Haft - Artikel zum Thema

Das BVerfG hat entschieden, dass die medizinische Zwangsbehandlung eines in einer Psychiatrie untergebrachten Straftäters in besonders schwerwiegender Weise in dessen Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit eingreift. Artikel lesen

Der Angeklagte hatte gestanden, falsche Skulpturen des Schweizer Künstlers verkauft zu haben. Artikel lesen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, wonach aus dem Gefängnis entlassene Sicherungsverwahrte künftig zum Schutz der Allgemeinheit auf eigenen Antrag wieder in den Strafvollzug aufgenommen werden können. Artikel lesen

Ein ehemaliger politischer Gefangener der DDR, der nach seiner Haft als inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit freiwillig unter anderem Berichte über Ausreisewillige abgegeben hat, kann keine Entschädigungsleistungen beanspruchen. Dies... Artikel lesen

Das VG Köln hat mit Urteil vom Dienstag eine Klage des Deutsch-Libanesen Khaled El-Masri gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Der Kläger wollte Deutschland verpflichtet wissen, sich bei den Vereinigten Staaten von Amerika um die... Artikel lesen

Ein Amtsgericht ist in Evidenzfällen verpflichtet, das Vorliegen eines Haftgrundes und die weiteren Haftvoraussetzungen im Rahmen einer verfassungskonformen Auslegung des § 22 Abs. 3 Satz 2 IRG in seine Prüfung mit einzubeziehen. Dies entschied das... Artikel lesen

Das BVerfG hat die Rechte von Strafgefangenen gestärkt und der Verfassungsbeschwerde eines Häftlings stattgegeben. Dieser war mehrfach in einer verdreckten Zelle mit rassistischen Schmiererein und Kot an den Wänden untergebracht worden. Artikel lesen