Sitte, Anstand, Moral: Auch nach US-Recht konnte das Markenamt die Eintragung einer Marke wegen Sittenwidrigkeit zurückweisen. Diese Regelung hat der US Supreme Court nun für verfassungswidrig erklärt. Die Gründe erklärt Nico Kuhlmann.
"Notorius RBG", wie die US-Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg von ihren Anhängern wegen ihrer Beharrlichkeit genannt wird, ist längst eine Ikone der Frauenrechtsbewegung. Jetzt widmet sich eine Hollywood-Produktion der 85jährigen.
"Nehmt den Gerichten die Verfassung weg". Unter diesem Motto bekämpfen US-Juristen die Verfassungs-Rechtsprechung des Supreme Court. Dieter Grimm warnt vor dieser Denkschule. Über einen Karlsruher Vortrag Grimms berichtet Christian Rath.
Mehr lesen
Nach zehnjähriger Auszeit befasst sich der US-Supreme Court erstmals wieder mit dem Waffenrecht. Es geht um das Waffengesetz der Stadt New York, welches das Mitführen von Handfeuerwaffen einschränkt. Ryan Kraski analysiert das Verfahren.
Mehr lesen
Die amerikanische Supreme Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg wird von US-Liberalen und -Feministinnen bewundert und verehrt. Derzeit läuft ein Film über sie sogar in deutschen Kinos. Christian Rath hat ihn gesehen.
Nachdem Donald Trump öffentlich die Unabhängigkeit der Justiz in Frage stellte, sieht er sich nun mit Kritik von höchster Stelle konfrontiert: Der Vorsitzende des obersten US-Bundesgerichtes wies die Vorwürfe entschieden zurück. Trump legte trotzdem...
Mehr lesen
Ein aktueller Dokumentarfilm zeigt, wie US-Bundesstaaten das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den Vereinigten Staaten torpedieren. Arne Koltermann zum Streit über "Roe vs. Wade" – ein Urteil, das sogar Supreme-Court-Richter macht.
Mehr lesen
Brett Kavanaugh wird der Nachfolger von Richter Anthony Kennedy am amerikanischen Supreme Court. Die Liberalen in den USA fürchten nun eine konservative Dominanz am höchsten Gericht des Landes. Muss man sich Sorgen machen?
Mehr lesen
