Die Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt" will, dass das letzte Atomkraftwerk Süddeutschlands abgeschaltet wird. Ob das wegen Rissen in der Wand des Meilers geschehen muss, haben aber nicht Gerichte zu bewerten, so der VGH.
Artikel lesen
Anzeige
Anzeige
Atomkraft - Artikel zum Thema
Radioaktiver Abfall hat in einem Gewerbegebiet bei Hanau nichts zu suchen, findet das BVerwG. Es begründet dies mit dem Gefahrenpotential und dem Strahlenminimierungsgebot.
Artikel lesen
Mit einem eigenen Gesetz preschte Bremen vor und verbot Transporte von Kernbrennstoffen über seine Häfen. Jedoch meldete das VG Bremen verfassungsrechtliche Zweifel an. Jetzt hat das BVerfG darüber entschieden.
Artikel lesen
In der Nacht vom 25. zum 26. April 1986 nahm die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl ihren Lauf. In Deutschland führte das Ereignis nicht zuletzt zu juristischen Aufräumarbeiten.
Artikel lesen
Neun Jahre danach holt der beschleunigte Atomausstieg die Bundesregierung wieder ein. Das BVerfG verlangt schleunigst Nachbesserung, weil nicht nur der finanzielle Ausgleich für betroffene Kraftwerksbetreiber unzumutbar geregelt ist.
Artikel lesen
Neun Jahre nach Beschluss beschäftigt der beschleunigte Atomausstieg das BVerfG noch immer. Die Karlsruher Richter informierten am Montag darüber, dass sie über eine Verfassungsbeschwerde des Energiekonzerns Vattenfall entschieden haben.
Artikel lesen
Der EuGH hat einen Beschluss der Kommission bestätigt, nach dem Beihilfen des Vereinigten Königreichs zur Förderung eines Atomkraftwerks mit dem Binnenmarkt vereinbar sind. Ein Mitgliedstaat dürfe seinen eigenen Energiemix wählen.
Artikel lesen
Auch aus einem Dienst, der in der Sowjetunion geleistet wurde, können sich Ansprüche aus dem Bundesversorgungsgesetz ergeben. Dies hat das LSG Niedersachsen-Bremen grundsätzlich entschieden, auch wenn im konkreten Fall kein Anspruch besteht.
Artikel lesen