Ist das Orange der NJW schützenswert oder kann die Farbmarke gelöscht werden? Nach einem Beschluss des BGH muss der Beck-Verlag jetzt beweisen, dass sich "ihr" Orange als Marke im juristischen Literaturfachbereich durchgesetzt hat.
Artikel lesenMarkenrecht - Artikel zum Thema
Geht es nach den Vorstellungen von Amazon, sollen es Produktfälscher in Zukunft deutlich schwerer haben, ihre Waren in Umlauf zu bringen. Der Konzern sucht den Schulterschluss mit US-Behörden.
Artikel lesen
Marken-Papierhandtuchspender dürfen auch mit fremden No-Name-Papierhandtüchern befüllt werden. Das entschied das OLG München. Die über 30 Jahre alte Grundsatzentscheidung zu Handtuchspendern des BGH ist damit überholt.
Artikel lesen
Fünf Jahre hat die Prüfung gedauert. Nun hat EUIPO das "Oktoberfest" als geschützte Marke erklärt und den Antrag der Stadt München genehmigt. Die Markenrechte für "Wiesn" liegen übrigens nicht alle da, wo man sie vermuten würde.
Artikel lesen
Das "Hohenloher Landschwein" und das "Hohenloher Weiderind" sind eingetragene Marken. Nach deutschem Recht, nicht aber nach EU-Qualitätsregularien. Der BGH hat eine Entscheidung in diesem Konflikt getroffen.
Artikel lesen
"In Gold gekleidet, mit rotem Band geschmückt und mit einer Glocke versehen" - so charakterisiert Lindt seinen bekannten Schoko-Osterhasen. Der Goldton ist laut BGH mittlerweile so bekannt, dass er Markenschutz genießt.
Artikel lesen
Nächste Etappe im Rechtsstreit um den "Black Friday": Die Marke muss für zahlreiche Dienstleistungen aus den Bereichen Elektro und Werbung gelöscht werden. Der BGH wies die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin zurück.
Artikel lesen
Wie ein Schiffsrumpf sehen laut EuG die Lippenstifte der Kosmetikmarke Guerlain aus. Das unterscheidet sie von denen anderer Hersteller und deshalb können sie in ihrer Form geschützt werden.
Artikel lesen