Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Bei der "Dubai-Schokolade" von Lidl gehen Käufer nicht zwingend davon aus, dass sie wirklich aus Dubai stammt, meint das LG. Deshalb darf Lidl sie weiterhin verkaufen. Im Fall von Aldi hat ein anderes Gericht das noch anders gesehen.

Die Kanzlei Aitava befürchtet, dass sie mit der Wettbewerberin Artana verwechselt werden könnte. Das LG und später das OLG München sehen und hören genau hin – und kommen zu einer gleichen Entscheidung.

Neuer Streit um Paulaners "Spezi". Die schon einmal mit einer "Spezi"-Klage befasste 33. Zivilkammer des LG München I muss klären: Hat Berentzen bei seiner "Mio Mio Cola-Orange" von Paulaner abgekupfert oder von der Tapete des Chefs?

Nicht nur die "Dubai-Schokolade", auch der "Habibi-Riegel" kommt aus Dubai. Sein Importeur ist nun gegen unechte Dubai-Produkte vor Gericht gezogen und hatte dort Erfolg. Es bleibt spannend, wie sich die Rechtsprechung positionieren wird.

Schokoladenhersteller Lindt hat Ärger, weil er dem Hype folgt und "Dubai-Schokolade" anbietet. Offenbar gibt es nur einen einzigen Vertriebler in Deutschland, dessen Dubai-Schokolade auch wirklich aus Dubai kommt. Dieser wehrt sich nun.

HarperCollins Deutschland übernimmt den Verlag Gräfe und Unzer – mitsamt dessen Vertriebsgesellschaft ISP. Heimat von GU bleibt München.

Eine neue Softwarearchitektur für die Elektrofahrzeuge von VW und frisches Kapital für Rivian. Das angekündigte Joint Venture der beiden Automobilhersteller steht.

Drei Jahre lang war Peter Veranneman Teil des deutschen Management-Teams von Bird & Bird. Zum Jahreswechsel übernimmt Uwe Lüken.