LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
 

LG Braunschweig weist Klage gegen Apple ab: E*Mes­sage ist nicht iMes­sage

21.11.2018

Apple muss den Namen seiner Nachrichten-App "iMessage" nicht ändern. Das Unternehmen e*Message sah seine Markenrechte verletzt, hat aber gar keine, wie das LG Braunschweig nun entschied. 

Der Berliner Funknetzbetreiber e*Message ist mit dem Versuch gescheitert, Apple den Namen der Nachrichten-App "iMessage" streitig zu machen. Das Landgericht (LG) Braunschweig wies eine Klage des Mittelständlers gegen drei Tochtergesellschaften des Apple-Konzerns ab (Urt. v. 21.11.2018, Az. 9 O 1818/17). Die Firma e*message bietet sogenannte Pagerdienste an. Sie werden unter anderen von Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Energieversorgern genutzt, um in Notlagen Personal zu alarmieren.

Das LG verneinte einen Unterlassungsanspruch jedoch. e*Message verfüge nicht über ein schutzfähiges Unternehmenskennzeichen. Das "e" stehe wie bei e-book oder e-cash für "elektronisch", das Wort sei daher nur beschreibend für "elektronische Nachricht". Das Zeichen sei nicht unterscheidungskräftig und müsse auch von anderen Unternehmen genutzt werden können.

Darüber hinaus richte sich Apple mit "iMessage" an Endverbraucher, e*Message an andere Unternehmen und Behörden. Nutzer wären zudem an die unterschiedliche englische Aussprache von "i" und "e" gewöhnt, sodass die Zeichen auch in klanglicher Hinsicht verschieden seien.  

acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

LG Braunschweig weist Klage gegen Apple ab: E*Message ist nicht iMessage . In: Legal Tribune Online, 21.11.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/32247/ (abgerufen am: 18.04.2019 )

Infos zum Zitiervorschlag
Mitreden? Schreiben Sie uns an leserbrief@lto.de

Diesen Artikel können Sie nicht online kommentieren. Die Kommentarfunktion, die ursprünglich dem offenen fachlichen und gesellschaftlichen Diskurs diente, wurde unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zunehmend missbraucht, um Hass zu verbreiten. Schweren Herzens haben wir uns daher entschlossen, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen.

Stattdessen freuen wir uns über Ihren Leserbrief zu diesem Artikel – natürlich per Mail – an leserbrief@lto.de. Eine Auswahl der Leserbriefe wird in regelmäßigen Abständen veröffentlicht. Bitte beachten Sie dazu unsere Leserbrief-Richtlinien.

Fehler entdeckt? Geben Sie uns Bescheid.

TopJOBS
Gewerblicher Rechtsschutz
Re­fe­ren­da­re (w/m/d)

reuschlaw Legal Consultants, Ber­lin und 1 wei­te­re

Wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­ter (m/w/d) für un­ser Team Ge­werb­li­cher Rechts­schutz, IT-Recht, Da­ten­schutz­recht und Com­mer­cial

SZA Schilling, Zutt & Anschütz, Mann­heim

Rechts­an­walt (m/w/di­vers) für den Be­reich Ge­werb­li­cher Rechts­schutz, ins­be­son­de­re Pa­tent­recht

Simmons & Simmons, Düs­sel­dorf

Rechts­an­walt (w/m/d) für den ge­werb­li­chen Rechts­schutz mit Schwer­punkt Pa­tent-Li­ti­ga­ti­on

Grünecker, Mün­chen

Wirt­schafts­ju­rist (m/w/d) Rechts­schutz­scha­den

Württembergische Gemeinde-Versicherung a.G., Stutt­gart

Rechts­an­walt (m/w/d) IP/IT

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Es­sen

Rechts­an­walt (m/w/d) IP/IT

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Köln

Voll­ju­rist (m/w/d) IT- und Da­ten­schutz­recht

Peek & Cloppenburg, Düs­sel­dorf

Rechts­an­walt (m/w/d) IP/IT

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Frank­furt/M.

Neueste Stellenangebote
As­so­cia­te (m/w/d) für den Be­reich IP mit Fo­kus auf di­gi­ta­len Ge­schäfts­mo­del­len
Pa­ten­t­an­walts­kan­di­dat (m/w) Phy­sik
Pa­t­ent­sach­be­ar­bei­te­rin / Pa­t­ent­sach­be­ar­bei­ter
Wirt­schafts­ju­rist (m/w/d) Rechts­schutz­scha­den
Pa­t­ent­sach­be­ar­bei­te­rin/Pa­t­ent­sach­be­ar­bei­ter
Pa­ten­t­an­walts­fach­an­ge­s­tell­ter/As­sis­tenz (m/w/d) für un­se­ren Be­reich In­tel­lec­tual Pro­per­ty Ma­na­ge­ment
Rechts­an­walts und No­tar­fach­an­ge­s­tell­ter / Pa­ten­t­an­walts­fach­an­ge­s­tell­ter / Pa­ten­tas­sis­tent (m/w/div)