Ehemalige KZ-Häftlinge, die im Gerichtssaal die "Marseillaise" singen? Franzosen im KZ-Drillich vor dem Gebäude? Die Jahre 1974 bis 1979 waren für die Kölner Justiz aufregende Zeiten, denen vor allem ein Richter nicht gewachsen war.
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VG Düsseldorf zu sittenwidrigem Nummernschild:
Autokennzeichen "HH 1933" darf eingezogen werden
Wunschgemäß vergab das Straßenverkehrsamt Viersen das Kennzeichen "HH 1933". Nach einer Beschwerde wurde das Nummernschild dann wieder eingezogen. Zu Recht, entschied nun das VG Düsseldorf.
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Der offene Terror der NS-Militärjustiz hat seinen festen Platz in der Erinnerungskultur. Weniger bekannt ist das Recht der Reichswehr. Eine neue Dissertation zeigt, was man über das Wehrrecht der ersten deutschen Republik wissen sollte.
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Kai Ambos hat eine umfassende Analyse des Strafrechts der Nationalsozialisten vorgelegt. Er schildert darin die Kontinuität und Radikalisierung des Strafrechts vor und nach 1945 – und wie die "neue Rechte" heute daran anknüpft.
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Am 17. Februar 1939 beschloss der NS-Gesetzgeber das Heilpraktikergesetz. Obwohl es zu Irrtümern über die Fähigkeiten der Heilpraktiker einlädt, regelt es nach wie vor einen bedeutenden Teil der Gesundheitsdienstleistungen.
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Eine Naziglocke mit der Aufschrift "Alles fuer's Vaterland – Adolf Hitler" darf im pfälzischen Herxheim hängen bleiben*. Ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss verharmlose nicht die NS-Willkürherrschaft, entschied das OVG Koblenz.
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