Markenrecht - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Hintergründe, 17.06.2015

    Egal ob mit oder ohne Noppe auf dem Kopf: Die Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Dabei bleibt es, entschied jetzt das EuG. Warum das Urteil richtig ist, erläutert Markus Ruttig . Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat zwei Klagen eines Lego-Konkurrenten abgewiesen, die darauf zielten, als dreidimensionale Gemei...

  • Hintergründe, 06.07.2010

    Die Dauerfehde zwischen Ferrero und der FIFA geht in eine neue Runde. Das BPatG lehnte nach Löschung der Marke "WM 2006" nun auch die Eintragung der Marken "WM 2010" und "EM 2012" mangels Unterscheidungskraft ab. Was dies für die Gemeinschaftsmarken "EM 2012" und die "Vuvuzela" bedeuten kann, erläutert Lars Maritzen. Was für viele ...

  • Nachrichten, 31.05.2012

    Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am Donnerstag entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Die Gemeinschaftsmarke "ZAPPA" ist zu löschen, weil ihr Inhaber die Marke nich...

  • Nachrichten, 07.08.2014

    Die Supermarktkette Real hat mit dem Verkauf von Fan-Zubehör mit einem Adler-Symbol die Markenrechte des DFB verletzt. Denn der Fußball-Verband habe sich den Adler als Marke schützen lassen. Damit bestätigte das LG am Donnerstag eine im Mai erlassene einstweilige Verfügung. Zwischen den von Real verwendeten Zeichen auf den angebote...

  • Nachrichten, 23.03.2016

    Am Mittwoch tritt das neue europäische Markenrecht in Kraft. Das HABM heißt in Zukunft EUIPO, die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke. Darüber hinaus soll wirksamer gegen Produktpiraterie vorgegangen werden. Am 23. März tritt die neue Markenrechtsverordnung der Europäischen Union in Kraft (Verordnung (EU) 2015/2424). Das Harmon...

  • Nachrichten, 28.08.2012

    Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung "dpa" weiterhin die Abkürzung "dapd" im Namen führen. Dies hat das LG Hamburg in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden Nachrichtenagenturen am Dienstag entschieden. Die Beklagte verletzt nach Ansicht des Landgerichts (LG) ...

  • Nachrichten, 24.07.2012

    Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der Spielfilme; im Übrigen behält sie den Schutz der dort für sie eingetragenen Marke. Dies hat das LG Berlin am Dienstag entschieden. Die auf Einwilligung in die Lösch...

  • Nachrichten, 07.03.2012

    Der Streit um die Marke des zerschlagenen Pharmakonzerns Hoechst geht vorerst weiter. Das LG Frankfurt verkündete am Mittwoch statt des erwarteten Urteils einen Beschluss, wonach bei einem neuen Verhandlungstermin Anfang Mai weitere rechtliche Aspekte erörtert werden sollen. Ein Privatmann hatte auf Löschung des beim DPMA angemelde...

  • Hintergründe, 30.09.2013

    Hauptsache verkauft? Ganz sicher nicht. Markenhersteller legen aus Imagegründen viel Wert darauf, dass ihre Produkte nicht auf dem (digitalen) Flohmarkt verramscht werden. Um das zu gewährleisten, vereinbaren sie Verkaufsbeschränkungen mit ihren Händlern. Die OLG Karlsruhe und München sehen darin kein Problem, das KG Berlin ist nun...

  • Nachrichten, 22.10.2015

    Eine Bank muss Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nennen, wenn über dessen Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. So hat es der BGH am Mittwoch entschieden. Geldhäuser müssen bei einer Anfrage von betroffenen Firmen Name und Anschrift verdächtiger Kunden an die betroffenen K...

  • Nachrichten, 23.06.2017

    Edle High Heels mit rot lackierter Sohle sind das Markenzeichen von Schuhdesigner Christian Louboutin. Er geht weltweit juristisch gegen Nachahmer seiner Idee vor. Vor dem EuGH zeichnet sich aber eine Niederlage ab. Im Rechtsstreit des französischen Schuhdesigners Christian Louboutin gegen Europas größten Schuhhändler Deichmann ...

  • Feuilleton, 01.05.2017

    In der Republik Irland wurde nach dem ersten Weltkrieg versucht, den Verkauf von Bayer-Produkten zu unterbinden, die Marke sei schon vergeben. Seit dem 1. Mai 1967 bereitet dieser Streit der irischen Justiz aber keine Kopfschmerzen mehr. Mit Anordnung vom 19. Mai 1966 untersagte John Kenny, zwischen 1961 und 1975 Richter am High...