Erfolg für den argentinischen Fußballstar Lionel Messi: Er darf sich seinen Namen als Marke für Sportartikel schützen lassen, so das EuG. Beim Amt für geistiges Eigentum scheint man sich dagegen nicht besonders mit Fußball auszukennen.
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Hewlett Packard darf das Wortzeichen HP und das dazugehörige Bildzeichen als Unionsmarken u.a. für Patronen und Drucker eintragen lassen. Die Marken seien nicht bloß beschreibend und unterscheidungskräftig genug, entschied das EuG.
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Sind die vier Kit-Kat-Finger nicht bekannt genug, um Markenschutz zu genießen? So sieht es jedenfalls der EuGH-Generalanwalt. Dass die Süßigkeit wirklich in ganz Europa bekannt sei, habe Produzent Nestlé nicht nachgewiesen.
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Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Handelskette Real keine Graumarktware des japanischen Luxuskosmetikherstellers Kanebo anbieten darf. Das Verkaufsumfeld dort sei ruf- und imageschädigend.
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Die Wortmarke "Black Friday" ist vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden. Ein Unternehmen aus Hong Kong hatte sie angemeldet und mehrere Händler wegen der Verwendung abgemahnt.
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Eine spanische Gesellschaft betreibt unter dem Namen "La Mafia Se Sienta A La Mesa" - zu deutsch: Die Mafia setzt sich zu Tisch - eine Restaurantkette. Trotz Bezugs zum Film "Der Pate" verstoße das gegen die guten Sitten, entschied das EuG.
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Zwei Streifen am Turnschuh? Das sieht ja fast aus wie Adidas. Das europäische Markenamt durfte die Markeneintragung einer belgischen Firma deshalb ablehnen, entschied das EuG im Streit zwischen den beiden Schuhherstellern.
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Der Online-Handelsriese Amazon hat sich vor dem BGH weitgehend markenrechtlich durchgesetzt. Er darf weiter über seine Such- und Autocomplete-Funktion auch auf Konkurrenzprodukte hinweisen, erläutert Andrea Schmoll.
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