Freizügigkeit - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

Freizügigkeit - Artikel zum Thema

70 Jahre GG – Freizügigkeit aus Art. 11 GG:

Elfes' Erbe

Grundgesetz

Ein kleiner Schritt für die Freizügigkeit, ein großer für die Macht des Bundesverfassungsgerichts. Ausgerechnet Art. 11 GG sorgte Ende der 1950er Jahre für einen Coup de Karlsruhe - und machte aus dem Gericht einen "Hüter der Verfassung".

Bruder Ireneos gewinnt vor EuGH:

Auch ein Mönch muss als Anwalt zugelassen werden

Anwaltsberuf

In Griechenland dürfen Mönche keine Rechtsanwälte werden. Ein Rechtsanwalt aus Zypern, der mittlerweile als Mönch in einem griechischen Kloster lebt, muss dennoch in Griechenland als Anwalt eingetragen werden, entschied der EuGH.

Starke Rechte aus der EU:

Trennung* bricht nicht Aufenthaltsrecht

Aufenthaltsrecht

Auch nach einer Trennung von Eheleuten bleibt das Aufenthaltsrecht des Drittstaatenangehörigen bestehen. Entscheidend sei nur das formale Band der Ehe, urteilte das BVerwG, und schloss sich der weiten Auslegung des EuGH an.

BGH erkennt Namensänderung im Ausland nicht an:

Der deutsche Adel kehrt nicht zurück

Namen

Die Anerkennung eines im Ausland frei gewählten und mit Adelstiteln versehenen Namens in Deutschland muss gut begründet sein. "Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff" ließ der BGH jedenfalls nicht durchgehen.

Freizügigkeit - Artikel zum Thema

70 Jahre GG – Freizügigkeit aus Art. 11 GG:

Elfes' Erbe

Bruder Ireneos gewinnt vor EuGH:

Auch ein Mönch muss als Anwalt zugelassen werden

Starke Rechte aus der EU:

Trennung* bricht nicht Aufenthaltsrecht

BGH erkennt Namensänderung im Ausland nicht an:

Der deutsche Adel kehrt nicht zurück

EuGH zu den religiösen und moralischen Werten Italiens:

Private Unternehmen dürfen Ascheurnen aufbewahren

BSG zu Sozialleistungen für EU-Ausländer:

Sozialhilfe auch ohne Aufenthaltsrecht

EuGH zu Einreiseverboten:

Familie allein reicht nicht

EuGH zu Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht:

Kriegsverbrecher müssen draußen bleiben

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70 Jahre GG – Freizügigkeit aus Art. 11 GG:

Elfes' Erbe

Bruder Ireneos gewinnt vor EuGH:

Auch ein Mönch muss als Anwalt zuge­lassen werden

Starke Rechte aus der EU:

Tren­nung* bricht nicht Auf­ent­halts­recht

BGH erkennt Namensänderung im Ausland nicht an:

Der deut­sche Adel kehrt nicht zurück

EuGH zu den religiösen und moralischen Werten Italiens:

Pri­vate Unter­nehmen dürfen Ascheurnen auf­be­wahren

BSG zu Sozialleistungen für EU-Ausländer:

Sozial­hilfe auch ohne Auf­ent­halts­recht

EuGH zu Einreiseverboten:

Familie allein reicht nicht

EuGH zu Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht:

Kriegs­ver­b­re­cher müssen draußen bleiben

Auch ein Mönch muss als Anwalt zugelassen werden

Trennung* bricht nicht Aufenthaltsrecht

Der deutsche Adel kehrt nicht zurück

Private Unternehmen dürfen Ascheurnen aufbewahren

Sozialhilfe auch ohne Aufenthaltsrecht

Kriegsverbrecher müssen draußen bleiben