Die Open Knowledge Foundation will "zentrale Inhalte der Demokratie erstmals frei zugänglich machen". Und rechnet mit einer urheberrechtlichen Klage des Bundesanzeiger-Verlags. Erfolg hätte die nicht, meinen Daniel Hürlimann & Hanjo Hamann.
Mehr lesen
Darf ich es oder darf ich es nicht? Im Streit um das Sample aus dem Kraftwerk-Song "Metall auf Metall" meint der Generalanwalt am EuGH, dass man fremde Tonträger nur mit Erlaubnis des Urhebers verwenden darf.
Mehr lesen
Bei "Spinning" dürften die meisten an Fitnesstraining denken. Ob deshalb der Begriff derart an Kennzeichnungskraft verloren hat, dass er markenrechtlich nicht mehr geschützt werden kann, musste nun der EuG entscheiden.
Mehr lesen
Eine spanische Gesellschaft betreibt unter dem Namen "La Mafia Se Sienta A La Mesa" - zu deutsch: Die Mafia setzt sich zu Tisch - eine Restaurantkette. Trotz Bezugs zum Film "Der Pate" verstoße das gegen die guten Sitten, entschied das EuG.
Mehr lesen
Ein syrisches Unternehmen wollte seine im nahen und mittleren Osten vermarktete "Master Cola" als Unionsmarke eintragen lassen. Doch der Marktführer erhob Klage und bekam nun vor dem EuG auch im zweiten Anlauf Recht.
Mehr lesen
Der amerikanische Technik-Gigant Apple hat sich vor dem EuG* erfolgreich gegen ein chinesisches Konkurrenzprodukt zu seinem Tabletcomputer iPad gewehrt. Der Name Mi Pad sei zu ähnlich, meinten die Richter in Luxemburg.
Mehr lesen
Die Konkurrenz des Klingenherstellers Gillette darf bis auf weiteres keine kompatiblen Klingen zum Handgriff des "Mach 3"-Rasierers in den Verkehr bringen. Das hat das LG Braunschweig im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden.
Mehr lesen
Der VGH Mannheim hat verhandelt, ob Universitäten ihre Professoren zwingen dürfen, veröffentlichte Erkenntnisse frei verfügbar zu machen. Die lang erwartete Abwägung zwischen Urheber- und Wissenschaftsrecht steht aus, der Fall geht wohl zum...
Mehr lesen
