Markenrecht - Artikel zum Thema

07.03.2019

Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.

07.03.2019

Ein Textilhändler, der Sportbekleidung mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" bewirbt, nutzt damit nicht den guten Ruf der Olympischen Spiele aus. Der BGH wies die Revision des DOSB am Donnerstag zurück.

29.01.2019

Kurz nach ihrem Austritt aus der AfD ließ Frauke Petry die Marke "Die blaue Partei" eintragen. Die AfD war mit der Anmeldung ihrer Marke "Die Blauen" aber zwei Wochen schneller gewesen, weswegen Petry nun vor dem LG München I unterlag. Mehr lesen

24.01.2019

Seit 1960 wirbt die Krombacher-Brauerei mit dem Slogan "mit Felsquellwasser gebraut" - und wird das nach einem Urteil des OLG Hamm auch weiterhin tun dürfen. Die Kosten des Verfahrens muss sie aber trotzdem tragen. Mehr lesen

23.01.2019

Die Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken wacht genau über ihre Ursprungsbezeichnung und verklagte einen Schinkenverkäufer, der Pfeffer und Knoblauch verwendete. Der Argumentation konnte auch das OLG Köln nicht widerstehen. Mehr lesen

23.01.2019

Wie das Spielzeug selbst erfordert auch der markenrechtliche Streit um die Form des bekannten Geduldsspielzeugs jede Menge Geduld. Am Mittwoch wird erneut vor dem EuG verhandelt. Mehr lesen

19.01.2019

Eine Limonade hat zu wenig Zucker, um so zu heißen. Ihr Hersteller nutzt die amtliche Mahnung für Werbung. Das Amt rudert zurück. Arno Lampmann über eine sehr deutsche Geschichte, in der es für Lemonaid um viel mehr ging als eine Bezeichnung. Mehr lesen

17.01.2019

Wo Öko-Test drauf steht, muss auch Öko-Test drin sein, oder? Ganz so eindeutig ist es nicht, wie eine Verhandlung vor dem EuGH zeigt. Doch der Generalanwalt meint, das Label dürfe nicht ohne Zustimmung des Verlags benutzt werden. Mehr lesen