
Der chinesische Autohersteller Nio darf seine Modelle nicht mit dem Zusatz "ES6" und "ES8" bewerben. Es bestehe Verwechslungsgefahr zu den Audi-Modellen "S6" und "S8", wie das LG München I entschied.
Artikel lesenDer chinesische Autohersteller Nio darf seine Modelle nicht mit dem Zusatz "ES6" und "ES8" bewerben. Es bestehe Verwechslungsgefahr zu den Audi-Modellen "S6" und "S8", wie das LG München I entschied.
Artikel lesenOb auf dem Amazon-Marktplatz Dritte oder Amazon selbst Waren anbieten, sieht man nicht immer sofort. Amazon haftet bei fehlender Unterscheidbarkeit auch für die von Dritten begangenen Markenrechtsverletzungen, entschied der EuGH.
Artikel lesenBorussia Mönchengladbach punktet juristisch in Luxemburg: Laut Gericht der Europäischen Union darf der Bundesligist die Marke "Fohlenelf" im Zusammenhang mit bestimmten Fanartikeln umfassender exklusiv nutzen als bislang.
Artikel lesenEs erinnert an David und Goliath: Der österreichische Milliarden-Konzern Red Bull wollte dem britischen Zehn-Personen-Betrieb Bullards wegen angeblicher Verwechslungsgefahr an den Kragen - und verlor.
Artikel lesenDer goldene Lindt-Schokohase genießt laut BGH Markenschutz. Eine Allgäuer Confiserie darf deshalb keine Schokohasen mit goldener Verpackung verkaufen, wie das OLG München entschied.
Artikel lesen"Black Friday" ist laut dem KG Berlin ein Schlagwort für Rabattaktionen, weißt aber nicht auf eine betriebliche Herkunft hin. Die Marke, die für über 900 Waren und Dienstleistungen angemeldet wurde, ist deswegen verfallen.
Artikel lesenIm Rechtsstreit um die Auslegung eines Vertrages zur Nutzung der Bezeichnung "Spezi" hat das LG München I zugunsten von Paulaner entschieden. Eine im Jahr 1974 mit dem Wettbewerber Riegele getroffene Vereinbarung besteht fort.
Artikel lesenFür den 30. August war das Urteil im Verfahren um die Markenrechte an dem Erfrischungsgetränk Spezi angekündigt. Aus dienstlichen Gründen wurde die Verkündung nun auf einen neuen Termin verlegt.
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