Auto - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz

  • Feuilleton, 20.10.2010

    Hat das Auto als Statussymbol ausgedient? Befragungen belegen es angeblich. Trotzdem berichten manche Händler von Kunden, die ihr Auto durchaus noch als soziales Statement verstehen. Vornehmlich Toyota-Vertretungen sprechen von einem neuen Trend. Chefärzte, Architekten und Rechtsanwälte seien unter den Kunden - nicht selten solche,...

  • Hintergründe, 11.07.2016

    NRW will illegale Autorennen unter Strafe stellen. Wer daran teilnimmt, bekommt ein langes Fahrverbot, das Kfz kann eingezogen werden, erhebliche Haftstrafen drohen. Schöne Idee, meint Adolf Rebler . Aber was ist nochmal ein Rennen? Der Fuß spielt mit Gaspedal, die Augen sind halb auf die rote Ampel, halb auf den Konkurrente...

  • Hintergründe, 06.10.2010

    Winterreifen von Oktober bis Ostern, sonst gibt es ein Bußgeld und die Versicherung zahlt auch nicht. Diese Faustregel für eine Winterreifenpflicht geriet spätestens mit einem Urteil des OLG Oldenburg schwer ins Wanken, das Verkehrsministerium will nun nachbessern. Hat Deutschland gar keine Winterreifenpflicht? Derzeit tagen die Ve...

  • Nachrichten, 06.03.2015

    Wer sein Smartphone im Auto als Navigationshilfe oder zur Internetrecherche in die Hand nimmt, riskiert ein Bußgeld - auch ohne damit telefoniert zu haben. Dies entschied das OLG Hamm und folgte damit der obergerichtlichen Rechtsprechung. Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung fällt auch die Nutzung der Navigationsfunktion des ...

  • Hintergründe, 21.07.2014

    Das Google-Car hat gezeigt, dass die Pkw der Zukunft mit mehr und mehr autonomen Funktionen ausgestattet sein werden. Das stellt das Recht vor erhebliche Herausforderungen, was die zivil- und strafrechtliche Haftung betrifft. Eric Hilgendorf gibt ein paar Antworten und weist auf eine kuriose Auswirkung autonomer Systeme hin, di...

  • Nachrichten, 25.09.2013

    Die Verpflichtung, einen gebraucht gekauften PKW bei einer Vertragswerkstatt warten oder inspizieren zu lassen, benachteiligt den Käufer unangemessen, entschieden die Karlsruher Richter am Mittwoch. Der BGH geht davon aus, dass bei einem Gebrauchtwagenkauf die angebotene Garantie zumeist Teil des Kaufs ist und nicht gratis gegeben ...

  • Nachrichten, 09.10.2013

    Die Behörden dürfen auch für geparkte PKW ohne oder mit falscher Umweltplakette Bußgelder verhängen, denn auch diese nehmen am Verkehr teil. Dies entschied das OLG Hamm in einem am Mittwoch bekannt gewordenen Beschluss. Bei geparkten Fahrzeugen sei im Regelfall klar, dass diese durch Motorkraft bewegt wurden. Befindet sich das Fahr...

  • Nachrichten, 26.08.2016

    Wer gegen eine Palette Pflastersteine fährt, weil er sie von seiner Mercedes S-Klasse aus nicht richtig sehen kann, erhält keinen Schadensersatz, entschied das LG Coburg. Der Fahrer müsse notfalls aussteigen. Das Landgericht (LG) Coburg hat die Klage eines Mercedes S-Klasse Fahrers auf Schadensersatz wegen einer behaupteten Ver...

  • Nachrichten, 01.12.2016

    Kommt jetzt grünes Licht der EU für die umstrittene deutsche Maut? Verkehrsminister Dobrindt will sein Modell noch an einigen Punkten anpassen. Davon sollen manche Autofahrer sogar stärker profitieren. Nach monatelangem Streit mit der EU-Kommission ist eine endgültige Einigung auf ein geändertes Modell für die deutsche Pkw-Maut ...

  • Nachrichten, 20.12.2012

    So genannte notwendige Garagen zum Abstellen eines Kfz dürfen nicht zweckentfremdet werden. Nur so sei für ausreichend Parkraum gesorgt. Das VG bestätigte damit die Räumungsanordnung der Bauaufsichtsbehörde. Ein Mann aus Offenbach muss nun Mobiliar und Fahrräder aus seiner Garage entfernen. Nach der Stellplatzsatzung der Stadt Offe...

  • Hintergründe, 21.01.2014

    Der ADAC hat die Teilnehmerzahlen an seiner Wahl zum "Lieblingsauto der Deutschen" manipuliert. Auch wenn jetzt von Betrug die Rede ist, hat sich der ehemalige ADAC-Pressechef wahrscheinlich nicht strafbar gemacht, den Reputationsschaden wird der Verein auch nicht bei ihm einklagen können. Wer dagegen erfolgreich gegen die Manipula...

  • Hintergründe, 14.08.2015

    Manchmal kommt die Zukunft schneller, als man denkt. Noch dieses Jahr wollen deutsche Hersteller autonome Fahrzeuge öffentlich erproben. Die rechtlichen Fragen wird man in den Griff kriegen, meint Kay Nehm , doch die ethischen bleiben unlösbar. Führerloses Fahren ist von einer Utopie zu einer binnen weniger Jahre bevorstehende...