Hintergründe

30.12.2010 | Dr. Gudrun Germakowski

Hintergründe

Rechtsprechung zum Dienstwagen:

Immer Ärger um die private Nutzung

Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind. Dies gilt nicht minder für den Dienstwagen, der für viele nach wie vor Statussymbol und Gradmesser ihrer Wertschätzung ist. So führen Auswahl und Ausstattung des Fahrzeugs nicht selten zum Streit.... Artikel lesen

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29.12.2010

Hintergründe

Jahresrückblick – Teil 3:

Die Wirtschaftskrise, Wikileaks und der neue Boulevard im Recht

Die Wirtschaftskrise scheint gut überstanden und Deutschland hatte viel Zeit für Diskussionen über Integration. 2010 war aber auch das Jahr von Google Street View, Wikileaks und Jörg Kachelmann. Und ein paar Diskriminierungen wurden aufgehoben – von... Artikel lesen

28.12.2010

Hintergründe

BVerfG zu Steuersünder-CDs:

Kein Frei­brief für die Straf­ver­fol­gung

Karlsruhe hat entschieden, dass Staatsanwaltschaften den Inhalt von gestohlenen CDs mit Kontodaten im Ermittlungsverfahren heranziehen dürfen. Damit sind Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung auf Basis der dadurch gewonnen... Artikel lesen

27.12.2010 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Winter auf deutschen Straßen:

Mit Recht gegen die gefährliche Rutschpartie

Der Traum von weißer Weihnacht hat sich 2010 mehr als erfüllt. Wer jedoch zum Fest mit dem Auto fahren wollte, erlebte mit stundenlangen Staus auf zugeschneiten und glatten Straßen eher einen Albtraum. Die Winterdienste sind angesichts der... Artikel lesen

27.12.2010 | Prof. Dr. Markus Ruttig

Hintergründe

Anti-Piraterieabkommen:

Noch sind viele Fragen offen

Still und heimlich haben die elf Signatarstaaten Anfang Dezember in Sydney ihre seit 2007 andauernden Verhandlungen beendet und die endgültige Fassung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) vorgelegt. Ob das Dokument einen neuen Schutz des... Artikel lesen

Hintergründe

Jahresrückblick – Teil 2:

Die WM, der neue deut­sche Winter und die ganz großen Fragen

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten und auch ohne Ballack ist die WM ganz gut gelaufen. Duisburgs Oberbürgermeister Sauerland und Kassiererin Emmely konnten ihre Jobs behalten und der Winter nebst Reifenpflicht nervte Deutschland. 2010 war... Artikel lesen

23.12.2010

Hintergründe

EnBW-Affäre:

Teuer erkaufte Ambitionen

Der Rückerwerb von Anteilen am Energiekonzern EnBW zum Preis von knapp fünf Milliarden Euro durch das Land Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Mappus in Erklärungsnot gebracht. Tatsächlich erfolgte der Kauf zu einem deutlich höheren Kurswert, als... Artikel lesen

23.12.2010 | Ass. jur. Przemyslaw Roguski

Hintergründe

UN-Behindertenrechtskonvention:

Der lange Weg zum inklusiven Schulunterricht

Nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen muss die Bundesrepublik ein integratives Bildungssystem gewährleisten. Weil in Deutschland noch der Unterricht an Förderschulen überwiegt, wollen einige Betroffene... Artikel lesen