Zivilprozess - Artikel zum Thema

11.05.2018

Nachdem der erste Entwurf der Justizministerin noch viele Fragen aufwarf, hat die Bundesregierung nun nachgebessert. Die Musterfeststellungsklage könnte die Prozesslandschaft bereichern. Doch Ungemach droht auf europäischer Ebene. Artikel lesen

09.05.2018 | von Hasso Suliak

Mit erheblichen Veränderungen im Vergleich zum Vorentwurf hat das Bundeskabinett die Einführung einer Musterfeststellungsklage beschlossen. SPD-Justizministerin Barley musste auf Druck der Union nachbessern.

24.04.2018 | Interview von Hasso Suliak

Die CDU/CSU im Bundestag verlangt Nachbesserungen bei der Musterfeststellungsklage. Beim Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erteilt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, der SPD eine Absage. Artikel lesen

17.04.2018

Im Rahmen der Abgasaffäre verstärkte sich der Ruf nach der Einführung der Musterfeststellungsklage immer weiter. Nun liegen gleich zwei Entwürfe vor, die Frank Bernardi erläutert - und unterschiedlich bewertet.

15.02.2018

Wegen mangelnden Brandschutzes soll die letzte Bewohnerin eines aufgelösten Klosters im bayerischen Altomünster ausziehen. Doch der Freistaat hat die Rechnung ohne die Juristin gemacht, die nun vor dem VG Erfolg hatte. Artikel lesen

12.02.2018

Der Berliner Jura-Professor Gerhard Wagner zeigt, dass deutsche Zivilgerichte vor allem für große Handelsverfahren nicht gut genug aufgestellt sind. Der Frankfurter OLG-Präsident Roman Poseck erklärt, was sich in der Praxis ändern muss. Artikel lesen

04.01.2018

Das beA bleibt vorläufig offline. Was Anwälte bis zum Neustart tun müssen, ob man trotzdem elektronisch Klage erheben kann und was das fürs Mahnverfahren und das Schutzschriftenregister heißt, erklären Marcus Werner und Julius-Oberste-Dommes.

07.09.2017

Das OLG Nürnberg vertritt die Auffassung, dass Dashcam-Bilder in bestimmten Fällen im Zivilprozess verwendet werden dürfen – und zwar dann, wenn sich der Unfallhergang nicht anders aufklären lässt. Artikel lesen