
Ein Paar entdeckte in einer Sommernacht die Motorhaube eines fremden Mercedes für sich, der Halter fand am nächsten Tag ein demoliertes Auto vor. Der Parkhausbetreiber muss dafür aber nicht aufkommen, so das LG Köln.
Artikel lesenEin Paar entdeckte in einer Sommernacht die Motorhaube eines fremden Mercedes für sich, der Halter fand am nächsten Tag ein demoliertes Auto vor. Der Parkhausbetreiber muss dafür aber nicht aufkommen, so das LG Köln.
Artikel lesenDer chinesische Autohersteller Nio darf seine Modelle nicht mit dem Zusatz "ES6" und "ES8" bewerben. Es bestehe Verwechslungsgefahr zu den Audi-Modellen "S6" und "S8", wie das LG München I entschied.
Artikel lesenKlimaschützer scheiterten vor dem BVerfG mit ihrer Verfassungsbeschwerde, die unter anderem auf die Einführung eines Tempolimits gerichtet war. Das BVerfG hielt die Begründung der Beschwerde für unzureichend.
Artikel lesenUmweltschützer gegen Autobauer - diese Konstellation beschäftigt derzeit vielfach die Gerichte. Ein weiterer Prozess gegen VW vor dem LG Braunschweig begann nun nicht im Sinne der Kläger.
Artikel lesenIst der Kurzurlaub wirklich noch zumutbar, wenn man aufs Porsche-Cabrio verzichten muss und stattdessen mit einem BMW-Kombi fahren muss? Damit musste sich der BGH befassen und verneinte Schadensersatzansprüche.
Artikel lesenFalschparken wird gemeinhin nur als ärgerliche Bagatelle gesehen. Wenn man allerdings in einem Jahr über 150-mal falsch parkt, dem kann die Fahrerlaubnis entzogen werden, entschied das VG Berlin.
Artikel lesenDas Auto-Pfandleihhaus Pfando muss Schadensersatz zahlen. In mindestens einem Fall kam es zu einem "wucherähnlichen Rechtsgeschäft" durch Übervorteilung, so der BGH.
Artikel lesenDie Pflanzen kommen weg, der Fahrradstreifen auch: Der Berliner Senat folgt dem Beschluss des VG und gibt die Friedrichstraße wieder für den Autoverkehr frei. Jedenfalls vorerst, denn dauerhaft möchte man am Ziel festhalten.
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