Leistungsschutzrecht - Artikel zum Thema

03.02.2021

Die Bundesregierung hat sich auf eine umfassende Urheberrechtsreform geeinigt und dabei den Verlegern und Urhebern nochmal Zugeständnisse gemacht. Klar ist: Uploadfilter kommen. Eine entscheidende Frage bleibt aber offen.

14.10.2020

Das BMJV hat einen umfassenden Referentenentwurf für eine Urheberrechtsreform vorgelegt. Besonders umstritten: Während ein früherer Entwurf nur eingeschränkte Uploadfilter vorsah, geht der aktuelle nun viel weiter.

30.04.2020 | von Dr. Markus Sehl

Das im Hiphop beliebte Sampeln geht so gut wie gar nicht ohne Erlaubnis, das Urheberrecht dient nicht staatlichen Geheimhaltungsinteressen und Volker Beck unterliegt im Presserechtsstreit: Der Super-Thursday beim BGH.

23.01.2020

Die Bundesregierung kann es nicht erwarten, das gescheiterte Leistungsschutzrecht für Zeitungsverleger erneut einzuführen. Christian Rath hat sich den Diskussionsentwurf der Justizministerin angeschaut.

12.09.2019

Der EuGH hat die deutsche Regelung zu Pressesnippets gekippt. Die Bundesregierung hätte sie der EU-Kommission zur Prüfung vorlegen müssen. Die Verlegerverbände fordern nun, schnell ein europäisches Leistungsschutzrecht umzusetzen.

15.04.2019

Die Reform des europäischen Urheberrechts ist durch - allen Protesten zum Trotz. Nach dem Europaparlament stimmten nun auch die EU-Staaten zu. Ausschlaggebend war dabei auch die Haltung der Bundesregierung.

26.03.2019

Die Novelle des EU-Urheberrechts ist beschlossen: Am Dienstag votierten die EU-Parlamentarier für die umstrittene Neuregelung. Die Debatte um sogenannte Upload-Filter ist damit aber noch lange nicht vom Tisch.

11.02.2019

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Entwurf zur Reform des EU-Urheberrechts geeinigt. Die Streitpunkte wie das Leistungsschutzrecht und sog. Upload-Filter sieht der Kompromiss weiterhin vor – wenn auch mit Ausnahmen. Artikel lesen