BVerwG zu Neuerteilung der Fahrerlaubnis: Keine MPU für Fahrt unter 1,6 Pro­mille

06.04.2017

Wer betrunken Auto fährt, ist schnell die Fahrerlaubnis los. Bei der Neuerteilung darf die Behörde aber nicht ohne Weiteres auf eine MPU bestehen, wenn man mit weniger als 1,6 Promille erwischt wurde, entschied das BVerwG.

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde die Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens (MPU) abhängig machen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am Donnerstag entschieden (Urt. v. 06.04.2017, Az. 3 C 24.15). Anders liege es allerdings, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen.

Geklagt hatten zwei Autofahrer, die mit 1,28 und 1,13 Promille wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt worden waren. Zusätzlich wurde ihnen nach § 69 StGB die Fahrerlaubnis entzogen. Als sie später die Neuerteilung beantragten, erhielten sie von der Fahrerlaubnisbehörde die Aufforderung, ein Gutachten über ihre Fahreignung vorzulegen. In beiden Fällen ist die Klage auf Erteilung der Fahrerlaubnis ohne vorherige MPU in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben.

Strafgerichtliche Entziehung kein eigener Sachgrund

Das BVerwG entschied nun aber, dass den beiden Klägern die Fahrerlaubnis auch ohne Gutachten zu erteilen sei. Eine einmalige Trunkenheitsfahrt rechtfertige ohne das Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Tatsachen erst ab einer BAK von 1,6 Promille die Anforderung eines Gutachtens. Die strafgerichtliche Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt sei kein eigenständiger, von der 1,6 Promille-Grenze unabhängiger Sachgrund für die Anforderung eines Gutachtens. Das zeige die Bezugnahme in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auf die unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe.

Der Präsident des Verkehrsgerichtstages und ehemalige Generalbundesanwalt Kay Nehm begrüßte die Entscheidung. Sie bringe Rechtsklarheit und verhindere, dass in dieser Frage zweierlei Recht in Deutschland gilt. "Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Anordnung der MPU für sich allein nicht anfechtbar ist, so dass den Betroffenen nur die Wahl zwischen MPU oder Führerscheinantrag in einem anderen günstigeren Gerichtsbezirk blieb", so Nehm gegenüber LTO. Das Urteil des BVerwG ermögliche es außerdem, den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung zu tragen.

acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

BVerwG zu Neuerteilung der Fahrerlaubnis: Keine MPU für Fahrt unter 1,6 Promille . In: Legal Tribune Online, 06.04.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/22599/ (abgerufen am: 16.12.2018 )

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Kommentare
  • 06.04.2017 19:37, Jogi

    Bei mir wurde wegen 1,4 Promille bei der Neubeantragung des Führerschein eine MPU angeordnet. Ich finde dieses ganze "System" MPU mehr als fragwürdig. Ich bin bei der ersten MPU durchgefallen obwohl mir der Psychologe sagte, dass ich es aus seiner Sicht bestanden habe müßte!!. Zwei Wochen später wurde dann doch noch gefordert den Nachweis zu erbringen das ich keinen Alkohol trinke und eine neue MPU natürlich gleich mit "empfohlen". Ich fühle mich ziemlich verarscht und ausgeliefert. Die zweite MPU steht im Mai an, kann ich mit diesem Urteil was gegen die Führerscheinbehörde unternehmen und ohne MPU meinen Führerschein wieder erhalten? Habe wegen fehlenden Führerschein auch meine Arbeit verloren. Für mich ist das auch eine finanzielle Frage. Ich kann mir keine Gerichtsprozesse leisten!

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    • 06.04.2017 22:32, Wildschwein-Klaus

      Wenn es nur diese eine Trunkenheitsfahrt mit 1,4 Promille gab, dann bestehen gute Chancen, dass die MPU-Anordnung nach diesem Urteil hinfällig ist. Warte am besten ein paar Tage, bis das Urteil sich rumgesprochen hat, und frag dann mal bei der Fahrerlaubnisbehörde an.

    • 07.04.2017 00:21, Axel

      MPU hier gibt es keinen der einen Angaben macht, wie man es angehen soll. Kurz nach dem Entzug müsste man sich um die MPU bemühen, denn es ist fast wie wenn man einen Trabant bestellt hat. Man wird vom Gericht bestraft = ok. Dann kommt die Zeit wo man nicht weis was los ist. MPU-Vorbereitung, beim Erstgespräch legt man fest, welche NachWeise zu erbringen sind und wieviele. Weil ich meine Fresse nicht gehslten habe und meine Meinung sagte. So kann ich Alkohol und das Führen eines Fahrzeugs noch micht richtig einschätzen. Bin Witwer und hatte Streit mit einem Nachbarn, hierin liegt nun mein Problem das ich noch nicht tauglich bin. Worin hier die Grundagen sind und herkommen, weiß der Teufel oder der Zauberer der fas Kaninchen aus den Zylinder zieht.
      Nun hätte ich gemäß Gericht meine Strafzeit weg. Aber die MPU läuft und . Somit bestrafen die nochmal und so hat man schnell noch fast zwei Jahre auf dem Bukel. Das sagt einen kein Schwein, dachte bin allein so blöd und habe da was verzettelt, NEIN von den ACHT wusste es keiner.
      Da ist nun dieses Urteil schon ein Schritt, aber es besteht wie oben schon angeführt. Wenn jemand denkt man ist nicht soweit, dann MPU.
      Hier müsste eine Information für den Betroffenen geschaffen werden, damit mann mit einer Grundlage seine Situation einschätzen kann. Vor der MPU und nicht erst wenn man an jeder Laterne horcht um was zu erfahren.
      Allen kann ich nur das aif den Weg mitgeben, fragt direkt z d lasst euch nicht abwimmeln mit fadenscheinigen Erklärung ohne Sinn und Aussichten.

    • 07.04.2017 09:52, Haha

      Mit der MPU wurde tatsächlich ein vollkommen rechtsfreier Raum geschaffen. Wenigistens ist jetzt mal geklärt, dass die Anordnung einer MPU bei weniger als 1,6 Promille unrechtmäßig ist.

      Trotzdem bleibt das Problem bestehen, dass ein negatives Gutachten, sei es auch noch so falsch, nicht aus der Welt zu schaffen ist, da es kein Rechtsmittel dagegen gibt. Dahinter steckt eine nicht zu verachtende "Industrie" von Gutachtern und Institutionen, die natürlich davon profitieren, eine möglichst große Anzahl von Menschen durchfallen zu lassen. Denn diese kommen nach ein paar Monaten ja garantiert wieder und zahlen erneut... In Zeiten, in den praktisch jede Schulnote justiziabel ist, halte ich das bei so einer existenzentscheidenden Frage wie der Wiedererteilung der Fahrerlaubnis für absolut untragbar.

      Nicht falsch verstehen: Alkoholsünder sind eine große Gefahr für die Allgemeinheit und werden zu Recht bestraft, in dem man ihnen die Fahrerlaubnis entzieht und indem sie in der Regel auch eine erhebliche Geldstrafe erhalten.

      Oftmals erweist sich die MPU aber als Zusatzstrafe, da man zum einen der Willkür der Führerscheinbehörde ausgeliefert ist (die die MPU ja nach Gutdünken anordnen kann, aber nicht muss) und zum andern der Willkür der Psychologen, deren Entscheidung am Ende nicht angreifbar ist.

    • 08.04.2017 11:21, Gerald Assner

      Diese Entscheidung bringt Rechtsklarheit und verhindert, dass in dieser Frage zweierlei Recht in Deutschland gilt. Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Anordnung der MPU für sich allein nicht anfechtbar ist, so dass den Betroffenen nur die Wahl zwischen MPU oder Führerscheinantrag in einem anderen günstigeren Gerichtsbezirk bliebe. Da dies aber offensichtlich nicht der Fall sein darf, kann man hier den Betroffenen nur den Gang zum Rechtsanwalt empfehlen, Gerald Assner.

    • 26.09.2017 07:04, harald biscan

      hallo ich muss zur mpu 2013 rest 0,51 2016 zu hause kien alkoholtest , 2002 mal zur entgiftug freiwillig da ich selbstzweifel hatte und wollte was tun , wird mir jetzt vorgeworfen da ich 2008 mpu hatte ,und jetzt die sachen 2013 und 2016 ,2013 war ich auch zu hause und wurde dann per gericht gutachter festgestellt das ich zur zeit des fahren die 0,51 hatte

  • 06.04.2017 22:22, Nafri-Cola

    Es gilt die Rechtslage zur Zeit ihres Verstoßes.

    Möge es Ihnen eine Lehre sein.

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    • 06.04.2017 22:34, Wildschwein-Klaus

      Nein, gilt sie nicht. Hinsichtlich der Neuerteilung gilt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragstellung. An der Rechtslage hat sich im Übrigen nichts geändert, es war lediglich die Auslegung des § 13 der Fahrerlaubnisverordnung streitig. Durch das Urteil des BVerwG dürfte dieser Streit sich erledigt haben.

    • 06.04.2017 22:59, Nafri-Cola

      Ok, Du hast mich :) dann wünsche ich dem Herrn Erfolg. Möge es ihm dennoch eine Lehre sein.

    • 07.04.2017 07:22, Jogi

      Der Kommentar ist geschenkt!Meinen Sie durch eine MPU wird man besser?Bestraft wurde ich schon durch den Entzug des FS u.den hohen Kosten,ausserdem deM Jobverlust!Wer diese Zeit übersteht ohne Frust den zeigen Sie mir mal

    • 07.04.2017 13:17, Nafri-Cola

      Nein, die MPU macht aus Ihnen nicht einen besseren Fahrer, wo habe ich soetwas behauptet?

      Der Ärger und Frust soll Ihnen eine Lehre sein, schrieb ich. Den Jobverlust haben Sie sich doch mit der völlig hirnverbrannten Idee, mit über 1 Promille in ein Auto zu steigen allein selbst zuzuschreiben. Ich wünsche Ihnen trotzdem und völlig ironiefrei Erfolg, auf dass Ihnen die MPU erspart bleibt.. Die kann man tatsächlich auch höchst kritisch sehen.

    • 26.09.2017 08:11, harald biscan

      gut die 0,51 wahr eine ordnungswiedrigkeit , aber auch das war ein falsches verhalten von mir , habe den führeschein wieder bekommen , nur wie erwähnt 2016 war ich zu hause und hatte geschlafen , kein alkoholtest nur aussage vom beamten . , mit dem nachsatz bei etwaigen einsätzen (freundin) wi herr biscan akoholisuert angestroffen werden konnt bestehen nicht . und jetzt soll ich zur mpu . ?

  • 07.04.2017 00:53, Fragesteller

    Hallo,

    ich sollte auch eine MPU wegen 1x schwarzfahren (2009) und einer Unfallflucht (2006) als Beifahrer machen, Promille hatte ich 1,42. Im März wollte ich den Führerschein neu beantragen, nun wurde ein Abstinenznachweis für 12 Monate gefordert. Habe den Antrag dann selbstverständlich erstmal nicht gestellt.
    Wie sieht das nun in meinem Fall aus? MPU Ja/Nein?
    Eine MPU wegen den Straftaten würde ich noch einsehen und würde diese auch machen....

    Liebe Grüße

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    • 07.04.2017 11:54, schlaueLiese

      Ich würde sagen, das ist ein typischer Fall von "Zusatztatsachen" bekannt und deswegen MPU wegen aller drei Delikte.

  • 07.04.2017 10:31, Mad

    Auch mir wurde der Führerschein wegen 1,4 Promille entzogen. Sperrfrist ist gerade vorüber. Neuantrag hab ich noch nicht gestellt. Die Frage ist nun wie lange es braucht bis sich das Urteil rum spricht und wie ich vorgehen soll. Einfach bei der Führerscheinstelle nachfragen oder lieber einen Anwalt konsultieren?

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    • 07.04.2017 16:14, Axel

      Zu Narfi-Cola, es ist richtig das man darüber nachdenkt und wenn dies nach 42,5 Jahren FS-besitz passiert, tut es weh. welche da noch ihre Arbeit verlieren und die Existenz der Familie geht den Bach herunter. Da dies einen dreckigen Katzenschwanz hinter sich herzieht. Haus und Wohnung in Gefahr, HARZ IV & Co. lies meinen Beitrag bis zum Ende. Bei mir sind es das ich unser aufgebautes Arztumfeld diese uns helfen nicht mehr so erreiche und da viele Termine nicht wahrnehmen kann, so ist es beim Hautarzt, da wünsche ich DENEN dies das ausgeheckt haben die SCHMERZEN, das die Betroffenen im Verlauf unwissend sind.
      Das ist doch mein Schreiben, die Rechtsgrundlage ist man bekommt den FS entzogen und zahlt sein Strafe. Dann kommt die MPU diese einen NEUMENSCHEN aus einen machen wollen, purer Käse !!! Man wird unbewusst provoziert, das man eine Fehläußerung macht, diese einen negativ in die Pfanne hauen. Wie ich geschrieben habe, bin ich Witwer und muss mein Leben um bestimmen. So hatte meine Frau die Handtasche und da war alles wichtig bei ihr, ich hatte die Hände und den Autoschlüssel in den Hosentaschen. Dies äußerte ich in einer Pause in einem Gespräch, der Kursleiter war anwesend und da machte er den Ausruf "der fährt schwarz". Hier wurde auf die Problematik von mir hingewiesen, wie schwer das Leben geworden ist wenn die Frau nicht mehr an der Seite ist und man muss den Kopf ständig zusammennehmen.
      Weil zwei Frau dabei sind war der Diskussionsgrund "abschalten von Elektrogeräten, vor allem der Herd, das dies dreimal überprüft wird". So war mein Anfangsbeitrag, dies hat meine Frau auch gemacht und nun mache ich das selbst und das NUN ich mit einem dicken schwarzen Stift auf die Fließen über den Herd geschrieben habe "Herd AUS", das selbige habe ich an die Wohnungstür mit einem Textliner dich geschrieben, so greife ich in den Sicherungskasten und lege den FI-Schalter um.
      Dies sind Alltagsbegebenheiten und definieren nicht das ich schwarz fahre und mit Alkohol Probleme habe.
      Es werden hier Dinge an den Haaren herbeigezogen, das sich die MPU in dem Rechtsgefüge behauptet, somit kämpfen die um einen Arbeitsplatz der keine Berechtigung hat, Menschen aus dem Alltag zu denunzieren.
      Das wir straffällig geworden sind, hat das Strafgericht abgeurteilt. Kein Straftäter mit zB. Körperverletzung wird auf seine Alltagstauglichkeit unterzogen. Betrifft mich auch persönlich, der mich gesundheitlich geschädigt hat (vorübergehend im ROLLSTUHL usw.), wurde zu Schmerzensgeld in hoher Summe verurteil, ist in der Privatinsolvenz, somit bin ich der Blödmann. Mit dem gerichtlichen Titel von dreißig Jahren kann ich nur eins machen, nicht darüber nachdenken und meiner Tochter vererben. Der Vogel weis wie er so alles manipuliert, das er nicht zahlen muss, aber einen Hund von 800,00 € aufwärts gekauft nach dem Urteil.
      So sieht die Alltagsgerechtigkeit aus.
      Wie werden die Straftäter zB. "Frauenfeindliche körperliche Übergriffe, Silvester Köln" abgestraft, da stimmt doch VIELES im Kopf NICHT. Frauen so abzuwerten, wie wenn sie eine NICHTS sind.

    • 11.04.2017 12:48, Rob

      Hey Mad,

      siehe meine Antwort weiter unten bei Günter. Ähnlicher Sachverhalt und p.s. mir gehts auch so. Das eine Bekannte von mir und ich das gleiche durchmachen, ist reiner Zufall. Ich war sogar letzte Woche in Potsdam bei der Führerscheinstelle. Genau am 06.04, eine halbe Stunde vor dem Urteil :D. Sie ordneten auch eine MPU an. Das vor allem die Rechtslage bei Antragsstellung zählt ist ja auch etwas fraglich. Es wurde bei uns im Raum Brandenburg , im letzten Jahr ab dem 01.06.2016, ebenfalls geändert. Von 1,6 auf 1,1. Mein Delikt war jedoch am 26.03. Jetzt sagen sie zu mir tcha MPU, die aktuelle Rechtaslage zählt, hat sich ja im letzten Jahr deutlich verschärft!!! Jetzt ändert es sich wieder :D. Wahnsinn!!!! Nachdem ich etwas Ratlos zur Arbeit bion, musste ich irgendwie lachen, weil es so klar war und jetzt das. Wir können nur hoffen das das jetzt auch so durchgeht.

      Die MPU ist das lächerlichste überhaupt. Bei starken Wiederholungstätern verstehe ich das ja. Aber bestimmt nicht nach 11 Jahren Unfallfrei Auto, Motorrad, Leih- und Firmenwagen etc...und einer weißen Weste und keine Punkte, naja, bis auf die dadurch entstandenen.

    • 21.10.2017 18:27, suli

      Da ich genau am 1.1.2014 den Unfall hatte im Jahr 2014 wurde die Promillegrenze auf 1,1 gesetzt was man mir damals auch am Telefon bestätigte . es sind nicht ganz 4 Jahre eher 3 Jahre und 9 Monate mit Sperrzeit

  • 07.04.2017 10:49, Günter

    Mit 1,47 Antrag auf Unbedenklichkeitsbescheinigung gestellt. MPU wurde angeordnet. Akte schon beim MPI bezahlt habe ich auch schon. MPU-Termin steht noch nicht fest. Des Weiteren, habe ich am 30.März den Führerschein neu beantragt. Soll ich nun alle Anträge zurück ziehen und neu beantragen?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 07.04.2017 16:21, Axel

      Meines Wissens, gemäß das ich bei einer MPU bin, so kann man ein viertel Jahr vor der Erteilung den FS wieder neu beantragen.
      Sowas erfährste auf dem gesetzlichen Weg nicht richtig.
      Bin zur Führerscheinstelle, da wurde mir die MPU angewiesen, hatte schon ein Führungszeugnis beantragt, dies hat nur eine Gültigkeit von einem viertel Jahr und war für die Katze. So blöd bin ich nicht allein, wir sind acht Personen und da habe mehrere so gehandelt, um alles rechtzeitig zur Hand zu haben.
      VERARSCHE von hinten bis vorn

    • 11.04.2017 12:40, Rob

      Hey Günter,

      bei einer Freundin war das ähnlich. Sie hat alle Vorbereitungskurse durch und schon locker 1.800 € in diese drecks MPU gesteckt. Sie hat den Sehtest, Führungszeugnis etc...vorgelegt und nochmal, vor ca. zwei Wochen den Antrag auf Neuerteilung gestellt. Ihr MPU Termin wäre wohl in dieser Woche gewesen. Der Antrag war vom 28.03.2017. Nun kam der Brief der Führerscheinstelle, dass der Antrag bestätigt wird und sie ihren FS nach Ablauf der Sperrfrist, dass war heute, abholen kann. Handschriftlich wurde das Urteil aus Leipzig hinzu geschrieben. Raum: Potsdam-Mittelmark.

      Ich hoffe das Hilft. Lasst euch nichts aufschwätzen

  • 08.04.2017 14:03, Reinhard

    Ich bin leider mit 1,12 Promille auch betroffen. Die Nachricht lässt mich aber wieder neue Hoffnung schöpfen. Meine Strafe habe ich vor 6 Monaten abgesessen. Danach kamen ärztliche Untersuchungen und jetzt läuft noch ein halbes Jahr eine laborärztliche Untersuch. Von 6 Monaten habe ich 4 Monate hinter mir. Wie andere auch, komme ich mir vor wie ein Schwerverbrecher, krieche auf allen Vieren als Bittsteller daher und hoffe auf die Gnade der Herrschaften. Welche Probleme ich ohne Fahrerlaubnis habe werden total ignoriert. Am Freitag wurde mir noch gesagt, wenn das in anderen Ländern so ist, muss das ja nicht in Baden-Württemberg, bzw. beim Landratsamt Böblingen so sein. Die blöde Kuh kann man ja noch abmelken und bis auf den letzten Tropfen aussaugen. Hoffen wir auf unser Gesetzt, gleiches Recht für alle!!!

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  • 10.04.2017 13:49, Dennis

    Hallo,

    ich habe mit 1,4 Promille in der Probezeit einen Unfall mit einem am Straßenrand parkenden Fahrzeug verursacht. Meine Blutalkoholkonzentration wurde mir am nächsten Tag ausgerechnet. Leider habe ich mich noch unerlaubt vom Unfallort entfernt. Am nächsten Tag habe ich allerdings ein umfassendes Geständnis abgegeben. Habe ich eine Chance nicht zur MPU zu müssen?

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    • 11.12.2017 22:06, Nadja

      Is das nicht zum kotzen, was die einen immer erzählen wollen...

      Ich sach mal, die Meisten hier haben ne Einsicht und werden 100%ig nicht mehr mit Promille fahren...
      Doch die MPU ist Geldwäsche des Staates....

    • 11.12.2017 22:07, Nadja

      Is das nicht zum kotzen, was die einen immer erzählen wollen...

      Ich sach mal, die Meisten hier haben ne Einsicht und werden 100%ig nicht mehr mit Promille fahren...
      Doch die MPU ist Geldwäsche des Staates....

    • 11.12.2017 22:19, Nadja

      Und hast Du schon Neuigkeiten?
      Bei 1,44 und seid dem bin ich die schlechteste überhaupt...
      Bin 48 unfallfrei, punktefrei und überhaupt.. OK, hatte schon mal nen Knöllchen

    • 11.12.2017 22:19, Nadja

      Und hast Du schon Neuigkeiten?
      Bei 1,44 und seid dem bin ich die schlechteste überhaupt...
      Bin 48 unfallfrei, punktefrei und überhaupt.. OK, hatte schon mal nen Knöllchen

    • 11.12.2017 22:31, Dilas

      Hallo Nadja,

      ich glaube nicht das Dennis dir Antworten wird.

      Und bei 1,44 Promille musst du keine MPU machen müssen, da spielen die Knölchen keine Rolle.

      Gruß Dilas

  • 10.04.2017 19:21, Markus

    Hallo habe da eine Frage meine Sperrliste schon vorbei habe damals 1.16 bromille gehabt.Heute habe ich mein Führerschein auf dem Rathaus beantragt zur MPU sollte ich auch noch machen.Meine frage ist jetzt muß ich die noch machen bin erst Täter.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.04.2017 20:00, Jogi

      Wir haben alle dieselben Fragen und keiner antwortet uns!?Ich mache mich morgen auf zum Strassenverkehrsamt und frage mal direkt nach.Falls es interessante Neuigkeiten gibt,werde ich diese hier einstellen!

    • 12.04.2017 17:58, Nafri-Cola

      ich würde mich sowieso immer grundsätzlich auf Antworten aus einem anonymen Internetforum verlassen!

    • 12.04.2017 20:51, Jogi

      Nafri blabla, Ihre Kommentare benötigt hier keiner!Man merkt,dass Sie nicht betroffen sind.Klugscheißer haben hier alle zur genüge kennen gelernt.Es fällt Ihnen vielleicht schwer das zu verstehen,wir versuchen uns hier auszutauschen um aus unserer misslichen heraus zu kommen. Ich finde es bedenklich wieviel allein hier versuchen einen rettenden Strohhalm zu finden.Ich schrieb bereits schon einmal,dass ihre Kommentare keinen Wert haben. Was interessiert sie eigentlich an diesem Forum,haben sie lange Weile?

    • 13.04.2017 08:10, Nafri-Cola

      Das Ziel ist Austausch um aus ihrer "misslichen herauszukommen" und den "rettenden Strohhalm" zu finden.

      In einem Internetforum in dem nicht ansatzweise erkennbar ist, ob der Schreibende ein Erstsemester-Jurastudent mit Drogenproblem oder ein Rechtsanwalt mit dreißig Jahren Erfahrung ist. Zweiterer hat übrigens i.d.R. keine Zeit hier zu schreiben.

      Darauf wollte ich Sie aufmerksam machen. Ihre missliche Lage bedauere ich, aber Sie verbessern sie nicht, indem Sie sich die für Sie genehmen Antworten in einem Forum abgreifen.

      Das allein wollte ich klarstellen.

  • 11.04.2017 07:06, Markus

    Ich denke mal die werden auf die MPU pochen,so wie die drauf sind.Ich habe auch schon den Gedanken gehabt aber ich denke man müßte zum Anwalt gehen und da nach fragen.

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  • 11.04.2017 10:24, Peter

    Hallo zusammen,

    Ich habe am Freitag, den 07.04.2017 auch sofort bei meinem LRA (Kreis Tübingen) angerufen und nachgefragt was jetzt mit meinem Führerschein ist...Am Anfang wussten die noch nichts von dem Urteil, also habe ich denen das Urteil per Mail zugesandt!
    Zu mir:
    Vor ca. 3 Jahren eine Trunkenheitsfahrt gehabt mit 1,48 Promille & auf Anordnung bei Neuantrag des FS eine MPU machen sollen!
    Diese habe ich bis heute NICHT gemacht, weil ich auch der Meinung bin, dass die Grenze Gesetzlich bei 1,6Promille liegt für eine MPU!

    Am Freitag wurde mir dann gesagt das ich einen neuen Antrag stellen solle, den ich wohl in den nächsten Tagen zugesandt bekommen würde.

    Gester, 10.04.2017 habe ich dann nochmals eine E-Mail geschrieben an die zuständige Person bei der Führerscheinstelle, weil ich wissen wollte wie denn nun die weitere Vorgehensweise sei. Als Antwort bekam ich eine E-Mail in der es heißt das Sie wohl zurzeit vom Verkehrsministerium dazu angehalten sind solche Fälle nicht zu bearbeiten und auf die Begründung des Gerichtsurteils zu warten.
    Daraufhin habe ich gestern noch eine E-Mail an das Verkehrsministerium geschrieben mit der Bitte um Stellungnahme zu dieser Aussage & das ich gerne wissen möchte mit welch rechtlichem Hintergrund Sie solch eine Anordnung treffen, wenn es doch seit letzter Woche ein solch Aussagekräftiges & Rechtskräftiges Urteil gibt.

    Ich bin gespannt was jetzt dabei raus kommt und werde euch selbstverständlich auf dem laufenden halten!

    Gruß Peter

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.04.2017 13:23, Wildschwein-Klaus

      Das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteilsbegründung bislang nicht veröffentlicht, demnach dürfte es angemessen sein, dass die Behörden noch darauf warten.

  • 11.04.2017 14:00, Singa

    und wie lange brauchen sie dafür im Normalfall?

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  • 11.04.2017 19:51, Mike

    Das Urteil wird den TÜV und Konsorten, die Verkehrspsychologen, die den Leuten mal locker 100 Euro pro Sunde aus der Tasche ziehen und den Labors mit ihren Screenings aber gar nicht freuen. Die haben doch alle schon das große Geschäft gewittert.

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  • 11.04.2017 20:06, Jogi

    War heute im Strassenverkehrsamt.Die Akten der "Sünder" lagen auf dem Schreibtisch.Nach meiner Meinung waren sie schon bereit gelegt zur Bearbeitung.Sagte meinen Namen und die Sachbearbeiterin nahm die Akte vom Stapel.Beim letzten Besuch waren die Unterlagen im Schrank.Eine verlässliche Aussage bekam ich allerdings nicht.Nur soviel, dass ich Ende April ein Schreiben erhalte. Wie üblich eine lapidare Bemerkung zum Abschied, dass man nicht automatisch mit einer Zustimmung rechnen muss,dass Amt entscheidet!!!! Da war das Kräfteverhältnis wieder klar, nicht übermütig werden,wir sitzen am längeren Hebel

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  • 12.04.2017 10:17, Singa

    Hi zusammen , war gerade auf der fsst, da mir die Polizei reingeschrieben hat , dass ich keine Ausfallerscheinungen hatte , was ich aber hatte , hat mir der Richter auch recht gegeben, zählt das als Alkoholmissbrauch und ich muss mit 1,5 pro mille doch zur mpu :-( kann mir bitte jemand helfen? Soll ich zum Anwalt?
    Werde Ende mai Vater!

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    • 12.04.2017 18:03, Nafri-Cola

      Wenn Sie sich nicht völlig sicher sind mit der Vaterschaft, lohnt sich der Gang zum Anwalt.

    • 12.04.2017 20:31, Singa

      Da wurde wohl jemand in der Schule viel gemobbt!

  • 13.04.2017 11:07, Nafri-Cola

    Wären Sie mal lieber zur Schule gegangen - dort hätten Sie dann vielleicht mitbekommen, dass man wegen rechtlicher Fragen nicht unbedingt auf anonyme Foren im Internet zurückgreifen soll.
    Oh und Verkehrserziehung gabs glaub auch. *Smiley*

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    • 13.04.2017 13:12, Jogi

      Wenn ich einen fachlich versierten Anwalt gehabt hätte,würde ich solche Seite nicht besuchen!!Leider merkt man erst bei Gericht,dass der Anwalt falsche Wahl war

    • 13.04.2017 13:51, Singa

      Merke ich grad auch , wenn ich antworten von ihnen sehe in einem Forum dass sie überhaupt nicht betrifft, ist ihnen so langweilig ? Haben sie Immer noch keine Freunde mit denen sie ein Hobby teilen können? Falls sie es nicht wissen : wenn man Zuviel trinkt , kann man manchmal nicht mehr klar denken! Die Wirkung von Alkohol tritt ca. 30 min. Später auf! Da sie keine Freunde haben und auch mit niemandem anstoßen können , geschweige denn mal Party zu machen! Sind sie jetzt vielleicht schlauer! Übrigens im Internet und Foren kann man auch Freunde suchen! Versuchen sie es doch mal , dann müssen sie sich nicht irgendein Forum aussuchen und irgendwelchen bullshit dazu schreiben wovon sie eh keine Ahnung haben!

    • 13.04.2017 14:26, Nafri-Cola

      Oh, ich bin beruflich mit der Materie beschäftigt. Ihre Spekulationen mit Mobbing und Freunden sind aber auch sehr amüsant :*

      Interessant sind übrigens auch ihre Ausführungen zu Ausfallerscheinungen. Die Polizei die vor Ort war konnte also keine feststellen.
      Und der Richter, der nicht vor Ort war, hat ihnen aber recht gegeben und ihnen Ausfallerscheinungen attestiert?

      Was hat denn der blutentnehmende Doc dazu gesagt? Der hat sie schließlich untersucht.

    • 13.04.2017 14:49, Singa

      Welches Wort meinen sie zählt wohl mehr , Polizist oder Richter ?
      Keine Ahnung was der Artzt meinte , kann mich nicht daran erinnern!

      Beruflich? Das hatte ich mir gedacht ! Um 8 Uhr morgens schreiben Sie hier rein teilweise um 13 Uhr und auch um 23 Uhr , also andere hobbies wie ihren Beruf kennen sie nicht daraus schließe ich auch keine Freunde . Setzen sie sich lieber mal mit diesem Problem auseinander bevor sie anderen so "kluge Ratschläge " geben , ich glaube sie haben das größte Problem hier von allen!

    • 13.04.2017 16:12, Nafri-Cola

      "Welches Wort meinen sie zählt wohl mehr , Polizist oder Richter ?"
      Da geht es nicht um zählen, sondern zu welcher Überzeugung der Richter gelangt. - die sind zwar grundsätzlich frei in ihren Entscheidungen, aber in der Regel sind diese nachvollziehbar begründet.

      "Keine Ahnung was der Artzt meinte , kann mich nicht daran erinnern!"
      Akteneinsicht und reinschauen ins Blutentnahmeformular. Da wirds durch den Arzt festgehalten.

      "Beruflich? Das hatte ich mir gedacht ! Um 8 Uhr morgens schreiben Sie hier rein teilweise um 13 Uhr und auch um 23 Uhr , also andere hobbies wie ihren Beruf kennen sie nicht daraus schließe ich auch keine Freunde . Setzen sie sich lieber mal mit diesem Problem auseinander bevor sie anderen so "kluge Ratschläge " geben , ich glaube sie haben das größte Problem hier von allen!"

      Schichtdienst halt. Sie wirken verschnupft und scheinen sich mehr für die Probleme anderer Leute und deren Freundschaften zu interessieren. Das amüsiert mich. Küsschen?

    • 06.10.2017 09:35, Mike Trobel

      Deine Kommentare hier sind mehr als nur verächtlich ! Ich bin kein Alkoholiker und habe heute am 6.10.17 einen Kommentar verfasst, der dir die Augen öffnen sollte.
      Das System der MPU ist nicht fair.
      Ich wünsche dir, das du mal keine Rente erhälst, weil es Leute wie mich geben wird die eine Negative Beurteilung der MPU zur Grundlage machen, das man Rente erhält.
      Ich wollte mich schon mal dafür bedanken, das du mir soviel Freizeit gönnst und mir mein Leben finanzierst.
      Mag sein das es Leute gibt, die wirklich eine MPU benötigen. Das wird von mir überhaupt nicht bestritten.
      Allerdings ist die MPU kein Garant für eine zweifelsfreie Beurteilung. Demnach dürfte also keiner mehr seinen Führerschein wieder erhalten. Für Fehlbegutachtungen gibt es ja genug Beispiele. Nicht nur im Führerscheinbereich ! Mit deinen unqualifizierten Aussagen machst du Sache auch nicht besser !

  • 13.04.2017 12:38, Markus

    Also ich habe schon viele scheiße gelessen aber so was noch nie echt.
    Sie sind so ein Nafri-Cola.

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  • 13.04.2017 15:27, Klaus Weber

    Zur Rechtslage:
    Es geht um die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt und strafgerichtlicher Verurteilung, d.h. der Betroffene hat sich strafbar gemacht. Das ist kein Kavaliersdelikt, wenn man z.B. mit 1,4 Promille ein Fahrzeug führt.
    Bei der Beantragung der Neuerteilung der Fahrerlaubnis muß die Fahrerlaubnisbehörde die Eignung prüfen.
    Kommt die Behörde zu dem Ergebnis (nach sorgfältiger Prüfung der Sach- und Rechtslage), das vorab ein Gutachten vorgelegt werden muß, so ist diese Anordnung nicht anfechtbar.
    Wird aber dann wegen Nichtvorlage des Gutachtens der Antrag abgelehnt, gibt es natürlich Rechtsmittel, in der Hauptsache eine sog. Verpflichtungsklage, im Eilverfahren ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnng durch das VG.
    www.hansklausweber.de

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    • 28.06.2017 21:51, Benjamin

      Können Sie mir auch vielleicht Helfen, wurde mit 1,21 Promille erwischt habe alle Teste mitgemacht und auch alles zugegeben habe 40Tagesätze bekommen je 10€ =400€ +5Monate Fahrverbot und Endzug des Führerscheins und muss auch zur Verwaltungsbehörde habe jetzt noch 3Wochen wann muss ich den Neu Beantragen und erwartet mich auch ne MPU? Mit freundlichen Grüßen Benny und Danke schon mal im Voraus !

    • 28.06.2017 22:13, Matthias

      @ Benjamin:
      Die Wiedererteilung des Führerscheins kann 3 Monate vor Ablauf der Sperrfirst beantragt werden. Bei dem Entzug des Führerscheins handelt es sich nicht um ein sogenanntes "Fahrverbot" sondern um ein komplettes Erlischen der Fahrerlaubnis. Es muss also der Führerschein komplett neu beantragt werden, da der alte Führerschein vernichtet wurde.
      Wenn es bei ihnen nun nur noch 3 Wochen geht würde ich den Antrag schnellstmöglich stellen, da die Bearbeitungsdauer bei 6-12 Wochen liegt.
      Ob eine MPU gemacht werden muss oder nicht kann nicht so einfach gesagt werden. Es muss auf jedenfall die erste Tat mit Alkohol gewesen sein und man darf keine anderen Straftaten (insbesondere mit Alkohol) gehabt haben. Grundsätzlich sieht es bei disem Promillewert jedoch gut aus keine MPU machen zu müssen. Dies kann man aber erst wirklich erfahren sobald man den Antrag gestellt hat. Dann prüft die Behörde das gründlich.
      Also ich würde jetzt schnellstmöglich den Antrag beim Bürgerbüro oder Rathaus stellen! Bei der Frage ob man eine MPU machen muss ob die Behörde Gründe für die Annahme einer Alkoholproblematik hat. Daher können gesundheitliche Probleme oder die Aussage bei der Polizei schon zum Problem werden, aber dazu müsste man alle Informationen über ihren Fall haben..und diese sind teilweise nur in den Polizei oder Behördenakten vermerkt.

  • 13.04.2017 20:30, Ingo

    An alle die sich hier als Betroffene geoutet haben, mal der Hinweis
    1. sich das Urteile, wenn Verfügbar, herunterladen
    http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2017&nr=23

    2. der Anordnung einer MPU unter Hinweis auf dieses neue Urteil widersprechen
    3. falls eine negative Reaktion der Führerscheinstelle, dann das Geld für die MPU für eine Anwalt investieren

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  • 16.04.2017 17:06, Singa

    Also ich habe mir einen Anwalt genommen! Ich diskutiere mit diesen Beamten nicht mehr! Gesetz ist klar und fertig! Ich denke je mehr sich einen Anwalt nehmen desto mehr Arbeit kommt auf die zu! Irgendwann reicht es mal wie man bei denen behandelt wird! Mit einem Rechtsschutz muss man nicht mal ein Cent zahlen !

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  • 16.04.2017 17:43, Jogi

    Bist Du Dir sicher,dass Du mit Rechtsschutz nicht bezahlen musst?Ich durfte Anwalt selbst bezahlen,da Verurteilung wegen Vorsatz und Vorsatztat nicht versichert!!Aber mein Anwalt war auch umsonst!!

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  • 16.04.2017 17:49, Singa

    Ja bin ich Jogi auch bei der Straftat musste ich nichts zahlen !

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  • 16.04.2017 17:52, Jogi

    Auch bei Verurteilung wegen Vorsatz?

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  • 16.04.2017 18:05, Singa

    Ja mein Anwalt hat das sofort mit der Versicherung abgecheckt ansonsten frag ihn doch schnell er setzt sich mit deiner Rechtsschutz auseinander

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  • 16.04.2017 19:16, Jogi

    Bei mir ist ja alles schon gelaufen.Die Rechtsschutzversicherung hatte Deckung erteilt und geschrieben,dass wenn ich wegen Vorsatz verurteilt werde die Gebühren zurück gefordert werden.So hatte ich vor 4 Wochen eine Kostenrechnung der Rechtsschutzversicherung erhalten und durfte einiges zurückzahlen!

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  • 16.04.2017 20:39, Singa

    Ok find ich komisch aber bin da leider kein Experte !

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  • 16.04.2017 21:41, Nafri-Cola

    Das schreibt der Alex aus Berlin dazu:

    http://www.bussgeldkatalog.biz/news/1125.html

    Fahrlässigkeit erreichen heißt Rechtsschutz.

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  • 20.04.2017 17:08, Kommentator

    Zum Beitrag: saubere Sache die endlich mal etwas Licht in die Sache Trunkenheitsfahrt bringt.

    Zur Frage: zu mir: 1 TF Ordnungswidrichkeit -->MPU-->positiv--> FS wieder. 9 Jahre Später wieder TF OWI --> MPU --> negativ: Ich habe jetzt meine 2. MPU vor bzw. hinter mir da ich nachträglich von der Ärztin zur Haaranalyse gebeten wurde und diese das Ergebnis natürlich negativ ausfallen ließ da ich zu diesem Zeitpunkt noch kein Gutmensch mit 2 Standartgläsern pro Quartal war. -- Meine Frage ist: "Wer oder was oder wo kann man Erfahren ob eine Abstinenz fällig ist und falls ja wie lang?" -- z.Z. Seit 4 Monaten nur wenn dan Alkfrei aber das soll ja angeblich auch für die Katze sein da man nur mit Wertem vom Korangläubigen Abstinent ist.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.05.2017 17:41, Kommentator

      Hatte heute den Befund vom Haartest im Briefkasten: wie zu erwarten 0,0259 ng/mg trotz alkoholfreiem Bier . Erlaubt sind <0,0070 . Danke das ich für euch getestet habe :-)

  • 21.04.2017 00:08, Pasca l

    Grüßt euch ich bin 21 Jahre alt und ich muss meine MPU ablegen .

    Ich wurde beim umparken meines KFZ s mit 1.21 blutqlkohol erwischt ...

    Keine Frage ich sehe meine schuld ein .
    Ich habe meinen FührersSchein jetzt seid über 2 1/2 Jahren nicht mehr (bis heute)

    Meine Frage :
    Ich habe am 25.04.2017 meine MPU Prüfung und ich habe an einer Vorbereitung teilgenommen. Die mich bis jetzt 1000 Euro gekostet hat morgen ist mein AbschlussGespräch von meiner MPU Beratung die mich nochmals 260 Euro kosten wird .

    Soll ich morgen dort noch hingehen oder ist die Anforderung eines MPU Gutachtens hinfällig ?

    Keine Vorhängen Vorstrafen in dem Zusammenhang *(alkohol) etc.

    Ich würde mir auch die 500 Euro Prüfungskosten sparen .


    Dazu will ich nochmal was zu den Leuten sagen die meinen das eine MPU geldmacherei ist .... Nein!!!!! Ist es nicht .


    Es wird von einem verlangt das man ein Konzept entwickelt das weitere Fahrten unter Alkoholeinfluss nicht mehr zu Stande kommen das bewirkt man mit dem Kontrollierten trinken oder Abstinenz ... Besuche bei einer Suchtberatung, Verhaötenstherapie falls nötig und die MPU Beratung .
    jeder muss sich ehrlich dem Thema stellen was man dort angestellt hat und was es für konsequenten es geben könnte (Glück wenn keiner zu schaden gekommen ist dabei)
    Dieser Tatsache mUSS man sich im klaren sein und da reicht es nicht wenn man sagt ich mache das nie wieder ich habe ein Fehler gemacht so fallen 90% der Leute durch weil sie sich selbst nicht wirklich mit dem Thema beschäftigt haben und keine gute Vorbereitung hatten ...

    Schönen Abend euch allen noch

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 25.04.2017 13:27, Doro

    Hallo zusammen ,ich habe am 02.12.2016 meinen Führerschein wegen 1,4 pm im Blut abgeben müssen. Auflage mündlich von der fsst urin screenig 6 mon.und verkehrspsychologe,dieses mache ich auch gerade . Mpu müsste ich auch machen meinten die zu mir mündlich. Das ist meine erste Straftat gewesen zuvor 16 Jahre Unfall frei und keine Punkte! Nun meine Frage mpu ja oder nein ???lg doro

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.04.2017 10:40, Günter

      Hallo Doro,
      mir gehts ähnlich, am 23.11.2016 mit 1,4 Pappe abgegeben.
      zur zeit stehen die Fsst derzeit auf "stand by" und warten die Urteilsbegründung ab. Bis dahin wir dir niemand sagen können ob du zur mpu must oder nicht. Bei mir steht der MPU Termin schon fest, je nachdem was schneller eintrifft .
      Grüßle
      Günter

  • 25.04.2017 13:52, Singa

    falls du einen Rechtsschutz hast, würde ich einen anwalt nehmen.
    ansonsten gibt es graue Haare ;-)

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.04.2017 14:42, Doro

      Habe leider keinen Rechtsschutz

  • 25.04.2017 14:48, Singa

    Dann würde ich die Entscheidung abwarten

    http://www.bverwg.de/entscheidungen/verwandte_dokumente.php?ecli=060417U3C13.16.0

    danach zur führerscheinstelle und höflich auf dein Recht bestehen !

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.04.2017 15:06, Doro

      Vielen Dank für die schnelle Info. Dann kann ich jetzt nur hoffen und beten! LG Doro

  • 27.04.2017 18:59, Jogi

    ich habe heute vom Straßenverkehrsamt eine Antwort auf die Nachfrage zur Entscheidung des BVWG vom 06.04,´.2017 erhalten. Es wurde mein "Einzelfall" geprüft und die Entscheidung eine MPU zu machen ist die richtige für mich... blablabla." nach nochmaliger Prüfung der Sach- und Rechtslage und Würdigung in Ihrem konkreten Fall bleibt es daher bei der angeordneten Maßnahme". Ich habe damit gerechnet, da so eine Behörde wahrscheinlich höchst selten einlenken würde. Es hiesse sonst vielleicht es wäre vorher nicht richtig entschieden worden! So sind sie ängstlich und kleinkariert!!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.04.2017 20:58, Singa

      Ich würde einen Anwalt nehmen

    • 27.04.2017 21:05, Singa

      hattest du sonst irgendwas in der Akte außer dieser trunkenheitsfahrt?

    • 29.04.2017 12:45, Nafri-Cola

      Wie lautet denn die Begründung der Behörde - das "blabla" ist in der Regel durchaus interessant.

  • 27.04.2017 22:17, Jogi

    Nein!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 27.04.2017 22:40, Singa

    Aus meiner Sicht ist dass dann rechtswidrig und Amtsmissbrauch !
    Ich würde mal unverbindlich einen Anwalt anschreiben !

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 27.04.2017 22:56, Jogi

    Ein Anwalt hat mir nichts gebracht.Ich habe keine Kohle mehr für sinnlose Auskünfte von Anwälten.Ich werde wohl das letzte Geld in eine erneute MPU stecken und darauf hoffen das es klappt.!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.05.2017 09:30, Unerfahren

    Hy,
    nach dem ganzen hin und her, nun auch mal eine Frage von mir zu dieser Thematik.
    Trunkenheitsfahrt Okt. 2015 mit 1,2 Promille, Ersttäter, Fahrerlaubnis knapp 10 Jahre, bis auf ein paar OWI unter der 60€-Grenze sollte nichts in der Akte vermerkt sein. Führerscheinentzug gerichtlich angeordnet. Neuantrag auf der FSST April 2016, Bescheid mit der Anordnung MPU. Fragestellung der Behörde: Ist damit zu rechnen dass Herr X/Y erneut unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr teilnimmt?
    Nun, diese habe ich gemacht, durchgefallen. Zweite MPU März diesen Jahres, durchgefallen. Fragt nicht warum, es glaubt mir eh keiner.
    Nun habe ich von der neuen Rechtsprechung gehört und prompt meinen Antrag zurückgezogen, somit heißt es, dass alles wieder von vorn beginnt. Ich bin zur FSST und beantragte meine Fahrerlaubnis erneut. Die Dame vor Ort wusste von dem Urteil des BverG und hat höflichst meine Gebühr für den Antrag erhalten. Ich fragte Sie ob ich nun eine MPU machen muss oder nicht. Darauf antwortete Sie, dass man schauen muss was das Führungszeugnis und KBA sagt. Es sind natürlich keine weitere Einträge entstanden. Ich hab die Befürchtung dass die Fragestellung der Behörde sich nun nicht mehr ausschließlich auf den Alkohol beschränkt, sondern etwas anderes zur MPU zitiert. Frage: Ist das zulässig? Hätte Sie nicht schon bei der Ersten Fragestellung alles Erwähnenswerte notieren sollen?
    Danke im Voraus

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.05.2017 11:02, Unerfahren

    Hy,
    nach dem ganzen hin und her, nun auch mal eine Frage von mir zu dieser Thematik.
    Trunkenheitsfahrt Okt. 2015 mit 1,2 Promille, Ersttäter, Fahrerlaubnis knapp 10 Jahre, bis auf ein paar OWI unter der 60€-Grenze sollte nichts in der Akte vermerkt sein. Führerscheinentzug gerichtlich angeordnet. Neuantrag auf der FSST April 2016, Bescheid mit der Anordnung MPU. Fragestellung der Behörde: Ist damit zu rechnen dass Herr X/Y erneut unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr teilnimmt?
    Nun, diese habe ich gemacht, durchgefallen. Zweite MPU März diesen Jahres, durchgefallen. Fragt nicht warum, es glaubt mir eh keiner.
    Nun habe ich von der neuen Rechtsprechung gehört und prompt meinen Antrag zurückgezogen, somit heißt es, dass alles wieder von vorn beginnt. Ich bin zur FSST und beantragte meine Fahrerlaubnis erneut. Die Dame vor Ort wusste von dem Urteil des BverG und hat höflichst meine Gebühr für den Antrag erhalten. Ich fragte Sie ob ich nun eine MPU machen muss oder nicht. Darauf antwortete Sie, dass man schauen muss was das Führungszeugnis und KBA sagt. Es sind natürlich keine weitere Einträge entstanden. Ich hab die Befürchtung dass die Fragestellung der Behörde sich nun nicht mehr ausschließlich auf den Alkohol beschränkt, sondern etwas anderes zur MPU zitiert. Frage: Ist das zulässig? Hätte Sie nicht schon bei der Ersten Fragestellung alles Erwähnenswerte notieren sollen?
    Danke im Voraus

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.05.2017 11:37, Günter

    die Führerscheinstellen in Bawü stehen momentan auf stand by und warten auf die Begründung des Urteils. Weis jemand wie lange das BverwG ca. dafür braucht?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.05.2017 21:03, ralle

      4-5 wochen im schnitt. kann aber wohl auch länger dauern. dann muss noch ein ministerium leitlinien für die landratsämter erarbeiten...

  • 04.05.2017 17:10, Markus

    Hallo also ich habe am 10.04 17 mein Führerschein beantragt,und warte bis heute auf eine antwort.Ich komme aus dem Landkreis Tuttlingen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 05.05.2017 17:45, Tobias

    Hey, habe heute morgen den Antrag gestellt und gerade eben die kompletten Sachen mit MPU in BW erfährt. Bin jetzt ziemlich nervös.

    Wurde mit 1,4 im Blut angehalten (kein Unfall), sauberes Papier gehabt (vielleicht einmal zu schnell gefahren, habe aber keinen Brief erhalten, dass Punkten kassiert wurde). Auf dem Strafbefehl steht nichts von MPU.

    Lohnt Sie auf die Entscheidung zu warten? Bis heute sind schon 4 Wochen vorbei. Kommt da noch was? Oder lieber den Antrag zurückziehen und zu meinen Eltern in Hamburg als Hauptwohnsitz zurückzuziehen, damit man MPU vermeidet?
    Habe als Student echt kein Geld und Zeit für MPU. Wenn jetzt doch MPU zugesagt ist, kann ich das Verkehrsamt fragen, was der Grund für MPU ist?

    Vielen Dank im Voraus.

    Gruß

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 09.05.2017 09:13, paddi

    oh mann. ende mitte/ende mai ist meine sperrfrist rum (frühester zeitpunkt wo mir die FE wiedererteilt werden kann). erst wenn das bundesverwaltungsgericht das urteil schriftl. veröffentlicht hat und das ministerium für verkehr baden-württemberg handlungsanweisungen für die fälle zwischen 1,1 und 1,6 erarbeitet hat, kann mir das landratsamt mitteilen ob ich MPU machen muss oder nicht. was mach ich wenn sich das BverwGer ewig dafür zeit lässt? gibt es dann keine möglichkeit?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.05.2017 10:18, Unerfahren

      Nein, da gibt es keine Möglichkeit. Auf der FSST wird Dienst nach Vorschrift ganz GROß geschrieben. Den/Die interessiert es nicht die Bohne ob du einen Lappen hast oder nicht. Es ist nicht einmal abzusehen zu wann das Urteil in schriftlicher Form vorliegt. Plus die Zeit für die Leitlinien, ist man schnell bei weiteren drei Monaten. Und selbst dann, ist nicht klar ob du in das Kriterium ohne MPU reinfällst ( Ersttäter?, besteht aus einem anderen Anlass auf weiteren Alkoholmissbrauch?, keine weiteren Einträge im KBA oder Führerscheinakte?) Die Behörde entscheidet das ganz allein. Ich warte selbst darauf, stehe dem aber eher skeptisch gegenüber.
      LG

  • 09.05.2017 11:47, Jogi

    Rechnet nicht mit positven Ergebnis.Bei mir gab es auch keine Eintragungen in Flensburg etc.Die Dame im Straßenverkehrsamt hat mit Vermutungen und Unterstellungen allein entschieden,dass ich nach wie vor eine MPU machen muss.Sie folgerte aus der ersten nicht bestandenen MPU,dass ich Probleme haben muss!Ich hatte allerdings das Ergebnis der MPU zu mir nach Hause senden lassen und eine Fristverlängerung beantragt!Sie kannte also gar nicht den Inhalt des Gutachtens.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.05.2017 12:53, Unerfahren

      Das is ja mal der mörder Hammer. Auf Grund von Vermutungen und Unterstellungen werden hier Psychologische Gutachten verlangt.
      Hieß es nicht, das zwingende Gründe für eine Anordnung herrschen müssen ??

    • 09.05.2017 12:58, Unerfahren

      Was natürlich auch sein kann ist, dass du deinen Ursprünglichen Antrag zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis nicht zurück gezogen hast und Sie deswegen so entschieden hat. Mein Anwalt riet mir, meinen Antrag zurückzuziehen und einen Neuantrag zu stellen, dar man dann von vorn beginnt und alles was davor war nicht mehr zählt.

  • 09.05.2017 14:15, Jogi

    Stimmt,habe Antrag auf Verlängerung der Frist gestellt.Ich wollte erneute ärztliche Untersuchungen und neue Kosten vermeiden.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.05.2017 14:40, Unerfahren

      Ja, dann hat die Olle da auf aktuelle Aktenlage entschieden.
      Ich hoffe mein Anwalt hat kein Quatsch erzählt, und es bringt etwas den Antrag zurück gezogen zu haben. Vllt sprichst du nochmal mit einem kompetenten Anwalt und er sagt dir das selbe wie mir. Antrag zurück, und neu stellen.
      Good Luck

  • 09.05.2017 19:02, Singa

    Die anordnung einer mpu ist rechtswidrig , wenn ihr unter 1,6 pro mille hattet und lediglich im sachgrund der mpu Anordnung diese eine trunkenheitsfahrt steht , nach dem neuen Urteil ist somit die Anordnung formell nicht korrekt und nicht rechtens , hierfür gab es schon Urteile !

    http://www.haus-des-rechts.de/2012/04/18/mpu-anordnung-rechtswidrig/

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.05.2017 19:45, Doro

      Was heißt das jetzt bitte im Klartext, is das Recht auf unserer Seite oder bei der fss?

  • 09.05.2017 20:40, Singa

    Das Recht ist auf unserer seite, die Fss. stellen sich halt noch quer weil das Urteil noch nicht auf Papier ist und sie "so viel" zu tun haben um die Fälle zu bearbeiten !
    Sollte die Frist zur neubeantragung abgelaufen sein und die fss gebt euch den Führerschein nicht wieder, weil kein positives Gutachten da ist , ist dass rechtswidrig weil die mpu Anordnung formell nicht korrekt ist!

    Ich bin kein Experte oder sonst was , ich habe lange genug Urteile, rechte und Gesetze durch gesehen!

    Am besten ihr versucht dass auch dann habt ihr eure eigene Meinung und werdet auch euren eigenen Weg zum Führerschein finden!

    Ich denke einfach dass ein gewisser jemand sehr davon profitiert, dass so viele Menschen zur mpu müssen ! Auch bestimmte firmen! Eben eine Win win Situation !

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.05.2017 05:06, Doro

      Danke schön! Dann hoffen wir mal das alles gut wird !

  • 10.05.2017 10:14, Unerfahren

    Hallo nochmal,
    zur Dauer der Veröffentlichung der Urteilsbegründung zu den Aktenzeichen: 3 C 13,16 und 3 C 24.15 gehen noch mind. 6 Wochen ins Land. Ich habe so eben mit der Sachbearbeiterin der Urteil am Bundesverwaltungsgericht telefoniert und die Dame hat mir die Rechtslage zur Veröffentlichung mitgeteilt.
    So haben die Richter zur Begründung eines Urteils formell 2 Monate Zeit plus die Dauer der Veröffentlichung durch die Mitarbeiter die dafür zuständig sind.
    Ich Hoffe dass, ich mal den zeitlichen Faktor damit klären konnte.
    MFG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.05.2017 10:29, paddi

      hey, danke. hatte auch schon überlegt da anzurufen. wenn die so und so lange dafür zeit haben, glaube ich auch nicht, dass die das schneller als notwendig machen. bestimmt gibt es dort (aus deren sicht) wichtigeres zu tun. hab mal die urteile durchgeschaut. das schnellste war irgendwas mit asyl. das hat 2 wochen bis zur veröffentlichung gedauert. heftige sache. hab es damals extra zur hauptverhandlung kommen lassen um den führerschein früher zu bekommen als im strafbefehl angeordnet. hat auch geklappt - und jetzt DAS.

  • 10.05.2017 10:24, Jogi

    Da habe ich ja noch ein Quentchen Hoffnung.Meine Fristverlängerung ohne einen erneuten formalen Antrag auf Neuerteilung zu stellen geht bis Mitte Juni!Dankeschön für Deine Info

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.05.2017 10:56, Singa

    Naja besseres zu tun ist gut , für dieses Urteil ist das BVerwG 3 zuständig , sind ja alles andere Gruppen , vom BVerwG 3 liest man aber nicht viel bei den Entscheidungen, dass die mal etwas bearbeiten!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.05.2017 11:01, Unerfahren

      Ich hab, laut meiner Info, mit der richtigen Abteilung dbzgl. gesprochen. Ich wurde auch an die zuständige Abteilung, die für die 3er AZ zuständig sind, verbunden.
      Hmmm

  • 10.05.2017 11:55, Singa

    Solange nicht genug Leute sich beschweren ( untätigkeitaklage / Amtsmissbrauch auf den fss) lachen die sich nur ins Hemd!
    Es geht hier um unser Recht und ich habe die Nase einfach voll nicht angemessen behandelt zu werden! Mir geht es hier um mein Recht und meinen Stolz mir nicht alles gefallen zu lassen !

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.05.2017 20:09, Markus

    Hallo erst mal habe heute von der fss Bescheid bekommen das ich mein lapen hollen kann.Also mann hat mich letztes Jahr den füherschein abgenommen mit 1.16 bromille,war dann auch Vorbereitung Kurs für mpu und urin abgabe gemacht,also das volle Programm halt.Habe den füherschein am 13.04.17 beantragt und heute also am 10.05.17 Bescheid bekommen das ich ihn abholen kann.Ich komme aus dem Landkreis Tuttlingen also Baden-Württemberg.Ich hoffe es lauft bei euch auch so gut.

    MFG Markus 15

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.05.2017 21:40, Buxor

      Glückwunsch!
      Ich hatte meinen Antrag Ende März gestellt und bis heute nichts bekommen.
      Auf Anfrage wurde geantwortet, dass man die Urteilsbegründung abwarten wollte.

    • 24.05.2017 21:48, Buxor

      Ich nochmal...

      Du musstest zum Urinscreening?
      Ich hatte 1,2 Promille und mir hat niemand was von einem Screening gesagt. Auch beim MPU-Kurs meinte die Leiterin, dass das mit 1,2 Promille unüblich sei.

      Mein einziger Kontakt zur FSS war, als ich mich dort informiert habe und gleich den Antrag zur Wiedererteilung mitgenommen habe.

  • 10.05.2017 21:18, Unerfahren

    Hallo Markus. Glückwunsch.
    Hattest du eine Aufforderung zur Mpu bekommen?? Und wenn ja, wie war die Fragestellung der fsst??
    Und was mich noch brennend interessiert ist, ob in deinem Auszug vom kba was drin stand ??
    Lg

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 11.05.2017 05:12, Markus

    Hallo Unerfahren.Die fss hat damals mir gesagt das mpu machen muß und erst die Vorbereitung für die mpu und urin ab geben 6 Monate. Ich hoffe ich konnte Helfen viel Glück euch noch.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 11.05.2017 07:31, Jogi

    Die FSS hat Urintests angefordertert?Das hat bei mir die MPU angefordert zur besseren Beurteilung.Vor der MPU hatte ich noch danach gefragt, ob das erforderlich wäre,das wurde damals verneint.Jetzt mache ich nächste Woche meinen zweiten Haartest.!!Was soll ich dazu noch sagen.Ich fühle mich seit 15 Monaten mehr als verarscht!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.05.2017 08:16, Unerfahren

      Hy Jogi,
      ich kenn das durch die FSST auch nicht. Bei der MPU Vorbereitung hieß es ich muss keine Abstinenz machen, ein kontrolliertes Trinken reicht aus, nun heißt es durch den Pychodoc, ich soll doch eine machen. 1,2 Pro. mit dem Roller. Haaranalyse wollte er von mir, ich sagte Okay, aber bei einem Labor das ich möchte und nicht eines das sie mir aufzwingen. So lange es Akkreditiert ist und der Hausarzt mir unter der Voraussetzung der Identitätsprüfung mittels Personalausweis die HAare abnimmt, steht mir das zu. Ich hatte ein Labor gefunden wo die Haaranalyse nur knapp über 60€ kostet. Das passte dem überhaupt nicht und zwingt mich nun dort die Analyse zu machen, aber jetzt nicht mehr für 198€ sondern nur noch für 145€
      Alles Verbrecher.. Geldmacherei und abzocke.
      Ich warte nun ab was die FSST sagt auf Grund des neuen Urteils

  • 11.05.2017 08:48, Doro

    Guten Morgen zusammen,also bei mir hat die fss im Februar auch gesagt ich müsse 6 monate urin abgeben ,zu einem psycho doc und mpu .Und im März kam das schreiben vom Landratsamt wo auch drinn steht das ich ne mpu machen muss ,das urin screening wird mir nahe gelegt vom LA,ich mache bis alles was von mir verlangt wird bis auf die mpu da warte ich noch ob ich die überhaupt machen muss ,mein psycho doc meinte die werde ich wohl machen müssen ,im Blut hate ich 1,3 .Meine sperrfrist läuft im November aus .Ich habe tierisch angst vor der mpu.LG

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    • 11.05.2017 09:32, Unerfahren

      Hy Doro,
      ich habe mit dem Spacken, der mit mir die Mpu gemacht hat, geredet und meinte zu ihm dass ich doch eigentlich keine MPU machen müsse. Dieses Thema hatte er im Keim erstickt. Keine Antwort bekommen, nicht mal ne halbe. Ich kann das natürlich nicht beurteilen, da ich die Kriterien die mich betreffen selbst nicht kenne. Aber es scheint wohl so, dass die Institutionen schon sehr bangen, was die MPU unter der 1,6 Promille-Grenze angeht.
      Das ist alles noch sehr frisch mit dem Urteil, keine mag so recht eine Verbindliche Auskunft geben, da noch keiner so recht weiß, wie das alles gehandhabt wird. Ich würde auch auf die Entscheidung der FSST warten, ob nun MPU oder nicht.
      LG

  • 11.05.2017 13:21, herbert

    Hey meine Sperrfrist läüft am 19.05.17 ab! ich habe alles gemacht Harr proben MPU vorbereitung und ja vor 2 wochen die MPU! jedoch soll ich noch einen Kurs nach § 70 besuchen! kostet wieder 450€ FSS hat mir geschrieben abwarten ob ich eine MPU machen muß!! Jetzt könnt ich das gutachten abgeben und sicher mitte juni fahren! oder abwarten.... was würdet ihr machen??

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  • 14.05.2017 06:45, Robby

    Sie befinden gerade in einer "Bismark-polizeistraftat". (Kreuzbergerkenntnus). Es ist Rechtsextremismus. Holen sie sich lieber einen Eu-führerschein.

    Wenn der Ottonormalführerschein, der den strafrecht unterliegt; wenn dieser bestandsgeschützte

    - von der Verwaltung entzogen wird, dann spiegelt sie vor es wäre ein Blaulichtführerschein. Nur der darf von der Verwaltung willkürlich erteilt und entzogen werden.

    - hier spiegelt sie vor es wäre eine Wiedererteilung. Eine Verlängerungspflichtige Fahrerlaubnis; Also die Nachholung, der verpassten Verlängerung. (omnibus, LKW über 50).

    Bei dem Eu - Führerschein sind sie den Kaiser Wilhelm scheissdreck für immer los.

    Gruss

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    • 14.05.2017 13:53, Wildschwein-Klaus

      War klar, dass hier früher oder später ein Reichsbürger bzw. ein artverwandter Youtube-Jurist auftauchen würde. :D

  • 14.05.2017 10:09, Jogi

    Habe ich jetzt nicht wirklich verstanden!?

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    • 14.05.2017 11:50, Doro

      Ich auch nicht!

  • 14.05.2017 19:29, Robby

    § 3 lV StVG: Bezug auf das Urteil.
    (Sorry, "Reichbürger" hat hier nur Handy)

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    • 15.05.2017 18:08, Wildschwein-Klaus

      Tut mir leid, aber Du gibst bislang nur wirres Zeug von Dir.

  • 15.05.2017 15:41, Nico

    Hallo,
    zählt das Urteil des Bundesverfassungsgericht dann auch für Baden-Württemberg? ist das so richtig?

    Also das man dagegen vorgehen kann, wenn die einem eine MPU aufzwingen wollen wenn man z.B mit 1,2 Promille erwischt wurde?

    Grüße

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  • 15.05.2017 16:19, Singa

    Gerade fsst mich angerufen mit 1,53 pro mille muss ich doch nicht zur mpu! Kaum geht man über den Anwalt dann bewegt sich wohl doch was!

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    • 16.07.2017 00:07, Snix

      Hallo habe gelesen das du 1,53 hättest und keine MPU machen musstest. Ich habe 1,58 gehabt habe eine Geldstrafe von 1000 Euro bekommen und 10 Monate Fahrverbot habe keine Punkte oder vorstrafen . Meine Frage ist jetzt ich kann am 01.11.2017 meine Sachen zur FFS bringen denkst du ich muss eine MPU mache oder kann ich da Mal fragen wie es mit dem neuen gesetzt ist weil ich habe mich überall durch gelesen und man muss erst mit 1,6 zur MPU . Würde mich über eine Email freuen snixhddd@outlook.de danke im vorraus .

  • 15.05.2017 16:35, Jörg

    Aus welchem Bundesland bist du?

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  • 15.05.2017 17:06, Singa

    Baden Württemberg

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  • 15.05.2017 17:55, Markus

    Hallo also ich komme auch aus dem Land Baden-Württemberg und ich hatte 1,16 bromille habe letzte Woche ein Schreiben bekommen das ich mein Führerschein hollen kann. Darauf habe ich ihn am Donnerstag morgen geholt.

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  • 15.05.2017 18:21, Unerfahren

    Glückwunsch. Wenn das konservative Baden-Würtemberg das so macht, hoffen wir dass das brandenburgische Ländle auch so macht.

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    • 15.05.2017 18:57, Jogi

      Bei mir jedenfalls nicht

  • 15.05.2017 19:09, Markus

    Ja wenn die das machen dan gehe ich mal davon aus das es bei euch auch so laufen wird. Ich drücke euch die Daumen.

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    • 16.05.2017 14:48, Unerfahren

      Hy nochmal,
      kannst du mir mal bitte sagen ob dein KBA Auszug sauber war oder dein Führungszeugnis? Hab gehört dass das auch ne große Rolle spielt.
      Ich glaub dass bei mir n paar OWI`s drin stehen könnten..
      Danke im Voraus
      LG

  • 17.05.2017 12:35, Nico

    also bei mir kam heute ein Brief von der FSST...

    ich komme aus BaWü...

    da stand nur drinne MPU ab 1,6 %o , was micht etwas stutzig macht, ist das da steht die MPU kann angeordnet werden, wenn Anzeichen für Alkoholmissbrauch gegeben § 13 ( 2 a) FeV sind?

    Was bedeutet das? hat da jemand ne idee?

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    • 17.05.2017 12:59, Unerfahren

      Hy,
      MPU kann nur angeordnet werden, wenn begründet werden kann, ob Anzeichen für Alkoholmissbrauch gegeben sind. Bedeutet so viel wie wenn, man bei 1,58 keine Ausfallerscheinung hat oder gleichen. Dann geht die FSST von einer erhöhten Alkoholgewöhnung aus. So steht es in den Begründungen. Allerdings geht die Medizin erst ab einem Wert von 1,6 Promille davon aus, dass eine erhöhte Tollertanz gegenüber Alkohol gegeben ist.
      Ich dachte mir schon, dass die FSST nun mit einem andere Grund kommt um eine MPU anzuordnen.
      Sprich mit nem Anwalt und frag was er dazu sagt.
      MFG

  • 17.05.2017 14:26, Leidensgenosse

    Hi Nico,
    es hört sich so an, als handle es sich um das Schreiben, welches man so ca. 6-8 Wochen nach der Trunkenheitsfahrt erhält.
    Bei mir stand da noch drin, dass ich in Baden Württemberg bereits ab 1,1 Promille eine MPU machen muss.
    Nach dem Urteil vom 06.04.2017 steht nun offensichtlich drin, dass die MPU erst ab 1,6 Promille fällig ist, jedoch bei vorliegendem Alkoholmissbrauch bereits auch darunter angeordnet werden kann.
    Ich persönlich habe am 13.04.2017 (mit 1,5 Promille) die Neuerteilung des FS beantragt und warte nun darauf, ob ich eine MPU machen muss. Aber wie hier bereits geschrieben wurde, hängt offensichtlich an der noch ausstehenden Urteilsbegründung. Sobald hier klar definiert wurde, was die Richter mit Alkoholmissbrauch gemeint haben, werden wir wissen, ob MPU fällig oder nicht.
    Ich melde mich, sobald ich Bescheid bekommen habe.

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    • 22.05.2017 13:35, Nico

      Hey Leidensgenosse,

      ja genau das war jetzt der letzte Brief und der kam von der FSST (am Ende hing noch ein A4-Blatt welches ich zurück schicken muss, da steht drin: "ich möchte das sie mir ein antrag auf neuerteilung schicken")

      In diesem Brief standen wie gesagt verschiedene Gründe für eine MPU:
      u.a. stand da dann eben ab 1,6 %o!
      und an erster Stelle stand das mit dem "Alhoholmissbrauch"

      Aber wie ich das aktuelle Urteil verstanden habe, können Sie ja nicht darauf herumreiten und sagen MPU "nur" wegen Alkoholmissbrauch (unter 1,6 Promille versteht sich)


      Grüße Nico

  • 17.05.2017 15:32, Klink

    " Tatsachen die auf einen zukünftigen Alkoholmissbrauch schließen lassen"
    Also wieder der Blick in die Glaskugel , oder in den Kaffeesatz...
    Ich habe meinen Fs am 11.05. 17 neu beantragt und bin jetzt echt gespannt wie die Götter der Fahrerlaubnisbehörde nun entscheiden.

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  • 20.05.2017 23:33, 20.05.2017 leggi

    Tatsachen, die auf künftigen Alkoholmissbrauch schließen lassen bedeuten meines Erachtens ,ob schon vorher eine Trunkenheitsfahrt stattgefunden hat, oder z.b.bei einem Trunkenheitsunfall mit über 1,1 Promille.

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    • 22.05.2017 09:00, Klink

      Bei Ersttätern reicht das aber nicht aus, um bei einer Alkoholfahrt unter 1,6 Atü eine MPU zu verlangen , wenn ich die beiden Urteile richtig verstanden habe.

  • 22.05.2017 13:43, Leidensgenosse

    Wie dem auch sei........wir brauchen viel Geduld......
    Auf Nachfrage bei der FSST, wie es nun mit meinem Antrag auf Neuerteilung steht, habe ich heute die Nachricht bekommen, dass sie noch auf Unterlagen von der Staatsanwaltschaft warten. Nach Erhalt und Prüfung dieser Unterlagen werde ich Bescheid bekommen.
    Keine Ahnung, ob es da um meine beantragte Sperrzeitverkürzung geht oder um Fakten, die zur Beurteilung des "zukünftigen Alkoholmissbrauchs" notwendig sind.

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    • 22.05.2017 13:49, Unerfahren

      Hy,
      darf ich fragen wo du herkommst ??
      MFG

    • 22.05.2017 21:06, Labbe2017

      Hi ihr Leidensgenossen! Habe 2015 meinen lappen mit 1,5 verloren. 2016 eine mpu erfolglos hinter mich gebracht. Das screening ist in 2 wochen beendet. Habe die neuerteilung am 3.4.17 beantragt. Mir wird auch gesagt es fehlen unterlagen. Werde mich jetzt täglich dort melden bis ich ne antwort bekomme. Falls diese mpu lautet, gehe ich zum anwalt. Viel glück euch allen!

  • 22.05.2017 13:52, Leidensgenosse

    Baden Württemberg

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  • 22.05.2017 19:10, Kreis Rottweil

    Ich komme aus dem Kreis Rottweil in Baden-Württemberg. Im Juli läuft meine sperrfrist ab, ich hatte 1.26 Promille. Stand heute bin ich Wiederholungstäter. Mein erstes vergehen war vor 9 Jahren und 9 Monaten.(2007) (rechtskräftig) fahren ohne Führerschein unter Alkoholeinfluss. Meinen Führerschein habe ich dann 2010 gemacht und ohne Auflagen(keine MPU) erhalten Im August habe ich die 10 Jahre überstanden. Danach ist der alte Delikt nicht mehr relevant, so mein Laienhafter Kenntnisstand. Vor August halte ich die Füße still und erst nach Ablauf der 10 Jahre werde ich meinen Führerschein beantragen. Ich habe erst heute von der neuen Rechtslage erfahren. Ich hatte mich schon auf einen vorübergehenden Wohnsitz Wechsel nach Hessen vorbereitet. Wie schätzt ihr meine Situation ein?

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  • 22.05.2017 23:09, 20.05.2017 leggi

    Da hilft nur der Weg zu einem versierten Verkehrsanwalt und Geduld, bis das Urteil vom 6.4.2017 veröffentlicht wird, obwohl die Rechtslage des Urteils eindeutig ist. Einige User hier wie z.b.Markus konnten ihren FS ja auch schon wieder in Empfang nehmen, obwohl dies ja sogar in BW der Fall war, wo ja schon ab 1,1 PM BAK zwangsläufig eine MPU angeordnet wurde. Ich warte selbst auch noch auf eine Entscheidung der FSST , bin aus dem Bundesland Hessen. Für mich alles nur sehr schwer nachvollziehbar, hatte 1,21 BAK und bin ebenfalls Ersttäter. Im Kraftfahrbundesamt gibt es keine Eintragungen, also 0 Punkte, bis auf das Delikt im Juni 2016: 3 Punkte

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  • 23.05.2017 12:52, Busfahrer

    Hallo zusammen, bei mir ist Anfang Juni die Sperrfrist von 9 Monaten rum. Hatte 1.57 %o BAK. Werde nächste Woche den Antrag auf Wiedererteilung stellen. Bin gespannt...

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  • 24.05.2017 09:08, Unerfahren

    Hy nochmal. Ich wird hier noch IRRE.
    Folgendes habe ich gelesen:

    Hat die Blutalkoholkonzentration im Zeitpunkt der Trunkenheitsfahrt weniger als 1,6 Promille betragen und liegen keine weiteren Tatsachen vor, die auf einen zukünftigen Alkoholmissbrauch hindeuten, muss der Führerschein ohne Vorlage eines MPU-Gutachten wiedererteilt werden.

    Was zum Geier sind denn Tatsachen, die auf einen zukünftigen Alkoholmissbrauch hindeuten?

    Niergends steht dbzgl irgendwas.
    Hat jemand nen Plan davon ??

    MFG

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    • 24.05.2017 10:46, Wildschwein-Klaus

      Hier mal ein (unvollständiger) Überblick, wann die Rechtsprechung solche Tatsachen bejaht hat:
      - TF morgens unter Restalkohol von 1,0 Promille, wenn bei Trinkende eine BAK von über 1,6 Promille bestanden hatte (VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04. Januar 2017, Az. 7 L 2908/16)
      - Wenn ein Dauerkonflikt zwischen Alkoholkonsum und (nahezu) täglichen KFZ-Fahrten besteht, etwa wenn der Betroffene jeden Abend große Mengen Alkohol trinkt und jeden Morgen zur Berufsausübung ein Kraftfahrzeug führen muss (BayVGH, Urteil vom 02. Dezember 2011, Az. 11 B 11.246) oder jedenfalls deutlich überdurchschnittliche Mengen trinkt und täglich fahren muss (VGH BaWü, Urteil vom 29. Juli 2002, Az. 10 S 1164/02)
      - Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille und alkoholbedingter Kontrollverlust bei anderer Gelegenheit, z.B. durch aggressives Verhalten (OVG NRW, Beschluss vom 12. Juli 2011, Az. 16 A 89/11)
      - Fahrbereitschaft unter einer BAK über 1,6 Promille, wenn die TF nicht nachweisbar ist bzw. nur durch Zufall verhindert wurde (BayVGH, Beschluss vom 22. September 2008, Az. 11 C 08.2341)

      "Alkoholmissbrauch" in diesem Sinne bezeichnet fehlendes Trennungsvermögen zwischen trinken und fahren; mit Alkoholmissbrauch im medizinischen Sinne hat das nichts zu tun.

  • 24.05.2017 09:47, Leidensgenosse

    Genau auf diese Information warten wir alle und wohl auch die FSST.

    Die Richter sind nun am Zug mit Ihrer Urteilsbegründung. Genau da muss das drin stehen. Danach erst werden die FSST entscheiden.
    Wer vorab schon eine positive Entscheidung bekommen hat (wie z.B. Markus), der hat entscheidungsfreudige Beamte im Landratsamt gehabt.

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    • 24.05.2017 09:50, Unerfahren

      Dieses, Tatsachen auf zukünftigen Alkoholmissbrauch, gibt es doch schon lange. Das sind meines Erachtens nach keine neuen Ereignisse.
      Dazu muss es doch schon vorab Richtlinien gegeben haben.

  • 24.05.2017 09:57, Leidensgenosse

    Wenn dem so wäre, dann bräuchten die FSST nicht zu warten und könnten ja sofort entscheiden...

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    • 24.05.2017 10:08, Unerfahren

      Lies mal Paragraph 13 Satz 2 Buchstabe A FEV
      Da steht das gleiche drin. Und das Gesetz gibt es nicht erst seit 06.04.2017.

  • 24.05.2017 13:54, 20.05.2017 leggi

    Lest mal in der letzten ADAC motorwelt vom Mai 2017 den Artikel auf Seite 10 durch mit der Überschrift: Mehr Klarheit bei der MPU.

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    • 25.05.2017 06:22, Doro

      Halloleggi ich finde den Artikel online nicht hättest du vielleicht einen link dafür
      LG doro

    • 25.05.2017 11:08, Buxor

      Da steht rein gar nichts drin. Gerade mal ein paar Zeilen. Interessant war lediglich, die Aussage, dass bspw. bei einem Ersttäter unter 1,6 Promille eine MPU in Frage kommt, wenn er etwa in einen Unfall verwickelt war.

  • 25.05.2017 10:59, 20.05.2017 leggi

    Hallo Doro Vielleicht mal www.adac.de eingeben,oder beim ADAC bei der Redaktion telefonisch nachfragen und auf den Artikel der letzten ADAC motorwelt 05.2017 auf Seite 10 verweisen, oder redaktion.motorwelt@adac.de

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    • 25.05.2017 23:10, Doro

      danke habe es gefunden !

  • 25.05.2017 12:10, 20.05.2017 leggi

    Wir werden, wenn die Behörde für mich negativ entscheiden sollte auf jeden Fall vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage einreichen, denn eine MPU werde ich nicht antreten, denn diese Zeit nehme ich gern in Kauf, wenn es sich noch länger hinauszögern sollte, ich dürfte schon seit 15.04.17 wieder durch eine 4 wöchige Sperrzeitverkürzung meinen FS wiedererteilt bekommen haben und habe seit Anfang Juni über 4000 Euro in diese Missäre gesteckt, ich bestehe einfach auf mein Recht und lasse mir von der FSST oder einer MPU keine Persönlichkeit aufdocktern, die ich gar nicht bin z.b Mensch, der Alkohol missbraucht etc., denn ich denke meine Frau und mein persönliches Umfeld kennen mich wesentlich besser als irgendwelche Psychologen. Fast ihr alle hier und ich sind genug gesraft,allein durch das Gericht und die ganzen Zusatzkosten die bis dato entstanden sind, hinzu kommt noch die Unsicherheit und eine zermürrbende Unklarheit, Hilflosigkeit etc., ob man den richtigen Weg durch diesen MPU Dschungel überhaupt findet. Gut, daß dieses Urteil jetzt Klarheit schafft ich wünsche das eine zügige Veröffentlichung vonstatten geht, denn dies liegt ja schließlich in unser allem Interesse.Durch ein telefonat beim Bundesverwaltungsgericht erfuhr ich, dass dass Urteil auf jeden Fall rechtskräftig ist und man einen Anwalt beauftragen sollte und die Veröffentlichung bis ca.Ende Juni dauert.

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  • 25.05.2017 12:46, 20.05.2017 leggi

    Hinzu möchte ich noch anmerken, daß wir ja selbst schuld sind in diese Situation gekommen zu sein. Um mein Verhalten zu ändern, was die Trunkenheitsfahrt 06.06.2016 betrifft, habe ich jetzt 1 Jahr Zeit gehabt darüber nachzudenken und habe es geändert, obwohl mir im Oktober2016 beim Teilnahmekurs für die Sperrzeitverürzung von psychologischer Seite mitgeteilt wurde, daß für mich keine sowieso keine MPU in Frage käme.(Bundesand Hessen). Aber die FSST hat ja dann im Febr.2017 für eine MPU entschieden.Was ich in dieser Zeit noch alles unternommen habe, würde jetzt den Rahmen sprengen. Hoffen wir mal auf eine zügige Urteilsveröffentl. von dem Urteil v.06.04.2017 und einen positiven Bescheid der Führerscheinstellen. Viele Gr.an alle Leidensgenossen Leggie

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  • 25.05.2017 12:59, herbert

    Hey an alle, es gibt die möglichkeit über einen Rechtsanwalt einen Eil antrag zu stellen!! Dauert 2 - 3 Wochen!
    Rechtschutz bezahlt!
    Gruß Herbert

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    • 25.05.2017 14:45, leggi

      Nochmal die Nachfrage: Wie ist das gemeint mit diesem sog. Eilantrag und für was, man kann doch das BVerwG nicht anhalten eine Veröffentlichung eines rechtskräftigen Urteils vorab zu erwirken, wenn doch schreib doch bitte mal, wie daß detalliert von statten gehen soll. gr.leggi

  • 25.05.2017 14:16, leggi

    Wo steht das geschhrieben? die Anwälte müssen ja selbst in Ihrem Rechtsportal nachschauen wann das BVG veröffentlicht . Ich möchte gerne mal wissen, wie man detalliert vorgehen soll, ansonsten solche Altklugen Komentare einfach sein lassen, das hilft hier nicht weiter!

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  • 25.05.2017 22:12, herbert

    He ich bin nicht Altklug! Ich Schreib auch keinen Müll!
    Ihr könnt ja gerne weiter nichts tun und warten!! wünsch euch viel Spaß dabei!
    habt mich gerne!

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  • 30.05.2017 20:00, Sascha

    Hat jemand neue Infos vom Neuen Urteil?

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  • 31.05.2017 01:58, Uwe

    Hallo miteinander,
    habe am 24.05.17 in Berlin angerufen, beim dritten Senat und bat um Auskunft wann der Volltext Urteil 3 c 24.15 greifbar ist, und mir wurde gesagt das es ca. Mitte Juni 2017 so weit ist, die mal zur Info. Ich hatte im August 2016 1,58 Promille und bin Ersttäter mit 20 Jahren Fahrerfahrung. Hab einen Freundeskreis 10 Monate bis heute besucht und ein Screening ( 6 Monate/ 4 mal ) abgegeben, alles i.o. Nach mehreren Gesprächen mit der FS bekomm ich heute 31.05.17 meinen Führerschein wieder ohne MPU. Ich habe festgestellt dass ihr am Ball bleiben müsst dass die von der FS merken ihr wisst Bescheid. Mit aller Wahrscheinlichkeit wir wieder Bundesweit die 1.6 Promilleregung eingeführt so dass die MPU erst wieder ab 1.6 Promille ansteht (bei Ersttätern). Das mit der Alkohol – Gefährdung ist so gemeint dass wenn einer im Zeitraum von morgens um ca. 10.00 bis ca. 16.oo Uhr schon mit 1,5 Promille unterwegs ist, ist das nicht normal. Ich hoffe ich konnte ein wenig helfen.
    MfG Uwe aus Baden-Württemberg
    PS: eigentlich sind wir ja alle selber Schuld und müssen froh sein, das nichts schwerwiegendes passiert ist, aber das wissen wir ja alle selber.

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    • 31.05.2017 07:47, Buxot

      Hallo Uwe,

      von wem kam denn die Aufforderung zum Screening, der Führerscheinstelle oder von der MPU-Stelle?
      Ich habe nämlich von keiner der beiden Seiten was bzgl. Screening gehört. Ich hatte aber auch nur 1,2 Promille. Ich kann mir aber vorstellen, dass es das Screening ist, das bei dir den Ausschlag gegeben hat dir den FS auch ohne MPU trotz der aktuellen Unklarheit wieder zu geben. Damit wären jetzt aber diejenigen die Dummen, die nicht betrunken genug für ein Screening gewesen sind.

    • 31.05.2017 13:20, Buxor

      Hi Uwe,
      und da ist doch die Crux bei der Sache. Die Urinscreenings scheinen willkürlich angefordert zu werden.
      Weiter hoben hat einer mit 1,16 eins gemacht und seinen Lappen auch ohne MPU wieder. Bei mir und allen anderen, die im MPU-Kurs zwischen 1,1 udn 1,3 Promillle hatten, mussten auch keins machen. Wurde auch nicht erwähnt, als ich bei der FSS den Antrag abgeholt habe.

      Ich sollte Ende der Woche meinen Lappen wieder bekommen. Aber bisher habe ich nichts von der FSS gehört, auf Anfrage hieß es, dass Fälle wie meiner bisher nicht weiter bearbeitet werden. Wenn ich jetzt nochmal Wochen warten muss bis die FSS aus dem Quark kommt und entscheidet ob MPU oder nicht, dann dreh ich durch. Erst recht, wenn die MPU-Stelle dann noch ein Screening möchte.

  • 31.05.2017 02:52, Uwe

    " FS " steht für Führerscheinstelle, Sorry habe ich falsch abgekürzt.

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  • 31.05.2017 12:45, uwe

    Hallo Buxot
    Das Screening wurde mir von der FSST empfohlen, auch der Besuch eines Freundeskreises ( Führerscheingruppe – Alkohol Aufarbeitung ). Ich bin davon ausgegangen, dass ich die MPU machen muss. In Baden-Württemberg war die MPU ab 1,1 Promille vorgegeben.
    MfG Uwe

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  • 31.05.2017 15:06, Singha

    Anwalt einschalten oder damit drohen!
    Hier wird euch euer recht entzogen! Das Urteil ist rechtsgültig auch wenn die Entscheidung noch aussteht!

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    • 26.06.2017 21:39, Ronny

      Hallo. Antwort ist nur teilweise richtig. Solange wie es keine Entscheidung bzw Begründung gibt,heisst veröffentlicht wurde muss die FS sich auch nicht danach richten. Beispiel Berlin .. Bei aktuellen Anträgen arbeitet die FS nach dem Urteil vom 6.4. Aber bei angehängenden Verfahren reicht Ihnen eine "dürre Pressemitteilung " nicht aus. Das hab ich Tatsache in diesen Worten schriftlich bekommen. Hab beim BverG in Leipzig angerufen, die nette Mitarbeiterin erklärte mir das dies legal ist solange wie die Entscheidung nicht abgesegnet ist. .... aber die soll jetzt Ende Juni Anfang Juli endlich passieren. Liebe Grüsse

  • 31.05.2017 17:03, herbert

    Ja Singha hat Recht!
    Durch meinen Eil Antrag (rechtsanwalt) konnt ich meinen FS heute abholen!!

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  • 01.06.2017 10:25, Buxor

    Gute Neuigkeiten,

    ich war gerade auf der FSS. Da wurde mir gesagt, dass heute Morgen im Flurfunk verkündet wurde, dass MPU zukünftig nur ab 1,6 und ich meinen Führerschein wohl noch diese Woche bekomme. Mehr wurde mir nicht gesagt.

    Was mich allerdings stutzig macht, ist die Tatsache, dass ich während ich noch vor der Tür gewartet habe, ein Telefongespräch mitbekommen habe, bei dem dieselbe Sachbearbeiterin sagte, dass sie nicht sagen kann, wie lange das BVerwG noch mit der Begründung braucht und dass sie daher nicht sagen könne, wie lange man noch warten muss. Allerdings weiß ich nicht, welche Promillezahl und um welchen Führerschein (LKW?) es da ging.

    Vielleicht gibt es auch die interne Anweisung, dass jeder, der persönlich vorspricht einfach seinen Führerschein bekommen soll. Die Akten stapelten sich da nämlich schon die Wände hoch.

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  • 02.06.2017 14:09, Sascha

    Hallo Herbert, was ist ein Eilantrag und was steht da drinnen, eine Antwort wäre sehr hilfreich.Würde mich über eine Antwort deinerseits freuen.

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  • 02.06.2017 14:56, herbert

    Hey Sascha,
    da keiner wußte wie lange das Bundesverwaltungsgericht noch braucht! da hat mein Rechtsanwalt einen Eil Antrag für meinen fall beim gericht beantragt! so konnt ich meinen FS recht schnell abholen!
    Ich denke kannst dir sparen! wenn du unter 1,6 Promille hattest! Die Ämter sind dabei die berge von anträgen zu bearbeiten!! Viel Glück !!

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    • 26.06.2017 23:15, bwler

      Kannst Du in etwa sagen, wie lange das gedauert hat, oder wie die vorgehensweise war, wenn man das über den RA macht? Stellt dieser dann den Neuantrag auf wiedererteilung oder wie läuft das ab, dass das so schnell geht?

  • 04.06.2017 18:33, Matthias

    Hallo zusammen,
    meine Situation: Alkoholfahrt mit 1,15 Promille, Ersttäter, keine Ausfallerscheinungen (weder bei der Fahrt (nächtliche Routinekontrolle), noch bei der Polizei, noch beim Arzt).

    Nach derzeitiger Auffassung müsste ich nach dem neuen Urteil dennoch keine MPU machen, da die fehlenden Ausfallerscheinungen erst ab ca. 1,3 Promille zum Problem werden.
    Jedoch sehe ich ein mögliches anderes Problem - und zwar bezüglich der allgemeinen Führerscheinerteilungskriterien und zwar der "charakterlichen" Eignung:

    Die Behörde kann die Beibringung eines MPU-Gutachtens fordern "bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften"

    Weitere Gründe wären hier zu finden: http://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/punkte.html?nn=689246

    Nun, neben der Alkoholfahrt habe ich keine weiteren Straftaten begangen, jedoch einige Ordnungswidrigkeiten (Geschwindigkeit und Parkverstöße) und leider ein Handyverstoss mit einem Punkt. Punktestand in Flensburg daher bei: 1

    Nun wäre die Frage ob sich eben diese "weiteren" Verkehrsauffälligkeiten/Ordnungswidrikeiten in Verbindung mit Alkoholfahrt zur MPU auswirken könnten!???

    (Gerade auch die Hinweise/Nachfrage vom Forumsteilnehmer "Unerfahren" hat mich hier nachdenklich gestimmt da er auf den Auszug aus dem Fahreignungsregister hingewiesen hat und dass es wohl ziemlich darauf ankommt was auch da drin steht; der Forumsteilnehmer "Markus" aus Baden Württemberg hat die Frage leider nicht beantwortet wie sein Auszug aus dem Fahreignungsregister ausgesehen hat.)

    Ein Anwalt schreibt hierzu z.B. auf seiner Seite dass eine MPU bei folgender Konstellation kommen kann:

    • Diverse Verkehrsverstöße, bei denen in einem oder in mehreren Fällen auch die Verkehrsteilnahme im fahruntüchtigen Zustand eine Rolle spielte

    Ein anderer Anwalt führt sich auf seiner Website wie folt aus:

    Durch die Fahrerlaubnisbehörde kann ein Fahrerlaubnisinhaber aufgefordert werden, die Fahreignung durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten nachzuweisen, wenn erhebliche oder wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften vorliegen oder bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr oder im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung stehen oder bei denen Anhaltspunkte für ein hohes Agressionspotenzial besteht (§ 46 III i.V.m. § 11 III S.1 Nr. 4 FeV) oder bei alkohol- oder betäubungsmittelbedingten Vergehen im Straßenverkehr, §§ 13,14 FeV.
    Wiederholte geringfügige Verstöße gegen Verkehrsvorschriften durch Verkehrsordnungswidrigkeiten rechtfertigen nur dann die Anforderung eines medizinisch-psychologisches Gutachtens nach § 46 III i.V.m. § 11 III Nr. 4 FeV, wenn sie trotz ihrer Geringfügigkeit geeignet sind, Zweifel an der Kraftfahreignung zu begründen und den Schluss berechtigten, dass der Fahrer künftig den Verkehr gefährden oder missbrauchen wird (OVG Koblenz Zfs 00,320) oder wenn sie durch Häufung als erheblich gelten müssen (OVG Lüneburg VRS 9,314); - wiederholte geringfügige Verstöße gegen Verkehrsvorschriften machen dann ungeeignet, wenn aus ihnen hervorgeht, dass der Fahrer die Verkehrsbestimmungen nicht sinnvoll befolgen will oder dass er zu Nichtbefolgung neigt (BVG NJW 56,356).

    Gibt es Erfahrungen bezüglich diesen "anderen" Wiedererteilungskritierien? Oder ist ein Punkt in Flensburg und Ordnungswidrigekeiten ohne Punkte hier nicht ausreichend genug für eine MPU?

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    • 04.06.2017 18:49, Unerfahren

      Hallo.
      Ordnungswidrigkeiten die die 60€-Grenze nicht überschreiten und somit nicht im fahreignungsregister aufgeführt sind, spielen in Bezug auf deine Trunkenheitsfahrt keine Rolle, wie ich erfahren habe.
      Man kann so ziemlich aus allen etwas basteln was die fahreignung eines jeden einzelnen in frage stellen können, hat die Dame oder der Herr ein wenig Phantasie.
      Ich habe es noch nicht gehört oder gelesen dass Elans eine Mpu machen muss wenn er mal falsch geparkt hat. Handy am Ohr sind zwar Auffälligkeiten, aber schon ziemlich weit hergeholt was eine Anordnung zur Mpu rechtfertigen könnte.
      Man müsste schon eine ziemlich dicke Akte haben um daraus zu schlussfolgern dass man die StVO nicht anerkennt und dazu neigt sie nicht zu befolgen.
      Es spielt auch der zeitliche Faktor eine Rolle. Mehrere kleiner vergehen innerhalb kürzester Zeit kann ein Indiz dafür sein. Allerdings ist es schwer vorzustellen in einem großen Zeitraum mit zwei oder drei Ordnungswidrigkeiten zur Mpu zu bestellen.
      Wir Katastrophizieren zu viel, denke ich.

    • 04.06.2017 18:58, Matthias

      Danke für die schnelle Antwort, ja ich halt sehr unsicher weil ich nun vermute dass andere Wege gesucht werden eine MPU anzuordnen.
      Also weiter abwarten wie die meisten anderen...

      (P.S. Bin aus Baden Württemberg; Am 16.06.2017 endet meine Sperrfrist dann nach 3 Monaten)

    • 04.06.2017 19:10, Buxot

      Glück gehabt,
      0.05 Promille mehr und er wäre 8 Monate weg gewesen. Das wäre ca. ein Schluck Bier mehr. Freu dich!

    • 04.06.2017 19:25, Singa

      Selbst bei einem BAK bei 1,3 pro mille und keinen ausfallerscheinungen dürften sie die MPU anordnen solange man keine anderen straftaten mit alkohol , Wiederholungstäter oder sich vermehrt in dem Strassenverkehr extrem auffällig geworden ist!
      Das Urteil besagt : Unter 1,6 pro mille bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt darf keine MPU angeordnet werden!
      Ob man bei dieser Trunkenheitsfahrt ausfallerscheinungen hat oder nicht ist hier egal , solange es sich um nur diese handelt. es ist eine Trunkenheitsfahrt und fertig ob 1,1, 1,3 oder 1,59 da bleibt kein Spielraum!

    • 04.06.2017 19:25, Matthias

      Naja Glück gehabt wäre was andres. Habe ja auch so 7 Monate bekommen.
      1. Atemmessung: 1,10 Promille (bei der Kontrolle)
      2. Atemmessung: 1,06 Promille (auf dem Polizeirevier)
      Blutalkoholwert: 1,15 Promille

    • 04.06.2017 19:35, Matthias

      @ Singa: Das sehe ich (mittlerweile) anders, denn lt. der Pressmitteilung:
      "Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen." Somit kann der Schwellenwert von 1,6 Promille wieder aufgeweicht werden und daher spielen z.B. neben der Uhrzeit (vormittags, nachts, etc.) auch die Ausfallerscheinungen eine Rolle weil hieraus auf eine Alkoholgewöhnung = Gewohnheitstrinker geschlossen wird. Es wird quasi ausgelegt dass man sich durch regelmäßigen/häufigen Konsum schon derart an Alkohol gewöhnt hat dass man dann eben keine Ausfallerscheinungen hat und meint noch fahren zu können.

  • 04.06.2017 19:10, Unerfahren

    Die gleichen Bedenken habe ich auch. Erst wird die Fragestellung nach Alkohol gestellt und wenn die fsst damit nicht weiter kommt wird halt was anderes gesucht.
    Das kann natürlich aber auch nur dramatisches denken sein. Hehe.
    Abwarten und Tee trinken.

    Exkurs:
    Ein Bekannter von mir hatte 1,4 Promille. Mit Bierflaschen auf ein Asylanten heim geworden. ( deswegen bekannter nickt Kumpel )
    Nach dem Richterspruch am 06.04. hat er anstandslos seinen Führerschein wieder bekommen.

    Positiv denken.

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    • 04.06.2017 19:39, Matthias

      Auch aus Baden Württemberg bzw. aus einem bisherigen 1,1 Promille Bundesland?
      Im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt?

      Ja das könnte hoffen lassen, aber man weiß ja nie.

  • 04.06.2017 20:05, Singha

    @ Matthias:
    Warum sollten Ausfallerscheinungen oder nicht , zukünftigen Alkoholmissbrauch begründen?
    kann da jemand in die Glaskugel schauen?
    Manche Leute vertragen etwas andere nicht !
    Zusätzliche Tatsachen : randalieren unter Alkoholeinfluss vor einem Jahr oder ähnliches!

    Aber bei einer trunkenheitsfahrt ist es egal was da noch dazu kommt!

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  • 04.06.2017 20:09, Singha

    weiterer aussagekräftiger Tatsachen !

    Ausfallerscheinungen oder nicht !
    Aussagekräftige Tatsachen sind dass nicht !
    Es ist dann nur eine Vermutung dass wenn jemand keine Ausfallerscheinungen hat , es sich um Alkoholmissbrauch handelt !
    Aussagekräftige Tatsachen müssen bewiesen sein!

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    • 04.06.2017 23:13, Wildschwein-Klaus

      Nötig sind Tatsachen, die die Annahme (!) von Alkoholmissbrauch begründen. Die Tatsachen müss also erwiesen sein, der Alkoholmissbrauch nicht. Wenn also die fehlenden Ausfallerscheinungen erwiesen sind, kann das u.U. ausreichen, wiewohl die Gewöhnung allein noch nicht ausreichen dürfte. Siehe dazu auch die von mir weiter oben zusammengestellte Liste, wann die Rechtsprechung bislang solche Tatsachen bejaht hat.

    • 04.06.2017 23:19, Matthias

      @ Wildschwein-Klaus: Diese Fälle habe ich mir angesehen, jedoch trifft dies auf die wenigsten Standard-Trunkenheitsfahrten zu und/oder lassen sich aus einer einmaligen Trunkeheitsfahrt ohne weitere Vorkommnisse mit Alkohol nicht ableiten.

      Wie sehen Sie das, mit der Uhrzeit der Trunkheitsfahrt und den fehlenden Ausfallerscheinungen bei der Fahrt, bei der Polizei und beim Arzt?

  • 04.06.2017 20:19, Singha

    Falls ihr schon eine Anordnung bekommen habt und es steht nur diese trunkenheitsfahrt in der Sachlage, aber der Führerschein wird wegen Paragraph c entzogen ist die Anordnung fehlerhaft und somit auch nicht rechtens und gültig!

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  • 04.06.2017 21:23, Singha

    Genau das BVerwG hat dem ja ein Riegel vorgesetzt !
    Der Kläger war ja schon in baden würrtemberg! Hier zählte bei den Führerscheinstellen ab 1,1 sowieso mpu!
    Dies war aber nie rechtens! Oder hast du schon mal ein Gesetz gelesen dass ab 1,1 die mpu gemacht werden muss?
    Weitere aussagekräftige Tatsachen sind nicht mehr mit Ausfallerscheinungen oder Alkoholmissbrauch begründet!
    Auf diese Sachen haben sich ja die führerscheinstellen ab 1,1 immer bezogen und dass können sie nicht mehr!
    Das oberste Gericht hat hierbei jetzt entschieden eine trunkenheitsfahrt unter 1,6 ohne dass davor etwas war , gibt keine mpu!

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    • 04.06.2017 23:14, Matthias

      Hmm..danke für die Ausführungen die es mir jetzt auch wieder anders erscheinen lasssen.

      Bislang ist es also so dass Alkoholmissbrauch hierin besteht dass "Fahren und Trinken nicht sicher getrennt werden kann". Die MPU wurde demnach bereits ab 1,1 angeordnet wobei nach der Vorgabe mit dem Alkoholmissbrauch (Kein Sicheres Trennungsvermögen) eine MPU in Verbindung mit der "Entziehung der Fahrerlaubnis" möglich ist.

      Der Gesetzgeber hat nun dem einen Riegel vorgeschoben indem er gesagt hat dass hierbei die 1,6 Promille Grenze vorrangiger anzusehen ist und eine Auslegung auf Grund Alkoholmissbrauch (als Folge der Anlasstat) nicht in Frage kommt.

      Die Sache mit dem Alkoholmissbrauch hat aber deswegen weiterhin seine Berechtigung weil dies dann bei Tatsachen über die Anlasstat hinaus greift.
      z.B. bei WEITEREN Auffälligkeiten mit Alkohol

      Und diese Tatsachen können dann weder fehlende Ausfallerscheinungen, noch die Uhrzeit bei der Trunkenheitsfahrt sein.

      Sehe ich das richtig?

      http://www.delta-kanzlei.de/rechts-infos/fahrerlaubnis-info.html

      http://www.svr.nomos.de/?id=1495

  • 04.06.2017 23:52, Singha

    Genau,
    Die Führerscheinstellen bekamen vom baden württembergischen und dann auch bayrischem Oberhaupt den Auftrag mpu ab 1,1 zu veranlassen! Komischerweise entschieden sie dabei gegen Gesetze des Staates Deutschland!

    Wer daraus wohl sein Gewinn gemacht hat ist sicher klar?
    Oder warum sollte ein Bundesland Oberhaupt auf einmal die Idee bekommen andere Entscheidungen entgegen den deutschen Gesetzen zu treffen?
    Die Verwaltungsgerichte haben daher bis zum 06.04. die Meinungen geteilt! Bis die höchste Instanz deutschlands( das oberste Gericht) entschieden hat !
    Dieses Urteil müssen nun sowohl Verwaltungsgerichte als auch Führerscheinstellen aktzeptieren!

    Baden Württemberg , Bayern etc. Haben sich vor dem 06.04 durch ein Schlupfloch gerungen , da sie sagten : ab 1,1 ist Alkoholmissbrauch ergo: wenn sonstige Annahmen das Alkohol Missbrauches annehmen bla bla bla

    Durch dieses Schlupfloch ist mit dem Urteil jetzt Schluss!

    Die Rechtsprechungen vor dem 06.04. vom Verwaltungsgericht spielen hierbei nun überhaupt keine Rolle mehr!

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  • 05.06.2017 00:38, Singa

    Ich habe die den Paragraph 13 nun auch nochmal gelesen!
    zum klaren Verständnis:
    Paragraph 13
    1 ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme von Alkoholabhängigkeit begründen.
    ( Dass heisst wenn die Stellen sehen ihr seit Alkoholabhängig, es gibt eine dicke akte von euch mit Alkoholdelikten, kann sie diese Anfordern)
    2.
    ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen ist, wenn
    a)
    nach dem ärztlichen Gutachten zwar keine Alkoholabhängigkeit, jedoch Anzeichen für Alkoholmissbrauch vorliegen oder sonst Tatsachen die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen,

    (wenn das gutachten dass die Stellen von euch gefordert hat nicht auf Alkoholabhängigkeit sondern auf Alkoholmissbrauch schliessen.
    ! Die Untersuchung nach eurer Trunkenheitsfahrt, ist ganz bestimmt kein ärztliches Gutachten ! Ausserdem hat euch die Führerscheinstelle bestimmt kein ärztliches Gutachten aufgebrummt um dann erst über die MPU zu entscheiden oder? ;-))

    b)
    wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen wurden,
    c)
    ein Fahrzeug im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l oder mehr geführt wurde,
    d)
    die Fahrerlaubnis aus einem der unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe entzogen war .

    (Ich denke diese Punkte sind euch klar!)

    e)
    sonst zu klären ist, ob Alkoholmissbrauch oder Alkoholabhängigkeit nicht mehr besteht.

    (für diesen Punkt musstet ihr in eurer Vergangenheit Alkoholmissbrauch betrieben oder Alkoholabhängig gewesen sein!
    Diese Tatsachen müssen aber begründet sein von einem Gutachter, irgendwo offiziel auf Papier geschrieben sein dass ihr einmal abhängig bzw. Alkoholmissbrauch betrieben habt!
    Solange dass euch niemand beweisen kann dass ihr einmal probleme damit hatte! Wieso sollte man dann klären ob es noch besteht?
    Die annahme muss mehrer begründete annahmen haben, wie eine halbe stunde mit einem arzt bei der keine Ausfallerscheinungen erschienen sind!
    hierbei geht es auch darum ihr hattet 2 mal betrunken eine schlägerei,
    seit mit 0,9 betrunken auto gefahren , lappen vielleicht 3 monate weg. neuantrag....dann würde dieser Satz greifen)

    aber bei einer einmaligen trunkenheitsfahrt kann und darf die Führerscheinstelle seit dem 06.04.
    nur paragraph 13 2.c geltend machen!
    alles andere ist rechtswidrig!

    Auch rückwirkend wird dieses Gesetz nun angewandt!

    Ihr solltet nun einfach zur stelle gehen mit diesem urteil und eventuell eurer MPU anordnung, meisstens stimmt seit dem neuen Urteil schon die Anordnung nicht und eine fehlerhafte mpu anordnung ist nicht gültig (hierfür gibt es auch schon urteile)
    ihr müsst endlich mal auf eurer Recht bestehen, eine Führerscheinstelle sollte für das volk und den Menschen bestehen und nicht für irgendeinen Profit!
    Sollten sie sich dagegen wehren, mit dem vorgesetzten reden mit anwalt drohen und einschalten und lasst euch um himmels willen nichts anderes von diesen stellen vorgaukeln, die meissten sind sich nur zu bequem dafür eure akte nocheinmal so schnell als möglich durchzu arbeiten!


    Ich hoffe ich konnte euch nun einigermassen helfen!

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    • 05.06.2017 00:45, Singa

      @wildschwein- Klaus
      Diese Fälle die du geschrieben hattest sind vor dem 06.04.
      keines ist vom obersten Gerichtshof und genau solche Fälle werden damit klar und deutlich nicht mehr vorkommen bei einzelnen trunkenheitsfahrten.
      der oberste gerichtshof hat den verwaltungsgerichten damit die hände gebunden von fall zu fall von bundesland zu bundesland anderst zu entscheiden!

    • 05.06.2017 11:13, Matthias

      Hallo, danke für weiteren mühevollen Ausführungen.

      Der Knackpunkt liegt wohl im Punkt a)
      a) nach dem ärztlichen Gutachten zwar keine Alkoholabhängigkeit, jedoch Anzeichen für Alkoholmissbrauch vorliegen oder sonst Tatsachen die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen.

      Dieser zweite Halbsatz "oder sonst Tatsachen die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen" steht nach bisheriger Auslegung nicht in Verbindung mit einem vorausgegangen Gutachten sondern ist eigentlich (obwohl im selbigen Satz aufgeführt) separat zu sehen.
      Die Führerscheinstellen haben als sonstige Tatsachen die strafrechtliche Verurteilung genommen und zusätzlich noch in Verbindung mit Buchstabe d) die Entziehung argumentiert. Oder anders herum gesehen. Die strafrechtliche Entziehung (Buschstabe d) hat aus Sicht der Führerscheinstellen gegriffen, da lt. Buchstabe a) Alkoholmissbrauch (fehlendes Trennungsvermögen) durch die strafrechtliche Verurteilung gegeben ist und zur Entziehung geführt hat.

      Ich habe aber trotzdem nie verstanden weshalb denn Punkt d) noch in der Argumentation nötig war, wenn doch schon Punkt a) mit den sonstigen Tatsachen die Annahme von Alkoholmissbrauch begründet hat (durch die strafgerichtliche Verurteilung).

      Nach dem Urteil vom 06.04. wurde dem nun eine Absage erteilt und zwar dass die strafgerichtliche Verurteilung keine eigene Tatsache darstellen kann, weder nach Punkt a), noch nach Punkt e). Schlüssig ist demnach auch dass hieraus gewonne Erkennntnisse (z.B. Uhrzeit der Trunkeneheitsfahrt oder komplett fehlende Ausfallerscheinungen) nicht mehr vorgebracht werden können weil alles rund um die Trunkenheitsfahrt als solche nicht allein ausreicht sondern weiterer Tatsachen bedarf. Also über den strafgerichtlichen Entzug = "Regelfall" hinaus. Dies könnte dann die Schlägerei unter Alkoholeinfluss oder ähnliches sein.

      Das würde ja nun auch bedeuten dass durch das Bundesverwaltungsgericht zwei bisherige Vorgehensweisen "abgeschafft" wurden und zwar:

      - die strafgerichtliche Verurteilung als Alkoholmissbrauch zu sehen
      - die Erkenntnisse aus der Alkoholfahrt als Alkoholmissbrauch auszulegen (z.B. wegen der Uhrzeit oder fehlenden Ausfallerscheinungen).

      Demnach kommen die Behörden zukünftig bei den (meisten) Standardfällen nicht mehr um Buchstabe c) herum wonach der Wert von 1,6 Promille erreicht worden sein muss.

      Vielen Dank für die ausführliche Beschreibung.
      Habe ich dies dann nun auch richtig verstanden?

    • 06.06.2017 18:32, Wildschwein-Klaus

      @singha Doch, genau solche Fälle werden weiterhin vorkommen (vermutlich sogar häufiger als bislang). Das Urteil des BVerwG betrifft lediglich die Systematik von § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe d) und Buchstabe c) FEV.

      Innerhalb des Buchstaben a) sind alle Tatsachen berücksichtigungsfähig, die die Annahme von Alkoholmissbrauch rechtfertigen, egal, ob sie aus einem ärtzlichen Gutachten stammen oder sonstwo her (deswegen steht da "sonst"). Daran ändern auch noch so viele Ausrufezeichen nichts.

    • 06.06.2017 21:12, Matthias

      @ Wildschwein-Klaus: Dann wären wir ja wieder am Ausgangspunkt der Diskussion. Also was ich sicherlich anders sehe ist dass das Urteil sehr wohl den Punk a) betrachtet und zwar dass das strafgerichtliche Urteil (Alkoholmissbrauch = fehlendens Trennungsvermögen) auch verwaltungsrechtlich so verwendet wurde und dies dann dazu geführt hat dass es auf Punkt c) die Promillegrenze auf einmal nicht mehr ankam weil ja Punkt a) anders ausgelegt wurde.
      Denn bisher: Punkt d) konnte nur greifen wenn Punkt a, b, oder c erfüllt war.
      Wenn nun nach dem BGH-Urteil ein strafgerichtliches Urteil für Punkt a) nicht mehr ausreicht, so ist die Formulierung lt. dem Urteil dass es "weiterer Tatsachen welche die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen" bedarf. Singa vertritt hierzu ja die eindeutige Meinung dass es dann auf die Uhrzeit oder fehlende Ausfallerscheinungen bei der Alkoholfahrt nicht mehr ankommt. Soweit ich ihn richtig verstanden habe weil dies insbesondere keine belastbaren Tatsachen sind.
      Die am 24.05.2017 aufgeführten Fälle sehe ich größtenteils als zusätzliche Tatsachen an.

      @ Singa: Das sind doch die meisten der Fälle Erkenntnisse über die Trunkenheitsfahrt hinaus und somit eindeutig sonstige Tatsachen, oder?
      24.05.2017 10:46, Wildschwein-Klaus
      Hier mal ein (unvollständiger) Überblick, wann die Rechtsprechung solche Tatsachen bejaht hat:
      - TF morgens unter Restalkohol von 1,0 Promille, wenn bei Trinkende eine BAK von über 1,6 Promille bestanden hatte (VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 04. Januar 2017, Az. 7 L 2908/16)
      - Wenn ein Dauerkonflikt zwischen Alkoholkonsum und (nahezu) täglichen KFZ-Fahrten besteht, etwa wenn der Betroffene jeden Abend große Mengen Alkohol trinkt und jeden Morgen zur Berufsausübung ein Kraftfahrzeug führen muss (BayVGH, Urteil vom 02. Dezember 2011, Az. 11 B 11.246) oder jedenfalls deutlich überdurchschnittliche Mengen trinkt und täglich fahren muss (VGH BaWü, Urteil vom 29. Juli 2002, Az. 10 S 1164/02)
      - Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille und alkoholbedingter Kontrollverlust bei anderer Gelegenheit, z.B. durch aggressives Verhalten (OVG NRW, Beschluss vom 12. Juli 2011, Az. 16 A 89/11)
      - Fahrbereitschaft unter einer BAK über 1,6 Promille, wenn die TF nicht nachweisbar ist bzw. nur durch Zufall verhindert wurde (BayVGH, Beschluss vom 22. September 2008, Az. 11 C 08.2341)

    • 06.06.2017 21:34, Wildschwein-Klaus

      @Matthias: Es ging nie darum, ob die TF eine Tatsache im Sinne des Buchstaben a) darstellte, sondern nur darum, ob eine strafgerichtliche Entziehung eine Entziehung im Sinne des Buchstaben d) darstellt. Eine Tatsache im Sinne des Buchstaben a) kann sie schon deswegen nicht sein, weil dieser im systematischen Verhältnis zu Buchst. b) und c) einzuschränken ist und demnach die TF als solche unter einer BAK von weniger als 1,6 Promille keine Tatsache im Sinne des Buchst. a) darstellt. Das war niemals streitig (siehe z.B. BayVGH Urteil
      vom 17.11.2015, Az. 11 BV 14.2738). Umstritten war nur, ob Buchst. b) und c) auch Buchst. d) einschränken. Diese Frage hat das BVerwG nunmehr bejahend beantwortet - nicht mehr und nicht weniger.

    • 06.06.2017 22:31, Matthias

      @ Wildschwein-Klaus:
      Buchstabe d) schreibt doch eindeutig den Bezug zu Buchstabe a) bis c) vor. Ich habe mir die Urteilsbegründung nochmal angesehen und bin erschüttert wie hier Recht verdreht wurde. Es wurde tatsächlich Buchstabe d) als eigenständiger Anwendungsbereich ohne Bezug auf Buchstabe a) bis c) geschaffen. Zusätzlich wurde jedoch in der Begründung noch ein Hilfsargument aufgeführt und zwar falls dies in der Revision kein Bestand (beim Bundesverwaltungsgericht) kein Bestand hat, dann Buchstabe d) in Verbindung mit Buchstabe a) (strafgerichtliches Urteil = fehlendes Trennungsvermögen = Alkoholmissbrauch) greifen soll. Offenbar sieht es jetzt jedoch so aus dass das komplette Urteil aufgehoben wurde und das Bundesverwaltungsgericht beiden Auslegungen eine Absage erteilt hat. Also sowohl einem eigenständigen Anwendungsbereich von d) und dem von d) in Verbindung mit a)

      Nachfolgend nochmal der Auszug aus der offiziellen Pressmitteilung vom Bundesverwaltungsgericht:
      "Als sie die Neuerteilung beantragte, erhielt sie von der Fahrerlaubnisbehörde gestützt auf § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d i.V.m. Buchst. a der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) die Aufforderung, ein medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten vorzulegen."

      Da ist doch eindeutig die Kombination Buchstabe d) mit a) aufgeführt, oder? Und nachfolgend der Hinweis dass d) eben auch kein eigenständiger Sachgrund sein kann weil er ja einen Bezug zu Buchstabe a) bis c) voraussetzt.

      "Nach § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c FeV rechtfertigt eine einmalige Trunkenheitsfahrt ohne das Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Tatsachen erst ab einer BAK von 1,6 Promille die Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens. Die strafgerichtliche Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt ist – wie die Bezugnahme in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d FeV auf die unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe zeigt - kein eigenständiger, von der 1,6 Promille-Grenze unabhängiger Sachgrund für die Anforderung eines Gutachtens.'"

  • 05.06.2017 01:06, Singha

    http://www.haus-des-rechts.de/2012/04/18/mpu-anordnung-rechtswidrig/

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  • 05.06.2017 13:03, Singha

    Müsste aber trotz allem ein ärztliches Gutachten vorangegangen sein

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  • 06.06.2017 11:35, Unerfahren

    Hy meine Leidensgenossen. Ich durfte so eben meinen Führerschein in Empfang nehmen.
    Bin aus Brandenburg, für die die es noch Nichtwissen.
    Also hier wartet keiner auf die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts. Ich hoffe ihr seit auch bald wieder mobil.
    Ich melde mich dann mal ab.
    Good luck euch allen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.06.2017 19:34, Jogi

      ich bin auch aus Brandenburg und trotzdem habe ich trotz Nachfrage beim Straßenverkehrsamt erneut die Aufforderung zur MPU bekommen. Habe jetzt beim Amtsleiter um einen persönlichen Gesprächstermin gebeten. Mal abwarten wie es weiter geht! Wie bereits schon geschrieben, liegen bei mir keine weiteren "Vergehen" vor.Der ganze Schlamassel dauert jetzt schon 1,5 Jahre!

    • 12.06.2017 19:31, Matthias

      Hallo Unerfahren,
      gratuliere zum Führerschein.
      Ja Brandenburg ist ja auch gar kein Bestandteil der 1,1-MPU Regelung gewesen, oder? Von daher gab es diesbezüglich ja keine Probleme und daher dürfte dort auch das MPU Urteil egal sein..

  • 06.06.2017 19:48, Singha

    @wildschwein-Klaus

    Das zeige die Bezugnahme in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auf die unter den Buchstaben "a bis c" genannten Gründe.

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    • 06.06.2017 21:16, Wildschwein-Klaus

      Die neue Rechtsprechung besagt aber eben nur, dass die strafgerichtliche Entziehung als solche nicht ausreicht, um von einer Entziehung wegen Alkoholmissbrauchs auszugehen. Sie besagt nicht, dass niemals Alkoholmissbrauch vorliegt, wenn jemandem wegen einer TF unter 1,6 Promille die Fahrerlaubnis entzogen war. Vielmehr bedarf es weiterer Tatsachen, die über die strafgerichtliche Entziehung der Fahrerlaubnis hinausgehen, um eine MPU anzuordnen. Diese Tatsachen können aber durchaus im Rahmen der TF und/oder des Strafverfahrens festgestellt worden sein. An der Rechtsprechung zu diesen sonstigen Tatsachen ändert sich durch das Urteil ergo überhaupt nichts. In der Praxis werden insbesondere die süddeutschen Gerichte und Behörden wohl versuchen, diese Rechtsprechung noch auszuweiten; im Laufe der nächsten Jahre wird sich da so einiges tun.

    • 06.06.2017 21:23, Unerfahren

      @Jogi
      Hast du deinen alten Antrag zurück genommen ??
      Mein Anwalt sagte mir dass ich meinen bisherigen Antrag zurück ziehen sollte um somit bei 0 anzufangen und keine vorherige MPU Anordnung eine Rolle spielt.
      Wie sieht dein Führungszeugnis oder dein KBA Auszug aus?
      MFG

  • 07.06.2017 17:15, Jogi

    Unerfahren; habe meinen alten Antrag nicht zurück gezogen, weil ich nicht weiß, ob ich zur Neuerteilung einen neuen Sehtest brauche. Den könnte ich z.Zt. nicht bestehen, da eine Augenkrankheit diagnostiziert wurde.Wird eine längere Behandlung werden. Weiß jemand ob man noch ärztliche Bestätigung und einen Sehtest zur Neuerteilung braucht ?

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    • 07.06.2017 18:20, Klink

      Was für eine Klasse hast du denn beantragt ?
      Ein Gutachten vom Augenarzt ( nicht Optiker ) ist 2 Jahre gültig,
      die Bescheinigung vom Hausarzt über die Fahrtauglichkeit wohl ein Jahr , bin mir aber nicht ganz sicher.

  • 07.06.2017 18:30, Jogi

    hört sich gut an! Hausarzt? Ich wurde zum Arbeitsmediziner geschickt!! H15abe nur PKW Führerschein beantragt!

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    • 07.06.2017 19:20, Tobias

      Du kannst den Sehtest auch bei irgend einem Optiker machen. Problemlos und du musst nur den "Test " bestehst

  • 07.06.2017 19:16, Tobias

    Hatte ein Antrag mit 1,4 gestellt gerade den Brief bekommt, dass ich nach den Sperrfrist mein Lappen wieder abholeb kann. Die Führerscheinstelle haben alles schon mitbekommen.

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    • 07.06.2017 20:28, Doro

      Hallo Tobias woher kommst du bitte ?

    • 08.06.2017 19:37, Tobias

      Baden württemberg

  • 07.06.2017 20:16, Unerfahren

    Hy Jogi
    Sehtest und DRK ist zwei Jahre gültig.
    Zeig den Antrag zurück und stelle neu. Kostet zwar wieder aber besser als Mpu.
    Mit freundlichen Grüßen

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  • 08.06.2017 23:06, JO

    Hallo zusammen.
    Kann mir jemand sagen wie lange es dauert von Antragstellung bis bescheid bekommen. Meine Sperrfrist endet 31.07.
    Hatte 1,5 Promille in BW bin ersttäter

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  • 09.06.2017 15:24, Leidensgenosse

    Hi JO,
    ich bin auch Ersttäter mit 1,5 in BW.
    Habe am 13.4.17 den Antrag auf Neuerteilung gestellt und habe noch keine Nachricht, ob MPU oder nicht.
    Wurde auf Nachfrage vertröstet, man warte auf Unterlagen von der Staatsanwaltschaft. Meine Sperrfrist endet im September, habe aber Verkürzung beantragt.
    Sobald ich Ende Juni meinen Abstinenznachweis bekomme, gehe ich persönlich hin und will endlich wissen, was nun Sache ist.

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  • 09.06.2017 21:23, Markus

    Hallo Leidensgenosse,
    wie hast du denn bereits eine sperrfristverkürzung beantragt?
    ohne kurs und ohne dafür notwendige unbedenklichkeitsbescheinigung?

    Gruss Markus aus BW

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    • 09.06.2017 21:29, Matthias

      Vor allem wird für die Unbedenklichkeitsbescheinigung ja mindestens bis zum 06.04.2017 eine bestandene MPU vorausgesetzt hat.
      Auf der anderen Seite ist die Unbedenklichkeitsbescheinigung jedoch für das Gericht keine zwingende Voraussetzung, sondern allein maßgeblich ist inwieweit eine Maßnahme (Kurs) oder psychologische Betreuung nachweislich eine Veränderung herbeigeführt hat.

    • 09.06.2017 21:52, Leidensgenosse

      Die Führerscheinstelle meinte, dass ich das mit der Sperrzeitverkürzung auf dem Antrag auf Neuerteilung vermerken solle.
      Habe mich auch gewundert, da ich dachte, erst Mpu, dann Unbedenklichkeitsbescheinigung, dann Kurs Mainz 77 und dann Antrag bei der Staatsanwaltschaft.
      Sobald ich Bescheid bekomme, informiere ich Euch.

  • 09.06.2017 22:04, Matthias

    Eine Sperrfristverkürzung kann nur vom Gericht genehmigt werden. Diese ist entweder beim Gericht direkt oder über die zuständige Staatsanwaltschaft zu beantragen.
    Es ist daher aus meiner Sicht ohne Bedeutung für die Sperrfrist sofern hier Vermerke auf dem Antrag gemacht werden. Anders mag es sein sofern die Behörde den Führerschein eingezogen hat und selbst eine "Sperrfrist" verhängt hat; nicht jedoch beim Entzug durch das Strafgericht.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.06.2017 17:22, lads72

    Hallo,
    das erste mal mit Trunkenheit am Steuer war bei mir 2007. Nach einem 3/4 Jahr hatte ich meinen FS wieder. Letztes Jahr im März haben sie ihn mir wieder wegen 1,31 Promille weggenommen. Sperrfrist war am 13.01.2017 rum. Hab ich da eine Chance ihn ohne MPU wieder zu bekommen?
    VG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.06.2017 17:46, Matthias

      Verjährungsfrist für die erste Tat ist 10 Jahre. Die zweite Tat dürfte innerhalb dieser Frist gewesen sein und somit wird es als Wiederholungstat gewertet wodurch die MPU unabhängig von der Promille die Folge wäre.

  • 12.06.2017 20:13, Unerfahren

    Ihr vergesst alle das die Verjährung erst dann beginnt wenn binnen fünf Jahre nach der Tat nichts weiter vermerkt wurde. Somit is die Verjährung erst nach 15 Jahren vorbei.
    Alsobis die Mpu so ziemlich sicher.

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    • 12.06.2017 22:25, Matthias

      Die 15 Jahre gelten aber nicht pauschal.
      Sobald der Führerschein wieder erteilt wurde beginnt die 10-Jahresfrist.
      Die 5 Jahre "Vorlaufzeit" gelten ja nur sofern keine neue Fahrerlaubnis erteilt wird, wodurch dann sozusagen durch reinen Zeitablauf tatsächlich eine Gesamtverjährung von 15 Jahren ergibt bzw. hingenommen werden muss. Sofern jedoch die Fahrerlaubnis nach einer ersten Tat z.B. wieder erteilt wurde so beginnt ab der Erteilung dann die 10-Jahresfrist.

  • 15.06.2017 14:33, JoBchen

    Am schlimmsten finde ich, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig ist und das BVerwG nicht aus'm Tee kommt. Ich sitze hier und mein Führerschein ist in Produktion ich warte nur darauf bis das Urteil rechtskräftig ist, in der Zeit hätte ich die MPU machen können und mein Führerschein schon längst wieder. Meine Fragen: warum dauert es so lange, wenn das Urteil schon gefällt wurde? Weiß jemand wann die Rechtssprechung erfolgt? Und wann zum Geier kommt das BVerwG endlich aus dem Knick..., tut mir leid ich bin sehr erboßt, denn das Gericht denkt auch nicht daran, dass einem die Arbeitgeber im Nacken sitzen und endlich wissen wollen was Phase ist. HILFE bitte!

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    • 15.06.2017 14:50, Matthias

      Das Urteil ist auf jedenfall schon jetzt rechtskräftig. Lediglich die Urteilsbegründung hierfür wurde noch nicht zur Verfügung gestellt.
      Soweit ich einigen Kommentatoren entnehmen konnte hat das Bundesverwaltungsgericht bzw. die zuständigen Richter hierfür 2 Monate Zeit. Das wäre mit Urteil vom 06.04. dann demnach schon am 06.Juni soweit gewesen. Hinzu kommt noch die "Zeit für die Veröffentlichung" wodurch hier eine Veröffentlich bis Ende Juni vermutet wird. Bis das Urteil bwz. dessen Begründung dann entsprechend für die Fahrerlaubnispraxis beurteilt wurde kann nochmal Zeit ins Land gehen...und hinzu kommt ja noch die eintretende Urlaubszeit.

      An der Rechtskraft des Urteils ändert dies jedoch nichts, es ist nur so dass das Urteil sagen wir mal einige Fragen offen lässt und daher gibt es wohl Führerscheinstellen welche noch auf die Urteilsbegrüdung warten um bei der Anordnung/Nichtanordnung einer MPU entsprechend Klarheit zu haben. Insbesondere wird erwartet dass die Urteilsbegründung Antwort auf die Frage gibt welche "Zusätzlichen Tatsachen die Annahme von zukünftigen Alkoholmissbrauch begründen". Denn in diesem Falle ist nach wie vor eine MPU dann unterhalb von 1,6 Promille möglich.

      Welchen Promillenwert haben Sie denn und welches Bundesland? Ersttäter? Sonsige juristische Probleme (insbesondere in Zusammenhang mit Alkohol) oder Verkehrsverstöße?

  • 15.06.2017 17:42, Klink

    Ein Bekannter aus dem selben Ort, hat vor kurzem seinen Schein wieder bekommen. Er hatte damals knapp 1,6 .... Thüringen .

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    • 15.06.2017 18:06, Matthias

      Ja, das glaube ich. Momentan wird durch dieses Urteil wohl von einigen übersehen dass die meisten Bundesländer die MPU regelmäßig erst ab 1,6 Promille angeordnet haben.
      Bisher mir bekannte Ausnahmen bildeten hierbei jedoch folgende Bundesländer: Baden Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Hier wurde die MPU bereits ab 1,1 Promille angeordnet mit der Deckungen durch die Verwaltungsgerichte der jeweiligen Bundesländer. Das bundesweit gültige Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes wurde ja auch von zwei Klägern aus Bayern erreicht.

      Somit bestand z.B. für die Bundesländer Thüringen oder Brandenburg ohnehin die 1,6 Promille Regel. Für diese Bundesländer ist das Urteil daher praktisch gesehen ohne größere Bedeutung. Die anderen Bundesländer welche jedoch auf 1,1 Promille gesenkt haben werden nun wieder umstellen müssen.

  • 15.06.2017 18:52, Klink

    Nein , in Thüringen auch schon ab 1,1 Promille , ich kann das aus eigener Erfahrung bestätigen. Bevor ich mir falschen Hoffnungen mache, rechne ich lieber mit dem Ernstfall.

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  • 15.06.2017 19:45, Jogi

    In Brandenburg ist es wie in Thüringen.Ich war gestern beim Amtsleiter des STVA.Wie vermutet, war es Zeitverschwendung.Es ist,wie es Mathias schreibt.Sie warten auf die Veröffentlichung vom BVewG.Der Amtsleiter sagte mir mehrfach, dass sich sein Amt in Übereinklang mit den Handlungsrichtlinien des Landes BRB befindet.Auf meine Frage nach einer individuellen Prüfung der Eignung, kam mehrfach dieselbe stereotype Antwort ‼ Jeder versteckt sich hinter dem anderen.Es war ein Trauerspiel

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  • 19.06.2017 21:36, Sascha

    Das wird sich wohl noch 3 bis 4 Monate hinziehen mit der Veröffentlichung des Urteils zumal noch die Urlaubszeit dazwischen ist wie vorher schon geschrieben, dann kamen in den letzten 3 Monaten auch noch die Feiertage dazwischen, deshalb werde ich eine MPU machen, denn ich habe davor keine Befürchtung diese nicht zu bestehen {1,2 PM). Bei einer Klage würde ich laut meines Anwalts wohl Recht bekommen, dies könnte sich im schlimmsten Fall aber bis zu 2 Jahren hinziehen, klagen kann ich bei einem negativen Beschluss immer noch, aber ich bin es Leid noch länger zu warten. Zudem ist eine MPU, wenn man sich richtig vorbereitet und sich dann auch nichts mehr vorzuwerfen hat und letzlich eine poitive Veränderung bei sich selbst eingetreten ist (z.b. das Fahren und Alkohol nicht zusammenpasst) bestimmt kein Hexenwerk. Dies soll aber nicht heissen,daß ich das mit der MPU Anordnung toll finde, nur das ständige Warten und diese Ungewissheit nervt einfach. Da kann mann mal sehen, wie Macht auf Menschen ausgeübt wird, dabei ist man ja strafrechtlich schon genug abgestraft worden. Meiner Ansicht nach sollte man schon wegen dieser puren Anordnung der Führerscheinstellen Klage erheben können, vorausgesetzt man erfüllt die Kriterien des Neuen Gesetzes vom 06.04.2017, dieses würde aber erst mögich sein zu Klagen, wenn ein Beschluss exsistieren würde das derjenige zum Fahren von Fahrzeugen nicht geeignet ist. Leute nicht den Mut verlieren, ich lasse mich von diesen Leuten jedenfalls nicht unterkriegen. Viele Grüsse an alle Leidensgenossen ,zudem wünsche ich Euch, daß Ihr auch bald wieder auf die Straße dürft.Wünscht mir Glück!

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    • 19.06.2017 21:56, Matthias

      Dem kann ich zustimmen, es wird von Seiten der Verwaltungsbehörde so getan als ob die Sperrfrist in der Regel keine Wirkung zeigt und daher weitere Maßnahmen (MPU) erfordert. Das ist eine Gängelung der besonderen Art.
      Bei sämtlichen bzw. den meisten anderen Straftaten wird man auch wieder nach Verbüßung einer Strafe (z.B. Haft) auf die Gesellschaft "losgelassen" und keiner muss die Eignung für die Gesellschaft unter Beweis stellen.

      Oh, das mit den 3 bis 4 Monaten überrascht mich doch. Bislang ging ich von 2 Monaten Zeit für die Richter + Zeit für die Veröffentlichung aus weshalb ich innerhalb der nächsten 3 Wochen spätestens damit gerechnet hätte.
      Verwunderlich finde ich ja dass es den Angaben in diesem Forum zufolge bereits urteilsbezogene Erteilungen gab und andere wiederum davon berichten dass die Veröffentlichung des Urteils abgewartet wird.

  • 19.06.2017 22:19, Peter

    Hallo Zusammen,

    Ich habe kurz nach der Urteilsverkündung schon hier geschrieben...Nachdem ich beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg angefragt hatte, bekam ich die Antwort das dort keinerlei "anweisung" gegenüber den LRÄ in BW besteht bezüglich abwarten der Urteilsbegründung....Deshalb habe auch ich einen erneuten Antrag auf Erteilung der FE gestellt, mit einem kleinem Brief als Anhang in dem ich Bezug auf das neur Urteil nehme. Nach ca. 4 Wochen habe ich angerufen und nachgefragt wie es denn jetzt aussehe und wann ich meinen FS bekommen würde, ich wurde vertröstet und mir wurde gesagt das noch nicht alle Unterlagen da seien (polizeiliches Führungszeugnis fehlte noch). Heute -2 Wochen später habe ich erneut angerufen und gefragt, die Dame war sehr hilfsbereit und hat sich bereit erklärt den Antrag sofort zu bearbeiten, da nun alles da sei. Ich selbst hatte im Dez. 2014 1,48 promille bei meiner Trunkenheitsfahrt und war ersttäter.
    Die Dame rief mich ca. 1 stunde später an und meinte das ich den Führerschein wieder erteilt bekommen würde, ohne weitere auflagen...Morgen oder am Mittwoch kann ich Ihn also holen :D

    Ich werde jedoch trotzdem Anwaltlichen Rat einholen, da ich im Dez '15 eine MPU abgelegt habe und diese Nicht bestanden habe. Meiner Meinung nach wsr die Anordnung von damals Nicht rechtens und ich möchte nun dagegen vorgehen (falls möglich) und die kosten für die mpu und zusätzlich eine Art "ausfall" geltend machen!

    Ich rate euch den Kolf nicht hängen zu lassen und für euer Recht zu kämpfen!

    Gruß Peter.

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    • 19.06.2017 22:30, Matthias

      Interessant, hört sich gut an - besonders als Erfahrung aus Baden Württemberg. :)
      Werde demnächst auch meinen Antrag stellen und dann mal abwarten was passiert. Und Gratulation zum baldigen Führerschein.

  • 19.06.2017 22:51, JO

    Da gebe ich dir vollkommen recht Sascha, das warten macht mich verrückt. Ich spiele mit den Gedanken auch die MPU zu machen. Nur das sind Kosten die ich nicht zahlen kann und möchte. Ich bin jetzt schon ca. 4000 Euro. Weiß nicht was ich machen soll.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 19.06.2017 23:10, JO

    Ich möchte mich bei allen meinen Leidensgonossen bedanken. Es tut mir gut die Kommentare zu lesen.

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  • 20.06.2017 05:17, Peter

    Guten Morgen an Alle,

    Ich kann euch nur raten die MPU NICHT zu machen, Wenn ihr auch unter die Kriterien des Urteils fallt! Habt geduld, wartet ab und Ihr werdet sehen, dass am Ende alles gut wird!!

    Gruß Peter.

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  • 20.06.2017 08:55, Klink

    Übrigens,das wollte ich schon eher schreiben , habe ich bei der Antragsstellung ein Formular ausfüllen müssen. Man mußte ankreuzen ob man die Fahrerlaubnis direkt erteilt bekommen will oder vorher noch ein Gutachten einreichen will.
    Das war aber kein offizieller Vordruck wie ihn Behörden verwenden, sondern eher eine Art Behelfsformular ,bzw. besserer Zettel. Das könnte ein mieser Trick sein ,also Vorsicht !

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  • 20.06.2017 16:53, Klink

    Heute Einschreiben bekommen= MPU , naja erst mal zum Anwalt :(

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  • 20.06.2017 17:38, Matthias

    Oh nein. :(
    Mit welcher Begründung?

    Wie war denn Ihr Promillewert? Ausfallerscheinungen?
    Sonstige Auffälligkeiten (Straftaten) evtl. auch mit Alkohol?
    Irgendwas müsste ja eigentlich gewesen sein..

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    • 20.06.2017 20:06, Klink

      Wie hier schon vermutet , begründet man die MPU mit den Begleitumständen.
      Also fehlende Ausfallserscheinungen bei der ärztl. Untersuchung, die Weigerung meinerseits der Polizei irgend welche Angaben über Trinkmenge und Zeitpunkt zu machen.
      Ach so, ich hatte damals vor 2 Jahren 1,4 P. , keine Vorstrafen , Punkte usw.

    • 20.06.2017 20:15, Matthias

      Also doch dieses Thema Begleitumstände/Ausfallerscheinungen.
      Naja, hatte zwar "nur" 1,15 aber auch keine Ausfallerscheinungen beim Arzt oder der Polizei.
      Das kann ja heiter werden..

  • 23.06.2017 10:01, Unerfahren

    Hy Klink,
    du wirst die MPU DEFINITIV machen müssen. Ohne wenn und aber.
    Du fällst mit deinen Umständen in das Urteil und dessen Kriterien NICHT rein.
    ZITAT: Ach so, ich hatte damals vor 2 Jahren 1,4 P. , keine Vorstrafen , Punkte usw.

    Somit gilt dein Verhalten als Wiederholungstat.
    Hätte man dich auch nur mit 0,3 oder 0,5 erwischt und hätte die Polizei in deisem Falle eine Mitteilung an die FSST gemacht, wärst du auch dann nicht ohne MPU davon gekommen.
    :-(

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 23.06.2017 11:10, Matthias

      Hä, ich ging davon aus dass das 2014 die erste Tat war und er seither die Fahrerlaubnis nicht mehr beantragt hat.
      Klar ist die Sache natürlich wenn das eine Wiederholungstat ist..

      @ Klink: Gab es nach 2014 noch eine weitere Alkoholfahrt?

    • 23.06.2017 17:42, Klink

      Ersttäter :(

  • 23.06.2017 10:11, Doro

    Weiß schon jemand was neues ?

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  • 24.06.2017 20:43, bwler

    Benachrichtigung = ON

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    • 26.06.2017 07:04, Unerfahren

      ???
      Was soll das heißen?

    • 26.06.2017 07:11, Matthias

      Ich vermute dass es um die Einstellung einer automatischen Benachrichtigung geht sobald die Urteilsbegründung vom Bundesverwaltungsgericht online gestellt wird.

    • 26.06.2017 10:11, bwler

      Genau, ich habe nur einen Kommentar abgegeben, um eine Benachrichtigung bei neuen Kommentaren erhalten zu können.

  • 26.06.2017 19:36, Justizhasser

    Auf was ihr alle wartet, bringt sowieso nichts. Deutschland ......Bayern vorallem...machen was sie wollen. Diese 1,1 Regelung wird bleiben, denn die finden jetzt immer irgendeine Tatsache für MPU Anordnung.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.06.2017 19:53, Matthias

      Wie darf man diesen Kommentar verstehen? Was ist passiert?
      MPU Anordnung erhalten?

      Die üblichen Fragen..? Promille, Ersttäter, sonstige Straftaten oder Geschichten mit Alkohol, Punkteregister?
      Es wäre hier im Forum sicherlich hilfreich wenn man etwas mehr Informationen hätte.

    • 26.06.2017 19:58, Peter

      Leute,

      Ich habe seit letzten Mittwoch meinen FS wieder!!LRA ist Tübingen in BW! Glaubt mir, es wird so kommen wie in dem Urteil verkündet wurde und jeder ersttäter bekommt seinen FS wieder ersteilt WENN er unter 1,6Promille lag!
      Ich werde nächste Woche zum Anwalt gehen und ein Beratungsgespräch beantragen! 2015 habe ich eine MPU abgelegt Ohne das es rechtens war!! Ich werde gehen diese "Geldmacherei" nun vorgehen...!

      Lasst euch NICHT entmutigen!

      Gruß Peter.

  • 26.06.2017 19:59, Leidensgenosse

    Das sehe ich ganz genauso. Bin gespannt, welche Schlupflöcher in der Urteilsbegründung gelassen werden, damit die Führerscheinstellen weiterhin die MPU anordnen können. Ich gehe fest davon aus, dass ich die MPU machen muss. Wenn ich bis Mitte Juli nichts weiß, werde ich freiwillig antreten damit ich im September meinen FS bekomme.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.06.2017 20:10, Unerfahren

    Hallo Peter.
    Ich würde zu gern wissen was der RA zu dem Thema, fälschlicherweise angeordnete MPU, sagt.
    Mit freundlichen Grüßen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.06.2017 21:08, Peter

      Ich werde euch selbstverständlich auch hierzu auf dem laufenden halten...!

      Gruß.

  • 26.06.2017 23:10, Matthias

    Ein Kommentar von heute der etwas versteckt auf der ersten Seite abgegeben wurde - kopiere ihn hiert nun einfach mal rein:

    31.05.2017 15:06, Singha

    Anwalt einschalten oder damit drohen!
    Hier wird euch euer recht entzogen! Das Urteil ist rechtsgültig auch wenn die Entscheidung noch aussteht!

    26.06.2017 21:39, Ronny

    Hallo. Antwort ist nur teilweise richtig. Solange wie es keine Entscheidung bzw Begründung gibt,heisst veröffentlicht wurde muss die FS sich auch nicht danach richten. Beispiel Berlin .. Bei aktuellen Anträgen arbeitet die FS nach dem Urteil vom 6.4. Aber bei angehängenden Verfahren reicht Ihnen eine "dürre Pressemitteilung " nicht aus. Das hab ich Tatsache in diesen Worten schriftlich bekommen. Hab beim BverG in Leipzig angerufen, die nette Mitarbeiterin erklärte mir das dies legal ist solange wie die Entscheidung nicht abgesegnet ist. .... aber die soll jetzt Ende Juni Anfang Juli endlich passieren. Liebe Grüsse

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 27.06.2017 08:34, Unerfahren

    Das ist doch wieder typisch für dieses Land. Da weiß das eine Bundesland nicht was das andere macht, wenn es um Begünstigungen des Volkes geht. Aber wehe es gibt Urteile die den Bürger zur Kasse bitten, dann arbeiten auf einmal alle zusammen. BW mit Berlin, Brandenburg mit BW und Bayern mit dem Rest. In dem Bundesland wo ich wohne, ( Brandenburg ) hatte sich erst auf das Urteil vom VGH Mannheim blenden lassen und dann auf einmal auf das von Bayern. Hab hierzu verschieden Kommentare schon gelesen.
    Ich habe ebenfalls meinen FS wieder bekommen. Ersttäter, 1 Punkt in Flensburg und unter 1,6 und mein Führungszeugnis ist auch nicht unbedingt blütenweiß, allerdings nichts was mit der STVO zu tun gehabt hätte. Wenn das für mich gilt, sollte das ja wohl auch für den Rest der Bevölkerung gelten. Wozu haben wir denn ein Verwaltungsgerichthof, wenn sich dennoch jeder rauspickt was er für richtig hält?

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  • 27.06.2017 12:11, Alex

    Hallo,
    wie läuft das eigentlich ab, wenn man den Führerschein neu beantragt, bei der Fahrerlaubnisbehörde? Muss ich da etwas ausfüllen und angeben? Oder bekommen die selbst ihre Informationen zusammen über mich?
    Danke

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 27.06.2017 13:38, Matthias

    Also der Antrag selbst ist ein reiner formeller Akt über die örtliche Behörde oder das Bürgerbüro. Dort wird dann die Identität für den Antrag bestätigt.

    Zunächst muss man aber nur den Antrag auf Wiedererteilung (Formular gibt es oft online) ausfüllen und zusammen mit Sehtest und Passbild beim Bürgerbüro beantragen. Dies wird dann an die Führerscheinbehörde weitergeleitet und die melden sich dann.

    Sodann wird die Führerscheinbehörde alle Informationen einholen die sie für eine Entscheidung braucht.
    Dies können dann sein:
    - Unterlagen von der Staatsanwaltschaft
    - Auszug aus dem Fahreignungsregister (Punkte Flensburg)
    - Polizeiliches Führungszeugnis (ggf. wird man hierzu nochmal angeschrieben dass man dies selbst beantragen soll).

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.06.2017 14:13, Alex

      Hallo Matthias,
      Vielen Dank für die Antwort. Gibt es Fragen die ich beantworten muss? Evtl die mich belasten könnten? Dauer von Antrag bis erhalt?
      Gruß

    • 27.06.2017 16:25, Matthias

      Also zu der Bearbeitungsdauer kann ich leider nichts sagen.
      Es wird jedoch empfohlen den Antrag möglichst früh zu stellen, also das ist möglich sobald das Ende der vom Strafgericht verhängten Sperrfrist nur noch 3 Monate beträgt.

      Zu den Fragen: Ich kenne jetzt nicht alle Anträge, jedoch auf dem von mir musste man mit der Unterschrift bestätigten dass kein neues Strafverfahren seit dem Führerscheinentzug mehr eingeleitet wurde.
      Weiterhin wird man gefragt ob gesundheitliche Probleme bestehen, also zum Beispiel: Schwindel, Blutdruck, Epilepsie, etc.
      Diese Angaben sind jedoch evtl. freiwillig.
      Sobald man hier jedoch gesundheitliche Probleme angibt kann das problematisch werden und dies allein die MPU auslösen. Dennoch würde ich zu wahrheitsgemäßen Angaben raten, denn wenn das mal rauskommen würde könnte es wieder Probleme geben.

  • 27.06.2017 14:13, Klink

    Genau genommen hat sich nicht viel geändert . Vor Gericht hat man jetzt zwar bessere Karten , aber das dauert und kostet ......

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    • 27.06.2017 16:30, Matthias

      Soll das heißen die Verwaltungsbehörden ignorieren derzeit noch das Urteil und lassen es auf eine Klage ankommen?
      Das wäre natürlich denkbar, weil die Führerscheinerteilung durch ein Verfahren sich im Vergleich zu einer MPU wieder um Jahre verschieben kann.
      Aber es gibt hier ja auch schon positive Erfahrungen wo es nach dem neuen Urteil nun funktioniert hat, also hat sich dahingehend schon etwas geändert, gerade in Baden Württemberg wo es ja eine offizielle Dienstanweisung an die Behörden gab ab 1,1 anzuordnen.

  • 27.06.2017 18:22, Klink

    Das Urteil wird nicht ignoriert, sondern passend ausgelegt.
    In meinem Schreiben wird die MPU damit begründet , das ich scheinbar nicht unter Alkoholeinfluss stand ,wo doch ein Gesellschaftstrinker gerade so 1,0 Promille erreicht, und ich mit 1,4 P. eigentlich schon klinisch tot war, oder so ähnlich.
    Meiner M. nach, müßte in der Urteilsbegründung schon genau erklärt werden, was unter, Tatsachen für zukünftigen Alkoholmissbrauch , zu verstehen ist.

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    • 27.06.2017 18:53, Matthias

      Darf ich freundlicherweise um Abschrift der ganzen Anordnungsbegründung bitten? Das ist sonst nur begrenzt nachvollziehbar.
      Gibt es eigene handschriftliche Vermerke im Arztprotokoll oder wurde lediglich bei den Fragen angekreuzt?
      Es ist wohl tatsächlich so dass fehlende Ausfallerscheinungen bei "hohen" Alkoholwerten für eine erhöhte Alkoholgewöhnung (erhöhte Giftfestigkeit) sprechen und demnach negativ ausgelegt werden. An einigen Stellen habe ich gelesen dass dies ab 1,3 Promille in Frage kommt. Aber das kann natürlich jetzt auch auf 1,1 Promille reduziert werden um trotz Urteil eine möglichst hohe Anzahl an MPUs zu erreichen. Und bis dahingehend gerichtsfeste Urteile entstehen vergeht sicherlich viel Zeit. Einzig die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichtes könnte möglicherweise hierzu näher darauf eingehen, aber das bezweifle ich.
      Es ist echt verzwickt mit diesen "zusätzlichen Tatsachen" und man muss ja bedenken dass um nur um Tatsachen geht die die "Annahme" begründen, nicht darum dass konkrete Tatsachen für aktiven Alkoholmissbrauch vorliegen müssen. Das erweitert den Handlungsspielraum wohl ziemlich in Richtung Auslegungssache. Es wird dann verstärkt damit argumentiert werden dass begründete Annahmen vorliegen und die MPU hierzu Klarheit bringen soll.

  • 27.06.2017 19:27, Markus

    @Matthias

    Du kannst Deine Fahrerlaubnis 6 Monate vor Ablauf der Sperrfrist beantragen.

    schau mal den §20 FeV

    wenn ich Du wäre, würde ich die FE beantragen, dann weisst frühzeitig bescheid.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.06.2017 19:48, Matthias

      Danke für den Hinweis, die Landratsämter oder örtlichen Behörden schreiben jedoch fast alle von 3 Monaten vorher. Und ich denke dass das "frühstens" kein Recht darstellt sondern eher eine sichere Grenze für Behörden wobei ich eben auch meine dass die Behörde selbst den Zeitraum nochmals reduzieren kann und hier 3 Monate üblich geworden sind.
      Wie dem auch sei, bei mir selbst sind es jetzt noch ca. 3 Monate und ich habe den Antrag kürzlich schon gestellt. Jetzt heißt es abwarten und hoffen.

  • 27.06.2017 21:21, bwler

    https://www.service-bw.de/web/guest/leistung/-/sbw/Fuehrerschein++nach+Entziehung+neu+beantragen-446-leistung-0#sb-id-toc-block1

    Etwas schwammig mit den Fristen wird hier berichtet.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.06.2017 21:50, Matthias

      Ja, das kenne ich.
      Ich würde beim zuständigen Landratsamt schauen und das als Maßgabe nehmen.
      Bei mir steht da 3 Monate. Ansonsten einfach mal dort nachfragen.

  • 27.06.2017 22:58, Markus

    https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__20.html

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 28.06.2017 13:05, Singha

    Also ich konnte meinen Lappen gestern abholen! Hatte im Januar Neuverteilung beantragt.
    Hatte 1,53 pro mille . Baden Württemberg .
    Ich hatte in der mpu Anordnung stehen: 1.53 pro mille betrunken gefahren!
    Habe mir dann nach dem Urteil einen Anwalt genommen . Die Klage ist jetzt noch vor dem Verwaltungsgericht da ich Unmengen an Geld zur mpu Vorbereitung ausgegeben hatte.
    Es kommt immer darauf an was in der mpu Anordnung steht und ob dies rechtens ist !

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    • 28.06.2017 13:39, Matthias

      Gratuliere zum Führerschein. Und viel Erfolg bei dem Geld zurück holen.

      Also war es im Januar die seinerzeit klassisch gewordene Anordnung wegen strafgerichtlichem Fahrerlaubnisentzug. (Buchstabe d in Verbindung mit a). Genau das was nun nach dem Urteil nicht (mehr) zulässig ist!

      Derzeit scheint es wohl nun so zu sein, dass diejenigen welche schon eine Anordnung zur MPU wegen "strafgerichtlichem Fahrerlaubnisentzug" haben mit dem Urteil der MPU Grund vollständig entfällt und die Geschichte mit den Ausfallerscheinungen oder ähnliches bei diesen Fällen gar nicht betrachtet wurde.
      Bei denjenigen die erst nach dem Urteil den Antrag stellen werden wohl diese Punkte wieder genauer angesehen, da der strafgerichtliche Fahrerlaubnisentzug alleine nicht (mehr) ausreicht und nun Gründe gebraucht werden die MPU dennoch anzuordnen. Insoweit ist es zwar nachteilig dass man Kosten für die Vorbereitung und ähnliches hatte, aber zumindest hat man die Geschichte mit den "sonstigen Tatsachen für Alkoholmissbrauch" vom Tisch und gerade in Fällen von 1,53 Promille können diese durchaus zum Problem werden. Dies hätte dann bereits bei der Anordnung angegeben werden müssen, aber da wähnten sich die Führerscheinbehörden zu sehr auf der sicheren Seite mit dem verwendeten Anordnungsgrund.

    • 28.06.2017 13:52, Leidensgenosse

      So scheint es zu sein.
      Die "Altfälle" bekommen hier so nach und nach ihre FS wieder....

    • 28.06.2017 13:54, bwler

      @Singha,

      in welchem Landkreis war das? "Lieb frag" :D

      Gerade, weil jeder Fall spezifisch ist, hat man momentan eine 50:50 Chance, den Schein wieder zu bekommen. Denn, das was die Beamten vor Ort ja ermitteln, bzw. was ihre Motivation ist, dementsprechende Akten zu sichten, ist erstens unterschiedlich von Ort zu Ort und dem Ehrgeiz des Beamten geschuldet.

      Auch dir herzlichen Glückwunsch zum Kärtle! und bas druf uff ;)

  • 28.06.2017 15:13, Singa

    Ich sag mal so , Im südwestlichsten :-)

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  • 01.07.2017 16:16, Brigitte

    Hallo,

    habe gestern meinen Strafbefehl erhalten. Noch 7 Monate Sperre (Führerschein am 15.05 abgegeben nach Trunkenheitsfahrt mit 1,25 Promille, Ersttäter) und eine Geldstrafe. Komme aus dem LK Esslingen BW und könnte 6 Monate vor Ablauf der Sperre den Schein neu beantragen, also Ende Juli. Ist das sinnvoll, oder besser länger warten bis sich der Urteisspruch auch auf der letzten FSSt. rumgesprochen hat?
    Würde auch gern das Mainzer Modell beantragen.
    Danke für Ratschläge
    Brigitte

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    • 02.07.2017 23:04, Matthias

      Also ich nehme mal an dass mit dem Mainzer Modell die Verkürzung der Sperrfrist mit dem Modell "Mainz77" gemeint ist?
      Für eine Sperrfristverkürzung braucht man ja genau solch einen Kurs. Teilnahmevoraussetzung für diesen Kurs ist jedoch eine Unbedenklichkeitsbescheinung der Führerscheinstelle.
      Vor dem Urteil brauchte man in Baden Württemberg für diese Bescheinigung schon eine erfolgreiche MPU, also war es bislang zumindest kompliziert mit der Sperrfristverkürzung. Nun dürfte dies nicht mehr so sein weshalb man die Unbedenklichkeitsbesscheinigung ohne MPU bekomme müsste sofern man nicht aus anderen Gründen eine MPU machen muss (z.B. andere Straftaten oder sonstige Auffälligkeiten mit Alkohol).

      Folgendes Vorgehen würde ich wählen/vorschlagen:

      1. Bei der Führerscheinstelle (bzw. beim Bürgerbüro oder Rathaus) eine Unbedenklichkeitsbescheiniung beantragen - diese bescheinigt dass nach Ablauf der Sperrfrist einer Erteilung des Führerschein nichts mehr im Wege steht. Hier stellt sich dann gleich die Frage ob MPU oder nicht. Erfahrungswerte sind mir bislang nicht bekannt, es könnte jedoch sein dass diese Prüfung der Angelegenheit nun etwas dauert und man somit die Bescheinigung nicht wie üblich innerhalb 2 Wochen erhält.

      2. Sobald die Unbedenklichkeitsbescheinigung vorliegt mit dieser bei einem Kurs anmelden, z.B. Mainz 77 oder anders Institut (z.B. IFS - Institut für Schulungsmaßnahmen GmbH). Den Kurs durchführen.

      3. Sobald der Kurs erfolgreich abgeschlossen wurde zusammen mit der Kursbescheinigung und der Unbenklichkeitsbescheinigung bei der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht die Sperrfristverkürzung beantragen. Dies wird sicherlich auch einige Wochen in Anspruch nehmen.

      4. Sobald das Gericht die Sperrfrist verkürzt hat würde ich den Antrag für den Führerschein stellen. Auf Grund der Vorprüfungen im Rahmen der Unbedenklichkeitsbescheinigung könnte das nun auch etwas schneller gehen.

      Das Problem war bisher bei realtiv kurzen Sperrfristen - wie hier mit 7 Monaten - dass das ganze Verfahren am Ende nichts gebracht hätte, denn wenn ich vor dem Kurs eine MPU machen müsste und diese ja gefestigtes Verhalten von ungefähr 6 Monaten fordert, so machte es allein aus diesem Grund keinen Sinn mit der Sperrfristverkürzung bei solch kurzen Sperrfristen.

      Nun, vermutlicherweise ohne MPU, würde ich dies auch sofort angehen mit der Sperrfristverkürzung. Somit weiß man gleich Bescheid wegen einer MPU (im Rahmen des Antrages der Unbedenklichkeitsbescheinigung) und hat den Führerschein ein paar Monate früher zurück.

  • 03.07.2017 13:57, Leidensgenosse

    Hat jemand was gehört, wann endlich die Urteilsbegründung veröffentlicht wird ?

    Meine Sperrfrist läuft Ende September ab und ich möchte auf jeden Fall dann meinen FS wiederhaben.
    Vom zeitlichen Ablauf müsste ich, unter Berücksichtigung der Ferienzeit, dann fast Ende Juli / Anfang August einen Termin für eine freiwillige MPU einplanen.
    Ist zwar frustrierend sowas freiwillig anzugehen, aber ich möchte nicht noch länger warten, um dann vielleicht doch die MPU-Anordnung zu bekommen und hätte dann viel Zeit verloren.......

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  • 03.07.2017 15:24, Sebastian

    Hallo Leute. Ich komme aus Thüringen und habe mir jetzt den ganzen Verlauf durch gelesen. Zu meinen Fall: Ich musste im Dezember 2016 meinen Lappen abgeben durch 1,24 Promille (Ersttäter) . Gericht verurteilte mich mit 10 Monaten Sperrfrist die Im Oktober 2017 endet und 800 Euro Strafe. Ich habe am 29.06.2017 mein Antrag auf die Neuerteilung meines FS beantragt und die Bearbeiterin von der FSS sagte mir gleich das eine MPU erst ab 1,6 Promille gefordert wird. Sie sagte mir auch gleich dazu das man jetzt Flensburg , Polizei und Führungszeugnis prüfen muss wegen eventuellen Verstößen vorher im Bezug auf Alkohol, Drogen, Punkte etc. Nun ich habe eine weise Weste und mir nichts zu Schulden kommen lassen. Nun heißt es abwarten und auf den Bescheid von der FSS. Ich kann nur hoffen das das neue Gesetz auch mittlerweile in Thüringen angekommen ist . Wie meins natürlich ausgehen wird werde ich dann hier Posten sobald ich das Schreiben in der Hand halte ;-). Für alle anderen die betroffen sind drücke ich alle Daumen. LG Pascal

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    • 03.07.2017 15:34, Leidensgenosse

      Ich drücke Dir die Daumen.
      Habe meinen Schein im November 2016 abgegeben und mit 1,5 Promille (Ersttäter) eine Sperrfrist bis Ende September 2017 bekommen.
      Auf Nachfrage wegen des neuen Urteils hat mich die Führerscheinstelle motiviert, meinen Antrag auf Neuerteilung schnellstens einzureichen (am 13.4.), mit dem Hinweis, dass dies bereits 6 Monate vor Ende der Sperrfrist möglich gewesen wäre.
      Voller Hoffnung habe ich dann gleich den Antrag gestellt und warte nun seit fast 3 Monaten auf eine Entscheidung. Habe bereits 2 mal nachgefragt und es heißt, dass die von der Staatsanwaltschaft angeforderten Unterlagen noch nicht eingetroffen seien.
      Keine Ahnung, ob ich nur vertröstet werde, weil die Urteilsbegründung noch nicht raus ist....
      Offensichtlich können sie die Entscheidung wohl nicht ohne die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft treffen, was für mich heißt, dass man dort nach Möglichkeiten sucht, um eine MPU anordnen zu können.....

  • 06.07.2017 17:29, lads1972

    Hallo, ich hatte oben schon geschrieben. Ich hatte 2007 das erste mal den LAppen weg, damals 1,3 und letztes Jahr wieder bei 1,3. Jetzt habe ich einen Antrag auf Neuerteilung gestellt und die Antwort war, das ich ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorlegen muss, wegen der Wiederholungstat. Meine Frage, wenn ich mich zur MPU anmelde, kann es passieren, das sie von mir einen Abstinenznachweis verlagen? VG

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    • 06.07.2017 17:51, Sebastian

      Hallo Lads1972,

      Nun es kommt denke ich auch drauf an ob man Wiederholungstäter ist oder nicht. Und ich weiss aus der Rechtslage das eine MPU nur dann zustande kommt wenn man Wiederholungstäter ist , so die Aussage bei der FSS in Thüringen. Ich denke aber auch das dies von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist und entschieden wird. Viel Glück auch dir . LG

  • 06.07.2017 17:42, Unerfahren

    Hallo. Da kommt es auf die Uhrzeit an, Wochenende oder unter der Woche? Und natürlich die Ausfallentscheidung. Und wegen der Wiederholungstat kann es sein dass man dir unterstellt ein Alkoholproblem zu haben.
    Mit freundlichen Grüßen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 06.07.2017 17:47, Sebastian

    Hallo Leidensgenosse,

    Nun ich habe jetzt schon mal die Vorab INFO erhalten von der FSS und man sagte mir das eine MPU nicht in meinen Falle zustande kommen. Da die Akteneinsicht in Flensburg und im Führungszentralregister mehr als 3 Wochen dauern wird bekomme ich im August genau gesagt was nun Phase ist. Nun heißt es weiterhin abwarten. Dir wünsche ich natürlich auch das du dein Lappen in der Hand halten darfst ohne MPU ...LG

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 06.07.2017 18:52, Anonym --

    Hallo zusammen , meine Frage bei 1,14 prom. erstäter keine Vorstrafen ,mein Führerschein wurde mir am 1.4 2017 entzogen , habe heute endlich einen Strafbefehl vom Amtsgericht bekommen das vor Ablauf der 6 Monaten mir keine neue Fahrerlaubnis erteilt wird , Endet meine Sperre in Oktober oder Januar ? die 3 Monate ab der beschlagnahmigung meines fscheins gehen die von den 6 Monaten runter ? Kann mir jemand bitte antworten hab echt keine Geduld mehr möchte nur wissen wie lange es noch dauert alles

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    • 06.07.2017 19:22, Matthias

      Also es ist so dass bei der Festlegung der Sperrfrist die vorläufige Zeit des Entzuges bereits berücksichtigt wird.
      Die festgelegte Sperrfrist beginnt mit Unterschrift des Strafbefehls durch den Richter. (auf das Datum schauen welches bei der Unterschrift des Richters steht). Ab diesem Datum beginnt die im Strafbefehl aufgeführte Sperrfrist erst zu laufen.
      Wenn das nun bei dir 6 Monate sind so beginnt die Sperrfrist erst mit der Unterschrift des Strafbefehls. Die Zeit davor (von April bis heute) hat das Gericht bei der Festlegung der Sperrfrist bereits berücksichtigt. Somit wäre das Ende der Sperrfrist tatsächlich erst im Januar.

  • 06.07.2017 20:58, Anonym --

    Hi Mathias , vielen Dank für die schnelle Antwort , aber ist das denn so üblich also die Sperrzeit von 9 Monaten dann insgesamt , ich habe den strafbefehl heute erst bekommen und im schreiben ist nur eine Unterschrift der Richterin vom 3.4.2017 also 2 Tage später nach dem mein fschein entzogen wurde für den Blut Ergebnis , von mpu kann ich ja ausschließen wegen der neuen Regelung 1,6 prom. aber die Sperrzeit wäre echt zu lang finde ich , haben da andere noch Erfahrung mit die mir vlleicht sagen können wie lange es bei den gedauert hat ?

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    • 06.07.2017 21:13, Matthias

      Also sobald der Strafbefehl von einem Richterin unterschrieben wurde, wird dieser doch auch umgehend zugestellt. Vielleicht eine bis zwei Wochen dazwischen.
      Wieso hat das solange gedauert?

  • 06.07.2017 21:36, Bwler

    Auf dem Strafbefehl muss ein Rechtskraftvermerk ersichtlich sein. Meist auf der letzten Seite der Belehrung. Nicht zu verwechseln mit dem Beschluss des Staatsanwaltes.

    http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Text0031.php

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    • 06.07.2017 22:11, Matthias

      Ja schon aber die Rechtskraft greift ja erst dann nach Zustellung. Und die ja hier wohl erst nach 3 Monaten erfolgt...finde das sehr komisch.

  • 06.07.2017 23:05, Bwler

    Ja schon seltsam. Daher dachte ich, dass der Strafbefehl evtl. mit dem Beschluss verwechselt werde. Je nach bl ist die Bearbeitungszeit sehr unterschiedlich.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 09.07.2017 19:50, karle

    hallo,mein Strafbefehl erhält keinen Rechtskraftvermerk,Unterschrieben vom Richter ist er auch nicht nur Unterschrift und Datum des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle mit Dienstsiegel

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  • 10.07.2017 17:24, Fachanwalt für Verkehrsrecht

    Als Fachanwalt für Verkehrsrecht bin ich zufällig auf dieses Forum gestoßen und habe noch nicht alle Kommentare gelesen. Vielleicht gibt es die nachfolgenden Informationen daher schon in diesem Forum. Aber jedem, der irgendeine Tat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr begangen hat (vor allem bei Alkohol und Drogenfahrten, Fahrerflucht, Gefährdung des Straßenverkehrs, andere schwere Straftaten, etc.) kann ich nur raten, sich am besten sofort nach Erhalt des Anhörungsbogens der Polizei durch einen auf Verkehrsrecht spezialisierten Anwalt darüber beraten zu lassen, ob ihm eine MPU droht und wenn ja, welche Voraussetzungen (z. B. Abstinenznachweise über einen Zeitraum von einem Jahr, Vorbereitungskurs, etc.) er erfüllen muss oder absolvieren kann/sollte, um seine FE wieder zu bekommen. So verliert man keine Zeit, kann sich in Ruhe auf die MPU vorbereiten und es gibt kein böses Erwachen, wenn der Antrag auf Neuerteilung gestellt wird. Die Kosten für den Anwalt sind allemal besser investiert, als die Zeit, die man in Foren für das Finden von (Fehl)Informationen aufwendet.
    Übrigens können auch Straftaten außerhalb des Straßenverkehrs für eine MPU- Anordnung herangezogen werden, wenn damit ein hohes Aggressionspotential des Täters ausgedrückt wird.
    FA f. Verkehrsrecht

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  • 11.07.2017 10:58, Daniel

    Die Urteilsbegründung ist nun veröffentlicht

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  • 11.07.2017 11:36, Leidensgenosse

    Was sagt der Anwalt für Verkehrsrecht ?

    Habe auf die Schnelle eine Passage rauskopiert:
    "....Der Verordnungsgeber hat 1998 auf der Grundlage seines damaligen Erkenntnisstands angenommen, dass von einem fehlenden Trennungsvermögen nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt erst bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr ohne weiteres auszugehen ist. Dass diese Annahme heute gänzlich unvertretbar wäre, ist nicht ersichtlich. Es ist Sache des Verordnungsgebers, diesen Grenzwert gegebenenfalls neu zu bestimmen. Wie der Vertreter des Bundesinteresses in Übereinstimmung mit dem für eine Verordnungsänderung zuständigen Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitgeteilt hat, prüft die Bundesanstalt für Straßenwesen, ob es gerechtfertigt ist, die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bereits nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille oder mehr zwingend vorzusehen...."

    Ich verstehe das so, dass die 1,6 Promille so lange gelten, bis das Bundesamt für Strassenwesen / Verkehrsministerium einen neuen Grenzwert festlegen.
    Oder ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 12.07.2017 10:34, Matthias

      Korrekt. Sehe ich auch so.

    • 13.07.2017 12:08, Fachanwalt für+Verkehrsrecht

      Im Prinzip richtig, es sei denn, es gibt über die bloße strafgerichtliche Feststellung der Fahrungeeignetheit hinaus weitere Zusatztatsachen (zum Beispiel Feststellungen in den Urteilsgründen oder in (schriftlichen) Aussagen des Betroffenen gegenüber den Ermittlungsbehörden oder gegenüber der FSS), die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen. Da kommt es dann jeweils auf die Umstände des Einzelfalls an. Nach meiner Auffassung wäre zum Beispiel nicht ausgeschlossen, dass eine hohe und tagsüber gemessene BAK als eine solche Zusatztatsache angesehen werden könnte. Um so mehr wohl auch dann, wenn jemand z. B. während der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit am Steuer erwischt wird. Man denke an den S-Bahnführer, der vor einigen Tagen mit rund 2 Promille während des Führens einer S-Bahn erwischt wurde. Würde z. B. ein Schulbusfahrer während seines Dienstes mit einer hohen BAK, die aber noch unter 1,6 Promille liegt, dabei erwischt werden, wie er einen Schulbus voller Kinder führt, würde ich nicht ausschließen, dass in diesem Fall auch eine MPU- Anordnung gerichtlich bestätigt werden könnte. Es gibt jedenfalls unzählige denkbare Fallgestaltungen, bei denen festgestellte Zusatztatsachen eine MPU- Anordnung auch bei weniger als 1,6 Promille nach sich ziehen könnten.
      Also Obacht! Wer sich vor der Polizei oder vor dem Strafgericht zu rechtfertigen versucht, warum es zu einer Alkoholfahrt gekommen ist, schadet sich selbst eventuell mehr, als wenn er (zunächst) nichts sagt. Dass muss aber in jedem Falle durch eine sorgsame anwaltliche Beratung abgestimmt werden. Das ureigenste Recht eines jeden Angeklagten ist der Grundsatz, dass niemand sich selbst belasten muss und das Recht hat, zu schweigen.
      Besser noch! Don´t drink and drive!!!

    • 13.07.2017 13:02, Leidensgenosse

      Vielen Dank für die Einschätzung.

  • 11.07.2017 12:35, Pascal

    Endlich .....

    Grüße aus Berlin

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  • 11.07.2017 12:44, Unerfahren

    Info.
    Das Urteil wurde veröffentlich.
    Mit freundlichen Grüßen

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 11.07.2017 12:51, Doro

    Hallo zusammen ich habe gestern mit meinem Verkehrspsychologen darüber gesprochen und er hat bei der FSS angerufen und dort versicherten sie das ich nach ablauf meiner speerfrist am 02.12.17 meinen FS wieder bekomme . Ich wohne in Badenwürttenberg im Landkreis der Zollernalb . LG

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 12.07.2017 10:10, Marco

    ENDLICH :) !!!!!!!!!!!

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  • 13.07.2017 20:53, Ali

    Hallo zusammen.

    Habe wegen Alkohol am Steuer mit 1,17 %. Meinen Führerschein verloren. Das ist nun seit knapp 2 Jahren her. Habe mein Abstinenz ein halbes Jahr mit Urin nachgewiesen und bin in die MPU. Als ich mein negatives Gutachten erhalten habe, waren alle Wege für mich gesperrt. Wie sieht es denn jetzt aus mit der neuen MPU-Regelung. Gilt das auch für Leute, die beim ersten Mal ein negatives Gutachten erhalten haben? Würde mich auf ein Feedback freuen. Liebe Grüße

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.07.2017 21:05, Bwler

      Welches bl? wann war die mpu? Es kommt darauf an, ob die fsst das negative gutachten bekommen hat und dies in der Akte liegt. Um alle Spekulationen auszuräumen würde ich mal freundlich bei der fsst nachfragen zwecks Neuerteilungen was die Rahmenbedingungen angeht. Frage ist auch ob wht oder erste tk, bzw weitere delikte.

    • 13.07.2017 21:24, Ali

      Wohne in Baden-Württemberg, bin ersttäter und meine negative MPU fand letztes Jahr Oktober statt. Die negative MPU liegt bei der Fsst bereits vor

    • 13.07.2017 21:42, Bwler

      Als wage Aussage würde ich sagen, dass dies hinfällig sein könnte. Zwecks Urteil und der daher unrechtsmäßigen Anordnung einer MPU. Sicher bin ich mir nicht! Aber ein Anruf bei der fsst würde Klarheit schaffen. Trotzdem für die Zukunft: Negative Gutachten nie bei fsst abgeben! Diese bleiben 15 Jahre in der Akte und können weitere Auflagen mit sich bringen.

    • 13.07.2017 23:50, Matthias

      Also ich denke das sind neue Zusatztatsachen die nicht mehr wegzukriegen sind. Somit kommt es darauf an ob das Ergebnis gewichtig genug ist Alkoholmissbrauch verdachtsmäsig (neu) zu begründen. Es muss nicht zwingend so sein da ja der Grund für das negative Gutachten auch ganz banal sein kann (z.B. keine Ahnung über Promille-Wirkung einer gewissen Trinkmenge).
      Aber da das Gutachten sehr ins Detail geht kann daraus natürlich auch schnell etwas abgeleitet werden. Im Detail bzw. letztendlich wird das hier wohl niemand so einfach beurteilen können.

  • 13.07.2017 23:58, Matthias

    Hallo Leute. Gute Nachrichten. Habe nun Post bekommen dass ich die Fahrerlaubnis nach Ende der Sperrfrist abholen kann. Es scheint als wäre dem badenwüttembergischen Verstoßen gegen Bundesgesetz ein Ende gesetzt worden!! Sehr gut..bin sehr erfreut darüber. :))

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.07.2017 00:05, bwler

      Super! Das freut mich!. Hab meinen Antrag auch gestellt Anfang der Woche, nach kurzem nachhaken zwecks Dauer der Bearbeitung, recht lapidar, nicht unter einem Monat. Dann solle ich nochmals mich melden.

    • 14.07.2017 00:21, Matthias

      Schonmal viel Erfolg.
      Sofern nichts besonderes vorliegt sollte das problemlos durchgehen. Oder gibt es etwas Bedenkliches?

    • 14.07.2017 00:44, Bwler

      Nein im faer steht nichts außer der tf. Urteil auch recht lapidar formuliert mit den standard paragraphen. Ja, bin auch mal gespannt.

    • 14.07.2017 08:08, Leidensgenosse

      Gratulation.
      Dann hoffe ich, dass ich auch bald positiven Bescheid bekomme.

    • 14.07.2017 12:13, bwler

      @Matthias, wann hast du deine FE beantragt?Mal zum einschätzen wie lang das gedauert hat bis du Post bekommen hast.

    • 14.07.2017 22:10, Leidensgenosse

      Liebe Leidensgenossen,
      auch ich habe heute Post bekommen und ich muss nicht zur MPU !!!!!!!!!

      Fakten:
      - 1,5 Promille BAK Mitte November 2016
      - Ablauf Sperrfrist: Ende September 2017 (insgesamt 10,5 Monate ab
      Trunkenheitsfahrt)
      - Ersttäter, Baden Württemberg
      - Ausfallerscheinungen wurden vom Arzt nicht vermerkt, obwohl ich welche hatte.
      Vielleicht haben die Polizisten welche vermerkt.

      Durch die Veröffentlichung der Urteilsbegründung scheint nun Bewegung in die Entscheidungen gekommen zu sein.
      Ich habe direkt nach dem BVerG-Urteil meinen Antrag auf Neuerteilung gestellt und nun ziemlich genau 3 Monate auf die Entscheidung warten müssen.
      Ab sofort dürfte das aber sicher schneller ablaufen. Da ich beim Antrag auch gleich um Sperrfristverkürzung gebeten habe, wurde mir heute auch gleich die Unbedenklichkeitsbescheinigung mitgeschickt. Nun muss ich schauen, ob ich zeitlich (Teilnahme Kurs Mainz 77+Antrag bei Staatsanwaltschaft) vielleicht noch 1 Monat Sperrzeitverkürzung hinbekomme.

      Dies nur zu Eurer Information.
      Ich bin sooooooo glücklich und erleichtert...........

      Alles Gute für Euch.

    • 14.07.2017 22:44, Bwler

      Super! Ja, das kann ich im Ganzen nachvollziehen die Erleichterung!
      Dann kann ich ggf. auch mit dieser Wartezeit rechnen :\ Hauptsache ein gutes Ende dann!

    • 14.07.2017 23:14, Matthias

      @Leidensgenosse: Super, gratuliere. Jetzt können wir dann hoffentlich bald alle wieder etwas froh werden. :)
      Das mit der Sperrfrist würde ich mir gut überlegen ob es das Geld noch wert ist. Der Kurs und vor allem der Antrag bei der Staatsanwaltschaft oder Gericht dauert ja seine Zeit. Das kann alleine 3 bis 6 Wochen gehen. Jetzt auch noch in der Urlaubszeit. Am Ende ist viel Geld weg und nichts gewonnen.

      @Bwler: Bearbeitungsdauer war bei mir ca. 3 Wochen. Es ist ja so dass im Rahmen eines relativ aktuellen Strafurteils schon einige Unterlagen vorliegen. Daher geht es wohl schneller als bei Fällen mit länger zurück liegendem Urteil. Aber hätte selbst nicht mit so einer schnellen Bearbeitung gerechnet.

  • 14.07.2017 08:56, Dade

    Hallo zusammen,

    Habe meinen Führerschein 2014 wegen 1,14 Promille weg bekommen habe jetzt einen Antrag auf Neuverteilung gestellt und die Antwort der Führerscheinstelle war das ich zur mpu muss weil ich schon einmal auffällig war aber nicht wegen alkohol habe aber damals eine positives Gutachten gehabt darf die Führerscheinstelle mir das zu Last legen?
    Habe jetzt die Akten an meinen Anwalt übergeben.

    Freundliche Grüße

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.07.2017 12:02, bwler

      Wann war das mit dem pos. Gutachten?Und um was handelte es sich damals vor der TF im Jahr 2014? Nun ja, mal vorweg, es gibt seit Juni auch den Beschluss, dass MPU gefordert werden kann bei Auffälligkeiten auch außerhalb des Straßenverkehrs. Wenn also deutliche Hinweise gegeben sind, die die Fahreignung beeinträchtigen könnten (zB hohe Aggression gegenüber Mitmenschen, daher übertragbar auf den Verkehr). Aber jetzt mal so konrekt wenn du bereits eine MPU hattest - ob alk, drogen oder punkte - bist du WHT und musst daher tatsächlich eine MPU machen, das gilt bereits, wenn du jetzt eine OWi begangen hättest mit Alkohol.

  • 14.07.2017 12:21, Dade

    Das positive Gutachten war im Februar 2012 wegen fahren ohne Fahrerlaubnis.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.07.2017 13:03, bwler

      Ja, dann trifft es zu mit WHT. Dann musst du tatsächlich zur MPU. Da wird der Anwalt auch nicht wirklich was rütteln können, denn da sind die §§ ganz klar definiert. Wenn du Rechtsschutz hast, ok. Falls nicht, würd ich das Geld für die MPU sparen/ausgeben. Jetzt kommts halt noch auf die Fragenstellung der fsst an, ob sie das erste Gutachten miteinbezieht. Aber vlt. hast doch Glück und die Sache wendet sich komplett...

  • 14.07.2017 22:20, Dade

    Das Gutachten ist aber positiv deswegen kann es mir in der Begründung der Führerscheinstelle nicht zur Last gelegt werden !und wenn das nicht klappt mache ich meinen Führerschein im Eu Ausland ganz einfach eine mpu werde ich nicht mehr machen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 18.07.2017 18:51, Dade

      Heute Post vom Anwalt bekommen ich kann am Donnerstag mein Führerschein abholen!

    • 18.07.2017 20:21, Bwler

      Das hört sich sehr interessant an. Wie hat der Anwalt das hinbekommen? Bzw was waren die Entscheidungsgründe?

  • 14.07.2017 22:37, Bwler

    Klar, deswegen Klarheit schaffen bei der fsst. Vlt hilft noch folgendes aus einem forum mit einer fragestellung der fsst im ähnlichen fall:

    "Entgegen der positiven Prognose der Gutachter haben Sie erneut gegen verkahrsrechtliche Bestimmungen verstoßen. Zwar handelt es sich bei der Trunkenheitsfahrt nicht um diesselbe Straftat, wie zuvor jeweils vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis), jedoch bestehen aufgrund der erneuten Straftat,die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht, wiederum erhebliche Zweifel an Ihrer Kraftfahreignung."

    Aus: http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/showpost.php?p=455572&postcount=7

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  • 16.07.2017 12:03, Snix

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    BVerwG zu Neuerteilung der Fahrerlaubnis
    Keine MPU für Fahrt unter 1,6 Pro­mille
    06.04.2017
    MPU
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    Wer betrunken Auto fährt, ist schnell die Fahrerlaubnis los. Bei der Neuerteilung darf die Behörde aber nicht ohne Weiteres auf eine MPU bestehen, wenn man mit weniger als 1,6 Promille erwischt wurde, entschied das BVerwG.



    Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde die Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens (MPU) abhängig machen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am Donnerstag entschieden (Urt. v. 06.04.2017, Az. 3 C 24.15). Anders liege es allerdings, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen.

    Geklagt hatten zwei Autofahrer, die mit 1,28 und 1,13 Promille wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt worden waren. Zusätzlich wurde ihnen nach § 69 StGB die Fahrerlaubnis entzogen. Als sie später die Neuerteilung beantragten, erhielten sie von der Fahrerlaubnisbehörde die Aufforderung, ein Gutachten über ihre Fahreignung vorzulegen. In beiden Fällen ist die Klage auf Erteilung der Fahrerlaubnis ohne vorherige MPU in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben.

    Strafgerichtliche Entziehung kein eigener Sachgrund

    Das BVerwG entschied nun aber, dass den beiden Klägern die Fahrerlaubnis auch ohne Gutachten zu erteilen sei. Eine einmalige Trunkenheitsfahrt rechtfertige ohne das Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Tatsachen erst ab einer BAK von 1,6 Promille die Anforderung eines Gutachtens. Die strafgerichtliche Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt sei kein eigenständiger, von der 1,6 Promille-Grenze unabhängiger Sachgrund für die Anforderung eines Gutachtens. Das zeige die Bezugnahme in § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) auf die unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe.

    Der Präsident des Verkehrsgerichtstages und ehemalige Generalbundesanwalt Kay Nehm begrüßte die Entscheidung. Sie bringe Rechtsklarheit und verhindere, dass in dieser Frage zweierlei Recht in Deutschland gilt. "Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Anordnung der MPU für sich allein nicht anfechtbar ist, so dass den Betroffenen nur die Wahl zwischen MPU oder Führerscheinantrag in einem anderen günstigeren Gerichtsbezirk blieb", so Nehm gegenüber LTO. Das Urteil des BVerwG ermögliche es außerdem, den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung zu tragen.

    acr/LTO-Redaktion

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    Kommentare
    06.04.2017 19:37, Jogi
    Bei mir wurde wegen 1,4 Promille bei der Neubeantragung des Führerschein eine MPU angeordnet. Ich finde dieses ganze "System" MPU mehr als fragwürdig. Ich bin bei der ersten MPU durchgefallen obwohl mir der Psychologe sagte, dass ich es aus seiner Sicht bestanden habe müßte!!. Zwei Wochen später wurde dann doch noch gefordert den Nachweis zu erbringen das ich keinen Alkohol trinke und eine neue MPU natürlich gleich mit "empfohlen". Ich fühle mich ziemlich verarscht und ausgeliefert. Die zweite MPU steht im Mai an, kann ich mit diesem Urteil was gegen die Führerscheinbehörde unternehmen und ohne MPU meinen Führerschein wieder erhalten? Habe wegen fehlenden Führerschein auch meine Arbeit verloren. Für mich ist das auch eine finanzielle Frage. Ich kann mir keine Gerichtsprozesse leisten!
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    06.04.2017 22:32, Wildschwein-Klaus
    Wenn es nur diese eine Trunkenheitsfahrt mit 1,4 Promille gab, dann bestehen gute Chancen, dass die MPU-Anordnung nach diesem Urteil hinfällig ist. Warte am besten ein paar Tage, bis das Urteil sich rumgesprochen hat, und frag dann mal bei der Fahrerlaubnisbehörde an.
    07.04.2017 00:21, Axel
    MPU hier gibt es keinen der einen Angaben macht, wie man es angehen soll. Kurz nach dem Entzug müsste man sich um die MPU bemühen, denn es ist fast wie wenn man einen Trabant bestellt hat. Man wird vom Gericht bestraft = ok. Dann kommt die Zeit wo man nicht weis was los ist. MPU-Vorbereitung, beim Erstgespräch legt man fest, welche NachWeise zu erbringen sind und wieviele. Weil ich meine Fresse nicht gehslten habe und meine Meinung sagte. So kann ich Alkohol und das Führen eines Fahrzeugs noch micht richtig einschätzen. Bin Witwer und hatte Streit mit einem Nachbarn, hierin liegt nun mein Problem das ich noch nicht tauglich bin. Worin hier die Grundagen sind und herkommen, weiß der Teufel oder der Zauberer der fas Kaninchen aus den Zylinder zieht.
    Nun hätte ich gemäß Gericht meine Strafzeit weg. Aber die MPU läuft und . Somit bestrafen die nochmal und so hat man schnell noch fast zwei Jahre auf dem Bukel. Das sagt einen kein Schwein, dachte bin allein so blöd und habe da was verzettelt, NEIN von den ACHT wusste es keiner.
    Da ist nun dieses Urteil schon ein Schritt, aber es besteht wie oben schon angeführt. Wenn jemand denkt man ist nicht soweit, dann MPU.
    Hier müsste eine Information für den Betroffenen geschaffen werden, damit mann mit einer Grundlage seine Situation einschätzen kann. Vor der MPU und nicht erst wenn man an jeder Laterne horcht um was zu erfahren.
    Allen kann ich nur das aif den Weg mitgeben, fragt direkt z d lasst euch nicht abwimmeln mit fadenscheinigen Erklärung ohne Sinn und Aussichten.
    07.04.2017 09:52, Haha
    Mit der MPU wurde tatsächlich ein vollkommen rechtsfreier Raum geschaffen. Wenigistens ist jetzt mal geklärt, dass die Anordnung einer MPU bei weniger als 1,6 Promille unrechtmäßig ist.

    Trotzdem bleibt das Problem bestehen, dass ein negatives Gutachten, sei es auch noch so falsch, nicht aus der Welt zu schaffen ist, da es kein Rechtsmittel dagegen gibt. Dahinter steckt eine nicht zu verachtende "Industrie" von Gutachtern und Institutionen, die natürlich davon profitieren, eine möglichst große Anzahl von Menschen durchfallen zu lassen. Denn diese kommen nach ein paar Monaten ja garantiert wieder und zahlen erneut... In Zeiten, in den praktisch jede Schulnote justiziabel ist, halte ich das bei so einer existenzentscheidenden Frage wie der Wiedererteilung der Fahrerlaubnis für absolut untragbar.

    Nicht falsch verstehen: Alkoholsünder sind eine große Gefahr für die Allgemeinheit und werden zu Recht bestraft, in dem man ihnen die Fahrerlaubnis entzieht und indem sie in der Regel auch eine erhebliche Geldstrafe erhalten.

    Oftmals erweist sich die MPU aber als Zusatzstrafe, da man zum einen der Willkür der Führerscheinbehörde ausgeliefert ist (die die MPU ja nach Gutdünken anordnen kann, aber nicht muss) und zum andern der Willkür der Psychologen, deren Entscheidung am Ende nicht angreifbar ist.
    08.04.2017 11:21, Gerald Assner
    Diese Entscheidung bringt Rechtsklarheit und verhindert, dass in dieser Frage zweierlei Recht in Deutschland gilt. Das ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Anordnung der MPU für sich allein nicht anfechtbar ist, so dass den Betroffenen nur die Wahl zwischen MPU oder Führerscheinantrag in einem anderen günstigeren Gerichtsbezirk bliebe. Da dies aber offensichtlich nicht der Fall sein darf, kann man hier den Betroffenen nur den Gang zum Rechtsanwalt empfehlen, Gerald Assner.
    06.04.2017 22:22, Nafri-Cola
    Es gilt die Rechtslage zur Zeit ihres Verstoßes.

    Möge es Ihnen eine Lehre sein.
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    06.04.2017 22:34, Wildschwein-Klaus
    Nein, gilt sie nicht. Hinsichtlich der Neuerteilung gilt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragstellung. An der Rechtslage hat sich im Übrigen nichts geändert, es war lediglich die Auslegung des § 13 der Fahrerlaubnisverordnung streitig. Durch das Urteil des BVerwG dürfte dieser Streit sich erledigt haben.
    06.04.2017 22:59, Nafri-Cola
    Ok, Du hast mich :) dann wünsche ich dem Herrn Erfolg. Möge es ihm dennoch eine Lehre sein.
    07.04.2017 07:22, Jogi
    Der Kommentar ist geschenkt!Meinen Sie durch eine MPU wird man besser?Bestraft wurde ich schon durch den Entzug des FS u.den hohen Kosten,ausserdem deM Jobverlust!Wer diese Zeit übersteht ohne Frust den zeigen Sie mir mal
    07.04.2017 13:17, Nafri-Cola
    Nein, die MPU macht aus Ihnen nicht einen besseren Fahrer, wo habe ich soetwas behauptet?

    Der Ärger und Frust soll Ihnen eine Lehre sein, schrieb ich. Den Jobverlust haben Sie sich doch mit der völlig hirnverbrannten Idee, mit über 1 Promille in ein Auto zu steigen allein selbst zuzuschreiben. Ich wünsche Ihnen trotzdem und völlig ironiefrei Erfolg, auf dass Ihnen die MPU erspart bleibt.. Die kann man tatsächlich auch höchst kritisch sehen.
    07.04.2017 00:53, Fragesteller
    Hallo,

    ich sollte auch eine MPU wegen 1x schwarzfahren (2009) und einer Unfallflucht (2006) als Beifahrer machen, Promille hatte ich 1,42. Im März wollte ich den Führerschein neu beantragen, nun wurde ein Abstinenznachweis für 12 Monate gefordert. Habe den Antrag dann selbstverständlich erstmal nicht gestellt.
    Wie sieht das nun in meinem Fall aus? MPU Ja/Nein?
    Eine MPU wegen den Straftaten würde ich noch einsehen und würde diese auch machen....

    Liebe Grüße
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    07.04.2017 11:54, schlaueLiese
    Ich würde sagen, das ist ein typischer Fall von "Zusatztatsachen" bekannt und deswegen MPU wegen aller drei Delikte.
    07.04.2017 10:31, Mad
    Auch mir wurde der Führerschein wegen 1,4 Promille entzogen. Sperrfrist ist gerade vorüber. Neuantrag hab ich noch nicht gestellt. Die Frage ist nun wie lange es braucht bis sich das Urteil rum spricht und wie ich vorgehen soll. Einfach bei der Führerscheinstelle nachfragen oder lieber einen Anwalt konsultieren?
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    07.04.2017 16:14, Axel
    Zu Narfi-Cola, es ist richtig das man darüber nachdenkt und wenn dies nach 42,5 Jahren FS-besitz passiert, tut es weh. welche da noch ihre Arbeit verlieren und die Existenz der Familie geht den Bach herunter. Da dies einen dreckigen Katzenschwanz hinter sich herzieht. Haus und Wohnung in Gefahr, HARZ IV & Co. lies meinen Beitrag bis zum Ende. Bei mir sind es das ich unser aufgebautes Arztumfeld diese uns helfen nicht mehr so erreiche und da viele Termine nicht wahrnehmen kann, so ist es beim Hautarzt, da wünsche ich DENEN dies das ausgeheckt haben die SCHMERZEN, das die Betroffenen im Verlauf unwissend sind.
    Das ist doch mein Schreiben, die Rechtsgrundlage ist man bekommt den FS entzogen und zahlt sein Strafe. Dann kommt die MPU diese einen NEUMENSCHEN aus einen machen wollen, purer Käse !!! Man wird unbewusst provoziert, das man eine Fehläußerung macht, diese einen negativ in die Pfanne hauen. Wie ich geschrieben habe, bin ich Witwer und muss mein Leben um bestimmen. So hatte meine Frau die Handtasche und da war alles wichtig bei ihr, ich hatte die Hände und den Autoschlüssel in den Hosentaschen. Dies äußerte ich in einer Pause in einem Gespräch, der Kursleiter war anwesend und da machte er den Ausruf "der fährt schwarz". Hier wurde auf die Problematik von mir hingewiesen, wie schwer das Leben geworden ist wenn die Frau nicht mehr an der Seite ist und man muss den Kopf ständig zusammennehmen.
    Weil zwei Frau dabei sind war der Diskussionsgrund "abschalten von Elektrogeräten, vor allem der Herd, das dies dreimal überprüft wird". So war mein Anfangsbeitrag, dies hat meine Frau auch gemacht und nun mache ich das selbst und das NUN ich mit einem dicken schwarzen Stift auf die Fließen über den Herd geschrieben habe "Herd AUS", das selbige habe ich an die Wohnungstür mit einem Textliner dich geschrieben, so greife ich in den Sicherungskasten und lege den FI-Schalter um.
    Dies sind Alltagsbegebenheiten und definieren nicht das ich schwarz fahre und mit Alkohol Probleme habe.
    Es werden hier Dinge an den Haaren herbeigezogen, das sich die MPU in dem Rechtsgefüge behauptet, somit kämpfen die um einen Arbeitsplatz der keine Berechtigung hat, Menschen aus dem Alltag zu denunzieren.
    Das wir straffällig geworden sind, hat das Strafgericht abgeurteilt. Kein Straftäter mit zB. Körperverletzung wird auf seine Alltagstauglichkeit unterzogen. Betrifft mich auch persönlich, der mich gesundheitlich geschädigt hat (vorübergehend im ROLLSTUHL usw.), wurde zu Schmerzensgeld in hoher Summe verurteil, ist in der Privatinsolvenz, somit bin ich der Blödmann. Mit dem gerichtlichen Titel von dreißig Jahren kann ich nur eins machen, nicht darüber nachdenken und meiner Tochter vererben. Der Vogel weis wie er so alles manipuliert, das er nicht zahlen muss, aber einen Hund von 800,00 € aufwärts gekauft nach dem Urteil.
    So sieht die Alltagsgerechtigkeit aus.
    Wie werden die Straftäter zB. "Frauenfeindliche körperliche Übergriffe, Silvester Köln" abgestraft, da stimmt doch VIELES im Kopf NICHT. Frauen so abzuwerten, wie wenn sie eine NICHTS sind.
    11.04.2017 12:48, Rob
    Hey Mad,

    siehe meine Antwort weiter unten bei Günter. Ähnlicher Sachverhalt und p.s. mir gehts auch so. Das eine Bekannte von mir und ich das gleiche durchmachen, ist reiner Zufall. Ich war sogar letzte Woche in Potsdam bei der Führerscheinstelle. Genau am 06.04, eine halbe Stunde vor dem Urteil :D. Sie ordneten auch eine MPU an. Das vor allem die Rechtslage bei Antragsstellung zählt ist ja auch etwas fraglich. Es wurde bei uns im Raum Brandenburg , im letzten Jahr ab dem 01.06.2016, ebenfalls geändert. Von 1,6 auf 1,1. Mein Delikt war jedoch am 26.03. Jetzt sagen sie zu mir tcha MPU, die aktuelle Rechtaslage zählt, hat sich ja im letzten Jahr deutlich verschärft!!! Jetzt ändert es sich wieder :D. Wahnsinn!!!! Nachdem ich etwas Ratlos zur Arbeit bion, musste ich irgendwie lachen, weil es so klar war und jetzt das. Wir können nur hoffen das das jetzt auch so durchgeht.

    Die MPU ist das lächerlichste überhaupt. Bei starken Wiederholungstätern verstehe ich das ja. Aber bestimmt nicht nach 11 Jahren Unfallfrei Auto, Motorrad, Leih- und Firmenwagen etc...und einer weißen Weste und keine Punkte, naja, bis auf die dadurch entstandenen.
    07.04.2017 10:49, Günter
    Mit 1,47 Antrag auf Unbedenklichkeitsbescheinigung gestellt. MPU wurde angeordnet. Akte schon beim MPI bezahlt habe ich auch schon. MPU-Termin steht noch nicht fest. Des Weiteren, habe ich am 30.März den Führerschein neu beantragt. Soll ich nun alle Anträge zurück ziehen und neu beantragen?
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    07.04.2017 16:21, Axel
    Meines Wissens, gemäß das ich bei einer MPU bin, so kann man ein viertel Jahr vor der Erteilung den FS wieder neu beantragen.
    Sowas erfährste auf dem gesetzlichen Weg nicht richtig.
    Bin zur Führerscheinstelle, da wurde mir die MPU angewiesen, hatte schon ein Führungszeugnis beantragt, dies hat nur eine Gültigkeit von einem viertel Jahr und war für die Katze. So blöd bin ich nicht allein, wir sind acht Personen und da habe mehrere so gehandelt, um alles rechtzeitig zur Hand zu haben.
    VERARSCHE von hinten bis vorn
    11.04.2017 12:40, Rob
    Hey Günter,

    bei einer Freundin war das ähnlich. Sie hat alle Vorbereitungskurse durch und schon locker 1.800 € in diese drecks MPU gesteckt. Sie hat den Sehtest, Führungszeugnis etc...vorgelegt und nochmal, vor ca. zwei Wochen den Antrag auf Neuerteilung gestellt. Ihr MPU Termin wäre wohl in dieser Woche gewesen. Der Antrag war vom 28.03.2017. Nun kam der Brief der Führerscheinstelle, dass der Antrag bestätigt wird und sie ihren FS nach Ablauf der Sperrfrist, dass war heute, abholen kann. Handschriftlich wurde das Urteil aus Leipzig hinzu geschrieben. Raum: Potsdam-Mittelmark.

    Ich hoffe das Hilft. Lasst euch nichts aufschwätzen
    08.04.2017 14:03, Reinhard
    Ich bin leider mit 1,12 Promille auch betroffen. Die Nachricht lässt mich aber wieder neue Hoffnung schöpfen. Meine Strafe habe ich vor 6 Monaten abgesessen. Danach kamen ärztliche Untersuchungen und jetzt läuft noch ein halbes Jahr eine laborärztliche Untersuch. Von 6 Monaten habe ich 4 Monate hinter mir. Wie andere auch, komme ich mir vor wie ein Schwerverbrecher, krieche auf allen Vieren als Bittsteller daher und hoffe auf die Gnade der Herrschaften. Welche Probleme ich ohne Fahrerlaubnis habe werden total ignoriert. Am Freitag wurde mir noch gesagt, wenn das in anderen Ländern so ist, muss das ja nicht in Baden-Württemberg, bzw. beim Landratsamt Böblingen so sein. Die blöde Kuh kann man ja noch abmelken und bis auf den letzten Tropfen aussaugen. Hoffen wir auf unser Gesetzt, gleiches Recht für alle!!!
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    10.04.2017 13:49, Dennis
    Hallo,

    ich habe mit 1,4 Promille in der Probezeit einen Unfall mit einem am Straßenrand parkenden Fahrzeug verursacht. Meine Blutalkoholkonzentration wurde mir am nächsten Tag ausgerechnet. Leider habe ich mich noch unerlaubt vom Unfallort entfernt. Am nächsten Tag habe ich allerdings ein umfassendes Geständnis abgegeben. Habe ich eine Chance nicht zur MPU zu müssen?
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    10.04.2017 19:21, Markus
    Hallo habe da eine Frage meine Sperrliste schon vorbei habe damals 1.16 bromille gehabt.Heute habe ich mein Führerschein auf dem Rathaus beantragt zur MPU sollte ich auch noch machen.Meine frage ist jetzt muß ich die noch machen bin erst Täter.
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    10.04.2017 20:00, Jogi
    Wir haben alle dieselben Fragen und keiner antwortet uns!?Ich mache mich morgen auf zum Strassenverkehrsamt und frage mal direkt nach.Falls es interessante Neuigkeiten gibt,werde ich diese hier einstellen!
    12.04.2017 17:58, Nafri-Cola
    ich würde mich sowieso immer grundsätzlich auf Antworten aus einem anonymen Internetforum verlassen!
    12.04.2017 20:51, Jogi
    Nafri blabla, Ihre Kommentare benötigt hier keiner!Man merkt,dass Sie nicht betroffen sind.Klugscheißer haben hier alle zur genüge kennen gelernt.Es fällt Ihnen vielleicht schwer das zu verstehen,wir versuchen uns hier auszutauschen um aus unserer misslichen heraus zu kommen. Ich finde es bedenklich wieviel allein hier versuchen einen rettenden Strohhalm zu finden.Ich schrieb bereits schon einmal,dass ihre Kommentare keinen Wert haben. Was interessiert sie eigentlich an diesem Forum,haben sie lange Weile?
    13.04.2017 08:10, Nafri-Cola
    Das Ziel ist Austausch um aus ihrer "misslichen herauszukommen" und den "rettenden Strohhalm" zu finden.

    In einem Internetforum in dem nicht ansatzweise erkennbar ist, ob der Schreibende ein Erstsemester-Jurastudent mit Drogenproblem oder ein Rechtsanwalt mit dreißig Jahren Erfahrung ist. Zweiterer hat übrigens i.d.R. keine Zeit hier zu schreiben.

    Darauf wollte ich Sie aufmerksam machen. Ihre missliche Lage bedauere ich, aber Sie verbessern sie nicht, indem Sie sich die für Sie genehmen Antworten in einem Forum abgreifen.

    Das allein wollte ich klarstellen.
    11.04.2017 07:06, Markus
    Ich denke mal die werden auf die MPU pochen,so wie die drauf sind.Ich habe auch schon den Gedanken gehabt aber ich denke man müßte zum Anwalt gehen und da nach fragen.
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    11.04.2017 10:24, Peter
    Hallo zusammen,

    Ich habe am Freitag, den 07.04.2017 auch sofort bei meinem LRA (Kreis Tübingen) angerufen und nachgefragt was jetzt mit meinem Führerschein ist...Am Anfang wussten die noch nichts von dem Urteil, also habe ich denen das Urteil per Mail zugesandt!
    Zu mir:
    Vor ca. 3 Jahren eine Trunkenheitsfahrt gehabt mit 1,48 Promille & auf Anordnung bei Neuantrag des FS eine MPU machen sollen!
    Diese habe ich bis heute NICHT gemacht, weil ich auch der Meinung bin, dass die Grenze Gesetzlich bei 1,6Promille liegt für eine MPU!

    Am Freitag wurde mir dann gesagt das ich einen neuen Antrag stellen solle, den ich wohl in den nächsten Tagen zugesandt bekommen würde.

    Gester, 10.04.2017 habe ich dann nochmals eine E-Mail geschrieben an die zuständige Person bei der Führerscheinstelle, weil ich wissen wollte wie denn nun die weitere Vorgehensweise sei. Als Antwort bekam ich eine E-Mail in der es heißt das Sie wohl zurzeit vom Verkehrsministerium dazu angehalten sind solche Fälle nicht zu bearbeiten und auf die Begründung des Gerichtsurteils zu warten.
    Daraufhin habe ich gestern noch eine E-Mail an das Verkehrsministerium geschrieben mit der Bitte um Stellungnahme zu dieser Aussage & das ich gerne wissen möchte mit welch rechtlichem Hintergrund Sie solch eine Anordnung treffen, wenn es doch seit letzter Woche ein solch Aussagekräftiges & Rechtskräftiges Urteil gibt.

    Ich bin gespannt was jetzt dabei raus kommt und werde euch selbstverständlich auf dem laufenden halten!

    Gruß Peter
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.04.2017 13:23, Wildschwein-Klaus
    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteilsbegründung bislang nicht veröffentlicht, demnach dürfte es angemessen sein, dass die Behörden noch darauf warten.
    11.04.2017 14:00, Singa
    und wie lange brauchen sie dafür im Normalfall?
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    11.04.2017 19:51, Mike
    Das Urteil wird den TÜV und Konsorten, die Verkehrspsychologen, die den Leuten mal locker 100 Euro pro Sunde aus der Tasche ziehen und den Labors mit ihren Screenings aber gar nicht freuen. Die haben doch alle schon das große Geschäft gewittert.
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.04.2017 20:06, Jogi
    War heute im Strassenverkehrsamt.Die Akten der "Sünder" lagen auf dem Schreibtisch.Nach meiner Meinung waren sie schon bereit gelegt zur Bearbeitung.Sagte meinen Namen und die Sachbearbeiterin nahm die Akte vom Stapel.Beim letzten Besuch waren die Unterlagen im Schrank.Eine verlässliche Aussage bekam ich allerdings nicht.Nur soviel, dass ich Ende April ein Schreiben erhalte. Wie üblich eine lapidare Bemerkung zum Abschied, dass man nicht automatisch mit einer Zustimmung rechnen muss,dass Amt entscheidet!!!! Da war das Kräfteverhältnis wieder klar, nicht übermütig werden,wir sitzen am längeren Hebel
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    12.04.2017 10:17, Singa
    Hi zusammen , war gerade auf der fsst, da mir die Polizei reingeschrieben hat , dass ich keine Ausfallerscheinungen hatte , was ich aber hatte , hat mir der Richter auch recht gegeben, zählt das als Alkoholmissbrauch und ich muss mit 1,5 pro mille doch zur mpu :-( kann mir bitte jemand helfen? Soll ich zum Anwalt?
    Werde Ende mai Vater!
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    12.04.2017 18:03, Nafri-Cola
    Wenn Sie sich nicht völlig sicher sind mit der Vaterschaft, lohnt sich der Gang zum Anwalt.
    12.04.2017 20:31, Singa
    Da wurde wohl jemand in der Schule viel gemobbt!
    13.04.2017 11:07, Nafri-Cola
    Wären Sie mal lieber zur Schule gegangen - dort hätten Sie dann vielleicht mitbekommen, dass man wegen rechtlicher Fragen nicht unbedingt auf anonyme Foren im Internet zurückgreifen soll.
    Oh und Verkehrserziehung gabs glaub auch. *Smiley*
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    13.04.2017 13:12, Jogi
    Wenn ich einen fachlich versierten Anwalt gehabt hätte,würde ich solche Seite nicht besuchen!!Leider merkt man erst bei Gericht,dass der Anwalt falsche Wahl war
    13.04.2017 13:51, Singa
    Merke ich grad auch , wenn ich antworten von ihnen sehe in einem Forum dass sie überhaupt nicht betrifft, ist ihnen so langweilig ? Haben sie Immer noch keine Freunde mit denen sie ein Hobby teilen können? Falls sie es nicht wissen : wenn man Zuviel trinkt , kann man manchmal nicht mehr klar denken! Die Wirkung von Alkohol tritt ca. 30 min. Später auf! Da sie keine Freunde haben und auch mit niemandem anstoßen können , geschweige denn mal Party zu machen! Sind sie jetzt vielleicht schlauer! Übrigens im Internet und Foren kann man auch Freunde suchen! Versuchen sie es doch mal , dann müssen sie sich nicht irgendein Forum aussuchen und irgendwelchen bullshit dazu schreiben wovon sie eh keine Ahnung haben!
    13.04.2017 14:26, Nafri-Cola
    Oh, ich bin beruflich mit der Materie beschäftigt. Ihre Spekulationen mit Mobbing und Freunden sind aber auch sehr amüsant :*

    Interessant sind übrigens auch ihre Ausführungen zu Ausfallerscheinungen. Die Polizei die vor Ort war konnte also keine feststellen.
    Und der Richter, der nicht vor Ort war, hat ihnen aber recht gegeben und ihnen Ausfallerscheinungen attestiert?

    Was hat denn der blutentnehmende Doc dazu gesagt? Der hat sie schließlich untersucht.
    13.04.2017 14:49, Singa
    Welches Wort meinen sie zählt wohl mehr , Polizist oder Richter ?
    Keine Ahnung was der Artzt meinte , kann mich nicht daran erinnern!

    Beruflich? Das hatte ich mir gedacht ! Um 8 Uhr morgens schreiben Sie hier rein teilweise um 13 Uhr und auch um 23 Uhr , also andere hobbies wie ihren Beruf kennen sie nicht daraus schließe ich auch keine Freunde . Setzen sie sich lieber mal mit diesem Problem auseinander bevor sie anderen so "kluge Ratschläge " geben , ich glaube sie haben das größte Problem hier von allen!
    13.04.2017 16:12, Nafri-Cola
    "Welches Wort meinen sie zählt wohl mehr , Polizist oder Richter ?"
    Da geht es nicht um zählen, sondern zu welcher Überzeugung der Richter gelangt. - die sind zwar grundsätzlich frei in ihren Entscheidungen, aber in der Regel sind diese nachvollziehbar begründet.

    "Keine Ahnung was der Artzt meinte , kann mich nicht daran erinnern!"
    Akteneinsicht und reinschauen ins Blutentnahmeformular. Da wirds durch den Arzt festgehalten.

    "Beruflich? Das hatte ich mir gedacht ! Um 8 Uhr morgens schreiben Sie hier rein teilweise um 13 Uhr und auch um 23 Uhr , also andere hobbies wie ihren Beruf kennen sie nicht daraus schließe ich auch keine Freunde . Setzen sie sich lieber mal mit diesem Problem auseinander bevor sie anderen so "kluge Ratschläge " geben , ich glaube sie haben das größte Problem hier von allen!"

    Schichtdienst halt. Sie wirken verschnupft und scheinen sich mehr für die Probleme anderer Leute und deren Freundschaften zu interessieren. Das amüsiert mich. Küsschen?
    13.04.2017 12:38, Markus
    Also ich habe schon viele scheiße gelessen aber so was noch nie echt.
    Sie sind so ein Nafri-Cola.
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    13.04.2017 15:27, Klaus Weber
    Zur Rechtslage:
    Es geht um die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt und strafgerichtlicher Verurteilung, d.h. der Betroffene hat sich strafbar gemacht. Das ist kein Kavaliersdelikt, wenn man z.B. mit 1,4 Promille ein Fahrzeug führt.
    Bei der Beantragung der Neuerteilung der Fahrerlaubnis muß die Fahrerlaubnisbehörde die Eignung prüfen.
    Kommt die Behörde zu dem Ergebnis (nach sorgfältiger Prüfung der Sach- und Rechtslage), das vorab ein Gutachten vorgelegt werden muß, so ist diese Anordnung nicht anfechtbar.
    Wird aber dann wegen Nichtvorlage des Gutachtens der Antrag abgelehnt, gibt es natürlich Rechtsmittel, in der Hauptsache eine sog. Verpflichtungsklage, im Eilverfahren ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnng durch das VG.
    www.hansklausweber.de
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    28.06.2017 21:51, Benjamin
    Können Sie mir auch vielleicht Helfen, wurde mit 1,21 Promille erwischt habe alle Teste mitgemacht und auch alles zugegeben habe 40Tagesätze bekommen je 10€ =400€ +5Monate Fahrverbot und Endzug des Führerscheins und muss auch zur Verwaltungsbehörde habe jetzt noch 3Wochen wann muss ich den Neu Beantragen und erwartet mich auch ne MPU? Mit freundlichen Grüßen Benny und Danke schon mal im Voraus !
    28.06.2017 22:13, Matthias
    @ Benjamin:
    Die Wiedererteilung des Führerscheins kann 3 Monate vor Ablauf der Sperrfirst beantragt werden. Bei dem Entzug des Führerscheins handelt es sich nicht um ein sogenanntes "Fahrverbot" sondern um ein komplettes Erlischen der Fahrerlaubnis. Es muss also der Führerschein komplett neu beantragt werden, da der alte Führerschein vernichtet wurde.
    Wenn es bei ihnen nun nur noch 3 Wochen geht würde ich den Antrag schnellstmöglich stellen, da die Bearbeitungsdauer bei 6-12 Wochen liegt.
    Ob eine MPU gemacht werden muss oder nicht kann nicht so einfach gesagt werden. Es muss auf jedenfall die erste Tat mit Alkohol gewesen sein und man darf keine anderen Straftaten (insbesondere mit Alkohol) gehabt haben. Grundsätzlich sieht es bei disem Promillewert jedoch gut aus keine MPU machen zu müssen. Dies kann man aber erst wirklich erfahren sobald man den Antrag gestellt hat. Dann prüft die Behörde das gründlich.
    Also ich würde jetzt schnellstmöglich den Antrag beim Bürgerbüro oder Rathaus stellen! Bei der Frage ob man eine MPU machen muss ob die Behörde Gründe für die Annahme einer Alkoholproblematik hat. Daher können gesundheitliche Probleme oder die Aussage bei der Polizei schon zum Problem werden, aber dazu müsste man alle Informationen über ihren Fall haben..und diese sind teilweise nur in den Polizei oder Behördenakten vermerkt.
    13.04.2017 20:30, Ingo
    An alle die sich hier als Betroffene geoutet haben, mal der Hinweis
    1. sich das Urteile, wenn Verfügbar, herunterladen
    http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2017&nr=23

    2. der Anordnung einer MPU unter Hinweis auf dieses neue Urteil widersprechen
    3. falls eine negative Reaktion der Führerscheinstelle, dann das Geld für die MPU für eine Anwalt investieren
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    16.04.2017 17:06, Singa
    Also ich habe mir einen Anwalt genommen! Ich diskutiere mit diesen Beamten nicht mehr! Gesetz ist klar und fertig! Ich denke je mehr sich einen Anwalt nehmen desto mehr Arbeit kommt auf die zu! Irgendwann reicht es mal wie man bei denen behandelt wird! Mit einem Rechtsschutz muss man nicht mal ein Cent zahlen !
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    16.04.2017 17:43, Jogi
    Bist Du Dir sicher,dass Du mit Rechtsschutz nicht bezahlen musst?Ich durfte Anwalt selbst bezahlen,da Verurteilung wegen Vorsatz und Vorsatztat nicht versichert!!Aber mein Anwalt war auch umsonst!!
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    16.04.2017 17:49, Singa
    Ja bin ich Jogi auch bei der Straftat musste ich nichts zahlen !
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    16.04.2017 17:52, Jogi
    Auch bei Verurteilung wegen Vorsatz?
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    16.04.2017 18:05, Singa
    Ja mein Anwalt hat das sofort mit der Versicherung abgecheckt ansonsten frag ihn doch schnell er setzt sich mit deiner Rechtsschutz auseinander
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    16.04.2017 19:16, Jogi
    Bei mir ist ja alles schon gelaufen.Die Rechtsschutzversicherung hatte Deckung erteilt und geschrieben,dass wenn ich wegen Vorsatz verurteilt werde die Gebühren zurück gefordert werden.So hatte ich vor 4 Wochen eine Kostenrechnung der Rechtsschutzversicherung erhalten und durfte einiges zurückzahlen!
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    16.04.2017 20:39, Singa
    Ok find ich komisch aber bin da leider kein Experte !
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    16.04.2017 21:41, Nafri-Cola
    Das schreibt der Alex aus Berlin dazu:

    http://www.bussgeldkatalog.biz/news/1125.html

    Fahrlässigkeit erreichen heißt Rechtsschutz.
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    20.04.2017 17:08, Kommentator
    Zum Beitrag: saubere Sache die endlich mal etwas Licht in die Sache Trunkenheitsfahrt bringt.

    Zur Frage: zu mir: 1 TF Ordnungswidrichkeit -->MPU-->positiv--> FS wieder. 9 Jahre Später wieder TF OWI --> MPU --> negativ: Ich habe jetzt meine 2. MPU vor bzw. hinter mir da ich nachträglich von der Ärztin zur Haaranalyse gebeten wurde und diese das Ergebnis natürlich negativ ausfallen ließ da ich zu diesem Zeitpunkt noch kein Gutmensch mit 2 Standartgläsern pro Quartal war. -- Meine Frage ist: "Wer oder was oder wo kann man Erfahren ob eine Abstinenz fällig ist und falls ja wie lang?" -- z.Z. Seit 4 Monaten nur wenn dan Alkfrei aber das soll ja angeblich auch für die Katze sein da man nur mit Wertem vom Korangläubigen Abstinent ist.
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    09.05.2017 17:41, Kommentator
    Hatte heute den Befund vom Haartest im Briefkasten: wie zu erwarten 0,0259 ng/mg trotz alkoholfreiem Bier . Erlaubt sind <0,0070 . Danke das ich für euch getestet habe :-)
    21.04.2017 00:08, Pasca l
    Grüßt euch ich bin 21 Jahre alt und ich muss meine MPU ablegen .

    Ich wurde beim umparken meines KFZ s mit 1.21 blutqlkohol erwischt ...

    Keine Frage ich sehe meine schuld ein .
    Ich habe meinen FührersSchein jetzt seid über 2 1/2 Jahren nicht mehr (bis heute)

    Meine Frage :
    Ich habe am 25.04.2017 meine MPU Prüfung und ich habe an einer Vorbereitung teilgenommen. Die mich bis jetzt 1000 Euro gekostet hat morgen ist mein AbschlussGespräch von meiner MPU Beratung die mich nochmals 260 Euro kosten wird .

    Soll ich morgen dort noch hingehen oder ist die Anforderung eines MPU Gutachtens hinfällig ?

    Keine Vorhängen Vorstrafen in dem Zusammenhang *(alkohol) etc.

    Ich würde mir auch die 500 Euro Prüfungskosten sparen .


    Dazu will ich nochmal was zu den Leuten sagen die meinen das eine MPU geldmacherei ist .... Nein!!!!! Ist es nicht .


    Es wird von einem verlangt das man ein Konzept entwickelt das weitere Fahrten unter Alkoholeinfluss nicht mehr zu Stande kommen das bewirkt man mit dem Kontrollierten trinken oder Abstinenz ... Besuche bei einer Suchtberatung, Verhaötenstherapie falls nötig und die MPU Beratung .
    jeder muss sich ehrlich dem Thema stellen was man dort angestellt hat und was es für konsequenten es geben könnte (Glück wenn keiner zu schaden gekommen ist dabei)
    Dieser Tatsache mUSS man sich im klaren sein und da reicht es nicht wenn man sagt ich mache das nie wieder ich habe ein Fehler gemacht so fallen 90% der Leute durch weil sie sich selbst nicht wirklich mit dem Thema beschäftigt haben und keine gute Vorbereitung hatten ...

    Schönen Abend euch allen noch
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    25.04.2017 13:27, Doro
    Hallo zusammen ,ich habe am 02.12.2016 meinen Führerschein wegen 1,4 pm im Blut abgeben müssen. Auflage mündlich von der fsst urin screenig 6 mon.und verkehrspsychologe,dieses mache ich auch gerade . Mpu müsste ich auch machen meinten die zu mir mündlich. Das ist meine erste Straftat gewesen zuvor 16 Jahre Unfall frei und keine Punkte! Nun meine Frage mpu ja oder nein ???lg doro
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    27.04.2017 10:40, Günter
    Hallo Doro,
    mir gehts ähnlich, am 23.11.2016 mit 1,4 Pappe abgegeben.
    zur zeit stehen die Fsst derzeit auf "stand by" und warten die Urteilsbegründung ab. Bis dahin wir dir niemand sagen können ob du zur mpu must oder nicht. Bei mir steht der MPU Termin schon fest, je nachdem was schneller eintrifft .
    Grüßle
    Günter
    25.04.2017 13:52, Singa
    falls du einen Rechtsschutz hast, würde ich einen anwalt nehmen.
    ansonsten gibt es graue Haare ;-)
    Auf diesen Kommentar antworten
    25.04.2017 14:42, Doro
    Habe leider keinen Rechtsschutz
    25.04.2017 14:48, Singa
    Dann würde ich die Entscheidung abwarten

    http://www.bverwg.de/entscheidungen/verwandte_dokumente.php?ecli=060417U3C13.16.0

    danach zur führerscheinstelle und höflich auf dein Recht bestehen !
    Auf diesen Kommentar antworten
    25.04.2017 15:06, Doro
    Vielen Dank für die schnelle Info. Dann kann ich jetzt nur hoffen und beten! LG Doro
    27.04.2017 18:59, Jogi
    ich habe heute vom Straßenverkehrsamt eine Antwort auf die Nachfrage zur Entscheidung des BVWG vom 06.04,´.2017 erhalten. Es wurde mein "Einzelfall" geprüft und die Entscheidung eine MPU zu machen ist die richtige für mich... blablabla." nach nochmaliger Prüfung der Sach- und Rechtslage und Würdigung in Ihrem konkreten Fall bleibt es daher bei der angeordneten Maßnahme". Ich habe damit gerechnet, da so eine Behörde wahrscheinlich höchst selten einlenken würde. Es hiesse sonst vielleicht es wäre vorher nicht richtig entschieden worden! So sind sie ängstlich und kleinkariert!!
    Auf diesen Kommentar antworten
    27.04.2017 20:58, Singa
    Ich würde einen Anwalt nehmen
    27.04.2017 21:05, Singa
    hattest du sonst irgendwas in der Akte außer dieser trunkenheitsfahrt?
    29.04.2017 12:45, Nafri-Cola
    Wie lautet denn die Begründung der Behörde - das "blabla" ist in der Regel durchaus interessant.
    27.04.2017 22:17, Jogi
    Nein!
    Auf diesen Kommentar antworten
    27.04.2017 22:40, Singa
    Aus meiner Sicht ist dass dann rechtswidrig und Amtsmissbrauch !
    Ich würde mal unverbindlich einen Anwalt anschreiben !
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    27.04.2017 22:56, Jogi
    Ein Anwalt hat mir nichts gebracht.Ich habe keine Kohle mehr für sinnlose Auskünfte von Anwälten.Ich werde wohl das letzte Geld in eine erneute MPU stecken und darauf hoffen das es klappt.!
    Auf diesen Kommentar antworten
    04.05.2017 09:30, Unerfahren
    Hy,
    nach dem ganzen hin und her, nun auch mal eine Frage von mir zu dieser Thematik.
    Trunkenheitsfahrt Okt. 2015 mit 1,2 Promille, Ersttäter, Fahrerlaubnis knapp 10 Jahre, bis auf ein paar OWI unter der 60€-Grenze sollte nichts in der Akte vermerkt sein. Führerscheinentzug gerichtlich angeordnet. Neuantrag auf der FSST April 2016, Bescheid mit der Anordnung MPU. Fragestellung der Behörde: Ist damit zu rechnen dass Herr X/Y erneut unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr teilnimmt?
    Nun, diese habe ich gemacht, durchgefallen. Zweite MPU März diesen Jahres, durchgefallen. Fragt nicht warum, es glaubt mir eh keiner.
    Nun habe ich von der neuen Rechtsprechung gehört und prompt meinen Antrag zurückgezogen, somit heißt es, dass alles wieder von vorn beginnt. Ich bin zur FSST und beantragte meine Fahrerlaubnis erneut. Die Dame vor Ort wusste von dem Urteil des BverG und hat höflichst meine Gebühr für den Antrag erhalten. Ich fragte Sie ob ich nun eine MPU machen muss oder nicht. Darauf antwortete Sie, dass man schauen muss was das Führungszeugnis und KBA sagt. Es sind natürlich keine weitere Einträge entstanden. Ich hab die Befürchtung dass die Fragestellung der Behörde sich nun nicht mehr ausschließlich auf den Alkohol beschränkt, sondern etwas anderes zur MPU zitiert. Frage: Ist das zulässig? Hätte Sie nicht schon bei der Ersten Fragestellung alles Erwähnenswerte notieren sollen?
    Danke im Voraus
    Auf diesen Kommentar antworten
    04.05.2017 11:02, Unerfahren
    Hy,
    nach dem ganzen hin und her, nun auch mal eine Frage von mir zu dieser Thematik.
    Trunkenheitsfahrt Okt. 2015 mit 1,2 Promille, Ersttäter, Fahrerlaubnis knapp 10 Jahre, bis auf ein paar OWI unter der 60€-Grenze sollte nichts in der Akte vermerkt sein. Führerscheinentzug gerichtlich angeordnet. Neuantrag auf der FSST April 2016, Bescheid mit der Anordnung MPU. Fragestellung der Behörde: Ist damit zu rechnen dass Herr X/Y erneut unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr teilnimmt?
    Nun, diese habe ich gemacht, durchgefallen. Zweite MPU März diesen Jahres, durchgefallen. Fragt nicht warum, es glaubt mir eh keiner.
    Nun habe ich von der neuen Rechtsprechung gehört und prompt meinen Antrag zurückgezogen, somit heißt es, dass alles wieder von vorn beginnt. Ich bin zur FSST und beantragte meine Fahrerlaubnis erneut. Die Dame vor Ort wusste von dem Urteil des BverG und hat höflichst meine Gebühr für den Antrag erhalten. Ich fragte Sie ob ich nun eine MPU machen muss oder nicht. Darauf antwortete Sie, dass man schauen muss was das Führungszeugnis und KBA sagt. Es sind natürlich keine weitere Einträge entstanden. Ich hab die Befürchtung dass die Fragestellung der Behörde sich nun nicht mehr ausschließlich auf den Alkohol beschränkt, sondern etwas anderes zur MPU zitiert. Frage: Ist das zulässig? Hätte Sie nicht schon bei der Ersten Fragestellung alles Erwähnenswerte notieren sollen?
    Danke im Voraus
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    04.05.2017 11:37, Günter
    die Führerscheinstellen in Bawü stehen momentan auf stand by und warten auf die Begründung des Urteils. Weis jemand wie lange das BverwG ca. dafür braucht?
    Auf diesen Kommentar antworten
    04.05.2017 21:03, ralle
    4-5 wochen im schnitt. kann aber wohl auch länger dauern. dann muss noch ein ministerium leitlinien für die landratsämter erarbeiten...
    04.05.2017 17:10, Markus
    Hallo also ich habe am 10.04 17 mein Führerschein beantragt,und warte bis heute auf eine antwort.Ich komme aus dem Landkreis Tuttlingen.
    Auf diesen Kommentar antworten
    05.05.2017 17:45, Tobias
    Hey, habe heute morgen den Antrag gestellt und gerade eben die kompletten Sachen mit MPU in BW erfährt. Bin jetzt ziemlich nervös.

    Wurde mit 1,4 im Blut angehalten (kein Unfall), sauberes Papier gehabt (vielleicht einmal zu schnell gefahren, habe aber keinen Brief erhalten, dass Punkten kassiert wurde). Auf dem Strafbefehl steht nichts von MPU.

    Lohnt Sie auf die Entscheidung zu warten? Bis heute sind schon 4 Wochen vorbei. Kommt da noch was? Oder lieber den Antrag zurückziehen und zu meinen Eltern in Hamburg als Hauptwohnsitz zurückzuziehen, damit man MPU vermeidet?
    Habe als Student echt kein Geld und Zeit für MPU. Wenn jetzt doch MPU zugesagt ist, kann ich das Verkehrsamt fragen, was der Grund für MPU ist?

    Vielen Dank im Voraus.

    Gruß
    Auf diesen Kommentar antworten
    09.05.2017 09:13, paddi
    oh mann. ende mitte/ende mai ist meine sperrfrist rum (frühester zeitpunkt wo mir die FE wiedererteilt werden kann). erst wenn das bundesverwaltungsgericht das urteil schriftl. veröffentlicht hat und das ministerium für verkehr baden-württemberg handlungsanweisungen für die fälle zwischen 1,1 und 1,6 erarbeitet hat, kann mir das landratsamt mitteilen ob ich MPU machen muss oder nicht. was mach ich wenn sich das BverwGer ewig dafür zeit lässt? gibt es dann keine möglichkeit?
    Auf diesen Kommentar antworten
    09.05.2017 10:18, Unerfahren
    Nein, da gibt es keine Möglichkeit. Auf der FSST wird Dienst nach Vorschrift ganz GROß geschrieben. Den/Die interessiert es nicht die Bohne ob du einen Lappen hast oder nicht. Es ist nicht einmal abzusehen zu wann das Urteil in schriftlicher Form vorliegt. Plus die Zeit für die Leitlinien, ist man schnell bei weiteren drei Monaten. Und selbst dann, ist nicht klar ob du in das Kriterium ohne MPU reinfällst ( Ersttäter?, besteht aus einem anderen Anlass auf weiteren Alkoholmissbrauch?, keine weiteren Einträge im KBA oder Führerscheinakte?) Die Behörde entscheidet das ganz allein. Ich warte selbst darauf, stehe dem aber eher skeptisch gegenüber.
    LG
    09.05.2017 11:47, Jogi
    Rechnet nicht mit positven Ergebnis.Bei mir gab es auch keine Eintragungen in Flensburg etc.Die Dame im Straßenverkehrsamt hat mit Vermutungen und Unterstellungen allein entschieden,dass ich nach wie vor eine MPU machen muss.Sie folgerte aus der ersten nicht bestandenen MPU,dass ich Probleme haben muss!Ich hatte allerdings das Ergebnis der MPU zu mir nach Hause senden lassen und eine Fristverlängerung beantragt!Sie kannte also gar nicht den Inhalt des Gutachtens.
    Auf diesen Kommentar antworten
    09.05.2017 12:53, Unerfahren
    Das is ja mal der mörder Hammer. Auf Grund von Vermutungen und Unterstellungen werden hier Psychologische Gutachten verlangt.
    Hieß es nicht, das zwingende Gründe für eine Anordnung herrschen müssen ??
    09.05.2017 12:58, Unerfahren
    Was natürlich auch sein kann ist, dass du deinen Ursprünglichen Antrag zur Neuerteilung der Fahrerlaubnis nicht zurück gezogen hast und Sie deswegen so entschieden hat. Mein Anwalt riet mir, meinen Antrag zurückzuziehen und einen Neuantrag zu stellen, dar man dann von vorn beginnt und alles was davor war nicht mehr zählt.
    09.05.2017 14:15, Jogi
    Stimmt,habe Antrag auf Verlängerung der Frist gestellt.Ich wollte erneute ärztliche Untersuchungen und neue Kosten vermeiden.
    Auf diesen Kommentar antworten
    09.05.2017 14:40, Unerfahren
    Ja, dann hat die Olle da auf aktuelle Aktenlage entschieden.
    Ich hoffe mein Anwalt hat kein Quatsch erzählt, und es bringt etwas den Antrag zurück gezogen zu haben. Vllt sprichst du nochmal mit einem kompetenten Anwalt und er sagt dir das selbe wie mir. Antrag zurück, und neu stellen.
    Good Luck
    09.05.2017 19:02, Singa
    Die anordnung einer mpu ist rechtswidrig , wenn ihr unter 1,6 pro mille hattet und lediglich im sachgrund der mpu Anordnung diese eine trunkenheitsfahrt steht , nach dem neuen Urteil ist somit die Anordnung formell nicht korrekt und nicht rechtens , hierfür gab es schon Urteile !

    http://www.haus-des-rechts.de/2012/04/18/mpu-anordnung-rechtswidrig/
    Auf diesen Kommentar antworten
    09.05.2017 19:45, Doro
    Was heißt das jetzt bitte im Klartext, is das Recht auf unserer Seite oder bei der fss?
    09.05.2017 20:40, Singa
    Das Recht ist auf unserer seite, die Fss. stellen sich halt noch quer weil das Urteil noch nicht auf Papier ist und sie "so viel" zu tun haben um die Fälle zu bearbeiten !
    Sollte die Frist zur neubeantragung abgelaufen sein und die fss gebt euch den Führerschein nicht wieder, weil kein positives Gutachten da ist , ist dass rechtswidrig weil die mpu Anordnung formell nicht korrekt ist!

    Ich bin kein Experte oder sonst was , ich habe lange genug Urteile, rechte und Gesetze durch gesehen!

    Am besten ihr versucht dass auch dann habt ihr eure eigene Meinung und werdet auch euren eigenen Weg zum Führerschein finden!

    Ich denke einfach dass ein gewisser jemand sehr davon profitiert, dass so viele Menschen zur mpu müssen ! Auch bestimmte firmen! Eben eine Win win Situation !
    Auf diesen Kommentar antworten
    10.05.2017 05:06, Doro
    Danke schön! Dann hoffen wir mal das alles gut wird !
    10.05.2017 10:14, Unerfahren
    Hallo nochmal,
    zur Dauer der Veröffentlichung der Urteilsbegründung zu den Aktenzeichen: 3 C 13,16 und 3 C 24.15 gehen noch mind. 6 Wochen ins Land. Ich habe so eben mit der Sachbearbeiterin der Urteil am Bundesverwaltungsgericht telefoniert und die Dame hat mir die Rechtslage zur Veröffentlichung mitgeteilt.
    So haben die Richter zur Begründung eines Urteils formell 2 Monate Zeit plus die Dauer der Veröffentlichung durch die Mitarbeiter die dafür zuständig sind.
    Ich Hoffe dass, ich mal den zeitlichen Faktor damit klären konnte.
    MFG
    Auf diesen Kommentar antworten
    10.05.2017 10:29, paddi
    hey, danke. hatte auch schon überlegt da anzurufen. wenn die so und so lange dafür zeit haben, glaube ich auch nicht, dass die das schneller als notwendig machen. bestimmt gibt es dort (aus deren sicht) wichtigeres zu tun. hab mal die urteile durchgeschaut. das schnellste war irgendwas mit asyl. das hat 2 wochen bis zur veröffentlichung gedauert. heftige sache. hab es damals extra zur hauptverhandlung kommen lassen um den führerschein früher zu bekommen als im strafbefehl angeordnet. hat auch geklappt - und jetzt DAS.
    10.05.2017 10:24, Jogi
    Da habe ich ja noch ein Quentchen Hoffnung.Meine Fristverlängerung ohne einen erneuten formalen Antrag auf Neuerteilung zu stellen geht bis Mitte Juni!Dankeschön für Deine Info
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    10.05.2017 10:56, Singa
    Naja besseres zu tun ist gut , für dieses Urteil ist das BVerwG 3 zuständig , sind ja alles andere Gruppen , vom BVerwG 3 liest man aber nicht viel bei den Entscheidungen, dass die mal etwas bearbeiten!
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    10.05.2017 11:01, Unerfahren
    Ich hab, laut meiner Info, mit der richtigen Abteilung dbzgl. gesprochen. Ich wurde auch an die zuständige Abteilung, die für die 3er AZ zuständig sind, verbunden.
    Hmmm
    10.05.2017 11:55, Singa
    Solange nicht genug Leute sich beschweren ( untätigkeitaklage / Amtsmissbrauch auf den fss) lachen die sich nur ins Hemd!
    Es geht hier um unser Recht und ich habe die Nase einfach voll nicht angemessen behandelt zu werden! Mir geht es hier um mein Recht und meinen Stolz mir nicht alles gefallen zu lassen !
    Auf diesen Kommentar antworten
    10.05.2017 20:09, Markus
    Hallo erst mal habe heute von der fss Bescheid bekommen das ich mein lapen hollen kann.Also mann hat mich letztes Jahr den füherschein abgenommen mit 1.16 bromille,war dann auch Vorbereitung Kurs für mpu und urin abgabe gemacht,also das volle Programm halt.Habe den füherschein am 13.04.17 beantragt und heute also am 10.05.17 Bescheid bekommen das ich ihn abholen kann.Ich komme aus dem Landkreis Tuttlingen also Baden-Württemberg.Ich hoffe es lauft bei euch auch so gut.

    MFG Markus 15
    Auf diesen Kommentar antworten
    24.05.2017 21:40, Buxor
    Glückwunsch!
    Ich hatte meinen Antrag Ende März gestellt und bis heute nichts bekommen.
    Auf Anfrage wurde geantwortet, dass man die Urteilsbegründung abwarten wollte.
    24.05.2017 21:48, Buxor
    Ich nochmal...

    Du musstest zum Urinscreening?
    Ich hatte 1,2 Promille und mir hat niemand was von einem Screening gesagt. Auch beim MPU-Kurs meinte die Leiterin, dass das mit 1,2 Promille unüblich sei.

    Mein einziger Kontakt zur FSS war, als ich mich dort informiert habe und gleich den Antrag zur Wiedererteilung mitgenommen habe.
    10.05.2017 21:18, Unerfahren
    Hallo Markus. Glückwunsch.
    Hattest du eine Aufforderung zur Mpu bekommen?? Und wenn ja, wie war die Fragestellung der fsst??
    Und was mich noch brennend interessiert ist, ob in deinem Auszug vom kba was drin stand ??
    Lg
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.05.2017 05:12, Markus
    Hallo Unerfahren.Die fss hat damals mir gesagt das mpu machen muß und erst die Vorbereitung für die mpu und urin ab geben 6 Monate. Ich hoffe ich konnte Helfen viel Glück euch noch.
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.05.2017 07:31, Jogi
    Die FSS hat Urintests angefordertert?Das hat bei mir die MPU angefordert zur besseren Beurteilung.Vor der MPU hatte ich noch danach gefragt, ob das erforderlich wäre,das wurde damals verneint.Jetzt mache ich nächste Woche meinen zweiten Haartest.!!Was soll ich dazu noch sagen.Ich fühle mich seit 15 Monaten mehr als verarscht!
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.05.2017 08:16, Unerfahren
    Hy Jogi,
    ich kenn das durch die FSST auch nicht. Bei der MPU Vorbereitung hieß es ich muss keine Abstinenz machen, ein kontrolliertes Trinken reicht aus, nun heißt es durch den Pychodoc, ich soll doch eine machen. 1,2 Pro. mit dem Roller. Haaranalyse wollte er von mir, ich sagte Okay, aber bei einem Labor das ich möchte und nicht eines das sie mir aufzwingen. So lange es Akkreditiert ist und der Hausarzt mir unter der Voraussetzung der Identitätsprüfung mittels Personalausweis die HAare abnimmt, steht mir das zu. Ich hatte ein Labor gefunden wo die Haaranalyse nur knapp über 60€ kostet. Das passte dem überhaupt nicht und zwingt mich nun dort die Analyse zu machen, aber jetzt nicht mehr für 198€ sondern nur noch für 145€
    Alles Verbrecher.. Geldmacherei und abzocke.
    Ich warte nun ab was die FSST sagt auf Grund des neuen Urteils
    11.05.2017 08:48, Doro
    Guten Morgen zusammen,also bei mir hat die fss im Februar auch gesagt ich müsse 6 monate urin abgeben ,zu einem psycho doc und mpu .Und im März kam das schreiben vom Landratsamt wo auch drinn steht das ich ne mpu machen muss ,das urin screening wird mir nahe gelegt vom LA,ich mache bis alles was von mir verlangt wird bis auf die mpu da warte ich noch ob ich die überhaupt machen muss ,mein psycho doc meinte die werde ich wohl machen müssen ,im Blut hate ich 1,3 .Meine sperrfrist läuft im November aus .Ich habe tierisch angst vor der mpu.LG
    Auf diesen Kommentar antworten
    11.05.2017 09:32, Unerfahren
    Hy Doro,
    ich habe mit dem Spacken, der mit mir die Mpu gemacht hat, geredet und meinte zu ihm dass ich doch eigentlich keine MPU machen müsse. Dieses Thema hatte er im Keim erstickt. Keine Antwort bekommen, nicht mal ne halbe. Ich kann das natürlich nicht beurteilen, da ich die Kriterien die mich betreffen selbst nicht kenne. Aber es scheint wohl so, dass die Institutionen schon sehr bangen, was die MPU unter der 1,6 Promille-Grenze angeht.
    Das ist alles noch sehr frisch mit dem Urteil, keine mag so recht eine Verbindliche Auskunft geben, da noch keiner so recht weiß, wie das alles gehandhabt wird. Ich würde auch auf die Entscheidung der FSST warten, ob nun MPU oder nicht.
    LG
    11.05.2017 13:21, herbert
    Hey meine Sperrfrist läüft am 19.05.17 ab! ich habe alles gemacht Harr proben MPU vorbereitung und ja vor 2 wochen die MPU! jedoch soll ich noch einen Kurs nach § 70 besuchen! kostet wieder 450€ FSS hat mir geschrieben abwarten ob ich eine MPU machen muß!! Jetzt könnt ich das gutachten abgeben und sicher mitte juni fahren! oder abwarten.... was würdet ihr machen??
    Auf diesen Kommentar antworten
    14.05.2017 06:45, Robby
    Sie befinden gerade in einer "Bismark-polizeistraftat". (Kreuzbergerkenntnus). Es ist Rechtsextremismus. Holen sie sich lieber einen Eu-führerschein.

    Wenn der Ottonormalführerschein, der den strafrecht unterliegt; wenn dieser bestandsgeschützte

    - von der Verwaltung entzogen wird, dann spiegelt sie vor es wäre ein Blaulichtführerschein. Nur der darf von der Verwaltung willkürlich erteilt und entzogen werden.

    - hier spiegelt sie vor es wäre eine Wiedererteilung. Eine Verlängerungspflichtige Fahrerlaubnis; Also die Nachholung, der verpassten Verlängerung. (omnibus, LKW über 50).

    Bei dem Eu - Führerschein sind sie den Kaiser Wilhelm scheissdreck für immer los.

    Gruss
    Auf diesen Kommentar antworten
    14.05.2017 13:53, Wildschwein-Klaus
    War klar, dass hier früher oder später ein Reichsbürger bzw. ein artverwandter Youtube-Jurist auftauchen würde. :D
    14.05.2017 10:09, Jogi
    Habe ich jetzt nicht wirklich verstanden!?
    Auf diesen Kommentar antworten
    14.05.2017 11:50, Doro
    Ich auch nicht!
    14.05.2017 19:29, Robby
    § 3 lV StVG: Bezug auf das Urteil.
    (Sorry, "Reichbürger" hat hier nur Handy)
    Auf diesen Kommentar antworten
    15.05.2017 18:08, Wildschwein-Klaus
    Tut mir leid, aber Du gibst bislang nur wirres Zeug von Dir.
    15.05.2017 15:41, Nico
    Hallo,
    zählt das Urteil des Bundesverfassungsgericht dann auch für Baden-Württemberg? ist das so richtig?

    Also das man dagegen vorgehen kann, wenn die einem eine MPU aufzwingen wollen wenn man z.B mit 1,2 Promille erwischt wurde?

    Grüße
    Auf diesen Kommentar antworten
    15.05.2017 16:19, Singa
    Gerade fsst mich angerufen mit 1,53 pro mille muss ich doch nicht zur mpu! Kaum geht man über den Anwalt dann bewegt sich wohl doch was!
    Auf diesen Kommentar antworten
    16.07.2017 00:07, Snix
    Hallo habe gelesen das du 1,53 hättest und keine MPU machen musstest. Ich habe 1,58 gehabt habe eine Geldstrafe von 1000 Euro bekommen und 10 Monate Fahrverbot habe keine Punkte oder vorstrafen . Meine Frage ist jetzt ich kann am 01.11.2017 meine Sachen zur FFS bringen denkst du ich muss eine MPU mache oder kann ich da Mal fragen wie es mit dem neuen gesetzt ist weil ich habe mich überall durch gelesen und man muss erst mit 1,6 zur MPU . Würde mich über eine Email freuen snixhddd@outlook.de danke im vorraus .

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  • 18.07.2017 12:16, Pascal

    Grüßt euch über 2 harten Jahren bekomme ich meinen Führerschein wieder mit 1.21 BAK

    Berlin 21 Jahre über glücklich

    Bei Fragen anschreiben per Whatsapp 017645991099

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.07.2017 11:54, Marco

    Hallo Leute kurze Frage,

    habe gestern meinen Antrag auf Neuerteilung gestellt bei der Führerscheinstelle.
    Wurde im März erwischt mit über 1,1 Promille.
    Sperrfrist läuft bis 18.01.2018

    Bei der Antragsstellung wollten Sie nur einen Sehtest, Passfoto und Ausweiß sehen. ALSO KEINE MPU.

    Bedeutet das also das ich einfach am 18.01.18 den Fühererschein zugeschickt bekomme?

    DANKE & Grüße

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    • 20.07.2017 13:42, Matthias

      Nein. Die Antragstellung ist nur die erste Formalität. Die Führerscheinstelle meldet sich wie es weiter geht. Sie prüfen nun einiges ab (Ersttat, sonstige Straftaten oder Verkehrsverstöse, Punkte, etc.).
      Der Promillewert muss unter 1,6 liegen. Und es muss eine Ersttat sein. Wenn sonst nichts weiter ist sollte es gut aussehen. Wie sind denn die weiteren Umstände?

    • 20.07.2017 14:01, bwler

      Wenn folgende Kriterien erfüllt werden:
      - keine Vorstrafen bezgl. Straßenverkehr
      - keine Probezeit
      - kein Wiederholungstäter, also erste Trunkenfahrt
      - keine OWis mit Alkohol
      - unter 1,6 Promille
      - keine Verstöße im FAER die die Annahme bestätigen, dass Eignung nicht außreichend vorliegt.

      Zugeschickt per Express(aufpreis) oder Abholung bei der FSST oder Bürgeramt etc.

  • 20.07.2017 15:40, Toni

    Hallo zusammen,

    mein FS wurde mit 1,5 BUK entzogen. Bin Ersttäter hatte aber schon vorher einen Punkt wegen erhöhter Geschwindigkeit. Das alles passierte während meiner Probezeit. Nun habe ich vor ca. 3 Monate einen Antrag auf Neuerteilung gestellt bis heute habe ich noch keine Rückmeldung erhalten, ich habe schon 2x telefonisch nachgefragt es wurde leider noch keine Entscheidung getroffen bzw. ist mein Fall noch in Bearbeitung.

    Was meint ihr ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.07.2017 16:23, bwler

      Auszug aus https://www.bussgeldkatalog.org/probezeit/a-verstoss/#was_wird_in_der_probezeit_als_a-verstoss_angesehen

      Was wird in der Probezeit als A-Verstoß angesehen?

      Trifft folgendes zu:

      Geschwindigkeitsüberschreitungen:
      Überschritten Sie die erlaubte Höchstgeschwindigkeit um 21 km/h oder mehr, haben Sie sich ebenfalls einen A-Verstoß geleistet. Das Bußgeld liegt bei 70 Euro (außerorts) bzw. 80 Euro (innerorts). In beiden Fällen wird außerdem ein Punkt fällig.
      --------------------
      Einen A-Verstoß haben Sie sich außerdem geleistet, wenn Sie eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch (StGB) begangen haben. Oft führen diese auch zum Entzug der Fahrerlaubnis.
      -> Trunkenheit im Verkehr

      Womit muss beim Führerschein auf Probe nach einem A-Verstoß gerechnet werden?
      - Probezeit von zwei auf vier Jahre
      - besonderes Aufbauseminar vorgeschrieben, bei dem Psychologen anwesend sind.

      = Neuerteilung nur mit Aufbauseminar

      Am besten die verlinkte Seite mal durchlesen, da steht z.B. auch beschrieben was bei mehreren A-Verstößen passiert.

  • 20.07.2017 15:58, Ali

    Hallo zusammen.

    Habe wegen Alkohol am Steuer mit 1,17 %. Meinen Führerschein verloren. Das ist nun seit knapp 2 Jahren her. Habe mein Abstinenz ein halbes Jahr mit Urin nachgewiesen und bin in die MPU. Als ich mein negatives Gutachten erhalten habe, waren alle Wege für mich gesperrt. Wie sieht es denn jetzt aus mit der neuen MPU-Regelung. Gilt das auch für Leute, die beim ersten Mal ein negatives Gutachten erhalten haben? Würde mich auf ein Feedback freuen. Liebe Grüße

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.07.2017 16:12, bwler

      exakte frage wurde am 13.07 schon mal gestellt ;) und auch beantwortet! wie gesagt, fsst kontaktieren... die können genaue Auskunft geben. Der Rest ist reine Spekulation.

    • 20.07.2017 16:36, Matthias

      Eben. Und darauf reagiert wurde da nichtmal...
      Warum war das Gutachten denn negativ?

  • 20.07.2017 18:46, Auch ein Fehler gemacht

    Hallo zusammen,

    ich habe das gleiche durch wie ihr.
    Ersttäter mit 1,15 BAK, erwischt letztes Jahr im September. Meine Sperrfrist ist seit längerer Zeit vorbei und nun endlich habe ich heute die Mitteilung erhalten das ich mein Führerschein wieder bekomme.
    Wenn ihr eine reine Weste habt, bleibt geduldig, ich weiß es fällt schwer.
    Wünsche euch allen viel Erfolg, aber ich hoffe es war ein Lehre!
    Ich habe daraus gelernt und werde die Tränen beim Lesen des Schreibens nicht vergessen.
    Grüße und Kopf hoch

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    • 20.07.2017 18:50, bwler

      dann hattest aber eine sehr kurze Sperrfrist! Ja, mir wirds denk mal nicht anders gehn wenn der Wisch aufm Tisch liegt! Bis dahin heißt es waaaarten :D

    • 20.07.2017 19:22, Matthias

      Hatte auch 1,15
      Sperrzeit 7 Monate.
      In Baden Württemberg mussten die Leute mit diesen Werten jetzt über 3 Jahre zur MPU. Große Dankbarkeit den beiden Personen die jahrelang (ohne Führerschein) den Rechtsweg bestritten haben.

  • 21.07.2017 14:44, Führerscheinbesitzer

    Hatte 1.57 BAK als Ersttäter. 9 Monate Sperre. Nach Ablauf der Frist Antrag auf Wiedererteilung gestellt. FSS verlangte MPU. Anwalt hinzugezogen. FSS zog Anordnung zurück. Heute FS abgeholt. Drücke Euch allen die Daumen!!!

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  • 21.07.2017 14:44, Führerscheinbesitzer

    Hatte 1.57 BAK als Ersttäter. 9 Monate Sperre. Nach Ablauf der Frist Antrag auf Wiedererteilung gestellt. FSS verlangte MPU. Anwalt hinzugezogen. FSS zog Anordnung zurück. Heute FS abgeholt. Drücke Euch allen die Daumen!!!

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  • 21.07.2017 14:44, Führerscheinbesitzer

    Hatte 1.57 BAK als Ersttäter. 9 Monate Sperre. Nach Ablauf der Frist Antrag auf Wiedererteilung gestellt. FSS verlangte MPU. Anwalt hinzugezogen. FSS zog Anordnung zurück. Heute FS abgeholt. Drücke Euch allen die Daumen!!!

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    • 21.07.2017 16:35, Matthias

      Womit würde die Anordnung denn begründet?

  • 21.07.2017 17:46, Führerscheinbesitzer

    Werden Werte um oder über 1,5 Promille bei Kraftfahrern im Straßenverkehr angetroffen, so ist die Annahme eines chronischen Alkoholkonsums mit besonderer Gewöhnung und Verlust der kritischen Einschätzung des Verkehrsrisikos anzunehmen. Bei solchen Menschen pflegt in der Regel ein Alkoholproblem vorzuliegen, das die Gefahr weiterer Alkoholauffälligkeit im Straßenverkehr in sich birgt. Auch wiederholte Auffälligkeiten unter Alkohol imStraßenver- kehr innerhalb weniger Jahre begründen einen solchen Verdacht, selbst wenn die Werte we- sentlich geringer sind.
    Ferner besteht, wegen der allgemeinen Verfügbarkeit des Alkohols, bei Alkoholabhängigkeit und -missbrauch generell eine hohe Rückfallgefahr, so dass im Einzelfall strenge Maßstäbe anzulegen sind, bevor eine positive Prognose zum Führen von Kraftfahrzeugen gestellt wer- den kann.
    Durch das Erreichen der aufgeführten Blutalkoholkonzentration haben Sie sich noch hicht eindeutig als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen, doch gibt diese Tatsa- che Anlass zu der Annahme, dass evtl. Alkoholmissbrauch vorliegt.
    Durch die medizinisch-psychologische Untersuchung soll geklärt werden, ob zu erwarten ist, dass Sie auch zukünftig ein Kraftfahrzeug unter Alkoholeinfluss fahren werden und/oder evtl., Beeinträchtigungen (Folge unkontrollierten Alkoholkonsums) vorliegen, die das sichere Füh- ren eines Kraftfahrzeuges in Frage stellen...

    Ist zu erwarten, dass der/die Untersuchte auch zukünftig ein Kraftfahrzeug unter AI- koholeinfluss fahren wird und/oder liegen als Folge eines unkontrollierten Alkoholkon- sums Beeinträchtigungen vor, die das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges der o. a. Fahrerlaubnisklasse in Frage stellen?

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    • 21.07.2017 22:24, Matthias

      Besten Dank für die ausführliche Darstellung. Also greift die neue Regel wohl auch zunehmend bei Werten knapp unter 1,6 Promille. Es gab ja ein anderes Urteil welches bei Werten in der Nähe von 1,6 Promille den Missbrauch begründet wenn kaum oder keine Ausfallerscheinungen beim Arzt und der Polizei festzustellen waren.
      Darf ich noch fragen wie es mit Ausfallerscheinungen bei Arzt und Polizei aussah? Und wie hat der Anwalt es begründet?

  • 25.07.2017 21:33, Führerscheinbesitzer

    Guuuden Abend zusammen,
    Hallo Matthias.
    Sorry für meine späte Antwort.

    Hier ein Auszug des Schreiben meines Anwalts. Rechtschreibfehler haben sich beim Kopieren reingemogelt

    VG aus Hessen

    Ich muss Sie bitten, Ihre Anordnung der MPU noch einmal zu überprüfen.
    sie beziehen sich auf § 13 Nr. 2 e FEV.
    Diese Bestimmung setzt voraus, dass ein Alkoholmissbrauch oder eine Alkoholabhängigkeitbestanden hat und zu klären ist, ob Alkoholmissbrauch oder Alkoholabhängigkeit nicht mehr besteht.
    Eine Begründung für den vorausgegangenen Alkoholmissbrauch oder eine vorausgegangene Alkoholabhängigkeit wird nicht gege- ben. Man bezieht sich lediglich auf das vorausgegangene Gesche- hen, welches strafrechtlich abgeurteilt wurde.
    Die angeführten hohen Promillewerte sind nicht nachgewiesen.

    Nach Aktenlage wurde der Tatzeitpunkt mit 7.50 Uhr festgelegt und wurde die Blutprobe entnommen um 9.40 Uhr, also noch inner- halb des 2 Stundenzeitraumes , während dessen nicht zurückge- rechnet werden darf, nach ständiger Rechtsprechung des BGH, so
    dass es bei em Entnahmewert von 1,57%0 verbleiben muss und weitere Hoc ec ungen nicht verwertbar sind. Diesseits wird davon ausgega.: ge , dass die entsprechende BGH Rechtsprechung bekannt ist.

    In diesem sinne ist auch strafrechtlich nur ein Wert von =-,57% 0dem landanten als nachgewiesen angelastet worden.
    ein eine n~edrigere Alkoholkonzentration als 1,6%0 rechtfer- tigt noch nicht die Anordnung zur Beibringung eines Medizi- nisch-psychologischen Gutachtens. Es hätte der Festlegung des genannten Grenzwertes von 1,6% 0 nicht bedurft, wenn über den Umwegdes § 13 Nr. a, b, d und e FEV schon bei Alkoholfahrten mit niedrigeren Blutwerten-e-ine MPUgerechtfertigt -we~den-kGnn- te. Gerade der gesetzlich festgelegte Grenzwert von 1,6%0 in § 13 Nr. 2 c FEV zeigt, dass bei einer einmaligen Fahrt unter
    Alkoholeinfluss eine MPUerst dann gerechtfertigt ist, wenn dieser Grenzwert von 1,6 oder mehr erreicht ist (BayVGH,Be- schlussvom09.02.09,SVR09,S.113mitAnmerkungenvonGei- ger und Zwerger, Verkehrsverwaltungsrecht 3. Aufl. 2017, § 6 Rd. Nr. 58 und Rd. Nr. 41).

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    • 28.07.2017 02:32, Matthias

      Danke für die ausführliche Darstellung. Ja das hat er gut gemacht.
      Soweit es also aussieht sind Standardfälle auch nahe bei 1,6 Promille kein Problem mehr, ansonsten hätte es die Behörde auf den Rechtsweg ankommen lassen. Das ist dann wie mit knapp drüber (z.B. 1,15) hier dann knapp drunter (1,57).

  • 25.07.2017 21:43, Führerscheinbesitzer

    In diesem Sinne nochmals an alle...
    Viel Glück dass Ihr bald den Lappen wieder habt... und ihn schätzt.

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  • 25.07.2017 21:59, Bwler

    Danke fürs reinstellen! Ja, ich würd mich auch freuen, wenn alles gut läuft und ich ein nettes Schreiben im Briefkasten vorfinde!!

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  • 26.07.2017 00:18, olaf

    Hallo Alle, habe mir jetzt mühevoll durch eure Kommentare gelesen, etwas nützliches ist dabei, aber

    auch vieeel Blödsinn!

    1. Eine MPU ist laut Gesetzt erst bei 1.6 Promille zwingend erforderlich, sofern diese Alkoholfahrt nicht

    mit anderen Straftaten in Verbindung steht ( Unfallflucht, Wiederholungstäter, sonstige Auffälligkeiten

    unter Alkoholeinfluß)


    2. Eine MPU dient der Feststellung der Geistigen/Körperlichen Reife, die zum Führen eines KFZ im

    Straßenverkehr zwingend erforderlich ist!

    3. Alkoholmisbrauch für den Laien :-)

    Geprüft wird sehr aufmerksam, ob der Antragsteller schon früher alkoholbedingt aufgefallen ist,
    das bedeutet im Klartext, es wird das Führungszeugniss angefordert und intensiv von den

    Sachbearbeiter studiert, nach Straftaten in Zusammenhang mit Alkohol ( Körperverletzung, Randale,

    Hausfriedensbruch, Diebstahl, Bedrohung, Vortäuschen von Straftaten usw.)

    Sobald auch nur eine Straftat aus der Vergangenheit unter Alkoholeinwirkung in der Akte vermerkt ist,
    habt ihr eigentlich schon verloren, da dieses eine "Ding" der FSS Zweifel an der Geistigen Reife des

    Antragstellers haben lässt, klingt sehr hart, ist aber die Realität.....

    Das bedeutet also, die "Jugendsünden" verfolgen Euch das ganze Leben, da die MPU ein Rechtsfreier

    Raum ist, zählt somit auch keine Verjährungsfrisst für diese " Sünden" im Leben .....

    Und nochwas, das Führungszeugniss ist in 2 Unterbereiche aufgeteilt, Bereich A für Rechtskräftige

    Straftaten, also für alles was "bestraft" wurde, und Bereich B für alles, in was ihr mal verwickelt wart, also

    quasi Straftaten/ Delikten die aufgenommen wurden, aber nicht weiter verfolgt und somit eingestellt

    wurden....

    Also, nichtnur Flensburg wird gewertet, sondern der gesamte Werdegang des Lebens..... mit 20 mal

    besoffen eine Telefonzelle eingeweiht....oder sich mit den besten Kumpel geprügelt im Rausch? das

    reicht den Behörden leider schon zur Begründung des Alkohlmissbrauchs :-(

    Denn alles, wo Polizei kam und aufgenommen hat, landet in der Akte, unabhängig davon ob es ein

    Busgeld, oder eine eingestellte Ermittlung ist....

    Ich kann nur jeden hier Raten, wenn eine MPU verlangt wird, sich mal kurz hinsetzen und den ganzen

    Mist den man irgendwo verbockt hat, nochmal wie ein Film vorsich ablaufen zulassen, und ob es

    eventuell nicht doch besser ist, sich dem "Idioten-Test" zu stellen und die Inneneren "Dämonen" zu

    bekämpfen....

    Denn nicht der Alkohol ist das Problem, sondern die Einstellung zum Alkohol... sowas vergessen wir alle

    nur manchmal...

    Und nochwas wichtiges... seid froh das eine Fremde Person euch beurteilt... , denn ein Außenstehender

    kennt Euch nicht und geht somit "ohne" Vorurteile betreffend Eure Person an die Sache heran .

    Und was das Finanzielle angeht, klaro ist das schweine teuer, es soll ja auch "wehtun", das ist Sinn und

    zweck der Sache, es ist eine erzieherrische Maßnahme, würde eine "Suff MPU " nur 100 Euro kosten, oh

    Gott, ich hätte Angst am Straßenverkehr teilzuhaben...

    Und was mich angeht, bin Ersttäter, ich hatte 17 Monate Sperre nach F- Entzug, wegen fahren im Suff,

    1.55 im Blut gehabt + Unfall+ Unfallflucht + anderen Beteiligen ohne Personenschaden .

    Meinen FS hab ich noch nicht wieder, könnte Ihn seit 5 Monaten neu beantragen, aber will ich noch nicht

    Ich fühle mich einfach noch nicht Bereit dazu, obwohl ich kein Alkoholproblem habe, in meinem Fall war

    meine Tat absoluter Vorsatz, damals hatte ich mein Auto als "Waffe" misbraucht, wollte den "Freitod"

    wählen, ging aber zum Glück nach hinten los....
    Scheiß auf den FS, das "Leben" ist wertvoller...

    Zum Schluß, bin ich "froh" das ich erwischt wurde, das es nur ein "Blechschaden" war, ohne

    Personenschaden, kein Verstecken mehr, kein "Belügen" mehr, kein Druck mehr, und ich alle Zeit der

    Welt habe, meine Probleme aufzuarbeiten....

    Führerscheinverlußt bedeutet nicht Totalverlust.

    Erinnert Euch, wie ihr euer Leben gelebt hattet, als es noch keinen"Führerschein" gab....

    Man kann sich, seiner neuen Situation anpassen, den Job behalten, oder sich beruflich umorientieren...
    es muß nicht Zwangsläufig zur "Rückwärtsspirale" kommen...

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 28.07.2017 02:45, Matthias

      Das ist zu einigen Teilen schön geschrieben und beleuchtet die positive Sicht einer MPU. Es ist jedoch auch so dass allein ein strafrechtlicher Entzug der Fahrerlaubnis schon viel Wirkung zeigen kann im künftigen Umgang mit Alkohol. So habe ich für mich selbst völlig freiwillig 6 Monate komplett auf Alkohol verzichtet und es ist interessant wie man die Dinge als "außenstehender Nichttrinker" neu zu betrachten lernt. Hätte ich mir darüberhinaus noch psychologische Unterstützung gewünscht so wäre das ja auch möglich gewesen. Was ich sagen möchte ist dass ich die Zwangsmaßnahme MPU nicht glücklich finde. Gerade als Ersttäter ist aus meiner Sicht die strafrechtliche Entziehung schon meist ausreichend genug. Freiwillige Maßnahmen kann ja jeder selbst ergreifen um sein Leben neu zu ordnen. Eine Zwangsmaßnahme mit sovielen Kosten ist jedoch für viele eine viel zu große Hürde. Nicht jedem ist damit gedient ein schonungsloses Offenlegen seiner Vergangenheit und Gegenwart abzuverlangen und entsprechende Abstinenznachweise zu verlangen. Das ist so teuer und risikoreich (Durchfallquote) geworden sodass viele erst gar nicht diesen Weg beschreiten. Da wäre eine 100 Euro MPU vielleicht doch nicht verkehrt. Sonst ist die Fahrerlaubnis für viele Betroffene ein Luxusgut. Da wäre die einkommensbezogende Kostenanpassung eine mögliche Lösung.

    • 09.08.2017 08:17, carism

      Es ist sehr schön zu lesen was du für mist schreibst!! Die Gesetze besagen leider (für dich) etwas anderes siehe §33, 34 BZRG!

    • 09.08.2017 08:17, carism

      Es ist sehr schön zu lesen was du für mist schreibst!! Die Gesetze besagen leider (für dich) etwas anderes siehe §33, 34 BZRG!

  • 27.07.2017 00:50, Ela

    Hallo,

    ich hatte vor 2 Jahren eine Alkoholfahrt mit 1,4 Promille. Kein Schaden, keine Auffälligkeit. Habe den Wagen nach 200 Metern bei meiner Mutter abgestellt, weil ich auf einmal wusste, was für einen Mist ich mache. Eine Freundin hatte aber Angst, dass ich mir was antue und ist zur Polizei. Ich habe mein Vergehen dann auch eingeräumt und musste nach 10 Monaten Sperre dann den Führerschein neu beantragen...Führerscheinstelle sagte MPU, ich zog aber dann nach NRW. Hier neu bentragt, das gleiche Spiel....MPU....hatte mich schon zu allem angemeldet, dann hatte meine Mutter einen schweren Unfall...ich den Antrag wieder zurückgezogen und jetzt in Juli neu gestellt. Greift das BVG-Urteil für mich?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 28.07.2017 02:26, Matthias

      Also gründsätzlich würde ich sagen ja, jedoch ist es unter dem Vorbehalt was denn im Rahmen des Fall an Daten vorliegt. Wenn es hier z.B. heißt dass die Freundin Angst hatte es könne um eine Suizid geben und dies bei Arzt (Blutabnahme) und Polizei entsprechend protokolliert wurde, so könnte sich hierin schon eine MPU begründen. Die Begründung der letzten MPU Anordnung könnte hier sicherlich weiter Aufschluss bringen. Wurde diese lediglich wegen dem Wert von 1,4 angeordnet so könnte es gut aussehen. Sind andere Punkte die Grundlage so hat das Urteil hieran wahrscheinlich nichts geändert.

  • 27.07.2017 11:23, bwler

    Im Grunde ist es legitim, wann der Antrag gestellt wurde und was in der Zeit bearbeitet worden ist. Denn seit April gilt dieses Urteil, dann müssen angeordnete Gutachten zurückgezogen werden. Als Beispiel, der Antrag wurde Dez 16 gestellt, die Bearbeitung zog sich - wie auch immer - in die Länge, dann Entscheidung z.b. im Feb 17 der FSST ein MPG vorzulegen. Nach Eintritt des Urteils wurden ja die anderen Beschlüsse aufgehoben und sind damit nicht mehr gültig. Die FE ist also zu erteilen.

    Durch die letzten Mpu Anordnungen hat die FSST ja auch eine Fragestellung formuliert, was denn ausgeräumt werden soll durch die MPU....

    Dieser Text fängt meißt an mit: Ist zu Erwarten, dass Fahrer X weiterhin in Bezug auf sein .... im Straßenverkehr... und keine Gefahr für andere Straßenteilnehmer darstellt....

    Vlt auch mal Akteneinsicht fordern, was in der Führerscheinstelle alles gespeichert ist. Dann Auszug aus dem FAER beantragen. Vlt bestehen da noch Punkte o.Ä.

    Wenn keine weiteren Tatsachen bestehen, die die Eignung beeinträchtigen, sollte es eigtl. keine Probleme geben mit der FE.

    Ein Anruf bei der FSST bringt bestimmt auch noch weitere genauere Infos zur aktuellen Lage.

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  • 29.07.2017 18:21, Racingheart

    Hatte im November 2016 eine Trunkenheitsfahrt mit Fahrerflucht. Hatte ein parkendes Auto gestriffen und bin auf und davon. Polizei holte mich 45min später aus meinem Haus. Ich sagte ich hätte zu Hause getrunken. Akk. ergab 1.6 promille. Bak ergab 2 Stunden nach dem Unfall 1.78 und nach 2.5 Stunden 1.71. im Strafbefehl steht, dass wegen nachtrunks nur von relativer fahruntüchtigkeit ausgegangen wird. Habe nun bei der fsst die Unbedenklichkeitsbescheinigung beantragt. Meint ihr ich muss zur mpu ? Ersttäter, 0 Punkte, nie mit alk auffällig gewesen, seit 12 Jahren im Besitz der FE (gewesen)

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  • 29.07.2017 20:02, bwler

    Ich würde mich mit dieser Thematik umfassend mal in diversen MPU-Foren informieren und sich damit auseinander setzen. Warum sollte man bei >1,6 Promille, Unfall und Fahrerflucht zudem falsche Angaben ohne MPU den Lappen wieder bekommen? Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Unfall nicht aktenkundig ist.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 29.07.2017 20:13, Racingheart

    Warum falsche Angaben ? Ich hatte tatsächlich zu Hause weiter getrunken. Wieviel ich zum Zeitpunkt des Unfalls hatte konnte mir keiner nachweisen. Klar hatte ich da auch schon etwas intus, aber keine 1,6. Zu Hause kam schon noch gut was dazu.
    Und die Staatsanwaltschaft konnte mir ja nichts widerlegen, somit gingen die einfach von relativer Fahruntüchtigkeit aus (was zum Tatzeitpunkt wahrscheinlich auch der Fall). Zu meinem Gunsten natürlich.
    Entsprechend fiel die Verurteilung noch "einigermaßen" milde aus.
    Der Unfall ist selbstverständlich auch aktenkundig.

    Mein Anwalt schickte der FSSt die Akte im voraus zu und telefonierte mit der FSSt Die meinten eine MPU blühe in meinem Fall nicht. Das war aber nur eine Telefonaussage. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung steht noch aus.
    Ich hole mir dennoch gerne weitere Meinungen ein.

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  • 29.07.2017 20:26, bwler

    Klar, einerseits für dich praktisch. Allgemein jedoch nicht verständlich, wenn dies so sein sollte. Eine MPU soll ja im Grunde klären, ob man sich mit der Thematik auseinander gesetzt hat, etwas verändert hat und wie man mit dessen in Zukunft umgeht. Deine Aussage "Polizei holte mich 45min später aus meinem Haus." ist ja jetzt von der Zeitspannte nicht soo groß. Zudem muss man wissen, dass auch unter 1,6 Promille die FSST eine MPU anordnen kann, wenn zusätzliche Anzeichen für eine Nichteignung im Straßenverkehr bestehene. Und diese sind nun mal mit Unfall + Unfallflucht gegeben. Ich kanns mir also echt nicht vorstellen.

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  • 29.07.2017 20:35, Racingheart

    Achja in Foren gibt es natürlich vieler solcher Themen, die meisten allerdings sehr alt und noch lange vor dem neuen Urteil. Da wurden teilweise MPUs angeordnet allein aufgrund der Tatsache dass die FE durch ein Strafgericht entzogen wurde.
    Sogar schon ab 0,3 Promille.
    Aber dieses Vorgehen gehört mit dem neuen Urteil nun der Vergangenheit an.

    Andere wiederum bekamen den Schein bei über 1,1 Promille mit Fahrerflucht ohne MPU zurück. Von Bundesland zu Bundesland verschieden.
    Ich lebe übrigens in BaWü. Aber wie ich Gelsen habe wurde ja auch hier das Urteil umgesetzt. Zumindest steht auf der offiziellen BW Homepage dass die MPU ab 1,6 angeordnet wird. Vor dem April waren es noch 1,1

    Strafrechtlich waren es 2 Fahrten.
    Die FSST meinte aber das gelte als eine Fahrt, also ein einheitlicher Lebensvorgang.
    Dazu gibt es von den Verwaltungsgerichten ebenfalls ein paar Urteile. Also das die Trunkenheitsfahrt und die Fahrerflucht danach verwaltungsrechtlich eine Fahrt ist.

    Also allein wegen der Unfallflucht, mal abgesehen vom Alk, eine MPU anordnen wäre ja schon etwas heftig. Hab ich so in Foren jetzt noch nicht mitbekommen.

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  • 29.07.2017 20:47, bwler

    Welcher Wert steht denn im Strafbefehl drin? Denn dieser ist ja maßgebend und zwingt die FSST letztendlich eine Entscheidung zu treffen. Alles andere wäre ja gegen das Gesetz und da würden sich die Sachbearbeiter ja strafbar machen.

    D.h. nach § 13 FeV

    Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, dass

    2. ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen ist, wenn

    c) ein Fahrzeug im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration von
    1,6 Promille oder mehr oder einer
    Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l oder mehr geführt wurde

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 29.07.2017 21:06, Racingheart

    Im Strafbefehl steht wortwörtlich drin:
    Eine bei Ihnen um 22:02 Uhr entnommene Blutprobe ergab eine BAK von 1,79%o (das war die erste Blutentnahme). Wegen Nachtrunks wird lediglich von relativer Fahruntüchtigkeit ausgegangen.

    Im Klartext also: Es gibt keinen Promillewert zum Tatzeitpunkt. Der Nachtrunk fand tatsächlich statt und konnte nicht widerlegt werden.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 29.07.2017 21:36, bwler

    Ich schätze, das wird durchaus von mehreren Faktoren letztendlich abhängig sein, ob ein MPG vorzulegen ist. Der Unfall muss ja von Augenzeugen gemeldet worden sein. D.h. Tatzeit bei Unfallhergang ist in etwa bekannt. Dieser steht durchaus im Polizeibericht. Dann natürlich die 1,79‰, die im Strafbefehl stehen. pro h wird in etwa 0,1‰ abgebaut. Gehen wir von 1,8 aus, dann wären dies mindestens 2 h, um unter den Wert von 1,6‰ kommen zu müssen. Also wie gesagt, wünsche ich dir viel Glück, der Sinn einer MPU ist jedoch genau - mir geht es schließlich nicht anders - einer anderer. Nämlich deren Auseinandersetzung mit der Problematik und der Einsicht, dass Vorfälle wie diese gar nicht erst passieren sollten!

    Bin gespannt, was sich ergibt!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 31.07.2017 19:05, Matthias

    @ Racingheart (+ bwler)

    Also da hier um Meinungen gefragt wird möchte ich meine Sicht auch noch dazu äußern. Die Nachtrunkbehauptung kann eine erfolgreiche Strategie sein den Kopf nochmal etwas aus der Schlinge zu ziehen. Dies funktioniert deshalb so gut weil die eigentliche Menge des Nachtrunkes nicht mehr genau nachgewiesen werden kann. Die Überprüfung der Nachtrunkbehauptung erfolgt über eine zweite Blutalkoholmessung welche etwas zeitversetzt erfolgt. Normalerweise müsste dieser Wert ansteigend sein (hier: fallend) um eindeutig von Nachtrunk auszugehen. Da es hier vorliegend jedoch eine Zeit ohne Aufsicht durch die Polizei gab, so lag das juristische Ergebnis wohl tatsächlich an der mangelnden Beweisführung. Ebenso ist die Zeit bis zur Blutabnahme ziemlich lange was (juristisch hilfreiche) Messungen erschwert bzw. unmöglich macht weil auf Grund der Nachtrunkbehauptung und der lange verstrichenen Zeit keine Rückrechnungen (zeitlich/mengentechnisch) juristisch gefestigt mehr möglich waren. Somit erfolgte die Verurteilung auf Grund von relativer Fahruntüchtigkeit mit Verkehrsauffälligkeit (Unfall).

    Als weiterer (eigener) Straftatbestand müsste jedoch noch die Unfallflucht/Fahrerflucht kommen. Das mit "einem Lebensvorgang" höre ich nun zum ersten Mal. Und das obwohl doch das Verwaltungsrecht sich bisher gerne genüglich auf strafgerichtliche Feststellungen gestützt hat - da ist die hier angeführte Besserstellung schon verwunderlich. Aber sollte dem so sein so wäre dies natürlich bezüglich MPU von Vorteil, da hieraus kein genereller Sachgrund für eine mögliche Nichteignung vorliegen würde.

    Beim Promillewert (realtive Fahruntüchtigkeit = unter 1,1) sehe ich bezüglich MPU keine Probleme. Das dürfte mit dem Urteil auch nichts zu tun haben weil die Führerscheinstellen erst ab einem Wert von 1,1 die MPU angeordnet haben. Die bis dahin geltenden Gerichtsurteile hätten dies zwar auch schon bei geringeren Werten ermöglicht (wie hier richtig angeführt ab 0,3), der Vekehrsminister Winfried Hermann von den Grünen hat jedoch eine dienstliche Anordnung für MPU ab 1,1 erlassen. Man kann demnach sogar sagen dass sie verwaltungsjuristisch unter ihren Möglichkeiten geblieben sind. :)

    Persönlich möchte ich der (von mir wahrgenommenen) Meinung von bwler anknüpfen. Es es ist aus meiner Sicht auch eine weitere Steigerung wenn man betrunken fährt, einen Unfall baut und dann noch abhaut. Hier hat man im Gegensatz zu den Haltezeichen der Polizei deutlichere Zeichen bekommen dass ein Fehler begangen wurde und es genug ist.

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  • 31.07.2017 20:16, Racingheart

    Danke für die aufschlussreiche und ausführliche Antwort.

    Zum einheitlichen Lebensvorgang heißt es im Leitsatz:
    Keine wiederholten Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss bei im Rahmen eines einheitlichen Lebensvorgangs begangener Trunkenheitsfahrt, Unfallflucht und Straßenverkehrsgefährdung

    Anbei ein Link zu einem von einigen Urteilen der Verwaltungsgerichte hinsichtlich dem "einheitlichen Lebensvorgang" vom VGH München:

    http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2012-N-56556?hl=true

    Man liest auch oft in Foren darüber, dass bei strafrechtlicher Tatmehrheit, also z.B. Alkoholfahrt + Fahrerflucht, es Führerscheinbehördlich nur als eine Tat, bzw. eine Fahrt, gewertet wird. Was meiner Meinung nach auch logisch ist.

    Im Klartext also keine 2 Trunkenheitsfahrten die dann eigentlich zwingend zur MPU führen MÜSSTEN, weil es ja heißt bei mehrmaligen Auffälligkeiten mit Alk am Steuer ist die MPU anzuordnen.

    Es sei denn es fand eine Zäsur statt. Also z.B. nach dem Unfall ausgestiegen, Fotos gemacht, telefoniert oder ähnliches und dann nach paar min. weiter gefahren.

    Ich hoffe die lassen sich nicht zu lange Zeit mit der UB Bescheinigung, bin ganz schön nervös :-/
    Wie lange dauert denn die Ausstellung in der Regel ?

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  • 31.07.2017 21:57, Matthias

    Also ich hatte mal bei einem Unternehmen für eine Sperrfristverkürzung angerufen. Dort wurde mir gesagt dass die Behörde in Baden Württemberg ca. 2 Wochen für die Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung benötigen würde. Aufgrund der zeitlichen Zusammenhänge mit dem Urteil habe ich jedoch keine Sperrfristverkürzung (also auch keine Unbedenklichkeitsbescheinigung) beantragt. Das finde ich schon sehr kurz, da ja einige Auskünfte (Führungszeugnis, Staatsanwaltschaft, Punkte,..) eingeholt werden müssen.
    Auf der anderen Seite hat mein Antrag auf Neuerteilung auch nur ca. 3 Wochen gedauert, was ich genauso kurz finde, aber es war so (Baden Württemberg). Von daher könnten 2-3 Wochen realistisch sein.

    Also zwingend logisch finde ich die Auslegung nicht unbedingt, da es ja nun so zu sein scheint dass das "Ausmaß" keine Rolle mehr spielt. Logisch dahingehend dass keine zwei Trunkenheitsfahrten vorliegen, jedoch nicht dahingehend dass die Fahrerflucht als (ergänzende) Verkehrsstraftat nicht die Eignung bezweifeln lassen kann.
    z.B. MPU-Anordnung bei "bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften"
    Die Fahrerflucht wäre ja als erheblicher Verstoß (separate Straftat) denkbar, scheint jedoch nach dem Urteil im Rahmen der Trunkenheitsfahrt gedeckt zu sein.

    Auch die Unterbrechnung (Zäsur) der Fahrt, welche ja noch für ein sofortiges schlechtes Gewissen oder Anstand sprechen würde, müsste eher positiv anstatt hier negativ angerechnet werden, da dies ja zumindendest für ein ersten Kümmern oder Beurteilen spricht. Seltsam ist daher dass ein gleichgültiges Weiterfahren hier vorteilhafter zu sein scheint. Juristisch mag das so gesprochen worden sein, persönlich finde ich es jedoch eher so dass man sehr bewusst handelt und genau weiß dass man nun noch versucht so davon zu kommen, während derjenige der den Schaden beurteilt zumindest noch einen Anflug von "Reue" zeigt und das Problem seiner Trunkenheit kurzzeitig hinten anstellt.

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  • 31.07.2017 22:09, Pascal

    So Leute endlich habe ich ihn wieder mit 1.21 BAK

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    • 31.07.2017 22:35, Matthias

      Gratuliere. Viel Spaß beim Fahren. :)

    • 31.07.2017 22:42, Bwler

      Auch von mir Gratulation! Gefühl wie von Anfang an ;)

  • 31.07.2017 23:03, Matthias

    @ Bwler
    Ich erwarte in den nächsten Tagen deine positive Nachricht. :))

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 08.08.2017 14:59, bwler

      diese bekommst du heute ;) habe heut Post bekommen mit MPU und der last einer vorigen tf. nach nachfrage zwecks aktenlage sagte sie aber, dass dies ja schon getilgt ist und ich das schreiben ignorieren kann, d.h. sie macht jetzt einen antrag per express und dann sei der führerschein nächste woche da.
      Ich melde mich nochmals!

    • 08.08.2017 15:40, Matthias

      Also bleibt es nochmal spannend?
      Also eine bereits verjährte Trunkenheitsfahrt steht noch im Raum?

    • 08.08.2017 15:53, bwler

      Genau, sie hat jedoch nach dem aktuellen Auszug geschaut in der Akte und gesehn, dass da nichts mehr notiert ist außer der aktuellen TF und somit diese vorige vom Tisch sei. Ich schätze mal, dass dies nur bekannt wurde anhand deren Auszügen und Urkunden aus dem Strafbefehl. Denn als Anlage wurde auf dem Strafbefehl Führungszeugnis, Auszug KBA, Arztgutachten und Blutalkoholgutachten aufgelistet. Und damals war halt die erste TF(OWi) im FAER drin. Da diese aber seit Nov 2016 getilgt ist, komplett, darf sie diese ja nicht mehr in Betracht ziehen. Sie hat auch nicht lange überlegt über die Entscheidung sondern direkt nachdem sie den aktuellen Auszug gesehen hat gesagt, dass ich das SChreiben ignorieren kann und sie den FS dann beantragt. Zudem meinte sie passiv, dass wohl die Reihenfolge in der Akte falsch war und deshalb dies übersehen wurde...

    • 08.08.2017 16:30, Matthias

      Das ging dann aber knapp hier mit der Tilgung und der zweiten Fahrt. :)
      Gut ich warte dann noch auf die abschließende Info.

    • 10.08.2017 19:11, bwler

      Also kurze Rede kurzer Sinn. Ich hab meine FE wieder.
      Expressbestellung ging ratz fatz, 2 Tage, jedoch wurde er falsch bedruckt und jetzt hab ich eine vorläufige bekommen!

      *10.08.2017
      ____________________________________________________________

    • 10.08.2017 20:19, Matthias

      Prima. Dann mal gute Fahrt und alles Gute. :)

  • 08.08.2017 17:37, Racingheart

    @BWLER
    nochmal zum mitschreiben: Du hast Post von der Führerscheinstelle bekommen mit Aufforderung zur MPU. Dann hast du angerufen und nachgefragt um welche Vorlast es geht und dann merkten die, dass die Vorlast ja schon getilgt ist, oder wie ?
    Des is ja schon n Ding, einfach mal übersehen und die MPU angefordert.

    Man liest oft eine bereits verordnete MPU wird nicht zurück gezogen. Aber scheinbar gehts ja doch.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 08.08.2017 18:29, bwler

    Im Grunde gabs eine TF im jahr 2013 als OWi und daher wäre ich WHT. Aber da diese ja im jahr 2016 getilgt worden ist, ist diese auch nicht mehr im aktuellen FAER. Und da ich wusste, dass diese nicht mehr verwertet werden darf, war ich schon etwas irritiert, wie man dazu jetzt kommt. Und dann nach Nachfrage wurde diese womöglich übersehen. Denn im Schreiben vom Amt waren ja dann 2 TF's drin und halt die GA-Frage. Anscheinend falsche Reihenfolge einsortiert o.Ä. . Letztendlich kann ich das Schreiben ignorieren und wie schon gepostet jetzt mal abwarten bis nächste Woche.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.08.2017 16:53, KRISTINA

    HALLO.ICH WOHNE IN MÜNCHEN.VOR 3 MONATEN BIN IN MEINE AUTO MIT 1,41 PROMILLE EINGESTIEGEN WOLLTE MEINE AUTO IN EINE ANDERE PARKPLATZ TUN .ALS VERSEHEN HAB EINE ANDERE AUTO BESCHÄDIGT UND WOLLTE SCHNELL WEGEN.POLIZEI HAT MICH ERWISCHT.ICH FAHRE SEIT 8 JAHRE AUTO .KEINE PUNKTE KEINE BLITZER GAR NICHTS. MUSS ICH AUCH MIT MPU RECHNEN

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.08.2017 21:15, Georg

      Kommt drauf an in welchen Bundesland Sie wohnen, und in Bayern verlangt man schon ab 1,1 Promille eine MPU. Du solltest auf jedenfall ein Anwalt einschalten.

      Gruß Georg

  • 13.08.2017 19:15, Matthias

    Normalerweise nein.
    Siehe hierzu auch die obigen Ausführungen von Racingheart.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.08.2017 21:36, KRISTINA

      HALLO MATHIAS BIST DU SICHER DAS ICH KEINE MPU MACHE MUSS?

  • 13.08.2017 21:07, Georg

    Hallo,

    ich wurde vor ca. 7 Wochen in Baden Württemberg angehalten. Bei mir wurde eine Alkoholmessung durchgeführt, die Messung ergab 0,55 mg/l also 1,1 Promille. Musste natürlich zur Wache mitgefahren, dort wartete bereits der Doc. um mir Blut abzunehmen. Naja, 5 Wochen später bekam ich die Quittung bzw. die ergebnisse für meine Dummheit mich betrunken ans Steuer zu setzen, 1,16 Promille.
    Urteil: 35 TS a 50 € pro Tag macht eine Summe von 1750€, 8 Monaten Führerschein Entzug!
    Habe natürlich das Pech gehabt, mich in Baden-Württemberg erwischen zu lassen. Da wird die MPU bereits ab 1,1 verlangt. Mein Wohnsitz ist aber in der Rheinland Pfalz, keine Ahnung ob mir das persönlich hilft, aber in der Pfalz wird erst in der Regel ab 1,6 Promille die MPU verlangt. Habe mir von Anfang an ein Anwalt eingeschaltet, mal sehen ob Er mich da Rausboxen kann. Er hat erst Mal ein Einspruch eingelegt. Er hat von mir auch einige Dinge verlangt, wie z.B. eine Haaranalyse, die habe ich gemacht, warte seit 5 Wochen auf die ergebnisse . Unteranderem ein Führungszeugnis, ein Antrag in Flensburg wegen der Punkte usw. Bin das erste mal aufgefallen, habe keine weitere Straftaten, besitze mein Führerschein seit 14 Jahren keine Punkte soweit ich weiß. Wurde seit Jahren nicht geblitzt oder sonstiges, ja hin und wieder mal ein Strafzettel wegen Falschparken. Wenn die Führerscheistelle eine MPU verlangt, dann weiß ich auch nicht, dann geht es nur darum Menschen weiter zu quälen. Keine Frage, ich Suche nicht die Schuld bei anderen, aber bei ersten vergehen sollte man ein Auge zudrücken. Aufjedenfall bin ich der jenige der Alkoholisiert ins Auto eingestiegen ist, und ich bin froh niemanden verletzt zu haben, den damit hätte ich nicht Leben können. Habe seit dem Vorfall kein Alkohol mehr getrunken. Ich halte euch auf dem laufenden, ich hoffe das ich keine MPU machen muss, wie wir alle hier hoffen. Aber so eine Strafe hätte ich nicht verdient, ich war immer ein Gesetzestreuer Bürger. Naja, abwarten.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.08.2017 21:51, KRISTINA

      Hallo Georg natürlich bin auch froh WO da nur eine blechschade ist und nicht ein Mensch.Ich wollte nicht was böses an diese ABEND machen.Aber ich bin nicht vorbestraft.Und was soll ich bei den mpu gutachter sagen?Ich trinke kann selten alkohol

    • 13.08.2017 21:51, KRISTINA

      Hallo Georg natürlich bin auch froh WO da nur eine blechschade ist und nicht ein Mensch.Ich wollte nicht was böses an diese ABEND machen.Aber ich bin nicht vorbestraft.Und was soll ich bei den mpu gutachter sagen?Ich trinke kann selten alkohol

    • 13.08.2017 21:51, KRISTINA

      Hallo Georg natürlich bin auch froh WO da nur eine blechschade ist und nicht ein Mensch.Ich wollte nicht was böses an diese ABEND machen.Aber ich bin nicht vorbestraft.Und was soll ich bei den mpu gutachter sagen?Ich trinke kann selten alkohol

    • 13.08.2017 21:51, KRISTINA

      Hallo Georg natürlich bin auch froh WO da nur eine blechschade ist und nicht ein Mensch.Ich wollte nicht was böses an diese ABEND machen.Aber ich bin nicht vorbestraft.Und was soll ich bei den mpu gutachter sagen?Ich trinke kann selten alkohol

    • 13.08.2017 22:12, Georg

      Hallo Kristina,

      jetzt mach dir darüber keine Gedanken, ob du eine MPU machen musst oder nicht, es ist noch nicht offiziell bei dir soweit ich das verstanden habe. Und ich weiß das dir das Schlaflose Nächte bereitet, ich weiß genau was du gerade durchmachst.Und es gibt eine Vielzahl von Urteilen, die sogar bei höheren Verstößen die Anordnung einer MPU oder gar den Entzug der FE verneinen. Zur MPU gibt es verschiedene Literaturen wo du genau Lesen kannst, was in der Regel so bei einer MPU abgefragt wird. Schau mal bei Amazon, das gibt es genug Bücher was der MPU betrifft.

      Gruß Georg

    • 13.08.2017 22:50, Bwler

      @georg

      Klar zu erkennen anhand des Titels in diesem Artikel mit den Kommentaren hier liegt ein Urteil des BverwG vor, welches besagt, dass eine MPU erst ab 1,6 Promille bei Erstäter zu bringen ist. Mit dem Anwalt kann höchstens die Strafhöhe und die Sperrfrist evtl verkürzt werden wenn es gewünscht wird. Der Rest isr klar geregelt und bedarf in der Regel keines Anwaltes.
      Daher versteh ich jetzt nicht so ganz wie Sie auf diesen Artikel kommen mit der Annahme der 1,1 Promille-Regelung


      @kristina

      Die Führerscheinstelle wird entscheiden ob bei dieser straftat zwei vorgehen zur Last fallen. Alkohol Unfall+(evtl. Flucht)

      Was die Staatsanwaltschaft Ihnen zur Last gelegt hat ist im Strafbefehl vermerkt falls dieser schon vorliegt.

      Am besten bei der Führerscheinstelle Rat einholen zwecks Vorgehensweise

  • 13.08.2017 23:14, KRISTINA

    Danke schön wegen die Infos. Eine bekannte von mir sagt das hier in munchen für ersttater KEINE mpu GIBT .Bin neugierig wen das stimmt

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.08.2017 23:14, KRISTINA

    Danke schön wegen die Infos. Eine bekannte von mir sagt das hier in munchen für ersttater KEINE mpu GIBT .Bin neugierig wen das stimmt

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.08.2017 23:24, Georg

    @Bwler

    Ein Anwalt einzubeziehen ist nie falsch!

    Und es auf eigene Faust zu versuchen aus der Schlinge zu kommen ist auch falsch!

    Und ich komme nicht hierher mit der Annahme zu behaupten das man schon ab einem Promillewert von 1,1 eine MPU machen muss.

    Aber es gab auch Fälle, auch bei ersttäter das bereits schon ab einen Promillewert von 1,1 eine MPU angeordnet wurde, vor allem in Berlin, Baden-Württemberg und in Bayern. Quelle: Bussgeldkatalog

    Aber ich möchte Ihnen nicht widersprechen wenn Sie sich auf diesen Artikel verlassen.

    Und ich hoffe auch zu meinen Anliegen, dass es so ist, schließlich Sitze ich im gleichen Boot wie viele andere hier auch.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.08.2017 23:59, KRISTINA

      Nein Georg bei dir ist anders .Wenige promille und keine unfall und fahrerflucht.Glaube nicht das du zu mpu muss. Aber bei mir ist richtig schlecht.In 3 Minute hab meine leben zerstört. Wer wird mich glauben. Hab meine auto Wegen 30€ Strafe bewegt.Weil ich das Geld gebraucht hatte. War alkoholisiert und hab ein mal an meine leben Fehler gemacht aber nur einmal

  • 13.08.2017 23:43, Bwler

    Genau.

    BverwG vom 6.4.2017 www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php%3Fjahr%3D2017%26nr%3D23&ved=0ahUKEwjF3pqlldXVAhWHWhoKHRRBA_AQFggeMAA&usg=AFQjCNHJUVw-OVUbBNteLcpQyDFqpZetRQ

    Bei Rechtschutz klar.

    Nein, tun Sie auch nicht, doch der Artikel bezieht sich auf ein Urteil.

    In Ruhe mal paar Kommentare durchlesen. Sind interessante Fälle dabei, was vor und nach dem Urteil entschieden wurde.

    Ihre Aussage ist grundsätzlich nicht falsch, doch 1:1 kann man sie nicht als eindeutig befürworten, da sie in ihrem Fall nicht zutrifft.
    Siehe auch hier
    https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__13.html

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.08.2017 00:10, KRISTINA

      HI BWLER DAS HAB ICH 1000 MAL GELESEN .ABER MEIN FALL IST RICHTIG SCHLIMM. SEIT 3 MONATE WEIHNE NUR.ALLE 3 SACHEN VON A BIS C STIMMEN ÜBERHAUPT NICHT MIT MIR.NIEMALS MIT ALKOHOL INS STEUER.BESCHEINIGUNG KANN ICH VON MEINE ÄRZTIN BRINGEN.1,41BAK HAB ERSTE PAPIERE GEKRIEGT UND ATEM WAR 1,4 .ICH BIN EINE SCHADE FÜR KOMPLETTE DEUTSCHLAND

  • 13.08.2017 23:59, Matthias

    @ Georg: Die Quelle bussgeldkatalog und die Nennung dieser Bundesländer bezieht sicht doch auf einen alten Stand. Auch Baden Württemberg ab 1,1 sind alles alte Informationen die nicht mehr gültig sind. Das hat sich alles geändert mit 1,1. Die MPU wird nun wieder normalerweise bei Erstättern erst ab 1,6 angeordnet. Ein Anwalt kann sehr wohl verkehrt sein und zwar dann wenn die Rechtssprechung sich so positiv wie zu diesem Thema gewandelt hat und man den Anwalt trotzdem noch bezahlen muss!
    Aber viel Erfolg..vielleicht schafft er ja was. ;) Bin gepannt..

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.08.2017 01:52, Georg

      @Matthias

      Danke für Ihre Antwort!

      Wie sieht es aus wenn man bei der Polizei Angaben gemacht hat, und somit den Verstoß zugeben hat?

      Ich weiß heute das ich die Aussage hätte verweigern können, aber damals habe ich mir gedacht das ich schlecht sagen konnte, das ich kein Alkohol konsumiert habe.

      Naja, ich glaube das mir diese Aussage das Genick brechen wird.

      Was denken Sie darüber?

  • 14.08.2017 08:41, Bwler

    Das kommt darauf an, welche Angaben gemacht worden sind. Alkohol genommen, klar. Aber welche Menge, bis wann, usw. Auf jeden Fall könnte jede Aussage Sie belasten, je nachdem wie die Polizei das beurteilt.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 14.08.2017 09:45, Matthias

    Also strafrechtlich ist die Aussage bei der Polizei ja beurteilt worden und mit 8 Monaten keine besonders lange Sperrfrist. Erfolgte die Verurteilung wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Trunkenheit?
    Das Problem bei einer Aussage ist dass man schnell die Vorsätzlichkeit herbei führt indem man z.B. sagt mir war klar dass ich nicht mehr fahren konnte. Das wäre dann Vorsatz und diejenigen die Schweigen kann nur Fahrlässigkeit angelastet werden.
    Verwaltungsrechtlich bei der MPU Frage kann eine Aussage theoretisch zum Problem werden. Ich sehe es auch so dass es darauf ankommt was denn gesagt wurde. Es müsste sich aus einer Aussage Anhaltspunkte ergeben welche auf ein generelles Problem hindeuten das Fahren und Trinken nicht mehr getrennt werden (können) oder generell nie wurden.
    Persönlich halte ich es für unwahrscheinlich dass eine Aussage wirklich das Genick bricht, jedoch kenne ich den Inhalt der Aussage ja auch nicht.
    Sofern sich für die Führscheinstelle die Annahme begründet hier gibt es anscheinend Probleme beim Umgang mit Alkohol, über diese vorgefallene Trunkenheitsfahrt hinaus, dann wird es schwierig. Das Dilema ist ja dass man sich eigentlich rausreden will und dann reinredet. Z.B. So oft betrunken gefahren, nun erwischt, ich habe es verdient. :)
    Aber was war den so der Inhalt der Aussage bei der Polizei?
    Aber übrigens: Wurde das dann unterschrieben oder einfach nur so auf dem Revier vor sich hingeredet? Es bedeutet nämlich nicht dass die Polizei wirklich alles schriftlich erfasst hat.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 14.08.2017 11:25, Georg

    @Matthias
    @Bwler

    Erstmal vielen Dank an euch beiden , dass ihr euch Zeit genommen habt mir zu antworten, das weiß ich sehr zu schätzen!!!

    Das Urteil lautet bei mir:

    Sie werden daher beschuldigt, fahrlässig im Verkehr ein Fahrzeug geführt zu haben, obwohl Sie infolge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage waren, das Fahrzeug sicher zu führen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.08.2017 11:27, Georg

      fahrlässige Trunkenheit im Verkehr gemäß 316 Abs.1 und 2, 69, 69a StGB

    • 14.08.2017 11:44, Georg

      Ich habe die Aussage auch unterschrieben, allerdings muss ich dazusagen, das erstmal die Aussage per Computer eingetippt wurde, wieviel u. so weiter, aber die Tatzeit nachträglich per Hand eingetragen wurde.

    • 14.08.2017 13:56, Matthias

      Okay, das hört sich zunächst nur nach den allgemeinen Daten an.
      Aber es wurde ja die Frage gestellt ob man über die Personalien + Beruf noch weitere Angaben machen möchte, da wäre die Frage was da gesagt wurde?
      Ansonsten kann es ja auch sein dass überhaupt keine "Aussage" erfasst wurde.
      Auf dem Revier habe ich auch den formellen Teil unterschrieben, jedoch wurde ich gefragt ob ich noch weitere Angaben machen will und das habe ich verneint.
      Es gibt sicherlich einen Teil den die Polizei darüberhinaus noch vermerkt den man nur mit Akteneinsicht sehen kann. Habe hierzu schon von einem sogenannten "Torkelbogen" gelesen. Es muss jedoch etwas so gewichtiges aufgenommen worden sein dass die Annahme für möglichen Alkohlmissbrauch begründet wird. Kann es da etwas geben das diese Annahme begründen könnte?
      Das könnte z.B. Angaben zu den Trinkgewohnheiten im Alltag sein oder ähnliches.

    • 14.08.2017 14:20, Georg

      Zu den Trunkgewohnheiten im Alltag habe ich keine Angaben gemacht. Ich habe nur gesagt, dass mir nicht bewusst war das ich so einen hohen Promillewert gehabt habe an den besagten Tag. Ich habe gesagt, dass ich x Bierflaschen getrunkenen habe in einem Zeitraum von 3,5 Stunden.

  • 14.08.2017 11:46, KRISTINA

    GUTEN MORGEN .NOCH EINE FRAGE WAN GENAU KOMMT DER STRAFBEFEHL?3 MONATE SIND SCHON VORBEI.UND DIE ERSTE PAPIERE STEHT AUCH (69 abs.1 und 2,316stGB).UND DIE WERDEN WEITER ERMITTELN

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    • 14.08.2017 14:00, Matthias

      Einen Strafbefehl wird es nur geben wenn die Rechtslage relativ klar ist. Es kann auch zu einer Gerichtsverhandlung kommen sofern dies auf Grund des Falles erforderlich wird. Bei mir ist der Strafbefehl nach ca. 6 Wochen gekommen.
      Was waren das denn für erste Papiere??

  • 14.08.2017 14:56, KRISTINA

    HI MATHIAS.EIN MONAT NACH DIESE NACHT SIND PAPIERE GEKOMMT DAS ICH VERDÄCHTIG BIN EINE AUTO GEFAHREN ZU HABEN MIT EINE BAK 1,41 UND SO WIRD MEINE FAHRERLAUBNIS VORLÄUFIG ENTZOGEN. UND ICH DARF SOWIESO GAR KEINE AUTO MEHR FAHREN.MEINE AUTO VERSICHERUNG HAT IMMER NOCH NICHT GEMELDET WIE VIEL DER SCHADE KOSTET WO ICH EINGERICHTET HABE.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 14.08.2017 15:03, KRISTINA

    UND MEINE BLÖDE SCHWAGER HAT GEMEIN DAS ICH NIEMALS MEINE FAHRERLAUBNIS ZURÜCK BEKOMME WERDEN BITTE JUNGS HILFT MIR!!!HABE 8 JAHRE AUTO GEFAHR OHNE PUNKTE OHNE NICHTS

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.08.2017 15:29, carism

      Solltest du vorher nie mit Alkohol aufgefallen sein wirst du auch keine MPU machen müssen ,es sei denn dir wurde bereits einmal aus einem anderem Grund der FS entzogen dann müsstest du definitiv zur MPU.

    • 14.08.2017 15:32, carism

      siehe 11 Abs.3

      (3) Die Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung (medizinisch-psychologisches Gutachten) kann zur Klärung von Eignungszweifeln für die Zwecke nach Absatz 1 und 2 angeordnet werden,
      1.
      wenn nach Würdigung der Gutachten gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 ein medizinisch-psychologisches Gutachten zusätzlich erforderlich ist,
      2.
      zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Befreiung von den Vorschriften über das Mindestalter,
      3.
      bei erheblichen Auffälligkeiten, die im Rahmen einer Fahrerlaubnisprüfung nach § 18 Absatz 3 mitgeteilt worden sind,
      4.
      bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften,
      5.
      bei einer erheblichen Straftat, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht, oder bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen,
      6.
      bei einer erheblichen Straftat, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung steht, insbesondere wenn Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial bestehen oder die erhebliche Straftat unter Nutzung eines Fahrzeugs begangen wurde,
      7.
      bei Straftaten, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung stehen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial bestehen,
      8.
      wenn die besondere Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen nach Absatz 1 zu überprüfen ist oder
      9.
      bei der Neuerteilung der Fahrerlaubnis, wenn
      a)
      die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen war oder
      b)
      der Entzug der Fahrerlaubnis auf einem Grund nach den Nummern 4 bis 7 beruhte.

  • 14.08.2017 15:35, carism

    §11 Abs.3 Nr.9 FEV fehlt noch etwas weiter oben

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 14.08.2017 15:55, KRISTINA

      HALLO CARISM DAS IST DIE ERSTE MAL WO MEINE FAHRERLAUBNIS ENTZOGEN IST SEIT 8 JAHREN NICHT MIT ALKOHOL ZU TUN GEHABT. KEINE PUNKTE NUR 2 BLITZER MIT 15€ .ABER BEI MIR IST RICHTIG SCHLIMM 1,41 PROMILLE+FAHRERFLUCHT STRASSENVERKEHRGEFARDUNG

    • 14.08.2017 16:25, carism

      Ok dann könnte es sein das eine MPU auf dich zu kommt.Wenn du Rat suchst schau mal auf www.verkehrsportal.de nach die helfen dir wenn es zu einer MPU kommen sollte.Sie sagen dir auch mehr da sie die §§ besser im Kopf bzw. den überblick dazu haben.
      Mein fall liegt etwas anders mit §315c und Probezeit.

    • 14.08.2017 17:43, KRISTINA

      CARISM ICH GLAUBE WIR HABEN DEN GLEICHE VORFALL ABER BEI MIR IST 315C +142 KEINE PROBEZEIT.ICH HABE NICHTS GESAGT BEI DEN POLIZISTEN HAB MICH SO GESCHÄMT DAFÜR. BIN NICHT JUNGE MÄDCHEN ABER ALT GENUG.WAN IST STRAFBEFEHL BEI DIR GEKOMMT

  • 14.08.2017 16:34, KRISTINA

    ALSO ICH WARTE AUCH 315C+142 ABER KEINE PROBEZEIT.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 14.08.2017 16:34, KRISTINA

    ALSO ICH WARTE AUCH 315C+142 ABER KEINE PROBEZEIT.

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  • 14.08.2017 18:26, carism

    Der Strafbefehl kam bei mir nach 4 Monaten .Du kannst glück haben das dies als Tateinheit gewertet wird soweit ich weiß hättest du dann glück als Ersttäter.

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    • 14.08.2017 18:37, KRISTINA

      WIE MEINST DU DEN MIT TATEINHEIT?ALSO MIT ANDERE WORTE DIE POLIZISTEN HABEN AN DIESE NACHT GESEHEN EINE BLÖDE MIT 1,41PROMILLE WO DIE IN EINE ANDERE AUTO GEKNALLT HAT BEI RÜCKWÄRTS SIE WOLLTE WEG GEHEN UND DIE HABEN MICH 50 METER ERWISCHT.HAB KEINE AUSSAGEN GEMACHT SCHÄME MICH SO VIEL.

  • 14.08.2017 18:53, bwler

    @Racingheart, gibts was Neues bei dir?

    Dein Fall ist doch ähnlich wie der von kristina oder?

    @kristina,

    wenn du richtig gute Hilfe brauchst, dann wende dich an das Forum hier http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/
    die Leute dort kennen sich richtig gut aus und helfen dir! Denk aber, dass du evtl nicht mit GROßBUCHSTABEN schreibst ;) das heißt SCHREIEN in der Forums-sprache ;)

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    • 14.08.2017 19:09, KRISTINA

      OK sorry.Viele Leute haben gemeint 100%mpu und ich soll mich vorbereiten mit Psychologen 100€ pro Stunde.Bekannter von mir die haben 3 mal erwischt mit alkohol er meint keine mpu weil das ist meine erste mal gewesen saubere fuhrungszeugnis keine vorstrafen keine punkte wenige promille .1,41 bitte was soll ich mache?

  • 14.08.2017 18:53, KRISTINA

    ICH FAHRE SO VIELE JAHRE AUTO.ABER SO WAS BLÖDES IST ERSTE MAL PASSIERT.HAB SELBER MEIN AUTO BEWEGT WEGEN 30€STRAFFE. SAG MIR CARISM WAS SOLL ICH BEI MPU SAGEN ?FINANZIELLE PROBLEME HABEN ALLE LEUTE!3 MONATE SIND VORBEI UND WEIHNE IMMER NOCH.HAB NIEMALS MIT ALKOHOL EIN AUTO GEFAHR.KEINE PUNKTE GAR NICHTS.EINE BEKANNTER MEINT DAS ICH ERSTTATERIN BIN UND DASS WEGEN GIBT HÖHE STRAFFE ZUM ZAHLEN OHNE MPU (MUNCHEN).WIE IST BEI DIR?

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  • 15.08.2017 07:30, Matze

    Hallo Leute,
    habe den Führerschein am 12.10.16
    durch eine Unachtsamkeit und meines Fehlers “Fahren zu wollen“ in Verbindung Kreuzung/Unfall und gegnerischen gurtprellers mit 0,9 Promille an Ort und Stelle abgegeben.
    Urteil am 06.02.17:
    7 Monate
    Habe gegen das Urteil Berufung eingelegt.
    Urteil am 04.04.17:
    4 Monate
    Gebracht hat es mir die Verkürzung bis dato nichts.
    Keinerlei Wort zur MPU oder irgeine Andeutung seitens meines Anwalts,Polizei,Richter,Führerscheinstelle.
    Führerschein beantragt am 29.05.17

    Im Zeitraum der letzten 8 Wochen
    fehlte erst das rechtskräftige Urteil, als ich persönlich bei der Staatsanwaltschaft war wurde es zufällig am gleichen Tag noch gefaxt. Als nächstes fehlte das KBA
    das auf Anrufe und mehreren Besuchen erst am 05.08.17 angefordert wurde und jetzt eingetroffen ist. Kostenrechnung natürlich am 02.08.17 ins Haus geflattert.
    Jetzt obwohl meine Sperrfrist seit 12 Tagen zu Ende ist habe ich keinerlei Info oder Antwort bis auf, “es wird geklärt und dann bekäme ich Post“ .
    Habe das Gefühl das ich von vorne bis hinten verarscht werde. Lebe jetzt seit 4 Wochen abstinent.
    Stelle mich auf das schlimmste ein und bin am überlegen ob ich nochmals klagen werde und Beschwerde bei der Oberbürgermeisterin stellen werde.
    Ort:Saarbrücken

    Ich habe kapiert mehrere Fehler begangen zu haben, zuvor makellos, also erstmalig und auch letztmalig :-P.

    Habt ihr eine Idee was ich noch machen kann, bin sehr verzweifelt wegen der Arbeit. Habe alles versucht. Hätte mir man irgendwie schon eine MPU mitteilen müssen oder einen Vorschlag/Rat andeuten können?

    Mfg

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    • 15.08.2017 07:44, Matze

      Ergänzung:
      Tateinheit, Erstmalig, Fahrlässig.

    • 15.08.2017 09:27, Matthias

      Also eine richtige Verkürzung konnte durch die Berufung ja nicht erreicht werden, soweit ich das sehe 1 Monat. Aber immerhin.
      Also das Strafrecht (z.B. Richter, Staatsanwaltschaft) interessiert sich nicht für die MPU, das ist allein Verwaltungsrecht und somit Sache für die Führerscheinbehörde oder ggf. Verwaltungsgerichte.

      Soweit ich jetzt den Fall anhand der gemachten Angaben überblicken kann, sehe ich jetzt keine Anhaltspunkte für eine MPU. Als fahrlässiger Ersttäter und unter 1,6 Promille muss da schon noch was Problematisches mit Alkohol aktenkundig sein damit es zu einer MPU kommt. Oder sonstige Straftaten oder viele Punkte könnten auch noch zum Problem werden.

      Die meisten Führerscheinstellen sprechen von einer Bearbeitungszeit von bis zu 3 Monaten. Somit wäre eine Bearbeitungszeit bis Ende August noch maximal im Rahmen. Meine eigenen Erfahrungen sind ganz andere, da ich selbst innerhalb weniger Wochen den Bescheid hatte.
      Ich würde zu den Öffnungszeiten die Führerscheinstelle für ein persönliches Gespräch mit dem zuständigen Sachbearbeiter aufsuchen und den aktuellen Stand mit ihm durchsprechen.
      Oder welche Aufgabe hat denn momentan noch der Anwalt?
      Falls hier ein Mandat über eine Rechtschutzversicherung läuft dann könnte man ja auch das schleppende Vorankommen mal mit ihm durchsprechen.

  • 15.08.2017 09:40, Matze

    Hallo danke für die rasche Antwort.
    Also aktenkundig ist nichts.
    Null Straftaten und 0 Punkte.
    Führerschein seit 6 Jahren.
    Zum persönlichen Gespräch war ich ebenfalls schon dort, der gute Herr meinte das der Fall noch geprüft werden muss und es evtl. zur MPU kommen könnte wegen der Tateinheit. (Stand vor 2 Wochen)
    Allerdings gab er jetzt vor 5 Tagen am Telefon an, warten zu müssen was das KBA sagt, griffbereit hätte er jetzt alles das war jetzt gestern und ich bekäme schnellstmöglich Post.
    Mein Anwalt wartet auf meine Reaktion.
    Habe relativ große Angst das die Anordnung jetzt doch noch kommt, bezüglich der Arbeit/Haus etc. Und als mir damals gesagt wurde MPU niemals, und es jetzt doch dazu kommen könnte und ich eigentlich alles schon lange regeln hätte können, wird es mich wieder um Wochen bzw. Monate zurück werfen.
    Mfg

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    • 15.08.2017 09:57, Matze

      Mir ist ebenfalls Bewusst das dahinter viel Psychologie steckt.
      Ändern kann ich die Vergangenheit nicht mehr, keiner von uns.
      Bezug auf das Urteil vom 06.04.
      Kann mir dies noch irgendwie helfen?

    • 15.08.2017 10:29, Matthias

      Also das Urteil hat dahingehend Klarheit geschaffen dass die strafrechtliche Entziehung der Fahrerlaubnis kein MPU Grund für sich ist. Die meisten Führerscheinstellen hatten dies zwar erst ab 1,1 Promille als Grund genommen, nach dem dafür zugrunde liegenden früheren Urteil wäre dies jedoch schon auch darunter, also ab 0,3 theoretisch denkbar gewesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat hier nun Klarheit geschaffen. Aber ich denke das Urteil vom 06.04. ist bei diesem Promillewert nicht vordergründig.
      Und ich sage es mal so: Wer schon mit 0,9 Promille einen Unfall verursacht, also sozusagen relativ früh auf Alkohol anschlägt, dem wird man kaum eine Alkoholproblematik oder Alkoholgewöhnung unterstellen können.

      Zum Thema mit der Tateinheit hat hier Forumsteilnehmer "Racingheart" ein paar Sachen dazu geschrieben. Das wird verwaltunsrechtlich als "ein Lebensvorgang" gewertet wonach dann die Tateinheit nicht zum Problem werden dürfte.

      Also soweit ich jetzt den Fall kenne habe ich nach wie vor keine Anhaltspunkte von einer MPU auszugehen. Schade dass die Verwaltungsbehörde hier nicht in die Gänge kommt. Dranbleiben...

    • 15.08.2017 10:38, Matze

      Danke dir für deine Antworten und die Meinung.
      Ich melde mich sobald es am Ende der Woche zur Entscheidung kommt.
      Bin trotzdem noch sehr Broke und gehe nach wie vor vom schlimmsten aus.
      Grüße aus dem SaaRland

    • 15.08.2017 10:52, Matthias

      Das sollte gut gehen. Bin gespannt. Viel Erfolg. :)

    • 18.08.2017 08:58, Matze

      @Matthias
      War gerade beim Ordnungsamt, und der gute Herr sagte das ich nächste Woche Post bekomme und das es dazu kommen könnte das ich eine MPU auferlegt bekomme, ich weiß jetzt nicht ob er mich absichtlich fertig machen will oder wie ich jetzt noch weiter machen soll :((

    • 18.08.2017 09:10, bwler

      Welcher Promillewert steht denn im Strafbefehl?
      Und welche Last wird im Strafbefehl erwähnt? Trunkenfahrt und Unfall?

      Ich würde mir jetzt nicht den Kopf zerbrechen mit wagen Aussagen des Sachbearbeiters.

      Falls du noch mit deinem Anwalt in Kontakt stehst, warte ab bis Post kommt und was dann von dir gefordert wird. Ich denke schon, dass der Anwalt da was machen könnte, denn die Werte bzw. der Vorfall ordnet sich anhand anderer Fälle eher im kleinen Rahmen aus.
      Auf jeden Fall nichts überstürzen!

    • 18.08.2017 09:22, Matze

      Hallo. Ja Trunkenfahrt (0,9)
      und Unfall.
      Er meinte die Akte liegt vor und wird gerade geprüft und es könnte zur MPU kommen, bin wieder am Boden gerade, er kann mir doch nur noch wegen dem Unfall jetzt Alkoholmissbrauch zur Last legen? Bin gleich auch beim Anwalt,er meinte auch niemals wird es zur MPU kommen und jetzt so eine ussage wieder...dann wird ja aus 10 Monaten ganz schnell 1 & halb Jahre...:((((

  • 17.08.2017 12:56, George

    Hallo

    Kann mir jemand sagen, was ich bei einer Neuerteilung alles brauche (Dokumente) usw.

    Muss ich evtl. noch ein Erste Hilfe Kurs machen?

    Kann ich vielleicht jetzt schon den Neuantrag stellen, meine Sperrfrist geht bis Ende Februar 2018.

    Danke im Voraus

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  • 17.08.2017 13:24, Georg

    Hallo

    Kann mir jemand sagen, was für Unterlagen bei einer Neuerteilung gebraucht.

    Muss ich evtl. ein Erste Hilfe kurs machen?

    Meine Sperrfrist geht bis Februar 2018, kann ich jetzt schon den Antrag stellen, ich weiß, im Normalfall kann ich 3 Monaten vorher machen, aber was spricht dagen wenn ich es jetzt schon den Antrag stellen würde.

    Danke im Voraus

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  • 17.08.2017 13:38, bwler

    Das lässt sich sehr leicht auf der Homepage der zuständigen Führerscheinstelle entnehmen.

    Denn die zusätzlichen Anforderungen und Preise sind zu Bundesland und Landkreis sehr verschieden.

    Was aber generell benötigt wird, ist das biometrische Lichtbild und der Sehtest. Erste Hilfe kurs Bescheinigung falls FE vor 1969. Personalausweis zum Abgleich.

    Antrag kann 6 Monate vorher schon gestellt werden.

    Ich würde trotzdem mal bei der Führerscheinstelle Auskunft einholen. Dann sind die Angaben verbindlich.

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    • 17.08.2017 16:14, George

      Hallo danke für die Antwort.

      Ich habe gerade bei der Führerscheinstelle nachgefragt was ich alles brauche.
      - (z.B. Personalausweis, Reisepass, Geburtsurkunde oder Stammbuch)
      -EUR 209,80 für Gebühren
      -eine Sehtestbescheinigung
      - ein Lichtbild in der Größe 35 mm x 45 mm ohne Kopfbedeckung ;)

      Ich soll morgen alle Unterlagen mitbringen: Strafbefehl mit der Sperrfrist, meine Akte die von meinem Anwalt erhalten habe, damit sich das Verfahren beschleunigt werden kann. Dennoch hat er mich darauf hingewiesen, dass die Antragstellung erst 3 Monate vor Ablauf der festgesetzten Sperrfrist möglich ist.

      Mein Anwalt konnte nichts erreichen, im Bezug auf das Strafgeld, er meinte ich wäre eigentlich ganz gut weggekommen mit den 35 TS. Die Sperrfrist könnte ich mit Mainz77 um 1-2 Monaten verkürzen, das wiederrum würde aber 500€ kosten. Aber die 1-2 Monaten ist es mir nicht wert. Naja, und zum Glück habe ich eine Rechtschutzvericherung sonst müsste ich auch den Anwalt bezahlen.

      Morgen bringe ich der Führerscheinstelle meine Unterlagen, mal sehen was die sagen.

    • 17.08.2017 16:30, Bwler

      Okay die Gebühren sind bei dir heftig. Finde es allgemein nicht in Ordnung, dass die so stark abweichen je nach LK. Als ich mal diverse landkreise verglichen habe ergab sich unterschiede von 70 bis 350€. Okay dann sind es bei dir 3 Monate. Wird auch immer wieder anders gehandhabt.

      Die Verkürzung lohnt sich meiner Meinung auch nicht, da die Entscheidung sich sehr lange ziehen kann( schriftwechsel sta und fsst) und dann brauchst noch einen Termin des kurses und des dauert dann auch wieder ne weile. Also das Geld würde ich sparen und wenn du die FE wieder hast, dann merkst im Endeffekt die paar Monate Ersparnis auch nicht

  • 17.08.2017 16:22, Racingheart

    Ich hatte die Unbedenklichkeitsbescheinigung vor exakt 16 Tagen per e-Mail beantragt.
    Per e-Mail weil ich das vorher telefonisch mit der Sachbearbeiterin so abgeklärt hatte. Sie war auch so freundlich und wollte die Beantragung beschleunigen indem ich ihr den rechtskräftigen Strafbefehl per e-mail zuschicken sollte. Denn ich würde diesen zuerst bekommen. Letzten Donnerstag erhielt ich dann den rechtskräftigen Strafbefehl und schickte ihn ihr sofort per e-Mail zu. Die Sachbearbeiterin bestätigte mir dass mein Antrag nun abschließend bearbeitet wird. Habe bisher allerdings nichts erhalten.
    War übrigens die gleiche Sachbearbeiterin, mit der mein Anwalt zwecks MPU Auskunft telefoniert hatte. Sie bestätigte am Telefon dass es in meinem Fall nicht zur MPU kommt. Umso gespannter bin ich nun auf die offizielle Bestätigung in Form einer Unbedenklichkeitsbescheinigung.
    Ich halte euch auf dem Laufenden.

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    • 17.08.2017 16:40, KRISTINA

      Hi Racingheart weil wir den gleichen vorfall haben.Glaubst du das ich auch Glück habe und muss nicht zur mpu?1,41 promille +fahrerflucht 8 jahre ohne punkte ohne nichts?Warte jetzt auf strafbefehl.

  • 17.08.2017 17:07, Racingheart

    Das Problem ist, dass bei der Prüfung ob eine MPU angeordnet wird oder nicht, nicht nur entscheidend ist wieviel Promille du hattest und ob du Ersttäter bist oder nicht, sondern auch was in deiner Akte steht. Was die Polizei in Ihre Berichte geschrieben hat, der Umstand weshalb wie und wann (Uhrzeit) das passiert ist, was der Arzt in den Blutentnahmebericht geschrieben hat, was du von Beruf bist, ob du irgendwann mal Straffällig warst (nicht nur am Steuer, auch andere Fälle die nichts mit dem Straßenverkehr zu tun hatten). Da werden sämtliche Kriterien durchleuchtet. Alle Umstände werden berücksichtigt. und dann wird letztendlich entschieden ob MPU oder nicht. Das ist also eine richtige Prozedur. Daher ist es extrem schwer voraus zu sagen, ob du nun zur MPU musst oder nicht.
    Es kann sein dass bei 1,41 die MPU angeordnet wird wenn Fahrerflucht hinzu kommt, MUSS aber sicherlich NICHT unbedingt. Da kommt es auch nochmal auf den Sachbearbeiter an, wie er das sieht. Das sind auch nur Menschen, jeder beurteilt das anders.
    Wenn du bereits einen Anwalt hast, kannst du ihn, so wie ich es gemacht habe, bitten, dass er bei der Führerscheinstelle anruft und vorab erfragt ob du mit einer MPU rechnen musst oder nicht. Dafür braucht der Anwalt aber erstmal die gesamte Akte. Diese muss er dann scannen oder kopieren und der Führerscheinstelle schicken.
    Dann soll ihn die Sachbearbeiterin zurück rufen und sagen ob eine MPU blüht oder nicht. So lief das zumindest bei mir ab.
    Ich wurde nicht auf frischer Tat ertappt, sondern erst später zu Hause. Es gab keine Stichfesten Beweise gegen mich, nur Indizien, daher beauftragte ich einen Anwalt.
    Hätte die Sachbearbeiterin gesagt dass ich zur MPU muss, wären wir aufs Ganze gegangen und wären vor Gericht gezogen. Da sie aber sagte ich muss nicht zur MPU, habe ich die Strafe einfach akzeptiert.
    Es wurde lediglich sehr erfolgreich über die Tagessatzhöhe verhandelt.

    Wenn bei dir die Sachlage allerdings glasklar ist, brauchst du nicht umbedingt einen Anwalt beauftragen nur damit er bei der FSST anruft. Das ist es nicht wert.

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    • 17.08.2017 17:37, KRISTINA

      Nach diese nacht hab mit meine Verkehrrechschutzsanwalt geredet. Er wollte mich helfen .Hat über 6 monate geredet sperre und 5 Punkte gemeint. Aber dan hab ich überlegt das mit den BEHÖRDE KEINE Chancen HABE .Weil wen ich eine einschpruch tun muss gerichtliche Kosten SELBER zahlen.Der Anwalt zahlt SOWIESO ADAC. Dan hab NEIN GESAGT BEI den Anwalt und hat deutlich ERZÄHLT 1 JAHR SPERRE 6 Punkte und vielleicht mpu.Ich bin überfordert in momentan kann nicht mehr schlafen.Was würdest du an meine Stelle machen?

  • 17.08.2017 19:31, Racingheart

    Ich weiß ja nicht die genaue Sachlage bei dir. Und was du der Polizei erzählt hast.
    Aber soweit ich dich verstanden habe, wurdest du auf frischer Tat ertappt. Da ist die Sachlage ja eigentlich ganz klar. Da kann ein Anwalt eigentlich auch nicht mehr helfen. Wenn du also den Anwalt selbst bezahlen müsstest, würde ich das Geld lieber sparen.
    Es ist evtl. sinnvoll, wenn der Strafbefehl kommt, beschränkten Einspruch gegen die Tagessatzhöhe einzulegen, um die Geldstrafe so gering wie möglich zu halten. Das geht auch ohne Anwalt.
    Die Tagessatzhöhe wird gerne mal viel zu hoch angesetzt, wie bei mir. Ich konnte die Geldstrafe dadurch mehr als halbieren.
    Natürlich musst du jedoch auch nachweise erbringen die darauf hindeuten dass die im Strafbefehl festgelegte Tagessatzhöhe zu hoch ist. Z.B. Einkommensnachweise.
    Gibt aber auch Fälle in denen die Tagessatzhöhe zu niedrig angesetzt wurde. Da sollte man dann natürlich kein Einspruch einlegen.

    Einspruch gegen die Dauer der Sperrzeit wird eher erfolglos bleiben.

    Natürlich kannst du auch bei der Führerscheinstelle anrufen und unverbindlich erfragen wie die das hinsichtlich MPU generell in Fällen mit über 1,1 Promille und Fahrerflucht handhaben.
    Doch meist bekommt man als Antwort keine klare Aussage, sondern nur den Hinweis dass erstmal Einsicht in die Akte genommen werden muss um eine Einschätzung treffen zu können und das man daher momentan nichts sagen könne.

    Ich Sitze nun auch wie auf glühenden Kohlen und warte auf das offizielle Schreiben der Führerscheinstelle. Ganz klar...es gibt bessere Zeiten im Leben.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 17.08.2017 20:14, KRISTINA

      Racingheart hab mich so geschämt an dieser Nacht wo ich da nichts gesagt habe.Schäme mich immer noch hab nicht gedacht über was fähig (war )so was zu mache alkoholisiert. Ich werde morgen bei adac gehen und fragen wen die mich mit einen anwalt unterstützen können.Die POLIZISTEN haben nur gefragt wegen ARBEIT,monatsgehahlt,KILO,wen ich gegessen habe,was ich GETRUNKEN habe da hab WIEDER gelogen (bin nicht so ein mensch).Wegen SPERRE hab keine problem,Wegen Geld auch keine Problem,werde alles zahlen.Aber mpu?Brauche immer Zeit zum antworten tut mir leid BIN ausländerin. Hab gehört mpu gutachter wollen schneller ein ANTWORT .Bei mir das dauert.Aber trotzdem danke dir wegen die Infos und ich hoffe das du deine FAHRERLAUBNIS kriegst .So wie für allem das gleiche.

    • 17.08.2017 20:46, KRISTINA

      Racingheart hab nichts an diese Nacht bei den POLIZISTEN GESAGT. Mir war so peinlich hab mich so geschämt. SCHÄME mich immer noch.Hab NIEMALS gedacht über was ich da fähig bin (war )alkoholisiert zu machen.Die haben mich gefragt was ich GETRUNKEN habe Hab da gelogen (bin nicht so ein mensch),wan hab zum letzte gegessen,Wegen Verdienst,Wegen KILO,die haben nichts gesagt wegen den auto WO ICH DA BESCHÄDIGT habe.Nächste Tag hab das GESEHEN und hab allein geweint. Werde morgen bei adac gehen und fragen in wie fern die mich unterstützen können. Wegen Geld werde alles zahlen,Wegen SPERRE AKZEPTIERE ich sie.Aber mpu?Ich bin ausländerin leider.MPU GUTACHTER wollen eine schnelle Antwort,bei mir das dauert MUSS erste überlegen. Aber trotzem danke wünsche dir so wie bei alle alles gute

    • 17.08.2017 20:46, KRISTINA

      Racingheart hab nichts an diese Nacht bei den POLIZISTEN GESAGT. Mir war so peinlich hab mich so geschämt. SCHÄME mich immer noch.Hab NIEMALS gedacht über was ich da fähig bin (war )alkoholisiert zu machen.Die haben mich gefragt was ich GETRUNKEN habe Hab da gelogen (bin nicht so ein mensch),wan hab zum letzte gegessen,Wegen Verdienst,Wegen KILO,die haben nichts gesagt wegen den auto WO ICH DA BESCHÄDIGT habe.Nächste Tag hab das GESEHEN und hab allein geweint. Werde morgen bei adac gehen und fragen in wie fern die mich unterstützen können. Wegen Geld werde alles zahlen,Wegen SPERRE AKZEPTIERE ich sie.Aber mpu?Ich bin ausländerin leider.MPU GUTACHTER wollen eine schnelle Antwort,bei mir das dauert MUSS erste überlegen. Aber trotzem danke wünsche dir so wie bei alle alles gute

    • 17.08.2017 21:02, Georg

      Hallo Kristina,
      es geht meistens nur um die MPU, die will zu 100% keiner von uns machen.
      Aus welchen Land kommst den Kristina, aber du musst nicht darauf Antworten wenn du nicht magst.
      Aber ich glaube dass ein Psychologe bei dir Rücksicht nehmen wird, da er weiß das du die Sprache nicht so gut beherrscht, dann macht es auch nichts, dass du etwas länger brauchst um die richtige Antwort zu geben.
      Aber ich wünsche dir vom Herzen das du die MPU nicht machen musst!

  • 18.08.2017 09:48, Dilas

    Guten Morgen zusammen,

    ich war gerade auf der Führerscheinstelle, und die habe mir bestätigt dass man die MPU bei Ersttäter erst ab 1,6 Promille machen muss.

    Allerdings hat er in meine Akte geschaut, und hat ein Delikt von 2010 gefunden, dass ich wegen Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot von 4 Wochen bekommen habe.

    Das macht mit jetzt sorgen, er hat mir nichts dazu gesagt, er hat dann noch gefragt ob ich in der Probezeit bin usw.

    Kann mir einer sagen was ihr dazu denkt, ob man mir das zu Last legen kann, immerhin geht es um die Straftat, Trunkenheit im Verkehr, und da bin ich Ersttäter.

    Würde mich auf eine Antwort freuen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 18.08.2017 13:17, bwler

      diese OWi ist ja bereits getilgt, wenn es eine war mit Regelfahrverbot und einer Punktzahl damals von 3 oder 4 Punkten. Sollte bis dato nichts dazu gekommen sein, erlischt diese nach 3 Jahren (2 Jahren+Überliegefrist). Der Sachbearbeiter darf diese nicht mehr verwerten, auch wenn er nun in Kenntniss darüber ist. Am besten mal einen aktuellen Auszug vom KBA anfordern. Klar kommt es darauf an, wann deine TF war und was sonst noch für Rahmenbedingungen gelten.

    • 18.08.2017 13:33, Dilas

      Danke dir für deine Antwort,

      du hast mir jetzt ein wenig die Angst genommen!

      Ich bin mit BAK 1,21 % erwischt worden

      Keine Punkte in Flensburg, habe es bereits vor 2 Wochen beantragt

      Führungszeugnis stehen auch keine Straftaten, wobei das ein Führungszeugnis für den Arbeitgeber war, ich weiß ja nicht, was jetzt Speziell in den Führungszeugnis steht, dass nur für die Führerscheinstelle gilt.

      Stehen da z.B. drin, wie oft man Geblitzt wurde o. wie oft ich ein Knöllchen fürs Falschparken bekommen habe, keine Ahnung?!

    • 18.08.2017 15:41, bwler

      also aktuell müsstest du nach dem neuem Punktsystem 3 Punkte haben. Wenn sonst nichts vermerkt ist, dann sollte es eigentlich ohne MPU klappen.

      Das Führungszeugnis kann von denen teils mit Belegart 0 beantragt werden, also speziell für Behörden. Da stehen aber dann nur erweiterte Vermerke drin, wie Status zwecks Waffenschein oder gewerbliche Anliegen(gewerbe anmeldung bzw delikte o.Ä) blitzer und knöllchen bis 59€ sind ja eine "Verwarnung mit Geldbuße", die stehen nirgends, dennoch kann bei mehrmaligen delikt auch eine mitteilung an die fsst gemeldet werden.

      Die Fsst holt sich mit Sicherheit noch Infos aus der Polizeidirektion, ob dort noch aktenkundige Sachen gespeichert sind, die die Beeinträchtigung in Frage stellen könnten. Wie lange die gespeichert werden kann ich aus dem stehgreif nicht sagen bzw wie das gehandhabt wird, jedoch wenn mal vorkommnisse waren mit aggressivität, raub, schlägerei, ausnüchterungszelle, dann könnte die fsst davon was mitbekommen und dementsprechend eine Entscheidung treffen.

      also sollten sonst keine weiteren bedenken bei dir sein, sehe ich kein anlass für ne mpu

    • 18.08.2017 21:22, Dilas

      Hallo bwler,

      noch mal Danke für deine Antwort!!!

      Ich will kurz was loswerden was den Anwälten betrifft o. bzw. meinen Anwalt.

      Ich habe heute in der Kanzlei angerufen, und wollte mir Information holen in Bezug auf das was ich heute Morgen um 09:48 geschrieben habe.

      Ich habe meinen Anwalt nicht erreicht, er war in einer Besprechung, aber ich habe die Sekretärin alles geschildert, und die meinte, dass sie das dem Anwalt mitteilen würde und er mich anrufen würde.

      Und siehe da, kein Anruf nichts!

      Ich muss sagen, dass der Anwalt den ich angeheuert habe, nicht gerade bei mir um die Ecke ist, die Kommunikation findet per Mail o. Telefonisch ab, aber selbst E-Mails beantwortet er nicht.

      Ich finde es Traurig, dass man die Informationen die man braucht, sich woanders holen muss, obwohl man einen Anwalt dafür hat.

      Ich bin froh, dass ich mit euch Kommunizieren kann, um mir ein paar Tipps holen kann.

      Ich habe große Angst dass es zur eine MPU doch kommen kann, obwohl ich nie Straftätig war, oder sonstiges, bis zum Fahrverbot von 4 Wochen wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von 2010.

      Ich weiß auch nicht, ob Auffahrunfälle auch bei der Fsst in Bezug auf die MPU bewertet werden, ich hatte meine ersten Unfall 2007 und den zweiten und letzten 2014.

      Die Unfälle waren ohne Personenschaden, normaler Auffahrunfalle in der Stadt, mit keiner großen Geschwindigkeit.

      Ich mache mir zurzeit viele Gedanken, ob man mir das auch zur Last legen wird, um mir unbedingt die MPU aufzubrummen.

    • 19.08.2017 00:41, bwler

      kein Problem, geht ja im Prinzip jedem hier so.

      Also zu deinen Fahrten muss man die Zeiten mal rechnen, wie lange sie gespeichert werden.
      Denn vor Mai 2014 hätten sich die Punkte ja mit jedem neuen dazugekommenen gehemmt, bzw aufgeschoben.
      Von dem aus 2014 hattest du ja zu Beginn nichts erwähnt. Dieser wird auf jeden Fall noch drin stehen, denn wenn dieser ende des jahres (2016)war, dann kommts darauf an wann er rechtskräftig war und ab da beginnt die Tilgungsfrist, also auf jeden Fall bis Ende des Jahres. Vlt meinte das auch der Sachbearbeiter von der FSST und nicht den aus 2010. Das sollte zunächst anhand des KBA Auszuges, welchen du ja bereits beantragt hast geklärt werden.
      Dann ist die Frage, ob bei den Unfällen ein Bußgeld erstellt worden ist oder
      ein Strafverfahren eingeleitet worden ist. Also Strafbefehl. Davon gehe ich jetzt nicht aus. Wie hoch waren die Strafen/Bußgeldbescheide bei den Unfällen in etwa?

      Trotzdem darf die FSST nicht einfach so wahllos entscheiden, ob ein MPG eingefordert werden darf, wenn keine konkreten Beeinträchtigungen vorliegen und die seh ich, falls die fsst nur den einen vermerk von 2014 sieht, nicht. Außerdem kann sie auch nicht einfach Strafen mischen, wenn Alkohol der Grundsatz ist, aber ein Unfall mit Bußgeldbescheid auch bekannt ist. Das muss sie trennen.

    • 19.08.2017 10:11, Dilas

      Guten Morgen

      Hier ein paar ausführliche Informationen zu meinen Fall
      BAK 1,21%
      Tatzeit 02:40

      Unter der Woche, hatte Frei

      Ich werde beschuldigt fahrlässig im Verkehr ein Fahrzeug geführt zu haben.
      Durch die Tat haben Sie sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen, mein Anwalt hat gesagt, dass es bei jedem ab 1,1% so drin steht.

      TS 35

      Im Polizeibericht steht drin, dass ich abbremste obwohl ich Vorfahrt hatte, und das es mir schwer fiel die Spur zu halten, und ich beim Abbiegen angeblich fast in den Gegenverkehr gefahren wäre ohne jemanden aber Gefährdet zu haben.

      Beim Ärztlichen Bericht hat der Arzt folgendes an gekreuzigt
      Romberg Test/ sicher
      Finger/unsicher
      Bewusstsein/ klar
      Gang/schwankend
      Sprache/deutlich
      Denkablauf/ geordnet
      Stimmung/ruhig
      Befinden/normal

      Habe den Verstoß zugegeben und Unterschrieben

      Das BKA habe ich schon, da steht im Moment das ich 0 Punkte habe, die Punkte für die Trunkenheitsfahrt steht noch nicht drin, da steht nur, dass mein Führerschein nach § 94 beschlagnahmt/ sichergestellt / in Verwahrung genommen wurde.

      Wegen den Unfall 2007 habe ich kein Strafe zahlen müssen, das war ein Normaler Vorgang, Polizei gerufen, Unfall aufgenommen das war’s.

      Zu 2010 klar, 4 Wochen Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung.

      Zu 2014, auch normaler Vorgang, Polizei gerufen, Unfall aufgenommen, musste aber vor Ort 35€ zahlen weil ich den Abstand nicht eingehalten habe, und es somit zum Unfall kam. Wurde auch kein Strafverfahren eingeleitet in beiden Fällen , 2007 und 2014.

      Der Sacharbeiter der Fsst hatte nur den Vorfall von 2010 in meiner Akte!

      Ich war die ganze Zeit so unhöflich, dass ich nicht gefragt habe wie es dir so geht, hast du die Neuerteilung beantragt, hast deinen Führerschein schon, ich habe leider nicht alle Kommentare gelesen.

    • 19.08.2017 11:25, bwler

      Morgen!

      Genau, üblicher Standardtext.

      So genau kann ich zum Polizeibericht jetzt nichts sagen, da ich da keine Erfahrungen, Kenntnisse dazu habe. Ich schätze es so ein, dass, wenn es nicht im Strafbefehl erörtert wurde dann ist es mit der TF eine Tateinheit und könnte den Sachbearbeiter evtl nur interessieren, wenn er sich den Polizeibericht genauer durchliest. Aber wie das zu bewerten ist im detail, kann ich dir echt nicht sagen. Zumindest ist es nicht aktenkundig(hoff ich mal).
      Im Auszug des KBA stehen Tat-Kennziffern und bei Fahrunsicherheit
      infolge Alkoholgenusses wäre das (A12).

      Straßenverkehrsgefährdung infolge Alkoholgenusses wäre (A2)

      Also wenn du jetzt momentan 0 Punkte hast, (Liegen sonst keine weiteren Blätter bei über die Delikte von 2014?)dann sollte es keine Bedenken geben.

      Also man kann viel Spekulieren, das macht aber kein Sinn. Vlt rufst mal beim KBA an, jetzt hast ja Unterlagen vor dir und fragst mal nach, ob in zwischen eine Aktualisierung stattgefunden hat.

      Wie lange ist denn die Sperre, bzw wann hast du gedacht einen Wiedererteilungsantrag zu stellen?

      Ja, kein problem, ja ich habe meine FE wieder, zwar nur vorläufig, da die karte falsch bedruckt wurde aber ist ja wurschd. ich hatte 1,35‰. such einfach hier mal nach bwler, da findest dann paar geschichten

    • 19.08.2017 12:07, Dilas

      Im Strafbefehl wurde nichts in der Hinsicht erörtert, aber ich denke mal das der Sachbearbeiter der Fsst sich alles durchliest, unteranderem auch den Bericht der Polizei.

      Ich habe mir gerade die Unterlagen vom BKA durchgelesen, da steht aber nichts von A12 o. A2. Aber ich denke mal weil da noch nichts aktualisiert wurde, sonst würde da auch die 3 Punkten wegen der Trunkenheitsfahrt stehen.

      Es liegen keine Delikte nach 2014 vor.

      Die Sperre ist 7 Monaten, ich kann erst im November die Neuerteilung beantragen, meine Sperrfrist endet im Februar.

      Und ich freue mich für dich, dass du dein Führerschein wieder bekommen hast, du hast alles hinter dir gelassen und kannst wieder nach vorne schauen, ich habe alles noch vor mir, die Ungewissheit, ob man jetzt eine MPU aufgebrummt bekommt o. nicht, du weißt was ich meine.

    • 19.08.2017 12:18, bwler

      Ja, das steht dann auch erst drin, wenn die Punkte gemeldet worden sind.

      Ja, man kann die Zeit kaum abwarten, bis man im Endeffekt bescheid weiß, was Sache ist. So gings mir letztendlich auch.

      Ich denk der nächste Schritt wäre mal beim KBA anfragen, wie gesagt, ob was neues dazu gekommen ist. mit dem neuen perso kannst auch online abfrage machen . einfach mal auf die homepage gehen vom kba.

    • 19.08.2017 12:31, Dilas

      Ja, werde mal am Montag bei KBA mal nachfragen.

      Aber ich denke mal o. hoffe das es zu keiner MPU kommen wird, ich hatte immerhin 1,21 % und in der Hinsicht Ersttäter.

      Halte euch auf dem Laufenden, die nächsten 6 Monaten ist Fahrradfahren angesagt.

    • 25.08.2017 11:01, Dilas

      Ich habe am Montag in Flensburg angerufen, und habe mich wegen meiner aktuellen Punkte erkundigt. Also momentan stehe ich auf 0 Punkte, kommen aber natürlich demnächst 3 Punkte wegen der Trunkenheitsfahrt dazu. Ich habe die Sachbearbeiterin gefragt wie es aussiehst mit dem Vorfall von 2010, und die meinte das es längst gelöscht wurde, und sie meinte noch, dass die Fsst den Vorfall nicht zu meinen neuen Fall nicht bewerten darf ob es zu einer MPU kommt oder nicht, obwohl die Fsst den Vorfall in meiner Akte noch vermerkt hat, dass hat auch mein Anwalt gesagt. Hoffe mal das die beiden Recht haben.

    • 25.08.2017 11:28, bwler

      Genau so wie ich es eigtl auch formuliert hatte. Aber dass dies so lang dauert mit der Punktemeldung ist schon komisch.

      Also ich schätze das so ein, dass dies kein Fall ist für MPU. Dazu fehlen einfach aussagekräftige Gründe.

      Und der Fall mit 2010 ist deshalb noch in der Akte, da die Verwaltung im Prinzip keine Akten vernichtet. Es wird lediglich vermerkt, dass diese nicht mehr verwertbar sind bzw. ein Verwertungsverbot haben. Zudem werden die Akten auch immer erst dann aktualisiert, wenn ein Verwaltungsakt vorliegt.
      Man kann jedoch meines Wissens, ob nur per Anwalt weiß ich jetzt nicht, alte Dokumente entfernen lassen.

      Solltest du zur MPU, da du ja jetzt schon Kontakt mit der fsst hattest, hätte diese dir das sicherlich rasch sagen können. (Falls in den Akten Ad-Hoc was ersichtlich war). Denn die eigentliche Prozedur fängt ja erst bei Antrag an. Also polizeiauskunft, aktuelle Punkteauskunft, usw. Und diese Info's haben die ja noch nicht, daher keine Aussage zwecks MPU.
      Also wenn du dir selber sicher bist, dass aktuell nirgends was gemeldet ist oder vermerkt ist was dich zusätzlich belasten könnte, dann sollte alles glatt laufen!

      Wie gesagt, Gewissheit halt erst ab Antrag und der dauert ca 5 Wochen in BW. (so ca wert anhand von anderen Angaben in BW) (meiner war so 4 wochen).

    • 25.08.2017 11:47, Dilas

      Vielleicht dauert das so lange mit der Punktemeldung, weil mein Anwalt Einspruch eingelegt hat, den er aber letzte Woche wieder zurückgezogen hat, weil sich das bei mir nicht rentiert. Ich bin mit dem 7 Monaten gut weggekommen. Wenn ich den letzten Kommentar mir so durchlese, stimmt es auch, er hat 10 Monaten Sperrfrist bekommen obwohl ich auch in BW erwischt und verurteilt wurde.

  • 18.08.2017 12:08, Matze

    Hallo, war jetzt beim Anwalt, wir warten jetzt ab bis die Post kommt, vorab bereitet er schon alles vor, wenn nötig muss ich 2-gleisig fahren und mich trotzdem zur MPU anmelden und das Geld im nachhinein zurück fordern, an die Aussage des Sachbearbeiters versuche ich jetzt erstmal nicht mehr zu denken, diese miesen Psychospiele machen mich nur noch mehr fertig. Im negativen Fall das ich doch Auflagen bekomme gehen wir mit einer Aufsichtsbeschwerde und der Klage vor.
    Laut Gesetz und dem ganzen Juristenkram darf er mir es nicht auferlegen, wenn er es trotzdem macht verliere ich wahrscheinlich wirklich mein Job, komme momentan mit dem Druck und Stress auch nicht mehr zurecht. Die ganze Zeit die ich jetzt dadurch verliere, wobei ich alles früher in die Wege hätte leiten können und der Sachbearbeiter mir jetzt (2 Wochen nach Sperrfrist ende) nahelegt, das es evtl. zur MPU kommen könnte, gibt mir keine Sekunde schlaf mehr.

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  • 18.08.2017 12:53, Racingheart

    Hi Matze,

    wer sagte dir denn damals dass es in deinem Fall nicht zur MPU kommt ?
    Der Sachbearbeiter selbst oder wer ?

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  • 18.08.2017 13:02, Matze

    Hi Racingheart,
    Anwalt, Richter, Führerscheinstelle (leider da nur die Zweitstelle), Foren im I-Net, das Gesetz und die relevanten Urteile dazu,
    der Sachbearbeiter selbst auf der Hauptstelle hat mich jedesmal versucht schnell abzuwimmeln.

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  • 18.08.2017 14:57, Racingheart

    Wenn man selbst bei der Führerscheinstelle anfragt wird man generell schnell abgewimmelt. Aber ein Anwalt sollte da schon mehr Infos bekommen.
    Vielleicht sollte mal dein Anwalt den Sachbearbeiter kontaktieren und erfragen ob eine MPU droht oder nicht. Die Akte liegt denen ja vor.
    Die Info am Telefon ist natürlich unverbindlich, aber immerhin eine kleine Ansage.

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    • 18.08.2017 15:14, Matze

      Wir sind so verblieben das wir jetzt warten bevor er es jetzt durch die anrufe es nur noch schlimmer macht.
      Vorbereitet ist alles. Abwarten ob es positiv oder negativ ausfällt, habe keine andere wahl außer warten.

      @ Matthias
      Was sagst du dazu?

      Danke euch und Grüße

    • 18.08.2017 16:18, Matthias

      Also ich würde jetzt auch noch die nächste Woche abwarten bis was kommt.
      Es ist mir zwar unverständlich wie es behördlich so dermaßen lange dauern kann, aber da gibt es wohl bei der Behördenarbeit auch ziemliche Unterschiede.
      Ein weiteres Drängen schafft jetzt nicht wohl keine (zeitlichen) Vorteile mehr. Von daher würde ich jetzt auch geduldig abwarten bis die offizielle Bestätigung kommt. Der Ermessensspielraum des Sachbearbeiters mag zwar da sein, da er jedoch schon weiß dass ein Anwalt dahinter steht glaube ich kaum dass er etwas macht was rechtlich nicht belastbar ist.
      Also ich drücke weiterhin die Daumen und bin zuversichtlich für Dich!

  • 18.08.2017 18:37, KRISTINA

    HI ich bin wieder war bei adac gewesen.Die haben gesagt und WO weiss ich das die verkehrrechtschutz nicht DEN Anwalt zahlt. Der Anwalt fragt erste und DAN kriegt die Zusage von den.Soll ich ihn tun ?Bitte was soll ich mache?

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    • 18.08.2017 19:34, bwler

      Ich denke, momentan ist es für alle Beteiligten hier schwierig, dir in irgendeiner Weise verbindlich helfen zu können. Dazu fehlen einfach die Fakten.
      Nachfragen z.B bei der Polizeibehörde bzw. Führerscheinstelle in deiner Stadt, ob denn schon etwas entschieden wurde, könnte deine Sorge um Ratlosigkeit eventuell mindern. Eine Bearbeitung des Strafbefehls kann in Großstädten gern mal um die 4 Monate nach sich ziehen.

  • 20.08.2017 19:20, Racingheart

    Was ich mich immer wieder Frage:
    Die MPU kann ja auch bei einer erheblichen Straftat im Straßenverkehr angeordnet werden.
    Was genau ist aber eine erhebliche Straftat ? Soweit ich mit Hilfe von Google herauslesen konnte, ist das "erheblich" nicht gleichzusetzen mit schwerwiegend, sondern bezieht sich auf die Kraftfahreignung.
    Und was genau ist damit nun gemeint ?
    Das es z.B. erheblich ist wenn einer extrem aggressiv im Straßenverkehr ist ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.08.2017 19:43, KRISTINA

      Hi Racingheart erheblich so wie ich das verstehe ist (fahrerflucht),weil das auch eine straftat ist.Aber agressiv ist (korperverletzung,Nötigung).Aber das WO ICH nicht verstehe BEKANNTER von mir sagt egal was ich gemacht hab hier in munchen erste mal KEINE mpu.Er ist wiederholungstater .Gibt was neues bei dir ?Hast MEHR als 1 JAHR SPERRE GEKRIEGT?Sorry wo ich frage

    • 20.08.2017 20:28, Racingheart

      Ich hab genau 1 Jahr Sperrfrist bekommen.
      Kommende Woche erwarte ich Post von der Führerscheinstelle.

      Ob Fahrerflucht eine erhebliche Straftat ist konnte ich nirgends rauslesen.
      Sogesehen müsste ja jeder der Fahrerflucht begeht unabhängig vom Promillegehalt eine MPU absolvieren.
      "Erheblich" wird stets mit hohem Aggressionspotenzial verbunden, soweit ich recherchiert habe.

  • 20.08.2017 19:33, carism

    Einmal hier lesen http://www.verkehrslexikon.de/Module/MPUStraf.php und dann hier https://www.fev-mpu.de/fuehrerschein_mpu/alle_fragen_rund_um_den_fuehrerscheinentzug/straftaten.html meist geht es um Raub Körperverletzung usw.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.08.2017 21:04, Matze

    https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/13-verkehrsverstoesse-und-eignungszweifel-a-erhebliche-straftat_idesk_PI17574_HI2913862.html

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  • 22.08.2017 12:53, KRISTINA

    Hi das wo ich nicht verstehe.In INTERNET steht eine mpu wird auch angeordnet bei fahrerflucht.Ich werde WAHNSINN zum Ende.

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  • 22.08.2017 15:29, Racingheart

    So, heute kam der Brief von der Führerscheinstelle. Ich hatte ja wie bereits hier mitgeteilt eine Unbedenklichkeitsbescheinigung beantragt.

    Ich muss nicht zur MPU. Es bestehen keine Bedenken die Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist wieder zu erteilen.

    GOTT SEI DANK, was für eine Erleichterung.

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    • 22.08.2017 17:13, bwler

      dazu mal Herzlichen Glückwunsch! vlt. kann sich kristina davon was ableiten!

    • 22.08.2017 19:06, Matthias

      Gratulation zu der guten Nachricht!

  • 22.08.2017 17:27, KRISTINA

    Herzlichen Glückwunsch Racingheart soll ich auch einen ANWALT tun?Weil nach einen JAHR werde 40 KILO sein ZU VIEL ARBEIT in momentan und DAN Klagen gegen verlorene kilo.Also mit andere Worten erheblich ist nicht fahrerflucht

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  • 22.08.2017 17:38, Racingheart

    Also was die MPU Anforderung betrifft kann dir ein Anwalt auch nicht helfen. Wenn die Führerscheinstelle der Ansicht ist, dass eine MPU erforderlich ist, wird sie diese auch anordnen, dagegen kann man nicht mal klagen. Klagen kann man erst wenn man der Anordnung nicht nachgegangen ist und einem die Fahrerlaubnis somit nicht erteilt wird. Aber das ist ein Prozess der sich ganz schön in die Länge ziehen kann.

    Zusammengefasst bei mir: Betrunken gefahren und ein parkenden PKW gestriffen. Sofort abgehauen. Nach 45 min. kam die Polizei zu mir nach Hause. Die merkten natürlich dass ich unter Strom stand, habe sofort gesagt ich hab zu Hause getrunken. BAK ca. 1,5 Stunden später ergab 1,79%o und 2 Stunden später 1,71%o. Essensangaben wurden nicht gemacht, die Nachtrunkbehauptung haben die mir nicht widerlegt. Somit stand im Strafbefehl zu meinem Gunsten, dass von relativer Fahruntüchtigkeit zum Unfallzeitpunkt ausgegangen wird (also 0,3 bis 1,1%o). Logisch, zu behaupten ich wäre absolut nüchtern ist ja auch unglaubhaft. In 45min. kann sich keiner 1,79%o antrinken und aufrecht stehen.

    War also so ein bisschen Glück im Unglück.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.08.2017 17:48, Dilas

      Wieso kann man den nicht gegen eine MPU Anordnung der Fsst nicht klagen?

      Wie in diesem Artikel beschrieben wurde, haben 2 Personen Geklagt und haben Recht bekommen, das die Anordnung der Fsst nicht gerechtfertigt war.

      Also verstehe nicht das du hier schreibst das man gegen eine MPU Anordnung der Fsst nichts machen kann.

      Immerhin hattest du auch ein Anwalt der dir zur Seite Stand.

      Aber trotzdem, Herzlichen Glückwunsch zu deinem Führerschein.

    • 22.08.2017 18:04, carism

      Glückwunsch zur FE

      @DILAS Die Anordnung zur MPU ist kein Verwaltungsakt weswegen man auch nicht dagegen klagen kann, erst die Versagung bzw. die Entziehung der Fe nach nicht einreichen der MPU ist ein Verwaltungsakt gegen den die beiden geklagt hatten.

  • 22.08.2017 17:52, KRISTINA

    Ich hab mich so geschämt (SCHÄME mich immer noch).War nicht in die Polizei gegangen(bin nicht junge Mädchen)hab das Auto gesehen WO beschadigt habe nächste TAG. Bin mit meine Knie an asfalt (hab nur geweint).Hab so viele km gemacht mit auto so was blödes ist NIEMALS passiert.Aber bin neugierig was die POLIZISTEN geschrieben haben hilft da ein ANWALT?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 22.08.2017 18:08, Racingheart

    @Dilas,
    gegen die Anordnung an sich kann man nicht klagen weil das kein selbstständiger Verwaltungsakt ist. Man kann erst klagen, wenn die FSST einem den Führerschein nicht ausgestellt hat, weil man eben die mpu NACH der Anordnung nicht absolviert hat. Das ist dann wiederum ein Verwaltungsakt gegen den man klagen kann und so haben das auch die von dir angesprochenen Personen gemacht. Anders geht es nicht.
    Das ist aber wie gesagt sehr zeitraubend. Das muss man sich schon 2mal überlegen bevor man sowas durchzieht.

    @Kristina,
    Ich weiß wie gesagt nicht die genaue Sachlage bei dir.
    Ich kann mir aus deinen Schilderungen nur in etwa etwas zusammenschustern, aber was genau vorgefallen ist weiß ich ja nicht.
    Was die Polizisten geschrieben haben weiß ja auch kein Mensch. Dazu bräuchte man Akteneinsicht, die kriegt aber wiederum nur ein Anwalt.
    Du kannst doch sicherlich ein unverbindliches Gespräch mit einem Anwalt aufsuchen und ihn persönlich fragen ob er in deinem Fall helfen kann, meist kostet so ein Gespräch nicht mal etwas.
    Aber wie gesagt: Wenn die Sachlage bei dir jedoch klar ist und du auf frischer Tat ertappt wurdest, macht ein Anwalt wenig Sinn.
    So wie ich dich verstanden habe, haben die Polizisten nicht bemerkt dass du ein Auto berührt hast ? Wenn dem so ist, hast du doch gute Karten.

    Einen Anwalt kannst du übrigens auch immer noch einschalten, wenn du den Strafbefehl hast.
    Ich denke du solltest ohnehin erstmal den Strafbefehl abwarten, denn der kommt in jedem Fall, ob mit oder ohne Anwalt.

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    • 22.08.2017 18:23, KRISTINA

      Die POLIZISTEN haben nur gesehen WO ich RÜCKWÄRTS parken wollte das Auto beschädigte und DAN WEG GEHEN wollte.50 METER Danach habt die mich erwischt.Die waren versteckt in die Ecke des strasses. Bin nicht ausgestiegen das Auto zum GUCKEN (ich bin eine Grösse arschloch).Und die haben ZU MIR gesagt (Sie haben gerade eine auto beschädigt).Dan hab geantwortet ich NA war der andere hinter mir.Bei normale Zustand bin nicht so ein mensch

    • 22.08.2017 18:29, Racingheart

      Achso, ja haben dir die Polizisten dann auch Fahrerflucht vorgeworfen ?

  • 22.08.2017 18:08, Matthias

    Zunächst kann man gegen die Auffordrung zur MPU nicht klagen. Es ist eine einfache Verwaltungstätigkeit im Rahmen der Eignungsprüfung und dieser kann wohl nicht juristisch direkt angegriffen werden. Vielmehr läuft es dann so dass der man warten muss bis der Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis komplett abgelehnt wird und dann kann man gegen diesen Ablehnungsbescheid vorgehen. Somit erfolgt das juristische Vorgehen gegen den Ablehnungsbescheid und nicht gegen die MPU direkt.. Und bei der MPU wurde der Ablehnungsbescheid dann mit der Nichtvorlage einer MPU begründet.
    Ein Anwalt kann hier natürlich mit der Führerscheinstelle in Kontakt treten sofern es Anhanltspunkte für ihn gibt dass die Aufforderung nicht gerechtfertigt ist.
    Oder er kann um umgehenden Ablehnungsbescheid bitten sodass juristische Schritte gestartet werden können.

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    • 22.08.2017 21:39, Dilas

      Danke für die Antwort

      Ich verstehe aber nicht ganz, wenn ich mit mein BAK 1,21 % von der Fsst eine MPU anforderung bekommen, heißt das im Klartext, dass ich das so schlucken muss, und ich nichts dagegen machen kann?

    • 22.08.2017 21:42, Racingheart

      @Dilas,
      hast du etwa eine MPU Anordnung bei 1.21%o Bekommen ?

    • 22.08.2017 21:45, Dilas

      Nein

      Die Neuerteilung kann ich erst Ende November beantragen. Ich weiß nicht wie die Fsst entscheidet.

  • 22.08.2017 18:43, KRISTINA

    Racingheart Die haben gar nichts zu mir gesagt wollte auch nichts sagen.Hab mich so geschämt. In Polizei auto haben gefragt wie viel getrunken habe,meine Grösse,KILO,wan zum Letzt gegessen habe,Tabletten wen ich nehme.Und dan in Revier war eine Ärztin hab mit Nase bla bla alles gemacht.blut genommen.hab unterschrieben PAPIER 315c ,meine fuhrerschein haben behaltet,und SCHLÜSSEL auch DAN bin nach Hause gegangen

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  • 22.08.2017 19:24, Racingheart

    Dann weißt du ja gar nicht was dir genau vorgeworfen wird. Ob Fahrerflucht mit dabei ist oder nicht.
    Da du dich nicht zum Schaden geäußert hast, könnte man womöglich behaupten, du hättest den Parkrempler gar nicht bemerkt. Die müssten dir dann mit Hilfe eines Gutachters nachweisen, dass du den Rempler gemerkt haben MUSSTEST.
    Wenn die Polizisten allerdings in ihren Berichten schreiben, dass der Rempler so laut war, dass man das im Fahrzeuginneren gehört haben MUSS, sieht es wieder schlecht aus. Schließlich waren die Polizisten ja Zeugen.
    Hier kommt also auch vieles drauf an wie die Polizisten das aufgefasst haben.
    Was die geschrieben haben siehst du wie gesagt nur mit Akteneinsicht. Akteneinsicht kriegt aber nur der Anwalt.
    Hast du den Unfall denn selbst bemerkt ?

    Die Frage ist nun im Klartext, was dir überhaupt vorgeworfen wird. Nur eine Trunkenheitsfahrt oder Trunkenheitsfahrt mit Fahrerflucht. Das ist mir immer noch nicht ganz klar.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.08.2017 19:43, KRISTINA

      Genau das ist auch mein problem. Natürlich hab verstanden DEN Schaden WO ich angerichtet habe.Aber hab mich so geschämt wollte schneller weg gehen .Ich erinnere an alles.Ich kann schon viel trinken aber hab immer orientiert (auto und trinken).In meine ganze Leben hab nie eine Ameise was angetan .Und diese Nacht wollte unbedingt meine auto BEWEGEN WEGEN 30€ STRAFFE. Was soll ich bei mpu sagen das eine Freundin von mir an dieser Nacht mich ihre PARKPLATZ gezeigt hat und ich neidisch war 5 Minuten nicht richtig überlegt hab.

  • 23.08.2017 07:21, Marko

    Guten Morgen

    kann mir einer sagen was dieser Punkt hier zu bedeuten hat bzw. die Buchstaben a und c

    die Fahrerlaubnis aus einem der unter den Buchstaben a bis c genannten Gründe entzogen war oder


    Gruß

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 10:17, bwler

      eigentlich nur ne doppelabsicherung. Gibt ja unterschiedliche Gründe die dazu geführt haben. Und teils hat man die FE noch. Muss man jedoch auf den jeweiligen Fall beziehen. Einfach mal paar Fälle im Internet googlen und dann kann man ja selbst einschätzen welcher Fall zu Grunde liegt und was man aus eigener Sicht unternehmen würde als StA o.Ä.

  • 25.08.2017 06:49, Dusler

    Hi zusammen,
    hab hier lange mitgelesen und viel gelernt. Ihr habt mir viel Mut gemacht. Dafür erstmal vielen Dank! Daher mövhte ich euch kurz meine Geschichte erzählen, evtl. hilft es ja jemandem. Vorab: Ich wohne in Baden-Württemberg.
    Im Februar wurde ich mit 1,2 Promille angehalten. Keine Ausfallerscheinungen, nett zur Polizei gewesen. Strafbefehl kam 5-6 Wochen später. 40 Tagessätze und insgesamt 10 Monate Sperrfrist. Trotz Urteil kam im Mai ein Infoschreiben von der Fsst, MPU ab 1,1 Promille usw. Ich habe die Urteilsbegründung abgewartet und kurz darauf war dann auch die Homepage der Fsst aktualisiert worden. Also dort angerufen und die Info bekommen, dass ich als Ersttäter ohne Vorstrafen, die mit Alkohol in Verbindung stehen, kein positives Gutachten erbringen muss. Die Sachbearbeiter dort waren wirklich nett und haben sich die Zeit genommen meine Fragen am Telefon zu beantworten. Daraufhin habe ich vor 3 Wochen die Fahrerlaubnis neu beantragt und um eine Unbedenklichkeitsbescheinigung gebeten. Vor ein paar Tagen kam die UB! Keine MPU nötig.
    Jetzt überlege ich, ob ich einen Kurs zur Sperrzeitverkürzung mache. Vor Ende September reicht es mir leider zeitlich nicht. Im besten Fall habe ich Anfang Oktober den Kurs gemacht und kann dann damit zur Staatsanwaltschaft. Je nach dem wie lange das ganze bei Gericht dann dauert bekomme ich evtl. im November den FS wieder. Ob sich das lohnt muss ich mir noch überlegen...

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  • 25.08.2017 09:55, bwler

    Hi,

    Meiner Meinung nach würde ich es nicht machen, denn die Kosten sind ja auch nicht ohne. Das wär es mir nicht wert .
    Also als Prozedere würde ich auf jeder Bearbeitungsseite (StA, fsst) ca. 3 Wochen Bearbeitungszeit rechnen.
    Dann kommts natürlich drauf an, wie schnell und wann auch wieder Termine frei sind bei dem Kurs und wie lange diese abgehalten werden. Preise können auch variieren.
    Also es könnte insgesamt knapp werden und ob man dann vlt von 1-2 Monat(e) profitiert ist fraglich. Wenn das Geld locker sitzt bzw. du zwingend von was abhängig bist, denn jetzt gings ja auch so, dann macht dieser Kurs schon Sinn.

    Deine Sperrzeit ist schon relativ hoch, manch einer hat diese durch einen Anwalt erfolgreich verkürzen können bei der Promillezahl.

    Man merkt also, dass der Kurs eigentlich (also finde ich) nichts anderes ist als die Wahrnehmung einer wirtschafltich orientierten Funktion.

    Denn die Probleme werden zwar dargestellt und besprochen, jedoch wird ja bereits davor! entschieden, ob man als unbedenklich gilt ;) und nicht danach.

    Daher die Frage, was letztendlich der Unterschied ist zwischen Sperrfristverkürzung durch den Anwalt(was m.E. n. oft positiv entschieden wird) und der Sperrfristverkürzung durch einen Kurs, der im Grunde nichts aussagt und NUR! bei selbstreflexion der Umstände einen Sinn ergibt. (Der frühere FS-Erhalt liegt meist im Vordergrund, nicht die Auferarbeitung der eigentlichen Sache)

    Die Entscheidungen der Richter zu den Sperrfristen sind so unterschiedlich und sind kaum nachvollziehend über deren Darlegung. Es gibt Fälle, da bekommen Erstis bei alk 1,5‰+unfall+flucht 9 monate, ein anderer wie du 10 monate, dann je nach BL auch wieder anders. Dann gibts Fälle über der 2 Promille-Grenze mit Sperrfristen unter 12 Monate, usw.

    Also man sieht, dass das alles willkürlich entschieden wird und die Sperrzeit überhaupt nicht aussagekräftig ist und zudem m.E.n. kein Unterschied macht an der Fahreignung ob jetzt 2 oder 3 Monate früher der FS wieder da ist.
    Entscheiden ist, wie ich damit umgehe und wie ich ihn dauerhaft behalte. Einige aus anderen Foren haben eine MPU(selbst wenn ohne) absolviert und ein guter Prozentsatz davon steht nach 4 bis 6 Jahren wieder auf der Matte...

    soviel mal dazu :D

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  • 25.08.2017 11:57, bwler

    den von dusler meinst du? Ja, man sieht, wie unterschiedlich entscheidet wird. Die Punkte haben mit der Sperrfrist eigtl. nichts gemeinsam. Die 3 Punkte bekommst du bei Straftat und die ist ab 6 Monate Sperrzeit.

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    • 25.08.2017 12:15, Dilas

      Ja genau der dusler

      Was ich noch Schreiben wollte aber vergessen habe, ist.

      Ich habe eine Woche nach dem Vorfall wegen der Trunkenheit im Verkehr eine Haaranalyse beim TÜV machen lassen (freiwillig)(Drogen u. Alkohol).Die Ergebnisse beim Drogentest waren alle Negativ und das für ein Zeitraum von 6 Monaten 6 cm Haarlänge, und beim Alkohol funktioniert das nur Monaten zurückblickent, und das war auch Negativ.

      Das habe ich mir auch so gedacht, weil ich sehr selten etwas trinke, an diesen Abend habe ich natürlich ins Schwarze getroffen, das erste mal seit langem was getrunken und schon erwischt worden.

      Naja, dass habe ich machen lassen um zu zeigen, dass ich keine Drogen nehme, und sehr selten Alkohol trinke. Damit ich es auch Schwarz auf Weiß haben, falls die Fsst behaupten das ich ein Alkoholproblem habe oder ähnliches.

    • 25.08.2017 12:51, bwler

      Damit kannst du natürlich immer punkten, falls was nachgefordert werden sollte, oder sonstige Fragen auftreten.

    • 26.08.2017 11:08, Dilas

      Hallo bwler

      viele haben mir gesagt, dass ich die Ergebnisse von der Haaranalyse bei der Neuerteilung nicht vorzeigen soll.

      Was denkst du darüber?

      Könnte das Negativ bewertet werden obwohl eigentlich nichts negatives drin steht.

    • 26.08.2017 15:50, Bwler

      Hi,

      Würde ich auch nicht, da es im eigentlichen Sinne kein Grund dafür gibt und die fsst damit eh nichts anfangen kann, weil kein Sachbearbeiter diese bewerten kann. Deshalb ja auch die beibringung der mpu als qualifizierte Entscheidungshilfe.

      Was passiert wenn du das vorzeigst kann ich dir garnicht sagen. Zumindest wüsst ich nicht wie das verwaltungstechnisch gehandhabt wird.

      Die fsst wird dich auch nicht beraten, wie du dich zu bevoreiten hast zur mpu wie zb der empfehlung von AB oder KT einschließlich der dauer dieser maßnahme und der ab werte wie haaranalyse oder urintest. Liest man immer wieder, dass die fsst verkehrssünder zu Maßnahmen berät was sie garnicht kann/soll.

    • 26.08.2017 16:35, Dilas

      Hi

      ok,ich dachte nur, dass es positiv wäre, wenn ich vorzeigen kann, dass ich nur gelegentlich was trinke, ist auch so, deswegen habe ich mir damals gedacht, dass ich das mit einer Haaranalyse am besten beweisen kann.

      Meine Angst ist, dass die Fsst mich zu einer MPU auffordert und ich danach nichts dagegen unternehmen kann, außer es so hinzunehmen, und mich 12 Monate lang mich durch MPU zu kämpfen.

      Ich mach mich halt zu verrückt über diese Sache.

      Obwohl mein Anwalt und die Sachbearbeiterin in Flensburg gesagt haben, dass die alte Geschichte von 2010 längst getilgt wurde, und die Fsst das nicht mehr zu bewerten hat, mache ich mir zu viele Sorgen.

    • 26.08.2017 18:35, Dilas

      Habe da was gefunden, und zwar, § 29 Abs. 7 StVG bestimmt: „Ist eine Eintragung im Fahreignungsregister gelöscht, dürfen die Tat und die Entscheidung dem Betroffenen für die Zwecke des § 28 Absatz 2 nicht mehr vorgehalten und nicht zu seinem Nachteil verwertet werden.“ Diese Vorschrift bindet auch die Fahrerlaubnisbehörde, sodass die Akte ggfs. von Alteinträgen oder alten Gutachten bereinigt werden muss.

  • 25.08.2017 12:10, Racingheart

    Ich frage mich jetzt natürlich auch ob es sich überhaupt noch lohnt den Kurs zur Sperrfristverkürzung zu absolvieren. Der nächste (z.B.) Mainz77 Kurs findet erst ab 22.09. statt, somit habe ich die Bescheinigung erst Ende September. Meine Sperrfrist endet 22.11.
    Mir gehts da weniger um die Kosten, sondern mehr um den Nutzen den ich durch diesen Aufwand habe. Ist ja auch schließlich ein haufen Zeit welche drauf geht. 3 Sitzungen a 3 Stunden. Und 3mal irgendwie hinkommen. Wenn man auf dem Land wohnt auch nicht so einfach, mit Taxi etc.
    Wenn die da tatsächlich einen Monat zur Bearbeitung brauchen, ist das ja echt grenzwertig, oder was meint ihr ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 12:31, Dilas

      Also meiner meiner nach rentiert sich das nicht wirklich, ich würde mir das Geld sparen, ist auch nicht ganz billig (Mainz 77). Und so eine große Rolle spielt das jetzt auch nicht ob du jetzt 2 Monaten dein Führerschein eher bekommst. Mein Anwalt hat mir das auch angeboten, aber ich Spar lieber das Geld und Fahre lieber 2 Monaten weiter mit dem Fahrrad o. Öffentliche Verkehrsmittel.

  • 25.08.2017 12:37, Racingheart

    Muss mich da nochmal korrigieren, wenn ich den Kurs ab 22.09. belege, habe ich die Bescheinigung erst in ca. 3 Wochen. Also Mitte Oktober. Bis mein Antrag dann bearbeitet ist, vergeht wohl ein weiterer Monat. Also bis Mitte November.
    Somit habe ich dann 1-2 Wochen verkürzt, welch Freude :-D

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 12:59, bwler

      Ich weiß jetzt nicht, ob du bereits was mit unbenklichkeitsbescheinigung iwo erwähnt hast...

      Der Ablauf könnte so aussehen:

      -Antrag fsst auf unbedenklichkeitsbescheinigung
      -Teilnahme Mainz77
      -Antrag mit Formular und Bescheinigung entweder bei Amtsgericht oder wenn StA bekannt sind für Zuständigkeit, dann diese.(Geht schneller)
      -StA prüft und schickt an das Amtsgericht zurück.
      Ich bin mir nicht sicher ob die StA dies direkt an den Absender wieder schickt.
      mal ein Beispiel hier : goo.gl/Mkj1hY (pdf-file)

      Somit könnte man einen etwaigen Zeitablauf heraus rekonstruieren

  • 25.08.2017 14:43, Matze

    @ Matthias

    Habe heute doch tatsächlich eine Anordnung bekommen zu einem mp gutachten zur fahreignung mit einer frist von 12 wochen wo ich das positive Gutachten vorlegen muss............

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 15:31, bwler

      bin zwar nicht derjenige den du wohl meintest,

      aber wie lautet denn die Fragestellung für den Gutachter? Ist es eine Doppelfrage? also alkohol und verkehr?
      Hast du deinen Anwalt nochmals kontaktiert?
      Umfassende Hilfe bekommst du dort hier -> http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/ . Hat mir auch sehr weitergeholfen.

      Ich denke halt, dass die Tateinheit mit "Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer" der Grund sein könnte, da du ja geschrieben hast mit "Gurtpreller" beim Geschädigten.

      Dann schaue mal nach in deinem Auszug vom FAER ob da:

      von Straßenverkehrsgefährdung infolge Alkoholgenusses wäre (A2) geschildert wird.

      Oder nur :

      Fahrunsicherheit infolge Alkoholgenusses (A12) drin steht.

  • 25.08.2017 15:38, Matze

    Hej kein Thema, bin für jede Meinung und Hilfe froh.
    Ist eine einzige Frage und die lautet: ,,Ist zu erwarten,dass auch zukünftig erheblich gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird.“

    Grüße

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 16:10, Bwler

      Erst mal positiv, dass es "nur" eine Frage ist und keine Alkohol betreffend. Auch günstiger und die lange Vorarbeit wie bei alk fällt weg. Vlt. Kannst du doch mit deinem Anwalt was biegen, ansonsten hast du den "Vorteil" dass du das Gutachten noch rechtzeitig vorlegen kannst. Unter Umständen kannst du die frist bei der fsst auch verlängern. Zwecks anwalt wenn er auf zack ist, dann kann er Rasch was machen, denn wenns dann doch nicht klappt rennt dir die Zeit davon.

      Stöber mal im besagten Forum nach Mpus bzgl verkehr und fordere ggf für dich betreffende Ratschläge an. Ich konnte dort auch einiges abgewinnen.

      Wichtig ist auch jetzt nochmals in die führerscheinakte zu schauen und ggf sachen entfernen lassen, die alt sind oder mit der mpu (Fragestellung) nichts zu tun haben. Denn teilweise wird die komplette akte verschickt wegen dem aufwand mit der sortiererei. Denn der GA muss nicht alles wissen was außerhalb der Fragestellung darliegt.

      Es Sollten auch nicht allzu ausschweifende Inhalte erörtert werden die den GA zweifeln lassen können an der zusätzlichen Eignung. (Zb ich musste schnell noch zur apotheke Medikamente gegen Depressionen besorgen und dann ists halt passiert(unfall)). Der GA notiert alles und berichtet im Gutachten, jetzt mal von der aktuellen Fragestellung abgesehen, wenn weitere zusätzliche Anhaltspunkte ihm bekannt werden bzw. vorliegen, die ggf die Fahreignung in Frage stellen könnte.
      Man möchte immer ehrlich sein, doch bei Unwissen kann dies teils gravierende Folgen haben.

  • 25.08.2017 18:49, Racingheart

    Im besagten Forum (http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/) war ich auch unterwegs.
    Dort erwähnten User in meinem Fall, dass bei mir eine MPU mit verkehrsrechtlicher Fragestellung in Frage kommen könnte, wegen der Fahrerflucht. Allerdings würde das Thema Alkohol dennoch angesprochen werden hieß es.

    Mit der scheinbar nur verkehrsrechtlichen Fragestellung wäre ich daher vorsichtig. Es kann durchaus sein, dass der GA auch das Thema Alkohol ansprechen wird.

    Mir wurde das wie gesagt im o.g. Forum mitgeteilt, daher gebe ich das hier mal einfach so weiter, ohne Erfahrungswerte wohlgemerkt.
    Vielleicht einfach mal hinsichtlich der Fragestellung beim GA, die einen dann letztendlich erwartet, informieren.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.08.2017 19:07, Bwler

      Ja, da hab ich mich etwas missständlich ausgedrückt. Dass im Verlauf das Thema Alkohol auch erwähnt wird(zwecks umstände) stimmt schon, doch beurteilen und verwerten dürfte er letztendlich nur die verkehrsrechtliche Frage. In dem Forum haben einige auch anonymisiert ihr Gutachten hochgeladen, da kann man auch erste Einblicke erhalten wie so was aussieht.(negativ &positiv)

  • 26.08.2017 14:36, KRISTINA

    Hi ich bin schon wieder.Hab heute NEUE Infos GEKRIEGT von GUTE Freunde mit grosse erfahrungen. In munchen wird mpu ab 1,6 angeordnet. Ich hatte 1,41 promille und deshalb werde keine mpu mache meinen die.Aber wegen den fahrerflucht bekomme was gutes zum zahlen.Und ich soll sofort einen ANWALT tun.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 30.08.2017 10:52, Ben

    Hallo zusammen...
    Mir ist folgendes passiert : innerhalb von 3 Jahren bin ich zwei mal mit Alkohol am Steuer erwischt worden. 1 mal - 0,63 1 Monat Fs weg, 2 mal - 1,13 9 Monate weg -
    diese 9 Monate sind seit letzten Jahr März (03/2016) vorbei und ich beabsichtige jetzt mir eine Neuerteilung zu beantragen. Greift trotzdem die volle Härte der Untersuchung ? Hat jemand Erfahrung gemacht ? Werden Gutachter "weicher" nach einer gewissen Zeit und einer vernüftigen Erklärung ? Zu dem, ich bin selbstständig in einem Betrieb und jetzt kommt der Punkt, wo mein Arbeitgeber sagt, ich brauche wieder ein Auto, sonst müsse man sich über meine berufliche Zukunft unterhalten. Kann sowas als Grundlage genommen werden, einer MPU zu entgehen ?

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  • 30.08.2017 10:52, Ben

    Hallo zusammen...
    Mir ist folgendes passiert : innerhalb von 3 Jahren bin ich zwei mal mit Alkohol am Steuer erwischt worden. 1 mal - 0,63 1 Monat Fs weg, 2 mal - 1,13 9 Monate weg -
    diese 9 Monate sind seit letzten Jahr März (03/2016) vorbei und ich beabsichtige jetzt mir eine Neuerteilung zu beantragen. Greift trotzdem die volle Härte der Untersuchung ? Hat jemand Erfahrung gemacht ? Werden Gutachter "weicher" nach einer gewissen Zeit und einer vernüftigen Erklärung ? Zu dem, ich bin selbstständig in einem Betrieb und jetzt kommt der Punkt, wo mein Arbeitgeber sagt, ich brauche wieder ein Auto, sonst müsse man sich über meine berufliche Zukunft unterhalten. Kann sowas als Grundlage genommen werden, einer MPU zu entgehen ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 30.08.2017 10:59, Dilas

      Hallo

      Warum hast den mit der Neuerteilung solange gewartet?

      Also, ich will dir jetzt keine Angst auf Bezug einer MPU machen, aber da du schon mal wegen Trunkenheit im Verkehr aufgefallen bist, könnte es zu einer kommen, aber sicher bin ich mir nicht.

      Gruß

    • 30.08.2017 11:50, Matthias

      Das ist eine Wiederholungstat und somit wird eindeutig eine MPU fällig. Ich sehe keine Chance diese zu umgehen.

    • 30.08.2017 16:52, bwler

      Hi,

      also dadurch, dass dein Fall fast sich mit dem meinen gleicht, kann ich dir folgendes mitteilen:

      Eine Mpu ist bei diesem Fall erforderlich, da du Wiederholungstäter bist, dabei spielt es keine Rolle wenn es "nur" ne owi war.

      Aber ;)

      Zu erst muss die Konstellation geprüft werden, wann genau die erste und zweite Fahrt war.

      Es kommt darauf an, in welchem Monat im Jahr 2014 die Fahrten rechtskräftig wurden. Ist das bei der ersten Fahrt vor Mai passiert, hast du 4 Punkte und eine Tilgungsfrist von 2 Jahre mit Auflauffrist von einem Jahr, heißt, Ende dieses Jahres wären die Punkte weg und auch nicht mehr im FAER. Dass die Punkte zwar nach 2 Jahren "gelöscht" sind, sind sie dennoch 1 Jahr lang für Behörden sichtbar um Tragschlüsse der Vergangenheit bewerten zu können. Die Behörde kann also entscheiden, wie sie diese letztendlich in die Bewertung einfließen lässt.

      Dass die zweite auch dann vor Mai war, kann ich mir jetzt zeitlich nicht vorstellen. Nun tritt folgendes ein: dadurch, dass seit Mai die Eintragungen sich gegenseitig nicht mehr hemmen, hat jeder Fall seine eigene Laufzeit, bis er gelöscht wird. Somit berühren sich die beiden Fahrten nicht gegenseitig.

      Sollte der Fall oben so eingetreten sein, prüfen mittels FAER und die FE nächstes Jahr beantragen, dann ist keine MPU fällig.

      Sollten jetzt beide Fahrten nach Mai passiert sein, dann musst du zur MPU, da zwar die beiden Delikte sich nicht gegenseitig hemmen, sondern weil seit Mai 2014 eine OWi mit Alkohol 5 Jahre (+1Jahr) gepunktet wird.

      Wäre das der Fall, so musst du dich nun so langsam umfassend informieren und dich auf die MPU vorbereiten mittels Abstinenznachweis von einem Jahr, denn du bist wiederholungstäter und der GA fragt dann schon etwas genauer nach und fordert auch dementsprechende Beweise, also die Urin oder Haarprobenwerte.

      BTW: Ich geh davon aus, dass die zweite Fahr Ende 2014 war, oder wie kam das, dass du fast 5 Monate auf den Strafbefehl warten musstest? Denn die 9 Monate sind ja schon recht dünn und die erste Owi lag der StA ja als Bewertung vor. Ich schätz mal, dass so ca 14 Monate die Strafe war und dementsprechend angepasst zwischen TF, FE-Entzug und Strafbefehl-Eingang. Vlt lieg ich jetzt auch falsch! Einfach mal kommentieren!

    • 30.08.2017 17:00, bwler

      *Dieser Beitrag könnte doppelt sein, da ich nicht sicher war, ob er angekommen ist

      Hi Ben,

      also dadurch, dass dein Fall fast sich mit dem meinen gleicht, kann ich dir folgendes mitteilen:

      Eine Mpu ist bei diesem Fall erforderlich, da du Wiederholungstäter bist, dabei spielt es keine Rolle wenn es "nur" ne owi war.

      Aber ;)

      Zu erst muss die Konstellation geprüft werden, wann genau die erste und zweite Fahrt war.

      Es kommt darauf an, in welchem Monat im Jahr 2014 die Fahrten rechtskräftig wurden. Ist das bei der ersten Fahrt vor Mai passiert, hast du 4 Punkte und eine Tilgungsfrist von 2 Jahre mit Auflauffrist von einem Jahr, heißt, Ende dieses Jahres wären die Punkte weg und auch nicht mehr im FAER. Dass die Punkte zwar nach 2 Jahren "gelöscht" sind, sind sie dennoch 1 Jahr lang für Behörden sichtbar um Tragschlüsse der Vergangenheit bewerten zu können. Die Behörde kann also entscheiden, wie sie diese letztendlich in die Bewertung einfließen lässt.

      Dass die zweite auch dann vor Mai war, kann ich mir jetzt zeitlich nicht vorstellen. Nun tritt folgendes ein: dadurch, dass seit Mai die Eintragungen sich gegenseitig nicht mehr hemmen, hat jeder Fall seine eigene Laufzeit, bis er gelöscht wird. Somit berühren sich die beiden Fahrten nicht gegenseitig.

      Sollte der Fall oben so eingetreten sein, prüfen mittels FAER und die FE nächstes Jahr beantragen, dann ist keine MPU fällig.

      Sollten jetzt beide Fahrten nach Mai passiert sein, dann musst du zur MPU, da zwar die beiden Delikte sich nicht gegenseitig hemmen, sondern weil seit Mai 2014 eine OWi mit Alkohol 5 Jahre (+1Jahr) gepunktet wird.

      Wäre das der Fall, so musst du dich nun so langsam umfassend informieren und dich auf die MPU vorbereiten mittels Abstinenznachweis von einem Jahr, denn du bist wiederholungstäter und der GA fragt dann schon etwas genauer nach und fordert auch dementsprechende Beweise, also die Urin oder Haarprobenwerte.

      BTW: Ich geh davon aus, dass die zweite Fahr Ende 2014 war, oder wie kam das, dass du fast 5 Monate auf den Strafbefehl warten musstest? Denn die 9 Monate sind ja schon recht dünn und die erste Owi lag der StA ja als Bewertung vor. Ich schätz mal, dass so ca 14 Monate die Strafe war und dementsprechend angepasst zwischen TF, FE-Entzug und Strafbefehl-Eingang. Vlt lieg ich jetzt auch falsch! Einfach mal kommentieren!

    • 30.08.2017 23:05, Matthias

      Das mit den Verjährungsfristen der Ordnungswidrigkeiten entgeht mir immer wieder. Habe meist die 10 Jahre im Kopf. Also bwler hat das ja anhand der vorliegenden Informationen prima und ausführlich ausgeführt!

  • 30.08.2017 12:15, Racingheart

    Müsste die erste Trunkenheitsfahrt nicht außerhalb dem Owi Bereich, also bei über 1,1 Promille liegen, um als Wiederholungstäter eingestuft zu werden ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 30.08.2017 12:51, Matthias

      Nein. Aus MPU Sicht ist zweimal 0,6 schlimmer als einmal mit 1,5. ;)

  • 30.08.2017 23:01, Matthias

    @ Matze:
    Das mit der MPU-Anordnung tut mir leid. Damit hätte ich nun nicht gerechnet. Hatte es zu sehr aus dem Blickwinkel von "nur" Alkohol aus beurteilt. Und das scheint ja auch nicht der Grund der Anordnung zu sein. Das mit dem Verstoßen gegen erhebliche Verkehrsvorschriften ist mir als MPU-Grund zwar klar, jedoch verstehe ich es in deinem Fall nicht warum das greift.
    Also zusammengefasst gab es bei einer Alkoholfahrt einen Unfall bei dem jemand geschädigt wurde ("Gurtpreller") ? Darin liegt nun der Tatvorwurf?
    Es erschließt sich mir nicht dass man einerseits ja in der juristischen Gestaltung der Gesezte davon ausgeht dass Alkohol im Straßenverkehr eine derart hohe Gefahr darstellt dass eine Gefährdung unweigerlich gegeben ist, andererseits wenn dann genau das eintritt (Schädigung anderer Verkehrsteilnehmer) dann hier von einem isolierten erheblichen verkehrsrechtlichen Verstoss ausgegangen wird.
    Besonders irritierend finde ich den Zusammenhang mit dem Fall von "Racingheart" hier im Forum. Bei ihm wurde eine Fahrerflucht als "geschlossener Lebensvorgang" bewertet und somit wurde die Fahrerflucht als schwerwiegender Verkehrsverstoss nicht für sich bewertet.
    Im Rahmen einer Fahrerflucht würde ich sogar noch eher von kontrolliertem Verhalten unter Alkohol sprechen als bei einem Unfall.
    Es verwundert doch schon dass hier nun der Alkohlkonsum scheinbar nicht berücksichtigt wird, sondern die Schädigung eines Dritten hier isoliert betrachtet wird.
    So bedauerlich der Vorall natürlich ist, so fällt es doch immer wieder schwer die Logik der Führerscheinbehörden zu verstehen. Oder wäre der Fall von Racingheart auch anders ausgegangen wenn er eine Person angefahren und geschädigt hätte?

    @ Racingheart: Kannst du dir im Vergleich mit deinem eigenen Fall einen Reim darauf machen?

    @ bwler: Gerne natürlich auch deine Meinung. :)

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 02.09.2017 10:08, bwler

      hi @all,

      ja, den Ausgang bzw die Schwere von dem Unfall weiß man ja letztendlich nicht. Mich würde trotzdem interessieren, welche Tatkennziffer im FAER eingetragen worden ist. Dann kann man auch Rückschlüsse bilden. Insgesamt muss man doch die Dinge so bewerten, dass, wenn jemand zu Schaden kommt, doch stärker eingegriffen wird als bei Unfall ohne Gefährdung(als wenn das nicht schon schlimm genug ist) mit Fahrerflucht. Dass die Behörde von Tateinheit oder mehrheit unterschiedlich entscheiden kann, ist genau so bedenklich wie die Sperrzeitverhängung der Richter. Sie kann sehr unterschiedlich auf den Betreffenden ausfallen.

  • 31.08.2017 21:07, KRISTINA

    Mein Herz ist schwarz geworden und das war das Ende meines Lebens gewesen .Brief ist heute gekomm.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 31.08.2017 21:07, KRISTINA

    Mein Herz ist schwarz geworden und das war das Ende meines Lebens gewesen .Brief ist heute gekomm.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 31.08.2017 21:17, Matthias

      Und was steht denn nun drin?

  • 31.08.2017 21:37, KRISTINA

    14 MONATE SPERRE,3.400€BEHÖRDE,2000€ beschädigte auto.Geld hab genug.Hab so viel gesparrt diese JAHR.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 31.08.2017 22:31, Alex

      Hi Kristina,
      14 Monate aber ohne Rechtsanwälte oder?
      LG

  • 31.08.2017 22:07, Racingheart

    @Matthias
    Das es beim Matze zur MPU kommt hätte ich auch nie gedacht. Ich kann mir dass nur wegen des "Gurtprellers" erklären. Tatsächlich hatte ich im Internet schon ein paar Fälle gelesen, in denen die MPU angeordnet wurde bei denen es zu Unfällen mit Körperverletzung in Verbindung mit relativer Fahruntüchtigkeit kam.
    Ich persönlich vermute, dass es sich bei dieser Anordnung um eine zusätzliche Strafe der FSST handelt. Frei nach dem Motto: "Betrunken Auto gefahren und auch noch jemanden verletzt, das geht ja gar nicht, der soll jetzt büßen".

    Es sei denn der FSST hat irgendetwas in der Akte (z.B. aggressives Verhalten) oder während der Recherche nach weiteren Straftaten nicht gefallen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 31.08.2017 22:17, Dilas

      Die Fsst darf verjährte Owi auch Grobe die längst getilgt sind nicht mehr verwerten, und zwar, § 29 Abs. 7 StVG bestimmt: „Ist eine Eintragung im Fahreignungsregister gelöscht, dürfen die Tat und die Entscheidung dem Betroffenen für die Zwecke des § 28 Absatz 2 nicht mehr vorgehalten und nicht zu seinem Nachteil verwertet werden.“ Diese Vorschrift bindet auch die Fahrerlaubnisbehörde, sodass die Akte ggfs. von Alteinträgen oder alten Gutachten bereinigt werden muss.

  • 31.08.2017 22:28, Alex

    Hi,
    kann mir jemand sagen ab wann ich von der Fahrerlaubnisbehörde die Aufforderung zur MPU bekommen würde?
    Sperrzeit läuft Mitte September aus und beantragt hab ich die erneute Fahrerlaubnis Anfang Juli.
    Danke

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 01.09.2017 06:03, KRISTINA

      Guten Morgen Alex ich hab die 14 MONATE SPERRE ohne anwalt gekriegt. Und ich glaube 4 bis 6 Wochen bevor die sperre fertig wird kriegst du schon ein Brief von die fuhrerscheinstelle .

  • 01.09.2017 06:07, KRISTINA

    Ich versuche SPÄTER an alle hier ein Nachricht zum schicken mit den ganze Unterlage hab auch eine kleine Heft GEKRIEGT und da steht wegen mpu !!!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 01.09.2017 06:47, Dilas

    Hi Kristina

    von wem hast du das Heft wegen der MPU erhalten, von der Führerscheinstelle?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 01.09.2017 12:38, KRISTINA

      HI Dilas diese Heft ist mit den ganze Unterlage von Gericht GEKOMM.VERSUCHE bald euch zum Posten

  • 01.09.2017 16:47, KRISTINA

    So ich versuche die ganze Zeit aber geht nicht.DRIN BEI DIESE HEFT steht wer MUSS eine mpu machen !1 wen noch einen mal die FAHRERLAUBNIS entzogen ist.2 wen jemand eine auto GEFAHR hat mit 1,6 ODER mehr.3 wen jemand wiederholt mit alkohol erwischt geworden war .HAT jemand so eine Heft GEKRIEGT?Ich wohne in munchen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 01.09.2017 17:09, Dilas

      Hi Kristina

      Ich habe am Montag den offiziellen Strafbefehl bekommen mit der Rechnung das ich innerhalb von 14 Tagen überweisen soll.Ich habe so ein Heft nicht bekommen.

      Das heißt für dich, dass alles was du aufgeschrieben hast, eigentlich nicht auf dich zutrifft.

      Kann mir einer sagen, ob ein Fahrverbot zu Punkt 1 was Kristina aufgeschrieben hat, sozusagen zu einen Führerscheinentzug aufzählen kann? Weil ich 2010 ein Fahrverbot von 4 Wochen bekommen habe.

  • 03.09.2017 11:42, KRISTINA

    Hi und jetzt hab noch eine Frage. Ich glaube jemand hat gemeint TATEINHEIT ist besser als tatmehrheit .UND das ist gut Fahrlässige Gefährdung des strassenvekehrs und unerlaubtes entfernen vom Unfallort in TATEINHEIT mit vorsätzlicher Trunkenheit in verkehr

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 16.09.2017 10:24, Knochenkarl

    Moin,

    Tattat 23.01.17 mit 1,41. Fahrerlaubnis am Tattag freiwillig sicherstellen gelassen. Keine Beschlagnahmung.
    Strafe 9 Monate Entzug der Fahrerlaubnis und 35 Tagessätze a 70,-€. Nach Rechtskraft des Urteils, bekam ich Brief, das bis 28.12.2017 keine Fahrerlaubnis erteilt werden darf.
    Zwischendurch kam das Urteil, wegen MPU und dieser 1,6 Marke.
    Bußgeld konnte ich nicht bezahlen, Ersatzhaftstrafe nicht angetreten und Antrag auf gemeinnützige Arbeit gestellt. Läuft noch.
    Schon mal Fahrverbot wegen zu schnell und Rotlicht. Jeweils verschiedene Angelegenheiten.
    Diverse Bußgelder wegen falsch Parken e.t.c. Immer nur zu Bußgeld geworden, wegen nicht bezahlter Strafzettel.

    Frage. Ist mit MPU zu rechnen, wenn im Urteil zum Haupdelikt, vorsätzlich (!), steht?
    Kann Fahrerlaubnis erteilt werden, wenn Strafe nicht bezahlt ist?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 16.09.2017 10:34, Dilas

    Guten Morgen

    für Ersttäter gibt es die MPU erst ab 1,6 Promille!

    Und das ist bei dir nicht der Fall, du bist deutlich drunter.

    Wann hast du den Fahrverbot gehabt, dass mit dem Rotlicht und zu schnell fahren?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 16.09.2017 10:45, Dilas

      Ok, dass mit dem Vorsatz habe ich bei dir überlesen, dass heißt, dir war bewusst, dass dir bewusst war das du Fahrtauglich warst und dich trotzdem ins Auto gesetzt hast.

      Hast du eine Aussage bei der Polizei gemacht und Unterschrieben?

    • 16.09.2017 10:53, Knochenkarl

      2013 zu schnell, 9.1.2015 Rotlichtverstoss. Geblitz schon noch öfter aber Punkte dazu, seit vielen Jahren, im Fahreignungsregister des KBA gelöscht. Dort sind relevant "nur" die Punkte der letzten beiden Delikte anhängig. Sonst auch keine Straftaten. Hab grad Scheidung durch und mir ist das Wörtchen vorsätzlich im Urteil, erst jetzt aufgefallen. Hatte andere Sorgen. Anwalt war keiner mit dran. Ich habe nix ausgesagt. Urteil kam als Strafbefehl im März 2017. Ist ohne weitere Rechtsmittel einzulegen, rechtskräftig geworden. Wiederaufnahmeverfahren wäre zwar th. möglich, würde aber wohl zum jetzigem Zeitpunktt, die priorisierte Wiedererlangung der Fahrerlaubnis zeitlich nach hinten schieben. (Verfahrenslänge). Kannst Du was zur nicht bezahlten Strafe und dem weiteren Verlauf darin beitragen? Hat dies Auswirkungen auf die ja jetzt kurz bevor stehend Beantragung zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auf Seiten der Fahrerlaubnisstelle? Ich finde dazu nix im Netz und Anwalt kann ich mir z.Z. nicht leisten. Leider.

    • 16.09.2017 11:10, Dilas

      Hi,

      ok, laut KBA sind die sind Punkte von früher schon mal getilgt worden, dass ist schon mal gut.

      Das heisst, das bei der KBA die Trunkenheitsfahrt und der Rotlichtverstoss drin steht.

      Was komisch ist, ist das mit dem Vorsatz, wie kam es dazu?

      Also alleine wegen dieser Aussage im Strafbefehl hätte ich ein Anwalt beauftragt.

      Zur nicht bezahlten Strafe kann ich dir nichts sagen, aber ich würde dir empfehlen dich hier zu registrieren,

      http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/

      da bin ich auch und viele andere die eine größere erfahrungen damit haben.

      Kann ich dir nur empfehlen!

  • 16.09.2017 11:30, Knochenkarl

    Mir ist nicht bewusst, eine Aussage gemacht zu haben und ich hab auch bei der Polizei nichts unterschrieben. Zur Sache, machte ich keine Angaben. Man fand eine leere Bierdose im Auto. Hatte ich wohl beim aufräumen übersehen. Ob das als "rauchender Colt" gesehen wurde, weiß ich nicht. Die Dose fuhr schon länger mit und hatte mit der Tat, nichts zu tun. Im Krankenhaus, bei der Blutentnahme, sollte ich meinen Namen in den Bogen des Arztes schreiben. Ob Ausfallerscheinungen vorhanden waren, ist mir ebenso nicht bekannt. Hab auf Parkplatz der Autobahn, in den Graben uriniert, weil es dringend war und das Pipihäuschen von Rentnerbus belegt. Im ersten Angriff, war es nur ein zufällig vorbei kommender Polizist, der sich an meiner dicken Karre und meiner Nudel störte. Ein Wort, gab das andere Wort und schon hab ich freiwillig gepustet. Ungläubig schauten wir quf das Display, dann rief er Verstärkung. Von da an, habe ich die Klappe gehalten, bis zum Erhalt des Strafbefehls. Der sagte laut Richter, 9 Monate ab Tattag und die Führerscheinstelle hat daraus laut Rechtskraft des Urteils gemacht. Somit dann 11 Monate und 5 Tage, bis zur th. Wiedererlangung der Fahrerlaubnis durch die Fahrererlaubnisstelle hie in der Stadt. Tatland war MV und Wohnland ist NRW. Anwälte keine involviert. Das von mir prophylaktisch angegangene Abstinenzprogramm, habe ich nach Erstberatung bei pimaMPU, abmoderiert. Den MPU Vorbereitungskurs aus Kostengründen und juristischer Zwilichtigkeit des Anbieters, (war nicht pimaMPU), ebenfalls Letzterer wollte 2700,- € für die MPU Vorbereitung und kassierte 90,- € im Erstgespräch und 50,- € für seine MPU-Vorbereitung CD-ROM mit denkwürdigen Inhalten aus einer anderen Zeit. Es soll aber auch noch seriösere Unternehmen geben, welche auf die MPU vorbereiten. Wie gesagt, ich habe das sehr schnell abmoderiert.
    Ein Wiederaufnahmeverfahren, dann mit vorgeschriebenem Anwalt, würde ich nur anstrengen, wenn MPU bei Antragsstellung, respektive im Verlauf, von der Fahrerlaubnisbehörde angeordnet wird. Die Wahrscheinlichkeiten, versuche ich auch mit meinen Fragen hier, auszuloten und bin für hilfr3iche Infos, als auch Erfahrungsberichte, sehr dankbar.

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  • 19.09.2017 17:44, VielFahrer

    Hatte unter 1,6 Promille. habe Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis in Bayern gestellt. Muss ich mit einer MPU rechnen?

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  • 19.09.2017 17:44, VielFahrer

    Hatte unter 1,6 Promille. habe Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis in Bayern gestellt. Muss ich mit einer MPU rechnen?

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  • 19.09.2017 17:44, VielFahrer

    Hatte unter 1,6 Promille. habe Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis in Bayern gestellt. Muss ich mit einer MPU rechnen?

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  • 19.09.2017 17:44, VielFahrer

    Hatte unter 1,6 Promille. habe Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis in Bayern gestellt. Muss ich mit einer MPU rechnen?

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    • 19.09.2017 17:48, Marko

      Nein!

    • 19.09.2017 17:49, Marko

      Es sei den du bist schon mal wegen Alkohol aufgefallen.

    • 19.09.2017 17:53, KRISTINA

      Hi wie viel promille war bei dir?ich wohne in munchen und hab so eine Heft gekriegt von INNENMINISTERIUM.

    • 19.09.2017 18:00, Marko

      Kristina

      was für ein Heft hast du bekommen?

  • 19.09.2017 18:13, VielFahrer

    1,53 Promille - (leider) bei der ärztlichen Untersuchung ohne Ausfallerscheinungen, was mir eine rel. kurze Sperrfrist von 7 Monaten gebracht hat, aber mich nun einholen wird - das spür ich irgendwie. Ich kann mich heute noch geißeln, dass ich bei diesen Tests mitgemacht habe. Kann nur allen empfehlen alles, aber auch wirklich alles zu verweigern. Ansonsten ist meinem Strafbefehl nichts (negatives) zu entnehmen.
    Ansonsten Ersttat, vorher noch nie wg. Alkohol aufgefallen, O.K. ein paar mal zu schnell gewesen aber alles im Rahmen, wenn man bedenkt, dass ich normal 50.000 km pro Jahr fahre :-).

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  • 19.09.2017 18:13, VielFahrer

    1,53 Promille - (leider) bei der ärztlichen Untersuchung ohne Ausfallerscheinungen, was mir eine rel. kurze Sperrfrist von 7 Monaten gebracht hat, aber mich nun einholen wird - das spür ich irgendwie. Ich kann mich heute noch geißeln, dass ich bei diesen Tests mitgemacht habe. Kann nur allen empfehlen alles, aber auch wirklich alles zu verweigern. Ansonsten ist meinem Strafbefehl nichts (negatives) zu entnehmen.
    Ansonsten Ersttat, vorher noch nie wg. Alkohol aufgefallen, O.K. ein paar mal zu schnell gewesen aber alles im Rahmen, wenn man bedenkt, dass ich normal 50.000 km pro Jahr fahre :-).

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    • 19.09.2017 18:22, Marko

      keine Ausfallerscheinungen zu haben bei einen Promillewert von 1,53 % ist nicht gerade positiv, also ich würde das so bewerten das du so einziges an Alkohol verträgst. Die ärztlichen Untersuchungen mitzumachen muss nicht gleich negativ sein, die habe ich leider auch gemacht, und bei mir war, dass ich Ausfallerscheinungen gehabt hatte bei einen Promillewert von 1,14%. Aber mach dir nicht zu viele Gedanken, ich glaube nicht das es zu einer MPU kommt. Hast du bei der FAER schon nachgefragt ob zur Zeit Punkte anstehen?

    • 19.09.2017 18:28, Marko

      und on Bayern bist du mit 7 Monaten ganz gut weggekommen. Es gibt Leute die in Bayern als Ersttäter 9-11 Monaten Sperrfrist bekommen haben.

  • 19.09.2017 18:39, Vielfahrer

    YES, habe ich - 3 Punkte ohne die Alk-Fahrt. Habe bislang nichts aus Flensburg erhalten.

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    • 19.09.2017 18:47, Marko

      Du bist ja kein Wiederholungstäter!

      Deine alte delikte können nicht in Kombination mit der Alkoholfahrt nicht zu einer MPU führen.

      Du bist wegen Alkohol das erste mal aufgefallen.

      Wegen was hast du 3 Punkte wenn ich mal fragen darf?

      Das heißt das du dann insgesamt 6 Punkte in Flensburg zu verbuchen hast.

  • 19.09.2017 19:02, KRISTINA

    Ich hab versucht zum Posten ABER leider geht nicht.Bei DIESE HEFT steht wer MUSS eine mpu machen.ALSO MIT ANDERE WORTEN ALLES. 1 WENN DEIN FAHRERLAUBNIS NOCH EINMAL ENTZOGEN WAR.2 WENN EINE AUTO GEFAHREN HAST MIT 1,6 ODER MEHR. 3 WEN JEMAND AUFFÄLLIG UNTER ALKOHOL EIN AUTO GEFAHREN HAT.Das bedeutet mit andere Worten wen jemand ,1 MONAT Verbot hatte z.b. wegen alkohol oder wegen BLITZER dann muss mpu machen .

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    • 19.09.2017 19:10, Marko

      Da bin ich nicht deiner Meinung, einer der wegen Geschwindigkeitsüberschreitung sein Führerschein abgeben musste, heißt nicht das er/sie eine MPU machen müssen, weil das zwei getrennte Fälle sind. Und wenn die Punkte in Flensburg getilgt wurden wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung oder ähnliches darf die Führerscheinstelle das nicht mehr verwerten in Kombinationen zu einer Alkoholfahrt. Deswegen gibt es die Tilgungsjahre, damit sie nicht gegen einen verwertet werden. Was würde das für ein Sinn machen wenn die Fsst beliebig alte Delikte aus der Schublade herausholt.

  • 19.09.2017 19:18, KRISTINA

    Jungs diese 1 bis 3 Sachen stehen DRIN bei den HEFT.Wieso hab so was GEKRIEGT verstehe ich nicht.Und DRIN stehen so viele Sachen über die wiedererteilung,was die GENAU brauchen Fotos bla bla,AH auch über die Verkürzung von UNSERE sperre

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 19.09.2017 19:26, Marko

      Sowas bekommt jeder, auch ich hab eins bekommen. Bei stand drin, falls ich die Sperrfrist um 1-2 Monaten verkürzt möchte. Und ja, diese 3 Punkte die du aufgezählt hast sind die Voraussetzungen um eine Sperrfristverkürzung zu beantragen. Das lohnt sich bei mir aber nicht da ich 7 Monaten bekommen habe, das würde bei dir mehr Sinn machen, du hast glaube ich 12 Monaten bekommen.

  • 19.09.2017 19:37, KRISTINA

    Hab leider mehr gekriegt 14 monate. Aber was ist jetzt 12 oder 14 MONATE?Und diese Verkürzung kostet glaube 500€ODER?

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    • 19.09.2017 19:41, Marko

      Ja, die kostet ca.500 €, die Führerscheinstelle kann aber als Voraussetzung für eine Sperrfristverkürzung unteranderem auch eine MPU Verlangen, muss aber nicht sein.

  • 19.09.2017 20:36, KRISTINA

    Und was glaubt ihr wegen MEIN FALL?1,41 promille und fahrerflucht auch dazu.Das ist die erste mal mit alkohol ,keine punkte,fuhrerschein KNAPP 8 jahren

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 19.09.2017 20:50, Marko

      Willst du eine ehrliche Antwort haben, also ich in deinem Fall würde zur Sicherheit schon mal anfangen Abstinenznachweise zu sammeln. Ich sage dir auch warum, es muss nicht heißen das du nach der Neuerteilung zu MPU angefordert wirst, ABER, sollte es so kommen dass du zur MPU musst, hast du wenigstens die Abstinenznachweise, und das erspart dir viel Zeit. Solltest du nämlich warten bis die Führerscheinstelle sich bei dir meldet, wirst du im schlimmsten Fall erst nach 26 Monaten wieder beikommen. 14 Monate Sperrfrist + 12 Monaten Abstinenznachweise. Deswegen würde ich dir raten jetzt damit anzufangen, den wenn du jetzt damit anfängst, hast du dein Führerschein nach Ablauf der Sperrfrist wieder, natürlich bei positiver MPU. Also bitte nicht falsche verstehen, es soll nicht heißen, dass du eine MPU machen musst, ich das Geld investieren, natürlich ist das Geld für die Abstinenznachweise weg, aber für den Fäll der Fälle würdest du so Zeit gewinnen.

  • 19.09.2017 20:59, KRISTINA

    Was genau meinst du mit abstinenznachweise?Sorry verstehe nicht so ganz.Bekannter von mir hat noch schlimme Sache gemacht und MEINT erste mal KEINE mpu.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 19.09.2017 21:17, Marko

      Ja, dein Freund hat ja Recht, bei Ersttäter muss man keine MPU machen unterhalb der 1,6 Promille, aber, bei dir kommen noch dazu, dass du ein Unfall hattest und noch dazu Fahrerflucht begangen hast.Da spielt es keine große Rolle, ob du 0 Punkte hast oder nicht, die Fsst wird da genau hinschauen.

      Zu den Abstinenznachweise, Abstinenznachweise musst du machen wenn die Führerscheinstelle der Meinung ist, dass du zur MPU musst, dass heißt im Klartext, dass du für 12 Monaten beweisen musst das du kein Alkohol mehr trinkst, dass kannst du entweder per Urintest machen oder mit einer Haaranalyse. Bei einer Haaranalyse werden die 3 cm Haare abgeschnitten alle 3 Monaten 4x im Jahr, 1cm Haare sind 1 Monat nachweis ob du Alkohol zu dir genommen hast oder nicht, bei der Urinprobe ist es ähnlich, dass du alle 2 Monaten zu Urinprobe gehen musst.

      Also Kristina, ich will dir keine Angst machen, aber ich kann dir nur sagen wie du Zeit Gewinnen kannst. Wie gesagt, sollte die Fsst nach der Sperrfrist dich zu einer MPU anfordern, und du bis dahin keine Abstinenznachweise hast, wirst du im schlimmsten Fall erst nach 26 Monaten dein Führerschein bekommen, solltest aber jetzt mit den Abstinenznachweise anfangen, hast du im besten Fall dein Führerschein nach der Sperrfrist wieder. Solltest du keine MPU machen müssen, ist zwar das Geld für die Abstinenznachweise weg, aber da durch sparts du dir 12 Monaten nach der Sperrfrist.

    • 21.09.2017 06:54, Suli

      Ein unfall ist kein grund für eine mpu die unfallflucht dahin gehend könnte schon den grund geben ,aber es wird definitiv nicht zu einer alk mpu kommen da sie unter 1.6%o war

  • 19.09.2017 21:28, KRISTINA

    Oh gottes will bin nicht böse .Wo kann ich überhaupt diese abstinetznachweis tun bei meine Hausarzt?ich habe keine ahnung über so was!!! Aber trotzem viele dank

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 19.09.2017 21:37, Marko

      Diese Abstinenznachweise kannst du entweder bei TÜV Süd machen oder bei der DEKRA, ist gibt natürlich auch andere Institutionen, aber der TÜV Süd oder DEKRA sind seriös.

      Also, ich bin ehrlich zu dir, dein Kumpel will dir natürlich keine Angst machen, dass verstehe ich auch, aber sollte die Fsst dich nach der Sperrfrist zur MPU anfordern hast du gelitten, weil du dich auf deinen Kumpel verlassen hast und du im Nachhinein weitere 12 Monaten ohne Führerschein bist. Das heisst für dich, dass du dein Führerschein erst im Juni 2019 wieder haben wirst.

  • 19.09.2017 21:57, KRISTINA

    Und besser ist dann die harranalyse ODER?Werde morgen bei den ANRUFEN.Viele dank Marko und alles gute wünsche ich dir

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 19.09.2017 22:01, Marko

      Kein Problem Kristina, wenn du Fragen hast, kannst du dich wieder melden.

      Ja die Haaranalyse habe ich auch genommen.

      Aber wenn du das machst, musst du ab sofort kein Alkohol mehr trinken!!!

  • 20.09.2017 15:14, Pascal

    Ich hatte vor langer Zeit schon mal hier mein Problem beschrieben. Nun ich habe mein Lappen seit 14.12.2016 als Ersttäter abgeben müssen wegen 1,24 Promille beim Pusten. Sperrfrist ist bis Anfang Oktober 2017. Antrag auf wieder Erteilung meines Führerschein ist gestellt alles bereits erledigt. Es sind noch 2 Wochen bis zum Sperrfrist ende und ich habe weder eine Information von der FsSt weder iwas anders. Ich lebe im Raum Thüringen und mache mir echt sorgen das die mir zum Ende noch mit einer MPU oder irgendein Gedönse kommen. Hat jemand hier aus dem post ähnliche Erfahrungen gemacht? Wenn ja wäre ich über eventuelle Infos Dankbar.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.09.2017 16:28, Marko

      Normalerweise wird man von der Fsst ca. 6 Wochen bevor die Sperrfrist zu Ende ist benachrichtigt. Jetzt warte die 2 Wochen mal ab, und wenn die rum sind und du immer noch keine Antwort bekommen solltest, kannst du mal bei der Fsst mal anrufen. Aber ich würde mir da keine Sorgen machen, du bist das erste mal mit Alkohol aufgefallen und dein BAK war bei 1,24 %.

    • 20.09.2017 16:46, Pascal

      Danke für dein Feedback Marco. Ich habe mich viel belesen was das alles betrifft und man sagte mir Mündlich schon das es nicht zur MPU kommen würde. Am Telefon sagte mir man das man noch auf Unterlagen wartet und die sich melden würden. Problem ist halt auch das ich auf den FS angewiesen bin wie viele andere auch. Ist halt iwie alles Russich Roulett hier in Deutschland und werde dann wenn der Tag da ist einfach mal vorsprechen. Weil iwas und irgendeine Antwort müssen sie Parat haben.

    • 20.09.2017 16:59, Marko

      Auf welche Unterlagen warten die den noch, dass würde mich jetzt aber auch interessieren?

    • 20.09.2017 17:04, Pascal

      Nun das ist eine sehr gute Frage und man sagte nur man warte auf Unterlagen zur Prüfung. Fakt ist das diese Art und Weise entweder Hinhalten ist oder mir dann am Ende der Sperrfrist zu sagen ach sie müssen dann doch mal zur MPU, Analyse, etc. Ich werde dann berichten wenn der Tag X da ist was dann passiert .

    • 20.09.2017 17:10, Marko

      Alle klar, kannst gerne hier berichtet!

      Aber was ich nicht verstehe ist, oder bzw. mir komisch vorkommt , dass man dir mündlich sagt, dass du keine MPU machen musst, obwohl die noch Unterlagen von dir Überprüfen müssen.

      Hast evtl. bei FAER noch Punkte oder ähnliches.

      Naja, kannst ja berichtet wenn du mehr weißt.

    • 20.09.2017 17:15, Pascal

      Nun ich hatte bis zur Tatzeit 1 Punkt wegen Telefonieren am Steuer. Blitzer auch ab und an aber alles ohne Fahrverbot. Keine Rote Ampel etc....Wie gesagt mich wundert es auch sehr das man so sagt und dann so..

    • 20.09.2017 17:28, Marko

      Nunja, den 1 Punkt wegen Telefonieren am Steuer kann nicht in Kombination mit der Trunkenheitsfahrt zur einer MPU führen. Sollte die Fsst dir zur MPU auffordern, solltest du dir ein Anwalt nehmen, die Behörden dürfen nicht wahllos die MPU anfordern ohne das ein Abhängigkeit o. Alkoholmissbrauch vorliegt. Eine MPU Aufforderung ist nicht anfechtbar, aber ein Anwalt kann die Fsst bieten die MPU Aufforderung zurückzuziehen.

    • 20.09.2017 17:38, Pascal

      Ja das habe ich auch gelesen das die FSST Stelle ein triftigen Grund bringen muss um dennoch bei erst-tat eine Mpu anzuordnen unter 1,6 Promille. Was den Anwalt betrifft habe ich derzeit einen guten und sie sagte mir auch das ich abwarten müsse ob dennoch iwas kommt. Wie gesagt ich halte euch hier auf den laufenden wie es aus gehen wird. Ich hoffe dennoch gut und nicht im Desaster.

  • 26.09.2017 07:06, harald biscan

    hallo wo könnte ich außer meinem jetzigen anwalt , noch was unternehmen .

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.09.2017 07:17, Marko

      Was meinst du damit?

    • 26.09.2017 09:16, harald biscan

      hallo marko , ich denke hast meinen beitrag gelesen ,ich meine man einen anwalt kennt der da was erreichen kann , in meiner sache ,

    • 26.09.2017 16:42, Marko

      Hallo Harald,

      du musst dein Fall genau schildern!

      Und wenn du hier schon mal dein Fall geschildert hast, kannst du das Datum nennen damit ich es mir durchgelesen kann. Und dann kann ich dir näheres schildern.

      Gruss Marko

  • 27.09.2017 09:09, harald biscan

    hallo marko das auf zu schreiben oh das wird lang . wenn du interesse hast gern te.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.09.2017 09:18, Marko

      Hallo

      Hier kannst du ein paar Sachen aufschreiben.

      Zur Person
      Geschlecht:
      Größe:
      Gewicht:
      Alter:

      Was ist passiert?
      Datum der Auffälligkeit:
      BAK:
      Trinkbeginn:
      Trinkende:
      Uhrzeit der Blutabnahme:

      Stand des Ermittlungsverfahrens
      Gerade erst passiert:
      Strafbefehl schon bekommen:
      Dauer der Sperrfrist:

      Führerschein
      Hab ich noch:
      Hab ich abgegeben:
      Hab ich neu beantragt:
      Habe noch keinen gemacht:

      Führerscheinstelle
      Hab schon in meine Akte geschaut Ja/Nein:
      Sonstige Verstöße oder Straftaten?:
      Genaue Fragestellung der FSSt (falls bekannt):

      Bundesland:

      Konsum
      Ich trinke noch Alkohol, wenn ja wie oft wieviel:
      Ich lebe abstinent seit:

      Abstinenznachweis
      Haaranalyse ja/nein:
      Urinscreening ja/nein:
      Keinen Plan?:

      Leberwerte ja/nein seit wann, wieviele:

      Aufarbeitung
      Suchtberatungsstelle aufgesucht?:
      Selbsthilfegruppe (SHG):
      Psychologe/Verkehrspsychologe:
      Kurs für verkehrsauffällige Autofahrer: 
      Ambulante/stationäre Therapie:
      Keine Ahnung:

      MPU
      Datum:
      Welche Stelle (MPI): 
      Schon bezahlt?:
      Schon eine MPU gehabt?
      Wer hat das Gutachten gesehen?: 
      Was steht auf der letzten Seite (Beantwortung der Fragestellung)?:

      Altlasten
      Bereits durch Alkohol auffällig geworden Punkte oder sonstige Straftaten:

      Hast du z.B. den Strafbefehl erhalten?
      Vorsätzlich oder Fahrlässig?
      Ersttäter oder Wiederholungstäter?

      usw.

    • 27.09.2017 15:57, harald biscan

      27.09.2017 09:18, Marko
      Hallo

      Hier kannst du ein paar Sachen aufschreiben.

      Zur Person
      Geschlecht:
      Größe:
      Gewicht:
      Alter:

      Was ist passiert?
      Datum der Auffälligkeit:
      BAK:
      Trinkbeginn:
      Trinkende:
      Uhrzeit der Blutabnahme:

      Stand des Ermittlungsverfahrens
      Gerade erst passiert:
      Strafbefehl schon bekommen:
      Dauer der Sperrfrist:

      Führerschein
      Hab ich noch:
      Hab ich abgegeben:
      Hab ich neu beantragt:
      Habe noch keinen gemacht:

      Führerscheinstelle
      Hab schon in meine Akte geschaut Ja/Nein:
      Sonstige Verstöße oder Straftaten?:
      Genaue Fragestellung der FSSt (falls bekannt):

      Bundesland:

      Konsum
      Ich trinke noch Alkohol, wenn ja wie oft wieviel:
      Ich lebe abstinent seit:

      Abstinenznachweis
      Haaranalyse ja/nein:
      Urinscreening ja/nein: seit 01.2017 dabei
      Keinen Plan?:

      Leberwerte ja/nein seit wann, wieviele: 4 vor urinscreening

      Aufarbeitung
      Suchtberatungsstelle aufgesucht?:
      Selbsthilfegruppe (SHG):
      Psychologe/Verkehrspsychologe: in hannover ja
      Kurs für verkehrsauffällige Autofahrer: nein
      Ambulante/stationäre Therapie: 2002 mal freiwillig wei ich der meinung war ich trink zu viel
      Keine Ahnung:

      MPU
      Datum: noch offen
      Welche Stelle (MPI): pima hannover
      Schon bezahlt?: nein
      Schon eine MPU gehabt? 2008
      Wer hat das Gutachten gesehen?: führerscheinstelle
      Was steht auf der letzten Seite (Beantwortung der Fragestellung)?: es ist auf grund der straftaten nicht zu erwarten dass der untersuchte künftig straftaten im zusammenhang mit der kraftfahreignung begehen wird .
      es ist nicht zu erwarten dass herr biscan zukünftig ein kraftfahrzeug unter alkoholeinfluss führen wird
      beeinträchtigungen die das sichere führen eines kraftfahrzeuges in frage stellen liegen nicht vor

      Altlasten
      Bereits durch Alkohol auffällig geworden Punkte oder sonstige Straftaten:
      0,51 märz 2013
      Hast du z.B. den Strafbefehl erhalten? nein/ 500 euro strafe
      Vorsätzlich oder Fahrlässig? fahrlässig
      Ersttäter oder Wiederholungstäter?

      usw.wie gesagt die vorfälle waren zu haus , wegen anschwärzen 2016 wurde kein alkoholtest oder ähnliches gemacht konnten die angeblich nicht laut deren bericht der polizei . haben gesagt hätte schwerstalkoholisiert auf dem sofa gelegen , mein mitbewohnerin wurde eingeliefert das 6.7. mal ,polizei im bericht herr biscan ist bei etwaigen einsätzen nicht alkohilisiert angetroffen worden , habe klage eingereicht , f.s. beantragt abweisung noch kein bescheid

  • 06.10.2017 08:49, Mike Trobel

    Bei mir ist mittlerweile die 3. MPU angeordnet, obwohl ich unter 1,6 Promille liege und dies das erste Vergehen ist.
    Ich arbeite jetzt schon über 2,5 Jahre nicht mehr und meine finanzielle Situation hat sich im ersten Jahr so verschlechtert, das ich dadurch auch Depressionen bekommen habe.
    Jetzt bezahlt die Rentenversicherung meine MPU und das machen die solange , bis ich meinen Lappen wieder habe.
    Der Schaden für mich, lag bisher bei ca. 30.000 €, wenn ich alles zusammen zähle. Das heißt, Strafe, Anwalt, entgangene Einnahmen.
    So wird manch Verbrecher in Deutschland wird nicht so verurteilt. Viele laufen hier mit 100 oder mehr Straftaten durch die Gegend und wurden nicht zu so einer hohen Summe verurteilt !
    Die MPU ist reine Spekulation und hat nichts mit einer Aussagekräftigen Beurteilung zu tun.
    Ein Gutachter kann einem nicht in den Kopf schauen und dafür gibt es hunderte von Beispielen von Fehlbegutachtungen. Das ist nicht Geldmacherei, wie viele denken, sondern eine Milchmädchenrechnung für den Staat.
    Die entgangenen Einnahmen für ihn belaufen sich nämlich schon auf über 70.000 €, wenn ich zusammen zähle was ihm durch meine Arbeitslosigkeit und Rente entgangen ist.
    Zudem habe ich bereits dafür gesorgt, das 4 meiner Mitstreiter ebenfalls in Rente gegangen sind. Alles gesunde und arbeitsfähige Menschen, die wie ich kein Alkoholproblem haben. Ich habe bisher schon 8 neue Anfragen, wie ich das mache und werde dafür sorgen "solange ich keinen Führerschein habe" das es noch viel mehr Leute gibt die es mir gleichtun.
    Mein Staat sollte also recht schnell diesen Rechtsfreien Raum beheben und klare Bedingungen schaffen.
    Zur Zeit schaffe ich es durchschnittlich eine Anfrage zur Rente im Monat zu bearbeiten und auch durch zu bekommen.
    Als Grundlage nehme ich hier einfach die nicht bestandene MPU, gegen die man ja bekanntlich keine Rechtsmittel einlegen kann. Das ist für mich ganz klar ein Eigentor !
    Ich werde dafür sorgen, das ich künftig zwei Anträge im Monat bearbeiten kann und somit beträgt der Schaden für dieses Land pro Monat bis Ende des Jahres bei rund 100.000 € !
    Ich wollte mich noch bedanken für die viele Freizeit die ich nun habe. Denn nichts ist kostbarer !

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.10.2017 09:01, Dilas

      Guten Morgen Mike

      in welchem Bundesland wurdest du den erwischt?

      Laut Bundesverwaltungsgericht (06.04.2017) gilt eine MPU erst ab 1,6 %.

      Ich würde mit der Fsst sprechen und evtl. eine Neuerteilung beantragen, dass könntest dein FS auch ohne MPU bekommen.

      Ich weiß allerdings nicht ob da noch mehr bei dir war, ob Fahrerflucht, Unfall etc.

      Kannst ja hier nochmal berichten.

    • 06.10.2017 11:19, Mike Trobel

      Ich wurde in Hessen erwischt und es war mein erstes Delikt !

  • 06.10.2017 12:25, Dilas

    Hallo Pascal (20.09.2017)

    darf ich mal fragen wie es bei dir ausgegangen ist.

    Hat sich die Fsst schon bei dir gemeldet?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 09.10.2017 14:17, Pascal

      Hallo Dilas,

      Ich habe am Freitag den 06.10.2017 ein schreiben von der FS Stelle bekommen wo drin steht: Zwecks Klärung eines Sachverhaltes zu Ihren Antrag auf Neuerteilung Fahrerlaubnis vom 27.06.17 erbitten wir Sie um Vorsprache am Donnerstag in Unserer Behörde vorzusprechen. Nun das kann alles bedeuten und ich denke das die mir noch iwas Aufdrücken. Die Behörde hat es natürlich sehr geschickt gemacht und mir am 04.10.17 (3 tage vor Ablauf der Sperrzeit) dieses Schreiben erstellt. Bis heute keine Auflagen wie MPU, Abbaur Seminar etc.
      Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht? Wenn ja wäre ich jeden Dankbar über Infos.

      MFG

    • 09.10.2017 16:47, Dilas

      Auf den ersten Blick hört sich das nicht gut, aber ich kann mich täuschen.

      Ich würde auf jedenfall mein Anwalt kontaktieren, er soll dich mal beraten, nicht das du bei der Fsst was falsches aussagst.

      Ich finde diese Psychospielchen der Behörden auch nicht ok, und sie bis auf den letzten Drücker kurz vor Sperrfristende den Brief losschickt.

      Als Ersttäter hast du normalerweise keine MPU zu befürchten.

      Aber mich würde es trotzdem interessieren was am Donnerstag bei dir rauskommt.

      Gruss Dilas

    • 10.10.2017 01:39, VielFahrer

      Habe auch Post erhalten von der FSSt, soll zur MPU - Bayern, unter 1,6 Promille, Ersttäter ohne Unfall, Auffälligkeiten,...
      Was kann ich gegen die Anordnung (=rechtsfreier raum) unternehmen?

    • 10.10.2017 06:49, Dilas

      Guten Morgen VielFahrer

      Eine Mpu Anordnung der Fsst ist wie du selber weißt nicht anfechtbar.

      Aber lese dir bitte hier den Kommentaren von Führerscheinbesitzer von 21.07.2017 14:44 Uhr durch, er hatte auch 1,57 % und hat sein Führerschein wieder bekommen.

      Ich würde nichts unversucht lassen, und ein Anwalt involvieren, was er versuchen kann, ist mit der Fsst sprechen damit sie die Anordnung zurückziehen.

      Was steht den bei schreiben der Fsst alles drin, welche Begründung?

      Gruss

    • 10.10.2017 09:52, Pascal

      Guten Morgen Ihr Lieben,

      Dilas ich werde am Donnerstag berichten hier was die genau wollen. Fakt ist aber das jetzige Auflagen mündlicher Art nicht Rechtskräftig sind da Auflagen von der Fsst immer schriftlich erfolgen muss. Nun für die , die Ihren FS ohne alles wieder bekommen : Herzlichen Glückwunsch und allzeit gute Fahrt. Ich denke das die FS Behörden sich in so einer Art Grauzone bewegen und somit haben die Spielraum. Belese mich nun noch mehr als vorher seit meinen Brief. Fakt ist aber auch das ich abwarten muss bis Donnerstag und wie viele Gelesen haben bin ich Ersttäter gewesen mit 1,24 Promille und keinen Auffälligkeiten , Unfall etc.

  • 10.10.2017 05:59, Doro

    Guten Morgen liebe leidensgenossen ich habe Antwort von der fsst bekommen kann meinen fs nach Ablauf meiner sperrfrist am 4.12 2017 abholen . Hätte 1,3 im Blut 12 Monate Sperre.. wünsche euch weiterhin alles gute . LG Doro

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.10.2017 05:59, Doro

    Guten Morgen liebe leidensgenossen ich habe Antwort von der fsst bekommen kann meinen fs nach Ablauf meiner sperrfrist am 4.12 2017 abholen . Hätte 1,3 im Blut 12 Monate Sperre.. wünsche euch weiterhin alles gute . LG Doro

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    • 10.10.2017 06:59, Dilas

      Guten Morgen Doro

      Gratuliere erstmal zu deinen Führerschein!

      dir wurde doch mündlich bei der Fsst gesagt das du eine MPU machen musst, Kommentar von dir 25.04.2017.

      Kannst du bitte schreiben was genau bei dir abgelaufen ist!

      Gruss

  • 10.10.2017 07:35, Doro

    Guten Morgen dilas ja das sagte die Frau i m Februar zu mir Urin Screening verkehrspsychologe und mpu, habe bei Neuverteilung im September Screening Ergebnisse mit eingereicht von einem halben Jahr mehr nich ,dann kam jetzt letzten samstag die Antwort das ich ab 3.12.2017 meinen fs holen kann
    Lg

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.10.2017 07:43, Doro

      Ich bin ersttäter nie auffällig und null punkte hatte abends einen leichten parkunfall auf einem Lidl Parkplatz beim rückwärts auspacken, 1,4 beim pusten und 1,3 im Blut Führerschein weg 1300€ Strafe 12 Monate Sperre

    • 10.10.2017 07:53, Dilas

      Hallo Doro

      du hättest auch ohne Screenings dein Führerschein wieder bekommen, du hattest ja nur 1,3 %.

  • 10.10.2017 08:41, Doro

    Ja dilas möglich aber ich wollte nichts riskieren deswegen habe ich das lieber alles gemacht vorsichtshalber. Lg

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.10.2017 08:58, Dilas

      Siehe das als Lehrgeld an und lerne aus deiner Geschichte.

      Ab jetzt gilt auch für dich die 0,0 % Grenze, solltest du nochmal erwischt werden, musst du definitiv die MPU machen.

      Viel Spaß beim Fahren, ich muss noch ein paar Monaten warten

  • 10.10.2017 11:24, Doro

    Danke dilas das werde ich ,das passiert mir nie wieder habe daraus gelernt ,lg

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 10.10.2017 20:48, VielFahrer

    Hallo Dilas,

    die Begründung der MPU beruht auf der Annahme, dass Alkoholmissbrauch vorliegt, da ich bei der (Hinterher-)Fahrt und der ärztl. Untersuchung keine Ausfallerscheinungen gehabt hatte, obwohl 1,57 BAK.
    DANKE! nochmal für den Tipp die Passagen von Führerscheinbesitzer zu lesen, werde die Zeilen meinem Anwalt zukommen lassen.

    Anyway - ich brauche meinen FS, um meinen Job zu behalten. Bereite mich auf die MPU vor - wie geht das am Besten?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 10.10.2017 21:17, Dilas

      Den FS brauchen glaube ich alle hier, leider ist es so, dass man etwas zu schätzen weiß, wenn wir es bereits verloren haben. Aber, bitte nicht den Kopf hängen lassen, wie du bei Führerscheinbesitzer gelesen hast, ist es möglich, mit einem Anwalt natürlich, die MPU Anordnung zu verhindern. Wenn du Hilfe brauchen solltest, in Sache MPU, Ablauf, Screening usw. kann ich dir ein MPU Forum empfehlen, es ist kostenlos, und in Sache MPU Experten mit dabei. Wenn du ein Tipp oder bzw. ein Link brauchen solltest, schreib mir.

      Und nochmal, Kopf hoch, es ist noch nichts verloren!

      Gruss Dilas

  • 12.10.2017 13:15, Pascal

    Hallo Dilas und alle hier im Forum.
    Ich war ja nun wie schon berichtet heute bei der FSst zum Gespräch. wie ich schon erwähnt hatte bin ich Ersttäter und war mit 1,24Promille unterwegs. FS weg , 10 Monate Sperre, 1 Punkt in Flensburg, keine Auffälligkeiten im Verkehr etc.Den Antrag auf Wiedererteilung habe ich rechtzeitig 3 monate vorher gestellt. da sagte man mir später keine MPU und ich hätte nichts zu befürchten. 3 tage vor Ablauf meiner Sperrzeit kam das Schreiben ich muss zu einen Gespräch zur Klärung meines Sachverhaltes.Sprich heute. Jetzt kommt der Oberkracher: man sagte mir durch meine Vergangenheit (BTM) aber nicht auffällig und 3 Jahre Theraphie ab 2010 gemacht ich solle doch jetzt 1 Jahr Drogen Abstinenz bringen mit MPU ob wohl ich bis heute keine BTM weder angefasst habe weder auffällig im Straßenverkehr war. da dies eine mündliche Aussage war habe ich die aufgefordert mir das schriftlich zu geben. komisch war nur das denen der Atem still stand bei meiner aussage. so nun meine frage an alle die hier sind: ist dies rechtens obwohl ich mit alk auffällig war mir eine mpu wegen Drogen Abstinenz auf zu drücken? sollte jemand ähnliche Erfahrungen gemacht haben bin ich dankbar über alle infos. Fakt ist das ich die vor das Gericht ziehen werde und ich das anfechten werde.. wenn jemand einen guten anwalt kennt der für sowas spezialisiert ist dann immer her damit.

    MFG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 12.10.2017 16:24, Dilas

      Hallo Pascal

      Ok, dass hätte ich nicht erwartet, aber das mit dem BTM hast du nicht erzählt.

      Wie kam es 2010 zu der Therapie, hast du dich damals von selbst zu der Therapie angemeldet?

      Ich nehme mal an das es im Polizeiliches (Führungszeugnis Belegart O) gemeldet war, ansonsten kann ich mir nicht erklären hoher dass die Fsst wissen sollte.

      Aber wie auch immer, dir kann nur das vorgeworfen werden was im Strafbefehl steht.

      Lass dich auf nichts ein, solange du nichts schriftliches hast.

      Besorg dir ein Anwalt, ich kann dir Sven Skana in Berlin empfehlen, er ist nicht mein Anwalt, aber ich habe nur gutes von ihm gelesen und er ist spezialisiert auf MPU Anordnungen, und er ist Deutschlandweit unterwegs.

      Gruss

    • 12.10.2017 16:36, Pascal

      Hallo Dilas,
      Nun ja warum habe ich nichts davon erzählt? weil es meine Vergangenheit ist und ich mit diesen Thema abgeschlossen habe. wie kam es dazu? Nun ich habe mich freiwillig dazu entschlossen mein Leben zu Ändern , also nix auflage und so .Dieser Weg war auch definitiv nicht einfach . Wie die Behörde dazu kommt? Nun ich habe mal eine Aussage gemacht bei der Polizei in Berlin ohne Tat im Bezug auf BTM oder Alkohol da ich dort mal ne lange Zeit gelebt und gearbeitet habe. Sprich die Fsst Stelle hatte keine Raster in Sachen meiner Tat und der dazugehörigen Trunkenheitsfahrt. Es ist für die eben die Nadel im Heuhaufen und so sagten die mir heute es wäre eine suchtverlagerung ....! Nach 7 Jahren und erfolgreicher abgeschlossener Therapie? soll ich jetzt nen Drogen Abstinenz nachweis bringen? Zwecks deinen Tipp von dem Anwalt und ich glaube ich habe den namen schon mal iwo in berlin gehört und danke dir dafür. Ich habe schon eine Anwaltin die es dennoch versuchen wird das Blatt wieder rum zu reißen.

    • 12.10.2017 16:47, Dilas

      Deswegen ist Schweigen Gold, alles was man bei der Polizei aussagt wird gegen einen verwendet auch wenn man eine Aussage in der Vergangenheit gemacht hat.

      Wie auch immer, du brauchst keine Abstinenznachweise in Bezug auf Drogen. Denn dann müsstest du ja lt. Fsst besides machen, auf Alk u. Drogen, und das ist nicht gerade billig.

      Ich denke und hoffe das du da wieder heil rauskommst. Kannst gerne hier berichten,damit hilfst du definitiv auch andere Betroffene.

      Gruss Dilas

  • 12.10.2017 17:37, Pascal

    dilas das ist einfacher gesagt als getan. nun wichtig denke ich glaube ich auch das nicht mündlich festzuhalten sondern mir schriftlich geben zu lassen da es sonst nicht rechtswirksam gewesen wäre.somit wird dann der anwalt alles weitere veranlassen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 12.10.2017 19:11, Matthias

    Also ich glaube mal gelesen zu haben dass alle Vergehen rund um Konsum von Drogen (außerhalb des Straßenverkehrs!) routinemäßig an die Führerscheinstelle gemeldet werden. Dies würde auch oft z.B.von kiffenden Jugendlichen nicht berücksichtigt welche strafrechtlichen Folgen beim Erwischen zunächst gelassen entgegen sehen. Es kann daher beim Erwischen durchaus sein dass die Füherscheinstelle Bescheid bekommt und es hierdurch dort (zunächst folgenlos) aktenkundig wird. Es wird vermutlich auch beim Schweigen bei der Polizei so geschehen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 12.10.2017 19:42, Dilas

      Hallo Matthias

      lange nichts mehr von dir hier gelesen.

      Das ein Drogenkonsum/Problem der Fsst gemeldet wird habe ich auch gehört.

      Aber bei Pascal geht es darum, dass er nicht mit Drogen im Straßenverkehr erwischt wurde. Er hatte in der Vergangenheit ein Drogenproblem den er selbst erkannt hat und in den Griff bekommen hat.
      Die Fsst kann nich wahllos etwas ausgraben das längst nicht mehr aktuell ist um Menschen mit einer 3000 € MPU zu bestrafen das ist so nicht korrekt.

      In Sache Alkohol ist Pascal Ersttäter, und bei Ersttäter heißt es keine MPU unter 1,6 %. Gut, er hat ein Punkt in Flensburg, wegen Telefonieren, aber das kann nicht in Verbindung o. Kombination mit der Trunkenheitsfahrt in Verbindung gebracht werden, damit eine MPU legitim wäre.

    • 12.10.2017 21:49, Pascal

      Hallo Dilas und Matthias,

      Nun zu Matthias: ich weiß auf was du hinaus willst und ja die legen alles schriftlich nieder wenn du in deiner Jungendzeit scheiße baust. kann ich auch voll nachvollziehen. nun wie dilas schon geschrieben hat geht es in meiner Sache um kein Drogen Delikt und war bis dato zum Entzug meines FS nicht auffällig. jetzt aus einer meiner aussagen die ich mal gemacht habe bei der Polizei solch eine Aufforderung zu ziehen ist recht dünn. meine Straftat war mit Alkohol und nicht mit Betäubungsmittel.

  • 13.10.2017 00:04, Matthias

    Also was ich noch nicht ganz verstehe ist der Zusammenhang bei einer Aussage bei der Polizei zu Drogen "ohne Delikt". Eine Aussage gibt es ja nur in den Akten wenn was vorgefallen ist wie z.B. Konsum oder Besitz.
    Aber wie dem auch sei, die Einzelbetrachtung hat sich natürlich erledigt wenn sie im Zusammenhang gesehen einen problematoschen Umgang mit zunächst BTM und nun Alkohol zu erkennen glauben. Wobei ich den zeitlichen Zusammenhang auch ziemlich fraglich finde. Aber hier geht es ja nicht darum was wir uns gegenseitig wünschen sondern womit die Behörden tatsächlich durchkommen. Für mich ist eigentlich das schlimme dass gerade bei Ersttätern die Sperrfrist schon soviel bewirkt und die Behörde dann das eigentlich in ihrer Beurteilung völlig ignoriert.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.10.2017 00:27, Matthias

    Das Thema Suchtverlagerung nach dieser Zeit anzunehmen ist aber doch merkwürdig. So eine Therapie und der Erfolg und das jahrelange saubere Leben wurde halt bei der Behörde nie erfasst. Da ist man dann wohl schnell der Negativannahme ausgeliefert.
    Aber verwirrend finde ich auch die MPU nun wegen Drogen. Das hätte ja entweder damals gleich kommen müssen oder falls noch vor Führerscheinzeit bei dessen Antragstellung. Aber nun durch die Alkoholfahrt eine Drogen MPU doch noch zu rechtfertigen widerspricht sich doch. Oder? Allenfalls könnte die Drogen-Vorgeschichte eine Alkoholproblematik begründen. Demnach wäre doch höchstens eine Alkohol MPU über die sogenannten Zusatztatsachen herbei zu führen. Aber selbst diesen Zusammenhang halte ich für ziemlich konstruiert. Hier weiß ein guter Anwalt hoffentlich genauer Bescheid!?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.10.2017 09:04, Dilas

    Guten Morgen zusammen


    Pascal hast du für den Zeitraum von 2010-2013 nachweise das du die Therapie erfolgreich abgeschlossen hast?

    Den das würde meiner Meinung nach auch helfen!

    Das was der Matthias angesprochen hat verstehe ich nämlich auch nicht, im Bezug auf den Zusammenhang bei einer Aussage bei der Polizei zu Drogen "ohne Delikt"

    Warum sollte ich eine Aussage bei der Polizei machen wenn kein Verdacht auf ein Drogenkonsum bestehe, oder hast du diese Aussage gemacht in den Zeitraum von 2010-2013 als du deine Therapie gemacht hast.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 13.10.2017 10:06, KRISTINA

    Guten Morgen an alle.Darf ich auch was fragen?Gibt die Möglichkeit das die fuhrerscheinstelle Problemen macht wegen kilozustand und promillewerten?Also meine Gefühle sagen ja

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.10.2017 10:09, Dilas

      Nein, warum sollte die Probleme machen wegen dein Gewicht. Ausschlaggebend ist dein BAK.

  • 13.10.2017 10:40, Pascal

    Guten Morgen Dilas und Matthias,

    Erstmal danke für euren vielen Antworten im Bezug auf mein Problem. Ja ich habe den Nachweis das ich von 2010-2013 einer erfolgreichen Entlassung zurück ins Berufleben nach der Therapie. Um die Frage zu beantworten wie die Polizei darauf kommt : Es gab da mal eine Auseinandersetzung Privat (Streit mit ex Partnerin) und die Polizei und somit sassen wir beide damals vor der Inspektion Berlin. Da fragte mich der Polizei ob ich BTM Verstöße hatte oder iwas derzeit aktuell ist. Er notierte meine Aussage eben das ich keine BTM mehr nehme und iwie kam es dazu das ich dann sagte das ich erfolgreich Therapie gemacht habe von dann bis dann. So steht es auch in der Akte bei der Führerscheinstelle. und nur diese Aussage damals verbindet die Fststelle damit diesen Drogenabstinenz zu fordern. Ich wusste genauso wenig wie ihr was ich gestern sagen sollte. Im Anschluss bin ich gestern gleich zu Anwalt und habe ihn das so mitgeteilt. Mir bleibt natürlich nichts anderes übrig als erstmal auf die Forderung von der FS Stelle zu warten da sie ja nun dies Schriftlich belegen muss warum ich doch auf einmal nach einer Trunkenheit Fahrt Erstatt eine Drogen Abstinenz machen soll.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 13.10.2017 12:16, Dilas

      Hallo Pascal

      Ich bin kein Rechtsanwalt, aber würde evtl.und ich weiß nicht ob das jetzt so machbar ist, aber deine Anwältin könnte ein Deal mit der Fsst ausmachen. Und zwar, eine einmalige Haaranalyse, ich weiß jetzt nicht wie lang deine Haare sind, aber das wäre eine Option um zu beweisen das du keine Drogen konsumierst. 1cm Haarlänge entspricht 1 Monat.

      Das solltest du als letztmögliche Option sehen, wenn die Fsst darauf beharrt das du trotzdem zur MPU sollst.

      Aber bei dieser Option solltest du dir ziemlich sicher sein, dass du in den letzten Monaten keine Drogen konsumiert hast.

      Wenn dann die Tests negativ wäre, könnte die Fsst nicht auf eine MPU bestehen.

      Kannst es mal mit deiner Anwältin besprechen was sie von diesem Vorschlag hält.

      Gruss Dilas

    • 13.10.2017 12:49, Pascal

      Hallo Dilas.

      Danke dir für den Tip. Ich werde dies wenn es soweit mit den Anwalt besprechen. Nun ich kann dir zu 300% sagen das ich die letzten 7 Jahre keinerlei Kontakt mit BTM Hatte. Ich habe die ganze letzte Nacht das Internet abgerast und selbst im Gesetz bin ich mit der Entscheidung der Fststelle nicht fündig geworden. ich beziehe auch die Öffentlichkeit (medien) mit ein da mein Fall doch schon sehr exclusiv ist. Nun um deine Frage zu beantworten sind meine Haare länger als ich sie sonst habe ;-) ...dennoch habe ich mir im Bezug auf BTM überhaupt nichts vorzuwerfen und kann mit guten gewissen abends schlafen was anscheinend die Fsststelle nicht kann in vielen Fällen!

      LG Pascal

  • 13.10.2017 15:45, Matthias

    @ Dilas: Ja stimmt, habe mich hier etwas zurück gezogen. Das lag auch etwas daran dass vielfach schon vieles (wiederholend) gesagt wurde, andere sich wenig bemühten erstmal alles durchzulesen und außerdem habe ich im einen oder anderen Fall auch doch falsch gelegen was meine Einschätzung anging.
    Und zusätzlich: Bin mittlerweile seit einigen Wochen wieder unter die (nun braven) Autofahrer gegangen. :)

    @ Pascal:
    In Ergänzung zu Dilas wäre es auch noch ein Versuch konzeptionell über Arztberichte oder sonstige offizielle Unterlagen an die Führerscheinstelle heranzutreten.

    Habe den Artikel nochmal gesucht und gefunden:

    https://www.bussgeldkatalog.de/fuehrerschein-ohne-mpu/

    Der eigentliche Auszug hieraus ist folgender:
    ""Grundsätzlich gilt aber, dass die Wiedererteilung vom Führerschein auch ohne MPU möglich ist. Das Gutachten wird nur dann notwendig, wenn es berechtigte Zweifel an der Fahreignung gibt. Neben der MPU kennt die Fahrerlaubnisbehörde auch andere Maßnahmen, welche als Nachweis der Fahreignung sinnvoll sind. Zu nennen wären beispielsweise ärztliche Gutachten oder Abstinenznachweise. In einigen Fällen können Kraftfahrer nach der Sperrfrist sogar den Führerschein wiederbekommen ganz ohne Maßnahme wie MPU, Gutachten oder sonstigen Nachweis. Dabei handelt es sich aber stets um Einzelfallentscheidungen. Bei Drogen oder zu vielen Punkten ist die MPU aber in der Regel unvermeidlich."""

    Es wäre z.B. eine Möglicheit in guter Abstimmung mit dem Anwalt die Vergangenheit "behördenfest" aufzuhellen. Das Problem hierbei ist immer dass Behörden allzuschnell darauf verweisen dass sie ja selbst Verwaltungsleute sind und eben drum die MPU ihr Instrument ist medizinische Dokumente oder Gutachten gesamtheitlich zu beurteilen. Ein Augenmerk sollte bei einem sochen Vorgehen auch auf der Behördenfreudlichkeit vorgelegter Unterlagen liegen.
    Der Ansatz wäre daher über ärztliche Dokumente die Vergangenheit bis heute so darzustellen dass die Bezugsmöglichkeit zwischen der damaligen Situation und dem jetzigen Vorfall genommen wird. Sicherlich dürfte hier das eine oder andere Dokument vorliegen. In Ergänzung mit einem aktuellen Arztbericht wäre die ein Versuch den ich jetzt noch so wüsste.

    Aber vielleicht ist auch die von Dilas vorgeschlagene einmalige Haaranalyse eines längeren Haares der einfachere/bessere oder sogar erforderliche Weg. Diese Abschätzung könnte vielleicht ein guter Anwalt am ehesten treffen.

    Was ich auch noch so denke ist...im vorliegenden Fall gab es ja wohl noch keine MPU Anordnung. Diese kann natürlich bald kommen. Auf der anderen stelle ich mir die Frage ob es nicht auch ein Weg wäre doch nochmal kurzfristig selbst auf die Führerscheinstelle zuzugehen und das Gespräch zu suchen.
    Ich stelle mir ein Vorgehen gegen die Anordnung (bzw. gegen die Ablehnung der Führerscheinerteilung ohne MPU) deutlich schwerer vor als nun doch nochmal selbst auf einen Ermessensspielraum zu deinen Gunsten hinzuwirken. Möglicherweise könnte es schon helfen die Vergangenheit - um das Wort nocheinmal zu benutzen - für die Behörde "aufzuhellen". Denn scheinbar spekulieren sie ja wohl derzeit zu deinem Nachteil herum
    Hierzu wäre aber nun natürlich Eile geboten.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.10.2017 17:33, Jogi

    Hallo zusammen-Ich hatte ja geschrieben mich noch einmal mit meinen Ergebnissen zu melden. Noch einmal kurz zur Erinnerung: im Nov.2015 wurde ich mit 1,46 Promille um ca. 17 Uhr von der Polizei gestellt. Hatte bis dahin weder Punkte noch bin ich mit Alkohol aufgefallen!!. Inzwischen habe ich zwei" fast" bestandene MPU hinter mir. Habe mir die Ergebnisse der MPU nach Hause schicken lassen, liegen also der FSS nicht vor! Habe seit 2 Jahren keinen Tropfen Alkohol mehr getrunken, bin im Besitz von mehreren Abstinenznachweisen. Wie hier im Forum empfohlen habe ich vor zwei Wochen wiederum einen Neuantrag zur Neuerteilung des Führerscheines gestellt und !?? Ich soll schon wieder eine MPU beibringen! So gehts im Land Brandenburg zu.Hat jemand einen Tipp wie ich dieser Willkür eine Ende machen kann ? Ich kann zur FSS nicht mehr persönlich hinfahren, sonst vergesse ich mich noch.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.10.2017 18:11, Dilas

      Ich würde dir ein Anwalt empfehlen, aber da Du kein Geld für ein Anwaltliche Rat hast, kann ich Dir ein MPU Forum empfehlen. Es ist kostenlos, und wirst Du auf jeden Fall weitergeholfen.

      Du kannst Dich dort auf die MPU vorbereiten, und dein Negatives Gutachten dort Anonym hochladen damit wir Einsicht darauf haben können.

      Ich weiß nicht wie Du dich auf deine MPU vorbereiten hast, und ich weiß nicht warum Du ein drittes mal ein Negatives Gutachten bekommen hast ohne das Gutachten selber gelesen zu haben.

      Wenn Du ein Link haben möchstest, schreib zurück.

    • 20.10.2017 18:12, VielFahrer

      Servus Jogi,
      m.M.n. liegt da genau der Hund begraben. Bei der FSSt. is nix anonym. Wenn Du irgendwo eine MPU machst wird diese - auch wenn Du das Ergebnis dir nach Hause schicken läßt - transparent. Deine Akte geht auf Reisen....

  • 20.10.2017 20:10, Jogi

    Danke für eure Infos. Ich glaube auch langsam, dass die Akte MPU irgendwie transparent wird.Wie war das gleich mit dem Datenschutz? Haben die in Brandenburg vielleicht eine "Profilneurose" auf einigen Ämtern. Ich habe sogar mit dem zuständigen Landesministerium Kontakt gehabt. Die Antwort war folgende:
    mit der Thematik der Anordnung einer MPU unterhalb eines BAK-Wertes von 1,6 Promille hat sich jüngst das Bundesverwaltungsgericht in Berlin befasst. Ihrer Nachricht entnehme ich, dass Ihnen dies soweit bekannt ist.
    Seitens des Bundesverwaltungsgerichtes wurde im April dieses Jahres festgestellt, dass die Verwaltungsbehörde die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer BAK < 1,6 o/oo nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen darf. Eine entsprechende ermessensleitende Anweisung, die das MIL den Fahrerlaubnisbehörden im März vergangenen Jahres hat zukommen lassen, wurde unverzüglich zurückgezogen. Dies ist den Fahrerlaubnisbehörden bekannt gemacht worden. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass die Fahrerlaubnisbehörden in Ausübung ihres Ermessen nach Würdigung der Gesamtumstände die Beibringung eines Gutachtens weiterhin fordern dürfen. Die Gründe hierfür sollten dann allerdings aktenkundig dargelegt werden. Zitat Ende.

    Und so beißt sich die Katze weiter in den Schwanz!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.10.2017 20:22, Dilas

      "dass die Fahrerlaubnisbehörden in Ausübung ihres Ermessen nach Würdigung der Gesamtumstände die Beibringung eines Gutachtens weiterhin fordern dürfen. Die Gründe hierfür sollten dann allerdings aktenkundig dargelegt werden".

      Das heißt doch im Klartext, dass wenn nichts Aktenkundig ist, z.B. vorher nie unter Alkohol im Straßenverkehr aufgefallen ist, außerhalb im Straßenverkehr aufgefallen ist, Ausnüchterungszelle etc., kein Alkoholmissbrauch o. Abhängigkeit vorliegt, ist die MPU Aufforderung bei dir somit nicht gegeben.

      Die Fsst muss nachdem Urteil von 06.04.2017 ein triftigen Grund finden um eine MPU anzuordnen.

    • 20.10.2017 20:46, Dilas

      Und ich habe erst jetzt gelesen, dass Du schon um 17 Uhr ein Promillewert von 1,41 % hattest, dass könnte wiederum eine MPU Anforderung evtl. rechtens sein. Aber leg mich jetzt da nicht fest.

      Wann war den bei Dir Trinkbeginn, und wann Trinkende?

      Gruss Dilas

  • 20.10.2017 22:23, Jogi

    Hallo Dilas, mein damaliger Chef kam mit reichlich Bier und Pfannkuchen zum Mittag. Da haben wir ca. 13 Uhr mit trinken begonnen und ca. 17 Uhr aufgehört zum Arbeitsschluss.Alle sind dann nach Hause. Wie das für mich endete ist ja bekannt. Ist mir bis heute furchtbar unangenehm, besonders meiner Familie gegenüber.Seitdem habe ich keinen Alkohol mehr getrunken.Ist mir nicht mal schwer gefallen! Ist leider nicht mehr zu ändern.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.10.2017 22:24, VielFahrer

    ... das liest sich so schön: "Fahrerlaubnisbehörden in Ausübung ihres Ermessen nach Würdigung der Gesamtumstände die Beibringung eines Gutachtens weiterhin fordern dürfen. Die Gründe hierfür sollten dann allerdings aktenkundig dargelegt werden." HEISST: Einmalige Trunkenheitsfahrt und Verdacht/schlechtes Gefühl der FSSt auf Wiederholung reicht als erste Begründung zur Anordnung einer MPU vollkommen in diesem rechtsfreien, willkürlichem Rechtsraum. Das Ganze hat aber durchaus was Gutes - man ist gezwungen sich mit den fahrauslösenden Umständen und der Gesamtsituation zu beschäftigen, das Ganze aufzuarbeiten. dann braucht man auch keine Angst vor der MPU zu haben....

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.10.2017 22:34, Dilas

      Hallo VielFahrer

      was ist den bei Dir rausgekommen, konnte dein Anwalt was machen im Bezug auf meinen Tipp, oder ist es bei der MPU Anordnung geblieben.

    • 21.10.2017 17:00, Suli

      Sry win Gefühl reicht nicht aus für die anordnung einer mpu, eher wenn ein berufskraftfahrer um 14 schon 1,4%o hat

  • 20.10.2017 22:33, Jogi

    Vielfahrer, ich habe zweimal gedacht, dass ich das Ganze gut aufgearbeitet habe. hatte auch ein gutes Gefühl als ich zur MPU ging.Mehr als nichts mehr alkoholisches zu trinken geht kaum. Andere Drogen habe ich nie genommen.Aber offensichtlich ist das noch zu wenig. Ich werde zu keiner MPU mehr gehen. Ich bin doch kein psychotischer Schwerverbrecher!

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.10.2017 22:57, VielFahrer

    Ich glaube es geht v.a. um Erkenntnis, Einsicht und Reue. Auch um Demut und Dankbarkeit - klingt komisch empfinde ich aber auch wenn ich bei Nieselregen 30 km radeln darf.
    @Dilas: Haben noch keine Antwort erhalten...

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 20.10.2017 23:06, Dilas

      Mir geht es genauso, muss 14 km täglich mit dem Fahrrad zur Arbeit, aber da müssen wir durch für die Dummheit die wir begangen haben betrunken im Straßenverkehr teilzunehmen. Ich hatte 1,16 % worauf ich nicht stolz bin, ich hoffe das ich keine MPU machen muss. Die Zeit des Wartens ist für mich fast unerträglich. In ein Paar Wochen werde ich die Neuerteilung beantragen.

      Ich hoffe das es für Dich positiv ausgeht!

    • 21.10.2017 17:07, Suli

      Hallo dilas du wirst keine MPU machen müssen da es mich sehr wundern würde da ich sie nicht machen muss bei 1,14%o mit unfall (sachschaden 15000 €).

    • 21.10.2017 17:23, Dilas

      Danke Suli für deine Antwort

      ich hoffe es natürlich auch, aber das letzte Wort hat immer noch die Fsst.

      Hattest Du Punkte in FAER oder ähnliches?

      Naja, ich freue mich für Dich, Fahr in Zukunft vorsichtig und schätze dein Führerschein, ich werde es auf jedenfall machen wenn ich mein Führerschein zurück bekommen sollte, den die 7 Monaten sind für mich eine Qual und ich habe aus meiner Geschichte gelernt.

      Gruss Dilas

    • 21.10.2017 17:28, Suli

      Nein ich hatte keine eintragungen da ich meinen fs leider nur 8 monate hatte. War silvester und die nacht war lang hatte win filmriss.

      Das werde ich ganz sicher habe fast 4 jahre gewartet.

    • 21.10.2017 17:44, Dilas

      Das verstehe ich jetzt aber nicht ganz,warum hast Du 4 Jahre darauf gewartet?

    • 21.10.2017 18:58, Suli

      Am 1.1.2014 war die tat und in diesem jahr such der Beschluss ab 1.1 promille somit sind es nicht ganz 4 jahre eher 3 jahre und 10 monate mit sperrzeit

    • 21.10.2017 19:19, Dilas

      Ok, fast 4 Jahre Sperrzeit das ist heftig. Das heißt wenn ich dich richtig verstanden habe, dass Du schon ein Neuerteilung beantragt hast und du Ende Oktober dieses Jahres dein Führerschein wieder bekommst.

      Und die Fsst hat da keine Probleme gemacht? Ich habe gelesen, dass wen einer solange keine Fahrpraxis hatte, die Fsst diejenige dazu auffordert den Führerschein neu zu machen, Theorie und Praxis.

      Und Du warst in der Probezeit, hast Du kein Aufbauseminar machen müssen oder ähnliches!?

      In welchen Bundesland bist Du gemeldet?

    • 21.10.2017 20:06, suli

      Die Sperrzeit war nur 13 Monate das besondere Aufbauseminar musste natürlich gemacht werden und die Fsst ist nicht der Meinung das ich alles neu machen muss da das eh nicht die normale art wäre. Es gibt einen der hatte nur 1 Jahr sein FS und hat nach 9 1/2 Jahren seinen FS ohne Prüfungen bekommen in Berlin.

    • 21.10.2017 20:17, Dilas

      Bitte verstehe mich jetzt nicht falsch Suli, ich versuche nur herauszufinden was genau bei Dir war, dass könnte evtl. auch andere hier interessieren und sich mit deine Fall Identifizieren.

      Du hast geschrieben das Du 4 Jahre gebraucht hast um dein Führerschein zu bekommen aber die Sperrfrist lt. deiner Aussage nur 13 Monaten war. Warum hast Du 4 Jahre gebraucht um dein Führerschein wieder zu bekommen, die Sperrfrist war doch nur 13 Monate?!

      Was war das für ein Aufbauseminar?

  • 21.10.2017 20:26, Suli

    Weil vorher ab 1,1 PROMILLE eine mpu gefordert wurde wie ich im 18:58 schon schrieb ;-)

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 21.10.2017 20:31, Suli

      Um es mal etwas zi verdeutlichen

      1.1.2014 unfall gehabt mit 1,14 promille
      Februar.2014 urteil das ab 1.1 promille die mpu in Berlin anzuordnen ist

    • 21.10.2017 20:37, Dilas

      Alles klar Suli

      jetzt habe ich es endlich verstanden, Danke für deine Geduld;)

      Noch was, kannst Du noch sagen was das für ein Aufbauseminar war das Du machen musstest?

      Danke Dir

    • 21.10.2017 20:52, Suli

      Das besondere nach §36 fev.
      Hab es schon fast aufgegeben :-)

  • 22.10.2017 20:43, KRISTINA

    Hallo an alle ich bins schon wieder. Heute hab das Geld überwiesen bei JUSTIZ und hab schon wieder eine Info bekommen .Das ich meine fe 6 MONATE vorher beantrage kann.War bei euch auch so?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 22.10.2017 20:43, KRISTINA

    Hallo an alle ich bins schon wieder. Heute hab das Geld überwiesen bei JUSTIZ und hab schon wieder eine Info bekommen .Das ich meine fe 6 MONATE vorher beantrage kann.War bei euch auch so?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.10.2017 20:45, Dilas

      Du kannst dein Führerschein 6 Monaten vor Sperrfristende beantragen.

  • 22.10.2017 20:53, KRISTINA

    OK danke. Ich überlege auch mit eine verkehrpsychologe zum reden wegen mein Fall.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.10.2017 21:00, Dilas

      Du kannst vielleicht bei deiner Fsst mal nachfragen mit was Du zu rechnen hast, aber Gewissheit hast Du nach der Neuerteilung. Ich würde es mal versuchen.

  • 22.10.2017 20:55, Racingheart

    Musst du etwa zur MPU Kristina ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.10.2017 21:01, KRISTINA

      HI Racingheart wegen mpu alkohol glaube nicht.Aber wegen fahrerflucht mache viele gedanke.Ich möchte gerne mit jemand reden über mein Fall und auch VORBEREITEN.

    • 22.10.2017 21:06, KRISTINA

      HI Racingheart wegen alkohol glaube nicht.Aber wegen fahrerflucht mache viele gedanke. Ich möchte gerne mit jemand reden und VORBEREITEN.

    • 22.10.2017 21:15, Dilas

      Kristina bevor Du dein Geld beim Psychologen unnötig ausgibst, würde ich hier

      http://www.mpu-vorbereitung-online.com/forum/forumdisplay.php?11-MPU-wegen-Alkohol

      dein Problem schildern, und die können Dir genau sagen mit was Du evtl. zu rechnen hast.

      Das sind MPU Spezialisten!

      Dann brauchst Du dir auch nicht so viele Gedanken drüber machen, und könntest etwas ruhiger schlafen.

  • 22.10.2017 21:26, KRISTINA

    Danke Dilas dan versuche mit den Spezialisten bin neugierig was die da sagen

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 22.10.2017 22:57, Msnx

    Hallo habe an Silvester 1,58 Promille gehabt bin in der Probezeit habe vom Gericht 10 Monate Fahrverbot bekommen und 1000 euro Geldstrafe muss jetzt am 1.11 zur neu Beantragung wisst ihr mit was ich zu rechnen habe ? Habe keine Vorbelastungen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 23.10.2017 05:55, Dilas

      Auf den ersten Blick würde ich sagen das Du gerade so an einer MPU Aufforderung vorbeigeschlittert bist, also Nein keine MPU.

    • 23.10.2017 05:59, Dilas

      Da Du aber in der Probezeit bist wirst Du wahrscheinlich ein Aufbauseminar machen müssen, siehe Suli  §36 fev. Vielleicht kann Suli mehr dazu sagen.

    • 23.10.2017 10:12, suli

      Hallo Dilas die Aussäuerung würde ich mit Vorsicht sagen da auch unter 1,6 %o die mpu angeordnet werden darf und kann ,wenn es nur so kleine Unterschiede sind 0,02 könnten sie auch rauf rechnen.

      hier mal der link dazu:https://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/MPU/alkohol.html;jsessionid=6CFC23F247581235C63781D4CE735F05.live11292?nn=605482

      auf verkehrsportal.de gibt es einen solchen Fall finde ihn aber leider nicht.

      Mit gut glück muss er nicht zur Mpu dann zählt der §2a abs.5 satz 1

      Das Seminar ist zu 100% gebucht da kommt er nicht rum da es im §2a abs.5 vorgeschrieben ist.

    • 23.10.2017 10:49, suli

      Hier ist der beitrag den ich meine mit 1,59%o

      http://www.verkehrsportal.de/board/index.php?showtopic=117938

    • 25.10.2017 19:53, Matthias

      Also ich würde mich hier mal vorsichtig der Meinung von Dilas anschließen, denn das Urteil hat trotz allen Schlupflöchern eine hohe Hürde geschaffen welche in vielen Fällen einfach den 1,6 Promille Wert erfordert.
      Die Äußerungen bei der Polizei sind mir jetzt im vorliegenden Fall nicht bekannt, jedoch wäre es tatsächlich hier dann fatal wenn unnötigerweise Angaben zum Trinkende bei der Polizei gemacht wurden. Das könnte dann eine Tür für eine Rückrechnung öffnen die man sich hätte sparen können. Sofern man nämlich keine Angaben macht können z.B. 1,5 Stunden zeitlicher Abstand nicht negativ ausgelegt werden. Habe mir den Fall von dem Link auch angesehen. Die MPU wurde da zwar wohl angeordnet, jedoch ist für mich nicht zu erkennen ob die letztlich rechtlich standgehalten hätte, denn die 1,5 Stunden erlauben eigentlich keine Rückrechnung. Es sei denn man macht die (freiweiligen) Angaben zum Trinkfverlauf welche dann fatalerweise eine MPU nachsich ziehen können. Die dortige Begründung mit den fehlenden Ausfallerscheinungen dürfte nach dem Urteil auch nicht mehr Bestand haben, da es über die Alkoholfahrt HINAUS Zusatztatsachen bedarf. Zwar können diese Zusatztatsachen durchaus im Rahmen der politzeilichen Dokumentation erfasst werden, jedoch zählen hier nach meinem Verständnis die fehlenden Ausfallerscheinungen nicht hinzu. Vielmehr könnten dies Angaben zum Trinkverhalten oder zu Alltagsgewohnheiten im Zusammenhang mit Alkohol sein.

      Nachfolgend ein interessanter Artikel der sich mit genau dieser Thematik auseinander setzt (also Rückrechnung):
      http://www.iww.de/va/archiv/trunkenheitsfahrt-blutalkoholfragen-in-der-praxis-f42643

  • 24.10.2017 19:55, Thomas

    Hallo, ich hatte vor 9 Monaten meine mpu und würde jetzt wieder mit 1,0 angehalten was würd jetzt passieren ? Hatte denn fs schon mal weg wegen alk

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.10.2017 19:59, Marko

      Dann kommt die 2 MPU auf dich zu.

  • 24.10.2017 19:55, Thomas

    Hallo, ich hatte vor 9 Monaten meine mpu und würde jetzt wieder mit 1,0 angehalten was würd jetzt passieren ? Hatte denn fs schon mal weg wegen alk

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 24.10.2017 20:12, Thomas

    Sie haben mich aber nicht angehalten. Ich war zwar im Auto bin aber nicht gefahren . Sie hatten mich gefragt ob ich was getrunken habe und da meinte ich Ja gesagt . Muss ich da trotzdem zur Mpu?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.10.2017 20:23, Marko

      Was hast du im Auto gemacht? Lief der Motor? Hast du eine Aussage gemacht gefahren zu sein? Was war deine Aussage bei der Polizei? Oder hast du überhaupt keine Angaben gemacht.

    • 24.10.2017 20:28, Matthias

      Also das sind noch zu wenige Infos. Was heißt denn "angehalten"? Ich brauche niemanden anhalten der angeblich nicht fährt.
      Wurde der Sachverhalt denn polizeilich (z.B. mit zwei Atemkontrollen) oder Blutprobe aufgenommen?

    • 24.10.2017 20:46, Dilas

      Führens eine Fahrzeuges im Sinne des § 316 StGB ist bekannt, eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr ist erst dann gegeben, wenn der Fahrer das Fahrzeug in Bewegung setzt.

      Du solltest uns noch ein paar Infos geben wie der Matthias schon erwähnt hat.

  • 24.10.2017 21:08, Thomas

    Ich war kurz davor mit denn auto unterwegs denke mal sie haben mich gesehen . Bin dann in meine Wohnung und habe was vergessen das hat ungefähr 3 min gedauert bis ich dann wieder am Auto war .Das Auto lief nicht. Sie haben mich 2 mal pusten lassen und dann meinten sie ich müsste mit zur wache, wo ich noch mal 2 mal pusten durfte .

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.10.2017 21:48, Matthias

      Das waren aber viele Atemkontrollen. :)
      Aber es hört sich doch schon nach einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Alkohol am Steuer an. Die jeweils 2 Atemkontrollen könnten wegen der Feststellung von absteigenden oder aufsteigenden Werten sein. Vielleicht wegen des kurzen Aufsuchens der Wohnung um sich gegen späteren Einspruch wegen Nachtrunk abzusichern. Ist aber jetzt nur eine Vermutung.

      Nun, sollte es tatsächlich zu einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Alkohol am Steuer gekommen sein (absolut eindeutig ist dies anhand den Angaben noch nicht erkennbar), so wäre (wie auch schon oben von Marko erwähnt), die letztliche Folge dass die Führerscheinbehörde zu einer (weiteren) MPU wegen wiederholtem Führen von KFZ unter Alkoholeinfluss, auffordert.

      Auf der anderen Seite wundert es mich ein bisschen dass bei einem Wert von 1,0 keine Blutprobe genommen wurde. In meinem Fall hat der Polizist auf meinen Vorschlag hin die Sache beim (zweiten, leicht gefallenen) Atemwert von 1,06 mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren auf sich beruhen zu lassen gesagt dass die Blutprobe ab Werten von 1 Promille immer durchgeführt wird.

  • 24.10.2017 21:53, Thomas

    Wie lange werden die Bescheise dauern ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.10.2017 22:18, Matthias

      Genaue Informationen liegen mir hierzu nicht vor.
      Bei meinem Fall durfte ich noch knapp 4 Wochen fahren bis die Polizei vor der Tür stand und per Gerichtsbeschluss den Führerschein wollte.
      In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wird das etwas anders laufen. In der Sache selbst dürfte es aber auch zu einem Entzug der Fahrerlaubnis (durch die Führerscheinbehörde) kommen.

      Gehen wir nun von einem rechtsbeständigen Ordnungswidrikgeitenverfahren aus, so könnte die Situation als Wiederholungstäter wie folgt verlaufen: 1.000 Euro Strafe, 3 Monate Fahrverbot bwz. wegen MPU-Auflage gleich Führerscheinentzug. Das Bestehen einer MPU nach einer Rückfallzeit von 9 Monaten könnte sich schwierig gestalten, weshalb es dazu kommen kann dass Abstinenznachweise gefordert werden. Diese schätze ich dann auf 12 Monate Abstinenzzeit ein.

      Vom zeitlichen Ablauf würde ich mit maximal 3-4 Wochen rechnen. Sollte also der Führerschein noch in deinem Besitz sein würde ich mich auf das Kommende vorbereiten/einstellen.

  • 24.10.2017 22:43, Matthias

    @ Dilas:
    Mir ist gerade aufgefallen dass ich zu deinem Falle noch gar nichts gesagt habe. Bei den guten und umfangreichen Antworten von bwler ist dies aber auch nicht weiter von Nöten gewesen.
    Bei dir dürfte es ja bald soweit sein mit der Antragsstellung, oder?

    Dein Fall hört sich ja eigentlich nach Standard unter 1,6 Promille an. Die Ausfallerscheinungen welche erfasst wurden sprechen ja auch für sich, also so wie es ja aus Sicht des Gesetzgebers ist (=fahruntüchtig).

    Hast du zwischenzeitlich neue Erkenntnisse zu deinem Fall?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.10.2017 12:03, Dilas

      Hallo Matthias

      Ja bei mir ist es bald soweit mit der Neuerteilung.

      Bisher haben alle zu mir gesagt das ich keine MPU machen muss, ich hoffe das es mal so ist. Weil ich ständig gefragt habe, ob ich mich schon auf die MPU vorbereiten soll, Abstinenznachweise etc.

      Ich hatte auch massive Ausfallerscheinungen bei 1,21 Promille, dass heißt das ich die Alkoholmenge eher nicht gewohnt bin,im Prinzip stimmt es auch, ich trinke selten Alkohol wenn überhaupt, aber es wäre auch zu einer Straftat gekommen, wenn ich unterhalb der 1,09% grenze gekommen wäre.

      Laut FAER hatte ich vorher 0 Punkte, und somit ist meine Grobe Owi von 2010 getilgt und aus meiner Akte gelöscht,und somit darf es im Normalfall die Fsst nicht mehr verwertet.

      Mal schauen wie es ausgeht.

      Und ich finde gut das Du hier wieder mitmischt, auch wenn Du seit einigen Wochen unter den braven gehörst ;-)
      Und egal ob Du bei manchen Sachen falsch gelegen hast wie z.B. bei Matze, aber ganz ehrlich da habe ich auch gedacht das er keine MPU Aufforderung bekommt.

      Gruss Dilas

    • 25.10.2017 17:19, bwler

      hallo ihr zsm!

      wollt mich auch mal wieder melden!
      @Matthias, und - auch wieder "frei", wie man so schön sagt! Und danke für deine tollen Worte, meiner Stellungsnahme zu den einzelnen Fällen!
      @ Dilas, würde mich auch riesig freuen, wenns bei dir bald auch so weit ist!.

      Bei mir hat sich nichts verändert seit bisher. Teils entdecke ich neue Straßenabschnitte, die damals noch nicht umgebaut worden sind *lach*.
      So on....

    • 25.10.2017 17:47, Dilas

      Servus bwler

      schön das Du dich wieder zu Wort meldest.

      Ich habe bei Dir gelesen dass die Fsst Dir zuerst mit einer MPU Anordnung kam weil Du ein alte Owi hattest wegen Alkohol, aber da die ja bei Dir bereits getilgt war zum Glück kam es doch nicht zu einer MPU. Das heißt, ist für mich auch in diesem Fall wichtig, dass getigte Owis die Fsst nicht mehr verwerten kann, richtig? Weil ich habe mittlerweile das Aktuelle FAER bekommen. Aktuell ist die Trunkenheitsfahrt mit 3 Punkten verbucht. Also ich somit vorher 0 Punkte hatte und die alte Owi von 2010 definitiv aus FAER vor Jahren gelöscht wurde.

      Gruss Dilas

    • 28.10.2017 11:56, bwler

      @dilas

      servus!

      genau, das ging auch recht unkompliziert, da sie gesehen hat, dass die akte falsch herum einsortiert war. darauf hin hat sie dann gleich gesagt, dass dies dann nicht mehr zu berürücksichtigen sei. also da ist nix mit überlegung, was kann ich trotzdem anordnen oder so. Die starten anfragen bei polizei usw, ob was vorliegt was die beeinträchtigung in frage stellen könnte und wenn da nichts handfestes ist, dann gibts da auch keine probleme. hatte meine akte ja auch angeschaut und war dann doch erstaunt wie dick die ist, bzw was da alles gesammelt wird.

  • 25.10.2017 06:25, Thomas

    Nein es ist ja erst am Samstag passiert

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 25.10.2017 11:40, Msnx

    Hallo war gerade bei der fsst gewesen habe meine Sachen dort alle eingereicht die Frau vom Verkehrsamt sagte mir ich würde noch Mal mit einem blauen Auge davon komme aber das muss sie jetzt noch Mal prüfen weil es 2 Alkohol Werte gab auf dem Strafbefehl und auf dem Urteil könnte mir jemand helfen in dem ich ihm die 2 Befehle als Foto datei zu kommen lassen und Mal drüber schauen ? :)

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.10.2017 19:17, Matthias

      Also ich denke es geht darum dass die Polizei dokumentiert haben wollte ob die Werte absteigend oder aufsteigend verlaufen. Dies wird oft getan wenn eine kurze Zeit der "Unklarheit" zwischen der Alkoholfahrt und der Werteerfassung durch die Polizei vorliegt. Z.B. kurz daheim gewesen. Damit kann dann festgestellt werden ob ein sogenannter Nachtrunk vorliegen könnte, also das Konsumieren von Alkohol nach der Alkoholfahrt. Dies wird dann durch einen aufsteigenden Wert zunächst bestätigt. Absteigende Werte sprechen gegen einen Nachtrunk. Aber das nur allgemein beschrieben.
      Möglicherweise lag auch eine längere Zeit zwischen der Atemkontrolle und der Blutentnahme sodass eine Rückrechnung erfolgte?
      Dabei geht es darum dass nach über 2 Stunden zeitlichem Abstand zwischen Alkoholfahrt und Blutentnahme eine sogenannte Rückrechnung erfolgt. Es soll also anhand des im Blute festgestellten Alkoholwertes festgestellt werden wie hoch der Alkoholwert bei der Fahrt war (=Rückrechnung).
      Also für mich gebe ich keine Email heraus, jedoch besteht ja auch die Möglichkeit sich die Mühe zu machen das Ganze abzutippen.
      Wie waren denn die beiden Werte und sonstigen Tatumstände? Möglicherweise lässt es sich schon anhand dessen klären.

  • 25.10.2017 12:47, Pascal

    hallo Dilas und alle anderen hier im Forum.

    Wie einige ja sich noch erinnern hatte ich mein Fall hier bis vor kurzen geschildert. Ich komme gerade von meinen Anwalt und er sagte: Aufgrund meiner Vergangenheit würde ich auch mit 1,1 Promille eine MPU bekommen und es zwar ein Urteil gibt das sagt: unter 1,6 Promille keine MPU. Doch stimmt das leider nicht ganz soweit , da der Gesetzgeber sagt ab 1,1 Promille ist man Fahruntauglich und nicht mehr fähig ein Fahrzeug zu führen. Also ist es Behörden abhängig ob MPU oder nicht. Fakt ist auch das ich jetzt quasi gezwungen bin eine MPU zu machen die beibringen soll das ich A. keine BTM mehr konsumiere ( was auch seit 7 Jahren nicht mehr passiert ist) und B. kontrolliertes Trinken aufweist um sicher zu gehen das man dennoch fähig ist ein Fahrzeug zu führen. Nun er sagte mir auch was da an kosten auf mich zu kommen. Das wird nicht billig. MPU einreichung ist die Deadline 22.02.18 und bei Positiver MPU sollte ich dann mein FS zurück bekommen. Plan B wäre im Ausland den EU Führerschein zu erwerben der auch mittlerweile IN Deutschland anerkannt ist wenn man die sogenannten Auflagen erfüllt im Ausland. Nun frage ich mich was ich tun soll. A. oder B. ??? ich hoffe ich konnte euch weiterhelfen.

    LG Pascal

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.10.2017 16:45, Dilas

      Hallo Pascal

      danke für die Infos.

      Also als allererstes gilt für Ersttäter keine MPU unter 1,6 %, dass hat nunmal das Bundesverfassungsgericht mit ihren Urteil entschieden. Zuvor war es so, dass in einigen Bundesländern auch bei Ersttäter wahllos die MPU angeordnet wurde. Mit dem Urteil vom 06.04.2017 ist es bei Ersttäter nicht mehr so einfach. Und natürlich gibt es für Wiederholungstäter eine Hintertür wo die Fsst eine MPU anordnen kann und muss auch unterhalb der 1,6 % Grenze.

      Hier im Forum sind genug Beispiele die ihren Führerschein zurückbekommen haben, Fahruntauglich hin oder her, dass waren aber alle Ersttäter.

      Du wirst leider Gottes durch deine Vergangenheit, was ich aber ehrlich gesagt nicht verstehe oder verstehen muss, eine MPU machen müssen.

      Ich gehe davon aus, dass mein Tipp mit der einmaligen Haaranalyse bei der Fsst auf Wiederstand gestoßen ist wenn überhaupt.

      Das mit der Deadline bis 22.02.2018 wirst Du definitiv nicht hinbekommen. Du musst um die 12 Monaten Abstinenznachweise bringen müssen. Solltest Du zur MPU gehen ohne die Abstinenznachweise, kann ich Dir garantiert sagen dass die negativ sein wird. Ich würde Dir empfehlen den Antrag bei der Fsst zurückzuziehen. Der Führerschein Entzug durch die Fsst bei negative MPU ist glaube ich auch mit kosten verbunden, kannst ja mal bei deinem Anwalt fragen, ich kann mich auch in diesem Punkt täuschen.

      Zu Plan B musst Du ein festen Wohnsitz im Ausland vorweisen für ca. 6 Monaten.

    • 25.10.2017 16:58, Dilas

      Ich meinte natürlich Bundesverwaltungsgericht

    • 25.10.2017 20:26, Matthias

      Hallo Pascal, wollte mal nachfragen ob du meinen Beitrag vom 13.10.2017 15:45 vernommen hast (da dieser unkommentiert blieb)?

  • 26.10.2017 12:31, Pascal

    Hallo Dilas und Matthias,
    @ Matthias :
    Doch ich habe deine Kommentare vernommen und auch mit genommen zum Anwalt und vorgelegt. Fazit war was ich gestern hier schon beschrieben habe.
    @ Dilas: Ich folge deinen rat und werde den Antrag zurück ziehen bei der FST. Auch bin ich auf die FSST zugegangen um mir diese Anordnung genau erklären zu lassen. Derzeit warte ich noch auf Antwort von denen. Mir ist auch bewusst das ich bis dato 22.02.18 es nicht schaffen werde dieses Gutachten vor zu legen.

    Da diese Aussage von denen wie folgt ist:
    Kann Herr XXXXX trotz der Hinweise auf (frühere) Drogeneinnahme / Abhängigkeit ein Kraftfahrzeug sicher führen? Liegt insbesondere eine stabile Abstinenz vor und ist deshalb nicht zu erwarten das Herr XXXXX weiterhin Betäubungsmittel nimmt oder andere psychoaktiv wirkende Arzneimittel oder Stoffe auch in Bezug auf Alkohol missbräuchlich konsumiert.
    Das Gutachten legen sie bitte bis zum 22.02.2018 in der Fahrerlaubinsbehörde vor.

    Jetzt frage ich Euch : was bedeutet dieses? keine Angaben von Fristen ausser die bis zum 22.02.18 .

    MFG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.10.2017 15:48, Pascal

      Antwort von der FSt Stelle die ich heute erhalten habe:

      in der Anordnung des Gutachtens wurde Ihnen erläutert welche Zweifel an Ihrer Eignung bestehen und das diese durch das zu erstellende Gutachten ausgeräumt werden müssen.
      Aus diesen Grund folge ich den rat von Dilas und habe meinen Antrag zur Neuerteilung zum heutigen Tage zurück gezogen. Ich werde nun andere Wege gehen da ich finde das diese Art und weise von der FSt Stelle dazu führen würde diese geforderte MPU nicht zu bestehen innerhalb von 4 Monaten.

      MFG

    • 26.10.2017 16:13, Dilas

      Hallo Pascal

      danke Dir nochmal für die Infos!

      Und schön dass Du mein Rat angenommen hast.

      Also wenn Du noch ein Rat vom mir haben willst, den einige hier nicht angenommen haben ohne aber jemanden zu erwähnen ist, dass Du dich bitte in ein MPU Forum anmelden solltest.

      Habe oben 2-3 Links reingestellt, kannst es Dir mal anschauen.

      Da kannst Du dein Fall nochmal detailliert erklären, Punkt für Punkt.

      Es sind Menschen dabei, die bereits Erfahrung gemacht haben in Bezug auf die MPU.

      Hier in diesem Forum sind 4-5 Leuten die regelmäßig Leuten helfen, aber dort sind es ein paar mehr im Forum, ich unteranderem auch.

      Und mache Dir keine sorgen, der erste Schock ist jetzt mal vorbei, Kopf hoch Du schaffst das, den ich habe gemerkt das Du ein Kämpfer bist, den dass hast Du in der Vergangenheit bewiesen mit deiner erfolgreichen Therapie 2010-2013. Und Du wirst auch diesen Lebensabschnitt bewältigen.

      Wenn Du noch fragen hast kannst Dich ja hier melden.

      Gruss Dilas

  • 26.10.2017 16:20, Pascal

    Hallo Dilas,
    Ich danke dir auch für die vielen Zeilen und Ratschläge. Nur wäre es sehr nett von dir nochmals die Links zu Posten die du meinst da ich iwie die Links nicht finde die du meinst gerade. danke im Voraus. Und ja ich bin schon immer ein Kämpfer gewesen und werde das auch weiterhin sein.

    MFG Pascal

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.10.2017 17:56, KRISTINA

    Hi an alle heute ist wieder was neues in meine briefkaste gelandet. Diese mal ist von kvr wegen Strassenverkehr.Wer muss eine mpu vorlegen?1 Ihnen wiederholt die fahrelaubnis entzogen worden war.2 Sie ein Fahrzeug im Strassenverkehr mit eine BAK von 1,6 promille oder mehr geführt haben.3 Sie bereits mehrmals im Strassenverkehr unter alkoholeinfluss auffällig geworden sind.4 Ihnen die fahrerlaubnis gerichtlich oder behördlich im Rahmen einer Drogenauffälligkeit entzogen worden war.5 Ihnen die fahrelaubnis aufgrund aggressiven Verhaltens (zb. NÖTIGUNG)im Strassenverkehr entzogen war.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.10.2017 18:01, Dilas

      Und was ist deine Fragestellungen jetzt?

    • 27.10.2017 17:20, Suli

      Da gibt es keine Fragestellung da es nur ein infoblatt ist. Manche Landkreise geben das raus .

  • 27.10.2017 19:23, KRISTINA

    Ich wollte nur als Info weiter geben und was passiert wen jemand 2 taten tut?So wie ICH?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 28.10.2017 10:53, KRISTINA

    Guten Morgen Dilas versuche die ganze Zeit zum Schreiben bei diese link wo du da gepostest hast.Ich bin registriert aber nicht berechtig .Was kann ich noch machen .Bitte werde dankbar über jede hilfe

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 28.10.2017 11:31, Dilas

      Guten Morgen

      nachdem Du dich registriert hast, bekommst Du einen E-Mail mit einem Link zugeschickt, denn musst Du bestätigen. Dann kannst Du erst was schreiben. Du musst dann auf Thema eröffnen gehen. Dann müsste es gehen.

  • 28.10.2017 11:36, KRISTINA

    Genau richtig so hab auch gemacht.Registriert.Aber leider hab nichts bekommt KEIN LINK zum bestätigen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 28.10.2017 11:43, Dilas

      Du deine E-mail nochmal durchchecken!

      1. Ist die Registrierung
      2. bekommt man eine E-mail
      3. diese E-mail enthält einen Link
      4. diesen Link musst Du bestätigen, damit bestätigst Du, dass Du diejenige bist der/die sich Registrieren möchte.
      5. wenn Du das gemacht hast, kannst Du auf Neues Thema klicken
      6. dann kannst was schreiben, und wenn Du fertig bist, musst auf senden drücken, ganz unten müsste es sein.

  • 28.10.2017 12:05, KRISTINA

    Danke schon

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  • 30.10.2017 19:45, Jogi

    Für alle die darauf hoffen als Ersttäter mit 1,6 Promille ohne MPU davon zu kommen hier nochmals meine Info aus dem Land Brandenburg dazu. Ich hatte auf anraten in diesem Forum meinen Antrag auf Widererteilung meines Führerscheins vom April 2017 zurück gezogen und vor einigen Wochen neu beantragt! Heute war ich ein weiteres mal bei der Sachbearbeiterin meines Antrages zusammen mit meiner Frau. Die "nette" Dame war wiederum ziemlich unhöflich und frustiert, dass ich schon wieder auftauche. Sie sagte uns einmal mehr und unmißverständlich, dass sie entscheidet nach den vorliegenden Unterlagen, wer zur MPU muss. Nach dem Hinweis meiner Frau, dass sie mich ja überhaupt nicht kennt oder je ein Gespräch gesucht hat, also gar nicht wissen kann ob ich zum führen eines Fahrzeuges geeignet bin wurde sie ungehalten. Ein Wort ergab das andere und wir landeten ein zweites mal beim Amtsleiter des StVA. Dort war ich ja schon bereits im Sommer. Dieselbe Leier wie damals, keinerlei einlenken oder überdenken der Position!! Im Gegenteil er sagte uns, dass der Rechtsweg für uns offen steht und er seit 9 Jahren all diese Prozesse mit seinem Amt gewonnen hätte!! Ich hoffe in anderen Bundesländern gibt es noch Mitarbeiter die sich wirklich den Menschen ansehen und nicht nur die Akten!! Wie bereits geschrieben werde ich keine MPU mehr machen. Ich bin doch kein Hampelmann für frustierte Mitarbeiter in irgendwelchen Behörden! Euch allen viel Erfolg und mehr Glück als ich.Das ganze hatte auch was positives. Seit 2 Jahren trinke ich kein Alkohol mehr und habe auch aufgehört zu rauchen!!

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    • 31.10.2017 05:04, Dilas

      Guten Morgen Jogi

      ich hab schon ein wenig überlegt ob ich Dir schreibe oder nicht, aber ich finde das man hier aufklären sollte, falls neu Interessenten sich das durchlesen.

      Es tut mir leid für dich, aber jetzt zu behaupten das man als Ersttäter eine MPU machen muss unterhalb der 1,6 % Grenze , halte ich für nicht richtig.

      Bei Dir ist es so, dass in Brandenburg die MPU bereits ab 1,1 % Angeordnet wurde, vor dem Urteil vom 06.04.2017.

      Du hattest vor dem Urteil vom 06.04.2017 bereits ein Negatives MPU Gutachten, und dass hat die Fsst mitbekommen.

      Deswegen hat die Fsst Zweifel an deiner Fahreignung, unabhängig davon, dass Du seit 2 Jahren kein Alkohol trinkst oder nicht.

      Dann hast Du um 17 Uhr ein Intus von 1,46 %, und dabei ging die Fsst von Alkoholmissbrauch vor, wobei das auch keine Rolle gespielt hätte weil eben in Brandenburg auch vor dem Urteil die 1,1 % die MPU Angeordnet wurde.

      Um ein positives Gutachten zu erhalten gehört ein wenig mehr dazu als nur vorzuweisen das man seit 2 Jahren kein Alkohol mehr trinkt, Du musst den Gutachter überzeugen, dass Du dein Trunkenheitsfahrt verarbeitet hast ,und Du dir Gedanken gemacht hast in Zukunft das trinken und Fahren zu trennen.

      Ich wünsche Dir alles gute für die Zukunft

  • 31.10.2017 14:10, Jogi

    Hallo Dilas,
    ich habe nicht behauptet das man als Ersttäter unter 1,6% eine MPU machen muss! Ich habe darauf hingewiesen, dass man als Ersttäter mit weniger als 1,6% offensichtlich hier und da doch eine MPU machen muss. Das ist die Realität. Die FSST hatte keine MPU von mir erhalten, dass ist Tatsache. Aber sie unterstellt mir, da ich keine abgeliefert habe, dass ich nicht geeignet bin ein Fahrzeug zu führen.Das ist per se`schon unmöglich. Also beruhen Entscheidungen des Amtes doch auf Vermutungen!? Richtig ist leider, dass man dem Sachbearbeiter ziemlich"ausgeliefert" ist.Ich könnte das noch mit einigen Episoden schmücken, werde es aber lassen. Ich bin mit mir im reinen. Ohne Führerschein werde ich ich nicht mehr meine ursprüngliche Tätigkeit ausführen müssen. Dafür habe ich jetzt viele private Aufträge angenommen. Wer mich braucht muß mich abholen und zurückbringen. So einfach ist das. Ich lebe jetzt ruhiger und bin durch die ganze Fahrerei zu meinen Arbeitsstellen nicht mehr so gehetzt. Das heißt wohl aus der Not eine Tugend machen. Alles okay.
    Ich finde es auch gut, dass es solche Möglichkeiten des Erfahrungsaustausches gibt!!

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    • 24.12.2017 12:25, Mike

      Dieser Staat ist sich nicht bewusst, was es für viele Menschen heißt, den Führerschein nicht wieder zu erhalten.
      Ich habe mein Fazit gezogen und bekomme jetzt mit 50 Rente. Wenn sie die nächsten 20 Jahre bezahlen wollen ! Aber bitte gerne ;-))) Ich mache jetzt nur noch Dinge die mir Spaß machen. Mein Staat, mein Land und meine Stadt bezahlen dafür, das mal nur doof sind ! Alles haben sie selber bezahlt. Die Gerichtskosten, den Antrag, die MPU. Ich werde nie mehr nur einen Cent Steuern bezahlen !

  • 31.10.2017 23:45, Philipp

    Also habe mal alles so grob überflogen!
    Gibt es hier überhaubt jemanden der seinen FS trotz MPU wunsch seitens der Führerscheinstelle. Ohne MPUwiederbekommen hat

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    • 22.12.2017 11:03, Pascal

      Hallo Phillip,

      Ich hatte mein Problem vor langem hier geschildert und nein ich habe trotz erst tat unter vorsatz mit 1,24 Promille mein FS nicht wieder bekommen. Im Gegenteil hat mir eine MPU Angeordnet die einen ganz anderen Sachverhalt hat. Das heißt also das die Fsst dein ganzes Leben durchleuchtet und finden die da was nur das kleinste Übel bist du Mode. Das heißt ich beginne Im Januar 2018 mit der MPU da ich keine andere Wahl habe diesen Weg zu gehen.

      Euch allen ein schönes Fest.

      Pascal

  • 31.10.2017 23:46, Philipp

    Gibt es hier überhaubt jemanden der seinen lappen trotz mpu anordnung bekommen hat? Ohne eine MPU gemacht zu haben!

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    • 01.11.2017 00:03, Dilas

      -Ja, z.B. Führerscheinbesitzer 21.07.2017

      - der bwler 08.08.2017

      usw.

  • 01.11.2017 17:43, Matthias

    Was ich noch erzählen wollte. Als ich meinen Führerschein bei der Behörde abgeholt habe, so wollte ich unbedingt Einsicht in meine Akte. Diese wurde mir unter Beisein des Sachbearbeiters auch gewährt. Mein Anliegen bezog sich eigentlich darauf den Polizeibericht/Arztbericht einzusehen, jedoch lag dieser nicht in der Akte vor. Auf Nachfrage teilte mir der Sachbearbeiter mit dass sie diesen in meinem Falle nicht erhalten haben, sondern lediglich den vorläufigen Entzug der Fahrerlaubnis und den späteren Strafbefehl.
    Sicherlich hätte ich hierzu noch einige Fragen gehabt, aber ich wollte mich nicht um Kopf und Kragen reden und ließ es daher so stehen.
    Denn ich hatte ja große Sorgen dass fehlende Ausfallerscheinungen (Polizei + Arztbericht) Probleme bereiten könnten. Aber da diese nicht mal vorlagen und wohl auch nicht angefordert worden wären, so ist dies zwar komisch, aber von der Sorge auch unbegründet gewesen.
    Denn somit waren ja der Polizeibericht + mögliche Aussage + Arztbericht der Führerscheinbehörde gar nicht bekannt und offensichtlich auch nicht entscheidungsrelevant.
    Möglich wäre natürlich dass bei Auffälligkeiten oder einer erfolgten Aussage bei der Polizei die Unterlagen auch an die Führersscheinbehörde geschickt worden wären. Denn allein eine kleine Aussage hätte ja schon MPU-relevant sein können.

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    • 01.11.2017 17:52, Dilas

      Hallo Matthias

      eine Aussage bei der Polizei und die ärztlichen Untersuchungen wären bei Dir unrelevant gewesen, Du hattest glaube ich ein BAK 1,15 %.
      Relevant wäre eine Aussage bei einen BAK ab 1,3 - 1,59% gewesen und bei fehlende Ausfallerscheinungen.

    • 01.11.2017 17:52, Dilas

      Hallo Matthias

      eine Aussage bei der Polizei und die ärztlichen Untersuchungen wären bei Dir unrelevant gewesen, Du hattest glaube ich ein BAK 1,15 %.
      Relevant wäre eine Aussage bei einen BAK ab 1,3 - 1,59% gewesen und bei fehlende Ausfallerscheinungen.

    • 01.11.2017 18:31, Matthias

      Hallo Dilas,
      ja die 1,15 sind korrekt. Stimmt, das mit den Ausfallerscheinungen und Relevanz ab 1,3 habe ich auch mal gelesen. Aber ist diese behördliche Sache den Gerichten oder der Staatsanwaltschaft denn soweit bekannt dass sie die Unterlagen erst gar nicht mehr mitsenden? Das finde ich doch seltsam. Aber möglich wärs.
      Also wegen einer Aussage bin ich mir aber nicht so sicher, denn es könnten ja hieraus Anhaltspunkte entstehen dass ich grundsätzliche Probleme mit Alkohol im Straßenverkehr hätte. Dies könnte z.B. passieren indem ich gesagt hätte dass ich
      "das schon jahrelang so mache und nie ist etwas passiert" oder
      "regelmäßig Alkohol trinke und das beim Fahren gewöhnt bin" oder irgendwie sonstwas unbedachtes. Wäre das dann nicht eine mögliche Erkenntnis für Alkoholmissbrauch (Nr.1 a) welche über die Anlasstat hinaus geht ?

    • 01.11.2017 18:50, Dilas

      Eine Aussage kann in dem Sinne gefährlich werden, wenn man die Tat vorsätzlich begangen hat, und das was Du aufgeschrieben hast kann evtl. dazu führen das im Strafbefehl eben Vorsätzlich steht. Bei mir war es so, dass ich gesagt habe, das es mir nicht bewusst war, dass ich so ein hohen Promillewert gehabt hatte. Ich hatte auch massive Ausfallerscheinungen bei 1,21 %, dass heißt im Klartext das ich so ein hohen Promillewert garnicht gewohnt bin.

      Ein Alkoholmissbrauch wäre, wenn man bei 1,55 % überhaupt keine Ausfallerscheinungen hat, den dann geht die Fsst davon aus, dass bei denjenigen noch lange nicht Endstation erreicht war.

    • 11.01.2018 23:56, Matthias

      Nun, im Grunde kann man das auch verschieden betrachten.
      Aus Sicht der Alkoholgewöhnung ist es klar von "Vorteil" je führer man ausgeprägte Ausfallerscheinungen zeigt. Das stärkt die Annahme dass man nicht an Alkohl gewöhnt ist. Auf der anderen Seite könnte man hierbei wieder hervorbringen dass die eindeutig hervorgetretenen Warnsignale des Körpers (Ausfallerscheinungen) nicht beachtet wurde und das den Umstand einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt stärkt. Dem eher an Alkohl gewöhnten kann man dann eher Fahrlässigkeit vorwerfen weil er ja die Warnsignale des Körpers in Form von Ausfallerscheinungen nicht mehr erhält, dem anderen wiederum könnte man vorwerfen die offensichtlch aufgetreten körperlichen Hinweise (Ausfallerscheinungen) nicht beachtet zu haben. Das ist jetzt nicht juristisch sondern nur so meine Gedanken zu Vorsatz/Fahrlässigkeit im Bezug auf Ausfallerscheinungen und Alkoholgewöhnung. Zu meinem Fall selbst muss ich dazu sagen dass ich mich unheimlich angestrengt habe keine Ausfallerscheinungen zu zeigen.

  • 04.11.2017 11:40, Tom W.

    Laut dem neuen Urteil heißt es, dass „bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille“ die MPU nicht angeordnet werden darf.
    Wie sieht es aus, wenn jemand in der Vergangenheit „2010“ schon einmal mit 1,22 Promille seinen Führerschein verloren hat, ihn wieder bedingt durch die MPU zurück bekommen hat und nunmehr wieder mit 1,25 Promille den Führerschein in 2013 verloren hat?
    Ist nunmehr die MPU notwendig?
    VG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.11.2017 12:23, Matthias

      Innerhalb von 10 Jahren ab der damaligen Wiedererteilung des Führerscheins gilt eine weitere Trunkenheitsfahrt als Wiederholungstat.
      Diese Wiederholungstat führt somit zwingend zur (bzw. zu einer weiteren) MPU als Auflage für eine Wiedererteilung.

  • 29.11.2017 09:04, Dilas

    Guten Morgen zusammen,

    habe eine Frage an
    @bwler

    Und zwar habe ich in einen anderen MPU Forum entdeckt dass du bereits geschrieben hast, also ich gehe davon aus das du es bist.

    1,26 BAK, "Akteneinsicht" erhalten - MPU Forum
    http://www.mpu-idiotentest.com/mpu-forum/showthread.php?t=27192

    Da hast du geschrieben das deine Auffälligkeit am 24.09.2016 war, hast aber hier geschrieben das deine 1 TF von 2013 ende November getilgt wurde.

    Jetzt meine Frage, die 2 TF war doch bevor deine 1TF getilgt wurde, ist das so korrekt?

    Gruß Dilas

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    • 29.11.2017 09:11, Dilas

      Meine natürlich das deine 1 Tf ende November 2016 getilgt wurde.

    • 30.11.2017 16:45, bwler

      servus dilas!

      ok, das ist ein zufall dann :D ich heiße dort wolke1.

      erste tf als owi war ende oder nov 2016, weiß grad garnicht mehr genau, abgesegnet.

      falls du nach beiträgen suchst, nicht verunsichern wenn ich dort noch mit mpu sachen schreibe, denn den beschluss mit der grenze seit april habe ich auch nicht direkt erfahren, sondern erst später und bis dahin war es mir eigtl völlig klar eine mpu machen zu müssen, nur war ich mir nicht sicher wie es mit der abstinenz aussah, weil ich ja eigt wht gewesen wäre und mich damit versichern wollte, dass die erste tf nicht bekannt wird und ich somit als ersti gelte und daher "nur" kontrolliertes trinken nachweisen müsste anstatt 1 jahr abstinenznachweise abzuliefern.

      wie läufts bei dir?

    • 30.11.2017 18:21, Dilas

      Servus bwler (wolke1) ;-)

      schön das du zurückgeschrieben hast!

      Ok, ich habe mir dein Fall im Forum durchgelesen.

      2013 war zwar eine Owi bei dir, aber ohne Fahrverbot!

      Ich hatte 2010 wie bereits geschrieben eine Owi mit 4 Wochen Fahrverbot, allerdings war es bei mir nicht wegen Alkohol sondern, weil ich dicht aufgefahren bin und dann noch rechts überholt. Laut FAER ist diese Tat bereits getilgt, aktuell habe ich 3 Punkte wegen der TF.

      Habe vor ca. 3 Wochen die Neuerteilung beantragt, die Tat von 2010 war noch in meiner Führerscheinakte, aber ich habe dazu nichts gesagt, in der Hinsicht, dass sie das aus meiner Akte entfernen sollen, da ich ja weiß dass die Tat von 2010 nicht mehr verwertet werden darf.

      In meinen Führungszeugnis Belegart O habe ich auch einsicht gehabt, da ist nur ein Eintrag und zwar den von meiner TF.

      Ich mache mir einfach zu viele Gedanken darüber, alles dreht sich nur um das eine, Tag für Tag, ob ich mein Lappen wieder bekomme oder nicht, ich vernachlässige alles andere, weil ich nur noch in andere Forums nur am Lesen bin, aber du weißt was ich meine.

      In 2-3 Wochen weiß ich mehr, und ausgerechnet da ist Weinachten, und gerade da, möchte ich keine MPU Anordnung, im neuen Jahr natürlich auch nicht ;-)

      Ich weiß das mir alle sagen das ich keine MPU machen muss, aber ich habe immer im Hinterkopf, dass die Fsst das letze Wort hat und das sie im längeren Hebel sitzen.

      Naja, hoffe das alles gut geht.

      Ich werde hier dann noch ein Feedback geben.

      Gruß Dilas

    • 30.11.2017 20:27, bwler

      kein ding ;) wobei, eigtl war es zufall, dass ich die email geöffnet hab :D

      ja, normalerweise hätte ich auch, aber hab das mit meim chef geregelt zwecks fahrverbot usw.

      ja so gings mir aber auch, denn man kann im prinzip nichts machen, weil man nicht weiß was die denken und alles nachforschen...

      im grunde passieren nur folgenden dinge (also so wars bei mir [also unterlagen in der akte]) führungszeugnis, StA zeugs, antrag bei der polizei direktion zwecks delikten usw und halt den punkteauszug. und wenn des rein ist, dann können die auch nicht viel machen und soviel die damals auf dem tisch hatte glaub ich nicht, dass die da groß extra anfragen machen.. die wollen auch des zeug vom tisch haben.. natürlich arbeiten die genau, aber mir ist jetzt nicht vorgekommen, dass man versucht jemand eine rein zu wirken.

      also bei mir hats genau 3,5 wochen gedauert. ging eigt recht flott wenn man die meinungen anderer hört vom mpu forum

  • 01.12.2017 16:12, Thomas

    Wie lange dauert es nis man von der fsst bescheid bekommt

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  • 01.12.2017 16:12, Thomas

    Wie lange dauert es nis man von der fsst bescheid bekommt

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    • 01.12.2017 17:35, bwler

      grob gesagt 3 wochen bis 4 monate und noch mehr :D hängt immer vom bundesland bzw landkreis ab. in der regel sind es im durchschnitt 6-7 wochen

  • 21.12.2017 12:34, Jens

    Hatte einen alkoholfahrt mit BAK 1.20 promille, da erwartet mich keine mpu oder?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 21.12.2017 13:11, Dilas

      Wenn du Ersttäter bist, Nein!

    • 21.12.2017 13:11, bwler

      wenn davor nichts des gleichen war oder evtl polizeibekannt, nicht.

    • 11.01.2018 23:33, Jens

      Also so jain..Mir wurde mal unterstell ich hätte mein Auto bewegt (bin betrunken drin gesessen) dies wurde aber fallen gelassen weil sie nix beweisen konnten (war ja auch nicht so!) Mir wurde damals auch Blut entnommen(BAK 1.4) usw. Aber hab meinen Führerschein sofort wieder bekommen.

      Andere frage wann erfahre ich meine strafe? Außer dem bak weiß ich noch nichts, es hieß am tag vom unfall (09.12.17) ich müsste noch eine Aussage bei der Polizei tätigen im nüchternen Zustand, jedoch immer wenn ich anrufe heißt es der Bearbeiter dieses falls sei nicht da und man kann mir nicht weiter helfen..
      Und was erwartet mich da ca an strafe?

    • 12.01.2018 00:16, Matthias

      Also das ist jetzt doch wieder neue Informationen. Zuerst ist nur die Rede von einer Alkoholfahrt, dann nur drin gesessen, dann Führerschein zurück bekommen und nun noch ein Hinweis auf einen Unfall? ;)
      Es wäre daher zunächst mal zu klären ob überhaupt eine Straftat/Trunkenheitsfahrt vorliegt. Sollte zum Tatzeitpunkt noch kein verwertbarer Alkoholwert vorliegen, so wird der Führerschein zunächst belassen. Ich selbst war auch an der Grenze von 1,1 und somit konnte ich meinen Führerschein fast noch 4 Wochen behalten, dann kam der vorläufige Entzug. Nur weil man diesen also zunächst mal zurück bekommt, ist dies noch keine Sicherheit. Das Ermittlungsverahren läuft weiter und das tückische ist dass die Polizei auch wenn sie dann den Blutwert erfahren den Führerschein nicht einzieht sondern erst wenn ein Gerichtsbeschluss vorliegt. Also entweder sofort bei entsprechenden Blutwerten/Anhaltspunkten oder später dann über das Gericht.
      Zur Frage der Strafe. Angenommen es kommt zu einem Urteil wegen einer Trunkenheitsfahrt, so wird in einem Strafbefehlt das Einkommen geschätzt. Dies erfolgt z.B. über die Berufsangabe bei der Polizei. Danach wird die Anzahl der Tagessätze festgelegt, vermutlich 40 Tagessätze beim Ersttäter. Bei einem Tagessatz von 30 Euro wäre die Strafe 1.200 Euro + Auslagen. Es kommt also sowohl auf die Anzahl der Tagessätze, als auch auf die Höhe des Tagessatzes (= berufsbezogen und i.d.R. geschätzt) an.

  • 22.12.2017 09:42, Dilas

    Guten Morgen zusammen,

    ich habe heute Post von der Fsst bekommen, ich kann meinen Führerschein Ende Februar abholen :-))
    Leute es ist so ein Geiles Gefühl aber da brauche ich Euch nichts erzählen.
    Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen Unterstützer hier @bwler @Matthias

    Frohes Fest an alle!

    Gruß
    Dilas

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.12.2017 11:07, Pascal

      Hallo dilas,

      Ich freue mich für dich und jeden anderen der Ihn wieder bekommt. Wie du weisst kennst du ja meine Geschichte und fange nun Januar 2018 mit der MPU an. Das heisst eventuell ist mit meiner Wiedererteilung im Herbst 2018 zu rechnen.

      MFG und frohes Fest.


      Pascal

    • 22.12.2017 13:21, Dilas

      Hallo Pascal,

      vielen Dank das du dich mit mir freuest!

      Ich kann dir nur auf dem Weg mitgeben das du nicht den Kopf hängen lässt das wird schon, und ich weiß es ist einfacher gesagt als getan.

      Ich kann von mir sprechen und sagen das ich durch meine TF gelernt habe, dass wird mir definitiv nicht mehr passieren.

      Allein die letzten Monaten waren für mich persönlich ein Qual, täglich diese wiederkehrende Gedanken ob ich die MPU machen muss oder nicht hat mir als lehre gelangt.

      Trotz allem wünsche ich dir und deine Familie ein frohes Fest und guten Rutsch ins neue Jahr.

      PS:Wenn du Hilfe brauchst und fragen hast, kannst du sie hier stellen, ich werde trotzdem hier mal vorbeischauen.

      Gruß
      Dilas

    • 22.12.2017 13:24, KRISTINA

      Hi Dilas freue mich für dich .Ich wünsche für alle schöne Feiertage

    • 22.12.2017 13:48, Dilas

      Danke Kristina

      wie sieht es bei dir aus?

      Gruß
      Dilas

    • 22.12.2017 14:31, bwler

      Von mir natürlich auch einen HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Ein besseres Weihnachtsgeschenk kann es ja garnicht geben! Ich fühle mit dir :D
      Und es freut mich natürlich, dass meine Berichte anklang fanden!

    • 22.12.2017 15:13, Dilas

      DANKE dir bwler,

      für mich ist heute wie Weinnachte, Geburtstag und Ostern gleichzeitig ;-)

      Ein wenig gezittert habe ich schon als ich den Brief geöffnet habe.

      Für mich beginnt ab heute ein neuer Lebensabschnitt.

      Ich wünsche dir auch ein frohes Fest und schon vorab ein guten Rutsch ins neue Jahr!

      Gruß
      Dilas

    • 22.12.2017 15:21, bwler

      Exakt so ging es mir auch! Und als bei der fsst noch gemeint wurde, dass mit dem FS was unklar sei, da hatte ich einen puls von 1 million. Und dann wurde "nur" der FS falsch bedruckt :D oh man musst erstmal duschen als ich daheim war :D

      Ja, für mich war es auch ein Neubeginn und schätze es nach wie vor, obwohl es total Alltag ist, wieder zu fahren. Doch wenn man dann bewusst nachdenkt, was hätte ich in der jeweiligen Situation gemacht... Dann freut man sich wieder, dass man mobil ist und schätzt es!

      Dir wünsche ich natürlich besondere Weihnachten und ebenfalls einen guten Rutsch dann!

    • 11.01.2018 23:41, Matthias

      @ Dilas: Mit Verspätung noch ein frohes neues Jahr.
      Aber mit diesem "Weihnachtsgeschenk" ist das ja nicht weiter schwierig gewesen. :)
      Ich gratuliere rech herzlich und gebe den Dank natürlich gerne zurück.
      Alles Gute für die wiedergewonnene Mobilität. :)

    • 15.01.2018 11:47, Dilas

      Danke dir Matthias

  • 22.12.2017 14:04, Racingheart

    Hallo Zusammen,
    Ich hatte im Sommer bereits eine Unbedenklichkeitsbescheinigung bei der FSST angefordert welche ich auch bekam. Es bestünden keine Bedenken....usw.

    Vor einigen Wochen habe ich nun den Antrag auf Wiedererteilung meines Scheins gestellt.
    Heute bekam ich Post von des FSST:
    Ich solle zum Vorsprechen erscheinen. Ohne Termin, einfach kommen.
    Und ich soll meinen Ausweis und 114,30 EUR mitbringen.

    Was hat das nun zu bedeuten ? Wollen die jetzt noch in einem Gespräch meine Eignung prüfen mit Fragen wie "wie konnten Sie sich so einen Pegel antrinken" ? (hatte 1.8 Promille bei der Blutentnahme)
    Was sollte ich nun sagen und was nicht sagen ?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.12.2017 14:36, bwler

      Ich gehe davon aus, dass du damals beim Antrag nichts bezahlen musstest o.Ä. Oder die Unbedenklichkeitsbescheinigung kostet so viel.

      Dass dir die FSSt nähere Fragen stellen könnte zum Ablauf ist eigentlich nicht deren Aufgabe bzw. auch nicht Sinngemäß.

      Daher einfach mal hingehen und abwarten was passiert :D

    • 22.12.2017 14:50, Dilas

      Hallo Racingheart,

      idR ist es so, dass die Fsst dich ohnehin zunächst anhören wird, bevor die Anordnung der MPU erfolgt, sodass zu diesem Zeitpunkt zu den Vorwürfen noch Stellung genommen werden kann.

      Der Pascal musste auch am 06.10.2017 zwecks Klärung eines Sachverhalts zur Fsst, siehe Kommentar 09.10.2017 14:17 Uhr.

      Vielleicht kann dir Pascal näheres dazu sagen.

      Gruß Dilas

    • 22.12.2017 15:34, Racingheart

      Hallo Dilas,

      ja die Geschichte vom Pascal habe ich mitbekommen.

      Allerdings habe ich ja bereits eine schriftliche Unbedenklichkeitsbescheinigung der FSST vorliegen, dass es keine Bedenken gibt mir den FS nach Ablauf der Sperrfrist auszustellen.
      Außerdem habe ich absolut 0 Vorgeschichte was Alk oder Drogen in der Vergangenheit betrifft (beim Pascal war da ja was). Auch sonst absolut weiße Weste ohne jegliche Auffälligkeiten in Strafrechtlicher sowie Verkehrsrechtlicher Hinsicht.
      Mein Anwalt meinte er kann sich kaum vorstellen dass die mich noch groß befragen, da das auch nicht deren Aufgabe ist.

      Ein mulmiges Gefühl ist es natürlich trotzdem. Denn im Brief steht überhaupt gar nix wieso weshalb warum. Einfach nur irgendwann vorsprechen ohne Termin in Zimmer xxx.
      Und eben Ausweis und Geld mitbringen.

    • 22.12.2017 16:27, Dilas

      Hallo Racingheart,

      ich habe mir dein Fall nochmal durchgelesen weil ich eben dein Fall nicht verfolgt habe.

      Also bei dir war es so, dass man zur Tatzeitpunkt, dir nicht nachweisen konnte um wieviel Promille es sich bei dir gehandelt hat, weil du eben zuhause weiter getrunken hast, deswegen steht auch im Strafbefehl, dass von relativer Fahruntüchtigkeit ausgegangen wird.

      Da hast du meiner Meinung nach in der Hinsicht Glück gehabt was der Verurteilung angeht, die ist recht mild bei dir ausgegangen. Das heißt nicht, dass die Fsst das auch so sieht.

      Aber da du eine schriftliche Unbedenklichkeitsbescheinigung der FSST vorliegen hast, dass es keine Bedenken gibt, dir den FS nach Ablauf der Sperrfrist auszustellen, würde ich mir mit Vorsicht keinen großen Gedanken darüber machen.

      Aber ich würde trotzdem an deiner Stelle keine große aussagen bei der Fsst machen.

      Hast du bei der Neuerteilung vor Wochen den die Gebühren gezahlt?

      Gruß Dilas

  • 22.12.2017 17:14, Racingheart

    Naja am Mittwoch werde ich mal dort vorbei schauen.
    Man werde ich aufgeregt sein das weiß ich jetzt schon.

    Ne Gebühren musste ich noch keine zahlen. Ich gehe schwer davon aus dass es sich bei den 114 EUR um die Gebühren für die Neuerteilung handelt.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.12.2017 19:33, Racingheart

      Habe heute meinen Schein inkl. aller LKW Kategorien wieder bekommen.
      Der Brief zum "Vorsprechen" diente also lediglich dazu mir mitzuteilen dass der Führerschein fertig ist. Gab keine weiteren Fragen.

    • 27.12.2017 19:38, Dilas

      Hallo Racingheart,

      dann HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH von mir.

      Pass für die Zukunft auf, und viel Spaß beim Fahren.

      Gruß Dilas

    • 27.12.2017 20:09, bwler

      Na also, klappt doch wie geschmiert :D Von mir daher auch einen
      Herzlichen Glückwunsch!

      Und alles Gute für die Zukunft!

    • 12.01.2018 00:27, Matthias

      Auch von mir noch Gratulation.
      Viel Spaß beim "Wieder-Racen". :)

  • 28.12.2017 11:10, KRISTINA

    Hi Racingheart herzlichen Glückwunsch auch von mir.Alles gute für die Zukunft. Und wünsche an alle einen schönen Rutsch

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 30.12.2017 13:36, Luise

    Hallo Zusammen,

    ich habe gerade dieses Urteil gelesen und weiß jetzt nicht, ob ich vielleicht auch Hoffnung hegen könnte , ohne MPU aus meinem Problem raus zu kommen.

    Ich habe eine Trunkenheitsfahrt mit 1,44 Promille gehabt und hatte dabei , nach ca. 500 Metern einen Sachschaden-Unfall .

    Jetzt soll ich mich zu den Vorkommnis äußern und weiß noch gar nicht was ich dazu sagen soll. Ehrlich gesagt, kann ich mich kaum erinnern. Auch ist mir nicht klar wo ich eigentlich hin wollte.

    Mir ist klar, dass ich einen Fehler begangen habe und nehme auch die Strafe entgegen. Nur das mir der MPU macht mir sehr große Sorgen.
    Durch einen schweren Unfall bin ich schwerbehindert und teilweise auf das Auto angewiesen. Da ich jetzt nur Erwerbsminderungsrente bekomme (ist so hoch wie der HARTZ4) besteht für mich aus finanzieller Sicht überhaupt nicht mehr die Möglichkeit, meinen FS wieder zu bekommen, denn dass könnte ich nie mehr bezahlen.

    Wie könnte das in meinem Fall aussehen?

    Danke !

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    • 30.12.2017 15:13, Dilas

      Hallo Luise,

      als aller erstes würde ich Dir empfehlen, jegliche Aussage zu verweigern, den besser kannst Du es nicht machen sondern eher schlechter, dass würde Dir auch jeder Anwalt so empfehlen.

      Was ich von dir jetzt herauslese, ist, dass Du eine Trunkenheitsfahrt hattest mit einen Promillewert von 1,44 % + Unfall, und das Du einen Unfall in der Vergangenheit hattest und Du dadurch schwerbehindert bist.

      Du müsstest schon mehr Informationen aufschreiben!

      Was war das für ein Unfall, z.B. Unfallhergang usw.

      Bis Du das erste Mal aufgefallen (Alkohol), liegen noch andere Straftaten vor, Punkte in Flensburg usw?

      Deine Schwerbehinderung sollte nicht negativ ins Gewicht fallen ob es zu einer MPU kommt oder nicht.

      Und bitte befolge mein Rat und verweigere jegliche Aussage bei der Polizei.

      Gruß Dilas

  • 05.01.2018 09:47, M. E

    Ich muß trotz 1,08 zu einer mpu weil ich dummerweise eine falsche Uhrzeit angegeben habe bei der Polizei und zwar das letzte getrunken habe ich um 23.00 und um 12.20 Mittags mit 1,08 angehalten wurde Restalkohol, nun nachdem ich 1 Monat Fahrverbot bekam und 500 Euro Strafe wurde ich nachträglich zur mpu aufgefordert.
    Leider

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    • 11.01.2018 23:32, Matthias

      Diesen Fall kann ich so nicht nachvollziehen. Wenn man um 12:20 Uhr angehalten wurde mit 1,08 Promille, dann wäre das ja noch weit unter dem MPU-Grenzwert von 1,6 Promille. Eine Rückrechnung erfolgt ja in dem Fall nur um den Alkoholwert bei einem länger zurückliegenden Fahrtantritt festzustellen. Der muss ja dann ca. 5-6 Stunden früher gewesen sein damit eine Rückrechnung (zwingend) MPU-relevant wird. Kommt das hin?

      Und wie lautet denn die Begründung zur Auforderung zur MPU? Das wäre interessant zu erfahren.

  • 10.01.2018 01:09, PZI

    Ich hatte vor 13 Jahren eine Trunkenheitsfahrt von 1,6 Promille.die Mpu hatte ich danach bestanden.-nun wurde Ich Oktober 2017 mit 0,7 Promille erwischt.-die Sperrfrist läuft im Mai 2018 ab!!,bekomme ich meinen FS ohne MPU wieder?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.01.2018 23:24, Matthias

      Nun, soweit ich die Verjährung beurteilen kann und verstanden habe, wird eine vergangene Trunkenheitsfahrt welche länger als 10 Jahre her ist, nicht mehr berücksichtigt.
      Wichtig hierbei ist jedoch dass die 10 Jahre erst ab der Wiedererteilung des Führerscheins beginnen. Ansonsten beträgt die Verjährungsfrist 15 Jahre für jemand der z.B. keine neue Fahrerlaubnis beantragt.
      Es ist also im beschriebenen Fall nicht die Frage ob die Trunkenheitsfahrt schon über 10 Jahre her ist (was ja mit 13 Jahre gegeben ist), sondern ob die Fahrerlaubnis schon wieder über 10 Jahre bestand. Sollte letzteres der Fall sein, sehe ich die Sache als verjährt und somit kommt bei dem neuen Wert von 0,7 Promille (ohne weitere besondere Umstände) keine MPU.

  • 11.01.2018 10:38, Anni

    Hallo, zählt das auch für das bundesland bayern?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 11.01.2018 23:12, Matthias

      Das Urteil ist vom BUNDESverwaltungsgericht und somit bundesweit bindend. Eine abweichende Vorgehensweise einzelner Bundesländer (wie es z.B. in Bayern vor dem Urteil der Fall war) ist nun nicht mehr möglich, da das Bundesverwaltungsgericht für alle Bundeländer maßgeblich ist.

  • 13.01.2018 06:39, VielFahrer

    ... Bayern weicht davon ab. Hatte 1,5 BAK, Ersttäter ohne Unfall/Fahrerflucht o.ä. und muss zur MPU.
    Wie bereite ich mich am Besten vor?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 15.01.2018 10:00, Patrick

    Habe mal eine Frage Ich wurde mit 1,2 Promille Erwischt Bin noch in der Probezeit Das Gericht hat mir 8 Monate 600 Euro Geld Strafe und Ein besonderes aufbausiminar. Jetzt meine Frage muss ich MPU machen Bundesland Hessen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 15.01.2018 10:25, Dilas

      Nein du musst keine MPU machen, allerdings musst du leider ein Aufbauseminar machen nach Paragraph 36 fev.

  • 23.01.2018 10:48, Jörg

    Ich mach es kurz und knapp... Trunkenheitsfahrt 1,53 BAK, 1 Täter, Fahrlässig, kein Unfall oder der gleichen, gefahren und angehalten... Fahrverbot von 8 Monaten angenommen, nach 8 Monaten stellte ich die Neuerteilung = Bitte on Top noch eine Mpu machen. Mein Anwalt sagte mir damals ich solle kein Streit mit einer Behörde anfangen aber was gilt in meinem Falle Recht oder Anordnung ? Der Vorwurf lag ich würde Alkoholmissbrauch betreiben, darauf machte ich einen Haaranalyse die das nicht bestätigte was man mir Vorwirft, eher das gegenteil, Ich betreibe nichts mit dem Alkohol. Alles Hilft nichts, ich solle eine Mpu machen? ist das Gerecht bzw. kann die Behörde das Verlangen? beste Grüsse

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 24.01.2018 13:39, Jogi

      schau Dir meine Beiträge an! Einige hier sind der Meinung Du musst keine MPU machen als Ersttäter. Ich bin ein Beispiel dafür ,dass es so eben nicht immer ist und die Behörden nach wie vor einen Ermessensspielraum haben! Meine positiven Haaranalysen haben die Behörde in keiner Weise tangiert!!!

    • 27.01.2018 00:16, Matthias

      Also nun ist die Frage wie man das betrachten will. Zunächst kann die Behörde alles verlangen was sie meint in ihrem Ermessen verlangen zu können. Es war ja auch bei unzähligen MPU-Forderugen so dass die Behörde diese verlangt hat und sogar diverse Gerichte diese Praxis bestätigt haben. Erst durch das Bundesverfassungsgericht wurde die Praxis einer Standard-MPU ab 1,1 anstatt 1,6 Promille wieder gestoppt. Hierzu kam es jedoch nur weil juristisch jemand mit viel Mühe und Kosten dagegen geklagt hat. Sofern dies mal nicht getan wird, ist man ja zunächst gegenüber der Behörde ausgeliefert. Allenfalls ein Anwalt kann die Behörde auf einen juristisch eindeutigen Irrweg hinweisen. Seitens der Behörde wird es dazu jedoch immer Genügsamkeit geben, da sie nie persönlich betroffen sind, sondern nur als Behörde.

      Zu deinem Fall: Wenn die Behörde der Meinung ist dass hier eine MPU abzugegeben ist, dann wird sie sich in den allermeisten Fällen nicht für eine Haaranlayse interessieren, sondern immer das gesamtheitliche Fachgutachten in Form der MPU einfordern. Schließlich behauptet die Behörde dies (auch eine Haaranalyse) nicht selbst beurteilen zu können und sich dem Fachgutachten in Form der MPU bedienen muss.

      Durch das Urteil wurde eine hohe Hürde geschaffen wonach eine MPU unter 1,6 Promille nicht einfach gefordert werden kann. Die Urteilsbegründung sieht hierzu das "Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Tatsachen" vor.
      Das Hinzutreten weiterer aussagekräftiger Tatsachen ist nun sicher keine eindeutige Ansage, jedoch ließen sich sicherlich Beispiele finden, welche für Alkoholmissbrauch im Straßenverkehr über die erstmalige Trunkenheitsfahrt hinaus, sprechen könnten. Allein hieraus ergibt sich daher eindeutig dass die Behörden nach wie vor einen Ermessenspielraum haben.
      Ob dieser jedoch wirklich einem juristischen Verfahren standhält müsste sicher von Einzelfall zu Einzelfall geklärt werden.

      Für eine weitere Beurteilung müsste man daher sämtliche Unterlagen kennen, z.B. kann schon eine Aussage bei der Polizei zum Verhängnis werden.

  • 28.01.2018 17:26, klaus, r

    Hallo, ganz kurz, ich habe 3 Punkte insgesamt, 1 rotes Ampel <1 Sek, 2 Punkte Geschwindigskeitüberschreiterung , 1 Monatfahrverbot. und 2 Punkte . Aktuel trotz Fahrverborbin 300m das Auto gefahren wegen Pizza kaufen und zusätzlich stark alkoholisiert, Blutwert folgt noch, aber vermute über 1,5. Konsekuenzen? Vielen dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 28.01.2018 22:26, Matthias

      Also möglichst kurz:
      Bei Blutwert ab 1,6 Promille: MPU sicher!
      Bei Blutwert unter 1,6 Promille: MPU vermutlich. Das Problem ist dass nun zusätzlich zur Alkoholfahrt auch noch Fahren ohne Fahrerlaubnis hinzu kommt. Das ist für sich schon eine Straftat. Hieraus werden schnell generelle Eignungszweifel bei dem Antrag auf Wiedererteilung.
      Unabhängig davon wie das aus geht wird nun vermutlich aus dem Fahrverbot zunächst ein kompletter Führerscheinentzug. Dann kommt die Verurteilung wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und wegen der Trunkenheitsfahrt. Hierbei wird es für eine längere Sperrzeit für eine Neuerteilung kommen und eine ordentliche Anzahl an Tagessätzen (Geldstrafe).

  • 29.01.2018 00:11, Klaus, r

    Vielen Dank für Ihre Bemühung, längere sperrte? Bedeutet? Ok, alles neu machen, aber erstmal muss bestehen. Wichtig ist kein Tropfen bei fahren, danke nochmal für die Hilfe.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 31.01.2018 00:01, Matthias

      Eine längere Sperre bedeutet dass innerhalb dieser Zeit keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Also bei einer Trunkenheitsfahrt um 1,5 + Fahren ohne Fahrerlaubnis schätze ich dass es mindestens 10-12 Monate werden.
      Aber das kommt auch etwas auf das Gericht an.
      Wichtig ist nun ersteinmal gar nicht mehr zu fahren.

  • 31.01.2018 07:51, Klaus, r

    Es ist richtig, I habe entschieden nicht mehr Alkohol zum trinken., erstmal, und auch nicht mehr fahren, uebrings das wert habe ich gestern bekommen, 2,39.bestimmt viel Zeit gesperrt oder? Vielen Dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 31.01.2018 07:51, Klaus, r

    Es ist richtig, I habe entschieden nicht mehr Alkohol zum trinken., erstmal, und auch nicht mehr fahren, uebrings das wert habe ich gestern bekommen, 2,39.bestimmt viel Zeit gesperrt oder? Vielen Dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 31.01.2018 08:36, Dilas

      Das du nicht mehr trinken willst ist schon mal vernünftig, und das Fahrer ohne Fahrerlaubnis solltest du in Zukunft auch unterlassen.

      Und wegen der Sperrfrist hat dir der Matthias schon Angaben gemacht.

  • 31.01.2018 12:26, Klaus, r

    Vielen Dank, ich werde euch weiter informieren, wie bei mir alles laufen wird, ganz vielen Dank

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 02.02.2018 20:34, Klaus, r

      Hallo eine Frage, mit ein AKW von 2,34 und fahren trotz fahrverbot, wie viele Tagesaetze rechnen Sie? Führungszeugnis ist mir gnz wichtig? So ungefähr? Unter 90? Vielen Dank

    • 02.02.2018 23:22, Matthias

      Schwer zu sagen. Der hohe Promillewert wird schon einige Tagessätze bringen. Zusammen mit dem Fahren ohne Fahrerlaubnis könnte es durchaus Richtung 90 Tagessätze gehen, es kann aber auch noch ziemlich drunter liegen. Die Tagessätze hängen vom Gerichtsbezirk ab und werden unterschiedlich gehandhabt.
      In beiden Straftaten handelt es sich um Ersttäter. Schlecht ist jedoch das bestandene Fahrverbot welches die Sache verschärfen könnte.

    • 03.02.2018 00:14, Dilas

      Hallo,

      Trunkenheitsfahrt, §316 StGB Alkohol bis 2,4 Promille 55 TS 14-15 Monaten FS Entzug.

      Fahren ohne Fahrerlaubnis, §21 STVG Kurzfahr 10-20 TS, also musst du mit 65-75 TS rechnen ohne das andere Delikte hinzukommen. Aber es werden definitiv weniger als 90 TS sein.

      Gruß Dilas

  • 01.02.2018 01:00, Fragesteller

    Hallo,

    ich habe im April letzten Jahres schon hier einmal Angefragt und um Rat gebeten.
    Bisher war ich auf der Führerscheinstelle und wollte den Führerschein neu beantragen, mir wurde wieder gesagt das ich eine MPU machen solle (Mai 2017).

    Zwischenzeitlich war ich bei einem Anwalt der sich dieser Sache angenommen hat. Er schrieb die Führerscheinstelle an, Antwort kam keine.
    Als ich persönlich dort war, wurde mir erneut gesagt ich solle eine MPU wegen Alkohol machen.
    Ich hänge das Schreiben meines Anwaltes hier mal an...
    Was sagt Ihr dazu??


    In Sachen: ****** ./. Führerscheinstelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich vertrete die Interessen des Herrn *******, *********Straße *, 0**** R****. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.

    Herr ***** hat derzeit keine Fahrerlaubnis.

    2006 wurde Herr ***** wegen Unfallflucht zu einer Jugendstrafe verurteilt. 2009 wurde eine weitere Strafe wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Alkohol ausgesprochen. Festgestellt wurde ein Blutalkoholwert von unter 1,6 Promille.

    Herr ***** möchte zeitnah eine Fahrerlaubnis erwerben. Aus diesem Grund hat Herr ***** bei Ihnen bereits vorgesprochen. Auf eine erste Anfrage des Herrn **** haben Sie erklärt, Herr ***** müsse für den Erwerb der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten beibringen. Ich kann nicht erkennen, dass die Voraussetzungen für eine solche Anordnung vorliegen.

    Die Unfallflucht ist mehr als zehn Jahre her, so dass die Tilgungszeit dem Grunde nach bereits abgelaufen ist. Aus einer Unfallflucht, die mehr als zehn Jahre zurückliegt kann nicht geschlussfolgert werden, dass eine Person ungeeignet ist, im deutschen Straßenverkehr ein Fahrzeug zu führen.

    2009 hat Herr ***** ein Fahrzeug geführt, ohne dass er im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Zwischenzeitlich schreiben wir das Jahr 2017, ohne dass es noch einmal zu einem solchen Vorfall gekommen ist. Herr ***** hat damit aufgezeigt, dass er ohne Fahrerlaubnis kein Fahrzeug mehr führen wird.

    Herr ***** hat das Fahrzeug unter Alkoholeinfluss geführt. Die Blutalkoholkonzentration war weniger als 1.6 Promille.

    Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ge3 C 13.16 darf die Fahrerlaubnisbehörde die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille nicht allein wegen dieser Fahrerlaubnisentziehung von der Beibringung eines positiven medizinisch-psychologischen Gutachtens abhängig machen. Es müssen vielmehr zusätzliche Tatsachen die Annahme künftigen Alkoholmissbrauchs begründen.

    Bei Herrn ***** sind keine Tatsachen ersichtlich, die einen Rückschluss auf einen Alkoholmissbrauch begründen würden.

    Bei der Trunkenheitsfahrt 2009 hat es sich um eine „Jugendsünde“ des Herrn ***** gehandelt. Herr ****** war in seiner Entwicklung noch nicht gefestigt. Zwischenzeitlich hat Herr ***** sich charakterlich grundlegend geändert. Herr ***** wird sich nach dem Genuss von Alkohol nicht mehr hinter das Autosteuer setzen.

    Herr ***** war 2009 noch alleinstehend. Zwischenzeitlich handelt es sich bei Herrn***** um einen Familienvater mit zwei Kindern.

    Seit 2009 gibt es keinen Anhaltspunkt für einen übermäßigen Alkoholkonsum des Herrn *****. Herr ***** ist nicht im Zusammenhang mit Alkohol aufgefallen.

    Hinsichtlich der Trunkenheitsfahrt muss darüber hinaus berücksichtigt werden, dass die Tat 2009 begangen wurde. Auch in Bezug auf diese Tat ist die Tilgungszeit fast abgelaufen. In anderthalb Jahren werden alle Eintragungen gelöscht. In anderthalb Jahren liegt damit keine Eintragung mehr vor, Herrn ***** ist daher spätestens 2019 eine Fahrerlaubnis zu erteilen, ohne dass Herr ***** ein medizinisch-psychologisches Gutachten beibringen muss. Es ist kein Grund ersichtlich, warum Herr ***** nicht schon heute so behandelt werden muss, als sei die Tilgungsfrist bereits abgelaufen. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 3 C 13.16.

    Ich kann nicht erkennen, warum es rechtmäßig sein soll, wenn Sie verlangen, dass Herr ***** für den Erwerb der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten beibringen soll. Bitte teilen Sie mir bis zum 8. September 2017 Ihren Standpunkt in dieser Sache mit.

    Mit freundlichen Grüßen



    07.04.2017 00:53, Fragesteller

    Hallo,

    ich sollte auch eine MPU wegen 1x schwarzfahren (2009) und einer Unfallflucht (2006) als Beifahrer machen, Promille hatte ich 1,42. Im März wollte ich den Führerschein neu beantragen, nun wurde ein Abstinenznachweis für 12 Monate gefordert. Habe den Antrag dann selbstverständlich erstmal nicht gestellt.
    Wie sieht das nun in meinem Fall aus? MPU Ja/Nein?
    Eine MPU wegen den Straftaten würde ich noch einsehen und würde diese auch machen....

    Liebe Grüße
    Auf diesen Kommentar antworten

    07.04.2017 11:54, schlaueLiese

    Ich würde sagen, das ist ein typischer Fall von "Zusatztatsachen" bekannt und deswegen MPU wegen aller drei Delikte.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 01.02.2018 01:43, Matthias

      Also zum Thema Verjährung der Alkoholfahrt bzw. dessen MPU-Anordnungsgrund liegt der Anwalt möglicherweise falsch. Denn die 10-Jahresfrist beginnt nur zu laufen sobald eine neue Fahrerlaubnis erteilt wurde. Da dies hier nicht der Fall ist läuft die Verjährung bis zu 15 Jahre.

      Auszug: "Entscheidend ist hier aber die Tilgungsfrist, nach welcher der Entzug der Fahrerlaubnis aus dem Verkehrszentralregister gelöscht wird bzw gelöscht sein sollte - und diese Tilgungsfrist beträgt nach § 29 Absatz 1 Nr. 3 StVG 10 Jahre und beginnt mit Neuerteilung der der Fahrerlaubnis, spätestens aber fünf Jahre nach FS-Entzug zu laufen. Ist also gar nicht so kompliziert. Man muss also nicht 10 sondern 15 Jahre warten, wenn man keine Lust hat, sich bei der MPU mal sein (womöglich unter verschiedenen wissenschaftlichen Aspekten hochinteressantes) Leben durchleuchten zu lassen."

      Quelle: https://www.strafverteidiger-schueller.de/schwerpunkte/fahrerlaubnisrecht/mpu-verj%C3%A4hrungsfrist-fahrerlaubnis-zur%C3%BCck-nach-15-jahren-auch-ohne-gutachten/

    • 01.02.2018 01:50, Fragesteller

      Dazu muss gesagt werden, das ich noch nie im Besitz einer Fahrerlaubnis war.

      Die Verjährungsfrist scheint doch aber zweitrangig zu sein, da ich eben unter der Grenze von 1,6 Promille war, oder liege ich hier denn komplett daneben ?

    • 01.02.2018 02:12, Matthias

      Also die Verjährung ist zumindest dann nicht zweitrangig wenn man annimmt dass 10 Jahre nach der Alkoholfahrt oder Fahren ohne Fahrerlaubnis die Verjährung eingetreten ist und nicht mehr berücksichtigt werden kann. Das sind in diesem Fall dann nämlich 15 Jahre.

      Also eine Alkohol-MPU kommt grundsätzlich bei 1,4 Promille nicht mehr in Frage. Es kommt allenfalls noch auf mögliche Umstände bezüglich der Alkoholfahrt an. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis stellt meines Erachtens auch keine Zusatztatsache für eine Alkohol-MPU dar. Die Frage bliebe dann inwieweit ein Taten-Zusammenhang gebildet werden kann wodurch die Behörde eine MPU-Anordnung rechtfertigt.

      Es ist nun schwierig hier die behördlichen Gründe zu überblicken. Möglicherweise war bei der Nachfrage im Mai das Urteil vom 06.04. noch nicht ausreichend genug berücksichtigt worden.
      Also ich würde dort um einen Termin bitten um die Auflagen für eine Neuerteilung prüfen zu lassen. Sofern eine MPU Anordnung angedeutet wird, wäre eine (möglichst ausführliche) Begründung interessant. Einen weiteren Gang über den Anwalt würde ich mir daher zunächst sparen.

    • 01.02.2018 02:36, Fragesteller

      Kurz gesagt, Freundin war 2009 Schwanger, sie hatte ein "Zerren" am Bauch und wir wollten Heim, war gegen 01.00 Uhr. Meine Freundin weiß das ich fahren kann, dies hat berufliche Gründe und was ich auf dem Firmenhof mache, was ich dort bewege und fahre, geht ja niemanden etwas an.
      Wir beide waren so doof und haben uns auf meinen Vorschlag eingelassen, das ich die 6 Kilometer bis Heim fahre.
      Dummerweise war nach nicht mal 500 Metern ein Blaulicht zu sehen.
      Ich hielt sofort an, schilderte auch gleich die Tatsache das ich keinen Führerschein besitze und 4 Bier getrunken habe.

      Der Richter deutete meine Aussage am Tattag auch als positiv und lies dies ins Urteil einfließen.

      Wie aus dem Schreiben des Anwaltes auch zu entnehmen ist, bin ich sonst nie auffällig im Zusammenhang mit Alkohol geworden.

      Es gab in meinem Leben auch weitere Straftaten, ich war echt ein absoluter Lausbub, echt schlimm.
      "Aber" dies waren alles Verurteilungen im Jugendstrafrecht. Seit 2009 ist nichts mehr vorgefallen, mit der Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht habe ich seitdem nichts mehr zu tun.
      Außer eine Sache vor 2 Wochen, da war ich allerdings Zeuge und Anzeigenerstatter wegen einer Trunkenheitsfahrt ( https://www.focus.de/regional/sachsen/aue-polizei-sachsen-alkoholisiert-unterwegs_id_8348498.html ).

      Ich bin echt kein Unschuldsengel, aber finde es absolut ungerechtfertigt, das ich nach so langer Zeit immer noch solcher Willkür ausgesetzt bin und manch ein Fahranfänger unter Drogen mit Unfall weiter fahren darf.... Kenne da leider 2 Fälle.

      Du bist nicht die Führerscheinbehörde und ich muss dich nicht überzeugen, aber ich will mich einfach nur mit meinen 2 Jungs ins Auto setzen, ab ins Erzgebirge und Schlitten fahren. Passt ganz gut, Mama muss ja eh am Wochenende arbeiten ;-.)
      Es ist einfach nur noch zum kotzen, in Anbetracht der anderen mir bekannten Fälle.

  • 03.02.2018 23:32, r101

    hallo, seit welchem jahr werden alle punkte nach der mpu gelöscht?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 03.02.2018 23:59, r101

    2006 wurde mir der FS nach einer fahrt mit 65ng thc entzogen..2010 habe ich meinen FS nach erfolreicher 1.bestehender mpu wiederbekommen..sind..nun nach der mpu die 3 punkte gelöscht

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 04:25, Dilas

      Nach der Neuerteilung sind deine alte Punkte gelöscht und somit hast du 0 Punkte in FAER. Die Verjährung der alten Eintragung ist 2020.

  • 04.02.2018 12:45, r101

    inzwischen habe ich nach der mpu 3 voneinander unabhängige punkte bekommen 2014,und 2 mal 2016...ich habe dann einen brief bekommen, wo alle punkte von den jeweiligen jahren bekommen habe...warum waren die punkte die ich vor der mpu bekommen habe noch vermerkt?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 19:05, Matthias

      Also soweit ich das weiß sind die Punkte zwar "gelöscht", jedoch das Vergehen nicht. Somit bleibt in der Punkteübersicht der Eintrag bestehen obwohl die Punkte selbst nicht mehr gerechnet werden. In der Übersicht verschwindet der Eintrag dann erst nach 2020 (siehe Verjährungshinweis von Dilas).

  • 04.02.2018 13:08, r101

    bin mit auto in ein gebüsch gefahren, kam dort von selbst nicht mehr weg..2 zeugen riefen die polizei..atemalkoholtest 1,47 promille...+ kh blutentnahme..FS eingezogen bzw. freiwillig abgegeben..(unbewusst). normalerweise hätte ich 3punkte + die 3 die jetzt noch dazukommen.es ist nur ein sachschaden entstanden...die des strauches.droht mir eine MPU oder “nur fahrverbot“ und geldstrafe? brauch mein FS berufsbedingt...habe meinen job nicht verloren...zum glück

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  • 04.02.2018 14:40, Racingheart

    Trotz des neuen Urteils vom BVerfG ist das scheinbar von Behörde zu Behörde sehr unterschiedlich.
    Zum Vergleich mit mir: mit 1.8 Promille n parkendes Auto mitgenommen und verduftet. Später dann Polizei bei mir zu Hause. Hab gesagt ich hab daheim erst gesoffen.
    2mal Blutentnahme und eigentlich war die Nachtrunkbehauptung widerlegt. Dennoch ging die Staatsanwaltschaft von relativer Fahruntüchtigkeit aus, also bis 1,1 Promille. Zu meinem gundsten. Mein Schein durfte ich nach der Sperrfrist abholen. Die Führerschinstelle hat sich also schlicht dem Strafbefehl angepasst.
    Aber manche bilden sich auch einfach selbst eine Meinung und ordnen ne MPU an.

    Allerdings: Ich hatte 0 Punkte und war in jeder Hinsicht strafrechtlich ein unbeschriebenes Blatt

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 14:55, r101

      punkte habe ich bekommen, wegen 21 kmh zu schnell..

    • 04.02.2018 19:15, KRISTINA

      Hi Racingheart ich bin schon wieder.Hab mit einen verkehrpsychologe geredet. Er meint die fuhrerscheinstelle tut keine Probleme wegen die promille aber wegen die fahrerflucht.Und das wegen die werden eine mpu verlangen

    • 04.02.2018 19:32, Dilas

      Dein Verkehrspsychologen ist nicht die Fsst, hast du mittlerweile Kontakt zu deiner Fsst aufgenommen!?

    • 04.02.2018 19:38, KRISTINA

      Hi Dilas werde nächsten Monat anrufen wegen die neuebeantragung.Und hoffe dass die direkt mit mir reden

  • 04.02.2018 15:06, r101

    1 mal schnell , 2mal leicht aufgefahren ohne schaden...angeditscht...

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  • 04.02.2018 19:37, r101

    was erwartet mich in meinem fall? ich hoffe keine mpu.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 19:48, Dilas

      Du solltest dich auf deine 2 MPU vorbereiten!

    • 04.02.2018 20:10, Matthias

      Also ich denke eine MPU wird kommen.
      Schon allein z.B. wegen § 11 Absatz 3 Satz 1 Nummer 9 a (MPU wegen wiederholtem Entzug der Fahrerlaubnis).

      @ Dilas: Korrekt oder irre ich mich?

  • 04.02.2018 20:17, Dilas

    @Matthias: Das ist korrekt!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 21:34, r101

      ich hoffe nicht...aber ich gehe davon auch aus...ich werde dann ,wenn ich die schreiben bekomme zum anwalt gehen,vlt geht da was zu drehen

    • 04.02.2018 21:42, Dilas

      Das Geld für den Anwalt solltest du dir sparen, und es für die MPU behalten, oder du hast eine RV, aber selbst wenn, ich sehe da keine Erfolgsaussichten. Du hattest vor genau 7 Jahren eine Drogen MPU gehabt und genau die ist nicht verjährt.

      Gruß Dilas

  • 04.02.2018 21:47, r101

    das war 2006 im sommer, rechtschutz habe ich auch

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 21:53, Dilas

      Ja, 2006 wurde dir der Fs entzogen, aber 2010 deinen neuen Fs erhalten nach der MPU, und ab 2010 mit der Neuerteilung fängt der Ablauf deiner Verjährung, und ist nunmal 2020.

  • 04.02.2018 21:51, r101

    ich kann jetz nur abwarten und sehen was der anwalt regelt..aber was macht dich da so sicher?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.02.2018 21:56, Matthias

      https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__11.html

      (3) Die Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung (medizinisch-psychologisches Gutachten) kann zur Klärung von Eignungszweifeln für die Zwecke nach Absatz 1 und 2 angeordnet werden,

      Nr. 9.
      bei der Neuerteilung der Fahrerlaubnis, wenn

      a)
      die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen war

  • 04.02.2018 21:55, r101

    berichtigung:FS entzug 2006

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  • 04.02.2018 22:00, r101

    ok,hab alles soweit verstanden...is ne miese situation..dachte nach ner mpu ist die sache abgegolten wie ein blitzerbrief ,nach dem man die 10,00€ bezahlt hat.und du meinst ein guter anwalt kann da nichts machen?

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    • 04.02.2018 22:06, Dilas

      Nein, sorry, in deinem Fall wäre es rausgeschmissenes Geld wenn du keine RV hättest, aber du kannst es gerne versuchen, aber es würde lange Zeit vergehen, und am Schluss musst du einsehen das du doch eine MPU machen musst. Aber warte doch erstmal ab, auch wenn es dir schwer fällt, ich weiß wie es ist.

  • 04.02.2018 22:29, r101

    zumal bin ich beruflich mit auto unterwegs..bin taxifahrer...mache meinen job gut..es wäre echt schmerzlich,wenn da eine mpu kommt...

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    • 05.02.2018 06:48, Dilas

      Ok, dann hast du als Taxifahrer die MPU zu 100 % gebucht.


       § 11/Nr.8.

      wenn die besondere Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen nach Absatz 1 zu überprüfen ist

      Bei Personbeförderung kennt die Fsst kein Spaß.

      Und dein P-Schein ist mit deiner TF nicht mehr gültig!

      Du solltest deine Sperrfrist nutzen und dich auf die MPU konzentrieren.

      Und wenn das mit 2006 nicht wäre hättest du mit dem jetzigen Promillewert mit KT in die MPU gehen können, dass heißt ohne Abstinenznachweise.

      Aber da du Wiederholungstäter bist, musst du Abstinenznachweise sammeln, und das am jetzt!

      Gruß Dilas

    • 05.02.2018 09:01, Dilas

      Habe noch was vergessen, und zwar, da deine Drogen MPU von 2010 noch nicht verjährt ist und es im FAER noch vermerkt ist, wird es auch bei deiner jetzigen MPU wenn eine kommen sollte, ein Thema sein.

  • 05.02.2018 10:46, r101

    ich habe noch kein brief vom Staatsanwalt bekommen..ist erst eine woche her..soll ich mich jetzt schon um eine mpu kümmern und wenn ,wo muss ich zuerst anrufen..oder soll ich abwarten und anwalt übergeben?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 05.02.2018 11:56, Dilas

      Abwarten in deinem Fall wäre nicht zu empfehlen, ich würde jetzt schon mal Abstinenznachweise sammeln.

      Du könntest dich hier noch anmelden:

      http://mpu-forum.mpu-idiotentest.com/

      die sagen dir was noch zu machen ist.

      Gruß

  • 05.02.2018 12:25, r101

    blutentnahme beim arzt? schonmal zur suchtberatung gehen? habe aber noch keine auflagen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 05.02.2018 12:41, Dilas

      Bei einer MPI deiner Wahl, z.B. Tüv Süd, Tüv Nord, Pima usw.

      Die Auflage einer MPU wird erst nach der Neuerteilung bei deiner Fsst evtl. kommen, das Gericht legt die Sperrfrist fest. Du kannst deine Neuerteilung 6 Monaten vor Sperrfristende beantragen.

      Bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 - 1,5 Promille kann die Sperrfrist schätzungsweise 6 - 9 Monate betragen, ich weiß jetzt nicht ob der Staatsanwalt die Drogen-Fahrt von 2006 berücksichtigt, da könnte die Sperrfrist evtl. höher ausfallen.

  • 05.02.2018 18:15, r101

    bekomme ich nach bestandener mpu den personenbeförderungsschein wieder oder kann man mir da auch ein strick drehen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 05.02.2018 18:22, Dilas

      Nein, dein P-Schein bekommst du mit einer bestandener MPU nicht automatisch zurück, den P-Schein musst du nochmal machen.

  • 05.02.2018 19:04, r101

    nochmal ortskenntnisprüfung oder nur die ärztliche untersuchung

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 05.02.2018 19:18, Dilas

      Beides

  • 05.02.2018 19:38, r101

    warum wird man so bestraft..ich hab die scheiß ortskenntisprüfung...alles geldschneiderei

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.02.2018 18:40, Dilas

      Servus r101, ich muss mich korrigieren und entschuldigen mich dafür, dir eine falsche Informationen weitergeben zu haben.

      Die Ortskenntnisprüfung musst du natürlich nicht machen!!!

      Gruß Dilas

  • 07.02.2018 20:12, opelfahrer

    Jeder Fall wird extra beurteilt. Alles andere sind Mutmaßen.Zu dem Fall kann keiner genau sagen,was das Urteil im endeffekt sein wird.Alles kommt anders als man denkt und hier geschrieben oder gemutmaßt wird

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 07.02.2018 20:26, Matthias

      Und was spricht gegen Mutmaßungen? Das sind doch gerade die Hilfestellungen die eine erste Orientierung geben um sich weiter mit dem was man zu erwarten hat auseinanderzusetzen. Sicherlich können wir hier keinen Fall wirklich rechtssicher beurteilen, aber dazu ist die Seite ja auch nicht da.

  • 07.02.2018 20:48, opelfahrer

    Wenn man vor 10 jahren eine “Drogenfahrt“ hatte und 10 Jahre oder später eine Alkoholfahrt, ist doch ein Unterschied? Gilt doch nicht als Wiederholungstäter,da es 2 verschiedene taten sind

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 07.02.2018 21:08, Matthias

      Das Problem ist die Verjährung welche oft mit 10 Jahren angenommen wird. Diese verkehrsrechtliche Verwertungsfrist beträgt jedoch eigentlich 15 Jahre sofern keine Wiedererteilung erfolgt, wird jedoch ab Wiederteilung auf 10 Jahre reduziert. Sofern also noch keine Verjährung eingetreten ist weil z.B. die Wiedererteilung erst einige Jahre nach der Tat erfolgt, so kann man nicht die Jahre ab Tat, sondern ab Wiedererteilung rechnen. Demnach befindet sich r101 im 7 oder 8 Jahr der Verährung (von 10 Jahren).

      Er ist kein Wiederholungstäter von Drogen oder Alkohol für sich selbst gesehen, sondern er ist Wiederholungstäter im Sinne von "wiederholter strafrechtlicher Entzug der Fahrerlaubnis". D.h. wenn eine Fahrlaubnis wiederholt entzogen wurde (wie es in seinem Falle kommen wird), so ist die MPU über das Gesetz ohne weiteres schon allein aus diesem Grund gerechtfertigt.
      Ein weiterer Grund könnte die berufliche Personenbeförderung sein.

      Es ist anzunehmen dass die Behörden nicht gerade weniger nach MPU Gründen suchen, nachdem die vielen Fälle zwischen 1,1 und 1,6 nun doch nicht mehr ohne weiteres umzusetzen sind.

  • 07.02.2018 21:58, opelfahrer

    leuchtet ein.Es ist eigentlich ungerecht,daß demjenigen Steine in den Weg gelegt werden und somit im Prinzip (längerfristig)die Zukunft.Angemessener Fahrverbot und Geldstrafe sollten doch ausreichen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 08.02.2018 09:04, Dilas

      Was ist schon gerecht und was ist ungerecht, siehe dir bitte mal den Fall von Pascal an 12.10.2017 13:15, er hatte vor Jahren freiwillig eine dreijährige Drogentherapie gemacht ohne das er im Strassenverkehr deswegen aufgefallen ist, dass wiederum hat aber die Fsst mitbekommen um den armen Kerl eine MPU verdonnert obwohl er auch Ersttäter war mit 1,24 Promille. Bei r101 kann ich die MPU Anordnung falls eine kommen sollte eher verstehen. Und wir dürfen alle nicht vergessen das wir uns die Steine selber in den Weg gelegt in dem wir Alkoholisiert ins Auto eingestiegen sind.

  • 08.02.2018 11:54, harald biscan

    verdacht auf alkohomissbrauch zur mpu

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  • 08.02.2018 16:15, Behringer

    Wie lange wartet man so grobe, bis ein Brief vom Staatsanwalt kommt? Wie soll man sich auf eine MPU vorbereiten,eenn man noch keine Auflagen hat?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 08.02.2018 17:45, Dilas

      Bei mir kam der Brief vom Staatsanwalt relativ schnell ca. 2 Wochen, es kann aber auch bis zu 3 Monaten dauern. Ich habe mich in verschiedenen MPU- Forums eingelesen, und das mache ich zum teil immer noch obwohl ich keine MPU machen muss, und ich mittlerweile mein Führerschein wieder habe.

  • 08.02.2018 18:48, opelfahrer

    Habe hier mal ein Bsp von Aug.17

    Hallo!
    Meine Mama hat vor über 3 Jahren ihren Führerschein wegbekommen wegen Alkohol. Sie musste auch zur mpu und hat ihren Führerschein wieder bekommen. Das ist knapp 2 Jahre her. Jetzt ist sie wieder gefahren, mit 0.54 Promille. Meine Frage nun: bekommt sie ihren Führerschein in ein paar Wochen wieder oder muss sie wieder eine mpu machen?

    Antworten
    bussgeldkatalog.org sagt: 11. September 2017 um 11:53 Uhr
    Hallo Sara,

    im Normalfall sollte keine MPU angeordnet werden.

    Die Redaktion von bussgeldkatalog.org

    Antworten

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 08.02.2018 19:04, Dilas

      Ich bin mir sicher das in diesen Fall sich die Mitarbeiter von Bussgeldkatalog.org,sich nicht die mühe gemacht haben sich den Kompletten Text durchzulesen, den hätte sie das gemacht, hätte sie wissen müssen, dass bei einer mehrmaligen Fahrt unter Alkohol automatisch zu einer MPU führt ohne wenn und aber. Deswegen verstehe ich die Antwort von Bussgeldkatalog.org nicht.

    • 08.02.2018 19:08, Matthias

      Wer sich hierauf verlässt wird wohl noch ein böses Erwachen haben.
      Vielleicht rüht es daher weil es unterschiedliche Verwaltungsvorgänge sind.
      Die MPU erfolgt in diesem Falle hier ja im Nachgang durch die Verwaltungsbehörde. Es soll ja keine Zusatzstrafe in diesem Sinne darstellen, sondern geht dann in die Eignungsfragen über. Aus Sicht der Ordnungswidrigkeit ist die Wiederholungstat mit erhöhtem Bußgeld und längerem Fahrverbot abgegolten. Im Nachgang kommt dann aber die Führerscheinstelle und stellt die generelle Eignung infrage.

  • 25.02.2018 17:18, KRISTINA

    Hi an alle möchte kurz wieder eine Meinung habe.Mein verkehrpsychologe sagte das ich eine mpu machen muss bei so viele verkehrdelikte.Und abstinentznachweiss auch .Was macht ihr an meine Stelle?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.02.2018 17:27, Dilas

      Nochmal, dein Verkehrspsychologe ist nicht die Fsst, der möchte natürlich in seine Tasche wirtschaften. Und bei deiner Promillewert brauchst du auch keine Abstinenznachweise, weil du Ersttäter bist, Punkt. Solltest du eine MPU machen müssen, was ich aber nicht Glaube, kann du mit KT in die MPU, dass heißt für dich keine Abstinenznachweise. Nächsten Monat kannst du deine Neuerteilung beantragen, dann weißt du mehr. Also, ich sage keine MPU.

  • 25.02.2018 17:31, KRISTINA

    Danke Dilas melde mich wieder dan nächste monat

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  • 27.02.2018 20:19, VielFahrer

    Test

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  • 27.02.2018 20:30, bwler

    hey @dilas und @matthias und an die anderen alten hasen :P

    mal wieder ein einfaches hallo !

    Euch gehts soweit gut?!

    Bei mir ist noch alles bestens.. Hoffe bei euch auch!

    grüßle

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.02.2018 21:17, Dilas

      Servus bwler,

      schön wieder mal von dir zu hören!

      Bei mir auch alles ok soweit, ich hatte das Fahren vermisst, mittlerweile Fahre ich wieder, die erste Woche nachdem ich mein Führerschein wieder bekam, bin mal so um die 1000 km gefahren ohne irgendein ein Ziel zu haben, verrückt ich weiß, aber ich habe es gebraucht nach dem ganzen Stress der letzten Monaten, mich einfach ins Auto setzen und einfach losfahren und abschaltet :D.

      Ich hoffe das du in Zukunft vorsichtig fährst, und du dein Führerschein zu schätzen weißt.

      Gruß Dilas

    • 27.02.2018 21:56, Bwler

      Ja, so solls doch auch sein. Ja, das ist ein unbeschreibliches Gefühl. Denn im Grunde ist man an so viel gebunden wo man überlegt, was ist Freiheit. Und dann beim Auto fahren hat man doch grad die gewisse Freiheit und auch die Möglichkeit, Ziele zu erreichen. Ich schätze es sehr und denk immer wieder zurück. Und jetzt ist es eigtl wieder völliger Alltag...

    • 01.03.2018 23:19, Matthias

      Schönen Guten Abend,
      also die erste Fahrt im September war zum Einkaufen und irgendwie so als wär nie was gewesen. :D
      Aber wenn ich heute so daran zurück denke ist es schon beachtlich die Zeit so gänzlich ohne Auto überstanden zu haben. Zumindest für mich in der eher ländlichen Gegend.

      Ansonsten verfolge ich die eine oder andere Diskussion zum Thema Fahren mit Alkohol. Es fällt durchweg auf dass ein (folgenloses) Vergehen mit Alkohol deutlich verachtender und radikaler gesehen wird wie andere Verkehrsvergehen. Da laufen ja viele schon zu einer Hexenjagd auf und sprechen meistens von lebenslangem Führerscheinentzug. Der Gesetzgeber sieht das wohl ähnlich wenn man sich möglich Strafen ansieht (z.B. Kein Führerscheinentzug bei (folgenloser) Geschwindigkeitsüberschreitung). Hierbei stört mich diese Ungleichbehandlung..aber das sind wieder Diskussionen für sich. Das wird sich bei mir auch noch legen je mehr Zeit vergeht.
      Die Gedanken über das Geschehen kommen aber auch beim Fahren immer wieder auf, besonders wenn ein Polizeiauto auftaucht.
      Und wenn man zwischenzeitlich schon bei zwei stationären Polizeikontrollen nicht zur genaueren Begutachtung raus musste ist das fast schon ärgerlich. :D:D

  • 27.02.2018 20:44, VielFahrer

    Hi,

    habe meinen Lappen - nach erfolgreicher MPU - endlich wieder. Wie gesagt war Ersttäter, unter 1,6 BAK, ohne Unfall, ohne verwertbares, negatives im Polizeibericht, nur hatte ich zu wenig Ausfallerscheinungen, deshalb die MPU. Diese wird weiterhin - obwohl die Rechtssprechung seitens des BVGH eineindeutig ist - nach individueller BehördenWillkür gefordert. Ihr könnt gerne dagegen klagen, dauert halt 2-3 Jahre, in denen ihr dann keinen Lappen habt - Ausgang offen (Recht haben Recht bekommen....).
    Diese ganze Verfahren ist ein absolut rechtsfreier Raum. Ihr seit schuldig und rechtlos. Wir haben ja alle einen Fehler gemacht, der uns in diese Situation selbstverschuldet gebracht hat.
    Wie auch immer ich fahre wieder

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  • 27.02.2018 20:48, Racingheart

    Freilich, täglich schön am Fahren :-) Meinen Schein geb ich nicht nochmal her !

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    • 27.02.2018 21:10, bwler

      ja, das seh ich auch so. und man schätzt es wieder ganz anders...

  • 05.04.2018 23:40, Kian

    Ich habe mehrfach überholt wo man nicht überholen darf und habe einen Fahrer ausgebremst. Leider gottes waren hinter mir die Polizei und haben mich bei meiner Tat erwischt.
    Ich war vor Gericht hab eine Sperre von 10 Monaten erhalten.
    Und mein Anwalt hat mir gesagt das ich einen Antiagressionskurs machen sollte den ich auch erledigt habe und im Gericht vorgelegt habe.
    Jetzt ist meine Frage ich hab einen Brief von der Führerscheinstelle erhalten das ich für die Neuverteilung mein Ausweis einen Sehtest und einen erstehilfe Kurs Bescheinigung mitbringen soll.
    Denkt ihr ich muss noch eine mpu machen oder eher weniger

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    • 06.04.2018 00:09, Matthias

      Welchen Zweck hatte der Antiagressionskurs bei Gericht? Wurde dieser noch vor der Verhandlung vorgelegt? Oder war dieser Auflage vom Gericht? Oder war dieser auf Anraten des Anwalts bezüglich der Wiedererteilung erfolgt?

      Also einen erfahrenen Einblick in die Thematik habe ich zwar nicht, jedoch dürfte hierbei die Beurteilung nach dem "Aggressionspotential" entscheidend sein. Hierbei dürfte sich besagter Kurs grundsätzlich positiv auswirken. Möglicherweise hat der Anwalt durch das Urteil auch schon eine Bindungswirkung für die Führerscheinbehörde erreicht. Ansonsten obliegt es der Würdigung des Sachverhatles durch die Führerscheinbehörde. Insbesondere dürfte hier Punkt Nr. 7. MPU bei Straftaten, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung stehen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial bestehen" geprüft werden.

      Nachfolgend noch der Auszug zu dem Gestz:

      http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__11.html

      """Die Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung (medizinisch-psychologisches Gutachten) kann zur Klärung von Eignungszweifeln für die Zwecke nach Absatz 1 und 2 angeordnet werden,

      ....

      4.
      bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften,
      5.
      bei einer erheblichen Straftat, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr steht, oder bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen,
      6.
      bei einer erheblichen Straftat, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung steht, insbesondere wenn Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial bestehen oder die erhebliche Straftat unter Nutzung eines Fahrzeugs begangen wurde,
      7.
      bei Straftaten, die im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung stehen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial bestehen,

      9.
      bei der Neuerteilung der Fahrerlaubnis, wenn

      a)
      die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen war oder
      b)
      der Entzug der Fahrerlaubnis auf einem Grund nach den Nummern 4 bis 7 beruhte

  • 18.04.2018 20:29, Klaus, r

    Hallo, bin wieder, Klaus r, ich resümiere mein fall: alkoholspiegel 2,45.fahren trotz fahrverbot Fuer 1 Monat, zwischenzeit diesem Monat bin 100m gefahren und dann erwischt, wegen Zeugen. Jetzt laut nach 2 Monaten, 14 Monaten Sperrefrist, und 90 Tagesaetze, Geldstrafe. Ich werde durch mein Anwalt einspruchen und dann mal sehen. Denkt euch ist nicht zu hoch die sperrefrist und die Geldstrafe in Sinne der Tagessätze? Alles Erstaeter. Frage am 21.1.18 würde mein Lappen entzogen, ab wann laueft theoretisch die sperrzeit? Seit 21.1 oder seit dem Tag das Urteil richtig erklärt wird? Vielen Dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 18.04.2018 21:40, Matthias

      Das sieht nicht so gut aus mit 2,45 Promille und Fahren ohne Fahrerlaubnis.

      Die Sperrfrist beginnt mit der Unterschrift des Urteils durch den Richter oder dessen Verkündung in einer Verhandlung. Die Zeit in welcher der Führerschein bereits entzogen war, wurde von Gericht bereits berücksichtigt. Die 14 Monate sind also noch zusätzlich zu dieser Zeit hinzuzurechnen.

      Die Höhe der Tagessätze und die Sperrfrist halte ich für in Ordnung. Also 14 Monate finde ich gut, vielleicht bei den Tagessätzen könnte man noch verhandeln. Es ist jedoch dann so dass das tatsächliche Einkommen offen gelegt werden muss (meistens wird es nur geschätzt).

      Was jedoch wichtig ist und bereits jetzt berücksichtigt werden sollte: Für die Wiedererteilung/Neuerteilung der Fahrerlaubnis wird eine MPU gefordert werden. Es wäre daher ratsam bereits über Abstinenznachweise nachzudenken.

  • 19.04.2018 08:37, Klaus, r

    Ok, vielen Dank, ich trinke seit Januar nicht mehr, ich muss das nachweisen, ab wann koennte ich mir mit der mpu vorbereiten und was komisch ist, die haben nicht mein lohnzettel angefordert. Ich werde das nachreichen und so verhandeln. Vielen Dank.

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    • 23.04.2018 22:41, Matthias

      Ja das mit dem Lohnzettel ist auf jedenfall sinnvoll wenn die festgesetzten Tagessätze höher sind wie das wirkliche Nettoeinkommen. Anders herum wäre es nicht klug Angaben zum Lohn zu machen, denn bisher wurde es anhand der Berufsangaben bei der Polizei geschätzt.

      Also ich gehe von einer Mindestabstinenzeit von 12 Monaten aus, also am besten demnächst mit dem Sammeln der Abstinenznachweise beginnen. Denn erst wenn es nachgewiesen wird zählt es für die MPU. Ebenso wäre eine Unterstützung sinnvoll. Hierzu gibt es einige Anbieter (z.B. Tüv, IFS, etc.) mit Gruppensitzungen oder Einzelgespräche. Allerdings ist das dann nicht ganz billig.

      Nachfolgend noch zwei Links vom Forumskollen Dilas. Er hat besonders das erste MPU Forum immer wieder als gute Hilfe erwähnt.

      20.10.2017 22:47, Dilas

      Hier der Link

      Sicher und kostenneutral durch die MPU

      http://www.mpu-vorbereitung-online.com/forum/forumdisplay.php?11-MPU-wegen-Alkohol

      20.10.2017 22:51, Dilas

      Das wäre eine zweite Option


      Verkehrstalk-Foren
      http://www.verkehrsportal.de/board/index.php

  • 06.05.2018 00:04, VC

    Guten Abend zusammen,


    Erste alkohlfahrt war ja 2005 mit 0,57 Promille mit Unfall Sachschaden nur.
    2 te Alkoholfahrt 2017 mit 1,47 Promille ohne Unfall muss ich jetzt mus machen?
    Ich bitte um eure Hilfe.
    Vielen Dank im voraus.

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    • 06.05.2018 05:16, Dilas

      keine MPU, selbst wenn die erste TF eine Straftat gewesen wäre, wäre sie heute längst verjährt.

  • 06.05.2018 05:29, VC

    Danke für die Rückmeldung Dilas,

    Ist die erste tat noch in meiner Führerscheinakte drin?wann verjährt sowas?also meine Auszug aus Flensburg ist komplett Clean 0Punkte hab nähmlich 2016 eine Auszug holen lassen.da steht nix drin.ausser 1 Punkt Handy am Steuer stand aber 17.4.2017 wurde getilgt.wie sicher ist das das ich keine MPU machen muss?ich mach mir echt sorgen,kann kaum schlafen, bin am Ende.

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    • 06.05.2018 08:07, Dilas

      da würde ich mir keine Sorgen machen, was verjährt ist, ist verjährt.
      Selbst wenn die erste TF in deine Führerscheinakte noch vorhanden ist, darf die Fsst dir die erste TF nicht negativ zur Last legen.

  • 06.05.2018 08:47, VC

    Falls ich MPU machen muss! Ich wohne in Baden-Württemberg da gilt doch 1,1 Promille oder?soll ich schonmal mit Abstinenznachweis für 1 Jahr anfangen?oder MPU vorbereitungkurs?danke für die Rückmeldung.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.05.2018 09:11, Dilas

      nein, du musst nichts dergleichen machen. Auch in BW gilt ab 06.04.2017 für Ersttäter, MPU ab 1,6 Promille, und da deine erste TF verjährt ist bist du Ersttäter.

      Und solltest du doch eine MPU machen müssen, kannst du mit deine 1,43%, mit KT in die MPU, also keine Abstinenznachweise.

      Aber du solltest dir keine zu große Sorgen machen.

  • 06.05.2018 09:54, VC

    Ok-wer entscheidet mit Abstinenznachweis und wie lange?
    Hab 22.3.WE Antrag gestellt hab bis heute noch keine Rückmeldung von FS bekommen.wie lange dauert sowas?und wie ziehen die das so in die Länge?was heißt KT?verstehe ich nicht ganz.

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    • 06.05.2018 11:03, Dilas

      KT= Kontrolliertes Trinken

      Mit 1,47 Promille wie bei dir, kannst du mit KT in die MPU, wäre es deine zweite TF, könntest du nur mit einer 12 monatigen Abstinenz zur MPU.

      Bis du von der Fsst was hörst, kann bis zu 5 Wochen bis 3 Monaten dauern. Also bei dir müsste es max. bis Juni dauern wenn du Pech hast.

      Bei hat es 5 Wochen gedauert.

  • 06.05.2018 12:15, VC

    Danke was meinst du mit KT TRINKEN?

    LG

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    • 06.05.2018 13:16, Dilas

      Kontrolliertes Trinken können Verkehrsteilnehmer, die nach einer Alkoholfahrt, die Anordnung zu einer MPU erhalten haben praktizieren.Besteht keine begründete Vermutung eines Alkoholproblems, reicht mitunter auch der Beweis, dass ein kontrollierter Alkoholkonsum praktiziert wird.

      Bei KT ist es durchaus möglich bei Familienfeiern ein Bier oder auf dem Weihnachtsmarkt einen Glühwein zu trinken.

      Bleibt der Alkoholkonsum überschaubar und eher eine Ausnahme, kann dies für den Gutachter ein Nachweis sein und die MPU kann bestanden werden. Bei Alkohol bedeutet „kontrolliertes Trinken“ einen eingeschränkten und seltenen Genuss.

      Bereits in der Vorbereitung auf die MPU können Teilnehmer durch eine Erstberatung herausfinden, ob in Ihrem Fall ein Nachweis sinnvoller wäre oder kontrolliertes Trinken als Beleg für einen verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol ausreicht.

  • 06.05.2018 21:25, bernd

    hallo,
    was die Füherscheinbehörde angeht ist man denen den vollkommen
    ausgeliefert?
    kurz Darstellung
    1 Trunkenheitsfahrt 2016 mit 1,21
    Sperrfrist bis Okt. 2017
    Antrag erstellt auf wieder Erteilung Anfang Sep.2017
    keine Reaktion, dann im Feb. 2018 Aufforderung auf erbringen eines
    Kardiologisches Gutachten, da kleiner Herzinfarkt im Jahr 2005 vorlag,
    das ist 13 Jahre her. Hatte ich bei der Blutentnahme angegeben.
    Gutachten natürlich positiv für mich ausgefallen. Zugestellt im 15 März 2018
    und jetzt warte ich wieder.......
    man fühlt sich völlig verascht, kann man da nichts machen?
    Ich dachte wir leben in einen Rechtsstaat....

    gruss bernd

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    • 07.05.2018 07:24, Dilas

      es ist ärgerlich, aber du kannst in deinem Fall nur abwarten.

  • 06.05.2018 22:33, VC

    Guten Abend,

    Wie lange bleiben die alkohlfahrten in der Akte.?bis die gelöscht sind?das die nicht mehr verwertbar sind?danke.

    Mit freundlichen Grüßen

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    • 07.05.2018 06:57, Dilas

      der Vorfall von 2005 ist schon getilgt, deine Akte wahrscheinlich noch nicht bereinigt. Das ist normal. An den Akten wird nur dann was gemacht, wenn sie in die Hand genommen werden muss. Und mit deiner letzten TF hast du der Fsst ein Grund gegeben deine Akte nochmal in die Hand zu nehmen.


        

  • 06.05.2018 23:09, Klaus, r

    Guten tg, eine Frage, am 7.2.18 würde mein Lappen entzogen, mein Urteil ist noch in einspruch, wegen der erhöhten Strafe, ich moechte anfangen mit dem Abstinenznachhweis, ich weiß noch nicht, was koennen mir empfehlen, mit der Urin Ght schlecht weil I jeden Tag arbeite und darf kein Auto fahren und keine Familie habe. Wegen der Haare nutze ich ab und zu eine farbige Haare. Ich habe gehört es gibt im Blut ein Substanz heisst cdt, guck 3 Monaten vor, ist diese Blutprobe forensisch oder gültig in Sinne als abstinenznachweis? Alles ist Geld und moechte nicht mein Geld wegschmeißen, vielen Dank.

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    • 07.05.2018 09:02, Dilas

      Wie hoch war den bei dir der Promillewert und warum willst du schon Abstinenznachweise sammeln?

  • 07.05.2018 14:02, Klaus, r

    Promille war 2,45 und moechte anfangen zum sammeln, weil ich gehört habe, es ist besser anzufangen. Ich bin gesperrt 14 Monaten und in April habe ich dieses bescheid bekommen. Mpu und fuehrerschein muss ich wieder machen, 99.9%,denke ich, welche Methode empfehlen Sie mir? Vielen Dank.

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    • 07.05.2018 15:41, Dilas

      Ok, mit 2,45 Promille musst du definitiv 12 Monaten Abstinenz leben.

      Da hast du Recht, du solltest so schnell wie möglich dir ein Institut deiner Wahl aussuchen und zwar am besten gestern.

      Dein Führerschein musst du aber nicht nochmal neu machen, wer hat dir das denn erzählt!?

      Ein Option wäre ein Haaranalyse, die ist Rückwirkend wenn deine Haare lang genug sind.

      Und ich will dich jetzt nicht negativ beurteilen, aber mit 2,45 % spielst du schon in der ersten Liga mit. Vielleicht solltest du auch mal darüber nachdenken ob du noch vielleicht bei Caritas ein Termin zu vereinbaren.

      Gruß Dilas

    • 07.05.2018 19:34, Matthias

      Hallo Dilas, es gibt übrigens schon einige ältere Einträge + unsere Kommentare von Klaus, r

    • 07.05.2018 20:07, Dilas

      Hallo Matthias,

      stimmt, hab den Klaus nicht mehr auf meinen Radar gehabt ;-)

      Dachte mir, er wäre neu hier im Forum.

      Gruß

    • 07.05.2018 20:41, Klaus,r

      Hallo, stimmt ich habe schon vorher paar Sachen gfragt. Wegen Caritas meinen Sie? Hilfe fuer Alkoholiker oder? Es ist eine gute Moeglichkeit, Mein Anwalt hat mir gesagt , dass mein Lappen ist entzogen und ich muss alles neu wiedermachen. Mein prozess ist noch nicht fertig , ich habe 90 Tagessaetze bekommen und das ist die Grenze , sonst ab 91 geht das Mist inmeinem Fuehrungszeugnism soweits ist das so , was ich weiss. Die Behoerde hat mir momentan kein Post geschickt wegen MPU oder alle sneu zu machen, aber denke ist fast 100% sicher. Wegen Nahcweis habe ich nur gefragt, weil cih weiss nicht was gueltig waere, entweder Blutbanahme mit disem CDT Substanz oder Haareprobe, na ja alles ist viel Geld . Vielen Dank.

    • 07.05.2018 20:55, Dilas

      Also bei Caritas gehen nicht nur Alkoholiker hin.

      Warum hast du 90 TS bekommen verstehe ich nicht?

      Man ist schon ab 90 TS vorbestraft nicht ab 91 TS.



      Das dein Führerschein entzogen wurde ist soweit klar, aber diesbezüglich das du den Führerschein neu machen musst, hast du bestimmt falsch verstanden.

      Was hast du sonst noch angestellt, die 90 TS sind für Ersttäter ungewöhnlich hoch?!

    • 07.05.2018 21:11, Dilas

      Übrigens, da du Coloriertes Haar hast fehlt schon mal die Haaranalyse weg, die würden bei dir die Ergebnisse verfälschen, und somit wird es auch nicht anerkannt.
      Für dich bleibt nur die Option Blutabnahme o. Urin.

    • 08.05.2018 21:15, Klaus,r

      Hallo, ja ich versteh nicht warum der Richter so gesagt hat, finde auch es uebertrieben. fahren trotz fahrverbot und Alkoholspiegel 2,45 , also es sit richtig ,bin rihtig schuld , aber 90 Tagessaetze und 14 Monaten ab den Tag das Urteil gerecht wird , das ist ziemlich viel. Ich habe Einspruch gemacht , weil auch mein lohn falsch gerechnet hat und hat ueberhaupt nicht von mir mein Lohnzettel bekommen . Mein Anwalt hat mir so gesagt dass definitiv soll ich vergessen mein Fuehrerschein, ich muss wieder das ganze Thetar wieder machen.Schade , aber ist e so. Vielen Dank,

  • 07.05.2018 19:53, VC

    Hallo ich war heute wegen MPU Vorbereitung Kurs mich informieren der Herr erzählte mir ich muss MPU machen müssen plus 12 Monate Abstinenznachweis stimmt das alles?ich kann nicht mehr abschalten. Er möchte das ich 10 bis 12 Stunden machen soll
    jeweils kostet 90€ langsame werde ich depressiv.stimmt nun?
    Vielen Danke an Dilas und Thomas.

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    • 07.05.2018 20:08, Matthias

      Die Entscheidung ob eine MPU gefordert wird trifft die Führerscheinbehörde und nicht ein Herr vom Vorbereitungskurs.
      Wie bereits von Dilas angemerkt sind 1,47 Promille normalerweise kein Grund für eine MPU. Nun stellt sich die Frage ob es darüberhinaus doch noch Gründe gibt dass trotzdem eine MPU gefordert werden kann. Aber hierzu habe ich keine Anhaltspunkte gefunden. Es kann hier nun verschiedenes in Frage kommen, z.B. was man bei der Polizei gesagt hat oder beim Arzt erzählt hat.
      Weshalb hat der Herr vom Vorbereitungskurs gemeint dass eine MPU gemacht werden muss? Was war seine Begründung?

    • 07.05.2018 20:18, Dilas

      Bei welchen Institut wars du überhaupt?

      Hast du von der Fsst eine MPU Anordnung erhalten?

      Wenn du den Vertrag beim Institut unterschreibst, kannst du den jeden Zeit kündigen, aber die Kündigung sieht so aus, dass die 30% einbehalten, zumindest war es so bei mir beim TÜV Süd, ich bin froh den Vertrag nicht unterschrieben zu habe, den die leben teilweise von der Angst der Menschen.

  • 07.05.2018 21:36, VC

    Also der Herr von VB Kurs sagte wegen 1,47 Promille und das weil zweite mal ist erste fahrt war ja 2005 mit 0,57 Promille.er sagte mir das noch nicht getilgt ist.und in Baden-Württemberg gilt ja 1,1 Promille.also MPU ist sicher gebucht.

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    • 07.05.2018 21:45, Dilas

      Dann sag den Herrn, dass er ein Vollidiot ist!!!

      Und ausserdem kannst du bestimmt lesen, dann würde ich vorschlagen das du dir in ruhe den Artikel hier nochmal durchliest, dann wirst du merken das in allen Bundesländer bei Ersttäter die MPU ab 1,6 Promille gebucht ist.

      Und warum sagt er dir das die TF von 2005 nicht getilgt ist, dass war doch nur ein Ordnungswidrigkeit.

      Also lass dir nicht soviel einreden, und wenn du ganz sicher sein willst ob die TF von 2005 getilgt ist oder nicht, dann frag beim FAER nach.

    • 07.05.2018 21:57, Racingheart

      Ist dem Herr vom VB Kurs eigentlich die aktuelle Rechtslage bekannt ? wohl eher nicht.
      Es gilt Deutschlandweit die 1,6 Promille Grenze, nicht hier 1,1 und dort 1,6.
      Das hat sich seit April 2017 geändert, also DEUTSCHLANDWEIT 1,6 Promille.

      Außerdem ist die Fahrt von 2005 längst verjährt, diese Fahrt (war ja außerdem nur eine Ordnungswidrigkeit) darf nicht mehr in Betracht gezogen werden, auch wenn sie noch in den Akten steht.

      Wenn zu den 1,45 Promille also nichts weiter dazu gekommen ist in Form von Unfallflucht oder Polizei Beleidigung oder ähnlichem, DARF keine MPU angeordnet werden !
      Wird sie dennoch angeordnet ist es rechtswidrig. Hier hilft dann oft der direkte Kontakt mit der FSST bzw. mit dem FSST Leiter. Man kann einen Termin zu einem Gespräch vereinbaren.

  • 07.05.2018 21:46, VC

    von Führerscheinstelle hab ich bis heute nix erhalten. Außer das meine antrag 6 Monate vorher stellen soll.WE Antrag hab ich am 22.03.gestellt.

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    • 07.05.2018 22:03, Racingheart

      In meinem Fall hat mein Anwalt bei der FSSt angerufen und angefragt ob ich eine MPU machen muss. Die Sachbearbeiterin hat meine Akte komplett durchgeschaut, meinen Anwalt zurück gerufen und gesagt KEINE MPU. Und so kam es dann auch, ich bekam mein Schein einfach wieder.

      In anderen Foren habe ich oft gelesen dass für diesen Anruf nichtmal ein Anwalt benötigt wird.
      Viele haben auch einfach selbst bei der FSST angerufen und nachgefragt, das klappt auch.
      Wenn nicht gerade irgend ne giftige Tante am Hörer ist gibt es in der Regel auch eine Auskunft ob MPU oder nicht.

  • 07.05.2018 22:01, VC

    Danke ich hoffe das auch so ist.Auszug aus dem FAER HAB ICH VORLIEGEN steht keine Einträge drin ist komplett leer.ich mach mir wegen Führerschein Akte sorgen.weil da bleiben ja Einträge länger stehen.

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    • 07.05.2018 22:07, Dilas

      Jetzt macht dir keine Sorgen, du machst dich da nur selber verrückt.

      Mag ja sein, dass es noch in deiner Ührerscheinakte vermerkt ist, aber das macht doch nichts, nochmal, was getilgt ist,ist getilgt. Die Fsst das es nicht mehr verwerten, Punkt!

    • 07.05.2018 22:23, Matthias

      @ Dilas/Racingheart: Oben hat er geschrieben MIT Unfall bei der ersten Fahrt. Daher dürfte es eine Straftat gewesen sein. Dann wäre ja im vorliegenden Fall 10 Jahre Verjährung ab der damaligen Wiedererteilung. Daher wäre die Frage wann die damalige Wiedererteilung war.

      @ VC: Ich nehme an, dass es 2005 auch einen Führerscheinentzug gab. Wann wurde denn damals die Fahrerlaubnis wieder bzw. neu erteilt, hier wäre ein möglichst genaues Datum interessant.

      So, wenn aber nun tatsächlich im FAER kein Eintrag mehr vorhanden ist, dann sind auch seit der Wiedererteilung 10 Jahre bis zur nächsten Alkoholfahrt vergangen und somit bin auch der Überzeugung dass die Verjährung sicher eingetreten ist.

  • 07.05.2018 22:55, VC

    Also war ja nur ein Monat Entzug damals hab danach gleich wieder beantragt.2006 hab ich meine Führerschein wieder erteilt bekommen.da bin ich mir ziemlich sicher.

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    • 07.05.2018 23:47, Matthias

      Ja dann wurde es wie schon von den anderen erwähnt (nur) als Ordnungswidrigkeit gewertet. Also alles in Ordnung und mit Sicherheit längst verjährt. Ein möglicher Eintrag in der Akte bei der Führerscheinbehörde darf nicht mehr berücksichtigt werden.

  • 08.05.2018 20:12, VC

    Hallo zusammen hab nochmal reingeschaut das steht damalige fahrt als Ordnungswidrigkeit nicht als Straftat.Unfall 22.10.2005 Februar 2006 hab ich meine Führerschein wieder bekommen.hatte nur 1 Monat Entzug.

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    • 08.05.2018 20:49, Dilas

      Dir wurde 2005 nicht der Führerschein entzogen, sondern du hattest ein Fahrverbot von 1 Monat. Nach dem Fahrverbot hast deinen Führerschein zugeschickt bekommen o. du konntest ihn bei der Behörde abholen. Jetzt wurde dir der Führerschein entzogen, und 6 Monaten vor Sperrfristende kannst du bei deiner Fsst dein Führerschein neu beantragen.

  • 08.05.2018 22:17, VC

    Ok ne müsste damals Führerschein abholen müssen von FFS.diesemal hab ich 9 Monate Sperre bekommen.bis 22.10.2018.WE hab ich am 22.3. Antrag gestellt.habe Brief von FFS bekommen kann schon 6 Monate vorher beantragen.musste 114€ bezahlen und Sehtest vorlegen mit Bild.bis heute warte ich.

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    • 09.05.2018 06:40, Dilas

      Das wird schon gut gehen, kannst ja hier berichten wenn du magst wie es bei dir ausgegangen ist, wäre gut, den damit könnten sich vielleicht auch andere Identifizieren.

  • 09.05.2018 18:53, VC

    Vielen Danke noch für die Info.klar gerne mach.

    Mit freundlichen Grüßen

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  • 13.05.2018 18:58, KRISTINA

    Hallo an alle .Ich hab endlich am Donnerstag mein Termin wegen die Neuerteilung .Leider geht nur mit termin und telefonisch geben keine Auskünfte. Glaubt ihr dass die mich die Wahrheit sagen ?wegen mpu?

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    • 13.05.2018 19:16, Dilas

      Hallo Kristina

      Ich habe keine Ahnung ob die Fsst Auskunft am Telefon gibt ob jemand eine MPU machen muss oder nicht, vielleicht kann dir @Matthias o. @bwler ein Tipp geben oder natürlich jemand anders.

      Ich weiß du bist ziemlich angespannt, aber das brauchst du nicht, im Prinzip kannst du nichts ändern, du gehst am Donnerstag hin, und fragst höflich wie es aussieht.

      Nicht vergessen ein Paßbild mitzunehmen, schein vom Erste Hilfe Kurs, dass mit der Erste Hilfe muss seit Oktober 2017 jeder machen (Neuerteilung), Sehtest (Optiker) kostet ca. 7 Euro, und natürlich Geld ;-)

      Gruß Dilas

    • 15.05.2018 22:52, Matthias

      Also ich habe es vermieden telefonisch nachzufragen sondern habe es vielmehr darauf ankommen lassen. Bin hierbei irgendwie das Gefühl nicht losgeworden dass sie sich an einer telefonischer Nachfrage stören würden und dann den Fall genauer durchleuchten würden. Aber war vermutlich ein Hirngespinst. ;)

      @ Kristina: Alles Gute für Donnerstag!

  • 13.05.2018 19:53, KRISTINA

    Hi Dilas .Ich hab letzte Jahr eine Info Blatt gekriegt von innenministerium.bayern. 277,30 €für WE.Eine sehtest, eine Bild biometrische ,Personalausweis. Erste Hilfe Kurs nicht(Nicht erforderlich wenn die entzogene Fahrerlaubnis nach 31.07.69 erteilt worden war).Wen das jetzt stimmt keine ahnung.3 PAPIERE hab gekriegt ,letzte war 24.10.17

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    • 13.05.2018 20:08, Dilas

      War das schreiben vor dem 21.10.2017?

      Seit 21.Oktober muß nun, auch wenn man früher schon die Sofortmaßnahmen gemacht hatte, bei der Wiedererteilung den neuen Schein vorgelegt werden.

      Das mit 31.07.1969 ist nicht mehr gültig!

      Und die von Fsst haben dir natürlich nichts gesagt oder?

      Das heißt, du machst dir die Mühe am Donnerstag dort hinzugehen um die Neuerteilung zu beantragen, und dann grinsen sie dir ins Gesicht, und sagen dir " Sofortmaßnahmen machen" (Erste Hilfe).

      Das heißt für dich, noch mehr Stress weil du dir wieder die Zeit nehmen musst, und wieder bei der Fsst anzutanzen.

      Du kannst es natürlich nachreichen, aber wie gesagt, dann musst du nochmal hin.

    • 15.05.2018 23:07, Matthias

      @ Dilas: Hierzu eine allgemeine Frage. Allgemein sind die mir bekannten Hinweise so dass man zunächst auf der örtlichen Behörde den formellen Antrag stellt. Also Antrag mit Passbild, Sehtest, etc.

      Auszug: ""Sie müssen den Antrag bei Ihrer Wohnsitzgemeinde stellen, da diese die anzugebenden persönlichen Daten bestätigen muss. Die Gemeindeverwaltung leitet die Unterlagen dann an die zuständige Stelle weiter. Das Antragsformular erhalten Sie vor Ort oder steht Ihnen auch zum Download zur Verfügung."""

      Diese Antragstellung hat mit der Beurteilung des Falles nichts zu tun, da es erst an die zuständige Führerscheinstelle weitergeleitet wird. Die Frage ist also ob es hier verschiedene Vorgehensweisen gibt? Also kann z.B. Kristina bei der Führerscheinstelle direkt den formellen Antrag stellen und somit auch ein mögliches Auskunftsgespräch führen oder ist dies nur der Termin bei der lokalen Behörde und die haben dort sowieso keine Akteneinsicht und leiten es nur zur Führerscheinstelle weiter? Für meinen Teil würde ich letzteres annehmen, da es bei mir nur um Antragsaufnahme mit Weiterleitung ging, jedoch gibt es hier ja möglicherweise unterschiedliche Vorgehensweisen zur Antragstellung!?

  • 13.05.2018 20:02, KRISTINA

    Aber trotzem wollte nur Sagen dass ich seit Februar abstinetznachweis mache bis August sind 4 mal.Als Sicherheit .Mein VP hat gemeint dass ich bessere cauncen habe bei mpu

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    • 13.05.2018 20:38, Dilas

      Kristina ich habe dir damals geschrieben, dass wenn du eine MPU machen musst, du mit KT in die MPU gehen kannst, also keine Abstinenznachweise, weil du Ersttäter bist. Naja, verkehrt ist es nicht, aber meiner Meinung nach rausgeschmissenes Geld, und ich weiß das du hart für dein Geld Arbeiten musst (mehrere Jobs) hast du damals Glaube geschrieben.

  • 13.05.2018 20:04, Bwler

    Also ich muss sagen, das geht jetzt schon viel zu lange mit deinem verfahren. Wenn man dir bis heute nicht sagen kann ob mpu ja oder nein dann stimmt doch was mit der behörde nicht oder ijemand will dich nicht ernst nehmen. Ein anruf bei der fsst genügt und die sagen ob nach vorliegendem fall überhaupt eine mpu notwendig ist. Verbindlich können sie es natürl ich erst bei antragsstellung. Denn erst dann werden die akten angefordert. Bzw. Der verwaltungsakt nimmt fahrt auf.
    @dilas was hat sich denn geändert mit dem hilfe kurs ab okt 17?

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    • 13.05.2018 20:22, Dilas

      Servus bwler,

      hier der Link

      http://www.buzer.de/gesetz/9545/a169221.htm

      11b Paragraph 19

      Kristina, dass solltest du dir auch durchlesen!


      Gruß

    • 15.05.2018 22:40, Matthias

      Da kann ich mich auch dunkel an etwas erinneren dass ich dies mal irgendwo geleesen habe. Jedoch haben es die meisten Führerscheinstellen noch nicht einmal in den Hinweisblättern drin. Auch jetzt noch nicht. Da steht nur das mit 1969.
      Es ist daher echt ärgerlich wenn man dann erst vor Ort aufläuft, obwohl man sich sogar nach den aktuell online verfügbaren Dokumenten gerichtet hat.

  • 13.05.2018 20:14, KRISTINA

    Hi Bwler leider hier in munchen seit 2015 die geben keine telefonische Auskünfte. Erste Termin und dann war eine nette Frau in aparrat gewesen.Und mit Termine war die Höhle los zb.nach einen monat

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  • 13.05.2018 21:20, KRISTINA

    Also diese letzte papier wo ich gekriegt hab ist von 24.10.2017.Aber werde trotzdem fragen am Donnerstag wegen 11b Paragraph 19

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    • 13.05.2018 21:46, Dilas

      Ich habe meinen Schein bei Primeros gemacht, gibts auch in München, kostet glaube ich 31€ wenn du dich Online anmeldest, ansonsten kannst du auch vor Ort bezahlen ist aber teurerer, es geht 7,5 Stunden von 10 - 17:30 Uhr, Samstags.
      Kannst bei deiner Fsst Fragen, ich bin mir aber ziemlich sicher das du den machen musst.

  • 15.05.2018 22:00, kerst

    Hallo, ich habe eure Beiträge mit Interesse gelesen.
    Vielleicht könnt ihr mir weiter helfen.
    Habe heute meinen Strafbefehl wegen Restalkohol mit 1,28 Promille bekommen. 8 Monate Sperrfrist. Die letzten zwei Monate wurden mit berücksichtigt. Geldstrafe 1500€, Ersttäter
    Was mich aber interessiert. Ist es richtig das man 3 Monate vor Ablauf der Sperrfrist eine Anfrage bei der Führerscheinstelle machen kann. Da erfährt man dann ob MPU ja oder nein. Ist das richtig?
    Abstinenznachweise habe ich angefangen auch wenn ich nicht weiß ob ich sie brauche. Aber besser man hat.
    Mit freundlichen Grüßen

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    • 15.05.2018 22:11, Dilas

      Das kann man so pauschal nicht sagen, aber in der Regel kann man bei der Fsst 3 Monaten vor Sperrfristende mal höflich nachfragen ob man eine MPU machen muss oder nicht, und es hängt auch davon ab, wie schnell die anderen Behörden arbeiten.Aber mal ehrlich, wenn du keine weiteren Leichen im Keller hast, hast du mit deinen 1, 28% nichts zu befürchten.

    • 15.05.2018 22:14, Dilas

      Hast du der Polizei was erzählt, Trinkbeginn, Trinkende?

    • 15.05.2018 22:22, Dilas

      Habe noch was vergessen, mir wurde in andere MPU Forums empfohlen, die Füsse still zu halten im Bezug auf die Fsst. Das heißt, lass sie ruhig machen und nicht nerven, aber es ist dir überlassen was du machst.

    • 15.05.2018 22:33, Matthias

      Also ich würde auch ersteinmal vorschlagen den eigenen Fall und die eigene Situation genauer zu analysieren. Da kann man schon sehr viel an Klarheit und Sicherheit gewinnen. Wie schon von Dilas gefragt wären die Aussagen bei der Polizei interessant (der Hinweis "Restalkohol" bedeutet?). Und auch ob beim Arzt bei der Blutentnahme etwas gesagt und dokumentiert wurde. Ebenso was sonst noch so verkehrsrechtlich oder strafrechtlich aktenkundig geworden ist.
      Ein Auszug beim Verkehrseignungsregister (Punkte in Flensburg) kann z.B. problemlos kostenlos angefordert werden.
      Je mehr Informationen hier bekannt sind, desto besser kann es beurteiltet werden. Wie lautet denn z.B. der Wortlaut der Tat bzw. des Tatvorwurfes im Strafbefehl?

  • 15.05.2018 23:23, fragment

    guten abend, ich habe eine trunkenheitsfahrt mit 1,64pm Blutalkohol. 30TS a 35€, 7monate sperre..meine frage: wann bekommt man nach bestandener mpu den personenbeförd.sch. zurück...hab gelesen, nach einem jahr FS-besitz. stimmt das?

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    • 16.05.2018 00:23, Matthias

      Guten Abend,
      30 Tagessätze bei 1,64 Promille sind gut und die Sperre ist ebenso für den Promillewert kurz. Aber eine MPU wird dafür nicht zu umgehen sein. Im Gesamtzusammenhang mit dem geplanten Persönenbeförderungsschein wäre auch eine Abstinenzzeit mit entsprechenden Nachweisen von 12 Monaten nahe zu legen. (Mein erster Gedanke, ob das tatsächlich nötig ist sehen andere vielleicht anders).

      Hm..also Erfahrungen habe ich mit dem Personenbeförderungsschein keine konkreten die mir bekannt sind.
      Aus meiner Sicht würde es aber der Logik widersprechen, wenn eine (auflagenfreie positve) MPU die Eignung bestätigt und dann doch noch ein Jahr gewartet werden müsste. Vielmehr müsste es ja oder nein heißen.

      Aber soweit ich weiß sind die Antragsvorgänge hierzu unterschiedlich, also müsste zunächst die Eignung für die allgemeine Fahrerlaubnis durch eine MPU (da Promillewert über 1,6) geklärt werden um dann überhaupt einen Personenbeförderungsschein wieder beantragen zu können. Der Antrag des Personenbeförderungsschein würde dann wiederum separat geprüft würden und könnte (theoretisch) eine zweite MPU nach sich ziehen:
      siehe z.B. Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV § 11 Eignung Abs. 3 Nr. 8
      "8. wenn die besondere Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen nach Absatz 1 zu überprüfen ist".

      Es wäre daher die Frage ob man die Fragestellung in der ersten MPU so ausgestalten kann dass das Ergebnis auch für den Personbeförderungsschein Aussage bietet. Entweder könnte dies in Absprache mit der Führerscheinstelle geschehen (= Führerscheinstelle erweitert die Fragestellung selbst) oder möglicherweise auch kann man mit Einverständnis des Gutachters auch in der MPU selbst darum bitten die Fragestellung zu erweitern. Ob das jedoch wirklich geht weiß ich nicht, meine aber irgendwo mal gelesen zu haben dass die MPU in der Begutachtung selbst noch "erweitert" werden kann.
      Es kann aber auch sein, dass die Führerscheinstellen hierfür keine Möglichkeit bieten und die jeweiligen Anträge nacheinander und getrennt voneinander betrachtet werden (müssen). Das hätte dann leider zur Folge dass es darauf ankommt ob die erste MPU für die Führerscheinstelle ausreichend ist oder nicht. Andererseits könnte die Gefahr eine erweiterten "Super-MPU" auch sein, dass diese schwerer zu bestehen ist, da der Gutachter hier (noch) genauer hinschaut.

      Was meinen die anderen dazu?

    • 16.05.2018 06:42, Dilas

      Dein Personenbeförderungsschein ist mit deinem Fs Entzug nicht meht gültig. Den schein musst du nochmal machen. Aber ansonsten hat dir der Matthias das meiste ausgeschrieben was du wissen musst. Bei der Neuerteilung musst du der Fsst sagen das du den Personenbeförderungschein auch nochmal machen willst, die MPU läuft ein wenig anders ab.

  • 16.05.2018 13:53, fragment

    ok, danke. ich habe jetzt noch 6 monate sperrfrist, sollte ich jetzt schon mpu vorbereitung und abstinenznachweise sammeln? der anwalt meinte, nach dem schriftl. urteil 2 monate, also im juni mit mpu vorbereitung anfangen. ab wann soll ich die fs-neuerteilung beantragen?

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    • 16.05.2018 15:50, Dilas

      Du kannst mit KT in die MPU gehen, weil du Ersttäter bist, also keine Abstinenznachweise. Falls du nicht weißt was KT ist schau dir mal mein Kommentar vom 06.05.2018 13:16.

      Du kannst dich in einem MPU Forum auf deine MPU vorbereiten und das ist kostenlos.

      Die Neuerteilung kannst du 6 Monate vor Sperrfristende beantragen, also jetzt könntest du wenn du willst.

  • 17.05.2018 01:38, fragment

    kt wohl kontrolliertes trinken

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  • 17.05.2018 18:25, KRISTINA

    Guten abend an alle.Ich war heute in die fs gewesen.Die wollten eine Paßbild,sehtest, personalausweiss, strafbefehl.Keine erste Hilfe Kurs.Keine Fuhrungszeugnis.

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    • 17.05.2018 20:50, Matthias

      Also ist der Antrag auf Wiederteilung nun gestellt?
      Wie war es sonst so?

  • 17.05.2018 21:17, KRISTINA

    Dilas hat gemeint (wegen 11 b Paragraph 19)erste Hilfe Kurs.

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    • 17.05.2018 21:49, Dilas

      Ich meine gar nichts Kristina, du suchst hier rat und du bekommst hier so gut wie möglich auch Ratschläge von uns, allerdings bis du ein wenig spärlich mit deinen Infomationen.

      Als du den Ersten Hilfe Kurs damals gemacht hast, ging er über 2 Tage, wenn ja, dann ist er noch gültig?!

      Hast du damals für die B Klasse nur ein Kurs in lebensrettenden Sofortmaßnahmen mit 8 Unterrichtsstunden besucht, ist er nicht mehr ausreichend.

      Den letzten Termin um mit dem alten lebensrettenden Sofortmaßnahmen einen Führerschein zu bekommen war am 21.10.2017.

      Bei mir war es der Fall, und ich musste den machen, was du damals gemacht hast musst du am besten wissen, und kannst selber einschätzen ob du einen machen musst oder nicht. Auch wenn dir heute die Fsst im Bezug auf einen Ersten Hilfe Kurs nichts gesagt, heißt es nicht das du keinen machen musst, die Fsst wird es auf jeden Fall überprüfen.

      Das Führungszeugnis wird sich die Fsst schon besorgen, keine Angst.

  • 20.05.2018 10:54, Chris

    Hallo,

    habe mit Interesse die Diskussion verfolgt - erstmal danke dafür, ist sehr informativ.
    Mich hat es vorletzte Nacht auch erwischt (in Bayern, nähe München/Erding). Hatte unterm Strich kurz vor der Blutentnahme 0,6 Atemalkohol - die Polizisten meinten das muss man mit dem Faktor 2,2 multiplizieren (stimmt das, was sind da eure Erfahrungen?) um auf die Promille zu kommen. (Also dürften es in etwa 1,3 bis 1,4 Promille sein)

    Nun frage ich mich, was kommt auf mich zu?
    Welche Maßnahmen werde ich ergreifen?

    -> Anwalt des Vertrauens ist informiert - da der nun 2 Wochen im Urlaub ist muss ich da noch auf eine Rückmeldung von ihm warten
    -> werde mich vorsorglich gleich ab Dienstag für Alkohol Abstinenznachweise anmelden ( welche im Zweifel auch für eine MPU gelten würden )
    -> werde einen Kurs „NAFAplus“ beim TÜV buchen, in welchem ich dann ab Ende Mai teilnehme

    Vordelikte:
    - bezüglich Alkohol im Straßenverkehr KEINE
    - bin im Januar 2013 mal einen Tag nachdem ich „gekifft“ hatte erwischt worden (Ordnungswidrigkeit)-> Folge war erstmals 1 Monat Fahrverbot. Anschließend hatte die FSSt ein fachärztliches Gutachten angefordert worauf diese meinen FS entzogen. Hatte dann 18 Monate Abstinenz nachgewiesen ( gefordert waren nur 12 ) und dann die MPU im Herbst 2015 erfolgreich bestanden - hatte in den 18 Monaten mein Leben auch wirklich komplett umgekrempelt.
    Dann im Nov 2015 den FS wieder bekommen.
    -Seitdem auch in keinster Weise mehr aufgällig geworden - außer 2x geblitzt aber das waren einmal 8kmh zu schnell und das andere mal 19 km/h

    Gibt es jemanden der ähnliches erlebt hat? Kann jemand eine Einschätzung abgeben wie lang meine Sperrzeit sein wird, ob und wie ich sie verkürzen kann oder ob ich ggf. sogar mit ner MPU rechnen muss?

    Danke schon mal im Voraus
    VG

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    • 20.05.2018 11:37, Chris

      Kurze Ergänzung - es ist mir klar, das es ein erneuter Entzug der Fahrerlaubnis ist. Dilas schrieb aber zuvor „im strafrechtlichem Zusammenhang“ - und das mit der Drogenfahrt war ja eine Ordnungswidrigkeit....

    • 20.05.2018 12:23, Matthias

      Also ab 1,1 Promille = Führerscheinentzug / 0,6 x 2 = 1,2 Promille, also dürfte kaum was dran zu machen sein.
      Vermute eine Geldstrafe von ca. 40 Tagessätzen und eine Sperre von bestimmt 7 Monaten.

      @ Dilas, bin mir (etwas) unsicher. Die Ordnungwidrigkeit (Drogenfahrt) dürfte verjährt sein, aber da ja der Führerschein entzogen wurde, könnte die MPU dann wegen wiederholtem Entzug kommen oder ist das "wiederholt" auch an die Verjährung gebunden? Wegen Unterscheidung zwischen straf- oder verwaltungsrechtlichem Entzug sehe ich im Gesetz keinen Hinweis.
      Sollte der wiederholte Entzug greifen, wäre die MPU sicher, oder?

      https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__11.html

      (3) Die Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung (medizinisch-psychologisches Gutachten) kann zur Klärung von Eignungszweifeln für die Zwecke nach Absatz 1 und 2 angeordnet werden,

      Nr. 9.
      bei der Neuerteilung der Fahrerlaubnis, wenn

      a)
      die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen war

  • 20.05.2018 13:11, Klaus, rg

    Guten Tag, ich hatte 2,45 alkoholspiegel. Dann wegen fahren trotz fahrverbot und dieses Spiegel 90 Tagessätze bekommen, bin erstattet Fuer alles. Frage, laut mein Anwalt ich muss die mpu machen Un d auch die ganze fahrschule machen. Momentan von der fuehrerscheinstelle habe I nichts bekommen.. Mein Schein ist selbstverständlich entzogen worden. Frage, soll ich von de fuehrerscheinstelle ein Brief in der Zukunft bekommen? Soll ich die ganze fahrschule wieder machen? Soll ich die mpu vorbereiten? Bin gesperrt 14moaten, reicht das nicht? Warum soll ich wieder die fahrschule machen? Vielen Dank für die Nachricht.

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    • 22.05.2018 20:55, Dilas

      "Frage, soll ich von de fuehrerscheinstelle ein Brief in der Zukunft bekommen?"

      Die Fsst wird sich bei dir nie wieder melden, warum sollte sie auch, die Fsst hat keine große Interesse dir den FS wieder zu geben, wenn du nicht tätig wirst um die Neuerteilung zu beantragen, wird sich die Fsst nicht bei dir melden.

      "Soll ich die ganze fahrschule wieder machen?"

      Das weiß ich doch nicht, laut deinen Anwalt musst den FS neu machen, warum auch immer.

      "Soll ich die mpu vorbereiten?"

      Laut deinen Anwalt musst du eine machen, dann solltest du dich darauf vorbereitet. Und jetzt mal ehrlich Klaus, es würde nicht schaden sich vorher mit der MPU zu Beschäftigten, dass habe ich auch gemacht, und zwar Tage und Nächte, in MPU Forums und zusätzlich habe ich mir auch Literaturen gekauft!

      "Bin gesperrt 14moaten, reicht das nicht?

      Mit 14 Monaten bist du gut weg gekommen, für einen der sich ohne gültige Fahrerlaubnis ins Auto gesetzt hat und noch dazu Alkoholisiert mit 2,45 Promille.

      Warum soll ich wieder die fahrschule machen? 

      Das musst du doch wissen, du hast doch gesagt das dein Anwalt o. Richter wie auch immer gesagt haben soll, dass du dein FS neu machen musst.

    • 23.05.2018 11:05, Klaus, rg

      Vielen Dank, kannst du mir sagen Dilas in welches forum und welche Literaturen kaufen kann? und wo? Ganz herzlichen vielen Dank.

  • 23.05.2018 10:11, Klaus, rg

    Vielen Dank für die Nachricht, ich werde euch weiter informieren. Vielen dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 23.05.2018 11:36, VC

    Hallo zusammen,

    Ich habe am 22.3 WE Antrag gestellt bis heute von FSS nichts gehört.ist das normal?

    LG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 23.05.2018 12:00, Dilas

      VC du musst dich einfach gedulden, deine Sperrfrist geht bis 22.10.2018, dass heißt doch im Klartext das du 7 Monate vor Sperrfristende deine Neuerteilung beantragt hast, dass die Fsst das zugelassen hat,naja ansonsten machen die immer Stress im Bezug auf die Neuerteilung.

      Ich weiß dir fehlt es schwer zu warten, aber halte einfach die Füsse still, und lass die Fsst ihre Arbeit machen, auf keinen Fall einmal in der Woche dort anrufen und nerven.

      Schalte ab, und denk an was anderes.

      Du bekommst im schlimmsten Fall zwischen Juli und Oktober ein Rückmeldung von der Fsst.

  • 23.05.2018 21:03, Matthias

    @ Dilas:
    Wie siehst du den Fall von Chris vom 20.05.2018 ?
    Hatte hierzu auch eine Frage an dich gestellt wegen der "Greifbarkeit" des wiederholten Fahrerlaubnisentzuges.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 23.05.2018 22:26, Dilas

      Sorry Matthias deine Frage ist mir entgangen, sogar der Fall von Chris.

      In der Tat scheint es kompliziert zu sein.

      Laut Gericht war es eine Ordnungswidrigkeit, da die Werte zu gering waren, daher hat Chris 1 Monat Fahrverbot erhalten.

      Da aber die Fsst im Nachhinein den Chris verwaltungsrechtlich den Führerschein entzogen haben, wird es wahrscheinlich als eine Straftat bewertet werden, und somit wäre die Verjährung 2025, und somit würde der wiederholte Führerscheinentzug zu einer wiederholten MPU führen. Aber der Chris könnte uns vielleicht eine Info geben was in FAER steht (Einträge ja oder nein).

      Ich denke, wenn die TF nach 10 verjährt ist, dann gilt man als Ersttäter, und dann kann man auch nicht von wiederholten Führerscheinentzug sprechen. Dafür sind die Tilgungsfristen da.

    • 23.05.2018 23:37, Matthias

      Danke für die Ausführungen. Insbesondere der letzte Satz leucht ein. :)

      Also ich habe nun auch noch etwas dazu gefunden:
      Lt. Straßenverkehrsgesetz (StVG) § 29 Tilgung der Eintragungen gelten:

      Nach Absatz 1 Nr. 3:

      zehn Jahre

      a)
      bei Entscheidungen über eine Straftat, in denen die Fahrerlaubnis entzogen oder eine isolierte Sperre angeordnet worden ist,
      b)
      bei Entscheidungen über Maßnahmen oder Verzichte nach § 28 Absatz 3 Nummer 5 bis 8.

      Im Straßenverkehrsgesetz (StVG) § 28 Führung und Inhalt des Fahreignungsregisters findet sich dann folgender in Absatz 3 Nr. 6 a:

      6.
      unanfechtbare oder sofort vollziehbare

      a)
      Entziehungen, Widerrufe oder Rücknahmen einer Fahrerlaubnis,
      b)
      Feststellungen über die fehlende Berechtigung, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen.

      Der erste Führerscheinentzug von Chris würde ich hier einordnen.
      Demnach sieht es so aus, dass es zwar nicht als "Straftat" gesehen wird, jedoch den gleichen Verjährungsfristen unterliegt. Also werden wie von Dilas angeführt die 10 Jahre gelten und dann würde auch der wiederholte Entzug mit MPU also Folge greifen.

  • 29.05.2018 17:38, fragment

    guten tag(1,6pm, 7monate sperrfrist ab 18.4.18) wie oft muss man zur mpu vorbereitung ? kommen die auflagen nach der sperrfrist von der fsst oder wird das alles bei der vorbereitung festgelegt..ich soll ja im dez. meinen fs wieder bekommen...aber zögert die fsst das dann noch heraus?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 14.06.2018 18:04, VC

    Hallo zusammen im Gerichtbeschluss steht drin mit 1,47 Promille,warum rechnet meine Psychologe da wo ich MPU vorbereitung Kurs angemeldet bin mit 1,72 Promille?????jetzt stehe ich total unter Schock!ich dachte mit 1,47 Promille komm ich vielleicht ohne MPU durch.bitte Hilfe.kann Führerscheinstelle MPU Anordenen?welche Promille zahl nimmt Führerscheinstelle das was im Gerichtsbeschluss steht oder rechnen die zurück?

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    • 14.06.2018 18:24, Matthias

      Woher kommen die 1,72 Promille?
      Also wenn zurück gerechnet wird, dann verwendet das auch das Gericht. Das muss dann im Strafbefehlt als strafmaßgeblicher Promillewert aufgeführt sein.
      Ab 1,6 Promille = MPU sicher!
      Es wären weitere Informationen hilfreich.

  • 14.06.2018 18:36, VC

    Danke Matthias, Also im Strafbefehl steht das ich mit 1,47 Promille gefahren bin.mein Psychologe sagt man rechnet immer zurück.also Tatzeit hatte ich dann mehr Promille im Blut.daher kann MPU angeordnet werden stimmt das?was er mir erzählt?0,15 Promille pro Stunde.

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    • 15.06.2018 17:34, Dilas

      Im Strafbefehl steht 1,47 Promille, und das ist ausschlaggebend. Und lass dich nicht von irgendwelche Verkehrspsychologen verunsichern.

    • 15.06.2018 17:39, Dilas

      Wann war bei dir Trinkbeginn und Trinkende, und um wieviel Uhr war die Blutabnahme, was hast du der Polizei erzählt?

  • 15.06.2018 18:26, VC

    Hallo Dilas,gegen 19:00 hab ich angefangen bis 01:00 Uhr 01:35 wurde ich angehalten 2:30 blutabnahme.bei der Polizei hab ich ja verweigert das ich gefahren bin.habe Auto geparkt habe aber nicht gesehen das die da standen im Streifenwagen.aber die meinten das die mich gesehen haben das ich gefahren bin.hab auch nix unterschrieben damals.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 15.06.2018 18:34, Dilas

      Ok danke für die Info!

      Wie gesagt, ausschlaggebend ist bei dir das was im Strafbefehl drinsteht, und das ist nunmal 1,47.

      MPU ab 1,6 Promille für Ersttäter!

      Das heißt für dich keine MPU wenn du nicht noch weitere Delikte im Straßenverkehr gebucht hast.

      Dein Verkehrspsychologen reibt sich bei dir die Hände, und denkt nur an die Euros die er von deiner Angst bekommt.

  • 21.06.2018 20:19, fragment

    hallo, war jetzt bei der 1. mpu vorbereitung.der sachbearbeiter hat mit der dekra 1jahr abstinenznachweis(urinscreening) vereinbahrt. der anwalt meinte ,im november hab ich ,wenn mpu bestanden,fs wieder! er meinte ich soll bei tüv oder dekra vorbereitung machen, um das sich die sache beschleunigt.. kann man soetwas beschleunigen? war froh daß ich jetzt schon ein halbes jahr rum habe..und jetzt wieder ein jahr...

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 21.06.2018 21:15, fragment

    achso, der taxischein ist auch weg, wann bekomme ich den wieder? der suchtberater meinte nach erhalt des fs,2 jahre später

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 03.07.2018 09:44, Klaus,r

      Hallo , ich habe eine Frage, ich hatte auch erhoehtes Alkoholspiegel , ich habe seit 2 Monaten mit Abstinenznachweis angfanegen, alle 2 Woch muss ich zum Hausarzt, es ist Blutprobe. , Leberwerte und CDT heisst das Substanz. Dieses Substanz kann , ob jemand vor 2 Wochen getrunken hat oder nicht. Ich weiss , es gibt Haareprobe, Urinprobe, etc.
      Diese letzten fue rmich ist es unmoeglich aufgrund Arbeit, ich
      kann nicht Autofahren , das geht nicht.
      Frage, wer entscheidet was fuer eine Artprobe( Abstinenznachweis) soll ich machen, frage nur , weil vielleicht verpasse ich Zeit mit solche Blut und dann die Fsst oder TueV, oder DEKRA moechte anders.
      Vielen Dank fuer die Antwort.

  • 21.06.2018 21:46, Matthias

    @ fragment: Also ich würde hier die Empfehlungen des Forums erst nochmal suchen und lesen bevor die gleichen Fragen wieder gestellt werden.
    Dilas hat sich neben mir auch schon zur MPU, Abstinenznachweise bzw. Kontrolliertes Trinken sowie auch schon zum Taxisschein geäußert.
    Jetzt kommen diese Fragen in gleicher/ähnlicher Form wieder.
    Es ist hier offensichtlich dass Personen die an dieser ganzen Sache verdienen die Empfehlungen dahin geben dass sie auch finanziell gut dabei wegkommen. Man muss hier für sich einen eigenen Weg finden.
    Forumskollege Dilas motiviert hier immer wieder zur eigenen Befassung mit dem Thema über Internetforen um sich teure Schulungen und Verkehrspsychologen zu sparen. Ebenso hat er als Ersttäter zum Kontrollierten Trinken geraten anstatt zur Abstinenz. Wenn man jedoch hierfür nicht geschaffen ist sich intensiv selbst Informationen zu "erarbeiten", dann führt dies halt auch dazu dass man von den Leuten Emfehlungen bekommt die entsprechend Geld für sie einbringen. Das bringt dann aber auch nichts hier wieder zu fragen wenn man sich schon für einen anderen Weg entschieden hat. Es ist okay, jeder wie er meint und will. :)

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  • 01.07.2018 12:19, KRISTINA

    Hi ich bin schon wieder. Seit Freitag bin so glücklich. Kann immer noch nicht glauben.Hab ein Brief gekriegt von FS das ich meine FÜHRERSCHEIN nach meine SPERRE abholen kann.Nur muss eine termin online vereinbaren,so ist hier in münchen seit 2015.

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    • 01.07.2018 12:42, Dilas

      Dann HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH von mir Kristina.

      Aber das habe ich dir schon die ganze Zeit geschrieben, dass du keine MPU machen musst, hättest du meine Ratschläge befolgen, hättest du die viel Geld gespart, naja siehe es einfach als Lehrgeld an.

      Wie auch immer, fahr in Zukunft vorsichtig und vor allem ohne Alkohol, ich hoffe das du aus deiner Geschichte gelernt hast.

      Für dich gilt jetzt die nächsten 10 Jahren die 0,0 Promille, sollten sie die dich innerhalb der nächsten 10 Jahren nochmal unter Alkoholeinfluss anhalten, hast die MPU zu 100% gebucht.

      Gruß Dilas

    • 26.09.2018 19:02, VC

      Hallo Kristina,wann hast du Brief bekommen wegen FS Abholung?bis wann war deine Sperre?hast 4 Wochen vorher Brief bekommen?danke wäre nett wenn’s du antworten würdest.

  • 01.07.2018 13:01, KRISTINA

    Hi Dilas ich danke dir und alle natürlich. Die letzte monate war richtig hart gewesen,werde niemals den gleiche Fehler machen.Auch nicht die nächste 10 Jahren.Eine schöne sonntag noch .Ich werde trotzdem weiter an lto lesen und schreiben.

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  • 02.07.2018 18:25, kerst

    Hallo alle zusammen, entschuldigt das ich erst jetzt wieder schreibe aber die letzten Wochen und Monate waren die reinste Nervensache.
    Also ich wurde mittags gegen 12:30 mit 1,19 Restalkohol laut Blutentnahme angehalten.
    Trinkbeginn war davor den Abend zu einer Feier um 21:00 bis ca. 02:00
    Strafbefehl ist eingegangen 8 Monate Sperre und 1500€ Strafe.
    Sperrfrist endet am 01.01.2019.
    Die gute Frau bei der Führerscheinstelle hat mir mitgeteilt am Telefon das ich eine ärztliche Bescheinigung, Erste Hilfe, Führungszeugnis, Passbild und 42€ als Anzahlung bei der Antragstellung mitbringen soll. Da ich aber in die Hauptstelle muss zur Antragstellung wollte ich mir einen Termin geben lassen und mir den angekommenen Brief erklären lassen. Da steht drin das ich 6 Monate vorher den Antrag abgeben kann und die oben genannten Sachen mitbringen soll. So weit so gut. Dann steht das aber sehr viel drin, das man nach begutachtung der Unterlagen auch noch zur MPU verdonnert werden kann, Prospektblätter gleich mit dabei. Jetzt habe ich die Dame am Telefon danach gefragt ob nun MPU ich machen muss ja oder nein. Dazu kann sie mir keine Auskunft geben. Das würde der Amtsleiter entscheiden. Ich sollte mich doch schon mal um einen termin bei dem TÜV kümmern. Den habe ich angerufen und der meine haben sie schon etwas scharf auf weiß und ich sagte nein, dazu meinte er also steht das noch gar nicht fest ob MPU ja oder nein.
    Was ist das für ein Spiel.
    Ich bin nun dabei die ganzen Unterlagen zusammen zu tragen und dann gebe ich das ganze ab und abwarten was passiert, die müssen sich doch rechtzeitig melden oder sehe ich das falsch.
    Viele Grüße

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 02.07.2018 19:54, Dilas

      Hallo Kerst, nicht das es jetzt ausschlaggebend ist, aber am 15.05.2018 hast du geschrieben das im Strafbefehl 1.28 Promille drin stehen würde.

      Naja, um 12:30 Uhr Mittags mit 1,19 - 1,28 Promille ist nicht gerade positiv, aber darauf möchte ich jetzt nicht weiter eingehen, mich interessiert ob du das der Polizei auch erzählt hast, das du am Abend davor um 21:00 Uhr bei dir Trinkbeginn war und um ca. 02:00 Uhr Trinkende.

      Wenn das nählich so wäre, hättest du bei Trinkende ein Promillewert von ca. 2,2 Promille.

      Ob du eine ärztliche Bescheinigung beibringen musst, kann ich dir nicht sagen, du musst auf das schreiben der Fsst warten mit den genauen Paragraphen, oder hast du den schon bekommen!?

      Zum Ersten Hilfe Kurs habe ich vor ein Paar wochen der Kristina was geschrieben, dass kannst du dort entnehmen.

      Also ich sage, dass du eine MPU zu 100 % machen musst, wenn du bei der Polizei Angaben gemacht hast.
      Du hast wie ich das herausgelesen habe, schon mit den Abstinenznachweise begonnen, dass ist schon mal sehr gut. Die vom TÜV brauchen die genaue Fragestellungen der Fsst, heisst den genauen Paragraphen.

      Und müssen die von dee Fsst gar nichts, wenn du verstehst was ich meine, die sitzen am höheren Hebel.

      Gruß Dilas

  • 02.07.2018 20:41, VC

    @Dilas ich bin’s schon wider, eine Frage hab ich noch.bei der Polizei habe ich Angaben gemacht das ich nicht gefahren bin.auch nichts unterschrieben.kann das nachteilig für mich werden?wegen MPU?

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    • 02.07.2018 21:07, Dilas

      Die Beamten haben gesehen das du den Motor gestartet hast und das du das Fahrzeug bewegt hast.

      Du hast der Polizei gesagt, dass du nicht gefahren bist, aber was hast du der Polizei noch so alles gesagt. Hast du eine Aussage gemacht wann bei dir Trinkbeginn war und wann Trinkende, oder hast du komplett die Aussage verweigert.

      Du hast geschrieben, dass bei dir Trinkende 01:00 Uhr war, angehalten haben sie dich ca. 01:30 Uhr, und die Blutabnahme war ca.02:30 Uhr.

      Strafrechtlich interessiert aber der Wert zum Tatzeitpunkt. Dieser ist mit einer Untersuchung nicht mehr feststellbar, weil er sich nach der Tat durch die ja weiter stattfindende Resorption, die vielleicht noch gar nicht abgeschlossen war, noch erhöht haben könnte.

      Deshalb darf man nicht einfach rückwärts rechnend den Wert zum Zeitpunkt der Untersuchung mit 0,10 Promille pro Stunde bis zum Tatzeitpunkt erhöhen. Sondern dies ist nur dann zulässig, wenn wirklich feststeht, dass die Resorptionsphase zum Zeitpunkt der Tat bereits sicher abgeschlossen war, also wenn die Tat frühestens zwei Stunden nach dem Trinkende stattfand. Dann, aber auch nur dann, ist eine Rückrechnung aus dem Ergebnis der Blutalkoholuntersuchung auf den Tatzeitpunkt möglich und zulässig. Steht das genaue Trinkende nicht fest (und das ist in den meisten Fällen so) und kann deshalb nicht von einer abgeschlossenen Resorption zum Tatzeitpunkt ausgegangen werden, dann darf nicht zurückgerechnet werden, sondern es muss zugunsten des Beschuldigten unterstellt werden, dass der Blutalkoholgehalt zur Vorfallszeit nicht höher war als zum Zeitpunkt der Blutentnahme

  • 02.07.2018 21:23, VC

    Danke Dilas wie gesagt hab Aussage komplett verweigert.hab denen alles gesagt wann ich angefangen und bis wann ich getrunken habe.die haben mich warum ich getrieben habe.ich war ja auf Weihnachtsfeier.können die deshalb auch ne MPU anordnen?

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    • 02.07.2018 21:31, Dilas

      Keine MPU VC, schalte einfach ab, du hast nichts zu befürchten, wenn du Ersttäter bist.

  • 02.07.2018 21:35, VC

    Danke Dilas wie gesagt hab Aussage komplett verweigert.hab denen alles gesagt wann ich angefangen und bis wann ich getrunken habe.die haben mich warum ich getrieben habe.ich war ja auf Weihnachtsfeier.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 02.07.2018 21:41, Dilas

      "wie gesagt hab Aussage komplett verweigert.hab denen alles gesagt"

      Du widersprichst dir doch selber mit dem Satz VC.

      Spielt aber auch keine Rolle, zurückrechnen dürfen sie bei dir nicht, egal was dein Verkehrspsychologen zu dir sagt.

  • 02.07.2018 21:41, VC

    Korrektur die haben mich Gefahr warum ich getrunken habe.

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  • 02.07.2018 21:54, VC

    @Dilas und die dürfen mir auch keine MPU anordnen wegen Verweigerung?das ich nicht gefahren bin.ich mach mir darüber sorgen.

    Danke

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 02.07.2018 22:01, Dilas

      Nein dürfen sie nicht, es ist dein gutes Recht die Aussage zu verweigern.

      Die Aussage zu verweigern ist keine Straftat!

  • 02.07.2018 21:59, VC

    @Dilas und die dürfen mir auch MPU anordnen wegen Verweigerung?das ich nicht gefahren bin.ich mach mir darüber sorgen.

    Danke

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 02.07.2018 22:06, VC

    Vielen Dank Dilas,jetzt bin ich etwas beruhigt.ich bin so froh wenn das Alles vorbei ist.jeden Tag stehe ich mit Bauchschmerzen auf.wann ist endlich vorbei.nie wieder so ein Fehler wiederholen.egal was passiert.

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  • 03.07.2018 12:08, VC

    Also hab heute Führerscheinstelle angerufen mit meiner Sachbearbeiterin gesprochen.sie sagte mir ich bekomme diesen Monat nich Nachricht von ihr.
    Weitere Info wollte si mir nicht geben.sie sagte noch sie muss noch alles prüfen.
    Es sind alle Unterlagen da.aber noch in Bearbeitung.

    LG

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  • 03.07.2018 13:47, Klaus,r

    Guten Tag , ich habe eine Frage , ich bin wieder. Im Februar wurde mein FSCHEIN entzogen. Ende Maerz habe ich mit dem Alkoholabstinenznachweis angefangen, es ist Blutprobe alle 2 Wochen bei meinem HAusarzt, es ist Leberwerte und auch ein Substanz heisst CDT. Dieses Substanz kann nachweisen , ob jemand Alkohol getrunken hat in der letzten 2 Wochen. Wegen Urinprobe und Haarprobe fuer mich ist es unmoeglich , weil ich kein Auto fahren darf , keine Zeit und die Labs die solche Proben machen , zu weit von mir sind , 2 Stunden mit dem Zug.
    Frage bevor ich meine Zeit verliere, wer entscheidet was fuer eine Artprobe soll ich machen, DEKRA, TUEV, FSStelle , wer sagt Sie MUESSEN DIESE BESTIMMTE PROBE MACHEN, ich frage nur ,weil ich schon 2 Monaten angefangen habe , und wie gesagt vielleicht verpasse ich goldene Zeit fuer mich.
    Ichkann euch richtig glauben , ohne Auto , ich blute jetzt. Richtig schrecklich.Ich bin gesperrt 14 Monaten.
    MfG .

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    • 03.07.2018 18:52, Dilas

      Klaus, ich habe keine Ahnung ob alleine die CDT (Leberwerte) bei einer MPU bestand hätten. Aber ich glaube nicht, dass es keine Institute bei dir in der Nähe gibt, entweder, DEKRA, TÜV SÜD, TÜV NORD, PIMA usw. Wo wohnst du denn? Die Fsst stellt die Fragestellung, damit musst du dann beim Institut deiner Wahl, und die Entscheiden wieviel Monaten Abstinenznachweise du brauchst. Also mit 12 Monaten musst du rechnen. Du solltest die Zeit während du gesperrt bist nutzen, um dich auf die MPU vorzubereiten.

      Frage Klaus, hast du dich schon in irgendeinen Forum schon angemeldet, die ich dir empfohlen habe?

      Dieses Forum hier ist für Standartfragen, aber nicht geeignet um sich auf die MPU vorzubereiten.

      Bitte befolge doch einfach mein Rat, und melde dich in einen MPU Forum an, für den fall das du das bis jetzt nicht gemacht hast, ist nicht böse gemeint, aber ich möchte dir nur helfen.

  • 03.07.2018 21:04, Klaus,r

    Hallo, vielen Dank fuer ihre Empfehlung, erstmal , CDt ist ein spezielles Substand , damit es nachweisen kann , ob jemand in der letzten 2 Wochen alkohol getrunken hat. Die Leberwerte sind andere Sunstanzen, sind nicht Synonimen.
    Wenn MPU Fórum ist es richtig , ich habe momentan kein Anmeldung bei solchen Fórums gemacht, ich warte noch auf mein Abschlussurteil, bestimmt kommt in der naechsten 2 Wochen , vermute ich, dann werde ich mich richtig fleissig mit der Vorbereitung sein. Ich wohne in Kuenzelsau , in Baden Wuerttenberg, ueber solche Instituten DEKRA, TÜV SÜD, TÜV NORD, PIMA ,etc., werde ich mich morgen in Internet suchen , was fuer ein Institut in der Naehe von mir es gibt. Ich bin gesperrt 14 Monaten und das faengt ab 23 .Maerz 18 an.NA ja, ist es so.
    Bis Bald.
    MfG

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  • 03.07.2018 21:27, Klaus,r

    Hallo, sorry , bin wieder ich, Sie haben mir geschrieben.,....
    ...Die Fsst stellt die Fragestellung, damit musst du dann beim Institut deiner Wahl, und die Entscheiden wieviel Monaten Abstinenznachweise du brauchst....
    Frage, wann kriege ich dieses Bescheid von der Fsst? Mein Lappen wurde rechtskraeftig Ende Maerz entzogen worden , oder soll ich mich selbst telephonisch melden und fragen ueber dieses Bescheid? Mein Prozess , wie gesagt wird beschlossen , bestimmt in der naechsten 2 Wochen , denke ich.
    Das Problem ist in Bayern passiert, aber ich wohne in Sachsen als Hauptwohnsitz, welche Fsst ist zustaendig? In Bayern oder in Sachsen?

    Vielen Dank, fuer ihre schnelle und nette Antwort.
    MfG.

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    • 03.07.2018 21:49, Dilas

      Die Anordnung der Fsst für eine MPU bekommst du erst, wenn du bei der Fsst die Neuerteilung beantragt hast, dass kannst du 6 Monaten vor Sperrfristende beantragen.

      Die Fsst in Sachsen ist für dich zuständig.

    • 03.07.2018 21:57, Dilas

      Du brauchst aber nicht auf die MPU Anordnung der Fsst warten.
      Du gehst einfach zum Institut deiner Wahl, und sagst denen, das du mit 2,47 Promille erwischt wurdest, und das du gerne bereits jetzt Abstinenznachweise sammeln würdest, also, du braucht NICHT auf das schreiben der Fsst warten um bereits jetzt mit den Abstinenznachweise zu beginnen.

  • 04.07.2018 19:55, kerst

    Hallo Dilas,
    leider habe ich vor lauter Aufregung diese angaben bei der Polizei gemacht.
    Hinterher hatte mir jemand gesagt, das ich verweigern hätte sollen.
    Aber ist halt passiert.
    Im Brief von der Fsst steht das ich einen Antrag auf Neuerteilung nach §20FeV stellen muss und wie gesagt die ganzen Unterlagen hinzufügen muss.
    Deshalb muss ich jetzt erst mal den erste Hilfe Lehrgang machen und die ärztliche Bescheinigung haben dann kann ich das ganze erst abgeben, mit samt den bis jetzt erbrachten Abstinenznachweisen.
    Danach müssen sie sich ja melden und ich denke nicht, das ich denen auf den Nerv gehen werde, das kommt nicht gut an.
    Falls doch es zur MPU kommen sollte kann ich mich ja bei einigen von den Forums anmelden, die ihr hier angegeben habt.
    VG Kerst

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    • 04.07.2018 20:08, VC

      @Kerst das du MPU machen muss ist

  • 04.07.2018 20:06, bwler

    HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Ja das freut mich riesig. vor allem wenn man auch sieht, wieviel Zeit vergangen ist usw.

    und generell an alle, die sich echt wirklich noch lange für andere einsetzen, obwohl sie den lappen schon ne weile haben . dilas, matthias.. und alle anderen die neu dazugekommen sind..FETTES LOB!!!!!!. in paar wochen ist 1 JAHR vorbei und die Zeit geht so schnell vorbei. man kann es einfach nicht glauben. und ich schätze es nach wie vor.....

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 04.07.2018 20:27, Dilas

      Servus bwler,

      schön wieder von dir etwas zu lesen.

      Ja genau, bei dir ist es mittlerweile fast 1 Jahr her, ja die Zeit vergeht.

      Ich hoffe das du in Zukunft diesen Fehler nicht mehr machen wirst, und das meine ich nicht nur für dich, sondern an alle hier die denn selben Fehler gemacht haben Alkoholisiert Auto zu fahren.

      Ja, ich und Matthias ( Grüß dich natürlich auch Matthias ;-) ) versuchen so gut wie möglich zu helfen, es ist nicht allzu lange her, da habe ich deine und Matthias Hilfe benötigt, nochmal Danke an Euch beiden.

      Fahr vorsichtig in Zukunft und vor allem ohne Alk :-)

      Gruß Dilas

    • 04.07.2018 21:01, bwler

      danke dir dilas!

      ja, ich schätze es nach wie vor und bleibe weiterhin auch bei dem standpunkt was ich daraus gelernt habe, generell bin ich nach wie vor froh keine mpu machen zu müssen und nehme dies auch als 2 chance an zu zeigen, ich brauch sie nicht, denn ich habe daraus gelernt und kann /konnte die schwachstellen beseitigen und zeigen, so nicht!

      iwie funktioniert die "zu diesem beitrag kommentieren nicht" oder es hängt. denn wollte eigtl auf kristina beitrag antworten. da freue ich mich besonders, dass sie es auch geschafft hat. auch, dass sie dran geblieben ist, ohne den mut zu verlieren, auch weil sie sich damit sehr schwer getan hat.

  • 25.07.2018 17:54, VC

    Hallo zusammen ich bin’s wieder!!!!


    Du bist wiederholungstater Alkoholfahrt die als gefahrlicher eingriff in den Strassenverkehr gewertet wurde.
    Kann das sein?hat mir einer geschrieben.bin seit 2 Monaten in einem forumangemeldet.

    Kann das sein was er mir erzählt?

    Mit freundlichen Grüßen

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.07.2018 18:32, Dilas

      Hallo VC (vijay81),

      wer hat dir das geschrieben?

      VC, bleib doch einfach locker, ich, und auch andere Forumskollegen haben dir geschrieben, dass du keine MPU machen musst.

      Schalte einfach mal ab auch wenn es dir schwer fällt, mir ging es genauso wie dir, alle haben mir gesagt/ geschrieben dass ich keine MPU machen muss, aber trotzdem war meine Befürchtung das ich doch eine MPU machen muss, meine ganze Angst war unbegründet, hätte ich nämlich auf meine Forumskollegen gehört, hätte ich mir viele neu graue Haare erspart und viele Schlaflose Nächte.

      Also, hör auf mich und die anderen Kollegen im anderen Forum, du musst keine MPU machen.

      Gruß Dilas

  • 25.07.2018 18:40, Racingheart

    Mir wurde im MPU Forum nahezu versichert dass ich die MPU machen muss.
    Da waren sich alle ganz sicher weil auch Fahrerflucht dabei war.
    Tja, am Ende musste ich doch keine machen ;-)

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 25.07.2018 18:54, VC

    Habe gerade 2 x angerufen geht keiner ans telefon.
    Du bist wiederholungstater Alkoholfahrt die als gefahrlicher eingriff in den Strassenverkehr gewertet wurdee.
    Kosten 900.00Euro und ich kann dir deinen FS wiedererteilen lassen ohne MPU.
    Ich brauche :

    Ausweiskopie
    Passbild biometrisch
    Nur unterschriebener Antrag mit blauem kugelschreiber
    900.00Euro {Anzahlung 500Euro und rest nach erhalt}anscheinend seine bekannter arbeitet bei der Führerscheinstelle.
    Ich weiß es 100% Fake.

    Das hat er mir geschrieben

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 25.07.2018 18:57, VC

    Hallo

    Bitte mir vollstandigen namen und geb.datum mailen, sowie letzte zustandige Fuhrerscheinstelle /
    Ich lasse dann gleich mal nachschauen und melde mich dann am Vormittag bei dir und kann dann sagen ob ich etwas machen kann ja oder nein und was es kostet. Das alles hat er mir geschrieben.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 25.07.2018 19:43, Dilas

      Das hast du richtig erkannt, es ist Fake.

      Und lass dich nicht von anderen verunsichern.

  • 25.07.2018 19:59, VC

    Danke Dilas habe ich mir gedacht.
    Kam mir schon bisschen komisch vor.

    LG

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  • 25.07.2018 22:49, Klaus,r

    Hallo, ich moechte euch was erzaehlen.
    Kurz, 2,47 Alkoholspiegel, Erstaetter, Trotz Fahrverbot 1 Monat wegen Raserei Auto gefahren .
    Gesperrt seit Ende maerz 2018, 14 Monaten, also gesperrt und Fuerehreschein entzogen. 14 Monaten , denke ich bis Ende Mai 2019.Was ich weiss 6 Monaten vorher , also Anfang November 2018 darf ich mein Antrag fuer neues Fuehrerschein erstellen. MPU bin fast sicher muss ich machen. Momentan habe ich nichts von der FSST gehoert.
    Die Alkoholabstinenznachweise , Substanzen von Hausarzt, CDT, Leberwerte , etc.. sind nicht forenzisch erlaubt, auf diesen Grund , bitte nicht eures Geld wegschmeizen.
    In TUEV machen forenzisch Alkoholabsitneznachweise und diese sind Gueltig.
    Mein Hausarzt hat mir nur verarscht und habe ich wegen dieser komischen Substanzen fast 140 euros verloren. Also, endlich ruf euch dem TUEV und alles gut.
    Es ist momentan so meine Erfahrung.
    Vielen Dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.08.2018 12:34, VC

    Hallo habe letzte Woche KBA AUSZUG gefordert.heute habe ich erhalten.da steht 2 Entscheidungen drin.mit 3 Punkte und mit Tilgung Datum von 2033!ich dachte Trunkenheit bleibt 10 Jahre.warum steht 15 Jahre?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.08.2018 14:54, VC

    Bei 2 Entscheidung steht Trunkenheit im Verkehr. Oben rechts mit Tilgung 2033.
    Tatag 08.12.2017.
    Bei 2 Entscheidung steht Trunkenheit im Verkehr. Oben rechts mit
    Tilgung 2033.Und nochmal Tilgung 20.12.2019
    Tatag 08.12.2017.

    Warum 2 Entscheidungen für eine Tat???

    Vielen Dank

    Warum 2 Entscheidungen für eine Tat???

    Vielen Dank

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 18:19, Dilas

      Servus VC,
      sorry das ich erst jetzt antworte, habe zur Zeit Urlaub.

      Bei der Versagung oder Entziehung der Fahrerlaubnis wegen mangelnder Eignung, der Anordnung einer Sperre nach § 69a Abs. 1 Satz 3 des Strafgesetzbuchs oder bei einem Verzicht auf die Fahrerlaubnis beginnt die Tilgungsfrist erst mit der Erteilung oder Neuerteilung der Fahrerlaubnis, spätestens jedoch fünf Jahre nach der beschwerenden Entscheidung oder dem Tag des Zugangs der Verzichtserklärung bei der zuständigen Behörde. Bei von der Fahrerlaubnisbehörde verhängten Verboten oder Beschränkungen, ein fahrerlaubnisfreies Fahrzeug zu führen, beginnt die Tilgungsfrist fünf Jahre nach Ablauf oder Aufhebung des Verbots oder der Beschränkung.

      §§ 29 StVG

      https://www.iww.de/va/archiv/neuerteilung-der-fahrerlaubnis-beginn-des-laufs-der-tilgungsfrist-f45823

      Gruß Dilas

  • 06.08.2018 19:17, VC

    Kein Problem Dilas sorry das ich dich während deine Urlaub stören muss.

    Also stimmt das Dann was im Auszug steht? 2 Entscheidungen?mt verschiedenen Tilgung?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 19:44, Dilas

      Ja das ist alles korrekt so, mach dir keine Sorgen, sobald die Fsst dir die Neuerteilung erteilt hat, beginnt die 10 Jahre Frist.

  • 06.08.2018 19:50, VC

    Ok vielen Dank ich habe mir gedacht ohne MPU Anordnung 15 Jahre.kommt definitiv MPU oben drauf.einw letzte frage warum stehen im KBA Auszug 2 Entscheidungen drin?ist das korrekt?beide Entscheidungen mit selben Tatag?08.12.2017

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 19:54, Dilas

      Die Tilgung 2019 ist nicht von Bedeutung.

  • 06.08.2018 19:52, VC

    also Erste Entscheidung steht folgendes drin.

    Fahr Erlaubnis wurde vorläufig entzogen.Nach Paragraph 111a stpo. Oben rechts steht Tilgung 20.12.2019.

    Tatag 08.12.2017 da wo ich aufgefallen bin.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 06.08.2018 19:53, VC

    also Zweite Entscheidung steht folgendes drin

    Tatbezeichnung

    Fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

    Angewendete Vorschriften

    StGB Paragraph 316 ABS eins Paragraph 316 ABS. 2 Paragraph 69 A Paragraph 69.

    TAD Kennziffern ( n) A:12

    Tilgung 13.02.2033
    Tatag 08.12.2017

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 19:57, Dilas

      Steht bei mir auch drin!

    • 06.08.2018 19:58, Dilas

      § 111a
      Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

  • 06.08.2018 19:54, VC

    also Zweite Entscheidung steht folgendes drin

    Tatbezeichnung

    Fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

    Angewendete Vorschriften

    StGB Paragraph 316 ABS eins Paragraph 316 ABS. 2 Paragraph 69 A Paragraph 69.

    TAD Kennziffern ( n) A:12

    Tilgung 13.02.2033
    Tatag 08.12.2017

    Meine Frage ist zählen beide Entscheidungen als eine Tat?

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 06.08.2018 19:57, VC

    Also beide Entscheidungen gilt als eine Straftat?

    LG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 20:01, Dilas

      ja!

  • 06.08.2018 20:02, VC

    Ok das heißt wenn im KBA Auszug nix von erste Tag steht von 2005 dann gelte ich als Ersttäter?habe ja erst Freitag bekommen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 06.08.2018 20:15, Dilas

      jub, du bist Ersttäter, und somit auch keine MPU.

  • 06.08.2018 20:28, VC

    @Dilas vielen Danke nochmal für alles.jetzt lass ich dich inruhe.geniess dein Urlaub.
    Mit freundlichen Grüßen

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 18.08.2018 00:41, VC

    Hallo zusammen und Dilas,

    Können die mir auch MPU Anordnen wenn ich keine Ausfallerscheinungen hatte?weil ich musste ja Tests machen musste bei blutabnhame.
    (Wegen Alkoholmissbrauch)

    Mit freundlichen Grüßen

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 18.08.2018 10:04, VC

    Hat einer im Forum MPU angeordnet bekommen.

    schreiben von der Fsst steht wörtlich: " Sie fuhren am Dienstag, 12.09.2017 gegen 4:48 Uhr mit Ihrem Pkw, obwohl SIe infolge vorangegangenen Alkoholgenusses fahuntüchtig waren. Die am 12. 09.2017 um 06:14 Uhr entnommenen Blutporbe erga eine Blutalkoholkonzentraion von 1.52 Promille."

    weiter steht: " DIe an einem WOchentag nachgewiesene hohe Blutalkoholkonzentraion weist auf ein nicht der gesellschaftlichen Norm entsprechendes, sonder auf ein missbräuchliches Trinkverhalten hin. AUch die Tatsache, dass Sie sich trotz erheblicher ALkoholisierung hinter das Steuer Ihres Pkws setzten, weist unseres Erachtens auf einen ALkoholmissbrauch hin, der bereit zu einer Gewöhung an die Giftwirkung und damit zur Unfähigkeit einer realistischen Einschätzung der eigenen Alkoholisierung und des hierdurch ausgelösten Verkehrsrisikos geführt hat.

    Unsere Annahme auf Alkoholmissbrauch lässt sich auch durch die Berurteilung des Arztes im Blutabnahmeprotokoll begründe. Zum Zeitpunkt der Blutabnahme war Ihr Gang sicher, Ihre SPrache deutlich, das Bewusstsein klar und der Denkablauf geordnet. ROmberg-Test, Finger-F-Pr. waren sicher. Ihre Bedinden war normal und Ihre Bindehäute klar und die PUpillen unauffällig. Der abschließende Beurteilung des Arztes ist zu entnehmen, dass SIe nicht merkbar unter ALkoholeinfluss zu stehen schienen. Die durchgeführten Tests lieferten keinen besonderen Auffälligkeiten. Diese wurden von IHnen ohne Probleme absolviert. SIe waren zeitlich und räumlich orientiert und zeigten auch in Ihre Stimmung/Verhalten keine besonderen AUffälligkeiten.

    In ANbetracht der gemessenen Blutalkoholkonzentration von 1.52 Promille stellt die ärztliche Beurteilung für uns einen weiteren Hinweis von ALkoholmissbrauch dar und deutet unseres Erachtens auf eine durch häufigen (missbräuchlichen) Alkoholkonsum entstandene Gewöhnung an die Giftwirkung hin.

    Nach den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung der Bundesanstalt für Straßenwesen ist bei Kraftfahrern, die mit Werten um oder über 1.5 Promille im Straßenverkehr angetroffen werden, die ANnahme eines chronischen ALkoholkonsums mit besonderer Gewöhnung und Verlust der kritischen EInschätzung des Verkehrsrisikos anzunehmen. Bei solchen Menschen pflegt in der Regel ein Alkoholproblem vorzuliegen, dass die Gefahr weiterer Alkoholauffälligkeit im Straßenverkehr ins sich birgt..."

    Dann können die mir auch MPU Anordnen?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.08.2018 10:09, Dilas

      Servus VC, dass ist doch ein ganz anderer Fall, warum machst dir so viele sorgen das verstehe ich nicht.

      Dein Führungszeugnis ist sauber, deine alte Tat ist getilgt.

      Gruß

  • 26.08.2018 10:23, VC

    Hallo @Dilas Willkommen zurück von Urlaub.also ich hatte ja auch keine Ausfallerscheinungen daher mach ich mir sorgen.und bei mir war auch Wochentag.kam ja von betriebsfeier.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.08.2018 10:32, Dilas

      Bei mir war es auch ein Dienstag, also unter der Woche, der Romberg-Test war bei mir unsicher, 10 Schritte gehen unsicher, Aussprache deutlich, denken klar usw.

      Also, du hattest weniger wie 1,6 Promille, also musst du keine MPU machen, dies hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am 06.04.2017 entschieden.

  • 26.08.2018 10:52, VC

    Ok Danke ich lass mich überraschen.schönen Sonntag noch.

    LG

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.08.2018 16:59, Racingheart

    Ich hatte mit 1,79 Promille (nach der Fahrt weiter getrunken) nahezu keine Ausfallerscheinungen.
    Trotzdem keine MPU.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.08.2018 17:05, VC

    Wie jetzt ich dachte ab 1,6 Promille MPU IST GEBUCHT????

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.08.2018 17:16, Racingheart

    Ja gut die haben mich nicht auf frischer tat ertappt. Bin ja abgehauen und hab gesagt ich hab daheim weiter gesoffen.
    Die konnten mir nicht das Gegenteil beweisen, somit konnte der Staatsanwalt nicht einfach von 1,79 während der Fahrt ausgehen. Er ging zu meinem Gunsten davon aus dass ich während der Fahrt 0,3 bis 1,1 Promille hatte.
    Dieser Satz hatte mich im Strafbefehl gerettet :-)
    ABER: Die Führerscheinstelle hat im Protokoll natürlich gesehen dass ich 1,79 hatte und kaum Ausfallerscheinungen. Die hätten ja allein deshalb eine MPU anordnen können laut der Theorie in einigen MPU Foren. Haben die aber nicht gemacht.
    Was ich sagen will: Keine Ausfallerscheinungen bedeutet noch lange nicht dass die MPU fällig ist.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.08.2018 17:19, Jens

    Guten Tag! Ich habe am 09.12.17 meinen Führerschein verloren. Ein ehemaliger Freund ist mir 70km hinterher gefahren und hat mich dann absichtlich gerammt, sodass die Polizei kommen musste. Er wusste das ich getrunken habe. Mir wird Fahrer Flucht vorgeworfen da ich nicht sofort angehalten habe. Blutalkohol waren 1.5 Std später 1.23 Promille.

    Habe nun Post bekommen das meine sperre bis zum 10.05.19 geht. Von Mpu steht dort nichts, jedoch weiß ich nicht inwiefern das eine Rolle spielt das diese ganze Verfolgung von dem netten Herren über die Autobahn ging.

    Ist es sicher für mich das ich keine mpu machen muss oder besteht diese Möglichkeit immernoch?

    Danke für eure Hilfe!

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 30.08.2018 05:57, KRISTINA

      Hi
      Jens bei mir war genau das gleiche. Paragraph 315+316+142 aber 1,41 promille. FUHRUNGSZEUGNIS und FLENSBURG sauber.
      16 Monate SPERRE hab den fuhrerschein neuebeantragt .
      OHNE mpu

  • 26.08.2018 17:35, VC

    Ok-vielen dank.mal schauen was bei mir rauskommt.dauert ja alles ewig.

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  • 30.08.2018 01:22, Jens

    Ich wäre dankbar über eine Antwort auf meine Frage vom 26.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 30.08.2018 17:23, Dilas

      Servus Jens und Willkommen hier im Forum.

      Du sollst wissen das meine Ratschläge hier im Forum nur Ratschläge sind die ich mir seit 1 Jahr ca. ein geeignet habe durch das lesen verschiedener MPU Forums und durch das lesen von verschiedener Literaturen, also ich bin kein Anwalt oder dergleichen.

      Wenn ich dir also schreibe, dass du keine MPU machen musst oder nicht, hat es kein bestand. Denn jeder Fall ist unterschiedlich, daher entscheidet eine Fsst auch jeden Fall unterschiedlich.

      Zumal fehlen mir Information was deinen Fall betrifft, bist du z.B. Ersttäter oder hast du noch andere Straftaten, wie sieht es im dein Führungszeugnis aus, und mit Führungszeugnis meine ich den der Belegart O usw.

      Gruß

    • 03.09.2018 16:17, Jens

      Ich hab ein mal vorher einen Fall gehabt, der aber fallen gelassen wurde da ich nachweisen konnte das ich nicht gefahren bin zu dem Zeitpunkt sondern nur im Auto gesessen bin. Ich bin nicht vorbestraft, überhaupt nichts mit Drogen zutun oder ähnlichem, reine Weste, keine Punkte in Flensburg, nichts..

    • 03.09.2018 16:17, Jens

      Ich hab ein mal vorher einen Fall gehabt, der aber fallen gelassen wurde da ich nachweisen konnte das ich nicht gefahren bin zu dem Zeitpunkt sondern nur im Auto gesessen bin. Ich bin nicht vorbestraft, überhaupt nichts mit Drogen zutun oder ähnlichem, reine Weste, keine Punkte in Flensburg, nichts..

    • 03.09.2018 21:22, Dilas

      Hallo Jens,

      in besonders schweren Fällen kann eine Fahrerflucht die Entziehung der Fahrerlaubnis nach sich ziehen und somit auch eine MPU.

      Wie schwer deim Vergehen ist kann ich nachvollziehen.

      Also wenn du nach meinen persönlichen Einschätzung fragst, hast du keine MPU zu befürchten.

      Ich hoffe für dich das es gut ausgeht, aber wie schon geschrieben, möchte und kann mich in deimem Fall nicht festsetzen.

      PS: da hast du ja ein tollen ehemaligen Freund gehabt.

      Wie auch immer, du hast die Entscheidung gehabt den Motor zu starten oder nicht, mein ehemaliger Kollege der an den Abend mit mir unterwegs war hat mich auch nicht daran gehindert den Motor zu starten, aber wir dürfen nicht die Schuld an andere weitergeben, wir sind diejenigen die den Motor gestartet haben.

      In deiner Stelle würde ich mir keine Sorgen machen, und für dich heisst es keine MPU

      Gruß

    • 04.09.2018 10:17, Jens

      Erstmal vielen Dank für deine Einschätzung Dilas. :)
      Ja klar schuld an dem ganzen bin Ich selber, da hast du natürlich recht, aber wie du schon sagst, feinen Freund hatte ich da. Gibt es denn eine Möglichkeit wie ich das heraus finden kann bevor ich meinen Führerschein neu beantrage? Liebe Grüße

    • 04.09.2018 10:38, Dilas

      Kein Problem:)

      Was meinst du mit heraus finden???

      In Bezug auf was?

  • 04.09.2018 11:26, Jens

    Im Bezug darauf ob mir eine Mpu aufgedrückt wird. Ich habe eben mit der Fsst telefoniert, dort wurde mir gesagt das ihnen soweit nichts bekannt wäre über eine mögliche Mpu.. Nur am Telefon kann man viel sagen..

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 04.09.2018 21:21, Klaus r

    Hallo ich bin wieder hier. Also trotz ich gesperrt war 1 Monat wegen raserei, bin i mein Auto unter Alkoholspiegel gefahren, 2,47. mein Beschluss 90 Tagessätze. 14 Monaten Sperrung und Lappen entzogen wurde. In April 2019 könnte ich wieder mein Lappen bekommen eventuell. Ab November 2017 darf ich wieder das beantragen. Ich habe angefangen mit dem urinnachweis. Auch habe ich mich durch einer Psychologin ein Termin für eine Arbeitsgruppe 6mal angemeldet. Wie gesagt ich habe aktuell nichts von der fueherescheinstelle bekommen. Kein Brief. Mein Anwalt hat mir so empfohlen und auf jeden Fall die verkehrpsychologin. Alles ist Schweinegeld. Das möchte ich euch Informieren. Nur was gutes eventuell wäre, bräuchte ich nicht wieder die Fahrschule machen. Über die Hausärztin können wir vergessen . Vielen Dank.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 20.09.2018 22:44, VC

    Guten Abend zusammen,

    Also bis heute noch keine Brief bekommen wie es weiter geht.
    Habe angerufen meine Sachbearbeiterin kommt Ende Sept.
    Vertretung könnte mir nicht weiterhelfen weil sie kennt meine fall nicht.sie sagte mir vielleicht müssen sie keine MPU machen.aber sobald ihre SB kommt lege ich ihre Akte auf Tisch was soll ich nun machen?sperre geht ja bis 22.10.2018.
    WE am 22.3.2018.kann es wirklich so lange dauern?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 21.09.2018 09:16, Dilas

      Guten Morgen

      Du kannst nur Warten, nach 1 Jahr kannst du wegen Untätigkeit zu Anwalt gehen und Klagen.

      Ich denke du bekommst den Brief noch rechtzeitig, also vor Sperrfristende.

      Du hast eben das Pech, dass dein Sachbearbeiter/in erkrankt ist.

      Gruß

  • 21.09.2018 12:10, VC

    Danke Dilas,habe heute nochmal angerufen die Dame hat sich mein Fall aufgerufen.dann meinte sie ich hab ja Sperre bis zum 22.10.bekomme schreiben von denen,dann kann ich mein Führerschein abholen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 21.09.2018 17:15, VC

    Danke Dilas,habe heute nochmal angerufen die Dame hat sich mein Fall aufgerufen.dann meinte sie ich hab ja Sperre bis zum 22.10.bekomme schreiben von denen,dann kann ich mein Führerschein abholen.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 21.09.2018 17:48, Dilas

      Hallo VC, dann gratuliere ich mal vorsichtig, aber 100 % Sicherheit hast du erst wenn das Ding in deinem Briefkasten liegt.

      Aber ich habe ein sehr gutes Gefühl das du dein Fsst bald in deinen Händen hälst, ja das wünsche ich dir.

      Kannst hier Schreiben, würde mich Interessieren, wie es bei dir ausgeht.

      Gruß

  • 21.09.2018 18:00, VC

    Vielen Dank nochmal für alles.ich hoffe das auch so ist.man kann am Telefon viel erzählen.überascht ist man dann wenn Brief da ist.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.09.2018 19:46, Dilas

    Servus VC,

    kurze Info, wenn du bei einem Kommentar von Anfang Juli eine Frage stellst wirst du bestimmt keine Antwort erhalten, den keiner macht sich die Mühe und scrollt die ganze Kommentar durch, ich habe es ausnahmsweise gemacht.

    Die Kristina hat am 17.05.2018 bei ihrer Fsst die Neuerteilung beantragt, und Ende Juni Anfang Juli hat sie den Brief von der Fsst im Briefkasten gehabt.

    Ihre Sperrfrist war 15 Monaten bis September 2018, somit müsste die Kristina ihren Führerschein schon in ihren Händen halten.

    Sie hat somit den Brief 3 Monaten vor Sperrfristende bekommen.

    Hoffe das ich dir helfen konnte.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.09.2018 20:10, VC

    Danke Dilas ich habe auch das gleiche gemacht.laut meiner Recherche bin ich auf Juli gekommen. Müsste sie also 2 oder 3 Wochen vorher Brief bekommen haben.also sie hat Sperre bis Juli gehabt.vielleicht antwortet sie selber wenn sie das liest.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.09.2018 20:20, Dilas

      Sie hat eine Sperrfrist bis September 2018 gehabt. Und den Brief hat sie Anfang Juli bekommen.

      Ich weiß das weil Kristina in ein anderen Forum geschrieben hat, was ich ihr damals empfohlen hatte.

      Wenn du willst schicke ich dir den Link

  • 26.09.2018 20:17, VC

    Hallo Kristina,wann hast du Brief bekommen wegen FS Abholung?bis wann war deine Sperre?hast 4 Wochen vorher Brief bekommen?danke wäre nett wenn’s du antworten würdest.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 08.10.2018 05:53, KRISTINA

      Hi VC sorry wegen verspätung. Ich hatte eine sperre 16 Monaten gehabt. Von juni 2017 bis oktomber 2018 .FS Beantragung hab am MAI 2018 gemacht und noch nicht einen Monat danach hab Antwort bekommen.Noch 2 Wochen und dann kann wieder auto fahren

  • 26.09.2018 20:29, VC

    Achso ok-nein Danke glaub ich dir.wollte wissen wegen meine fall.ich dachte ich bekomme bestimmt auch Brief ca.4 Wochen vorher.was meinst du können die einfach schreiben rausschicken kurz vorher?was sagt dein Gefühl?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 26.09.2018 20:43, Dilas

      Du bekommst in auf jeden Fall vor dein Sperrfristende. Ich weiß das es bei dir extrem lange jetzt dauert, und du endlich Gewissheit haben möchtest. Sogar die Sachbearbeiterin hat dir gesagt das es wohlmöglich zu keiner MPU kommen wird, und ich weiß das du nicht die Antwort bekommen hast die du gerne hören wolltest. VC mach dir keine Sorgen, du kannst nur abwarten, und ich weiß es am besten dass diese Ungewissheit einen Wahnsinnig macht, aber schalte einfach ab, und denke nicht so viel über diese Sache, lenk dich mit etwas anderem ab, dass habe ich damals auch gemacht.

      Schönen Abend wünsche ich dir

      Gruß

  • 26.09.2018 20:56, VC

    Danke Dilas ich kann einfach nicht abschalten.ich habe ja da angerufen meine SB ist ja krank.ich wurde weitergeleitet und die Dame hat mich nach meinem Namen gefragt.und danach hat sie mir mitgeteilt.jetzt hoffe ich das auch stimmt.was sie mir am Telefon erzählt hat.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 03.10.2018 10:57, VC

    Hallo zusammen,habe gestern bringen bekommen ich darf ab 24.10.mein Führerschein abholen.ich bin so glücklich nach schlaflose Nächte.und nie wieder Alkohol am Steuer.danke nochmal für alles.danke Danke Dilas.

    LG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 03.10.2018 11:18, Dilas

      Guten Morgen VC,

      dann bekommst Du von mir das offizielle HERZLICHEN GLÜCKWUNSCHT zu deiner wiedergewonnen Mobilität.

      Ich habe Dir doch die ganze geschrieben das Du keine MPU machen musst, und die Kollegen im anderen Forum auch.

      Das schreibe ich zu jeden die ihren Führerschein wiedererhalten haben nach einer TF, ab jetzt gilt auch für Dich, die nächsten 10 Jahren die 0,0 %, solltest Du innerhalb der nächsten 10 Jahren nochmal alkoholisiert Auto fahren und dabei erwischt werden, musst Du die MPU zu 100 % machen.

      Aber ich habe ein gutes Gefühl bei Dir, dass Du in Zukunft, dass trinken und Autofahren trennen kannst.

      Du musst noch 3 Wochen auf dein Führerschein warten, aber jetzt kannst Du wenigstens ruhig schlafen;-)

      Wie auch immer, ich wünsche Dir alles Gute für die Zukunft und Fahr vorsichtig und vor allem ohne Alkohol.

      Gruß Dilas

  • 03.10.2018 14:29, VC

    Danke also nie wieder Alkohol am Steuer.
    Daraus habe ich jetzt gelernt.eine Frage habe ich jetzt Punkte in Flensburg oder bin ich punktefrei?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 03.10.2018 16:10, Dilas

      Mit der der Neuerteilung hast du logischerweise wieder 0 Punkte. Im Führungszeugnis der Belegart O bleibt die Straftat 10 Jahre bestehen. Deine Eignung zum Führen von Kfz wird neu überprüft, wenn Du gegen verkehrs- oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen solltest. Auch geringfügige Verkehrsverstöße können die Überprüfung der Eignung rechtfertigen. Im Klartext heißt es das du die nächsten 10 Jahre auf Bewährung bist, also deine charakterliche Eignung zum Führen von Kfz wird ggf. neu überprüft auch wenn du ausserhalb vom Straßenverkehr ein Straftat begehst. Also sei vorsichtig im Strassenverkehr UND Ausserhalb.

    • 04.10.2018 01:24, Matthias

      Hallo Dilas, so ich schalte mich auch mal wieder hinzu.
      Also bei der Sache mit dem Fürhungszeugnis bin ich bislang anderer Ansicht bzw. gaube einen anderen Kenntnisstand zu haben. Vielleicht stimmen hier nur die Begrifflichkeiten nicht ganz, da ich diese aber im generellen für nicht unwichtig halte, hier die Hinterfragung.
      Das Führungszeugnis ist ja dem Strafrecht zugeordnet und bildet demnach Straftaten entsprechend ab. Die Daten werden aus dem Bundeszentralregister gezogen in welchem Straftaten einer Person gespeichert werden.
      Trunkenheitsfahrten haben im normalen Verlauf zwar einen Eintrag ins Bundeszentralregister zur Folge, jedoch wenn keine weitere Straftat vorliegt, erscheinen diese in keinem Führungszeugnis (auch nicht im erweiterten oder dem für Behören - Belegart 0).
      Die (strafrechtliche) Verjährung beträgt ja für Trunkenheitsfahrten 3 Jahre, somit ist die Tat ab dort für ein Führungszeugnis (z.B. wenn dann eine neue Straftat stattfindet) nicht mehr relevant; wohingegen innerhalb der 3 Jahre keine Straftat hinzukommen darf, ansonsten kommen alle Straftaten ins Führungszeugnis.
      Die Tilgung aus dem Bundeszentralregister findet jedoch erst nach 5 Jahren + 1 Jahr Überliegefrist statt. Es bleibt also trotz der eingetretenen Verjährung zunächst für 1 bzw. 2 Jahre im Bundeszentralregister bestehen. Hierauf wird jedoch nur von Strafverfolgungsbehörden zugegriffen. Die Strafverfolgungsbehörden erhalten also auch noch nach 3 Jahren Kenntnis darüber obwohl es eigentlich nicht mehr verwertbar ist.
      Das heißt im Wesentlichen: Führunszeugnis (normal und Belegart 0) ist nach einer (einzigen)Trunkeheitsfahrt ohne weiteren Straftaten trotzdem sauber, die Straftat als solche nach 3 Jahren verjährt und nach 6 Jahren im Bundeszentralregister "getilgt".

      Anders hingegen sieht es mit dem Fahreignungsregister aus welches die Trunkenheitsfahrt 10 Jahre lang ab Neuerteilung verwenden kann. Somit bleibt die Trunkenheitsfahrt in allen führerscheinrechtlichen Fragen tatsächlich 10 Jahre ab Neuerteilung der Fahrerlaubnis verwendbar.

      Soweit habe ich also mal mein Verständnis beschrieben. Bist du hierzu anderer Ansicht? Habe ich etwas übersehen?

      Weitere Anmerkungen:
      1. Sicherlich kann die Eignung grundsätzlich immer überprüft werden, wenn "bei einem erheblichen Verstoß oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften", jedoch frage ich mich ob hier auch schon "geringfügige" Verkehrsverstöße ausreichend sind.
      Wie könnte das aussehen? Reichen dann bereits kleine Ordnungswidrigkeiten oder erst ab Handy am Steuer oder zu ziemlich schnell gefahren (jeweils 1 Punkt)? Eine Eignungsüberprüfung ohne Berücksichtigung des Punktesystems dürfte doch nicht ohne weiteres umzusetzen sein, oder?

      2. Die 10-jährige Relevanz der Trunkenheitsfahrt bezieht sich ja eigentlich nur Trunkenheits/Drogen-Fahrten. Ansonsten kann diese ja nicht mehr gefährlich werden, weil alle anderen Vergehen schon separat für sich ausreichend sein müssen, ohne dass die Trunkenheitsfahrt hierzu Relevanz haben könnte.
      Damit meine ich dass wenn man sich nicht mehr "berauscht" hinters Steuer setzt, braucht man diese Frist nicht mehr weiter zu beachten. Denn es müsste doch erforderlich sein dass alle Straftaten oder Vergehen für sich (und unabhänig von der Trunkenheitsfahrt) Relevanz genug haben die Eignung zu überprüfen. Mir ist nämlich nicht klar wie hier der Bezug zueinander hergestellt werden könnte welche somit die von dir angeratene Vorsicht ("Bewährungsprobe") tatsächlich rechtfertigt.
      Nehmen wir mal als Beispiel eine agressive Beleidung gegenüber einem anderen Verkehrsteilnehmers vom Auto heraus. Entweder ist das allein ausreichend genug oder eben nicht. Aber die Verstärkung des Vergehens durch die Trunkenheitsfahrt kann ich nicht über den für mich relevanten Paragraphen (§ 11 Eignung) nachvollziehen. Wie ist hierzu deine Sichtweise?
      Oder ist es so gemeint dass die Führerscheinbehörde andere Vergehen viel strenger bewertet und verolgt als sie es ohne einen Eintrag über die Trunkenheitsfahrt tun würde? Das heißt es wird dann etwas (im behördlichen Spielraum) nicht mehr durchgehen gelassen weil man ja schon (negativ) vorbelastet ist!?

      Sorry dass ich jetzt insgesamt etwas ausgeholt habe, aber für mich hat es insgesamt einige Fragestellungen aufgeworfen. :)

    • 04.10.2018 12:35, Dilas

      Hallo Matthias,

      kein Problem, dafür ist dieses Forum ja da.

      Das mit dem FAER ist klar, ab Neuerteilung 10 Jahre.

      Aber das mit dem Führungszeugnis musst mir genauer erkären, wo hast du diese Informationen, hast du ein Link für mich, würde mich auch Interessieren.

      Als ich den Brief von der Fsst bekam, stand wörtlich drin, "Deine Eignung zum Führen von Kfz wird neu überprüft, wenn du gegen verkehrs- oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen solltest. Auch geringfügige Verkehrsverstöße können die Überprüfung der Eignung rechtfertigen".

      Ich weiß ja nicht was bei dir drin Stand, und ich weiß nicht ob das von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Standardtexte gibt.

      Wie auch immer, geringfügige Verkehrsverstöße ist relativ, und kann alles mögliche heißen, und ich habe auch nicht bei der Fsst nachgefragt was das zu bedeuten hat.

      Man kann auch als Fußgänger den Führerschein verlieren.

      https://www.adac.de/infotestrat/adac-im-einsatz/motorwelt/Fuehrerscheinentzug_Randalierer.aspx

      Wie auch immer, geringfügige Verkehrsverstöße kann viel heißen, ich möchte es ehrlich gesagt nicht herausfinden.

    • 07.10.2018 22:29, Matthias

      Also der Inhalt in einem Brief der Führerscheinstelle ist mir nicht bekannt, bei mir war es merh formell (ähnlich einem Bescheid). Hört sich aber einschüchternd an und vor allem auch so unkonkret was für Verkehrsverstöße gemeint sind. Und ich kann mir die Zusammenhänge auch nicht vorstellen wie das dann konkret rechtlich einander zugeordnet werden kann dass eine MPU zustand kommen könnte.
      Ich könnte mir lediglich vorstellen, wie ich im anderen Beitrag schon angeführt habe, dass sie bei anderen (neuen) Verstößen "strenger" werden weil man da schon einen Eintrag in der Akte hat. Also dass etwas was sie sonst (ohne MPU) durchgehen ließen dann in die MPU mündet weil sie meinen wegen dem alten Versoß jetzt dann strenger sein zu müssen. Dies würde dann aber auch bedeuten, dass das MPU-Potenzial bislang noch nicht ganz ausgeschöpft werden würde, sondern z.B. Leute ohne Trunkenheitsfahrt in der Akte eine Schonung im Vergleich zu Leuten mit einer Trunkeheitsfahrt in der Akte erhalten würden.
      Das ist für mich aber weitgehend spekulativ und natürlich möchte ich es auch nicht ausprobieren.
      Das Beispiel mit dem Fußgänger oder ähnliche Meldungen tauchen immer wieder auf. Das wird aber bislang nur vereinzelt praktiziert, denn das wäre ja bei vielen Körperverletzungen unter Alkohlisierung denkbar. Und die gibt es ja oft.

      Also für die Fristen im Zusammenhang von Bundeszentralregister und Führungszeugnis kann ich zunächst Wikipedia anführen:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Tilgung_(Bundeszentralregister)

      Auszug1: "Die Frist für die Nichtaufnahme in ein Führungszeugnis (§ 34 BZRG) beträgt:
      - drei Jahre: bei Verurteilungen zu Geldstrafe und Freiheitsstrafe oder Strafarrest von nicht mehr als drei Monaten"
      Auszug2: "Die Fristen für die Tilgung aus dem Bundeszentralregister (§ 46 BZRG) lauten:
      - fünf Jahre: bei Verurteilungen zu Geldstrafe von nicht mehr als neunzig Tagessätze

      Einen recht interessanten Link fand ich den hier um einen Überblick über die Zusammenhänge zu erhalten:

      https://www.ferner-alsdorf.de/strafrecht__bundeszentralregister-wann-wird-geloescht-was-steht-drin__rechtsanwalt-alsdorf__17174/

      Abschließend merkt der Verfasser hier an: "Daher sollte man es so zusammenfassen: Wer einmal aufgefallen ist mit einer Strafe bis zu 90 Tagessätzen oder gar nur eine Verwarnung mit Strafvorbehalt erhalten hat, dem droht kein bemäkeltes Führungszeugnis. Gleichwohl dauert es 5 Jahre, bis das Bundeszentralregister wieder „rein“ ist."

      Weitere Links wären:

      https://www.granzin-rechtsanwaelte.de/bundeszentralregister-und-fuehrungszeugnis/

      https://strafrecht-eggenfelden.de/wann-werden-eintraege-im-fuehrungszeugnis-geloescht/

      Zusammenfassend sehe ich die Situation für den einfachen Trunkenheitsfahrer so:
      - 3 Jahre Relevanz für das Führungszeugnis (falls eine weitere Straftat hinzu kommt; sollte dies nicht passieren ist/bleibt es sauber)
      - 5 Jahre Frist bis zur Löschung aus dem Bundeszentralregister (also 2 Jahre länger als für das Führungszeugnis relevant, steht es dem Justizapparat noch zur Verfügung).
      - 10 Jahres Frist für die führerscheinrechtliche (behördliche!) Verwertung

  • 20.10.2018 07:57, VC

    Guten Morgen zusammen,habe ja am 01.08.2018 Auszug aus Flensburg zukommen lassen.da steht 3 Punkte.wie ist das sobald ich meine Führerschein am Donnerstag 24.10.2018 WE bekommen habe.wird dann punktestand bearbeitet?oder bleiben die Punkte auch nächste 10 Jahre bestehen.also verstehe ich richtig sobald ich Führerschein habe geht die Meldung an Flensburg?aber dann frag ich mich warum stehen derzeit 3 Punkte?ich hatte davor 0 Punkte gehabt.

    LG

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 21.10.2018 21:42, Matthias

      Also ich sehe das so:
      Das Verkehrsrecht sieht für die Trunkenheitsfahrt 3 Punkte vor; diese werden bei Bekanntwerden des Vorfalls dann auch die die Akte im Fahreignungsregister eingetragen. Die 3 Punkte würden theoretisch nach 10 Jahren verjähren. Der verkehrsrechtliche Verstoß (also die Trunkenheitsfahrt bleibt maximal 15 Jahre verwertbar; ab Wiedererteilung beträgt die Verwertungsfrist jendenfalls 10 Jahre im Verkehrsrecht).
      Nun kommt hierzu aber noch das Strafrecht hinzu welches bei einer Trunkenheitsfahrt in aller Regel einen Führerscheinentzug vorsieht. Die Fahrerlaubnis ist daher erloschen und damit auch der Punktestand.
      Der verkehrsrechtliche Verstoß der Trunkenheitsfahrt bleibt jedoch in der Eignungsakte stehen, obwohl Punkte wieder 0 sind.

  • 22.10.2018 07:28, VC

    Guten Morgen

    Also ich dachte die werden nach WE auf 0 gesetzt.

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 22.10.2018 08:56, Dilas

      Guten Morgen VC,

      das hat dir doch der Matthias aufgeschrieben, dass mit deiner Neuerteilung deine Punkte auf 0 sind.

    • 22.10.2018 23:25, Matthias

      ..oder auch schon Dilas am 03.10.2018 16:10 :))

      Die Punkte werden auf 0 gesetzt, aber der verkehrsrechtliche Verstoß bleibt in den Akten und auch sehr lange verkehrsrechtlich verwertbar.

      Hier muss man auch das Strafrecht und das Verkehrsrecht getrennt voneinander betrachten. Der Entzug der Fahrerlaubnis (welcher aus dem Strafrecht kommt) ist nämlich nicht immer zwingend weshalb auch das Verkehrsrecht die 3 Punkte zunächst unabhängig von einem hinzukommenden Entzug der Fahrerlaubnis vergibt.

      Folgender Fall zeigt dies deutlich:
      https://straffrei-mobil.de/alkoholdrogen/alkohol/334-kein-fuehrerscheinentzug-trotz-22-promille

      Hier wurde es durch juristische Rafinesse und einem ungewöhnlichen Gerichtsurteil erreicht dass die Fahrerlaubnis nicht entzogen wurde, sondern dass der Führerschein nach dem Urteil wieder in Empfang genommen wurde. Die Folge ist jedoch dass dann auch die Punkte nicht auf 0 gesetzt werden sondern nach aktuellem Punktesystem 3 Punkte für 10 Jahre auf dem Konto stehen bleiben. Die Alternative wäre der Entzug der Fahrerlaubnis gewesen mit der Folge dass dann die Punkte 0 gewesen wären.
      Aber nochmal: Punkte 0 bedeut nicht dass die Akte sauber ist sondern der Verstoß als solcher blebit in der Akte, und das für 10 Jahre ab Wiedererteilung der Fahrerlaubnis. Eine weitere Alkoholfahrt (bereits möglich ab 0,3 Promille; jedoch sicher ab 0,5 Promille) führt innerhalb dieser Zeit der 10 Jahre dann unweigerlich zur MPU. Und diese Anordnung kommt dann aus dem Verkehrsrecht und wird kaum durch verwaltungsgerichtliche Bemühungen zu umgehen sein.

      Und noch eins zum formellen Ablauf: Flensburg bekommt die Meldung dass die Fahrerlaubnis neu erteilt wurde. Hierdurch ändert sich für Flensburg die Verjährungsfrist von bisher 15 Jahre auf 10 Jahre (also 10 Jahre ab Neuerteilung).

  • 07.11.2018 10:18, Harm......

    Moin Moin,
    wollte mal kurz meinen Fall schildern und wie ich mich jetzt Verhalten muss am 09.11.18

    Trunkenheitsfahrt 4 halbe liter Bier zugeben bei der Polizei war auch so
    Bei der Fahrt vom Getränkehändler ein Auto-spiegel gestreift. Nicht mitbekommen.

    Zuhause 3/4 weitere Bier getrunken

    Polizei kam 1 Std nach der ( Fahrerflucht ) und hat mich pusten lassen.
    1.34 Promille
    Polizei hat dann Staatsanwalt angerufen und gefragt ob Sie bei mir eine Blutabnahme machen dürfen.

    Also musste ich mit 2,5 Std später hatte ich 1,5 Promille in Blut.

    Da ich zu den Zeitpunkt auf Tabletten eingestellt ( 6 Monate ) war Sertralin.

    Mir wird zur last gelegt.
    1,5 Promille
    12 ng/ml Sertralin
    Fahrerflut

    Amtsgericht Beschluss.
    nach vier Monaten Führerschein sofort abgeben.
    Nach unter Zugrundelegung eines Nachtrunks von 2 Bieren geht das Gericht von einer absoluten Fahruntüchtigkeit aus.

    Habe dann meinen Führerschein freiwillig abgeben.

    1 Monat später kam der Strafbefehl.

    Urteil:
    30 Tagessätze Blutalkohol Sertralin a 30 €
    40 Tagessätze Fahrerflucht a 30€

    gesamt 70 Tagessätze da 2 Tagessätze zusammen treffen wird abgerundet auf 50 Tagessätze
    1500€ Strafe
    14 Monate Führerschein Entzug da ich schon 1 Monat vorher meinen Führerschein freiwillig abgeben hatte
    gesamt 15 Monate

    So jetzt zu meinen fragen.

    Wie soll ich mich verhalten beim Termin wegen der neu Erteilung des Führerscheins am 09.11.18 3 Monate vor Ablauf der Sperre.

    Was habe ich zu erwarten ??? MPU

    Werde euch dann auf den laufenden halten was raus gekommen ist

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 07.11.2018 11:46, Harm......

    Moin Moin,
    so mal eben zusammen gefast.
    Habe schon 12 Monate ohne F.S hinter mir
    jetzt habe ich am 9.11.18 3 Monate vor Ablauf der Sperre das Gespräch bei der F.S stelle wegen neu Beantragung des F.S

    15 Monate gesamt F.S weg.
    1500€ Strafe
    30 Tagessätze Blutalkohol Sertralin a 30 €
    40 Tagessätze Fahrerflucht a 30€
    gesamt 70 Tagessätze da 2 Tagessätze zusammen treffen wird abgerundet auf 50 Tagessätze

    Meine Fragen:

    Wie soll ich mich verhalten beim Termin wegen der neu Erteilung des Führerscheins am 09.11.18 3 Monate vor Ablauf der Sperre.

    Was habe ich zu erwarten ??? MPU

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