Bis Mittwoch sprechen die OLG-Präsidenten mit BGH-Chefin Bettina Limperg u. a. über die Digitalisierung der Justiz. Insbesondere diskutieren sie ein Online-Verfahren für Bagatellfälle, das die Gerichte entlasten soll.
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Das BAG traf 2019 viele wichtige Entscheidungen, die meisten Kapazitäten beanspruchten Nichtzulassungsbeschwerden. Bei der E-Akte stecken vier Senate mitten in der Pilotphase, twittern wird das Gericht nach wie vor nicht.
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Das BSG twittert, wurde erstmals gefilmt und die Anzahl der Verfahrenseingänge ist ebenso rückläufig wie die Dauer der Prozesse. Jetzt müsste es nur noch runder laufen mit der Digitalisierung.
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Schon ab 1.1.2020 gilt an den Arbeitsgerichten in Schleswig-Holstein: Rechtsanwälte und Behörden müssen Schriftsätze elektronisch einreichen.
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Zu der Trojaner-Attacke mussten sich der Berliner Justizsenator und der KG-Präsident im Abgeordnetenhaus erklären. Derweil stellt das Gericht für seine Mitarbeiter "Notfalls-PCs" und "Schleusen-PCs" auf.
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Ein Trojaner hat das Kammergericht Berlin lahmgelegt – erst der Anfang, warnt Stefan Hessel. Je digitaler die Justiz wird, umso gefährlicher werden die Cyber-Angriffe. Und die Gerichte und Behörden sieht er schlecht gerüstet.
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