und McDermott beraten zur digitalen Expansion.

Die auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei rwzh Rechtsanwälte eröffnet in Leipzig ein neues Büro. Beraten wird dort auch ein Neuzugang, der für die Deutsche Bahn tätig ist.

Christiane Stützle steigt als Partnerin bei Forvis Mazars ein. Die Rechtsanwältin, die zum Urheber- und Medienrecht berät, war zuletzt bei Morrison & Foerster.

Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Erfolg gegen Apple eingefahren: Das LG Frankfurt am Main untersagte dem US-Konzern, seine Smartwatch in Deutschland als CO2-neutral zu bewerben. Dies sei irreführend. In einem anderen Punkt siegte Apple.