Bei bedeutenden Großveranstaltungen dürfen Läden ausnahmsweise auch sonntags öffnen. Aber wie bedeutend können Veranstaltungen angesichts der Coronakrise momentan überhaupt sein? Jedenfalls nicht bedeutend genug, so das VG Berlin.
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Shopping - Artikel zum Thema
Verkaufsoffene Sonntag aus Anlass von Märkten oder Festen sind ein heiß umstrittenes Thema. Verdi verteidigt die Sonntagsruhe, City-Gemeinschaften hoffen auf Umsätze. Aber was ist zulässig und was nicht?
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Sind Sonnenstudios der Grundversorgung zuzurechnen? Nach der sächsischen Corona-Verordnung sind sie das. Das OVG kann das nicht nachvollziehen – und kippt die 800-Quadratmeter-Grenze vorläufig.
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Mit der Öffnung kleinerer Läden gibt es erste Lockerungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Aber ist das Infektionsrisiko in kleinen Läden wirklich geringer als in großen? Das OVG Hamburg will diese Frage kommende Woche beantworten.
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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Wortmarke "Black Friday" zu Unrecht vollständig gelöscht: Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass ein Freihaltebedürfnis nur für bestimmte Bereiche bestehe.
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Nichts ist so alt wie der Thermomix von gestern - umso verständlicher der Ärger einer Frau, die sich das Luxus-Küchengerät kurz vor einem überraschenden Modellwechsel zulegte. Vor Gericht unterlag sie trotzdem.
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Der Freitag ist ein Festtag für Schnäppchenjäger: Geschäfte und Online-Shops locken am Black Friday mit besonders hohen Rabatten. Dabei tobt seit Jahren ein heftiger Rechtsstreit um die Marke "Black Friday". Ein Ende ist nicht absehbar.
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Das Bundespatentgericht sieht gute Chancen dafür, dass die Wortmarke "Black Friday" Bestand haben kann – wenn auch nicht uneingeschränkt. Der Markeninhaber hatte gegen die Löschung durch das Patentamt geklagt.
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