Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Entwurf zur Reform des EU-Urheberrechts geeinigt. Die Streitpunkte wie das Leistungsschutzrecht und sog. Upload-Filter sieht der Kompromiss weiterhin vor – wenn auch mit Ausnahmen.
Mehr lesen
Seit Monaten machen Befürworter und Gegner der Urheberrechtsreform auf EU-Ebene mobil. Das Europaparlament hat sich nun auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts, aber ohne einen expliziten Upload-Filter geeinigt.
Mehr lesen
Linksteuer und Upload-Filter: Schlagworte massiven Protests, der die geplante EU-Copyright-Directive vorläufig stoppte. Ob die Richtlinie das freie Internet, wie wir es kennen, vernichtet, war unter Juristen auf der Gamescom umstritten.
Mehr lesen
Die geplante Reform des europäischen Urheberrechts ist im EU-Parlament ausgebremst worden. Der hart geführte Glaubenskampf um Uploadfilter, Leistungsschutzrecht und Co. ist damit aber noch nicht beendet.
Mehr lesen
Die Verwertungsgesellschaft VG Media und Google streiten sich seit Jahren, ob für Textausrisse von Verlagsinhalten auf Google Geld bezahlt werden muss. Unter Umständen muss der EuGH sich mit der Sache befassen.
Mehr lesen
Die Betreiber der Suchmaschine Yahoo sind mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor dem BVerfG gescheitert - vorerst. Sie müssen sich zunächst um Rechtsschutz durch die Fachgerichte bemühen.
Mehr lesen
Dass Google in Ergebnislisten Snippets entweder ohne Vergütung oder gar nicht zeigt, stört einige Verlage schon lange. Das LG Berlin hat entschieden, dass Google mit diesem Verhalten seine Marktmacht nicht missbräuchlich ausnutzt.
Mehr lesen
Google zeigt Seiten der von VG Media vertretenen Verlage nur noch verkürzt an, weil es eine Inanspruchnahme nach dem Leistungsschutzrecht fürchtet. Ob damit die VG Media diskriminiert wird, will das BKartA nicht prüfen.
Mehr lesen
