Justiz - Artikel zum Thema

Nachrichten

Kölner Stadtarchiv:

OLG erwägt Aussetzung der Berufungsverfahren

Das OLG Köln hat am Donnerstag über drei Berufungen mündlich verhandelt, die Schadensersatzforderungen gegen die Stadt Köln wegen des Einsturzes des Stadtarchivs am 03. März 2009 zum Gegenstand haben. Für das Gericht bestehen hinsichtlich des... Artikel lesen

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Nachrichten

BGH:

Neue Vorsitzende Richter ernannt

Der Bundespräsident hat die Richter am Bundesgerichtshof Dr. Alfred Bergmann und Prof. Dr. Godehard Kayser zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Artikel lesen

Nachrichten

Justiz:

Neue Richter am BVerwG

Am Dienstag haben die Richterin am OVG NRW Dr. Kirsten Kuhlmann und der Vorsitzende Richter am VG Dr. Martin Fleuß ihr Amt als Richterin bzw. Richter am BVerwG angetreten. Artikel lesen

Nachrichten

LSG NRW:

Veröffentlichung von Noten für Pflegeheime im Internet rechtmäßig

Das LSG NRW hat am Dienstag einen Eilbeschluss des SG Münster aufgehoben, mit dem die Veröffentlichung der Pflegenoten (so genannter Transparenzbericht) über ein Alten- und Pflegeheim in Bocholt aus verfassungsrechtlichen Erwägungen bis zur... Artikel lesen

11.11.2010 | Martin W. Huff

Hintergründe

Karneval und Justiz:

När­ri­sches Treiben vor dem Kadi

Am 11.11. beginnt die "fünfte Jahreszeit". Bis Aschermittwoch wird getanzt, getrunken und gelacht. Die meisten beweisen Humor und drücken ob dieses Ausnahmezustands beide Augen zu. Überbordende Ausgelassenheit endet jedoch mitunter auch vor Gericht.... Artikel lesen

Nachrichten

OVG Koblenz:

Anwohner müssen Lärm von Glascontainer dulden

Am Dienstag hat das OVG Koblenz ein Urteil bekanntgegeben, nach dem Anwohner den Lärm von einem Altglas-Sammelcontainer grundsätzlich dulden müssen. Artikel lesen

Nachrichten

Justiz:

Osnabrück bekommt Fachgerichtszentrum

Im kommenden Jahr wird in Osnabrück ein Fachgerichtszentrum entstehen. Das Verwaltungs- und das Sozialgericht sowie das Arbeitsgericht ziehen in ein Gebäude in der Hakenstraße 15. Artikel lesen

Hintergründe

Lügendetektor im Strafprozess:

Weit entfernt vom "Einblick in die Seele"

Im Prozess gegen Jörg Kachelmann wegen angeblicher Vergewaltigung könnte es zu einer Gutachterschlacht kommen, sollten auch nach den Aussagen weiterer Ex-Freundinnen Zweifel an den Vorwürfen von Sabine W. bestehen. Wäre es nicht leichter, man... Artikel lesen