Der TÜV Rheinland muss vorerst nicht für Behandlungskosten im Zusammenhang mit gefährlichen Brustimplantaten des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) aufkommen. Eine entsprechende Klage der AOK Bayern wies das LG Nürnberg-Fürth am... Artikel lesen

Ein Unterstützer des früheren Psychiatrie-Insassen Mollath hat vor Gericht eine herbe Niederlage erlitten. Unter Androhung einer Strafe von bis zu 250.000 Euro untersagte ihm das LG Nürnberg-Fürth am Freitag, weiter falsche Behauptungen Mollaths über... Artikel lesen

Der TÜV-Rheinland haftet nicht für von ihm zertifizierte mangelhafte Brustimplantate. Dies entschied das LG Nürnberg-Fürth im Fall einer Frau, die Implantate aus billigem Bau-Silikon eingesetzt bekommen hatte. Die Frau hatte vom TÜV 40.000 Euro... Artikel lesen

Die Internetplattform Ebay hatte den Handel mit bestimmten, der rechtsextremen Szene zugeordneten Kleidungsmarken gesperrt. Das Unternehmen, dem diese Marken gehören, scheiterte nun mit seinem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz dagegen vor dem LG... Artikel lesen

Nach Mord- und Amoklaufdrohungen ist ein ehemaliger Polizist am Montag zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das LG Nürnberg-Fürth hielt dem 47-Jährigen eine verminderte Schuldfähigkeit zugute, die ein psychiatrischer Gutachter... Artikel lesen

Mit Urteil vom Dienstag haben die fränkischen Richter die vom BGH für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Sie haben einem Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Internetportals
zur Bewertung ärztlicher... Artikel lesen

Der Rechtsstreit um Millionenzahlungen an den früheren Solar-Millennium-Chef Utz Claassen ist wegen des Insolvenzverfahrens des Unternehmens unterbrochen worden. Der Zivilprozess betreffe die Insolvenzmasse des Solarkraftwerk-Herstellers, sagte der... Artikel lesen

Er hat über Jahrzehnte hinweg mit seiner Tochter geschlafen, nun wurde ein 69 Jahre alter Rentner aus Bayern deswegen zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt: Das LG Nürnberg-Fürth sprach den Mann am Montag wegen Inzests, nicht aber der... Artikel lesen

Ein heute 69-Jähriger soll seine Tochter fast 500 Mal vergewaltigt und drei Kinder mit ihr gezeugt haben. Seit Montag muss sich der Mann vor dem LG Nürnberg-Fürth verantworten. Zum Prozessbeginn räumte er zwar die intimen Kontakte ein, von... Artikel lesen

Ein Lokführer hatte Schmerzensgeld von den Eltern eines jungen Mannes gefordert, nachdem sich dieser vor den Zug des Lokführers geworfen hatte. Nun haben sich die Parteien in einem außergerichtlichen Vergleich auf eine Geldzahlung an den Lokführer... Artikel lesen

Das LG Nürnberg-Fürth hat in einem am Donnerstag verkündetem Urteil die Schmerzensgeldklagen von drei Familienangehörigen abgewiesen. Sie hatten angegeben, durch einem SEK-Einsatz in ihrer Wohnung traumatisiert worden zu sein. Der Einsatz sei... Artikel lesen