Krieg - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Feuilleton, 17.06.2012

    Drei Fußballspiele zwischen El Salvador und Honduras eskalierten 1969 zum Krieg. Die völkerrechtliche Aufarbeitung dauerte Jahrzehnte. Zwischen Deutschen und Briten hingegen zählte Fußball zu den Friedensphantasien mit militärstrafrechtlicher Relevanz. Zwei Geschichten mit Einschlagskraft, aufbereitet von Martin Rath . Martialis...

  • Feuilleton, 26.07.2015

    Im Sommer 1915 ging der Erste Weltkrieg ins zweite Jahr. Vor dem Reichsgericht in Leipzig wurden Fälle verhandelt, die den kriegsbedingten Wandel der Rechtsordnung greifbar machten – auf teils dramatische Art und Weise. Ob dem Kind die Todesstrafe drohe, war nicht Gegenstand der Verhandlung und auch weder von juristischem noch vo...

  • Hintergründe, 17.11.2015

    Nach den Paris-Attentaten wird schweres rhetorisches Geschütz aufgefahren, selbst von einem bevorstehenden "Dritten Weltkrieg" ist die Rede. Die Definition und Legitimation von Krieg im Völkerrecht erklärt Katrin Fenrich . LTO: Frankreichs Präsident François Hollande sprach nach der Anschlagserie von Paris von einem "Krieg...

  • Studium & Referendariat, 14.03.2013

    Wenn Juristen und Militärs aufeinandertreffen, scheinen die Positionen unvereinbarer kaum sein zu können. Dieser vermeintlichen Unverträglichkeit stellten sich um die 50 Jurastudenten und Offiziere vergangene Woche bei einem Rechtseminar in einer Kaserne in Bremerhaven. Ein Austausch, bei dem es den Zivilisten sogar gelang, das aka...

  • Hintergründe, 04.05.2015

    Ein nicht allzu festliches Jubiläum gibt es am Montag vor dem OLG Stuttgart zu feiern. Dort jährt sich der erste Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch zum vierten Mal. Von den ursprünglich 16 Anklagepunkten sind inzwischen nur noch fünf übrig. Rolf Merk schildert die Schwierigkeiten, komplexe Geschehnisse auf einem anderen Kon...

  • Nachrichten, 27.11.2015

    Es wird einer der größten Auslandseinsätze der Bundeswehr und zugleich ihre derzeit heikelste Mission: Die Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ist politisch wie rechtlich umstritten. Monatelang hat sich Deutschland aus den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat herausgehalt...

  • Hintergründe, 25.08.2014

    Am 22. August 1864 beschloss eine Diplomatische Konferenz in Genf einen völkerrechtlichen Vertrag über die "Verbesserung des Loses der verwundeten Soldaten der Armeen im Felde". Das Argument dagegen: Die humanitäre Hilfe akzeptiere den Krieg als Instrument. 150 Jahre später gibt es weltweit Bürgerkriege. Gegen Kriminelle wie die I...

  • Hintergründe, 20.11.2013

    Computerspiele sollen so realistisch wie möglich sein, bisher fehlt jedoch ein Detail: das humanitäre Völkerrecht. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes will das ändern und berät Spieleproduzenten zu den Feinheiten des Völkerrechts. Künftig sollen auch Ego-Shooter ihre Spieler für Kriegsverbrechen zur Verantwortung ziehen. V...

  • Nachrichten, 08.05.2017

    Sind die Richter ängstlicher, sozialer oder realistischer? Was auch immer den Senat in Mannheim bewogen hat: Der VGH Baden-Württemberg hat zwei Flüchtlingen aus Syrien vollen Flüchtlingsstatus und damit umfassende Schutzrechte zuerkannt. Noch am vergangenen Donnerstag hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG...

  • Feuilleton, 22.05.2016

    Am Montag stellt Thomas de Maizière die Polizeiliche Kriminalstatistik vor. Die lädt schon in Friedenszeiten zu Spekulationen ein. Auf das statistisch heikle Terrain von Krieg und Umbruch wagten sich nun australische Forscher. Am 15. April 1945, die idyllische Kleinstadt Lauf in Baden war soeben von US-Truppen eingenommen worden,...

  • Hintergründe, 24.05.2012

    Auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago stellte die NATO nationale Einsatzvorbehalte für Militäroperationen in Frage. Vor allem Deutschland soll seinen Parlamentsvorbehalt lockern. Das aber wird mit Bundesverfassungsgericht und Bundestag nicht zu machen sein, meinen Robert Frau und Manuel Brunner . Die Chefs der NATO-Staaten woll...

  • Feuilleton, 22.03.2015

    Dass auch in Zeiten moderner Überwachungstechnik und omnipräsenter Mobiltelefone Menschen einfach spurlos verschwinden können, zeigen nicht allein die Fälle rätselhaft verschollener Verkehrsflugzeuge. Das 20. Jahrhundert brachte viele grauenhafte Ereignisse, um die Lücken des deutschen Verschollenheitsrechts unter Beweis zu stellen...