Damit der Zauberwürfel funktioniert, wie er soll, muss er aussehen, wie er aussieht. Die Form des Geduldsspiels kann daher nicht als Marke geschützt werden, entschied das EuG in einem langen Rechtstreit um den Rubik's cube.
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Informierte Benutzer nehmen den Motorroller des chinesischen Herstellers Zhejiang anders wahr als eine Vespa von Piaggio. Es besteht daher keine Verwechslungsgefahr, entschied das EuG in Luxemburg.
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Der EuGH hat sich Gedanken zur Zielsetzung des Urheber- und Musterschutzes gemacht. Nur weil eine Jeans eine "spezielle ästhetische Wirkung" hat, kann sie noch nicht als "Werk" im Sinne des Urheberrechts eingestuft werden.
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Durch die Digitalisierung des Alltags wird das Geistige Eigentum, das am Freitag Jahrestag hat, auch für den normalen Bürger spürbar. Aktuell gibt es Streit um Upload-Filter – wie kann und soll der Staat regulieren? Von Michael Beurskens.
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Die Bilder des in Köln lebenden Malers Gerhard Richter gehen mitunter für Millionenbeträge über den Auktionstisch. Ein Mann, der Skizzen aus Richters Mülltonne entwendet hat und verkaufen wollte, steht nun vor Gericht.
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Eltern dürfen verschweigen, welches ihrer Kinder über ihren Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen hat, entschied das BVerfG. Dann sei es aber auch rechtmäßig, wenn sie als Anschlussinhaber in Anspruch genommen würden.
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Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.
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Das EU-Urheberrecht muss reformiert werden, doch der geplante Artikel 13 stößt auf heftige Kritik. Jetzt sollte die finale Abstimmung auch noch vorgezogen werden. Christian Solmecke und Anne-Christine Herr über die Hintergründe.
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