6. Interview mit Thomas Fischer: "Wenn Protest gegen Unsinn mich zum Rebell macht, bin ich gern einer"
Kein anderer Spruchkörper des BGH schreibt so viele Schlagzeilen wie der 2. Strafsenat. Im Interview spricht dessen Vorsitzender Thomas Fischer u.a. über seinen Führungsstil, Zwist mit Kollegen und was ihn an der Bezeichnung "Rebellensenat" stört.
5. BGH zu Mieterrechten: Der qualvolle Tod der Schönheitsreparaturklausel
Wenn es um Schönheitsreparaturen geht, meint der BGH es seit langem nicht gut mit Vermietern. Im Widerspruch zu ihrer eigenen jahrzehntelangen Rechtsprechung erklärten die Karlsruher Richter am Donnerstag kurzum tausende von Renovierungsklauseln zu Lasten von Mietern in deutschen Mietverträgen für unwirksam. Das Ende der Einzelfallentscheidungen ist das noch lange nicht, erklärt Dominik Schüller.
4. "Obdachloseneinweisung" in neuem Gewand: Privatwohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen?
Wenn eine Person droht, obdachlos zu werden, dürfen Behörden Vermieter im Notfall zwingen, sie weiterhin zu beherbergen. Wie diese Rechtsprechung helfen kann, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen, erläutert Winfried Kluth.
Meistgelesen in Hintergründe 2015: Absurde Parteienfinanzierung, umgekehrte Beweislast und der Pranger der Schande . In: Legal Tribune Online, 28.12.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17983/ (abgerufen am: 06.05.2024 )
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