Kann Deutschland wie Dänemark bald alle Corona-Auflagen streichen? Über Öffnungsperspektiven müsse gesprochen werden, fordern deutsche Politiker zunehmend. Auch der Justizminister hofft, dass die Maßnahmen gelockert werden können.
Zwei Wochen vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage mehren sich die Rufe nach Lockerungen von Beschränkungen. Aus Sicht mehrerer Politikerinnen und Politiker von Bund und Ländern ist der Zeitpunkt für weitgehende Öffnungen noch nicht gekommen. Es sei noch keine Zeitfür eine Entwarnung in Deutschland, findet auch der Virologe Christian Drosten.
Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen am 16. Februar erneut über Wege aus der Pandemie beraten. Bei der Runde am 24. Januar hatten sich Bund und Länder bereits darauf verständigt, dass Öffnungsperspektiven entwickelt werden sollten für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne. Befeuert wird die Debatte durch die Aufhebung nahezu aller Corona-Beschränkungen im Nachbarland Dänemark zu Monatsbeginn.
Bundesjustizminister Marco Buschmann stellte die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht. "Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können", sagte der FDP-Politiker der Rheinischen Post (Mittwoch). Voraussetzung sei, dass - wie vom Robert Koch-Institut (RKI) prognostiziert - "ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken". Auch dürften nicht kurzfristig neue Virusvarianten auftauchen, die die Lage wieder komplett veränderten.
Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland hat nun die Marke von zehn Millionen überschritten. Der tatsächliche Wert dürfte deutlich höher liegen, weil viele Infektionen nicht erkannt werden. Zudem ist die Zahl der binnen eines Tages ans Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten Corona-Neuinfektionen erneut auf einen Höchststand gestiegen. Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben von Mittwochmorgen 208.498 Fälle in 24 Stunden.
Ein zurückhaltendes Vorgehen empfiehlt auch der Virologe Christian Drosten. Im Podcast Coronavirus-Update sagte er, er sehe in den Osterferien eine zeitliche Schwelle und einen "Planungshorizont" für die Entspannung der Corona-Lage.
dpa/LTO-Redaktion
Justizminister Buschmann: "Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können" . In: Legal Tribune Online, 02.02.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/47397/ (abgerufen am: 29.04.2024 )
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