Bei der Untersuchung des Falls von Wikileaks-Gründer Julian Assange ist Nils Melzer auf politische Verfolgung, Justizwillkür und Folter gestoßen - und auf viel betretenes Schweigen. In einem neuen Buch kritisiert er auch Deutschland.
Mehr lesenKriegsverbrechen - Artikel zum Thema
Nachdem der Internationale Strafgerichtshof vor einem Monat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen israelischer Soldaten und Behörden eingeleitet hat, reagiert Netanjahu mit klaren Worten: Den Haag habe keine Befugnis, heißt es.
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Am Sonntag jährt sich der Prozess gegen den Nationalsozialisten Adolf Eichmann zum 60. Mal. Einer der damaligen Ankläger erinnert sich bis heute schmerzhaft an die Schilderungen der Opfer im Prozess.
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Laut ECCHR hat der syrische Geheimdienst sexualisierte Gewalt systematisch als Waffe eingesetzt. Im Strafprozess wegen Staatsfolter am OLG Koblenz wird das nun unter dem Völkerstrafrecht verhandelt.
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Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, hat Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten eingeleitet. Das teilte sie am Mittwoch in Den Haag mit.
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OLG-Koblenz zu Staatsfolter in Syrien:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Momentaufnahme
Wie aus einem Zeugen ein Angeklagter wurde, wie deutsche Ermittler an Beweise zu fernen Tatorten kommen. Die Beendigung des kleineren Teils des Al-Khatib-Verfahrens hat enorme internationale Bedeutung, meint Christoph Safferling.
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Einen der beiden im weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien Angeklagten hat das OLG Koblenz zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Gegen einen anderen Hauptangeklagten läuft der Prozess weiter.
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Der IStGH hat einen Kommandeur der LRA, einer Miliz aus Uganda, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Dem im Kindesalter entführten Mann droht nun eine lebenslange Haftstrafe.
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