Oliver Kahn zieht gegen einen Hersteller von Torwarthandschuhen vor Gericht. Weil die Marke "T1tan" heißt, sieht der "Torwart-Titan" Namens- und Markenrechte verletzt. Zu Unrecht, sagt die Gegenseite.
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Apple muss den Namen seiner Nachrichten-App "iMessage" nicht ändern. Das Unternehmen e*Message sah seine Markenrechte verletzt, hat aber gar keine, wie das LG Braunschweig nun entschied.
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Kein Urheberschutz für einen Geschmack, das hat der EuGH für den Fall eines Streichkäses nun entschieden. Das Gericht bewahrte die Lebensmittelindustrie damit vor einer Revolution, erläutern Heike Blank und Martin-Lukas LandmannArtikel lesen
Nach ihrem Austritt aus der AfD gründete die ehemalige Vorsitzende Frauke Petry "Die blaue Partei". Die AfD, die sich kurz zuvor die Marke "Die Blauen" hatte schützen lassen, geht gerichtlich dagegen vor - und wird wohl gewinnen.
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Ein Fitnessstudio, das anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem "Olympia-Special" wirbt, verstößt nicht gegen das OlympSchG. Ein unlauterer Imagetransfer sei das nicht, entschied das OLG Frankfurt.
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Bei "Spinning" dürften die meisten an Fitnesstraining denken. Ob deshalb der Begriff derart an Kennzeichnungskraft verloren hat, dass er markenrechtlich nicht mehr geschützt werden kann, musste nun der EuG entscheiden.
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Die Taschenmesserfirma Victorinox und die Schweizer Armee haben ihren Markenrechtsstreit beigelegt. Damit ist eine Schadensersatzforderung der Armee von umgerechnet rund 870.000 Euro vom Tisch.
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Im Streit um die Verwendung des Namens "Leibniz" konnten sich die Universität Hannover und der Gebäckhersteller Bahlsen nun doch außergerichtlich einigen. Vielleicht gibt es bald sogar eine gemeinsame Keks-Kooperation.
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