Eine geänderte Abstimmungsregel war nötig, um Neil Gorsuch am Freitag vom Senat bestätigen zu lassen – entgegen fast aller Stimmen der Demokraten. Am Montag wurde er dann als Richter am Obersten US-Gericht vereidigt. Am Obersten Gerichtshof der USA sind nach mehr als einem Jahr wieder alle neun Richterposten besetzt. Der Jurist Ne...

Von der New Yorker Bronx ans höchste Gericht der USA. Das ist eine sehr amerikanische Geschichte, die auch ein Roman sein könnte. Erzählt wird sie von einer Frau, die sich mit ihrer Offenheit angreifbar macht und den US Supreme Court verändert. Die Autobiographie von Sonia Sotomayor "My beloved World" wurde zum Beststeller in den U...

US-Präsident Donald Trump kann sein Einreiseverbot faktisch durchsetzen. Er feiert die Zulassung der mündlichen Verhandlung durch das oberste US-Gericht mit fehlerhaften Informationen – natürlich bei Twitter, erläutert Robert Peres . Der Oberste Gerichtshof der USA hat die mündliche Verhandlung über das von Präsident Trump ve...

Mit Antonin Scalia ist der dienstälteste Verfassungsrichter verstorben. Präsident Obama darf einen Nachfolger nominieren, den der Senat bestätigen muss. Diese Konstellation wird die Präsidentschaftswahl beeinflussen, sagt Robert Peres . Antonin Scalia war seit seiner Nominierung durch Präsident Reagan im Jahre 1986 einer der e...

Im Fall Lexmark gegen Impression Products hat das oberste amerikanische Gericht die bisherige Rechtsprechung über den Haufen geworfen. Die Entscheidung und wie sie Europa und den Welthandel berührt, erläutert Johannes Ballestrem . Wer ein Produkt verkauft, gibt auch seine Patentrechte an dem verkauften Stück auf. Das hat der Ob...

Da ist Donald Trump vielleicht doch zu weit gegangen. Seine fortgesetzten Entgleisungen gegenüber der Justiz haben jetzt auch den Mann auf den Plan gerufen, der die freie Stelle am Supreme Court füllen soll. Eine Ohrfeige für den Präsidenten. Donald Trump wurde für seine verbalen Entgleisungen gegenüber hohen Bundesrichtern vielfa...

Paukenschlag bei einer der spektakulärsten Gerichtsverhandlungen in der britischen Geschichte: Das britische Parlament muss dem Ausstiegsantrag zur geplanten Scheidung des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union zustimmen. In Großbritannien muss das Parlament über die Austrittserklärung aus der EU abstimmen. Das hat da...

Anders als in Deutschland dürfen Gerichtsverhandlungen in den USA gefilmt und im TV übertragen werden. Eine Ausnahme davon bilden die Prozesse vor dem Supreme Court. Um die Fernsehberichterstattung über das höchste amerikanische Gericht kurzweiliger zu gestalten, ist der Comedian John Oliver auf eine geniale Idee verfallen. "Ton- u...

Der Supreme Court hat zwei in Arkansas angesetzte Hinrichtungen gestoppt. Weil ein Mittel des Giftcocktails in den Todesspritzen bald sein Haltbarkeitsdatum überschreitet, will man dort bis Ende des Monats mehrere Straftäter exekutieren. Auch der Oberste Gerichtshof der USA hat zwei im US-Bundessstaat Arkansas geplante Hinrichtung...

Donald Trump hat Neil Gorsuch für den freien Posten am Supreme Court vorgeschlagen. Welchen Einfluss seine Ernennung auf die Rechtsprechung des Gerichts haben wird und wie Trump dessen Kurs auf Jahrzehnte prägen könnte, beleuchtet Michael Meier . Auch bei dieser Personalie konnte sich Donald Trump nicht völlig vom Stil des...

Wie die New York Times berichtet, hat sich in den USA eine Muslimin vor dem Supreme Court gegen die Modekette Abercrombie & Fitch durchgesetzt. Der Modekonzern wollte die junge Frau wegen ihres Kopftuches nicht als Verkäuferin einstellen. Die damals 17-jährige Samantha Elauf hatte sich 2008 erfolglos in einer Abercrombie-Filial...

Referendarin Lena Schenk hat ihre Wahlstation beim Supreme Court of Israel in Jerusalem absolviert. Dass man das oberste Gericht dort zwischenzeitlich "niederwalzen" wollte, war nur eines von vielen aufregenden Erlebnissen. Lena Schenk verbrachte ihre dreimonatige Wahlstation Anfang des Jahres am Supreme Court of Israel in J...