Viele Unternehmen twittern. Dabei besteht aber die Gefahr, gleichzeitig die eigenen Arbeitnehmer zu überwachen. Ob deswegen der Betriebsrat der Twitter-Nutzung zustimmen muss, hätte das BAG klären können, wie Michael Fuhlrott zeigt.
Mehr lesenBundesarbeitsgericht (BAG) - Artikel zum Thema
Nicht nur Likes: Wenn der Betriebsrat plötzlich auf Twitter auftaucht. Was für Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf der Social Media-Plattform erlaubt ist, erklärt Isabel Hexel.
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Mit der bAV kennt sich kaum jemand aus, am allerwenigsten die Arbeitnehmer. Arbeitgeber werden sie deshalb informieren – haften aber nicht automatisch, wenn wichtige Informationen unterbleiben. Tobias Neufeld zur aktuellen BAG-Entscheidung.
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Das BAG traf 2019 viele wichtige Entscheidungen, die meisten Kapazitäten beanspruchten Nichtzulassungsbeschwerden. Bei der E-Akte stecken vier Senate mitten in der Pilotphase, twittern wird das Gericht nach wie vor nicht.
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Ein Betriebsrat darf bei der Personalstärke nicht mitreden. Doch das Thema berührt auch den Gesundheitsschutz - und das könnte eine Hintertür für die Mitbestimmung sein. Was das BAG nicht sagte, erklärt Alexander Willemsen.
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Wenn es finanziell eng wird, dürfen Pensionskassen ihre die Renten reduzieren. Das macht den Rentnern nichts, weil der Arbeitgeber einspringen muss. Aber was, wenn der insolvent wird? Die Entscheidung des EuGH dazu erklärt Tobias Neufeld.
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Urlaub, Urlaub und noch mal Urlaub - in den diesjährigen Fällen beim BAG schlägt sich die gute wirtschaftliche Lage nieder, es geht weniger um Substanzielles wie etwa Kündigungen. Das BAG änderte dabei mehrmals seine Rechtsprechung.
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Vor 20 Jahren zog das BAG von Kassel nach Erfurt. Jetzt lebt gut die Hälfte der Richter im Osten und arrangiert sich mit konflikthafter geführten Verfahren, umfangreichen Schriftsätzen und der Digitalisierung.
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