Hintergründe

Hintergründe

Schiedsgerichtsbarkeit, internationales Schiedsverfahren:

Beweiserhebung in internationalen Schiedsverfahren

Im Mai hat die International Bar Association (IBA) die überarbeiteten "IBA Rules on the Taking of Evidence in International Arbitration" verabschiedet. Die Beweiserhebung in internationalen Schiedsverfahren soll damit noch effizienter,... Artikel lesen

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Der Fall Kachelmann:

Lügen-Haft?

Das OLG Karlsruhe hat eine Fortdauer der Untersuchungshaft des Wettermoderators Jörg Kachelmann abgelehnt. Was aber sind die Maßstäbe für die Beantwortung der zentralen Frage nach der Glaubhaftigkeit der Angaben jener Opferzeugin, die Sabine W.... Artikel lesen

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Umgehung von Tarifvertragslöhnen:

Wer den Anlernvertrag abschließt, braucht für den Tariflohn nicht zu sorgen

Arbeitgeber können Tariflöhne nicht umgehen, auch wenn sie einem neuen Mitarbeiter nur einen Einstieg in den Beruf ermöglichen wollen. Einen "Anlernvertrag" gibt es nicht. Schließt der Arbeitgeber dennoch einen solchen Beschäftigungsvertrag ab, muss... Artikel lesen

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Massenpanik bei der Loveparade:

Nur durch fahrlässiges Verhalten?

Nach der Katastrophe bei der Loveparade 2010 wird das Sicherheitskonzept stark kritisiert, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Verantwortlich zeichnen möchte scheinbar niemand. Aber wer ist rechtlich gesehen verantwortlich,... Artikel lesen

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"Würde" von Andrew Brown:

Stolz und Vorurteile am Kap

An einem weißen arrivierten Anwalt zeigt der Jurist und Schriftsteller Andrew Brown exemplarisch, dass ein Teil des weißen Südafrikas auf demselben Kontinent und doch Lichtjahre vom Rest der Bevölkerung entfernt lebt. Sein Roman "Würde" hebt sich... Artikel lesen

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Arbeitnehmerdatenschutz:

Die Quadratur des Kreises?

Seit einem Vierteljahrhundert versucht die Politik, den Schutz von Arbeitnehmerdaten in einem Gesetz zu regeln. Bisher ist noch jede Bundesregierung daran gescheitert. Ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist nun auf... Artikel lesen

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Rote-Khmer-Tribunal in Phnom Penh:

"Warum?" – Auf der Suche nach Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit

Im ersten Prozess vor dem Rote-Khmer-Tribunal in Phnom Penh erging ein Urteil, Opfer des angeklagten "Duch" hofften auf Gerechtigkeit. Das Hybrid-Gericht muss aber nicht nur viele Interessen vereinen, sondern auch für die Einhaltung rechtsstaatlicher... Artikel lesen

23.07.2010 | Ass. jur. Przemyslaw Roguski

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Unabhängigkeitserklärung des Kosovo:

Was der IGH wirklich entschied

Der IGH stellte in seinem Gutachten vom Donnerstag fest, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht gegen geltendes Völkerrecht verstößt. Doch was sich zunächst wie eine rechtlich und politisch bedeutende Feststellung anhört, entpuppt sich... Artikel lesen