Mit Urteil vom 23. September 1958 gab das OLG Hamburg dem Rechtsanwalt Wilhelm Heins Recht, der sich in seiner Ehre verletzt fühlte: Der Spiegel habe seine arg merkwürdigen Ansichten zum NS-Regime zu undifferenziert wiedergegeben.
Mehr lesen
Nach jahrelangen Bemühungen haben die USA einen 95-jährigen früheren SS-Mann nach Deutschland abgeschoben. Ein Prozess gilt als unwahrscheinlich. 2016 hatte die Staatsanwaltschaft ein Verfahren wegen Beihilfe zum Mord eingestellt.
Mehr lesen
Das BVerfG hat drei Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote zurückgewiesen. Darunter auch eine von Deutschlands größtem Neonazi-Verein. Wegen der Ausrichtung der Vereine war das Verbot das einzig wirksame Mittel, so die Richter.
Mehr lesen
Anfragen mehrerer Abgeordneter an die Bundesregierung soll den Fall Gurlitt näher beleuchten. Um an Kunstwerke aus der NS-Zeit im Wert von 50 Millionen Euro zu gelangen, könnte der Staat rechtsstaatliche Prinzipien verletzt haben.
Mehr lesen
Die Leugnung des Holocausts ist keine Meinung und gefährdet den öffentlichen Frieden, Ursula Haverbecks Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos. Eine Verharmlosung von Nazi-Verbrechen allein ist aber noch nicht strafbar, so das BVerfG.
Mehr lesen
Vor knapp zwei Jahren ist "Die Akte Rosenburg" erschienen. Wie die Forschung an der Vergangenheit die Lehre der Autoren beeinflusst und warum das Werk ungebrochen weiter für Diskussionen sorgt, ist Thema im aktuellen LTO-Podcast.
Mehr lesen
Einen Hochdruckreiniger kann man auch zum Malen verwenden. Wenn ein Hakenkreuz dabei herauskommt, wird es kriminell. Ein so kreiertes NS-Symbol prangte wochenlang an einem Wohnhaus in Augsburg. Das kommt zwei Männer nun teuer zu stehen.
Mehr lesen
Die Palandt-Initiative, die Akte Rosenburg und nun im Koalitionsvertrag: Erinnerung an die NS-Justiz ist Thema der Juristenausbildung. Für Rupprecht Podszun, der vor allem Wirtschaftsrecht unterrichtet, war es das zunächst nicht. Bis jetzt.
Mehr lesen
