Obwohl der IS im Irak systematisch Jesid:innen physisch und seelisch vernichtet hat, wird geschlechtsbezogene Verfolgung bis heute nicht angeklagt. Ursache sind juristische Fehlkategorisierungen meinen Alexander Schwarz und Alexandra Lily Kather.
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Die Nürnberger Prozesse nach dem zweiten Weltkrieg gelten als Modell für die Aufarbeitung staatlichen Unrechts. Doch wo steht das Völkerstrafrecht heute? Darüber diskutierten Fachleute auf Einladung des Bundesjustizministeriums.
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Das OLG Stuttgart hat einen 32-jährigen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt. Der Mann hatte im Dienste des IS Kriegsverbrechen begangen.
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Vor deutschen Oberlandesgerichten laufen Verfahren wegen Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der bekannteste ist der Al-Khatib-Prozess. Ein Signal, sagen Beteiligte – aber es muss sich noch einiges ändern.
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Die Niederlande haben angekündigt, Syrien unter der VN-Antifolterkonvention zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Mit dem Verfahren unter dem Prinzip der Staatenverantwortlichkeit könnte das Völkerrecht in dem Konflikt durchsetzbar sein.
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Das Verfahren gegen den als "Schlächter vom Balkan" bekannten Ratko Mladic geht in die zweite Runde. Seine Anwälte fordern die Aufhebung des lebenslangen Hafturteils aus erster Instanz.
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Die Aufarbeitung der Kolonialzeit in Namibia hängt weiter an der noch offenen Frage einer finanziellen Wiedergutmachung. Das Angebot der Bundesregierung, dafür zehn Millionen Euro zu zahlen, hat die namibische Regierung abgelehnt.
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Die Bundesanwaltschaft ist eine Vorreiterin bei der Verfolgung internationaler Verbrechen. Das gilt jedoch nicht für sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt. Diese Lücke in der Ermittlungsstrategie bedeutet einen Rückschritt, meint Susann Abo...
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