Im Wellnesshotel geht es vor allem um Ruhe und Entspannung. Dass ein Hotelbetreiber deswegen Kinder Jugendliche als Gäste ablehnt, geht für den BGH in Ordnung.
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Kinder brauchen viel Zuwendung und dies ganz besonders, wenn sie Schlimmes erlebt haben: Dieses Bedürfnis stellten die Richter am OLG Frankfurt über den Wunsch einer IS-Rückkehrerin, die ihre Kinder bei der Großmutter versorgt wissen wollte.
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Mit ihren Vorschlägen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie hat Christine Lambrecht eine Kehrtwende vollzogen. Jörg Eisele kritisiert eine ad hoc-Gesetzgebung, die den Fokus nicht auf schwerste Missbrauchsfälle legt.
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Nach 124 Jahren soll es nun so weit sein: Das aus dem Jahre 1896 stammende Vormundschaftsrecht soll auf die heutigen Bedürfnisse angepasst werden. Das Gesetzespaket wurde nun vom BMJV nach langer Vorbereitung vorgelegt.
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Im Bundestag hat die Bundesjustizministerin ihre Pläne zu einem verschärften Strafrecht für Kindesmissbrauch und Kinderpornografie noch einmal konkretisiert. Es soll auch ein Signal an jugendliche Täter werden.
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OVG Sachsen-Anhalt zu Schulen in der Coronakrise:
Präsenzunterricht auch ohne Mindestabstand
In Sachsen-Anhalt werden schrittweise die Schulen geöffnet – und dabei darf nun auch vom Mindestabstand abgewichen werden, entschied das OVG. Bei Umsetzung anderer Maßnahmen sei der Mindestabstand nicht mehr verhältnismäßig.
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Die Union erwartet von Bundesjustizministerin Lambrecht die Zustimmung zu härteren Strafen bei der Bekämpfung von Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Bislang lehnt die Ministerin ab. Rückendeckung bekommt sie dafür von Strafrechtlern.
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Seit dieser Woche findet der Grundschulunterricht in Sachsen-Anhalt wieder in voller Klassenstärke und ohne Einhaltung eines Mindestabstands statt. Eine Lehrerin hat das OVG eingeschaltet, das zeitnah über die Regelung entscheiden will.