Markenrecht - Artikel zum Thema

14.05.2019

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist weltweit bekannt, jedes Jahr verdient er Millionen. Ein Portugiese hatte versucht, sich die Rechte für eine gleichnamige Marke zu sichern. Die Begründung überzeugte das EuG nun aber überhaupt nicht.

02.05.2019

Verbände und Stiftungen wachen scharf über ihre geschützten Ursprungsbezeichnungen. Nach schottischem Whisky hat der EuGH heute die Bezeichnung "Manchego"-Käse in Schutz genommen. Was Don Quijote damit zu tun hat, erklärt David Ziegelmayer.

12.04.2019

Der EuGH stärkt Testanbietern den Rücken: Verbraucherfehlinformationen durch unautorisierte Nutzung einer Marke können diese verhindern, sofern ihre Marken bekannt genug sind. Carsten Menebröcker und Alexander Stief zum aktuellen Urteil.

07.03.2019

Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.

07.03.2019

Ein Textilhändler, der Sportbekleidung mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" bewirbt, nutzt damit nicht den guten Ruf der Olympischen Spiele aus. Der BGH wies die Revision des DOSB am Donnerstag zurück.

29.01.2019

Kurz nach ihrem Austritt aus der AfD ließ Frauke Petry die Marke "Die blaue Partei" eintragen. Die AfD war mit der Anmeldung ihrer Marke "Die Blauen" aber zwei Wochen schneller gewesen, weswegen Petry nun vor dem LG München I unterlag. Mehr lesen

24.01.2019

Seit 1960 wirbt die Krombacher-Brauerei mit dem Slogan "mit Felsquellwasser gebraut" - und wird das nach einem Urteil des OLG Hamm auch weiterhin tun dürfen. Die Kosten des Verfahrens muss sie aber trotzdem tragen. Mehr lesen

23.01.2019

Die Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken wacht genau über ihre Ursprungsbezeichnung und verklagte einen Schinkenverkäufer, der Pfeffer und Knoblauch verwendete. Der Argumentation konnte auch das OLG Köln nicht widerstehen. Mehr lesen